DE29806398U1

DE29806398U1 - Spülsystem

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Publication number: DE29806398U1
Application number: DE29806398U
Authority: DE
Original assignee: E Missel GmbH and Co
Current assignee: E Missel GmbH and Co
Priority date: 1998-04-07
Filing date: 1998-04-07
Publication date: 1998-07-23
Anticipated expiration: 2008-04-08

Description

E. Missel GmbH & Co. M 4686 - Cs/he

Spülsystem

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spülsystem für eine Toilettenspülung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Spülsysteme sind grundsätzlich bekannt und eignen sich für einen platzsparenden Einbau in 90°-Ecken einer Toilette oder eines Badezimmers. Derartige bekannte Spülsysteme weisen einen Abwasser-Anschlußbogen auf, der um 90° geknickt ist. Da jedoch der zur Verfugung stehende Montageraum aufgrund der Eckanordnung stark reduziert ist, ist die Verrohrung der Abwasserleitungen nicht immer problemlos möglich.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Spülsystem der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß die Anbindung des Abwasserstranges erleichtert ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, daß ein an dem Einbaurahmen angeordneter Abwasser-Anschlußbogen einen um etwa 30° bis 70°, vorzugsweise 45° geknickten Abschnitt aufweist. Diese gegenüber den bekannten Abwasser-Anschlußbogen, die einen 90°-Knick aufweisen, neuartige Lösung besitzt zunächst den Vorteil, daß die Anbindung des Abwasserstranges nicht am vorderen Rahmen erfolgen muß, sondern weiter in die Ecke verlegt werden kann. Zudem wird der erfindungsgemäße Abwasser-Anschlußbogen bei einem Verschwenken innerhalb seiner Befestigungsschelle nicht rahmenparallel verschwenkt, wie dies bei den bekannten Lösungen der Fall ist. Vielmehr kann erfindungsgemäß der Abwasser-Anschlußbogen so ver-

schwenkt werden, daß dessen Ausgangsquerschnitt parallel zu einer benachbarten Wand angeordnet ist, so daß der Abwasserstrang problemlos angebunden werden kann.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, den Ansprüchen sowie den Figuren beschrieben.

Nach einer ersten vorteilhaften Ausführungsform beträgt die Einbautiefe des Einbaurahmens, das heißt dessen Erstreckung von seinem vorderen Rand bis in die Raumecke hinein, etwa 18-25 cm, vorzugsweise etwa 20 - 23 cm. Bei dieser Ausführungsform ist ein Spülsystem geschaffen, das in einer Raumecke nicht viel mehr Platz einnimmt, als eine herkömmliche Toilettenbürste.

Die Breite des Einbaurahmens beträgt bevorzugt etwa 35 - 45 cm, vorzugsweise etwa 36 - 42 cm. Hierbei muß die Breite des Einbaurahmens nicht exakt der hinteren Breite der Toilettenschüssel entsprechen. Vielmehr kann aus statischen und ästhetischen Gründen noch zu beiden Seiten der Toilettenschüssel ein geringer Abstand gelassen werden.

Die Höhe des Einbaurahmens beträgt vorzugsweise etwa 80 - 115 cm. Hierdurch weist das erfindungsgemäße Spülsystem - auch bei Aufstellung mittels eines Fußes - eine Aufstellhöhe auf, die von Kindern und Erwachsenen gut erreichbar ist. Es ist jedoch auch möglich, den Einbaurahmen mit einer Höhe von etwa 70 cm auszubilden. In diesem Fall kann der Einbaurahmen ohne Stützfüße direkt an einer Wand montiert werden, ggf. unter Zuhilfenahme einer Wandkonsole oder dgl.

Es kann von Vorteil sein, wenn die Querschnittsform des Behältnisses an die Querschnittsform des Einbaurahmens angepaßt ist. Hierdurch kann die Behälterhöhe minimiert werden.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist der Einbaurahmen eine horizontale Deckplatte auf, die mit einer Öffnung versehen sein kann. Durch eine solche Deckplatte wird einerseits die Stabilität des Einbaurahmens erhöht. Andererseits läßt sich an einer solchen Deckplatte ein Revisionsdeckel oder ein Betätigungselement montieren.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Behältnis im wesentlichen rohrförmig oder dreieckig ausgebildet, wodurch trotz der optimierten Gestaltungsweise einfach herzustellende Bauteile verwendet werden können.

Vorzugsweise ist der Einbaurahmen von dem an ihm abgestützten oder in ihm aufgehängten Behältnis akustisch entkoppelt. Dabei ist insbesondere auch eine integrierte schallentkoppelte Vorfertigung von Einbaurahmen und Behältnis möglich.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Einbaurahmen mit mindestens einem verstellbaren Standfuß versehen, wodurch eine optimale Anpassung an die jeweilige Einbausituation und den Fußbodenaufbau möglich ist. Dieser Standfuß kann insbesondere an inneren oder äußeren Verstrebungen des Einbaurahmens verstellbar sein. Alternativ kann eine Konsole ohne Standfüße verwendet werden.

Der Einbaurahmen kann zwei zueinander parallele vertikale Seitenteile und eine oder mehrere diese miteinander verbindende Querstreben umfassen. Die Seitenteile können im Bereich des Abwasser-Anschlußbogens einen anderen, insbesondere geringeren Abstand voneinander aufweisen als im restlichen Bereich. Die Wandmontagewinkel sind vorzugsweise an den vertikalen Seitenteilen vorgesehen.

Von Vorteil ist, wenn der Einbaurahmen mit einer horizontalen, an die jeweilige Einbau situation angepaßten Deckplatte oder einem Abdeckrahmen versehen ist, die bzw. der vorzugsweise eine Öffnung aufweist, in der ein Betätigungselement montierbar ist. Dabei erfolgt über dieses Element, bei dem es sich beispielsweise um einen Druckknopf, Zugknopf oder dergleichen handeln kann, beispielsweise eine Betätigung einer dem Behältnis zugeordneten Ablaufgarnitur.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfaßt der Einbaurahmen eine untere Auflage, eine obere Auflage und/oder eine Einhängevorrichtung, auf und/oder an der das rohrförmige Behältnis über vorzugsweise ein schallentkoppelndes Teil wie insbesondere ein Gummiprofil und/oder dergleichen abgestützt ist. Bei einer anderen bevorzugten Ausführung wird das Behältnis über Zapfen schallentkoppelt in den Einbaurahmen eingehängt und in diesem abgestützt.

Das Behältnis kann durch wenigstens ein schallentkoppelndes Mittel wie insbesondere ein Spannband, schallentkoppelte Zapfen, eine Einhängevorrichtung und/oder dergleichen am Einbaurahmen fixierbar sein. So genügt beispielsweise bereits ein einfacher Kabelbinder oder dergleichen,

um das Behältnis in der gewünschten schallentkoppelnden Weise am Einbaurahmen zu fixieren.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist außer dem bevorzugt rohrförmigen Behältnis ein Spülrohrbogen, der Abwasser-Anschlußbogen und/oder eine WC-Befestigung am Einbaurahmen befestigbar oder zumindest arretierbar. Dabei kann zur Befestigung des Spülrohrbogens und/oder des Abwasser-Anschlußbogens beispielsweise jeweils eine Schellenverbindung vorgesehen sein, über die der Spülrohrbogen bzw. der Abwasser-Anschlußbogen vorzugsweise an einer Längs- oder Querstrebe des Einbaurahmens befestigbar oder zumindest arretierbar ist. Dabei muß der Abwasser-Anschlußbogen schwenkbar gelagert und arretierbar sein. Statt mit einer Schelle kann der Spülrohrbogen auch mit einer Längsrippe oder einem Zapfen o.a. mit dem Rahmen verbunden und arretiert werden.

Zweckmäßigerweise wird das auf einer unteren Auflage abgestützte oder an einer oberen Auflage eingehängte Behältnis durch die jeweilige Auflage und/oder durch Zapfen oder dergleichen gleichzeitig zentriert.

Über zusätzliche Befestigungswinkel kann der Einbaurahmen wahlweise auch an einer massiven ebenen Wand, an Leichtbauwänden und/oder in Schienen- und Rahmensystemen montiert werden.

Als verstellbarer Standfuß ist vorzugsweise ein Teleskop-Doppelfuß mit einem unterem, am Raumboden befestigbaren, vorzugsweise mit mehreren Langlöchern versehenen Flachprofil vorgesehen. Es ist aber auch zweckmäßig, zwei einzelne, teleskopierbare Standfüße zu verwenden.

Das Behältnis, der Spülrohrbogen, der Abwasser-Anschlußbogen und/oder ein dem Behältnis zugeordneter Wasseranschluß sind vorzugsweise zumindest teilweise und an Stellen einer Körperschallübertragung von einem Dämmaterial umschlossen. Das Dämmaterial kann zumindest bereichsweise auch Bestandteil des Einbaurahmens sein. Hier sind beispielsweise aufgeklebte oder eingelegte schallentkoppelnde weiche, zumindest flexible Materialien denkbar.

Bei der in der Praxis bevorzugten Ausführungsform sind Fliesenträger vorgesehen, durch die der montierte Einbaurahmen bis auf die Öffnung der Deckplatte, der Gewindestangen, die Öffnung des Spülrohrbogens und die Öffnung des Abwasser-Anschlußbogens abdeckbar ist.

Zweckmäßigerweise sind Bauschutzteile vorgesehen, die in die Öffnung der Deckplatte bzw. des Abdeckrahmens, die Öffnung des Spülrohrbogens und die Öffnung des Abwasser-Anschlußbogens einsetzbar sind.

Schließlich kann die Öffnung der Deckplatte bzw. des Abdeckrahmens beispielsweise durch eine das Betätigungselement aufnehmende Abdekkung verschlossen werden, wobei das Betätigungselement aus einem oder mehreren Teilen bestehen kann. Dabei ist die Deckplatte bzw. der Abdeckrahmen zweckmäßigerweise mit Befestigungslaschen versehen, über die sowohl das betreffende Bauschutzteil als auch anschließend die das Betätigungselement aufnehmende Abdeckung an der Deckplatte fixierbar sind.

Mit dem erfindungsgemäßen Spülsystem kann das betreffende Behältnis somit in einer Raumecke ohne den an geraden Wänden üblichen Vorbau aus Mauerwerk oder Hohlraum-Schienen systemen montiert werden. Da-

durch wird der Platzbedarf bei geringen Baukosten auf ein Minimum reduziert, was insbesondere in kleinen Räumen zu einer erweiterten Bewegungsfreiheit führt. Zudem besteht die Möglichkeit einer designoptimierten interessanten Badgestaltung. Die bei einem Einbau in eine Raumecke erforderliche Eckeinbautiefe ist minimal. Das Spülsystem kann werkseitig in optimaler Weise schallentkoppelt mit dem Behältnis kombiniert werden. Zudem ist eine problemlose und rasche Montage gewährleistet. Nach einem Einstellen der Höhe des Abwasser-Anschlußbogens mittels des verstellbaren Standfußes oder der verstellbaren Standfüße entsprechend 'der Fußbodenaufbauhöhe können Bohrlöcher markiert und der Einbaurahmen in der Raumecke insbesondere mittels Schrauben befestigt werden. Dabei ist beispielsweise von links oder von rechts her ein Wasseranschluß möglich. Eine einfache Anpassung an die jeweilige Einbausituation ist insbesondere dadurch möglich, daß der Abwasser-Anschlußbogen schwenkbar ist, so daß eine Anbindung an einen Abwasser strang durch eine der benachbarten Wände erleichtert ist. Die Anpassung ist auch dadurch möglich, daß die seitlichen Längsstreben des Einbaurahmens im Bereich der Anschlußleitung ausgespart oder versetzt angeordnet werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann der Abwasser-Anschlußbogen unmittelbar hinter einem Befestigungsflansch um etwa 30° bis 70°, vorzugsweise 45° abgeknickt sein, so daß der überwiegende Teil des Abwasser-Anschlußbogens geradlinig und wandparallel verläuft. Die Länge dieses geradlinigen Abschnittes kann etwa 200 mm betragen, wodurch eine Anpassung an einen anzuschließenden Abwasserstrang erleichtert ist.

Bevorzugt weist der Abwasser-Anschlußbogen zumindest eine Solltrennstelle auf, so daß ein Verkürzen vorzugsweise des geradlinigen Abschnittes zur Anpassung an den Abwasserstrang erleichtert ist. Ferner kann der Abwasser-Anschlußbogen einen querschnittsvergrößernden Abschnitt aufweisen, der beispielsweise von DN 80 auf DN 100 erweitert, sO daß für beide Dimensionen nur ein Bogen erforderlich ist.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:

Fig. 1 eine schematische Vorderansicht einer Ausführungs

form eines Spülsystems,

Fig. 2 eine schematische Draufsicht des in der Fig. 1 gezeigten

Spülsystems,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des in der Fig. 1 gezeigten

Spülsystems,

Fig. 4 eine Draufsicht auf ein alternatives Spülsystem, und

Fig. 5 eine Seitenansicht eines Abwasser-Anschlußbogens-

Die Fig. 1 bis 3 zeigen in schematischer Darstellung ein Spülsystem mit einem Einbaurahmen 14 zur Positionierung und Befestigung eines Behältnisses 10 (vgl. Fig. 3) zur Zwischenspeicherung einer vorgebbaren Wassermenge, wobei diese vorgebbare Wassermenge steuerbar freigebbar und eine entsprechende Wassermenge über eine automatisch wirksame

Ventil-Zulaufanordnung für eine erneute Zwischenspeicherung wieder aus einem Leitungsnetz entnehmbar ist.

Dieses Spülsystem umfaßt einen länglichen, über Montageelemente in Form von Befestigungswinkeln 12 vertikal in einer 90°-Raumecke montierbaren Einbaurahmen 14, durch den ein langgestrecktes, im wesentlichen rohrförmiges Behältnis 10 (vgl. Fig. 3) in vertikaler Ausrichtung in der Raumecke positionierbar ist.

Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Einbaurahmen 14 werkseitig mit dem Behältnis 10 kombiniert, wobei der Einbaurahmen 14 von dem an ihm abgestützten Behältnis 10 akustisch entkoppelt ist.

Der Einbaurahmen 14 umfaßt zwei zueinander parallele vertikale Seitenteile 16, mehrere diese miteinander verbindende Querstreben 18 sowie eine Deckplatte 20, die im vorliegenden Fall einen allgemein dreieckförmigen Umriß besitzt (vgl. die Fig. 2 und 3).

Dabei ist das Behältnis 10 zwischen einer an einer mittleren Querstrebe 18 vorgesehenen Auflage 22 und der Deckplatte 20 vorgesehen. Auf der Auflage 22 ist das rohrförmige Behältnis 10 über ein schallentkoppelndes Teil wie insbesondere ein Gummiprofil und/oder dergleichen abgestützt. Durch die Auflage 22 kann das Behältnis 10 gleichzeitig zentriert werden.

Zudem ist das Behältnis 10 beispielsweise in einem oberen Bereich durch wenigstens ein schallentkoppelndes Mittel wie insbesondere ein Spannband und/oder dergleichen am Einbaurahmen 14 fixierbar. Dazu kann

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beispielsweise ein einfacher Kabelbinder und/oder dergleichen verwendet werden.

Wie den Fig. 1 und 3 entnommen werden kann, sind die Befestigungswinkel 12 an den vertikalen Seitenteilen 16 vorgesehen, wobei die Befestigungswinkel 12 so gebogen und montiert sind, daß diese an den Raumwänden im wesentlichen anliegen, wenn das Spülsystem in einer 90°- Raumecke positioniert ist.

Die Deckplatte 20 besitzt eine Öffnung 24 (vgl. Fig. 2 und 3), in der ein Handbetätigungselement montierbar ist, über das eine diesem zugeordnete Ablaufgarnitur betätigbar ist.

Der Einbaurahmen 14 ist mit einem verstellbaren Standfuß 26 versehen, der im vorliegenden Fall als Teleskop-Doppelfuß mit einem unteren, am Raumboden befestigbaren, mit mehreren Langlöchern 28 versehenen Flachprofil 30 ausgebildet ist. Am Flachprofil 30 sind zwei parallele, nach oben ragende vertikale Stangen 32 befestigt, die vertikal verstellbar in zwei parallelen vertikalen Schienen 34 geführt sind, die sich jeweils zwischen den beiden unteren Querstreben 18 erstrecken. In den Führungsschienen 34 sind die beiden vertikalen Stangen 32 durch Schrauben 36 oder dergleichen fixierbar.

Außer dem rohrförmigen Behältnis 10 sind ein Spülrohrbogen 38 und ein Abwasser-Anschlußbogen 40 am Einbaurahmen 14 befestigbar (vgl. Fig. 3). Wie die Fig. 1 und 3 ferner zeigen, dient die zweite Querstrebe 18 von unten des Einbaurahmens 14 als Befestigung für eine Toilettenschüssel, ein Urinal oder dergleichen. Hierzu sind in dieser Querstrebe jeweils zwei

Paare von verstärkten Gewindebohrungen 19 vorgesehen, die zur Befestigung von Schüsseltypen mit unterschiedlichen Befestigungsabständen dienen. In diese Gewindebohrungen 19 ist eine Aufhängevorrichtung 42 in Form von Gewindestangen 48 einschraubbar. Auf jede Gewindestange 48 ist jeweils eine Hülse 50 aufsteckbar, die als Schutzmaßnahme auf der Baustelle dient.

Sowohl der Spülrohrbogen 38 als auch der Abwasser-Anschlußbogen 40 sind jeweils über eine Schellenverbindung 44 bzw. 46 an einer Querstrebe 18 des Einbaurahmens 14 befestigt. Für eine optimale Anpassung an die jeweilige Einbausituation kann der Abwasser-Anschlußbogen 40 bezüglich des Einbaurahmens 14 schwenkbar sein. Zudem ist der Spülrohrbogen an der Unterseite der Auflage 22 angeordnet und mit dieser verbunden.

Der Einbaurahmen 14 kann zumindest teilweise aus Profil- und/oder Flachstahl, aus einem Kunststoffblock oder einem Kunststoffprofil bestehen. Beim vorliegenden Fall ist er insgesamt galvanisch verzinkt. Wie insbesondere der Fig. 2 entnommen werden kann, besitzen die beiden vertikalen Seitenteile 16 jeweils einen U-förmigen Querschnitt.

Über zusätzliche Befestigungswinkel kann der Einbaurahmen 14 wahlweise auch an einer Vorwand, Massivwand (Mauer, Beton) oder an Ständerwänden montiert werden.

Das Behältnis 10, der Spülrohrbogen 38, der Abwasser-Anschlußbogen sowie ein dem Behältnis 10 zugeordneter Wasseranschluß 56 sowie die betreffende Wasserzuleitung sind zumindest im wesentlichen von einem

Dämmaterial umschlossen. Im vorliegenden Fall ist der Wasseranschluß 56 oben links angeordnet.

Überdies sind hier nicht dargestellte Fliesenträger vorgesehen, durch die der montierte Einbaurahmen 14 bis auf die Öffnung 24 der Deckplatte und die Öffnungen des Spülrohrbogens 38 und des Abwasser-Anschlußbogens 40 abdeckbar ist. In diese Öffnungen können Bauschutzteile eingesetzt werden, von denen lediglich das für die Öffnung 24 der Deckplatte 20 bestimmte Bauschutzteil 52 dargestellt ist (vgl. Fig. 3).

Sobald das Bauschutzteil 52 wieder aus der Öffnung 24 der Deckplatte entfernt wurde, kann diese Öffnung 24 durch eine vorzugsweise aus einem Oberteil und einem Unterteil bestehende, das Handbetätigungselement aufnehmende Abdeckung verschlossen werden.

Dazu ist die Deckplatte 20 im vorliegenden Fall mit in deren Öffnung 24 ragenden Befestigungslaschen 54 versehen, über die sowohl das betreffende Bauschutzteil 52 als auch anschließend das Unterteil der das Handbetätigungselement aufnehmenden Abdeckung (hier nicht gezeigt) an der Deckplatte 20 fixierbar sind. Die Befestigungslaschen 54 können mit der Deckplatte 20 beispielsweise verschweißt sein.

Nachdem über den verstellbaren Standfuß 26 die erforderliche Höhe eingestellt wurde, werden an den beiden Eckwänden die entsprechenden Bohrlöcher markiert, woraufhin der Einbaurahmen 14 über die Befestigungswinkel 12 in der Raumecke durch Schrauben befestigt werden kann. Der Wasseranschluß ist von links oder von rechts möglich. Im vorliegenden Fall ist der dem Behältnis zugeordnete, mit einer betreffenden Was-

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serzuleitung verbundene Wasseranschluß 56 oben links angeordnet (vgl. Fig. 3). Der Abwasser-Anschlußbogen 40 ist im vorliegenden Fall schwenkbar.

Die Einbautiefe T (vgl. Fig. 2) des dargestellten Einbaurahmens beträgt lediglich 21 cm. Die Breite B des Einbaurahmens beträgt lediglich 36 cm. Die Höhe des Einbaurahmens 14 ohne Standfuß 26 beträgt 96 cm.

Wie die Fig. 1 und 3 ferner zeigen, ist die Breite des Einbaurahmens 14 im wesentlichen nur durch die rückwärtige Breite der Toilettenschüssel festgelegt, da zwischen den Befestigungsbohrungen 19 an dem Träger 18 und dem seitlichen Rand des Einbaurahmens nur ein geringer Platz verbleibt.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform eines Spülsystems mit einem Einbaurahmen 14, der zwei vertikale Seitenteile 16 aufweist, sowie einem Behältnis 10. Bei dieser Ausführungsform entspricht der Einbaurahmen 14 im wesentlichen demjenigen der Fig. 1 bis 3. Das Behältnis 10 ist jedoch bei dieser Ausführungsform nicht rohrförmig ausgebildet, sondern besitzt eine Querschnittsform, die noch mehr an die Querschnittsform des Einbaurahmens 14 angepaßt ist.

Zwei Seitenwände 10a und 10b des in Fig. 4 dargestellten Behälters verlaufen parallel zu den schräg verlaufenden Begrenzungen des Einbaurahmens 14. Zwischen diesen beiden Wänden 10a und 10b ist eine kurze Verbindungswand 10c vorgesehen. An den Wänden 10a, 10b und 10c des Behältnisses 10 ist jeweils ein Haken 11 angeformt, der in eine entsprechende Ausbiegung des Einbaurahmens 14 eingreift, wodurch das Be-

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hältnis körperschallentkoppelt, vorzugsweise über zwischengeschaltete Dämmelemente, in den Einbaurahmen 14 eingehängt werden kann.

An die beiden schräg verlaufenden Seitenwände 10a und 10b schließen sich jeweils zueinander parallel verlaufende Wandabschnitte 1Od und 1Oe an, die durch eine rechtwinklig dazu verlaufende Seitenwand 1Of verbunden sind. Auch an der Seitenwand 1Of ist ein Haken 11 angeformt, der in eine Ausbiegung 13 des Einbaurahmens 14 eingreift.

Das in Fig. 4 dargestellte Behältnis weist in seinem oberen Bereich zwei Stegabschnitte 15 auf, die einstückig mit der Behältnis wandung ausgebildet sind und eine Befestigungsbrücke für ein Füllventil 17 bilden, das durch eine Bohrung in dem in Fig. 4 linken Stegabschnitt 15 hindurchgeführt und dort verschraubt ist. In dem in Fig. 4 rechten Stegabschnitt 15 ist ebenfalls eine Bohrung vorgesehen, die mit einem Stopfen 21. verschlossen ist, so daß das Füllventil 17 sowohl linksseitig wie auch rechtsseitig montiert werden kann.

An der Seitenwand 1Of des Behältnisses 10 ist ferner eine Führungsschiene 23 befestigt, in der eine Verdrehsicherung 25 eines (nicht dargestellten) Auslaufventils befestigt ist. Das Auslaufventil kann durch Niederdrücken geöffnet werden, wobei die Druckbewegung durch ein Überlaufrohr 27 auf das Auslaufventil übertragen wird, das mit der Verdrehsicherung 25 verbunden ist. Das Bezugszeichen 29 bezeichnet einen Auflageflügel, der mit einer Betätigungsstange 31 verbunden ist, die von einem (nicht dargestellten) Betätigungselement, beispielsweise einem Drücker, ausgelöst werden kann. Durch Druck auf das Betätigungselement wird die Betätigungsstange 31 nach unten gedrückt, wodurch der Auflageflügel 29

ebenfalls nach unten gedrückt wird und das Überlaufrohr 27 nach unten bewegt, so daß sich das Auslaßventil öffnet.

Neben der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten zylindrischen Form des Behältnisses 10 und der in Fig. 4 dargestellten Form, die im Querschnitt einem Haus ähnelt, ist eine Vielzahl von weiteren Querschnitts- bzw. Volumenformen möglich. Wesentlich ist in jedem Fall, daß die Formgebung des Behältnisses an den (minimierten) Raum angepaßt ist, der durch die Montage des Einbaurahmens 14 in einer 90°-Raumecke vorgegeben ist.

Der erfindungsgemäße Abwasser-Anschlußbogen ist in Fig. 5 dargestellt und weist einen geradlinigen Abschnitt 43 auf, der eine Länge von etwa 200 bis 250 mm besitzt. An diesen geradlinigen Abschnitt 43 schließt sich ein um etwa 30° bis 70°, vorzugsweise 45° geknickter Abschnitt 45 an. Unmittelbar an diesen geknickten Abschnitt 45 schließt sich dann ein Befestigungsflanschabschnitt 41 an. In diesem Abschnitt 41 ist ein Dichtelement 49 zu erkennen, das eine Körperschallübertragung von dem Abwasser-Anschlußbogen auf Gebäudeteile verringert.

Der in Fig. 5 dargestellte Abwasser-Anschlußbogen 40 wird mit Hilfe der Schellenverbindung 46 an dem Einbaurahmen 14 befestigt, wobei der Abwasser-Anschlußbogen zusätzlich mit Dämmaterial ummantelt wird.

Im Bereich des geradlinigen Abschnittes 43 ist zumindest eine Solltrennstelle 47 vorgesehen, die ein Ablängen des Abwasser-Anschlußbogens erleichtert. Hierbei ist die Solltrennstelle 47 benachbart zu einem Übergangsstück angeordnet, das von DN 80 auf DN 100 erweitert. Somit kann wahlweise an die beiden Durchmesser angeschlossen werden.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform weist also ein Ende des Abwasser-Anschlußbogens 40 einen Querschnitt DN 80 und das andere Ende einen Querschnitt DN 100 auf. Bei einer nicht dargestellten Ausführungsform weist jedoch der Abwasser-Anschlußbogen an beiden Enden einen Querschnitt von DN 80 auf.

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E. Missel	GmbH & Co. M 4686 - Cs/ho	10c,
	Bezugszeichenliste	1 Of Behältniswände
10	Behältnis	Haken
10a, 10b,	Befestigungswinkel (Wandmontagewinkel)
10d, 1Oe,	Ausbiegung
11	Rahmen
12	Stegabschnitte
13	vertikale Seitenteile
14	Füllventil
15	Querstreben
16	Gewindebohrung
17	Deckplatte
18	Stopfen
19	Auflage
20	Führungsschiene
21	Öffnung
22	Verdrehsicherung
23	verstellbarer Standfuß
24	Überlaufrohr
25	Langlöcher
26	Auflageflügel
27	Flachprofil
28	Betätigungsstange
29
30
31

32 vertikale Stangen

34 Führungsschienen

36 Schrauben

38 Spülrohrbogen

40 Abwasser-Anschlußbogen

41 Befestigungsflanschabschnitt

42 Aufhängevorrichtung

43 geradliniger Abschnitt

44 Schellenverbindung

45 geknickter Abschnitt

46 Schellenverbindung

47 Solltrennstelle

48 Gewindestangen

49 Dichtelement

50 Hülsen

52 Bauschutzteil

54 Befestigungslaschen

56 Wasseranschluß

Claims

••••&bgr;* ··· ·· &igr; M 4686 - Cs/he Schutzansprüche

1. Spülsystem für eine Toilettenspülung, mit

einem Einbaurahmen (14); und

einer Befestigung (18) für eine Toilettenschüssel oder ein Urinal,

wobei der Einbaurahmen (14) Montageelemente (12), vorzugsweise Wandmontagewinkel, aufweist, die für eine Anlage an den Wänden einer 90°-Raumecke ausgebildet sind; dadurch gekennzeichnet, daß ein an dem Einbaurahmen angeordneter Abwasser-Anschlußbogen (40) einen um etwa 30° bis 70°, vorzugsweise 45° geknickten Abschnitt (45) aufweist, der fest vorgegeben oder stufenlos einstellbar ist.

2. Spülsystem nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Einbautiefe (T) des Einbaurahmens (14) etwa 18 bis 25 cm, vorzugsweise etwa 20 bis 23 cm beträgt.

3. Spülsystem nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Breite (B) des Einbaurahmens (14) etwa 35 bis 45 cm, vorzugsweise etwa 36 bis 42 cm beträgt.

4. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des Einbaurahmens (14) etwa 70 cm oder 80 bis 115 cm beträgt.

5. Spül sy stern nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einbaurahmen (14) mit einer horizontalen Deckplatte (20) versehen ist, die vorzugsweise eine Öffnung (24) aufweist.

6. Spülsystem nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte (20) einen allgemein dreieckförmigen Umriß besitzt.

7. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Behältnis (10) im wesentlichen rohrförmig ist.

8. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5-7, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsform eines Behältnisses (10) zur Zwischenspeicherung einer vorgebbaren Wassermenge von vorzugsweise etwa 5 bis 10 1 an die Querschnittsform des Einbaurahmens (14) angepaßt ist, wobei insbesondere ein Teil der Behältniswandung parallel zu den Wänden der 90°-Raumecke und insbesondere parallel zu einer Vorderseite verläuft und auf dieser Vorderseite oder oberseitig eine Revisionsöffnung angeordnet ist.

9. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5-8, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis (10) durch wenigstens ein schallentkoppelndes Mittel wie insbesondere ein Spannband, eine Einhängevorrichtung und/oder dergleichen am Einbaurahmen (14) fixiert ist.

10. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Spülrohrbogen (38) und der Abwasser-Anschlußbogen (40) am Einbaurahmen (14) befestigt sind.

11. Spülsystem nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülrohrbogen (38) und der Abwasser-Anschlußbogen (40) vorzugsweise jeweils über eine Schellenverbindung (44, 46) am Einbaurahmen (14) befestigt sind und der Abwasser-Anschlußbogen schwenkbar gelagert ist.

12. Spülsystem nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülrohrbogen (38) mit einer Längsrippe oder einer Querrippe an einer Querstrebe (18) des Einbaurahmens (14) befestigt ist.

13. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Anspräche, dadurch gekennzeichnet,

daß in die Querstrebe (18) zwei Gewindestangen (48) eingeschraubt sind.

14. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einbaurahmen (14) zumindest teilweise aus Profil- und/oder Flachstahl, aus einem Kunstoffblock oder einem Kunststoffprofil besteht.

15. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einbaurahmen (14) zumindest teilweise, vorzugsweise insgesamt galvanisch verzinkt oder in anderer Weise oberflächenbehandelt ist, um ihn vor Korrosion zu schützen und um eine Farbgebung zu ermöglichen.

16. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einbaurahmen (14) von einem an ihm abgestützten oder in ihm aufgehängten Behältnis (10) akustisch entkoppelt ist.

17. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als verstellbarer Standfuß (26) zumindest ein Teleskop-Doppelfuß mit einem unteren, am Raumboden befestigbaren, vorzugsweise mit einem oder mehreren Langlöchern (28) versehenen Flachprofil (30) vorgesehen isf.

18. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Behältnis (10), ein Spülrohrbogen (38), der Abwasser-Anschlußbogen (40) und/oder ein dem Behältnis (10) zugeordneter Wasseranschluß (56) zumindest teilweise und an Stellen einer Körperschallübertragung im wesentlichen von einem Dämmaterial umschlossen sind.

19. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieses bei ordnungsgemäßer Befüllung eine Energiehöhe von etwa 50 cm aufweist.

20. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung (18) an dem Einbaurahmen (14) vorgesehen ist.

21. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite (B) des Einbaurahmens im wesentlichen nur durch die rückwärtige Breite der Toilettenschüssel festgelegt ist.

22. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Formgebung eines Behältnisses (10) an den Raum angepaßt ist, der durch die Montage des Einbaurahmens in eine 90°- Raumecke vorgegeben ist.

23. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

• daß der Abwasser-Anschlußbogen (40) unmittelbar hinter einem Befestigungsflanschabschnitt (41) um etwa 30° bis 70°, vorzugsweise 45° abgeknickt ist.

24. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abwasser-Anschlußbogen (40) einen geradlinigen Abschnitt (43) von etwa 200 mm Länge aufweist.

25. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abwasser-Anschlußbogen (40) zumindest eine Solltrennstelle (47) aufweist.

26. Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abwasser-Anschlußbogen (40) einen querschnittsvergrößernden Abschnitt aufweist, der vorzugsweise von DN 80 auf DN 100 erweitert.

27. Abwasser-Anschlußbogen für ein Spülsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß dieser einen um etwa 30° bis 70°, vorzugsweise 45° geknickten Abschnitt (45) aufweist.

28. Abwasser-Anschlußbogen nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Abschnitt (45) unmittelbar hinter einem Befestigungsflanschabschnitt (41) beginnt.

29. Abwasser-Anschlußbogen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 27 oder 28,

dadurch gekennzeichnet, daß dieser einen geradlinigen Abschnitt (43) von etwa 200 mm Länge aufweist.

30. Abwasser-Anschlußbogen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 27, 28 oder 29,

dadurch gekennzeichnet, daß dieser zumindest eine Solltrennstelle (47) aufweist.

31. Abwasser-Anschlußbogen nach einem der vorhergehenden Ansprüche 27 - 30,

dadurch gekennzeichnet, daß dieser einen querschnittsvergrößernden Abschnitt aufweist, der vorzugsweise von DN 80 auf DN 100 erweitert.