DE3022983A1

DE3022983A1 - Spritzvorrichtung und verfahren zu deren betreiben

Info

Publication number: DE3022983A1
Application number: DE19803022983
Authority: DE
Inventors: Willem Jakobus Neser; Willers Albertus Van Zyl
Original assignee: DAS Pumps Pty Ltd
Current assignee: DAS Pumps Pty Ltd
Priority date: 1979-06-25
Filing date: 1980-06-20
Publication date: 1981-01-08
Also published as: FR2459687A1; IT8049056A0; AR224775A1; IT1146183B; NZ191114A; JPS5637071A; NO801871L; US4319699A; GB2053366A; GB2053366B; SE8004599L; AU5954280A

Description

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine tragbare Spritzbzw. Sprühvorrichtung und auf ein damit durchgeführtes Verfahren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. dem des Anspruchs 7.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine tragbare Sprühvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die in einfacher Weise betätigbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer tragbaren Spritzbzw. Sprühvorrichtung der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale und bei einem Verfahren der eingangs genannten Art durch die im Kennzeichen des Anspruchs 7 angegebenen Merkmale gelöst.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Spritzbzw. Sprühvorrichtung besitzt der Druckerzeuger mindenstens eine Pumpe, deren hin- und hergehender Kolben mit dem einen Körperteil und deren Zylinder mit dem anderen Körperteil verbindbar ist.

Gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel ist ferner mindestens ein Oberschenkelband, das um den Oberschenkel des Benutzers befestigbar ist, und ein Tragrahmen, der am Rücken des Benutzers befestigbar ist, vorgesehen, wobei der Zylinder am Tragrahmen und am Oberschenkelband der Kolben, oder umgekehrt, befestigbar ist.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist der Kolben mit dem Oberschenkelband über einen Hebelarm verbunden, der in der Weise am Oberschenkelband befestigt ist, daß er vom Bein in

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dessen Bewegungsebene während des Gehens absteht, wobei der Kolben mit dem Hebelarm an einem Punkt verbunden ist, der vom Befestigungspunkt des Hebelarmes mit dem Oberschenkelband im Abstand angeordnet ist. Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Abstand zwischen dem Verbindungspunkt des Kolbens mit dem Hebelarm von dem des Hebelarmes mit dem Oberschenkelband variabel ist.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispxel ist der Kolben mit dem Hebelarm mittels einer Kolbenstange verbunden, die eine variable Länge besitzt.

Des weiteren kann es zweckmäßig sein, den Behälter am Tragrahmen zu befestigen.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispxel des erfindungsgemäßen Verfahrens wird die Relativbewegung zwischen den beiden Oberschenkeln des Benutzers einerseits und dem Rumpf oder Rücken des Benutzers andererseits ausgenutzt.

Weitere Einzelheiten und Ausgestaltungen der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispxeles näher beschrieben und erläutert wird. Die einzige Figur zeigt eine Seitenansicht einer Sprühvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispxel vorliegender Erfindung, wie sie am Rücken eines Benutzers mit Riemen festgezogen ist.

Die in der Zeichnung dargestellte Spritz- bzw. Sprühvorrichtung 10 besitzt einen Tragrahmen 12, einen unter Druck setzbaren Behälter 14, der mit dem Rahmen 12 fest verbunden ist, ein mit hin- und hergehenden Kolben versehenes Paar Pumpen 16, von denen nur eine dargestellt ist und die über ihre Zylinder 18 am Rahmen 12 befestigt sind, und ein Paar Oberschenkel-

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bänder 20, von denen jedes mit einem Hebelarm 22 verbunden ist, wobei ebenfalls nur ein Hebelarm gezeigt ist.

Der Tragrahmen 12 ist am Rücken eines Benutzers mit Hilfe eines Paares von Schulterriemen 26, von denen ebenfalls nur einer gezeichnet ist, und eines Taillenbandes 2 8 befestigt.

Die Oberschenkelbänder 20 sind an den Oberschenkeln 30 des Benutzers derart befestigt, daß die Hebelarme 22 nach hinten bzw. rückwärts abstehen.

Der Kolben 32 der Pumpe 16 ist mittels einer Kolbenstange 34, die an ihren beiden Enden Drehzapfenverbinden 36 trägt, mit dem Hebelarm 22 verbunden. Die Kolbenstange 34 besitzt eine veränderliche Länge in der Weise, daß sie teleskopartig auseinanderziehbar und in einer Anzahl von Längenzuständen verriegelbar ist.

Die Kolbenstange 34 ist in einer Anzahl verschiedener Positionen mit dem Hebelarm 22 verbindbar, so daß der Abstand zwischen dem Verbindungspunkt von Kolbenstange 34 und Hebelarm 22 und dem Verbindungspunkt von Hebelarm 22 und Oberschenkelband 20 verändert werden kann.

Der Kolben 32 der anderen nicht dargestellten Pumpe 16 ist in entsprechender Weise mit dem anderen Oberschenkel des Benutzers verbunden.

Jede Pumpe 16 besitzt ein Einlaßrückschlagventil 38 mit Durchlaß von der Atmosphäre in den Zylinder 18 und ein Rückschlagventil 40 mit Durchlaß über eine Rohrleitung 42 in den Behälter 14.

Eine Spritz- oder Sprühdüse 44 ist mit dem Behälter 14 über eine flexible Rohrleitung 46 verbunden.

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Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist wie folgt. Während des Gehens führen die Oberschenkel 30 des Benutzers eine hin- und hergehende bogenförmige Bewegung relativ zum Rücken des Benutzers aus. Somit führen auch die Hebelarme 22 eine hin- und hergehende bogenförmige Bewegung durch. Die vertikale Komponente dieser bogenförmigen Bewegung der Hebelarme 22 wird über die Kolbenstangen 34 auf die Kolben 32 übertragen, was bewirkt, daß die Kolben 32 sich in den Zylindern 18 vertikal hin und her bewegen. Dies bewirkt, daß über das Rückschlagventil 38 Luft in den Zylinder 18 angesaugt und aus den Zylindern 18 über das Rückschlagventil 40 und die Rohre 42 in den Behälter 14 gefördert wird.

Die Länge der Kolbenstangen 34 kann verändert werden, um sie an Personen unterschiedlicher Größe anzupassen. Das Luftvolumen, das in den Behälter 14 gepumpt wird, bzw. der Luftdruck im Behälter 14, kann dadurch eingestellt werden, daß die Kolbenstange 34 in verschiedenen Positionen mit den Hebelarmen 22 verbunden wird. Bspw. ist, wenn die Kolbenstangen mit den Hebelarmen 22 in Positionen nahe den freien Enden der Arme befestigt sind, der Hub der Pumpen 16 relativ groß, was eine relativ große zugeführte Luftmenge bei relativ geringem Druck bedeutet. Wenn andererseits die Kolbenstangen 34 an den Hebelarmen 22 in Positionen nahe den Verbindungsρunkten der Hebelarme mit den Oberschenkelbändern 20 befestigt sind, wird der Hub der Pumpen 16 bei demselben Maß der Bewegung der Oberschenkel 30 relativ klein sein, was bei derselben Kraft eine relativ geringe zugeführte Luftmenge bei relativ hohem Druck ergibt.

Ein Vorteil der soeben beschriebenen Vorrichtung besteht darin, daß Arme und Hände des Benutzers zum unter Druck setzen und Aufrechterhalten des Druckes im Behälter 14 nicht benötigt werden. Sowohl die Arme als auch die Hände des Benutzers sind

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deshalb zum Handhaben der Spritz- bzw. Sprühdüse 4-4 und zum Ausführen anderer Operationen frei.

Die Pumpen 16 gemäß der Zeichnung sind einfach wirkende Pumpen. Sie können jedoch auch als doppeltwirkende Pumpen ausgebildet sein. Die Pumpen 16 können austauschbar sein, so daß verschiedene Pumpen, die unterschiedliche Durchflußmengen oder Drücke ergeben, am Tragrahmen 12 ggf. befestigt werden können.

Wenn auch hierin Bezug genommen worden ist auf einen "Benutzer" und dieser beim dargestellten Ausführungsbeispiel als Mensch gezeichnet worden ist, versteht es sich, daß die Spritz- bzw. Sprühvorrichtung auch bei einem Tier Verwendung finden kann. Der Begriff "Benutzer" muß deshalb so breit interpretiert werden, daß es auch ein Tier umfasst.

- Ende der Beschreibung -

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Claims

PATENTANWÄLTE UWE DREiss SCHICKSTR. 2, D - 7000 STUTTGART 1 Dr. jur-, Dipl.-Ing., M. Sc TF (0711) 24 57 34 JÖRN FUHLENDORF TG UDEPAT Dipl.-Ing. TX 7 - 22 247 udpa d Π DREISS & FUHLENDORF, SCHICKSTR. 2, D - 7000 STUTTGART 1 Anmelder: D.A.S. Pumps (Proprietary) Ltd. Priorität; Main Pretoria Road 0KT, · 1Q7Q r, , 25. uuni la/y Wynberg N 7g/316O Sandton / Republik Südafrika Republik Südafrika Amtl. Akt. Z.Ihr ZeichenMein ZeichenDatumOff. Ser. No.Your Ref.My Ref.DateDAS-190518.6 Titel; Spritzvorrichtung und Verfahren zu deren Betreiben Patentansprüche

1.)Tragbare Spritz- bzw. Sprühvorrichtung zum Verspritzen bzw. Versprühen von Flüssigkeiten, mit einem unter Druck setzbaren Behälter zur Aufnahme der zu verspritzenden bzw. zu versprühenden Flüssigkeit und/oder von Druckluft zum Austreiben der Flüssigkeit und mit einem Druckerzeuger zum Erzeugen oder Aufrechterhalten des Druckes im Behälter, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckerzeuger (16) an zwei Körperteilen eines Benutzers, von denen der eine Körperteil mindestens ein Schenkel (30), vorzugsweise der Oberschenkel, und der andere Körperteil der Rücken ist, derart befestigbar ist, daß während des Gehens durch die Relativbewegung zwischen den Körperteilen der Druckerzeuger (16) betätigbar bzw. antreibbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckerzeuger mindestens eine mit einem hin- und hergehenden Kolben versehene Pumpe (16) aufweist, deren Kolben (32) mit dem einen Körperteil (30) und deren Zylinder (18) mit dem anderen Körperteil verbindbar ist.

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Dresdner Bank Stuttgart 1919 854 (BLZ 60080OOO), Postscheckkonto Stuttgart 50771-705

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein Oberschenkelband (20), das um den Oberschenkel des Benutzers festgeschnallt werden kann, und einen Trag- ·· rahmen (12) aufweist, der am Rücken des Benutzers festgeschnallt werden kann, und daß der Zylinder (18) am Tragrahmen (12) und der Kolben (32) am Schenkelband (20), oder umgekehrt, befestigbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (32) über einen Hebelarm (22) mit dem Schenkelband (20) verbunden ist und sich vom Bein weg in die Bewegungsebene des Beines während des Gehens erstreckt, und daß der Kolben (32) am Hebelarm (22) an einem Punkt befestigt ist, der von dem Befestigungspunkt des Hebelarmes (22) am Oberschenkelband (20) einen Abstand aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekenn ze i chne t, daß der Abstand zwischen dem Verbindungspunkt des Kolbens (32) am Hebelarm (22) und dem Verbindungspunkt des Hebelarmes (22) am Oberschenkelband (20) veränderbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (32) mit dem Hebelarm (22) mittels einer Kolbenstange (3¹O verbunden ist, die eine veränderliche Länge aufweist.

7. Mit der Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche durchgeführtes Verfahren zum unter Druck setzen oder Aufrechterhalten des Druckes in einem Behälter, dadur ch gekenn ze i chne t , daß die Relativbewegung zwischen mindestens einem Schenkel, vorzugsweise dem Oberschenkel, und dem Rücken eines Benutzers während des Gehens zur Druckerzeugung oder Aufrechterhaltung des Druckes im Behälter verwendet wird.

- Ende der Ansprüche 030082/0770