DE3030097A1 - Rohrfoermiges membran-bauteil mit selektriver permeabilitaet zur behandlung von organischen loesungen - Google Patents
Rohrfoermiges membran-bauteil mit selektriver permeabilitaet zur behandlung von organischen loesungenInfo
- Publication number
- DE3030097A1 DE3030097A1 DE19803030097 DE3030097A DE3030097A1 DE 3030097 A1 DE3030097 A1 DE 3030097A1 DE 19803030097 DE19803030097 DE 19803030097 DE 3030097 A DE3030097 A DE 3030097A DE 3030097 A1 DE3030097 A1 DE 3030097A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- support tube
- solution
- selective permeability
- tubular membrane
- component
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H05—ELECTRIC TECHNIQUES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- H05F—STATIC ELECTRICITY; NATURALLY-OCCURRING ELECTRICITY
- H05F3/00—Carrying-off electrostatic charges
- H05F3/02—Carrying-off electrostatic charges by means of earthing connections
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D61/00—Processes of separation using semi-permeable membranes, e.g. dialysis, osmosis or ultrafiltration; Apparatus, accessories or auxiliary operations specially adapted therefor
- B01D61/14—Ultrafiltration; Microfiltration
- B01D61/18—Apparatus therefor
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D63/00—Apparatus in general for separation processes using semi-permeable membranes
- B01D63/06—Tubular membrane modules
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D65/00—Accessories or auxiliary operations, in general, for separation processes or apparatus using semi-permeable membranes
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B01—PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
- B01D—SEPARATION
- B01D2313/00—Details relating to membrane modules or apparatus
- B01D2313/20—Specific housing
- B01D2313/206—Specific housing characterised by the material
- B01D2313/2062—Inorganic material
Landscapes
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Water Supply & Treatment (AREA)
- Separation Using Semi-Permeable Membranes (AREA)
Description
103,730
NITTO ELECTRIC IrIDUSTRIAL COMPAiTY LTD.
1-1-2 Shimhozumi, Ibaraki City, Osaka, Japan
Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität zur
Behandlung von organischen Lösungen.
Die Erfindung bezieht sich auf die Behandlung organischer Lösungen.
Insbesondere bezieht sie sich auf ein Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität und auf ein Verfahren zur Behandlung
von organischen Lösungen hiermit, wodurch organische Lösungsmittel aus den Lösungen zurück gewonnen werden und gelöste
Stoffe getrennt und konzentriert werden, ohne dass die Möglichkeit einer Explosion oder eines Feuers besteht, die von elektrostatischen
Effekten herrührt, die während der Behandlung in dem Bauteil auftreten.
Vorrichtungen mit permeablen Membranen werden oft zur Wiedergewinnung
von organischen Lösungsmitteln aus Lösungen verwendet. Wenn diese Lösungen elektrisch nicht-leitend sind, so kann auf
Grund der Reibung zwischen geladenen Partikeln in der Lösung und der Innenwand des die Membranen tragenden Rohres statische Elektrizität
erzeugt werden, so dass die Geräte mit statischer Elektrizität aufgeladen werden, wenn die Lösung durch das Rohr fliesst.
Wenn diese organischen Lösungsmittel brennbar sind, so ist die Gefahr einer Explosion und/oder von Feuer sehr gross. Darüber
hinaus wird, wenn die organischen Lösungsmittel mit herkömmlichen
13 0.013/1038
BAD ORIGINAL
103,780 \
Destillationsverfahren behandelt werden, eine Umweltverschmutzung auftreten. Folglich besteht ein dringendes Bedürfnis nach einem
Verfahren, mit dem solche Unfälle während der Behandlung der Lösung
vermieden werden können und mit dem eine Verringerung der Umweltverschmutzung erreicht v/erden kann.
Die beispielsweise in den US-Patenten 3 746 591 und 3 457 170 beschriebenen herkömmlichen Vorrichtungen sind insofern nachteilig,
dass sie die aus der etatischen Elektrizität herrührenden
Gefahren nicht beachten und folglich auch nicht vermeiden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein ilenbran-Bauteil
der oben genannten Art bzw. ein Verfahren zur Behandlung von Lösungen dahingehend zu verbessern, dass die oben geschilderten
Nachteile vermieden werden.
Diese Aufgabe wird durch die im Kennzeichenteil des Patentanspruches
1 bzw. des Patentanspruches 14 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der
Erfindung sind in den Unteransprüchen zu entnehmen.
Das Bauteil und das Verfahren der vorliegenden Erfindung, die die oben erläuterten und eine Vielzahl weiterer Nachteile und
!.länge 1 des Standes der Technik vermeiden»enthalten ein Bauteil
für die Behandlung organischer Lösungen mit folgenden Merkmalen:
(1) eine Membrananordnung
(2) ein elektrisch leitendes Stützrohr, das die Membrananordnung in sich trägt, wobei die 7/and des Stützrohres räumlich voneinander
getrennte Perforationen aufweist,
(3) ein elektrisch leitendes zylindrisches Gehäuse, das das Stützrohr in sich einschliesst und eine Permeat-Öffnung aufweist,
130013/1038
BAD ORIGINAL
103,780
(4) einen elektrisch, leitenden Abstandhalter, der den Abstand
zwischen dem Stützrohr und dem Gehäuse aufrecht erhält,
(5) Rohrverbinder, die die Enden des Gehäuses in lösungsdichtem
Eingriff mittels Bichtungsmaterialien abdichten, wobei ein Rohrverbinder
eine Eintrittsöffnung für die Zufuhr der Lösung aufweist, die mit dem einen Ende des Stützrohres verbunden ist
und/oder eine Austrittsöffnung für die behandelte Lösung, die mit dem anderen Ende des Stützrohres verbunden ist, und
(6) Erdungseinrichtungen zum erden des Stützrohres durch die
Bauteilelemente wie z.B. dem Abstandhalter, das Gehäuse und ähnliches hindurch.
Nach dem erden des Stützrohres wird die Lösung unter vorgegebenem Druck von der Eintrittsöffnung zu der AustrittsÖffnung durch
das Stützrohr hindurch gedrückt, wodurch sich das Permeat innerhalb des Gehäuses durch die Perforationen des Stützrohres hindurch
ansammelt und aus der Permeatöffnung austritt und wobei die verbleibende Lösung als konzentrierte Lösung aus der Austrittsöffnung
austritt.
Die Llembrananordnung und das korrespondierende Stützrohr können
mehrfach vorhanden sein in der Form, dass das Stützrohr aus einer Reihe von Unter-Elementen besteht, die seriell an den Rohrverbindern
verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den UnterElementen des Stützrohres durch den Abstandhalter aufrecht
erhalten wird. Jeder der Rohrverbinder besitzt an seiner Innenfläche U-förmig gebogene Passagen, die Paare von Unter-Elementen
des Stützrohres in der Art verbinden, dass die durch die Eintrittsöffnung gelangende Lösung in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung
längs aller Unter—Elemente verläuft, bevor sie das Bauteil durch die AustrittsÖffnung verlässt.
130013/1038
BAD ORIGINAL
103,780
Die Membrananordnung und das korrespondierende Stützrohr können auch in der Weise mehrfach ausgebildet sein, dass das Stützrohr
aus Unter-Elementen besteht, die parallel an den Rohrverbindern angeschlossen sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-Elementen
des Stützrohres durch den Abstandhalter aufrecht erhalten wird. Jeder der Abstandhalter hat an seiner Innenfläche geradlinig verlaufende
Passagen mit Llehrfachanschlüssen, die die Unter-Elemente
des Stützrohres derart miteinander verbinden, dass die in einen Rohrverbinder an der Eintrittsöffnungsseite eintretende Lösung
alle Unter-Elemente gleichzeitig durchläuft, bevor sie das Bauteil durch einen anderen Rohrverbinder an der Austrittsöffnungsseite
verlässt.
er-Poiglich/reicht die hier beschriebene Erfindung folgender Ziele:
(a) Verhinderung von Explosion oder Feuer, die aus statischer Elektrizität herrühren, welche durch Reibung von geladenen Partikeln
mit der Innenseite des Stützrohres verursacht wird, auch wenn das verwendete organische Lösungsmittel brennbar ist,
(b) Trennung und Konzentration von gelösten Stoffen aus nichtleitfähigen
organischen Lösungen in grossem Bereich von IJoIekuiargewichten,
und
(c) Verringerung von Lösungsmittelverlusten bzw. von Verlusten wertvoller gelöster Stoffe durch Verwendung eines geschleiften
Systems, wodurch die .Umweltverschmutzung verringert wird.
?Zurz zusammen-gefasst schafft die Erfindung ein Bauteil und ein
Verfahren mit dem eine nichtleitende organische Lösung, die "brennbare
Lösungsmittel enthält, sicher behandelt werden kann, indem solche Lösungen unter Druck durch elektrisch leitende^perforierte
Rohre geleitet wird, die Llembrananordnungen in sich tragen und wobei die Rohre durch das Gehäuse des Bauteiles hindurch geerdet
sind.
130013/1038 BAD ORIGINAL
103,780
Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen
im Zusammenhang mit der Zeichnung ausführlicher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht
■ eines bevorzugten rohrförmigen Ilembran-Bauteiles
mit selektiver Permeabilität nach der Erfindung;
Fig. 2 eine Seitenansicht des Membran-Bauteiles mit selektiver Permeabilität nach der Erfindung;
Fig. 3 einen teilweise vergrösserten Schnitt des Stützrohres
nach der Erfindung;
nach der Erfindung;
Fig.4a einen vergrösserten Schnitt eines Rohrverbinders, der bei
der Erfindung verwendet wird;
Fig.4b ein/vergrösserten Schnitt eines anderen Hohrverbinders,
der bei der Erfindung verwendet wird; und
Fig. 5 ein Blockschaltbild, das den Vorgang der Behandlung der Lösung nach der vorliegenden Erfindung verdeutlicht.
Das rohrförmige Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität
nach der vorliegenden Erfindung besitzt ein elektrisch leitendes, zylindrisches Gehäuse 1, ein leitendes Stützrohr 2, das in dem Gehäuse 1 eingeschlossen ist und eine Membrananordnung 3, die
von dem Stützrohr 2 gehalten ist, wie in Fig. 1 gezeigt.
nach der vorliegenden Erfindung besitzt ein elektrisch leitendes, zylindrisches Gehäuse 1, ein leitendes Stützrohr 2, das in dem Gehäuse 1 eingeschlossen ist und eine Membrananordnung 3, die
von dem Stützrohr 2 gehalten ist, wie in Fig. 1 gezeigt.
Das Stützrohr 2, dessen Wand im Abstand zueinander stehende
Perforationen aufweist, wird durch einen leitenden Abstandhalter
Perforationen aufweist, wird durch einen leitenden Abstandhalter
130013/1038
BAD ORIGINAL
103,780
4 in vorgegebenem Abstand von der Innenfläche des Gehäuses 1
gehalten. Das Gehäuse 1 ist mittels eines Dichtungsmateriales lösungsdicht zwischen an jeden seiner Enden befindlichen Rohrverbindern
5 und 6 gehalten. Der Rohrverbinder 5 besitzt eine Eintrittsoffnung 51 für die Lösungszufuhr und eine Austrittsöffnung 52 für die behandelte Lösung, wie in Fig. 2 gezeigt.
Die EintrittsÖffnung 51 ist mit einem Ende des Stützrohres 2
verbunden und die Austrittsöffnung 52 ist mit dem anderen Ende des Stützrohres 2 verbunden. Die Perforationen der Wand des
Stützrohres ermöglichen, dass Lösungsmittel zu einer Permeatöffnung
10 des Gehäuses fliessen.
Die Membrananordnung 3 besitzt an ihrer Aussenseite eine poröse Schicht 30. Die Schicht 30 liegt benachbart zur Innenfläche des
Stützrohres 2. Beide Enden der I.Ienibran anordnung 3 stehen in
lösungsdichtem Eingriff mit den entsprsehenden Enden 20 des
Stützrohres 2. Dies wird durch Dichtungsmaterial 21 erreicht, das durch leitende Stützeinrichtungen 23 (Fig. 3) gehalten ist.
Das obere Ende 210 des Dichtungsnateri lies 21 bildet einen 0-förmigen
Ring zwischen dem Stützrohr 2 und den Stützeinrichtungen 23, und zwar in der Art, dass das obere Ende 210 von dem
Rand des Endes 20 des Stützrohres 2 nach aussen hervor steht.
Die Membrananordnung 3 und das korrespondierende Stützrohr 2
können mehrfach vorhanden sein. Dann besteht das Stützrohr 2 aus einer Reihe von Unter-Elementen 200, die seriell an den
Rohrverbindern 5 und 6 angeschlossen sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-Elementen des Stützrohres 2 durch die Abstandhalter
4 aufrecht erhalten wird, von denen (mindestens) einer leitfähig sein muss. Jeder der Rohrverbinder 5 und 6 hat
an seiner Innenfläche 50 bzw, 60 U-förmig gebogene Passagen
130013/1038
BAD ORIGINAL
103,780 ~>fi -
bzw. 161, die Paare von Unter-Elementen 200 des Stützrohres 2 seriell derart miteinander verbinden, dass die in die Eintrittsöffnung 51 eintretende Lösung in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung
längs aller Unter-Elemente 200 gelangt, bevor sie das Bauteil durch die Austrittsöffnung 52 verlässt. Das Ende 20 des Stützrohres
2 ist mit der Innenfläche der U-förmigen Passagen 151 bzw.
161 in lösungsdichteni Eingriff mittels des O-förmigen Ringes 210
verbunden.
Die Membrananordnung 3 und das korrespondierende Stützrohr 2 können weiterhin mehrfach ausgebildet sein, wobei das Stützrohr
aus Unter-Elementen besteht, die parallel an den Rohrverb indem angeschlossen sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-Elementen
des Stützrohres ebenfalls durch den Abstandhalter aufrecht erhalten wird. Jeder der Rohrverbinder 5 und 6 hat dann an seiner
Innenfläche geradlinig geformte Passagen 152 bzw. 162 mit Ilehrfachanschlüssen, die die Unterelemente des Stütsrohres derart
miteina.nder verbinden, dass die in den einen Rohrverbinder 5
an der Eintrittsöffnungsseite eintretende Lösung alle Unter-Elemente gleichzeitig durchläuft, bevor sie da,s Bauteil durch den
anderen Rohrverbinder 6 an der Austrittsöffnungsseite verlässt, wie Fig. 4b darstellt. Das Ende 20 des Stützrohres 2 ist in
ähnlicher Weise mit der Innenfläche der geradlinig geformten Passagen 152 und 162 mit Mehrfachanschluss in lösungsdichtem
Eingriff mittels des 0-förmigen Ringes 210 verbunden.
Die Rohrverbinder 5 und 6 sind jeweils mit einem Ende des Gehäuses
1 mittels eines leitfähigen Bolzens 7 verbunden, der von dem einen Rohrverbinder 5 zu dem anderen Rohrverbinder 6 verläuft. Der Bolzen
7 verschliesst die auf dem G-ehäuse 1 und den Rohrverbindern
5 und 6 bestehende Einheit mittels Muttern 71.
130013/1038
BAD GFUGiV-iA-.L
103,780
Das Stützrohr 2 ist mittels Erdungseinrichtungen geerdet, die
aus dem Abstandhalter 4, dem Gehäuse 1 und dem Bolzen 7 bestehen. Die Erdungseinrichtungen können weiterhin einen Draht
8 enthalten, der mit dem Gehäuse 1 mittels eines entfernbaren Steckers 80 an der Fläche des Gehäuses 1 angeschlossen ist.
Für eine vollständige Erdung des Bauteiles kann der Draht 8 mit einem weiteren Draht 81 an dem Bolzen 7 verbunden sein.
Die U-förmig gebogenen Passagen 151 und 161 an den Innenflächen
50 und 60 der Rohrverbinder 5 und 6 können aus Lie tall
sein und innerhalb der Rohrverbinder 5 und 6 geformt sein. Wenn die Rohrverbinder 5 und 6 aus Kunststoff wie z. B. glo,sfaserverstärktem
Nylon bestehen, so müssen die metallischen Wände 510 und 610 der Passagen 151 und 161 zur Aussenseite des
Bauteiles hin geerdet sein, vorzugsweise mittels eines Drahtes 82, wie in Fig. 4a dargestellt, der mit dem Bolzen 7 verbunden
ist. Wenn die Rohrverbindung 5 und 6 aus leitfähigem Kunststoff, wie z. B. Karbon-Puder gefülltem Kunststoff oder LIetall-Puder
gefülltem Kunststoff bestehen, so sind die Drähte fakultativ.
Sowohl die U-förmig gebogenen Passagen als auch die geradlinig geformten Passagen mit Kehrfachanschlüssen können aus Metall
oder leitfähigem Harz sein.
Die leitfähigen Elemente wie z.B. das Gehäuse 1, das Stützrohr 2, der Abstandhalter 4, der Bolzen 7, die Stutζeinrichtung
und ähnliches können aus metallischen Materialien wie z. B. rostfreiem Stahl, Gusseisen, unlegiertem Stahl, Bronze, Aluminium
oder ähnlichem sein oder aus leitfähigen Kunststoffen wie z.B. Karbon-Fiber-verstärkter-Kunststoff, Lletall-Fiber-verstärkter-Kunststoff,
Karbon-Puder-gefüllter-Kunststoff, Metall-Puder-gefüllter-
Kunststoff und ännlichec.
130013/1038 BAD ORIGINAL
103,780 —Μ ~
Die verwendete Membran kann a.us einer urngekehrten osmotischen
' Membran, einer Ultrafiltrationsmembran oder einer Mikrofiltrationsmembran
bestehen, wobei ihre Porengrösse in dem Bereich von 50 S bis ungeführ 5 u liegt.
Die Membranmaterialien setzen organischen Lösungsmitteln, die
aus synthetischen Harzen wie Polyimid, Polyamidim, Polyamid und Polytetrafluoräthylen bestehen, einen Widerstand entgegen.
' Sie quellen weder auf noch sind sie in solchen organischen
Lösungsmitteln lösbar.
Figur 5 zeigt den Vorgang der Lösungsbehandlung mittels der
Bauteile. nach der Erfindung. Die zu behandelnde zugeführte
Lösung wird von einem Lösungszufuhrtank 100 zu dem Bauteil 101 durch ein Lösungszufuhrrohr P1 zugeführt, das eine Hochdruckpumpe
P, einen Sammler A und einen Druckwächter G- enthält. Die zugeführte Lösung tritt an der EintrittsÖffnung 51 in. das Bauteil
101 ein und gelangt unter Druck durch das Stützrohr 2 von der EintrittsÖffnung 51 zu der AustrittsÖffnung 52. Das Permeat
sammelt sich innerhalb des Gehäuses 1 durch die Perforationen des Stützrohres 2 hindurch an und tritt a.us der Permeatöffnung
10 aus und fliesst dann zu einem Permeattank 102. Die verbleibende Lösung tritt als konzentrierte Lösung aus der Austrittsöffnung 52 des Bauteiles 101 aus und fliesst zu dem Lösungstank
100 durch eine Rücklaufleitung P2 hindurch. Diese Rücklaufleitung P2 enthält einen Durchflussmesser F und einen Wärmetauscher E.
Der Lösungstank 100, die Rohre P1 und P2, die Pumpe P, der Bauteil
101 bzw. der Permeattank 102 sind zuvor mit einer Erdungsleitung L mittels Drähten W geerdet worden. Die verwendete zugeführte
Lösung kann eine organische Lösung aus Farbe, Tinte, Gummi oder Plastikfarbe, Speiseöl oder ähnlichem sein. Die Lösungen
können eine grosse Menge brennbarer Lösungsmittel enthalten, wie z. B. Benzine, Toluene, Hexane, Acetone und ähnliches.
,ο,ΜΔ, 130013/1038
BAD ORIGINAL
103,780
Die Tanks 100 und 102 urn die Rohre P1 und P2 können aus rost
freiem Stahl sein.
Die für das Bauteil zur Behandlung organischer Lösungen verwendeten
Dimensionen waren wie folgt:
Die Länge (Abstand zwischen den Rohrverbindern 5 und 6): 1322 mm; Aussendurchmesser des Gehäuses 1: I08 mm; Aussendurchmesser
der Rohrverbinder 5 und 6: 109 mm; Anzahl der UnterElemente 200 des Stützrohres 2: 18; Aussendurchmesser des
2 Stützrohres 2: 15 mm; Membranfläche: 0,77 m ; Volumen des
Bauteiles 101: 2,5 1; Gewicht des Bauteiles: 20kg; Innendurchmesser
der Öffnungen 10,51 und 52: 12,7 mm. Die Membran war mit der Codenummer NTU-4220 bezeichnet und
war aus synthetisiertem Hochpolymer eines Polyimid-Abkömmlings hergestellt. Unter Anwendung eines geschleiften Systems, wie
in Fig. 5 dargestellt, wurde eine Toluen-Lösung, die 1$ PoIybutylacrylat
(Molekulargewicht: ca. 200 000) enthielt, durch das Bauteil behandelt, wobei ein Durchfluss von 20 Liter/Min.,
eine Temperatur von 30 C und ein Druck von 8 kg/cm vorhanden war. Das erhaltene Permeat war 0,76 m /m .Tag und der nicht
flüchtige Anteil lag bei 0,08 fo des Permeates. Das System wurde
nicht mit statischer Elektrizität aufgeladen. Andererseits wurde, wenn ein Isolationsstück an dem Abstandhalter angebracht war,
beobachtet, dass das System mit einer statischen Elektrizität von 4x10 C/cm oder mit 6 000 V an dem
hergestelltem perforierten Rohr auftrat.
von 4x10 C/cm oder mit 6 000 V an dem aus nicht rostendem Stahl
Sämtliche in der Beschreibung und den Zeichnungen beschriebenen technischen Einzelheiten können sowohl für sich als auch in beliebiger
Kombination erfindungswe3entlich sein.
130013/1038 BAD ORIGINAL
D-8023 Munchen-Pullach. Wiener Sir 2:Tei (0ö9) 7 13 30 71. Telex 5 212 147 bri«s d: Cables: «Patentibus- München
NITTO ELECTRIC INDUSTRIAL COIyIPANY LTD., 1-1-2 Shimhozumi,
Ibaraki City, Osaka, Japan
Ihr Zeichen: 1n, 7on Tag: 8. August I98O
1) Die mit der Anmeldung und im Laufe des Verfahrens eingereichten
Patentansprüche sind Pormulierungsversuche ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes
.
2) In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen
auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches
hin; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen,gegenständlichen Schutzes
für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.
3) Die Anmelderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung offenbarte Merkmale von erfindungswesentlicher
Bedeutung zu beanspruchen; insbesondere beabsichtigt die Anmelderin, auf in den Unterlagen
etwa offenbarte neue Stoffe Stoffanspräche zu richten.
130013/1038
Claims (16)
1. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität
zur Behandlung von organischen Lösungen, gekennzeichnet durch
eine Membrananordnung (3), ein elektrisch leitendes Stützrohr (2), das die Membrananordnung (3) in sich
hält, wobei die Wand des Stützrohres (2) im Abstand zueinander stehende Perforationen aufweist, ein elektrisch
leitendes zylindrisches Gehäuse (1), das das Stützrohr in sich einschliesst und eine Durchdring-
-en
ungsöffnung aufweist, ein elektrisch leitenden Abstandhalter, der einen Zwischenraum zwischen dem Stützrohr
durch.
(2) und dem Gehäuse (1) aufrecht erhält,/Rohrverbinder (5,6), die die Enden des Gehäuses (1) in Lösungsdichtem
Eingriff mittels Dichtungsmaterial (11) verschliessen,
wobei einer der Rohrverbinder (5) eine Eingangsöffnung (51) zur Zufuhr von Lösung aufweist,
wobei die Eingangsöffnung mit einem Ende des Stützrohrohres (2) verbunden ist und/oder wobei eine Austrittsöffnung (52) für die behandelte Lösung vorgesehen ist,
die mit dem anderen Ende des Stützrohres (2) verbunden
130013/1038
103,780
ist, und durch Erdungseinrichtungen (8,8O,8'l), die das Stützrohr
(2) durch Elemente des Bauteiles hindurch erden.
2. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membrananordnung
(3) an ihrer Aussenflache eine poröse Schicht aufweist,
die benachbart zu dem Stützrohr (2) liegt.
3. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden
der Membrananordnung (3) am Ende des Stützrohres (2) in lösungsdichtem Eingriff mittels eines Dichtungsmateriales
(21) abgedichtet sind, welches von Stützeinrichtungen (23)
gehalten ist.
4. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr
(2) aus einer Reihe von mehrfachen Unter-Elementen des Stützrohres besteht, die an den Rohrverbindern (5,6) in Reihe miteinander
verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-ELementen des Stützrohres durch den Abstandhalter (4) aufrechterhalten
wird.
5. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Jeder Rohrverbinder
(5,6) an seiner Innenfläche U-förmig·*gebogene Passagen
(61) aufweist, die Paare von Unter-Elementen des Stützrohres seriell so miteinander verbinden, dass die in die Eintrittsöffnung
(51) eintretende Lösung längs aller Unter-Elemente des Stützrohres abwechselnd in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung
durchläuft, bevor es das Bauteil durch die Austrittsöffnung (52) verlässt.
130013/1038
103,780
6. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität
nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Ende (210) des Dichtungsmateriales (21) einen O-förmigen
Ring zwischen dem Stützrohr (2) und den Stützeinrichtungen (23) derart bildet, dass das obere Ende von dem Rand
des Endes des Stützrohres nach aussen hervorsteht, wobei der 0-förmige Ring eine lösungsdichte Verbindung zwischen eiern
Stützrohr (2) und der U-förmif gebogenen Passage (16 1) bildet.
7. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr
(2) aus mehreren Unter-Elementen des Stützrohres besteht, die parallel zueinander an den Rohrverbinder (5,6) angeschlossen
sind, wobei der Abstand zwischen den Unter-Elementen des Stützrohres (2) durch den Abstandhalter (4) aufrechterhalten
wird.
5. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität
nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Rohrverbinder
(5) an seiner Innenfläche geradlinig geformte Passagen (162) mit Mehrfachanschlüssen aufweist, die die
mehrfachen Unter-Elemente des Stützrohres (2) derart parallel miteinander verbinden, dass die in eine Eintrittsrohrverbindung
(5) eintretende Lösung alle Unter-Elemente des Stützrohres (2) gleichzeitig durchläuft, bevor sie das Bauteil
durch einen anderen Austrittsrohrverbinder verlässt.
9. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach den Ansprüchen 3 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass
das obere Ende (210) des Dichtiangsmateriales (21) einen
130013/1038
BAD ORlQiNAL
103,780 ^ ~
O-förmigen Ring zwischen dem Stützrohr (2) und den Stutzeinrichtungen
(23) derart bildet, dass das obere Ende von dem Rand des Endes des Stützrohres nach aussen hervorsteht,
wobei der 0—förinige Ring eine lösungsdichte Verbindung zwischen
dem Stützrohr (2) und der geradlinig verlaufenden Passage (162) mit Mehrfachanschlüssen bildet.
10. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die LIembran (3)
aus einer Gruppe ausgewählt ist, die eine umgekehrt osmotisehe
Membran, eine Ultrafiltrationsmembran oder eine Mikrofiltrationsmembran
enthält.
11. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität
nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (2), der Abstandhalter (4) und das Gehäuse (1) aus einer
Gruppe ausgewählt sind, die nichtrostenden Stahl, Gusseisen, unlegierten Stahl, Bronze, Aluminium, Karbon-Fiber verstärktes
Plastik, Metall-Fiber verstärktes Plastik, Karbon-Puder gefülltes Harz und Metall-Puder gefülltes Harz enthält.
12. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die U-förmig
gebogenen Passagen (161) aus Metall oder einem leitfähigen Harz bestehen.
13. Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die geradlinig
verlaufenden Passagen (162) mit Mehrfachanschlüssen aus Metall
oder leitfähigem Harz bestehen.
130013/1038
103,780
14. Verfahren zur Behandlung organischer Lösungen, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:
(1) Erden eines elektrisch leitfähigen Stützrohres, das eine
Membranabordnung in sich trägt, wobei das Stützrohr in seiner Wand im Abstand zueinander stehenden Perforationen aufweist
und in einem geerdeten zylindrischen Gehäuse eingeschlossen ist, das eine Durchlassöffnung aufweist und das in lösungodichtem
Eingriff mit Rohrverbindern an seinen Enden verbunden ist und wobei einer der Rohrverbinder eine Eintrittsöffnung zur Zufuhr der Lösung aufweist, wobei die Eintrittsöffnung mit einem Ende des Stützrohres verbunden ist und wobei
eine Austrittsöffnung für die behandelte Lösung vorhanden
ist, die mit dem anderen Ende des Stützrohres verbunden ist, und
(2) durch Leiten der Lösung unter vorgegebenem Druck durch das Stützrohr von der Eingangsöffnung zu der Ausgangsöffnung,
wodurch sich das Permeat innerhalb des Gehäuses durch die Perforationen des Stützrohres hindurch ansammelt und aus der
Permeatöffnung austritt und wobei die verbleibende Lösung
als konzentrierte Lösung aus der Austrittsöffnung herausgeführt wird.
15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die
Membran s.us einer Gruppe ausgewählt ist, die eine umgekehrt osmotische Membran, eine Ultr3.filtrationsmembran oder eine
Mikrofiltrationsmembran enthält.
16. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das
Permeat ein brennbares Lösungsmittel ist.
130013/1038 BAD ORIGINAL
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
JP10378079A JPS5628603A (en) | 1979-08-14 | 1979-08-14 | Liquid separating device |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3030097A1 true DE3030097A1 (de) | 1981-03-26 |
DE3030097C2 DE3030097C2 (de) | 1986-08-07 |
Family
ID=14362925
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE3030097A Expired DE3030097C2 (de) | 1979-08-14 | 1980-08-08 | Rohrförmiges Membran-Bauteil mit selektiver Permeabilität zur Behandlung von organischen Lösungen |
Country Status (5)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US4326960A (de) |
JP (1) | JPS5628603A (de) |
CA (1) | CA1151077A (de) |
DE (1) | DE3030097C2 (de) |
GB (1) | GB2056313B (de) |
Cited By (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3205472A1 (de) * | 1981-02-24 | 1982-09-09 | Nitto Electric Industrial Co., Ltd., Ibaraki, Osaka | Dichtungsausbildung fuer ein endteil eines fluessigkeitsseparationsrohres |
DE10022917C1 (de) * | 2000-03-31 | 2001-08-09 | Atech Innovations Gmbh | Filtervorrichtung für die Mikro- und/oder Ultrafiltration |
DE102008048727A1 (de) * | 2008-09-24 | 2010-03-25 | Volkswagen Ag | Filtervorrichtung, sowie Verfahren zur Filterung von flüssigen Medien, speziell Lacken, insbesondere kathodischen Tauchlacken |
Families Citing this family (22)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
JPS5986204U (ja) * | 1982-12-01 | 1984-06-11 | ダイセル化学工業株式会社 | 管状型膜モジユ−ル |
JPS59119304U (ja) * | 1983-01-29 | 1984-08-11 | 株式会社エルマ | 液体中の溶存ガス脱気装置 |
US4732676A (en) * | 1983-09-26 | 1988-03-22 | Bakke Industries | Filter device containing series-connected fibrous tube elements |
US4789468A (en) * | 1984-08-28 | 1988-12-06 | The Trustees Of The Stevens Institute Of Technology | Immobilized-interface solute-transfer apparatus |
US4750918A (en) * | 1985-05-28 | 1988-06-14 | The Trustees Of The Stevens Institute Of Technology | Selective-permeation gas-separation process and apparatus |
US4921612A (en) * | 1985-10-22 | 1990-05-01 | The Trustees Of Stevens Institute Of Technology | Asymmetrically-wettable porous membrane process |
US4759850A (en) * | 1987-01-12 | 1988-07-26 | Energy, Mines And Resources Canada | Membrane process for separating methanol from methanol/hydrocarbon solutions |
EP0302960A1 (de) * | 1987-08-13 | 1989-02-15 | Bintech (Proprietary) Limited | Vorrichtung mit rohrförmiger Membran |
JPH06165819A (ja) * | 1992-04-08 | 1994-06-14 | Toyobo Co Ltd | 血液浄化用中空糸膜 |
GB9418578D0 (en) * | 1994-09-15 | 1994-11-02 | Britsh Nuclear Fuels Plc | Liquid filtration apparatus |
DE19945426C1 (de) * | 1999-09-22 | 2001-01-18 | Siemens Ag | Steckverbinder eines elektrischen Geräts |
ATE301494T1 (de) * | 2000-03-31 | 2005-08-15 | Atech Innovations Gmbh | Filtervorrichtung für die mikro- und/oder ultrafiltration |
GB0913645D0 (en) | 2009-08-05 | 2009-09-16 | Nano Porous Solutions Ltd | A method of forming a fluid separation filter for use in a fluid separation device |
CN104785075B (zh) * | 2015-04-27 | 2018-12-28 | 南京九思高科技有限公司 | 一种可消除静电的气体膜分离装置及方法 |
AU2017330537A1 (en) | 2016-09-20 | 2019-04-11 | Aqua Membranes Llc | Permeate flow patterns |
JP6719667B2 (ja) | 2016-11-19 | 2020-07-08 | アクア メンブレインズ,インコーポレイテッド | 螺旋状に巻いた要素用の干渉パターン |
CN110461445B (zh) | 2017-04-12 | 2022-10-21 | 阿夸曼布拉尼斯公司 | 用于卷绕式过滤元件的分级间隔件 |
US11745143B2 (en) | 2017-04-20 | 2023-09-05 | Aqua Membranes, Inc. | Mixing-promoting spacer patterns for spiral-wound elements |
US11083997B2 (en) | 2017-04-20 | 2021-08-10 | Aqua Membranes Inc. | Non-nesting, non-deforming patterns for spiral-wound elements |
KR102513191B1 (ko) | 2017-10-13 | 2023-03-22 | 아쿠아 멤브레인스 인코포레이티드 | 나선형 권취 요소를 위한 가교 지지체 및 축소된 공급물 스페이서 |
CN113631243B (zh) | 2019-01-27 | 2024-03-29 | 阿夸曼布拉尼斯公司 | 复合膜 |
US11633700B2 (en) | 2020-04-07 | 2023-04-25 | Aqua Membranes Inc. | Independent spacers and methods |
Citations (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7026643U (de) * | 1969-07-16 | 1975-07-17 | Atomic Energy Authority Uk | Vorrichtung zur durchfuehrung der umgekehrten osmose. |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1134785B (de) * | 1959-04-13 | 1962-08-16 | Faudi Feinbau G M B H | Filter- und Coaleszer-Vorrichtung fuer fluessige Kohlenwasserstoffe |
US3457170A (en) * | 1966-04-14 | 1969-07-22 | Havens Intern | Solvent separation process and apparatus |
JPS5221326Y2 (de) * | 1972-08-24 | 1977-05-16 |
-
1979
- 1979-08-14 JP JP10378079A patent/JPS5628603A/ja active Granted
-
1980
- 1980-08-07 CA CA000357761A patent/CA1151077A/en not_active Expired
- 1980-08-08 DE DE3030097A patent/DE3030097C2/de not_active Expired
- 1980-08-13 GB GB8026433A patent/GB2056313B/en not_active Expired
- 1980-08-14 US US06/177,843 patent/US4326960A/en not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE7026643U (de) * | 1969-07-16 | 1975-07-17 | Atomic Energy Authority Uk | Vorrichtung zur durchfuehrung der umgekehrten osmose. |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
Berufsgenossenschaft Chemie: Statische Elektrizität, Richtlinie Nr. 4, Neufassung 1971, S. 15, 19-21 u. 32-37 * |
Cited By (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE3205472A1 (de) * | 1981-02-24 | 1982-09-09 | Nitto Electric Industrial Co., Ltd., Ibaraki, Osaka | Dichtungsausbildung fuer ein endteil eines fluessigkeitsseparationsrohres |
DE10022917C1 (de) * | 2000-03-31 | 2001-08-09 | Atech Innovations Gmbh | Filtervorrichtung für die Mikro- und/oder Ultrafiltration |
US6752925B2 (en) | 2000-03-31 | 2004-06-22 | Atech Innovations Gmbh | Filter device with an electrically grounded ceramic membrane filter element |
DE10022917C5 (de) * | 2000-03-31 | 2005-07-28 | Atech Innovations Gmbh | Filtervorrichtung für die Mikro- und/oder Ultrafiltration |
DE102008048727A1 (de) * | 2008-09-24 | 2010-03-25 | Volkswagen Ag | Filtervorrichtung, sowie Verfahren zur Filterung von flüssigen Medien, speziell Lacken, insbesondere kathodischen Tauchlacken |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
JPS637801B2 (de) | 1988-02-18 |
GB2056313B (en) | 1983-04-27 |
JPS5628603A (en) | 1981-03-20 |
DE3030097C2 (de) | 1986-08-07 |
US4326960A (en) | 1982-04-27 |
CA1151077A (en) | 1983-08-02 |
GB2056313A (en) | 1981-03-18 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3030097A1 (de) | Rohrfoermiges membran-bauteil mit selektriver permeabilitaet zur behandlung von organischen loesungen | |
DE1442420C3 (de) | Vorrichtung für die umgekehrte Osmose | |
DE19581548B9 (de) | Kraftstoffzuführsystem | |
DE69831134T2 (de) | Behandlung von wasser | |
DE60037356T2 (de) | Mantellose Hohlfasermembranvorrichtung | |
DE69927312T2 (de) | Trennelemente für Fluide | |
DE69831828T2 (de) | Modul mit selektiv durchlässigen Membranen | |
DE2910869C2 (de) | Anlage zum Enthärten von Wasser | |
DE69632115T2 (de) | Vorrichtung zur behandlung eines fluids und methode zur bildung eines abgetrennten fluids | |
DE69818038T2 (de) | Modulare filtrationsysteme | |
EP0096340B1 (de) | Membranmodul und seine Verwendung zur Trennung von Flüssigkeiten nach dem Pervaporationsverfahren | |
DE2231868B2 (de) | Zelle zur Duchführung der umgekehrten Osmose | |
DE2525972A1 (de) | Vorrichtung zur durchfuehrung der membranfiltration | |
DE69937046T2 (de) | Grosse rohranordnungen für umkehrosmose | |
DE2900081C2 (de) | Filter für ein fliessendes Medium | |
DE69415910T2 (de) | Spiralförmig gewickelter Filtrationsmodul mit einem Flansch zur Verhinderung der Bypass-Strömung | |
DE1645749C3 (de) | Vorrichtung zur Abscheidung von Wasser und Ausfilterung von Verunreinigungen aus flüssigen Kohlenwasserstoffen | |
DE1442421A1 (de) | Vorrichtung zur Trennung von Loesungen | |
DE2415538A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur ausflockung ungeloester substanzen | |
DE2120334A1 (de) | Einrichtung zum Abscheiden eines Lösungsmittels aus einer Lösung durch umgekehrte Osmose | |
DE2652605A1 (de) | Membranmodul fuer die umgekehrte osmose oder ultrafiltration | |
DE2244020C2 (de) | Elektrolysezelle und Anordnung aus mehreren solchen Elektrolysezellen | |
DE2233002A1 (de) | Patronenfilter zur filtration, entkeimung und verbesserung des wassers | |
DE3633864A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum extrahieren von metallen aus abwaessern | |
DE6919185U (de) | Geraet zum filtern von fluessigkeiten und enthaerten, entchloren, entsalzen von wasser. |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |