DE3044943C2 - - Google Patents
Info
- Publication number
- DE3044943C2 DE3044943C2 DE3044943A DE3044943A DE3044943C2 DE 3044943 C2 DE3044943 C2 DE 3044943C2 DE 3044943 A DE3044943 A DE 3044943A DE 3044943 A DE3044943 A DE 3044943A DE 3044943 C2 DE3044943 C2 DE 3044943C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- sleeve
- sealing
- sleeves
- face
- locking
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L1/00—Laying or reclaiming pipes; Repairing or joining pipes on or under water
- F16L1/26—Repairing or joining pipes on or under water
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E21—EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
- E21B—EARTH OR ROCK DRILLING; OBTAINING OIL, GAS, WATER, SOLUBLE OR MELTABLE MATERIALS OR A SLURRY OF MINERALS FROM WELLS
- E21B33/00—Sealing or packing boreholes or wells
- E21B33/02—Surface sealing or packing
- E21B33/03—Well heads; Setting-up thereof
- E21B33/035—Well heads; Setting-up thereof specially adapted for underwater installations
- E21B33/0387—Hydraulic stab connectors
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E21—EARTH OR ROCK DRILLING; MINING
- E21B—EARTH OR ROCK DRILLING; OBTAINING OIL, GAS, WATER, SOLUBLE OR MELTABLE MATERIALS OR A SLURRY OF MINERALS FROM WELLS
- E21B43/00—Methods or apparatus for obtaining oil, gas, water, soluble or meltable materials or a slurry of minerals from wells
- E21B43/01—Methods or apparatus for obtaining oil, gas, water, soluble or meltable materials or a slurry of minerals from wells specially adapted for obtaining from underwater installations
- E21B43/013—Connecting a production flow line to an underwater well head
- E21B43/0135—Connecting a production flow line to an underwater well head using a pulling cable
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L37/00—Couplings of the quick-acting type
- F16L37/002—Couplings of the quick-acting type which can be controlled at a distance
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16L57/00—Protection of pipes or objects of similar shape against external or internal damage or wear
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mining & Mineral Resources (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Geology (AREA)
- Geochemistry & Mineralogy (AREA)
- General Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Fluid Mechanics (AREA)
- Environmental & Geological Engineering (AREA)
- Earth Drilling (AREA)
- Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)
- Loading And Unloading Of Fuel Tanks Or Ships (AREA)
- Protection Of Pipes Against Damage, Friction, And Corrosion (AREA)
- Light Guides In General And Applications Therefor (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Schutzhaube gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung
eine Vorrichtung zum Verbinden von Unterwassermuffen,
die jeweils mit einer solchen Schutzhaube versehen sind.
Schutzhauben der genannten Art sind für Muffen an Unterwasserströmungsleitungen,
Hydrauliksteuerleitungen und
elektrischen Leitungen gebräuchlich. Man kann solche
Leitungen aus der Ferne mit beispielsweise einem Unterwasserknotenpunkt
verbinden, wobei sowohl die Leitung als
auch der Knotenpunkt jeweils eine Muffe aufweisen, die
mit einer Schutzhaube ausgestattet ist.
Der Einsatz von Unterwasser-Einrichtungen und -Anlagen macht
insbesondere in großen Tiefen eine mögliche Fernbedienung
und Fernhandhabung notwendig. Die US-Patentschriften
39 68 838, 40 19 334 und 40 86 778 zeigen verschiedene
Vorrichtungen, mit denen Unterwasserverbindungen ohne den
Einsatz von Tauchern hergestellt werden können. Zu der
hier interessierenden Problematik wird auch verwiesen auf
die Zeitschrift "Off Shore Services", Ausgabe 1978,
herausgegeben von Spearhead Publications Ltd., S. 26-51.
Schließt man mittels Fernbetätigung Strömungsleitungen,
Hydraulikleitungen und elektrische Kabel an eine Unterwasserproduktionseinheit
an, so ist es unbedingt wichtig,
daß die Muffen oder Enden der Leitungen beim Absenken auf
den Meeresboden und bei der Bewegung längs des Meeresbodens
sowie im Bereich der Produktionseinheit nicht
beschädigt werden. Abgesehen von dem Verhindern einer
möglichen Beschädigung muß auch vermieden werden, daß
sich Schlamm und Schmutz in den Muffen festsetzt; denn
ansonsten kann keine Abdichtung zwischenn der Leitung und
der Unterwasserproduktionseinheit erfolgen.
Es besteht also ein Bedarf an einer Schutzabdeckung oder
Schutzhaube, die durch Fernbedienung von der Muffe gelöst
werden kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schutzhaube
für eine Muffe anzugeben, mit der die Muffe bis zu deren
Verbindung mit einer anderen Muffe sicher geschützt ist,
und die sich für den Unterwassereinsatz aus der Ferne
relativ einfach von der Muffe entfernen läßt.
Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des
Anspruchs 1 gelöst.
Dem Anspruch 2 ist eine Vorrichtung zum Verbinden zweier
axial fluchtender Unterwassermuffen angegeben, wobei
jede Muffe mit einer erfindungsgemäßen Schutzhaube ausgestattet
ist.
Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung
anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 ein Schema des Einsatzortes der Erfindung und das
Einziehen eines Strömungsleitungsbündels mittels
eines Einziehwerkzeugs, wobei das Ende einer
Leitungsmuffe teilweise im Schnitt gezeigt ist;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Einziehwerkzeugs
gemäß Fig. 1;
Fig. 3 eine Seitenansicht einer an Muffen vorgesehenen Schutzhaube
gemäß der Erfindung;
Fig. 4 einen senkrechten Schnitt durch die Schutzhaube längs
der Linie 4-4 in Fig. 3;
Fig. 5 einen Teilschnitt längs der Linie 5-5 in Fig. 3;
Fig. 6 einen Teilschnitt längs der Linie 6-6 in Fig. 3;
Fig. 7 einen Schnitt durch die an der Muffe angebrachte Abdeckung
längs der Linie 7-7 in Fig. 3;
Fig. 8 eine Seitenansicht eines Verbindungswerkzeugs, welches
zum Entfernen der Schutzhauben und zum Eingriff mit den Muffen
benutzt wird, wenn eine Abdichtung nötig ist.
Die Erfindung wird für den Anschluß von Strömungsleitungen,
Hydrauliksteuerleitungen und elektrischen Kabeln an Unterwasseröl-
und -gasproduktionseinheiten durch Fernbetätigung benutzt.
Das Verfahren, mit dem die Muffen an entfernter Stelle
angeordnet werden, um eine dichte Verbindung herzustellen, ist
für die vorliegende Erfindung nicht wichtig. Um jedoch die Anwendung
der Erfindung besser verständlich zu machen, wird auch
das Einziehverfahren und das Auslegeverfahren erläutert. In
Fig. 1 ist zunächst das Auslegeverfahren dargestellt, bei dem
ein Wasserfahrzeug A benutzt wird, welches mit einem Einziehwerkzeug
10 versehen ist, das zur Produktionseinheit 12 am
Meeresboden 14 abgesenkt worden ist, sowie ein zweites Wasserfahrzeug
B, von dem ein Strömungsleitungsbündel 16 zum Anschluß
an die Produktionseinheit 12 auf den Meeresboden 14 abgesenkt
wird. Das Einziehwerkzeug 10 ist am Strömungsleitungsbündel 16
mittels eines vom Wasserfahrzeug A zum Wasserfahrzeug B reichenden
Kabels 18 befestigt. Wenn das Einziehwerkzeug 10 vom
Wasserfahrzeug A abgesenkt und zur Produktionseinheit 12 auf
dem Meeresboden 14 geführt wird, wird Kabel 18 vom Wasserfahrzeug
B abgerollt. Wenn das Einziehwerkzeug 10 soweit abgesenkt
wurde, daß es auf der Produktionseinheit 12 ruht, wird es dort
verriegelt. Zum Einziehwerkzeug 10 gehört eine hydraulische Kabelziehvorrichtung
20, die das Kabel 18 und Strömungsleitungsbündel
16 dadurch einholt, daß sie das Kabel benutzt, um das
Strömungsleitungsbündel 16 zur Produktionseinheit 12 zu ziehen,
während es vom Wasserfahrzeug B zum Meeresboden 14 abgesenkt
wird.
Bei dem alternativen Einziehverfahren kann das Strömungsleitungsbündel
16 und Strömungsleitungen jederzeit verlegt werden.
Bei diesem Verfahren wird das Kabel 18 mit dem Strömungsleitungsbündel
16 verbunden und entweder an einer Tonne an der
Oberfläche befestigt oder zu einem späteren Zeitpunkt von einer
Sonar-Rückrufboje freigegeben. Um mit dem Einziehen zu beginnen,
wird das Kabel 18 eingeholt und über Kiel unterhalb des
Wasserfahrzeugs A eingezogen, um mit dem Einziehwerkzeug 10 verbunden
zu werden. Dann wird das Einziehwerkzeug 10 zur Produktionseinheit
12 abgesenkt und an Ort und Stelle verriegelt.
Durch den Bohrrohrstrang wird ein Zugkabelpfeil abgesenkt, der
das Ende des Kabels 18 erfaßt und dann zur Oberfläche geholt
wird, um mit dem Einziehen des Strömungsleitungsbündels 16 zu
beginnen. Das Einziehen und Verbinden erfolgt dann in der gleichen
Weise, wie es nachfolgend für das Auslegeverfahren beschrieben
wird.
Am Einziehwerkzeug 10 ist eine Verriegelung 24 vorgesehen, mit
der eine Eichel 22 am Strömungsleitungsbündel 16 zusammenwirkt.
Das Kabel 18 führt die Eichel in Verriegelungseingriff mit
der Verriegelung 24, während eine am Einziehwerkzeug 10 vorgesehene
Ausrichteinrichtung 26 das Strömungsleitungsbündel 16
mit der Produktionseinheit 12 ausrichtet. Sobald die Ausrichtung
erreicht ist, wird das Strömungsleitungsbündel 16 an Ort
und Stelle festgemacht und das Einziehwerkzeug 10 von der Produktionseinheit
12 gelöst und vom Wasserfahrzeug A wieder eingeholt.
Das Strömungsleitungsbündel 16 weist eine oder mehrere Strömungsleitungen
28, 29 auf, die zum Wasserfahrzeug B führen,
sowie eine Muffe 50 mit einer Abdeckung oder Schutzhaube 52
und einen Einziehansatz 30, an dem die Eichel 22 vorgesehen
ist. An der Produktionseinheit 12 ist eine entsprechende Muffe
40 gleichfalls mit einer Abdeckung bzw. Schutzhaube 42 zur
Fluidverbindung mit der Muffe 50 vorgesehen.
Vom Wasserfahrzeug A wird ein in Fig. 8 dargestelltes Verbindungswerkzeug
oder Einbringwerkzeug 60 abgesenkt, um die an
den Muffen 40, 50 vorgesehenen Schutzhauben 42 bzw. 52 zu entfernen,
eine Dichtungsplatte 36 zwischen den Muffen 40, 50 einzusetzen,
die Muffen 40, 50 unter Zwischenschaltung der Dichtungsplatte
36 zusammenzubringen und mit Hilfe einer Klemmeinrichtung
38 miteinander zu verbinden.
Es sei noch einmal erwähnt, daß die Erfindung hier allgemein
für die Verbindung von zwei Strömungsleitungen 28, 29 mit einer
entfernten Unterwasseröl- oder -gasproduktionseinheit ausgelegt
ist und für den Unterwasseranschluß von Hydrauliksteuerleitung
und/oder elektrischen Kabeln verwendet werden kann.
Zur Produktionseinheit 12 kann ein Christmastree oder ein Unterwasserknotenpunkt
gehören, an welchem Öl und Gas aus einer
Vielzahl von Bohrungen gesammelt wird. Außerdem kann die Produktionseinheit
eine oder mehrere Muffen zum Anschluß an eine
Vielzahl unterschiedlicher Strömungsleitungen, Hydrauliksteuerleitungen
oder elektrischer Kabel aufweisen.
Wie im einzelnen aus Fig. 1 und 2 hervorgeht, ist an der Unterwasserproduktionseinheit
12 eine Anschlußbasis 32, ein Sockel
44 mit einer Rampe 46 und eine innere Muffe 40 in Fluidverbindung
mit Strömungsleitungen 61, 62 entweder von einem Christmastree
oder einem Knotenpunkt vorgesehen. Die innere Muffe 40 hat
eine Dichtungsfläche 48, ein zylindrisches Lager 54 und einen
dazwischen angeordneten Kragen 56. Das Lager 54 ist in einem
Lagergehäuse 58 verschiebbar aufgenommen, welches in Längsrichtung
verschiebbar auf der Produktionseinheit 12 abgestützt ist.
Die innere Muffe 40 ist an zwei parallele Strömungsleitungen
61, 62 angeschlossen. Auf dem Sockel 44 wird das Strömungsleitungsbündel
16 während seiner Ausrichtung abgestützt. Die Rampe
46 erstreckt sich nach außen und unten zum Meeresboden 14
und führt das Strömungsleitungsbündel 16 auf den Sockel 44. An
der Produktionseinheit 12 können weitere Muffen und Rampen zum
Anschluß an Hydrauliksteuerleitungen und/oder elektrische Kabel
angebracht sein.
Zum Einziehwerkzeug 10 gehört ein Einführwerkzeug 80, welches
in Fig. 2 gezeigt ist, die Ausrichteinrichtung 26, die Verriegelung
24 und die hydraulische Kabelziehvorrichtung 20. Das
Einziehwerkzeug 10 wird unter Verwendung eines Bohrrohrstranges
64 zum Meeresboden 14 abgesenkt und mittels an die Oberfläche
reichender Führungsleitungen 68 auf Führungspfosten 66
der Anschlußbasis 32 geführt. Am Einziehwerkzeug 10 sind Führungsrohre
70 vorgesehen, die teleskopartig auf die Führungspfosten
66 geführt werden. Mittels einer am Einführwerkzeug 80
vorgesehenen hydraulischen Sicherungsvorrichtung 72 wird ein
Zapfen 74 hydraulisch betätigt, der die Führungsrohre 70 auf
den Führungspfosten 66 befestigt.
Die am Einziehwerkzeug 10 vorgesehene Verriegelung 24 hat ein
insgesamt zylindrisches Gehäuse mit einer vorderen Öffnung 82
zur Aufnahme der zum Strömungsleitungsbündel 16 gehörenden
Eichel 22. Im Gehäuse ist eine Vielzahl Klemmbacken 84 schwenkbar
angebracht, die in Eingriff hinter einer Ringschulter 86 an
der Eichel 22 geschwenkt werden, um die Eichel 22 in der Verriegelung
24 zu sichern. Zur Verriegelung 24 gehört auch ein
mittels Feder betätigter Orientierungszapfen 85, der in einen
hier nicht gezeigten Ausrichtschlitz in einer am Einziehansatz
30 vorgesehenen Platte 88 eingreift.
Die Ausrichteinrichtung 26 bringt die Verriegelung 24 durch
Längs- und Drehbewegung zur Ausrichtung mit der Eichel 22. Wenn
zwischen beiden die richtige Ausrichtung erzielt ist, fluchtet
die Muffe 50 am Strömungsleitungsbündel 16 mit der inneren Muffe
40, um mit dieser abdichtend verbunden zu werden.
Das vom Wasserfahrzeug A herabführende Kabel 18 läuft durch den
Bohrrohrstrang 64, die Ausrichteinrichtung 26 und die Verriegelung
24, um mit der Eichel 22 verbunden zu werden. Wenn mittels
der hydraulischen Kabelziehvorrichtung 20 Zug auf das Kabel 18
ausgeübt wird, bewegt sich das Strömungsleitungsbündel 16 zur
Produktionseinheit 12 und rutscht schließlich auf der Rampe 46
auf den Sockel 44 hinauf, wo die Verriegelung 24 zur Aufnahme
der Eichel nach unten gekippt wird. Die Verriegelung 24 tritt
also mit der Eichel 22 in Eingriff, und die Ausrichteinrichtung
26 bringt das Strömungsleitungsbündel 16 in die richtige Ausrichtung
gegenüber der Produktionseinheit 12. Dann wird das
Strömungsleitungsbündel 16 an der Produktionseinheit 12 mittels
einer vom Einziehwerkzeug 10 betätigten Sicherungsvorrichtung
92 befestigt.
Die Strömungsleitungen 28, 29 enden in der Sicherungsvorrichtung
92, die dauerhaft an den Enden der Strömungsleitungen 28,
29 und an der Muffe 50 befestigt ist. Die Muffe 50 ist in einem
Schutzkäfig 90 abgestützt, der einen kastenartigen Aufbau
hat und am Boden einen angelenkten Deckel aufweisen kann sowie
die Platte 88, die mit einem Ausrichtschlitz in ihrer Oberkante
versehen ist, welcher mit dem Orientierungszapfen 85 an der
Verriegelung 24 ausgerichtet wird. Der Einziehansatz 30 ist mit
der Platte 88 und der Eichel 22, dem Schmutzkäfig 90 und einem
Teil der Sicherungsvorrichtung 92 lösbar mit der Muffe 50 und
den Strömungsleitungen 28, 29 verbunden, um von der Oberfläche
aus zurückgeholt zu werden.
Da die an der inneren Muffe 40 und der äußeren Muffe 50 vorgesehenen
Abdeckungen oder Schutzhauben 42 bzw. 52 im wesentlichen
den gleichen Aufbau haben, gilt die nachfolgende Beschreibung
der Schutzhaube 52 auch für die Schutzhaube 42.
In den Fig. 3, 4 und 7 ist die Schutzhaube 52 und die Muffe 50
gezeigt. Die Muffe 50 hat eine Dichtungsfläche 100 und einen
Kragen 102 zwischen der Dichtungsfläche 100 und der Sicherungsvorrichtung
92 gemäß Fig. 1. Die Schutzhaube 52 ist an der Muffe
50 lösbar angebracht und weist einen Körper 104 mit U-förmigem
Hohlraum 106 auf, der so gestaltet ist, daß er einen Kopf
108 an der Muffe 50 aufnimmt. Im Hohlraum 106 ist eine U-förmige
Nut 110 ausgebildet, die eine Ringschulter 112 hat, welche
mit einer am Kopf 108 gebildeten Ringschulter 113 der Muffe zusammenpaßt.
Die Schutzhaube 52 ist durch Einsetzen des Kopfes
108 durch das offene Ende des Hohlraumes 106 an der Muffe 50
angebracht. Dabei verhindern die zusammenpassenden Ringschultern
112, 113 daß der Kopf 108 aus dem Hohlraum 106 herausgezogen
werden kann, außer wenn er durch das offene Ende des Hohlraums
106 wieder hinausgeschoben wird. Ein Herausrutschen der
Muffe 50 aus dem Hohlraum 106 durch dessen offenes Ende wird
nach dem Einsatz der Muffe 50 jedoch durch Einrastkolben 130
mit kegelförmigem Ende verhindert, die anhand von Fig. 5 noch
näher erläutert werden.
Innerhalb des Hohlraums 106 ist eine Schutzplatte 114 aufgenommen,
die mit der Dichtungsfläche 100 der Muffe 50 in Eingriff
tritt, um eine Beschädigung der Muffe zu verhindern. Die Schutzplatte
114 besteht aus verhältnismäßig weichem Werkstoff, vorzugsweise
einem Kunststoff wie "Delrin" (Wz) hergestellt von
E. I. duPont de Nemours, Wilmington, Delaware. Die Schutzplatte
114 ist am Körper 104 der Muffe 50 mittels in Fig. 6 gezeigter
Befestigungsanordnungen 116 befestigt.
Wie Fig. 6 zeigt, gehört zu den Befestigungsanordnungen 116
eine Stange 118, eine Schraube 120 und eine Feder 122. Die
Stange 118 ist in eine Öffnung 124 eingesetzt, die einen Bereich
126 von kleinerem Durchmesser aufweist. Die Stange 118
hat einen Kopf 128, der an einer Seite des Bereichs 126 mit dem
kleineren Durchmesser zur Anlage kommt. Die Schutzplatte 114
ist am anderen Ende der Stange 118 mittels einer Schraube 120
befestigt, die sich durch eine Öffnung 121 in der Schutzplatte
114 erstreckt und in ein Gewindeloch 123 in der Stange 118 eingeschraubt
ist. Die Feder 122 ist in der Öffnung 124 aufgenommen
und zwischen der Schutzplatte 114 und der anderen Seite
des Bereiches 126 mit dem kleineren Durchmesser eingespannt.
Die Schutzplatte 114 ist also mittels der Feder 122 in Eingriff
mit der Dichtungsfläche 100 der Muffe 50 vorgespannt. Im Kopf
128 der Stange 118 ist ein Gewindeloch 125 vorgesehen, über das
eine hier nicht gezeigte Gewindevorrichtung mit der Stange 118
verbunden werden kann, um die Schutzplatte 114 beim Anordnen
der Muffe 50 innerhalb des Hohlraums 106 zurückzuziehen.
Die Schutzhaube 52 wird mittels eines Paares in Fig. 5 gezeigter
Einrastkolben 130 in ihrer Lage an der Muffe 50 gehalten.
Die Einrastkolben 130 bestehen aus einem weichen Metall und
sind so ausgerichtet, daß sie nicht an der Dichtungsfläche 100
der Muffe 50 entlangrutschen oder diese verkratzen. Jeder der
Einrastkolben 130 ist innerhalb eines Tubus 132 angebracht, der
in einer nachfolgend beschriebenen Weise gesichert ist. Der Tubus
132 ist so angeordnet, daß sich der Einrastkolben 130 durch
Öffnungen 131 in der Schutzplatte 114 erstreckt und in eine
Rastkerbe 135 in der Dichtungsfläche 100 der Muffe 50 eingreift.
Der Tubus 132 ist in einer Öffnung 137 aufgenommen, die einen
Bereich 139 mit kleinerem Durchmesser zur gleitenden Führung
des Tubus 132 hat. Der Bereich 139 mit kleinerem Durchmesser
bildet eine Ringschulter 141, an der eine Beilagscheibe 143 um
eine auf das Ende des Einrastkolbens 130 aufgeschraubte Mutter
145 anliegt. Die Öffnung 137 im Körper 104 hat einen vertieften
Bereich 147 zur Aufnahme einer zweiten Beilagscheibe 149,
die mittels Schrauben 151 am Körper 104 befestigt ist. In der
zweiten Beilagscheibe 149 ist ein Loch vorgesehen, welches Zugang
zur Mutter 145 zum Verstellen des Einrastkolbens 130 ermöglicht.
Wie aus Fig. 3-5 hervorgeht, hat der Tubus 132 um seinen äußeren
Umfang herum eine ringförmige Nut 136, die mit einer sich
durch die Länge des Körpers 104 erstreckenden, in Längsrichtung
verlaufenden Bohrung 140 ausgerichtet werden kann. Eine in der
Bohrung 140 aufgenommene Stange 142 hat unmittelbar oberhalb
des Tubus 132, in Fig. 3 und 4 gesehen, einen Bereich 144 von
eingezogenem Durchmesser. In der ringförmigen Nut 136 wird ein
Teil des Körpers der Stange 142 bei der in Fig. 3 gezeigten
Stellung aufgenommen, so daß die Stange 142 den Tubus 132 und
damit den Einrastkolben 130 innerhalb der Rastausnehmung 135
der Muffe hält. Die Stange 142 ist ihrerseits in der in Fig. 3
und 4 gezeigten oberen Stellung durch einen Scherzapfen 146 gehalten,
der in einen zweiten Bereich 148 mit eingezogenem
Durchmesser in der Stange 142 eingreift.
Die den beiden Einrastkolben zugeordneten Stangen 142 sind an
einer Drückerplatte 150 befestigt, welche in einer Aussparung
im oberen Teil des Körpers 104 aufgenommen ist und mit der
Oberseite der Schutzhaube 52 in einer Ebene abschließt, so daß
beim Aufbringen einer nach unten gerichteten Kraft auf die
Drückerplatte 150 mittels am Einbringwerkzeug 60 gemäß Fig. 8
vorgesehener Knöpfe oder Daumen 170 die Scherstifte 146 abgeschert
werden, damit die Stange 142 nach unten bewegt werden
kann, so daß der Bereich 144 mit eingezogenem Durchmesser gegenüber
der ringförmigen Nut 136 im Tubus 132 zu liegen kommt. Beim
Aufbringen einer nach unten gerichteten Kraft auf die Schutzhaube
52, die aus der Berührung mit der Drückerplatte 150 resultiert,
tritt das kegelförmige Ende des Einrastkolbens 130
mit einer entsprechend geformten, schräg verlaufenden Oberfläche
134 in der Rastausnehmung 135 in Eingriff und bewirkt,
daß der Einrastkolben 130 und der Tubus 132 seitlich aus der
Rastausnehmung 135 herausgedrückt und innerhalb der Öffnung 137
zurückgezogen wird, so daß die Schutzhaube 52 von der Muffe 50
gelöst werden kann.
Gemäß Fig. 3 und 7 ist in einer im Körper 104 ausgebildeten Absenkung
oder Vertiefung 188 eine ringförmige Dichtungsplatte
180 aufgenommen, die mit den Strömungsleitungen 29, 28 entsprechenden
Strömungsöffnungen 182, 183 abdichtend in Eingriff
steht und diese umgibt. In der Dichtungsplatte 180 ist in einer
ringförmigen Ausnehmung 186 ein Dichtring 184 aufgenommen,
der um die Strömungsöffnung 182 herum mit der Dichtungsfläche
100 der Muffe 50 abdichtend in Eingriff steht. Die Dichtungsplatte
180 kann innerhalb der Vertiefung 188 hin- und herbewegt
werden. In der Dichtungsplatte 180 und im Körper 104 sind in
entsprechenden Vertiefungen Federn 190 aufgenommen, die die
Dichtungsplatte 180 in abdichtenden Eingriff gegen die Dichtungsfläche
100 der Muffe 50 vorspannen. Um den ringförmigen
Umfang der Dichtungsplatte 180 herum ist eine Nut 192 ausgebildet,
in der ein Dichtring 194 aufgenommen ist, welcher um die
Innenfläche der Vertiefung 188 herum abdichtend in Eingriff
steht. Die Dichtungsplatte 180 ist am Körper 104 mittels eines
Bolzens 196 befestigt, der sich durch eine Bohrung 198 im Körper
104 und durch eine Bohrung 199 in der Dichtungsplatte 180
erstreckt. Die Bohrung 199 ist so viel größer als die Querschnittsfläche
des Bolzens 196, daß Fluide hindurchtreten können.
Im mittleren Bereich der Dichtungsplatte 180 sind gleichfalls
Löcher vorgesehen, durch die Fluide zwischen den Strömungsöffnungen
182, 183 und der Vertiefung 188 hindurchgelassen
werden.
Die Dichtungsplatte 180 ist anfangs von den Federn 190 in Eingriff
mit der Dichtungsfläche 100 der Muffe 50 vorgespannt.
Wenn jedoch in der Strömungsleitung 29 und dementsprechend in
der Strömungsöffnung 182 Fluiddruck aufgebracht wird, wird dieser
über die Bohrung 199 um den Bolzen 196 und die Löcher in
der Dichtungsplatte 180 und in die Vertiefung 188 übertragen
und drückt damit auf die Rückseite der Dichtungsplatte 180.
Da die Querschnittsfläche der Rückseite der Dichtungsplatten 180
größer ist als die Querschnittsfläche der Vorderseite der Dichtungsplatte
180, bewirkt der Fluiddruck über die Strömungsleitung
29, daß die Dichtungsplatte 180 mit der Dichtungsfläche 100
der Muffe 50 abdichtend in Eingriff tritt.
Für jede Strömungsöffnung 182, 183 ist gemäß Fig. 3 eine Dichtungsplatte
180, 181 vorgesehen, so daß eine Fluiddruckdichtung
zum Prüfen der Dichtungen und zum Reinigen der Strömungsleitung
benutzt werden kann. In Längsrichtung erstrecken sich durch den
Körper 104 der Abdeckung Strömungsöffnungen 202 und 204, die eine
Fluidverbindung zwischen den Strömungsleitungen 28, 29 herstellen,
damit Fluiddruck durch eine Strömungsleitung aufgebracht
und durch die andere Strömungsleitung zurückkehren kann,
um Dichtungen prüfen zu können. Ferner kann durch eine der
Strömungsleitungen ein Block mit Bleinase geführt werden, der
mit dem Ende des Bolzens 196 in Eingriff tritt und durch Umkehr
des Fluiddrucks in den Strömungsleitungen 28, 29 und den Strömungsöffnungen
202, 204 zurückkehrt, um möglicherweise in den
Leitungen vorhandene Abfallstoffe zu entfernen und sicherzustellen,
daß keine Hindernisse in den Leitungen bestehen.
Wenn die Muffe 50 mit der Schutzhaube 52 in ihre Lage gebracht
und an der Produktionseinheit 12 befestigt und das Einziehwerkzug
10 entfernt worden ist, wird gemäß Fig. 1 und 8 ein Strömungsleitungsanschluß-Einbringwerkzeug
oder Verbindungswerkzeug
60 in einem Bohrrohrstrang 160 abgesenkt. Das Verbindungswerkzeug
60 wird mittels Führungsrohren 162, die Führungspfosten 66
und Führungsleitungen 68 an der Anschlußbasis 32 folgen, in seine
Lage geführt. Das Verbindungswerkzeug 60 hat einen Rahmen 164,
an welchem zwei Gabeln 166, 168 bewegbar angebracht sind. Die
Gabeln 166, 168 sind an einem Rahmen 164 seitlich bewegbar mittels
einer Hydraulikeinrichtung angebracht und haben jeweils
einen Schlitz zur Aufnahme der Lagergehäuse 54, 51 an den Muffen
40 bzw. 50.
Das Verbindungswerkzeug 60 für die Strömungsleitungen weist
ferner die Klemmeinrichtung 38 und die Dichtungsplatte 36 auf.
Die Dichtungsplatte 36 ist zwischen zwei Hälften der Klemmeinrichtung
38 abgestützt, so daß beim Absenken des Verbindungswerkzeugs
60 in seine Lage die untere Hälfte der Klemmeinrichtung
38 zwischen die Muffen 40, 50 bewegt wird. Wenn dann das
Verbindungswerkzeug 60 weiter abwärtsbewegt wird, treten die
Daumen 170 mit einer Drückerplatte 150 an den Schutzhauben 42,
52 in Eingriff, wodurch die Schutzhauben 42, 52 freigegeben
werden und von der inneren und äußeren Muffe 40 bzw. 50 auf
den Meeresboden herabfallen. Die Dichtungsplatte 36 ist nun
zwischen den Muffen 40 und 50 ausgerichtet.
Wenn die Dichtungsplatte 36 zwischen den Muffen 40, 50 angeordnet
ist, werden die Gabeln 166, 168 hydraulisch betätigt, um
mit den Kragen 56, 102 in Eingriff zu treten und die innere
Muffe 40 zur äußeren Muffe 50 zu bewegen, wobei die Dichtungsplatte
36 schichtartig zwischen beiden Muffen angeordnet
bleibt. Da die äußere Muffe 50 auf dem Sockel 44 verriegelt
ist, wird nur die innere Muffe 40 innerhalb des Lagergehäuses
58 verschoben, wobei diese Bewegung in den Schleifen der Strömungsleitungen
61, 62 an der Produktionseinheit 12 aufgenommen
wird.
Dann werden die beiden Hälften der Klemmeinrichtung 38 durch
Drehen eines Sechskantsockels zusammenbewegt, der von Motoren
und einem Getriebekasten angetrieben wird, wobei die Muffen 40,
50 mit der Dichtungsplatte 36 in abdichtenden Eingriff zusammengeklemmt
werden.
Danach wird hydraulischer Druck aufgebracht, um die Verriegelungselemente
zu lösen, und dann wird das Verbindungswerkzeug
60 mit Hilfe des Bohrrohrstranges 160 angehoben, um wieder vom
Wasserfahrzeug A eingeholt zu werden.
Hier ist zwar nur die Muffe 50 und die Schutzhaube 52 am Strömungsleitungsbündel
16 im einzelnen beschrieben worden, jedoch
liegt auf der Hand, daß die Schutzhaube 42 bzw. die Muffe 40
den gleichen Aufbau haben können, um den gleichen Zweck zu erzielen.
Die Erfindung ist hier zwar in erster Linie im Zusammenhang
mit der Verbindung einer Strömungsleitungsmuffe und der Muffe
einer Unterwasserproduktionseinheit beschrieben worden, aber
die gleiche Vorrichtung und das gleiche Verfahren können auch
zum Anschluß elektrischer Kabel oder von Hydrauliksteuerleitungen
benutzt werden, wie schon erwähnt. Die zum Herstellen derartiger
Verbindungen nötigen Abwandlungen liegen für den Fachmann
auf der Hand.
Claims (9)
1. Schutzhaube für eine Muffe (40, 50), die am Ende einen
Endflansch (108) mit einer Dichtungs-Stirnfläche (100)
aufweist,
gekennzeichnet durch einen Körper (104), der die Muffe
(40, 50) durch eine Relativbewegung quer zur Muffen-Längsachse
aufzunehmen vermag, einer Eingriffseinrichtung
(106, 110, 112), die mit dem Endflansch (108) in Eingriff
steht, um ein Lösen des Körpers (104) von der Muffe (40,
50) in deren Längsachsenrichtung zu verhindern, eine
mit der Stirnfläche (100) in Eingriff stehende Verriegelungseinrichtung
(130, 132, 134), die den Körper gegen
eine Bewegung quer zur Muffen-Längsachse sichert, und
eine Vorspanneinrichtung (136, 140, 142), die die Verriegelungseinrichtung
gegen die Stirnfläche (100) vorspannt.
2. Vorrichtung zum Verbinden von zwei axial fluchtenden
Unterwassermuffen (40, 50) aus der Ferne, wobei jede
Muffe (40, 50) mit einer Schutzhaube (42, 52) nach
Anspruch 1 versehen ist,
gekennzeichnet durch ein Verbindungswerkzeug (60), zwei
von diesem herabhängenden Gabeln (166, 168), ein von
dem Verbindungswerkzeug abgestütztes Dichtungselement
(36), eine Einrichtung (160) zum Absenken des Verbindungswerkzeugs
durch das Wasser zu einer Stelle, an der
jede Gabel hinter einen Kragen (56, 102) an der Muffe
(40, 50) greift und das Dichtungselement zwischen den
Muffen angeordnet ist, eine Einrichtung am Verbindungswerkzeug
zum Zusammenbewegen der Muffen (40, 50), so
daß die Muffen zwischen sich das Dichtungselement (36)
dichtend aufnehmen, und eine Auslöseeinrichtung (170,
150), die ein Lösen der Schutzhaube (52, 42) von den
Muffen (40, 50) in Abhängigkeit von der Abwärtsbewegung
des Verbindungswerkzeugs (60) ermöglicht, indem die
Auslöseeinrichtung die Vorspanneinrichtung (136, 140,
142) in eine Stellung bewegt, in der sie die Verriegelungseinrichtung
freigibt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verriegelungs- und die Vorspanneinrichtung mindestens
ein Rastglied (130, 132) und ein das Rastglied
in Eingriffsstellung mit der Stirnfläche haltendes Halteglied
(142) aufweist, und daß die Auslöseeinrichtung (170,
150) eine Einrichtung zum Bewegen des Haltegliedes (142)
in eine das Rastglied (130, 132) freigebende Stellung
aufweist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Halteglied eine Stange (142) aufweist, die innerhalb
des Körpers (104) bewegbar aufgenommen ist und
einen Bereich (144) von kleinerer Größe hat, wobei die
Stange (142) in einer ersten Position mit dem Rastglied
(130, 132) in Eingriff steht und von der Auslöseeinrichtung
(170, 150) in die das Rastglied freigebende zweite
Stellung bewegbar ist, wenn der Bereich (144) geringerer
Größe dem Rastglied (130, 132) zu dessen Freigabe benachbart
ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine Schereinrichtung (146, 148) vorgesehen ist, die
die Stange (142) zur Bewegung innerhalb des Körpers (104)
freizugeben vermag.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
gekennzeichnet durch eine erste Dichtungseinrichtung (180)
am Körper (104), die mit der eine erste Strömungsleitungsöffnung
(182) umgebenden Stirnfläche (100) dichtend in
Eingriff steht, eine zweite Dichtungseinrichtung (181) am
Körper, die mit der eine zweite Strömungsöffnung (183)
umgebenden Stirnfläche (100) dichtend in Eingriff steht,
eine Betätigungseinrichtung (190) am Körper, die die
erste und die zweite Dichtungseinrichtung (180, 181)
in dichtenden Eingriff mit der Stirnfläche (100) vorspannt,
und Öffnungen (202, 204) am Körper, die eine
Fluidverbindung innerhalb des Körpers (104) zwischen der
ersten und der zweiten Strömungsleitungsöffnung herstellen.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die erste und die zweite Dichtungseinrichtung (180, 181)
hin- und herbewegbar in dem Körper gelagert sind, und daß
an ihnen Dichtungen (184, 194) angebracht sind, die mit
dem Körper (104) und der Stirnfläche (100) der Muffe (40,
50) in Eingriff stehen.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die erste und die zweite Dichtungseinrichtung (180,
181) Einstellmittel (196) zum Verstellen des Bewegungshubs
der Dichtungseinrichtung innerhalb des Körpers
aufweisen.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Betätigungseinrichtung eine Druckfläche an der
Dichtungseinrichtung (180, 181) aufweist, auf die der
Strömungsleitungsdruck innerhalb der ersten und der
zweiten Strömungsleitungsöffnung (182, 183) wirkt.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US06/098,965 US4371005A (en) | 1978-12-28 | 1979-11-30 | Protective cover for underwater flow line hub |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3044943A1 DE3044943A1 (de) | 1981-06-19 |
DE3044943C2 true DE3044943C2 (de) | 1991-05-02 |
Family
ID=22271763
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19803044943 Granted DE3044943A1 (de) | 1979-11-30 | 1980-11-28 | Zeitweilige muffenabdeckung fuer unterwasserverwendung |
Country Status (6)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4371005A (de) |
JP (2) | JPS5695900A (de) |
CA (1) | CA1134264A (de) |
DE (1) | DE3044943A1 (de) |
FR (1) | FR2470910A1 (de) |
GB (2) | GB2064039A (de) |
Families Citing this family (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3204116A1 (de) * | 1982-02-06 | 1983-08-11 | Carl Kurt Walther Gmbh & Co Kg, 5600 Wuppertal | Mehrfachkupplung mit sperrkugelverriegelung |
US4558972A (en) * | 1983-05-27 | 1985-12-17 | Shell Oil Company | Subsea pipeline connection |
US4693278A (en) * | 1986-11-10 | 1987-09-15 | T. D. Williamson, Inc. | Safety closure member |
US6230645B1 (en) | 1998-09-03 | 2001-05-15 | Texaco Inc. | Floating offshore structure containing apertures |
US5983822A (en) * | 1998-09-03 | 1999-11-16 | Texaco Inc. | Polygon floating offshore structure |
NO329288B1 (no) * | 2007-12-21 | 2010-09-27 | Fmc Kongsberg Subsea As | Verktoy og metode for forbindelse av rorledninger |
NO338441B1 (no) * | 2014-11-24 | 2016-08-15 | Vetco Gray Scandinavia As | Undersjøisk koblingsarrangement |
Family Cites Families (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB757280A (en) * | 1953-08-31 | 1956-09-19 | Siemens Ag | Improvements in or relating to an arrangement for sealing a joint between two substantially plane abutting surfaces |
US2997070A (en) * | 1960-04-01 | 1961-08-22 | James E Penhale | Hydrostatic testing tool with automatic dump valve |
US3701261A (en) * | 1971-02-08 | 1972-10-31 | Brown & Root | Apparatus for providing offshore installation |
US3766947A (en) * | 1972-06-05 | 1973-10-23 | Williamson Inc T | Fluid tight closure |
US3795115A (en) * | 1972-09-05 | 1974-03-05 | Lockheed Petroleum Services | Method and apparatus for joining subsea pipelines |
US3837685A (en) * | 1973-01-02 | 1974-09-24 | J Miller | Pipe expansion and repair fitting |
US3968838A (en) * | 1973-08-07 | 1976-07-13 | Vetco Offshore Industries, Inc. | Underwater connection apparatus |
FR2266792B1 (de) * | 1974-04-05 | 1982-12-03 | Subsea Equipment Ass Ltd | |
US3967462A (en) * | 1975-03-10 | 1976-07-06 | Lockheed Petroleum Services Ltd. | Method and apparatus for joining a subsea pipeline to an offshore platform riser |
US4019334A (en) * | 1976-03-17 | 1977-04-26 | Exxon Production Research Company | Method and apparatus for making subsea pipe connections |
US4086778A (en) * | 1977-01-06 | 1978-05-02 | Mobil Oil Corporation | Subsea connection unit |
GB1596782A (en) * | 1977-02-26 | 1981-08-26 | Fmc Corp | Method and apparatus for completing diverless subsea flowline connections |
US4329085A (en) * | 1978-12-27 | 1982-05-11 | Smith International, Inc. | Connection of underwater lines |
GB2038973A (en) * | 1978-12-28 | 1980-07-30 | Mcevoy Oilfield Equipment Co | Connection of underwater lines |
-
1979
- 1979-11-30 US US06/098,965 patent/US4371005A/en not_active Expired - Lifetime
-
1980
- 1980-08-06 GB GB8025628A patent/GB2064039A/en not_active Withdrawn
- 1980-10-07 CA CA361,650A patent/CA1134264A/en not_active Expired
- 1980-10-21 FR FR8022478A patent/FR2470910A1/fr active Granted
- 1980-10-29 JP JP15200080A patent/JPS5695900A/ja active Granted
- 1980-11-28 DE DE19803044943 patent/DE3044943A1/de active Granted
-
1983
- 1983-09-16 GB GB08324823A patent/GB2136083B/en not_active Expired
-
1989
- 1989-03-20 JP JP1069114A patent/JPH0328489A/ja active Granted
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JPS5695900A (en) | 1981-08-03 |
DE3044943A1 (de) | 1981-06-19 |
FR2470910B1 (de) | 1984-06-29 |
GB8324823D0 (en) | 1983-10-19 |
JPH0328489A (ja) | 1991-02-06 |
GB2136083A (en) | 1984-09-12 |
GB2136083B (en) | 1985-03-13 |
JPH0218478B2 (de) | 1990-04-25 |
FR2470910A1 (fr) | 1981-06-12 |
GB2064039A (en) | 1981-06-10 |
CA1134264A (en) | 1982-10-26 |
JPH0355639B2 (de) | 1991-08-23 |
US4371005A (en) | 1983-02-01 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE69910543T2 (de) | Verfahren und vorrichtung zur handhabung von bohrlochrohren | |
DE60014641T2 (de) | Hydraulisches setzgerät | |
DE19900064B4 (de) | Riegelvorrichtung für hydraulische Unterwasserkupplung | |
DE2817365C2 (de) | An einem Drahtseil in eine Tiefbohrung absenkbare Vorrichtung zum fernbetätigbaren mechanischen und elektrischen Verbinden mit sowie Lösen von einem in der Tiefbohrung angeordneten Bauteil | |
DE102006043772B4 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Ersetzen erdverlegter Altleitungen | |
DE2834033C2 (de) | Vorrichtung zum Herstellen einer Strömungsverbindung zwischen einem Unterwasserblock und einer ortsfesten Unterwasser-Rohrleitung | |
DE3228637C2 (de) | Vorrichtung (Kabelräumgerät) zum Auflockern des Erdreichs längs eines im Erdboden verlegten Kabels | |
DE3221009A1 (de) | Rohrverbinder | |
DE2830430C2 (de) | Gerät zum Einsetzen und Lösen von Bohrlochwerkzeugen in bzw. aus Seitentaschen einer in einem Bohrloch verlegten Förderleitung | |
DE3226369A1 (de) | Verbindungsvorrichtung fuer einen bohrkopf | |
DE2801458A1 (de) | Vorrichtung und verfahren zum anschliessen einer leitung an eine unterwasserstation | |
DE2023924A1 (de) | Vorrichtung zum gleichzeitigen Anschließen mehrerer Leitungen an eine Unterwasseranlage | |
DE2629030C3 (de) | Vorrichtung zum Verbinden von aufeinanderfolgenden Teilen einer Rohrleitung | |
DE2952449A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum anschliessen von unterwasserleitungen | |
DE2801498A1 (de) | Aufnahmesystem fuer eine unterwasserstation | |
DE1925959A1 (de) | Anschlussvorrichtung fuer eine Unterwasser-Bohrlochkopfbaugruppe | |
DE19841678C2 (de) | Hydraulische Unterwasserkupplung mit Riegelmechanismus | |
DE3044943C2 (de) | ||
DE2716385B2 (de) | Bohrlochkopf | |
DE2803671A1 (de) | Rohrleitungsverbindung | |
DE3883760T2 (de) | System mit wiedergewinnbarer Führungssäule. | |
DE2935605A1 (de) | Stopfen, insbesondere fuer leitungsrohre bei offshore-bohrinseln | |
DE2952525C2 (de) | ||
DE3879045T2 (de) | Bodenprobennehmer. | |
DE2507220A1 (de) | Kernrohrbohrvorrichtung |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8128 | New person/name/address of the agent |
Representative=s name: SCHMITT-NILSON, G., DIPL.-ING. DR.-ING. HIRSCH, P. |
|
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: SMITH INTERNATIONAL, INC., NEWPORT BEACH, CALIF., |
|
8128 | New person/name/address of the agent |
Representative=s name: KLUNKER, H., DIPL.-ING. DR.RER.NAT. SCHMITT-NILSON |
|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: COOPER CAMERON CORP. (N.D. GES. D. STAATES DELAWAR |
|
8328 | Change in the person/name/address of the agent |
Free format text: GRUENECKER, KINKELDEY, STOCKMAIR & SCHWANHAEUSSER, ANWALTSSOZIETAET, 80538 MUENCHEN |
|
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |