DE29713540U1

DE29713540U1 - Gebäudetür oder -fenster mit einem Filmscharnier

Info

Publication number: DE29713540U1
Application number: DE29713540U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Tegralis De GmbH
Priority date: 1997-07-30
Filing date: 1997-07-30
Publication date: 1997-09-18
Anticipated expiration: 2007-07-31
Also published as: DE19881073D2; WO1999006657A1; AU8431298A; EP1000213A1

Description

Horst Diener
Irisweg 3
D 89079 Ulm

89073 Ulm, 18.07.97 Akte G/10248 h/sr

Gebäudetür oder -fenster mit einem Filmscharnier.

Die Erfindung betrifft eine Gebäudetür oder -fenster, bestehend aus einer Zarge und mindestens einem gelenkig an der Zarge angeschlossenen Flügel.

Aus der Praxis sind zur Verbindung des Flügels mit der Zarge einer Gebäudetür oder eines Gebäudefensters vielfältige Scharnierformen bekannt. In der Regel ist am oberen und am unteren Ende des Flügels jeweils ein Scharnier angeordnet, so daß der Flügel über zwei Punkte an der Zarge angeschlossen und gehalten ist, wobei in diesen Punkten eine relativ hohe Belastung sowohl der Zarge und des Flügels als auch des Scharnieres gegeben ist. Beim Öffnen sowie beim Schließen liegt zwischen dem Flügel und der Zarge ein in der Größe sich verändernder Spalt vor. In diesen Spalt können Finger eingeklemmt

werden, was insbesondere bei spielenden Kindern häufig vorkommt. Zudem kann selbst bei geschlossener Gebäudetür oder -fenster ein Spalt verbleiben, durch den es zieht.

Bei Filmscharnieren, die beispielsweise von den Verschlüssen von Kunststoffflaschen bekannt und häufig einstückig mit den beiden gelenkig zu verbindenden Teilen ausgebildet sind, fehlt der Spalt. Die Fachwelt ist jedoch der Auffassung, daß Filmscharniere mit in Richtung der Drehachse wirkenden Querbelastungen nicht beaufschlagt werden dürfen, so daß die Gewichtskraft des durch das Filmscharnier gelenkig angeschlossenen Teils in Drehrichtung des Filmscharniers wirken muß, Filmscharniere damit nur bei Deckel oder Klappen mit horizontaler Gelenkachse verwendet bzw allenfalls leichte Teile durch Filmscharniere verbunden werden können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Gebäudetür oder ein Gebäudefenster der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Gefahr von Verletzungen durch das Einklemmen von Körperteilen, insbesondere Fingern, verringert wird.

Diese Aufgabe wird bei einer Gebäudetür oder einem Gebäudefenster der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß zur gelenkigen Verbindung von Zarge und Flügel mindestens ein Filmscharnier mit vertikal orientierter Gelenkachse vorgesehen ist, wobei von dem Filmsegment ein den Flügel tragendes erstes Scbarnierblatt und ein an der Zarge befestigtes zweites Scharnierblatt ausgeht.

Es hat sich überraschenderweise gezeigt, daß Filmscharniere auch mit vertikal orientierter Gelenkachse geeignet sind, das Gewicht des Flügels der Gebäudetür oder des Gebäudefensters ohne weitere Hilfsmittel zu tragen, da anders als bei konventionellen Scharnieren weder beim Filmscharnier noch beim Flügel oder bei der Zarge punktuelle Belastungen vorliegen, also das Gewicht des Flügels über den relativ großen Bereich der Längsausdehnung des Filmscharniers übertragen wird. Dabei tritt durch die Hebelwirkung des Flügels am oberen Ende des Filmscharniers eine Zugbelastung und am unteren Ende eine Druckbelastung auf, während in der Mitte des Filmscharniers die Belastung demgegenüber verringert ist. Durch das Filmscharnier wird der zwischen dem Flügel und der Zarge ausgebildete Spalt dauerhaft und unabhängig von dem Öffnungswinkel des Flügels verschlossen, so daß keine Möglichkeit besteht, im Bereich des Filmscharniers zwischen dem Flügel und der Zarge Finger einzustecken. Auch das Einführen von Gegenständen, mit denen der Flügel 0 blockiert werden könnte, ist nicht möglich. Das Filmscharnier hat darüber hinaus den weiteren Vorteil, daß es als Dichtung fungiert und im geschlossenen Zustand des Flügels in seinem Bereich einen als unangenehm empfundenen Luftzug verhindert.

Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß am oberen und am unteren Ende des Filmscharniers auf dem Rand des Filmsegments ein Wulst ausgebildet ist. An den Enden des Filmscharniers liegt die größte Belastung durch Zug- bzw. Druckkräfte vor, die bei einer Überlastung zu einem sich in Längsrichtung des Filmsegments ausbreitenden Riß führen kann. Der Wulst verhindert das anfängliche Einreißen und führt so zu einer deutlich gesteigerten Belastbarkeit.

Nach einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß an dem ersten Scharnierblatt mindestens eine Einstecklasche zum Einführen in eine korrespondierende Aufnahme der Zarge ausgebildet ist. Da das Filmscharnier aus einem relativ weichem Material besteht, ist notwendig, daß auch bei der Befestigung des zweiten Scharnierblattes an der Zarge keine hohen punktuellen Belastungen auftreten, wie es bei Verschraubungen der Fall wäre, da die dazu notwendigen Bohrungen im Filmscharnier Schwachstellen darstellen, von denen sich besonders einfach Risse ausbreiten können. Die in die Aufnahme einsteckbare Einstecklasche stellt nun eine flächige Verbindung zur Zarge her mit größerer Belastbarkeit.

Grundsätzlich ist es möglich, Filmscharniere mit gegenseitigem Abstand lediglich am oberen und unteren Ende des Flügels anzuordnen und dabei Wie aber vorstehend erläutert, ist es günstig, wenn die Belastung durch das 0 Gewicht des Flügels über einen möglichst großen Bereich verteilt wird. Daher ist es im Rahmen der Erfindung vorgesehen, daß die Länge des Filmscharniers der Höhe des Flügels entspricht und das Filmscharnier nicht auf die Bereiche zu beschränken, in denen eine Gefährdung von Kindern gegeben ist. Bei dieser Ausführungsform wirkt das Filmscharnier auch als durchgehende, vom Öffnungswinkel des Flügels unabhängige Dichtung, die zuverlässig die Ausbreitung von Rauch, Gerüchen bzw einen Luftzug verhindert.

Alternativ ist es hinsichtlich fertigungstechnischer Gründe und der einfacheren Handhabung des Flügels beim Befestigen und Lösen von der Zarge sowie beim Justieren

zweckmäßig, wenn mehrere, sich zur Höhe des Flügels ergänzende Filmscharniere in Längsrichtung benachbart vorgesehen sind.

Als ein günstiger Kompromiß hat sich die Bemessung der Länge des Filmscharniers gezeigt, derart, daß die Länge eines der Filmscharniere (0,5 +/- 0,1) m ist.

Zweckmäßigerweise sind zwei am Rand des Filmscharniers angeordnete und auf diesen begrenzte Einstecklaschen vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform muß nicht eine sich über die gesamte Länge des Filmscharniers erstreckende Einstecklasche an der Zarge angeschlossen werden, da an den Rändern des Filmscharniers, an denen die größten Belastungen auftreten, angeordnete Einstecklaschen für eine sichere Befestigung ausreichend sind, auch wenn dadurch an die Befestigung der Einstecklaschen selber höhere Anforderungen zu stellen sind.

0 Es kann vorgesehen sein, daß in jeder Einstecklasche eine Bohrung angeordnet ist, durch die die Lage der Einstecklasche mittels eines durch die Bohrung geführten Stiftes relativ zur Zarge bei der Montage vorläufig gesichert werden kann. Diese Bohrung bewirkt keine erleichterte Rißbildung, da über deren Ränder nach Abschluß der Montage keine Kräfte übertragen werden.

Die Montage läßt sich dann noch einfacher bewerkstelligen, wenn die Bohrung über einen Führungskanal mit dem Rand der 0 Einstecklasche in Verbindung steht, da so die Einstecklasche mit dem Führungskanal auf den zuvor positionierten Stift aufgeschoben werden kann.

Eine zusätzliche Stabilisierung der Lage des Filmscharniers wird erreicht, indem der der Zarge zugeordnete Flügel bei in die Aufnahme eingesteckter Einstecklasche an der Außenseite der Zarge anliegt, wodurch weiterhin auch eine vorteilhaftere optische Gestaltung gegeben ist.

Zur Befestigung des Filmscharniers an dem Flügel ist vorgesehen, daß das erste Scharnierblatt in einer Nut des Seitenrandes angeordnet ist. Dabei umgreift das erste Scharnierblatt die Kante, so daß eine Verbindung zwischen Filmscharnier und Flügel in mehreren Ebenen vorliegt.

Als geeigneter Werkstoff für das Filmscharnier hat sich Polypropylen erwiesen.

Bei der Verwendung eines Filmscharniers ist dessen sichere Befestigung an der Zarge ein wesentlicher Faktor hinsichtlich der Alltagstauglichkeit, da bisher bei 0 Scharnieren gebräuchliche Befestigungsarten, beispielsweise durch Verschrauben, mit hohen punktuellen Belastungen des Scharnierblattes verbunden sind, die bei der bei einem Filmscharnier aus einem weniger widerstandsfähigen Material gebildeten Einstecklaschen vermieden werden sollten. Für eine sichere Befestigung des Filmscharniers an der Zarge ist daher nach einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß an der Zarge mit gegenseitigem Abstand zwei vertikale Schlitze zur Aufnahme jeweils einer Einstecklasche vorgesehen sind, und daß auf der Zargeninnenseite beidseits jedes Schlitzes zur Anlage mit der Einstecklasche kommende Stege angeordnet sind, die durch Spannmittel zur Erzeugung eines Preßsitzes der

Einstecklasche zwischen den Stegen verstellbar sind. Bei dieser Ausführungsform wird eine Flächenpressung zum Anschluß des Filmscharniers an der Zarge verwendet, so daß die Einstecklasche durchsetzende und an diesen angreifende Schrauben zum Festschrauben des Filmscharniers an der Zarge nicht benötigt werden, was aufgrund des relativ weichen Materials des Filmscharniers mit Problemen verbunden wäre.

Hinsichtlich der Erzeugung des Preßsitzes ist es vorteilhaft, wenn in den auf der Zargeninnenseite angeordneten Stegen miteinander fluchtende Bohrungen zur Aufnahme einer als Spannmittel fungierenden, in ein Gewinde eingreifenden Schraube angeordnet sind. Diese Schrauben durchgreifen die Bohrung in der Einstecklasche, wobei die Größe der Bohrung die Grenze der Verstellbarkeit des Filmscharnieres für die Justierung des Flügeies relativ zur Zarge vorgibt. Die Schraube greift aber selber nicht an der Einstecklasche des Filmscharnieres an, sondern bewirkt die gegenseitige Verspannung der Stege zur Erzeugung des Preßsitzes, wobei dann auf eine Mutter als Gegenlager zum Schraubenkopf verzichtet werden kann, wenn in der Bohrung eines der Stege das Gewinde geschnitten ist, in das unmittelbar die Schraube eingreift.

Im folgenden soll die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert werden; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer nur

teilweise dargestellten Gebäudetür mit einem über ein Filmscharnier an der Zarge angeschlossenen Flügel,

Fig. 2 den Schnitt II - II aus Fig. 1,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des

Filmscharniers,
5

Fig. 4 den Schnitt IV - IV aus Fig. 3, und

Fig. 5 eine der Fig. 4 entsprechende Darstellung

eines Filmscharniers im geöffneten Zustand.

In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Rand einer Gebäudetür 1 gezeigt, der auch zu einem Gebäudefenster gehören kann. Bei der Gebäudetür 1 ist deren Flügel 2 über ein Filmscharnier 3 an der Zarge befestigt. Das aus Polypropylen gefertigte Filmscharnier besteht aus einem den Flügel 2 tragenden ersten Scharnierblatt 5 und einem der Zarge 4 zugeordneten zweiten Scharnierblatt 6, die in einer Scheitellinie zusammentreffen, wobei im Bereich der Scheitellinie 0 zwischen dem ersten Scharnierblatt 5 und dem zweiten Scharnierblattl 6 das dem Filmscharnier 3 seinen Namen gebende Filmsegment 7 ausgebildet ist. Dieses Filmsegment 7 bildet die vertikal orientierte Gelenkachse. Am Rand des Filmsegments 7 sind als Verstärkung in der Zeichnung nicht dargestellte Wulste vorhanden.

Das Filmscharnier 3 weist an seinem oberen und unteren Ende jeweils eine Einstecklasche 8 auf, die jeweils eine Bohrung 9 und einen die Bohrung 9 mit dem Rand 10 der Einstecklasche 8 verbindenden Führungskanal 11 besitzen.

Jede dieser Einstecklaschen 8 wird in einen an der Zarge ausgebildeten Schlitz 12 eingeführt. Auf der Zargeninnenseite sind den Schlitz 12 flankierende

Stege 13, 14 angeordnet, die durch eine als Spannmittel fungierende Schraube 15 zur Erzeugung eines Preßsitzes gegenüber der Einstecklasche 8 verstellbar sind. In den Stegen 13, 14 sind miteinander fluchtende Bohrungen 15 angeordnet, wobei in dem Steg 13, der auf der vom Falz der Zarge 4 abgewandten Seite der Einstecklasche 8 angeordnet ist, ein Gewinde ausgebildet ist, so daß ausgehend vom Falz der Zarge 4 die Schraube 15 durch die Bohrungen 9, der Stege 13, 14 und der Einstecklasche 8 geführt und in dem Gewinde des einen Steges 13 festgedreht werden kann, so daß durch den an dem anderen Steg 14 anliegenden Schraubenkopf und das in den Steg 13 eingreifende Schraubengewinde die Stege 13, 14 gegeneinander verstellt und so der Preßsitz der Einstecklasche 8 erzeugt werden kann. Die Größe der in der Einstecklasche 8 ausgebildeten Bohrung 9 bestimmt dabei das Ausmaß, um das eine Justierung des Filmscharniers 3 möglich ist. Ist die Einstecklasche 8 vollständig in den Schlitz 12 der Zarge eingesteckt, so liegt der der Zarge 4 zugeordnete zweite Flügel 6 an der Außenseite der Zarge 4 an und bildet eine weitere Abstutzungslinie.

Die Befestigung des Filmscharnieres 3 an dem Flügel 2 erfolgt, indem das erste Scharnierblatt 5 ausgehend von dem Filmsegment 7 zunächst die Kante 17 umgreift und mit seinem freien Ende 18 in einer am Seitenrand des Flügels angeordneten Nut 19 festgelegt ist.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel 0 entspricht die Länge eines Filmscharnieres 3 der Höhe des gesamten Flügels 2. Es ist aber nach einem nicht in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel gleichfalls möglich, die Länge eines Filmscharnieres 3 auf 0,5 m zu

begrenzen, was aus fertigungstechnischen Gründen günstig ist, und mehrere, sich zur Höhe des Flügels 2 ergänzende Filmscharniere 3 in Längsrichtung benachbart anzuordnen.

Claims

Schutzanspruche:

1. Gebäudetür oder -fenster, bestehend aus einer Zarge (4) und mindestens einem gelenkig an der Zarge (4) angeschlossenen Flügel (2) , dadurch gekennzeichnet, daß zur gelenkigen Verbindung von Zarge (4) und Flügel (2) mindestens ein Filmscharnier (3) mit vertikal orientierter, durch das Filmsegment (7) gebildeter Gelenkachse vorgesehen ist, wobei von dem Filmsegment (7) ein den Flügel 82) tragendes erstes Scharnierblatt (5) und ein an der Zarge (4) befestigtes zweites Scharnierblatt (6) ausgeht.

2. Gebäudetür oder -fenster, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen und am unteren Ende des Filmscharniers (3) auf dem Rand des Filmsegments (7) ein Wulst ausgebildet ist.

3. Gebäudetür oder -fenster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem zweiten Scharnierblatt (6) mindestens eine Einstecklasche (8) zum Einführen in eine korrespondierende Aufnahme der Zarge (4) ausgebildet ist.

4. Gebäudetür oder -fenster nach einem der Ansprüche bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge des Filmscharniers (3) der Höhe des Flügels (2) 0 entspricht.

5. Gebäudetür oder -fenster nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, sich zur Höhe des Flügels (2) ergänzende Filmscharniere (3) in Längsrichtung benachbart vorgesehen sind.

6. Gebäudetür oder -fenster nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge eines der Filmscharniere (3) (0,5 +/- 0,1) m ist.

7. Gebäudertür oder -fenster nach einem der Ansprüche bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwei am Rand des Filmscharniers (3) angeordnete und auf diesen begrenzte Einstecklaschen (8) vorgesehen sind.

8. Gebäudetür oder -fenster nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Einstecklasche (8) eine Bohrung (9) angeordnet ist.

9. Gebäudetür oder -fenster nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (9) über einen Führungskanal (11) mit dem Rand (10) der Einstecklasche (8) in Verbindung steht.

10. Gebäudetür oder -fenster nach einem der Ansprüche 3 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Scharnierblatt (6) bei in die Aufnahme eingesteckter Einstecklasche (8) an der Außenseite der Zarge (4) anliegt.

11. Gebäudetür oder -fenster nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Scharnierblatt (2) in einer Nut (19) des Seitenrandes des Flügels (2) angeordnet ist.

12. Gebäudetür oder -fenster nach einem der Ansprüche bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Scharnierblattt (2) die Kante (17) des Flügels (2) umgreift.

13. Gebäudetür oder -fenster nach einem der Ansprüche bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Filmscharnier (3) aus Polypropylen besteht.

14. Gebäudetür oder -fenster nach einem der Ansprüche bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß an der Zarge (4) mit gegenseitigem Abstand zwei vertikale Schlitze (12) zur Aufnahme jeweils einer der Einstecklaschen (8) vorgesehen sind, und daß auf der Zargeninnenseite beidseits jedes Schlitzes (12) zur Anlage mit der Einstecklasche (8) kommende Stege (13, 14) angeordnet sind, die durch Spannmittel zur Erzeugung eines Preßsitzes der Einstecklasche (8) zwischen den Stegen (13, 14) verstellbar sind.

15. Gebäudetür oder -fenster nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß in den auf der Zargeninnenseite angeordneten Stegen (13, 14) miteinander fluchtende Bohrungen (16) zur Aufnahme einer als Spannmittel fungierenden, in ein Gewinde eingreifenden Schraube (15) angeordnet sind.

16. Gebäudetür oder -fenster nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bohrung (16) eines der Stege (13) das Gewinde geschnitten ist.