DE29705778U1

DE29705778U1 - Modularer Stangenverschluß

Info

Publication number: DE29705778U1
Application number: DE29705778U
Authority: DE
Original assignee: EMKA Beschlagteile GmbH and Co KG
Current assignee: EMKA Beschlagteile GmbH and Co KG
Priority date: 1997-04-02
Filing date: 1997-04-02
Publication date: 1997-06-12
Anticipated expiration: 2007-04-03

Description

Dr.Thomas U. Becker R^pkpr.^.^flllpT* I *·.*·*! Dr. Karl-Ernsi Müller

Oplocnngemeur " ! &Pgr; V¹ J &Ggr; 3 &iacgr;.&idigr;* . ^!..! S D,plo_m!ngen,eur

Euroffean Patent Attorney Patentenwälle · ^» » ».* j European Patent Attorney

ntenwälle ^».

Anmelderin: 01. April 1997

EMKA Beschlagteile
GmbH & Co KG
Langenberger Straße 32

42551 Velbert EMK 24137 sch29

Modularer Stangenverschluß

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluß für Türen von insbesondere dünnwandigen Sehaltschränken mit einem Ritzel zum Antrieb wenigstens einer auf der Innenseite des Türblatts langsverschxeblich geführten Verriegelungsstange, wobei das Ritzel durch Beaufschlagung mit einer von der Außenseite des Türblattes einzusetzenden Betätigung wie Griff, Steckschlüssel, Schwenkhebel oder dergleichen als Stangentrieb drehbar ist und auf der Außenseite des Türblattes zur Aufnahme der Betätigung ein die Funktionsteile abdeckendes Bauteil vorgesehen ist.

Ein Stangenverschluß mit den vorgenannten Merkmalen ist in der EP 0 261 267 beschrieben; der bekannte Stangenverschluß besteht aus einem auf die Außenseite des Türblattes aufgesetzten Aufsatz wie Schlüsselschild oder Mulde zur versenkbaren Aufnahme eines Schwenkhebels, wobei der Aufsatz das Türblatt in wenigstens einer zugeordneten Ausnehmung

Eisenhüttenstraße 2 · D-40882 Ratingen · Telefon (0)2102/83088 + 842901 ■ Telefax (0)21 02/83069

durchgreift und auf der Innenseite des Türblattes ein Schloßkasten mit einem darin gelagerten Ritzel zum Antrieb wenigstens einer Verriegelungsstange angeordnet und mit dem durch das Türblatt ragenden Ansatz verschraubt ist, so daß dadurch der Aufsatz und der Schloßkasten gemeinsam an dem Türblatt befestigt sind. Soweit der Stangenverschluß als Schwenkhebelverschluß ausgebildet ist, ragt der auf der Außenseite des Türblattes sitzende Aufsatz mit einem zweiten Ansatz durch das Türblatt hindurch, wobei dieser weitere Ansatz der Aufnahme einer Schließeinrichtung für den Schwenkhebel in dessen in den Aufsatz eingeklappten Stellung dient.

Mit der Erfindung ist der Nachteil verbunden, daß die Herstellung des gesonderten Schloßkastens einen zusätzlichen Aufwand bedeutet, und daß die gemeinsam mit der Montage des auf der Außenseite des Türblattes aufzusetzenden Aufsatzes schwierig ist, weil die Montage eine gleichzeitige Handhabung mehrerer Bauteile wie Aufsatz und Schloßkasten sowie der Befestigungsmittel zu deren Verbindung erfordert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Stangenverschluß mit den gattungsgemäßen Merkmalen in seinem Aufbau zu vereinfachen und dessen Montage zu erleichtern.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen aus dem Inhalt der Schutzansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, daß das Ritzel sowie von dem Ritzel angetriebene kurze Verschlußstangen in einem einheitlichen plattenförmigen

Grundkörper gelagert und geführt sind und die kurzen Verschlusstangen jeweils einen aus dem plattenförmigen Grundkörper herausragenden Ansatz zum Anschluß der wenigstens einen Verriegelungsstange aufweisen und der plattenförmige Grundkörper eine Aufnahmeöffnung zum Einsetzen einer Schließeinrichtung für die Verwendung als SchwenkhebelVerschluß aufweist, wobei der plattenförmige Grundkörper zur wahlweisen unmittelbaren Befestigung an der Außenseite oder an der Innenseite des Türblattes eingerichtet ist, und daß eine zum abdeckenden Übergreifen des plattenförmigen Grundkörpers eingerichtete Außenhülle auswechselbar auf der Außenseite des Türblattes aufsetzbar und an dem plattenförmigen Grundkörper befestigbar ist. Mit der Erfindung wird in vorteilhafter Weise ein einheitlicher plattenförmiger Grundkörper geschaffen, in welchem die Lagerung des Ritzels und der als Antriebsstange dienenden kurzen Verschlußstangen integriert ist, wobei dieser Grundkörper zur unmittelbaren Befestigung an dem Türblatt eingerichtet ist. Damit ist die Montage des Stangenverschlusses insoweit vereinfacht, als zunächst nur ein Bauteil zu handhaben und an dem Türblatt zu befestigen ist. In einem zweiten, getrennten Montageschritt ist dann noch die Außenhülle aufzusetzen und ihrerseits mit dem Grundkörper, nicht aber mit dem Türblatt zu verbinden.

Mit der Trennung von plattenförmigen! Grundkörper als Funktionsteil und der Außenhülle als im wesentlichen der Abdeckung dienenden Bauteil sind weitere Vorteile verbunden, insoweit als der Grundkörper wahlweise auf der Außenseite oder auf der Innenseite des Türblattes befestigt werden kann, ohne daß weitere Anpassungen erforderlich wären. Im Falle der Befestigung auf der Außenseite des Türblattes

braucht das Türblatt nur noch schlitzartige Durchbrüche zum Durchtritt der aus der Ebene des plattenförmigen Grundkörpers herausragenden Ansätze der kurzen Verschlußstangen aufzuweisen, so daß der Stangenverschluß auch bei sehr schmalen Verkantungsräumen zwischen Schrankkörper und Tür einsetzbar ist, weil dieser Verkantungsraum von Funktionsteilen des Verschlusses, wie zum Beispiel Schloßkörper, weitgehend freigehalten werden kann.

Wird der plattenförmige Grundkörper auf der Innenseite des Türblattes befestigt, so sind in dem Türblatt zwar Durchbrüche zum Anschluß der auf der Außenseite liegenden Betätigung und gegebenenfalls zur Zugänglichkeit der Schließeinrichtung im Falle des Einsatzes als Schwenkhebelverschluß erforderlich, jedoch ist auch hier bei Verwendung eines einheitlichen Bauteiles in Form des funktionsmäßig unveränderten plattenförmigen Grundkörpers die Montage erleichtert.

Schließlich erlaubt die Trennung von die Verschlußfunktionen aufnehmendem Grundkörper und Außenhülle eine freie Gestaltung der Außenhülle mit unterschiedlichem Design, und zwar sowohl bei einer Ausbildung als Schlüsselschild wie auch bei der Ausbildung als Mulde für einen einsenkbaren Schwenkhebel.

Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, daß eine der beiden in dem plattenförmigen Grundkörper geführten kurzen Verschlußstangen mit einer Abkröpfung versehen ist derart, daß die Ansätze beider kurzen

Verschlußstangen in deren Bewegungsrichtung miteinander fluchten. Hiermit ist der Vorteil verbunden, daß bei der Montage des Stangenverschlusses auf der Außenseite des Türblattes nur ein durchgehender Schlitz in dem Türblatt anzuordnen ist, wobei durch die fluchtenden Ansätze der Stangenverschluß insbesondere bei sehr schmalen Verkantungsräumen mit ebenfalls fluchtend angeordneten Verriegelungsstangen einsetzbar ist.

Um die vielseitige Montage des plattenförmigen Grundkörpers sicherzustellen ist vorgesehen, daß der Grundkörper über seine Auflager an dem Türblatt verteilt eine Mehrzahl von durchgehenden Befestigungsbohrungen aufweist. Damit ist es möglich, den plattenförmigen Grundkörper in seiner Anordnung auf das Lochbild eines Türblattes einzurichten beziehungsweise in Abhängigkeit von den an die Befestigung des Stangenverschlusses an dem Türblatt beispielsweise mit Blick auf Vandalismus gestellte Anforderungen an mehreren Stellen zu befestigen.

Soweit der Stangenverschluß nur für eine als Griff, Steckschlüssel oder dergleichen ausgebildete Betätigung eingerichtet sein muß, sieht die Erfindung vor, daß die Außenhülle als Schlüsselschild mit einer Öffnung zum Einsetzen der das in dem plattenartigen Grundkörper gelagerte Ritzel beaufschlagenden Betätigung ausgebildet ist. Die solchermaßen ausgebildete Außenhülle deckt dann die in dem plattenförmigen Grundkörper vorgesehene Aufnahmeöffnung zum Einsetzen einer Schließeinrichtung ab, da diese bei einer solchermaßen ausgebildeten Betätigung nicht benötigt wird. In vorteilhafter Weise kann aber

der Grundkörper als Funktionsbauteil unverändert verbleiben oder derart umgestaltet werden, daß ein flach aufbauendes Schlüsselschild übergestülpt werden kann.

Im Hinblick auf einen Einsatz des Stangenverschlusses als aus der gattungsbildenden EP 0 261 267 ebenfalls bekannter Schwenkhebelverschluß ist vorgesehen, daß die Außenhülle als Mulde zur versenkbaren Aufnahme eines Schwenkhebels ausgebildet ist und eine mit der Aufnahmeöffnung des plattenartigen Grundkörpers fluchtende Öffnung zum Einsetzen der Schließeinrichtung aufweist. Damit geht die Ausgestaltung von dem an sich bereits bekannten Konzept aus, die Schließeinrichtung für die Verriegelung des Schwenkhebels in der eingeklappten Stellung ortsfest in der Mulde vorzusehen. Bei einem derartigen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, daß die in der Außenhülle ausgebildete Öffnung zur Aufnahme der Schließeinrichtung mittels einer an der Außenhülle beweglich geführten Abdeckung verschließbar ist, wobei diese Abdeckung als ein an der Außenhülle verschiebbares Rollo ausgebildet sein kann.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1 einen Stangenverschluß in einer auseinandergezogenen schaubildlichen Darstellung,

Fig. 2 den mit seinen Einzelteilen zusammengefügten Stangenverschluß in einer Rückansicht.

Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel geht aus von einem Stangenverschluß, der als Schwenkhebelverschluß ausgebildet ist. Der Stangenverschluß besteht zunächst aus einem plattenförmigen Grundkörper 10,

in welchem ein außenverzahntes Ritzel 11 sowie an den gegenüberliegenden Längsseiten des Grundkörpers 10 zwei mit Ausnehmungen in die Außenverzahnung des Ritzels 11 eingreifende kurze Verschlußstangen 12 gelagert und geführt sind. Die kurzen Verschlußstangen 12 sind mit einer aus der Ebene des plattenförmigen Grundkörpers 10 herausragenden Ansatz 13 versehen, an welchen bei der Montage am Türblatt jeweils eine Verriegelungsstange anhängbar ist. Um eine Bewegungsebene der Verriegelungsstangen einzurichten, ist eine der beiden kurzen Verschlußstangen 12 mit einer Abkröpfung 14 versehen derart, daß die Ansätze 13 der beiden kurzen Verschlußstangen 12 in deren Bewegungsrichtung miteinander fluchten.

In seinem unteren Bereich weist der plattenförmige Grundkörper 10 eine Öffnung 15 zur Aufnahme einer Schließeinrichtung für den Schwenkhebel auf, wobei in die Öffnung 15 ein dem bei dem vorliegenden Ausführungsbeispxel eingesetzten Zylinderschloß 17 formentsprechender Bausteineinsatz 18 gemeinsam mit dem Zylinderschloß einsetzbar ist. Bei einer Verwendung als SchwenkhebelVerschluß ist ein Riegel 19 zur Verriegelung des Schwenkhebels vorgesehen, der von dem Zylinderschloß betätigbar ist.

Zur Verwendung als SchwenkhebelVerschluß weist der plattenförmige Grundkörper 10 in seinem unteren Bereich noch einen Ergänzungsaufbau 16 im Hinblick auf die Führung der Schließeinrichtung auf, wobei bei dem Einsatz mit einer als Griff oder Steckschlüssel ausgebildeten Betätigung in Verbindung mit einem Schlüsselschild dieser Ergänzungsaufbau 16 entfallen kann.

Eine Außenhülle 20 ist zum abdeckenden Übergreifen des plattenförmigen Grundkörpers 10 eingerichtet und über an ihr ausgebildete Befestigungsbohrungen 21 mit dem plattenförmigen Grundkörper zu verbinden. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Außenhülle 20 als eine einen Schwenkhebel 22 versenkbar aufnehmende Mulde ausgebildet. Zum Anschluß des Schwenkhebels 22 ist in dem plattenförmigen Grundkörper eine Betätigungswelle 23 gelagert, die mit ihrem einen Ende in das Ritzel 11 angreift und an ihrem anderen Ende einen Anschluß zur drehbaren Befestigung des Schwenkhebels 22 aufweist. Die Außenhülle weist in ihrem den Ergänzungsaufbau 16 des plattenförmigen Grundkörpers 10 übergreifenden Bereich eine Öffnung 26 zur Zugänglichmachung der Schließeinrichtung in Form des Zylinderschlosses 17 auf, wobei diese Öffnung 26 durch eine im vorliegenden Fall als Rollo ausgebildete Abdeckung derart verschließbar ist, daß bei geschlossenem Rollo 24 die Einstecköffnung des Zylinderschlosses 17 abgedeckt ist.

Zur Befestigung des plattenförmigen Grundkörpers an dem Türblatt weist dieser über seine Auflageflächen an dem Türblatt verteilt eine Anzahl von Befestigungsbohrungen auf, die sämtlich oder teilweise in beliebigen Kombinationen für die Befestigung des plattenförmigen Grundkörpers 10 am Türblatt heranziehbar sind.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Schutzansprüchen und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims

Dr.ThomasU.Becker RppL-pr ^ Mj"lllPT» · *» »·*· Dr-Karl-Ernst Müller

D.plomingenieur &Ogr;&THgr;&Ogr;&Kgr;&THgr;&Ggr; .CSg JVkJIIOT .. _# ; J _#. _{Diplomingenieur}

European Patent Attorney PatiShtaäwälfe * I l"l* * **l · European Patent Attorney

Anmelderin: 01. April 1997

EMKA Beschlagteile
GmbH & Co KG
Langenberger Straße 32

42551 Velbert EMK 24137 sch29

Modularer Stangenverschluß Schutzansprüche

1. Stangenverschluß für Türen von insbesondere dünnwandigen Sehaltschränken mit einem Ritzel zum Antrieb wenigstens einer auf der Innenseite des Türblatts längsverschieblich geführten Verriegelungsstange, wobei das Ritzel durch Beaufschlagung mit einer von der Außenseite des Türblattes einzusetzenden Betätigung wie Griff, Steckschlüssel, Schwenkhebel oder dergleichen als Stangentrieb drehbar ist und auf der Außenseite des Türblattes zur Aufnahme der Betätigung ein die Funktionsteile abdeckendes Bauteil vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (11) sowie von dem Ritzel (11) angetriebene kurze Verschlußstangen (12) in einem einheitlichen plattenförmigen Grundkörper (10) gelagert und geführt sind und die kurzen Verschlußstangen (12) jeweils einen aus dem plattenförmigen Grundkörper (10) herausragenden Ansatz (13) zum Anschluß der wenigstens einen Verriegelungsstange aufweisen und der plattenförmige Grundkörper (10) eine Aufnahmeöffnung (15) zum Einsetzen

Eisenhüttenstraße 2 ■ D-40882 Ratingen · Telefon (0)21 02/83088 + 842901 ■ Telefax (0)2102/03069

einer Schließeinrichtung (17, 18) für die Verwendung als Schwenkhebelverschluß aufweist, wobei der plattenförmige Grundkörper (10) zur wahlweisen unmittelbaren
Befestigung an der Außenseite oder an der Innenseite des Türblattes eingerichtet ist, und daß eine zum
abdeckenden Übergreifen des plattenförmigen Grundkörpers (10) eingerichtete Außenhülle (20) auswechselbar auf der Außenseite des Türblattes aufsetzbar und an dem
plattenförmigen Grundkörper (10) befestigbar ist.
2. Stangenverschluß nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß eine der beiden in den
plattenförmigen Grundkörper (10) geführten kurzen
Verschlußstangen (12) mit einer Abkröpfung (14) versehen ist derart, daß die Ansätze (13) beider kurzen
Verschlußstangen (12) in deren Bewegungsrichtung
miteinander fluchten.
3. Stangenverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, daß der plattenförmige Grundkörper (10) über seine Auflage an dem Türblatt eine Mehrzahl von
durchgehenden Befestigungsbohrungen (25) aufweist.
4. Stangenverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit
einer als Griff, Steckschlüssel ausgebildeten
Betätigung, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenhülle
(20) als Schlüsselschild mit einer Öffnung zum Einsetzen der das in dem plattenartigen Grundkörper (10) gelagerte Ritzel (11) beaufschlagenden Betätigung ausgebildet ist.
5. Stangenverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit
einer als Schwenkhebel ausgebildeten Betätigung, dadurch

gekennzeichnet, daß die Außenhülle (20) als Mulde zur versenkbaren Aufnahme eines Schwenkhebels (22)
ausgebildet ist und eine mit der Aufnahmeöffnung (15) des plattenartigen Grundkörpers (10) fluchtende Öffnung (26) zum Einsetzen der Schließeinrichtung (17, 18)
aufweist.
6. Stangenverschluß nach Anspruch 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die in der Außenhülle (20)
ausgebildete Öffnung (26) zur Aufnahme der
Schließeinrichtung mittels einer an der Außenhülle (20) beweglich geführten Abdeckung (24) verschließbar ist.
7. Stangenverschluß nach Anspruch 6, dadurch
gekennzeichnet, daß die Abdeckung (24) als der Kontur der Außenhülle (20) angepaßtes Rollo ausgebildet ist.