DE296631C

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Info

Publication number: DE296631C
Application number: DENDAT296631D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34/. GRUPPE

Firma A.VOSS sen. in HANNOVER.

für Dampfkochtöpfe.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. November 1915 ab.

Die Erfindung betrifft ein als Sicherheitsventil ausgebildetes Druckregelventil mit Ent- und Belüftungsvorrichtung für Dampfkochtöpfe. Das neue Ventil gehört zu derjenigen Art von Ventilen, bei denen die jeweils für den gerade vorliegenden Kochvorgang erforderliche Regelung des Betriebsdruckes mittels einer auf dem Ventilgehäuse drehbaren Gewindeglocke o. dgl. erfolgt.

ίο Das Wesen der Erfindung besteht nun darin, daß durch die eigenartige Anordnung zweier sich in gleicher Richtung öffnender und unter gewissen Umständen sich gegenseitig betätigender Ventile die Möglichkeit geschaffen ist, einen bestimmten Dampfdruck in einem Kochbehälter einzustellen, wobei die Einrichtung derart getroffen ist, daß während des Ankochens die kalte Luft entweicht, und daß beim Entstehen von Dampfdruck im Kochtopf die Entlüftung abgeschlossen wird. Steigt der Druck dann noch weiter über das zulässige Maß hinaus, so tritt das eigentliche Sicherheitsventil in Tätigkeit und läßt den Dampf entweichen. Die gleiche Vorrichtung sorgt beim Fallen des Druckes im Topf für eine Belüftung und verhütet so eine schädliche Vakuumbildung. Durch den Erfindungsgegenstand ist also eine selbsttätig wirkende, zuverlässige Vorrichtung für die Ent- und Belüftung geschaffen, die in Anpassung an die jeweils im Kochgefäß herrschenden Druckverhältnisse erfolgt.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise veranschau- licht.

Es zeigt:

Fig. ι ein auf den Kochtopf aufgesetztes Ventil, halb in Ansicht, halb im Schnitt,

Fig. 2 einen Grundriß hiervon.

Der Topf deckel α besitzt eine Gewindemuffe h, in die der das Ventilgehäuse bildende Gewindehohlschaft c eingedichtet ist. An der Deckelinnenseite ist der Hohlschaft durch eine Kappe mit Sieb d gegen das Eindringen von groben Speiseteilen geschützt. Die Öffnung in der Zwischenwand e weist zwei schräge Schlitze für Ent- und Belüftung auf und wird bei Nichtgebrauch des Topfes durch Kegel ι abgeschlossen. Kegel 2 läßt um den durchgehenden Ventilstab f eine freie Ringfläche für Ent- und Belüftung. g ist eine durch entsprechende Drehung der Gewindeglocke h zu spannende oder zu entspannende, auf der Führungsbüchse m gleitende Schraubenfeder. Der Dampfauslaß i ist als Pfeife ausgebildet. Auf der Skala k wird durch angebrachte Marken in Verbindung mit dem Zeiger I die jeweilige Einstellung der Feder und somit der im Topfe zu erreichende Druck bzw. die Temperatur angegeben.

Die Wirkungsweise des Ventils ist folgende:

Nachdem der Deckel auf den gefüllten Topf festgeschraubt ist, wird die Feder g durch entsprechende Drehung der Gewindeglocke h auf die Spannung gebracht, die laut Vorschrift für den betreffenden Kochprozeß einzuhalten ist. Während des Ankochens entweicht die Luft durch die beiden Schlitze in der Zwischenwand e und die freie Ringfläche zwischen Kegel 2 und Ventilstab f. Entsteht Druck

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im Topf, so wird der Ventilstab f gehoben und schließt mit Kegel 3 die vorgenannte Ringfläche ab. Die Entlüftung ist damit beendet. Steigt der Druck über das zulässige Maß hinaus, so hebt der Kegel 3 den Kegel 2 von seinem Sitz, und der Dampf entweicht durch die Pfeife i. Das Ausströmen von Dampf ist ein Hinweis darauf, daß die gewünschte Temperatur erreicht ist. Zum Weiterkochen wird dann also die Heizquelle kleingeschaltet oder der Topf vom Feuer abgeschoben.

Fällt der Druck im Topf, so verhütet das Ventil eine Vakuumbildung im Topf, indem der Ventilstab sinkt und durch die damit frei gewordene Ringfläche im Kegel 2 sowie die beiden Schlitze in der Zwischenwand e eine Belüftung des Topfes stattfindet. Durch Anheben oder Niederdrücken des Ventilstabes f ist eine Kontrolle der Ventilwirkung bzw. der Dampfspannung im Topfe möglich.

Claims

Patent-An Spruch:

Als Sicherheitsventil ausgebildetes Druckregelventil mit Ent- und Belüftungsvorrichtung für Dampfkochtöpfe, gekennzeichnet durch zwei sich in gleicher Richtung öffnende Ventile (1, 2), von denen der Kegel des einen Ventils (2) eine Bohrung aufweist, durch die die Ent- und Belüftung des Topfes erfolgt und durch die der zur Ent- und Belüftung dienende Kontrollstab (f) des Sicherheitsventils mit unterem Doppelkegel (1, 3) geführt ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.