DE29711692U1 - Rollschuh mit in einer Linie angeordneten Rollen - Google Patents
Rollschuh mit in einer Linie angeordneten RollenInfo
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Description
Die vorliegende.Neuerung betrifft einen Rollschuh
mit in einer Linie angeordneten Rollen, einen sogenannten In-line skate, mit einem oberen Rahmen, auf
dem ein Schuh befestigt ist, und mit einem unteren Rahmen, der wenigstens zwei Rollen trägt und auf
welchem der obere Rahmen um eine Achse schwenkbar montiert ist, welche parallel zu den Rollenachsen
orientiert und zwischen der Mitte, einschliesslich dieser Mitte, und dem vorderen Ende des unteren Rahmens
angeordnet ist, und mit einem zwischen den beiden Rahmen angeordneten elastischen Mittel, welches dem
Absenken des oberen Rahmens entgegenwirkt.
Aus dem Patent GB 2 160 780 kennt man einen Rollschuh mit einem oberen Rahmen, der in der Mitte
eines unteren Rahmens angelenkt ist, wobei dieser untere Rahmen mit zwei Rollen versehen und mit einem
Arm ausgerüstet ist, welcher der Wirkung einer Feder unterliegt, die einem Kippen des oberen Rahmens nach
hinten entgegenwirkt. Das Kippen des oberen Rahmens dient zum Bremsen der hinteren Rolle.
Aus dem US-Patent 3 339 936 kennt man einen Rollschuh mit zwei hintereinander angeordneten Rollen,
dessen Schuh von einer Plattform getragen wird, die ausschliesslich und starr am Vorderteil des
Rollschuhrahmens befestigt ist, derart, dass der Rahmen einen Arm darstellt, der biegsam ist, um das Absenken
des hinteren Teils der Plattform im Hinblick auf ein Bremsen der hinteren Rolle zu erlauben.
In der noch nicht veröffentlichten Patentanmeldung EP 96 810 909.0 der Anmelderin werden Rollschuhe
•t ···· t* ♦ «♦· ·
beschrieben, die einen oberen Rahmen haben, der in seinem vorderen Bereich an einem unteren, mit Rollen
versehenen Rahmen angelenkt ist. Diese Rollschuhe sind ausserdem mit. elastischen Mitteln ausgerüstet, die
komprimierbar oder tordierbar sind, um einem Kippen des oberen Rahmens nach hinten entgegenzuwirken. Diese
elastischen Mittel spielen ebenfalls eine Dämpferrolle und gewährleisten auf diese Weise einen besonderen
Komfort für den Rollschuhfahrer. Durch die Wiedergewinnung der bei der Kompression gespeicherten
Energie wird ausserdem ein zusätzlicher Schub beim Rollschuhfahren gewährleistet. In der oberen Stellung
hat der obere . Rahmen eine verhältnismässig starke Neigung nach vorn. Eine derartige Neigung ist jedoch
für das Hockeyspielen oder ein kraftvolles aggressives Rollschuhlaufen ungeeignet. Um verschiedene Anwendungen
eines Rollschuhs zu erlauben, wäre es also wünschenswert, die maximale Neigung des oberen Rahmens
verändern zu können, wobei die Härte der Dämpfung selbstverständlich ebenfalls einstellbar sein sollte.
Die naheliegende Lösung zur Veränderung, der Neigung des oberen Rahmens besteht darin, einen Keil zwischen den
oberen Rahmen und den unteren Rahmen einzufügen. Zu diesem Zweck ist es jedoch notwendig, die Federkraft
des Dämpfers oder des Torsionsstabs zu überwinden. Eine derartige Massnahme erfordert jedoch eine beträchtliche
Kraft, welche die Einstelloperation schwierig gestaltet.
Der vorliegenden Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung für dieses Problem zu finden und,
genauer gesagt, eine Vorrichtung zum Einstellen der
Neigung zu schaffen, welche sehr einfach zu handhaben ist.
Der Rollschuh nach der Neuerung ist dadurch gekennzeichnet, dass er vor der Gelenkachse der Rahmen
eine Vorrichtung zum Einstellen der maximalen Neigung des oberen Rahmens aufweist, welche aus einem Organ zur
Keilung, das wenigstens zwei unterschiedliche Stellungen einnehmen kann, aus wenigstens einer Feder
zum Positionieren dieses Keilungsorgans mit verzögerter Wirkung und aus einer Einrichtung zur manuellen
Voreinstellung besteht, deren Betätigung das Spannen der erwähnten Feder bewirkt, solange das Keilungsorgan
von einem der Rahmen zurückgehalten wird, derart, dass das Keilungsorgan durch die Entspannung der
Positionierungsfeder in die voreingestellte Stellung gebracht wird, wenn es durch- die Kompression der
erwähnten elastischen Mittel unter der Wirkung des Gewichts des Rollschuhläufers freigegeben wird.
Da die Positionierung des Keilungsorgans nur erfolgt, wenn dieses freigegeben wird, kann diese
Positionierung durch eine kleine Feder gewährleistet werden, deren Spannen durch das Einstellorgan ohne
besonderen ■ Kraftaufwand erfolgt. Was die zum Freigeben
des Keilungsorgans erforderliche Kraft anbelangt, so wird sie durch das Gewicht des Rollschuhläufers
geliefert, wobei die Härte des elastischen Mittels, das die Aufhängung des oberen Rahmens gewährleistet,
ausserdem im allgemeinen als Funktion dieses Gewichts einstellbar ist.
Die beigefügte Zeichnung zeigt beispielsweise drei Ausführungsformen eines Rollschuhs nach der Neuerung.
Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform, wobei
sich der obere Rahmen des Rollschuhs in der tiefen Stellung befindet, die elastischen Mittel zur
Aufhängung stark komprimiert sind und das Steuerorgan seine Blockierungsstellung einnimmt.
Figur 2 zeigt denselben Rollschuh in der gleichen Stellung, jedoch mit dem Steuerorgan in derjenigen
Stellung, in welcher der obere Rahmen freigegeben ist.
Figur 3 zeigt denselben Rollschuh nach der Freigabe des Blockierungsanschlags.
Figur 4 ist eine Schnittansicht längs IV-IV nach Figur 1, jedoch ohne den Schuh und ohne die Rollen.
Figur 5 ist eine teilweise Schnittansicht längs V-V nach Figur 4.
Figur 6 ist eine teilweise Schnittansicht des unteren Rahmens längs VI-VI nach Figur 1.
Figur 7 ist eine teilweise perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform.
Figur 8 zeigt eine dritte Ausführungsform. Figur 9 ist eine Unteransicht des Keilungsorgans
der dritten Ausführungsform.
Figur 10 ist eine auseinandergezogene Darstellung des Keilungsorgans gemäss Figur 9.
Der in Figur 1 dargestellte Rollschuh hat einen den Hauptrahmen bildenden unteren Rahmen 1, der mit
vier in einer Linie hintereinander angeordneten Rollen 2 versehen ist, und einen oberen Rahmen 3, der eine
Plattform bildet, auf welcher ein Schuh 4 befestigt ist. Dieser obere Rahmen 3 ist am unteren Rahmen 1 um
eine Achse 5 schwenkbar montiert, welche über und etwas vor der zweiten Rolle von vorn liegt. Hinter der Achse
5 wird der obere Rahmen 3 auf dem unteren Rahmen 1
durch eine Kompressionsfeder 6 gehalten, welche den
oberen Rahmen vom unteren Rahmen abzuspreizen sucht. Wie in Figur 4 zu sehen, besteht der untere Rahmen 1
aus einem stranggepressten, teilweise rohrförmigen Profil, welches eine horizontale Querwand la zwischen
den beiden vertikalen Wänden aufweist, wobei diese Querwand zum Durchtritt der Rollen ausgeschnitten ist,
wie es Figur 6 zeigt. In Figur 4 ist die Achse 7 der vorderen Rolle angedeutet.
Der obere Rahmen 3 besteht aus einem U-Profil, dessen Schenkel auf beiden Seiten den unteren Rahmen 1
übergreifen.
In der in Figur 1 dargestellten Stellung wird der obere Rahmen 3 in der unteren, schwach geneigten
Position durch einen Anschlag 8 gehalten, der die Form eines Plättchens hat, welches sich im wesentlichen
vertikal erstreckt und schwenkbar im unteren Rahmen 1 montiert ist. Dieser Anschlag 8 stützt sich auf der
Querwand la ab und ist mit zwei Ansätzen 8a und 8b versehen, welche mit Spiel in Längslöcher 9 eingreifen,
die in der Querwand la gebildet sind. Der Anschlag 8 trägt den oberen Rahmen 3 mittels eines Teils 8c,
dessen Breite geringer als der Körper des Anschlags ist, und weist ausserdem einen seitlichen Stift 8d auf,
der in eine Oeffnung 10 im oberen Rand des unteren Rahmens 1 eingreift. Die Enden dieser Oeffnung 10
dienen als Anschläge, welche den Verstellweg des Anschlags 8 bei seiner Verschwenkung begrenzen.
In der Dicke des Anschlags 8, parallel zur Ebene des diesen Anschlag bildenden Plättchens, ist eine
Schraube 11 eingeschraubt, welche die Schwenkachse des Anschlags bildet und einen aus Kunststoff bestehenden
Bedienungshebel 12 trägt, der drehbar auf der Schraube 11 montiert ist und ein Einstellorgan zum Voreinstellen
bzw. zur Vorwahl bildet. Um diese Schraube ist eine jagdhornförmige Feder 13 montiert, deren eines Ende 13a
in eine Nut 14 eingreift, welche im Körper des Anschlags 8 vorgesehen ist, und deren anderes Ende 13b
in eine Nut 15 eingreift, welche im Handgriff 12 gebildet ist. In der Seitenwand des unteren Rahmens 1
befinden sich zwei Nuten 16 und 17, welche Rastkerben
zum Positionieren des Handgriffs 12 darstellen, der mittels eines Vorsprungs 12a in diese Rastkerben
eingreift.
In der in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Stellung greift der Handgriff 12 in die Rastkerbe 16
ein, derart, dass die Feder 13 durch Torsion im Uhrzeigersinne nach Figur 1 leicht gespannt ist und der
Stift 8d des Anschlags 8 am hinteren Rand der Oeffnung 10 anliegt. Das Ende des Anschlags 8 liegt an der
Plattform des oberen Rahmens 3 an, welcher in leicht geneigter Stellung gehalten wird. In dieser Stellung
ist die Feder 6 im allgemeinen stark komprimiert, derart, dass sich die beiden Rahmen 1 und 2 praktisch
wie ein einziger Rahmen verhalten, der mit einem Dämpfer ausgerüstet ist.
Wenn der Rollschuhläufer die Neigung des oberen Rahmens 3 zu vergrössern wünscht, dann genügt es, den
Handgriff 12 aus der Rastkarbe 16 zu lösen und ihn nach rechts zu drehen, um ihn in die Kerbe 17 einzudrücken.
Die Biegsamkeit des Handgriffs 12 erlaubt diese Verstellung. Der Anschlag 8 wird durch den oberen
Rahmen 3 unter der Wirkung der starken Druckkraft der Feder 5 gehalten, und die jagdhornförmige Feder 13 wird
derart gespannt, dass sie in der Lage ist, den Anschlag in der zum Uhrzeigersinne entgegengesetzten Richtung zu
stossen. Auf diese Weise wird der Anschlag 8 voreingestellt bzw. die gewünschte Vorwahl getroffen.
Indem der Rollschuhläufer sein Gewicht auf seine Ferse verlagert, wird die Feder 6 stärker komprimiert,
was die Freigabe des Anschlags 8 bewirkt, der unter der Schubkraft der Feder 13 soweit kippt, bis er gegen das
vordere Ende der Oeffnung 10 anschlägt. In dieser Stellung kann der schmale Teil 8c des Anschlags 8 in
ein Loch 13 des oberen Rahmens 3 eingreifen, wodurch der obere Rahmen 3 nach vorn verschwenken kann, wie in
Figur 3 dargestellt. Der Anschlag 8 wird in dieser Stellung durch die Feder 13 gehalten, und der obere
Rahmen 3 nimmt eine stärker geneigte Stellung ein.
Um in die in Figur 1 dargestellte Stellung zurückzukehren, genügt es, den Handgriff 12 in die
Kerbe 16 einzudrücken, was bewirkt, dass die Feder 13 gespannt und die Feder 6 genügend komprimiert wird,
damit der Anschlag 8 unter der Wirkung der Feder 13 in die in Figur 1 dargestellte Stellung verschwenken kann.
Die beschriebene Ausführungsform erlaubt zahlreiche Varianten. Insbesondere könnte der Handgriff
12 durch einen Knopf ersetzt sein. Das Plättchen 8 könnte die Form eines Keils haben. Die jagdhornförmige
Feder 13 könnte durch eine biegsame vertikale Lamelle ersetzt sein, welche um eine Zwischenauflage verformbar
ist und deren eines Ende in den Anschlag eingreift, während das andere Ende in das Steuerorgan eingreift.
In diesem Falle könnte der Handgriff 12 durch ein horizontal verschiebbares Teil ersetzt sein.
Eine zweite Ausführungsform ist in Figur 7 dargestellt. Mit Ausnahmen der Verkeilungsmittel ist
der Rollschuh dieser zweiten Ausführungsform mit dem
Rollschuh gemäss der ersten Ausführungsform identisch.
Aus diesem Grunde wurde nur der Teil des Rollschuhs dargestellt, welcher das Keilungsorgan aufweist. Die
Bezugszeichen 1 und 3 bezeichnen wiederum den unteren Rahmen bzw. den oberen Rahmen, der um die Achse 5
schwenkbar montiert ist. Der Schuh wurde nicht dargestellt, um die Keilungsvorrichtung besser zu
zeigen.
Diese Vorrichtung besteht im betrachteten Ausführungsbeispiel aus einem Keil 20 in Form eines
rechteckförmigen Parallelepipeds. Dieser Keil ist am
Ende einer Welle 21 befestigt, die verschiebbar in zwei fest am oberen Rahmen 3 angebrachten Tragteilen 22 und
23 montiert ist. Im mittleren Bereich der Welle 21 ist ein Anschlagsstück 24 befestigt, und an der dem Keil 20
abgewandten Ende der Welle 21 ist ein auf dieser Welle verschiebbarer Anschlag 25 vorgesehen, der mit einem
radial gerichteten Arm 26 versehen ist. Dieser Arm 26 bildet ein Einstellorgan und durchquert eine L-förmige
Oeffnung 27, die in die Seitenwand des oberen Rahmens 3 eingeschnitten ist. Zwischen dem Tragteil 22 und dem
Anschlagsstück 24 ist auf der Welle 21 eine erste Schraubenfeder 28 und zwischen dem Anschlagsstück 24
und dem beweglichen Anschlag 25 eine zweite Schraubenfeder 2 9 angeordnet. Der untere Rahmen 1 weist
ein zur Abstützung dienendes Teil 30 auf, das dazu bestimmt ist, mit dem Keil 20 zusammenzuarbeiten.
In der in Figur 7 dargestellten Stellung ist die Neigung des oberen Rahmens 3 maximal, d.h. so, wie in
Figur 3 dargestellt. Das Anschlagsstück 24 befindet sich in der Mitte zwischen dem einen Anschlag bildenden
Tragteil 22 und dem Anschlag 25, und die Federn 28 und
29 haben den gleichen Spannungszustand, so dass sich die Welle 21 im Gleichgewicht befindet.
Damit der obere Rahmen 3 aus seiner stark geneigten Stellung in die nur wenig geneigte Stellung
übergehen kann, genügt es, den Arm 2 6 des beweglichen Anschlags 25 bis zum Boden des kurzen vertikalen
Abschnitts 27a der L-förmigen Oeffnung 27 zu verschieben. Das bewirkt die Kompression der Federn 28
und 29, und der Keil 20 gelangt seitlich am Abstützteil
30 zur Anlage. Der Keil ist auf diese Weise voreingestellt. Das Absenken des oberen Rahmens 3 unter
der Wirkung des Gewichts des Rollschuhläufers bewirkt das Anheben des Keils 20 auf das Niveau des
Abstützteils 30, und unter der Wirkung der Federn 28 und 2 9 nimmt das System wieder eine
Gleichgewichtsstellung ein, und der Keil 20 plaziert sich auf dem Abstützteil 30. Der obere Rahmen 3
befindet sich also in seiner nur wenig geneigten Stellung, welche der in Figur 1 dargestellten Stellung
entspricht.
Die Rückkehr in die stark geneigte Stellung des oberen Rahmens 3 erfolgt, indem die verzögerte Wirkung
der Feder 28 ausgenutzt wird. Der Arm 26 wird in die in Figur 7 dargestellte Stellung gebracht, was zur Folge
hat, dass der Keil 20 voreingestellt wird. Sobald dieser Keil freigegeben wird, d.h., sobald die
Reibungskräfte zwischen dem Keil 20 und dem Abstützteil 30 genügend schwach werden, stösst die Feder 28 die
Welle 21 zurück, welche daraufhin wieder ihre in Figur 7 dargestellte Stellung einnimmt.
Die Welle 21 könnte wohlgemerkt auch in der Mittelebene des oberen Rahmens angeordnet und durch
zwei Distanzstücke gehalten sein.
Die erste und die zweite Ausführungsform erlauben, nur zwei verschiedene Neigungen des oberen Rahmens zu
erhalten. Die Figuren 8 bis 10 veranschaulichen eine Ausführungsform mit Keilungsmitteln, welche drei
unterschiedliche Neigungen einzustellen gestatten. Bei dieser dritten Ausführungsform sind der untere Rahmen 1
und der obere Rahmen 3 praktisch dieselben wie bei den vorangehenden Ausführungsformen. Die Vorrichtung zum
Einstellen der Neigung ist wiederum auf dem oberen Rahmen 3 montiert, und zwar unmittelbar unter dem Schuh
4. Diese Einstellvorrichtung besteht aus einem ersten zylindrischen Teil 31, einem zweiten zylindrischen Teil
32 und aus einer zwischen den beiden Teilen 31 und 32 angeordneten jagdhornförmigen Feder 33.
Das erste Teil 31 hat die Form einer Schale mit einem Boden 34, in dessen Mitte ein Röhrchen 35
vorsteht. Der zylindrische Bereich des Teils 31 ist durch eine zinnenf örmige Oeffnung 36 bzw. eine
rechteckförmige Aussparung unterbrochen, deren Oeffnungswinkel dem zwischen den Armen 33a und 33b der
Feder 33 gebildeten Winkel entspricht. Das zweite Teil 32 ist drehbar im Teil 31 gelagert. Dieses zweite Teil
32 hat die Form eines zylindrischen Mantels 42, dessen Durchmesser gleich der Breite des unteren Rahmens 1
ist; dieser zylindrische Mantel 42 umgibt eine zentrale Scheibe 43 und weist an der dem Boden 34 des Teils 31
zugewandten Seite eine zinnenförmige Oeffnung 44 bzw.
&iacgr; &idigr; *
I ♦
eine rechteckförmige Aussparung mit derselben Winkelbreite wie die Oeffnung 36 des Teils 31 auf.
Diese Oeffnung 44 fällt mit der Oeffnung 36 zusammen, derart, dass die Arme 33a und 33b der Feder 33 sich
gleichzeitig gegen die Seiten der Oeffnung 36 und gegen die Seiten der Oeffnung 44 abstützen.
Auf der der Oeffnung 44 entgegengesetzten Seite hat der zylindrische Mantel 42 zwei tiefe Aussparungen
37 und 38, die ebenfalls zinnenförmig sind und deren Boden sich auf dem Niveau der Scheibe 43 befindet. Der
zylindrische Mantel des Teils 32 hat ausserdem, nach Art eines Axialnockens, zwei weitere Niveaus 39 und 40,
welche paarweise und diametral gegenüberliegend angeordnet sind. Das Teil 31 ist mit einem biegsamen
Arm 41 versehen, der einen Vorsprung 41a wie der Arm 12 der ersten Ausführungsform aufweist und das
Einstellorgan bildet.
Die Einstellvorrichtung ist im oberen Rahmen 3 um eine näherungsweise vertikale Achse um eine Schraube 45
drehbar montiert, welche die Scheibe 43 und das Röhrchen 35 durchquert und in ein Loch 46 des oberen
Rahmens 3 eingeschraubt ist. Der obere Rahmen 3 weist drei Rastkerben 47, 48, 49 auf, in welche der Vorsprung
41a des Arms 41 zur Positionierung dieses Arms, d.h. zur Positionierung des Teils 31 der
Einstellvorrichtung, eingreifen kann.
In einer ersten Winkelstellung des Teils 32, das ist die in Figur 9 dargestellte Stellung, wird der Arm
41 in der Rastkerbe 47 gehalten, und der untere Rahmen 1 liegt auf dem Niveau 40 mit Vorsprüngen 50 an. In
dieser Stellung hat der obere Rahmen eine minimale Neigung, wie sie in Figur 8 dargestellt ist. Um von
.„
dieser minimalen Neigung in eine mittlere Neigung überzugehen, wird die Einstellvorrichtung
voreingestellt, indem der Arm 41 in die Rastkerbe 48 eingefügt wird. Da das Teil 32 durch den unteren Rahmen
gehalten wird, bewirkt diese Verstellung, dass der Arm 33b der Feder in die Nähe des Arms 33a gebracht wird,
d.h., diese Feder wird gespannt. Ein Druck auf die Feder 6 gibt das Teil 32 frei, welches durch das
Entspannen der Feder 33 in Drehung versetzt wird, d.h. durch die Stosskraft des Federarms 33a. Der untere
Rahmen 1 kann auf diese Weise auf dem Niveau 39 zur Anlage gelangen.
Der üebergang zur maximal geneigten Stellung erfolgt in der gleichen Weise, indem der Arm 41 in die
Rastkerbe 49 eingedrückt wird. Die Freigabe des Teils 32 erlaubt seine Drehung unter der Wirkung der Feder
33, und der untere Rahmen 1 kann auf dem Boden der zinnenförmigen Oeffnungen 37 und 38 zur Anlage
gelangen. Die Rückkehr zur mittleren Neigung und dann zur minimalen Neigung erfolgt auf die gleiche Weise.
Die Vorsprünge 50 sind seitlich mit Rampen 50a versehen, welche den Üebergang von einem Niveau zum
andern erleichtern.
Claims (6)
1. Rollschuh mit in einer Linie angeordneten Rollen, mit einem oberen Rahmen (3) , auf dem ein Schuh
(4) befestigt ist, und mit einem unteren Rahmen (1),
der wenigstens zwei Rollen (2) trägt und auf welchem der obere Rahmen (3) um eine Achse (5) schwenkbar
montiert ist, welche parallel zu den Rollenachsen orientiert und zwischen der Mitte, einschliesslich
dieser Mitte, und dem vorderen Ende des unteren Rahmens (1) angeordnet ist, und mit einem zwischen den beiden
Rahmen angeordneten elastischen Mittel (6), welches dem Absenken des oberen Rahmens (3) entgegenwirkt, dadurch
gekennzeichnet, dass er vor der Gelenkachse (5) der Rahmen (1, 3) eine Vorrichtung zum Einstellen der
maximalen Neigung des oberen Rahmens (3) aufweist, welche aus einem Organ zur Keilung (8; 20; 32), das
wenigstens zwei unterschiedliche Stellungen einnehmen kann, aus wenigstens einer Feder {13; 28, 29; 33) zum
Positionieren dieses Keilungsorgans mit verzögerter Wirkung und aus einer Einrichtung zur manuellen
Voreinstellung (12; 26; 41) besteht, deren Betätigung das Spannen der erwähnten Feder bewirkt, solange das
Keilungsorgan von einem der Rahmen zurückgehalten wird, derart, dass das Keilungsorgan durch die Entspannung
der Positionierungsfeder in die voreingestellte Stellung gebracht wird, wenn es durch die Kompression
der erwähnten elastischen Mittel (6) unter der Wirkung des Gewichts des Rollschuhläufers freigegeben wird.
2. Rollschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Keilungsorgan aus
einem beweglich auf dem unteren Rahmen (1) angeordneten Anschlag (8) besteht, dass die Positionierungsfeder
(13) mit einem Ende an diesem beweglichen Anschlag
anliegt, dass das die erwähnte Einrichtung zur Voreinstellung bildende Einstellorgan (12) auf dem
unteren Rahmen (1) montiert ist und auf das andere Ende der erwähnten Feder (13) wirkt und dass der untere
Rahmen (1) Mittel zum Positionieren und Halten (16, 17) des Einstellorgans (12), gegen die Wirkung der Feder
(13), in zwei bestimmten Stellungen aufweist, nämlich in einer ersten Stellung (16), in welcher die Feder
(13) derart gespannt ist, dass der Anschlag (8) bei seiner Freigabe durch den oberen Rahmen (3) in eine
Keilungsstellung gebracht wird, in welcher der obere Rahmen eine untere Position einnimmt, und in dieser
Keilungsstellung gehalten wird, und in einer zweiten Stellung (17), in welcher die Feder (13) derart
gespannt ist, dass der Anschlag (8) bei seiner Freigabe durch den oberen Rahmen (3) von diesem Rahmen
abgespreizt und in dieser Stellung gehalten wird.
3. Rollschuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag 8 aus einem
schwenkbar auf dem unteren Rahmen (1) montierten Plättchen besteht, dass das Einstellorgan ein Drehorgan
(12) mit einer Achse (11) ist, die in den Anschlag eingreift, dass die Feder (13) eine jagdhornförmige
Feder ist, deren eines Ende in den Anschlag und deren anderes Ende in das Drehorgan eingreift, und dass die
Mittel zum Halten des Einstellorgans aus Rastkerben (16, 17) bestehen, die im unteren Rahmen (1) vorgesehen
sind.
4. Rollschuh nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (8) drehbar am
unteren Rahmen (1) montiert . ist und dass die Feder die
. &sfgr;
Form einer flexiblen Lamelle hat, die sich um eine Zwischenabstützung biegen kann und deren eines Ende in
den Anschlag und deren anderes Ende in das Einstellorgan eingreift.
5. Rollschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilungsorgan (20) fest an
einer Welle (21) angebracht ist, die längsverschiebbar im oberen Rahmen (3) gelagert, in ihrem mittleren
Bereich mit einem Anschlag (24) versehen und von zwei entgegengesetzt wirkenden Positionierungsfedern (28,
29) mit verzögerter Wirkung umgeben ist, die zwischen dem erwähnten Anschlag und einem fest am oberen Rahmen
(3) angebrachten Anschlag (22) einerseits und einem fest am Einstellorgan (26) angebrachten beweglichen
Anschlag (25) andererseits komprimierbar sind, wobei Mittel {21) im oberen Rahmen zur Voreinstellung des
Einstellorgans vorgesehen sind.
6. Rollschuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung aus einem
ersten zylindrischen kreisringförmigen Teil (31), das
eine zinnenförmige Oeffnung (36) und einen radialen Arm
(41) zur Winkelpositionierung aufweist, und aus einem zweiten zylindrischen kreisringförmigen Teil (32)
besteht, welches in das erste kreisringförmige Teil eingreift und drehbar um eine wenigstens näherungsweise
vertikal zum ersten Teil orientierte Achse montiert ist, dass dieses zweite kreisringförmige Teil (32)
wenigstens zwei Niveaus (43, 39, 40) nach Art eines Axialnockens und eine der erwähnten Oeffnung (36) des
ersten Teils analoge zinnenförmige Oeffnung (44) aufweist, die der ersterwähnten Oeffnung
gegenüberliegt, und dass die Positionierungsfeder mit
verzögerter Wirkung eine jagdhornförmige Feder (33)
ist, deren Enden jeweils an einer der Seiten der zinnenförmigen Oeffnungen {36, 44) der beiden erwähnten
Teile {31, 32) anliegen, derart, dass bei einer neuen Vorwahl der Einstelleinrichtung das zweite Teil (32)
durch die Feder (33) in die vorgewählte Stellung gebracht wird, wenn dieses Teil (32) freigegeben wird.
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R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
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R157 | Lapse of ip right after 6 years |
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