DE29624315U1

DE29624315U1 - Öldichtungsmittel erhaltender Abflußgeruchsverschluß mit Horizontalströmung

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Publication number: DE29624315U1
Application number: DE29624315U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Falcon Waterfree Technologies Los Angeles Us LLC
Priority date: 1995-10-25
Filing date: 1996-10-25
Publication date: 2002-02-21
Anticipated expiration: 2006-10-26
Also published as: NO981697L; MY118779A; PL182461B1; AU7477296A; PL326383A1; EP0857242B2; HK1017038A1; DE69618225D1; EP0857242A1; DK199900216U3; CA2236005A1; NO981697D0; JPH11515068A; EP0857242B1; PT857242E; CA2236005C; WO1997015735A1; NZ321439A; MX9803276A; CN1141468C

Description

Einzutragende Fassung der Beschreibung und der Ansprüche

ÖLDICHTUNGSMITTEL ERHALTENDER ABFLUßGERUCHSVERSCHLUß MIT

. ■ ' - ■ ■ ■■— ■ —

HORIZONTALSTRÖMUNG

Die vorliegende Erfindung Anmeldung ist eine Teilfortführungsanmeldung sowohl der U.S. Patentanmeldung Ser. Nr. 08/548,2581, eingereicht am 25 Oktober 1995, als auch der PCT-Anmeldung Nr. PCT/US95/16064, eingereicht am 11. Dezember 1995 beide unter dem Titel: Öldichtungsmittel erhaltender Abflußgeruchsverschluß mit Horizontalströmung

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft abgedichtete Geruchsverschlüsse für wasserlose Urinale, Anti-Verdampfungs-Bodenablaufgeruchsverschlüsse und dergleichen, und befaßt sich insbesondere mit Verbesserungen in dem internen Aufbau von ölgedichteten Geruchsverschlüsse zur Verlängerung der Dichtungsmittelzurückhaltung und dessen Schutz gegen eine Hochdruckwasserspülung.

Hintergrund der Erfindung

Mit zunehmender Wertlegung auf Wasserersparnis gibt es ein erneutes Interesse an Toiletten und Urinalen, die für eine Minimierung der Wassermenge bei Spülvorgang ausgelegt sind, "um übermäßige Anforderungen an Wasserversorgungs- sowie Abwasserentsorgungssysteme, zu verringern, welche beide mit zunehmender Bevölkerung zu Überlastung neigen. '

Hygienevorschriften erfordern bei Urinalen die Bereitstellung eines Geruchsverschlusses, um Gase und Gerüche einzuschließen, welche sich im Abflußsystem entwickeln. Diese Funktion wird herkömmlicherweise durch den allgemein bekannten P-Verschluß oder S-Verschluß durchgeführt, in welchen die Abdichtung von einem Restanteil· des Spülwasser übernommen wird. Diese Dichtung schließt sicher Abwassergerüche aus dem Abflußüberlaufrohr hinter dem Verschluß ein, wobei jedoch die nach oben weisenden Flüssigkeitsoberfläche frei mit der Be-

nutzerumgebung kommuniziert, so der Verschluß durch eine großzügige Spülung frei von Resturin gehalten werden muß, um nicht akzeptable Geruchswerte aus der Flüssigkeit in dem Verschluß zu vermeiden. Daher v/ird eine große Menge Wasser bei der Spülung dieser herkömmlichen Urinale verbraucht. Insbesondere in den U.S. hielten herkömmliche Spülurinale und Wasser verschwendende Toiletten über viele Jahre hinweg, als Wasser billig und reichlich vorhanden war, ein unangefochtenes Monopol. In letzter Zeit jedoch haben Knappheiten von behandeltem und Naturwasser neue Umweltbedenken und ein erhöhtes Sparbewußtsein entstehen lassen, wie es durch die Einführung von Toiletten mit geringer Spülung bewiesen w.ird.

Mit steigenden Wasserkosten und enger werdenden Eiudgets wird die Aussicht auf ein brauchbares wasserloses Urinalsystem für einen breiten Bereich von öffentlichen Ämtern, Städten, Staaten, Schuleinrichtungen, Verteidigungseinrichtungen, Erholungs- und Parkbereiche und dergleichen extrem attraktiv. Wasserlose Urinale, welche ölgedichtete Geruchsverschlüsse verwenden, werden einsetzbar. Der vorliegende Erfinder hat jedoch entdeckt, daß ein Schlüsselfaktor für deren Potential, die Erzielung einer niedrigen Wartung ist, und daß dieses in großem Umfang von der Langlebigkeit des flüssigen Dichtungsmittels abhängt, welche wiederum von dem internen Aufbau des Geruchsverschlusses abhängt. Somit hat der vorlie-

^;25 gende Erfinder erkannt daß Verbesserungen sowohl in der Verringerungsrate unter normalen Betriebsbedingungen und in einem Schutz gegen einen katastrophalen Dichtungsmittelverlust aufgrund einer Hochdruckwassserspülung, welche nicht erforderlich ist, jedoch zufällig auftreten kann, liegen.

Es ist eine primäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten ölgedichteten Geruchsverschluß für ein spülfreies Urinal oder einen Antiverdampfungs-Bodenabfluß bereitzustellen, der nicht nur die üblichen Aufgaben der Beseitigung der Notwendigkeit eines P-Verschlusses in der Abflußleitung unter Erfüllung der U.S. Hygienevorschriften erfüllt, sondern wirtschaftlich und leicht herzustellen und einzubauen

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ist, und zuverlässig und effizient mit niedrigem Wartungsaufwand funktioniert, aber insbesondere ist es bezüglich der Substanzverlustes des öligen Flüssigkeitsdichtungsmittels eine primäre Aufgabe, den Verschluß in einer solchen Weise aufzubauen, daß im großen Umfang das Entweichen von Dichtungsmittel verhindert wird, indem Streutröpfchen des Dichtungsmittels, welche schwimmend in dem Strömungspfad driften, zur Rückkehr in dem Hauptdichtungsbereich veranlaßt werden.

Es ist eine weitere Aufgabe den Geruchsverschluß so zu konfigurieren, daß er leicht an einer Befestigungsvorrichtung eines Dauerabflußanschlusses angebaut und entfernt werden kann. Es ist eine weitere Aufgabe, daß der Geruchsverschluß so aufgebaut und angeordnet wird, daß der Verlust von Dichtungsmittel im Falle einer Hochdruckspülung mit Wasser verhindert wird.

Referenzliste

Patent-Nr.

303,822 1,050,290 3,829,909 4,026,317 4,028,747 4,045,346 4/244,061 4,263,934 4,411,286 4,432,384 4,773,441 5,159,724 5,203,369 318264 Deutschland 2816597.1 Deutschland 606,646 Schweiz

Patentinhaber

D'Heureuse Posson Rod, et al.

Ekstrom Newton Swaskey Webster, et al.

Redden, et al.

Ball

Guiboro Biba

Vosper Hwang Zeigler Ernst Ernst

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Stand der Technik

Das U.S. Patent 303,822 (D'Heureuse) offenbarte einen Abwasserrohr-S-Geruchsverschluß, in welchen ein Desinfektionsmittel oder Deodorant eingeführt wird.

Die Verwendung eines Öls als ein zurückgeführtes Spülmittel in ein Toilettensystem wurde in dem U.S. Patent Nummer 3,829,909 (Rod, et al.) offenbart.

Die Verwendung von Öl in Toiletten zur Ausbildung eines Geruchsverschlusses wurde ist bereits in dem deutschen Patent Nummer 121356 (Beck, et al.) und in den U.S. Patenten Nummer

1,050,290 (Posson) und 4,028,747 ()

offenbart worden.

Glockengeruchsverschlüsse, im wesentlichen eine koaxiale Form eines S-Verschlusses sind bereits über ein Jahrhundert bekannt: eine populäre Form ist in dem deutschen Patent Nummer 318264 (Zeigler) als Beispiel offenbart. Einen Aufbau mit mehrfachen Trennwänden ist in dem U.S. Patent Nr. 4,026,317 (Ekstrom) offenbart. Mitteneintritts-Koaxialverschlußkonfigurationen sind in dem U.S. Patent Nummer 4,045,346 (Swaskey) und 5,203,369 (Hwang) dargestellt.

Beetz führte eine .in dem Geruchsverschluß schwimmende ölige Flüssigkeit als eine Geruchsbarriere ein, durch welche Urin und Wasser nach unten durchdringen kann. Beetz lehrte die Herstellung eines Ölgemisches mit desinfizierenden Eigenschaften, und einer "angeborenen Adhäsionskraft, sich selbst an den Geruchsverschlußteilen zu befestigen, so daß die ,letzteren nicht von Urin angegriffen werden können". Beetz lehrte die tägliche Wartung, einschließlich der Reinigung und\ Beschichtung der Gußeisenteile des Urinais einschließlich (des Gehäuses des Geruchsverschlusses mit dem Ölgemisch unter der Feststellung, daß "das Öl die Eigenschaft hat, daß diese Teile so viel davon absorbieren, daß der Ölfilm überall den Urin abstößt". Die Beetz'sehe Anforderung einer täglichen Reinigung und Wartung diktierte eine leicht auseinanderzubauende dreiteilige Struktur mit einer zur Leckage neigenden unteren Schnittstellenverbindung und seine Anforderung an das Dich-

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tungsmittel als ein Desinfektionsmittel zu wirken, wird nun als Grund der übermäßigen Substanzverlust des Dichtungsmittels gehalten.

Weitere Beispiele ölgedichteter Verschlüsse sind in dem deutschen Patent Nummer 2816597.1, und in dem Schweizer Patent Nummer 606,646 (Ernst) in die Praxis unter der Handelsmarke SYSTEM-ERNST umgesetzt, zu finden.

Die vorstehenden Beispiele von Verschlüssen fanden einen eingeschränkten Einsatz in Europa. Typischerweise wurden sie in einer Betriebsweise mit "geringer Spülung" statt in einer "wasserlosen Betriebsweise" genutzt. Z.B. wurde das Beetz-Patent unter Wasserrohrleitungen klassifiziert, ' und dessen Beschreibung bezieht sich auf "Wasser und Urin". Der Geruchsverschluß wurde unterhalb der Bodenebene montiert, und in einer Betonsenkung eingesetzt, und funktionierte als ein gelegentlich gespülte Wannentyp oder Standurinal, welcher in den U.S. Gebäude- und Hygienevbrschriften nicht mehr bekannt ist.

Ein in dem U.S. Patent Nummer 4,244,061 (Webster, et al.) offenbartes spülungsloses Urinal verwendet kein Öl, sondern beruht auf einer kleinen "Stopfenströmungs"-Eintrittsöffnung in Verbindung mit einem P-Verschluß, und basiert auf de;r Voraussetzung, daß "der Urin in dem Verschluß während des normalen Gebrauch frisch, und daher ohne unangenehmen Geruch ist".

Eine vereinheitliche zylindrische Patronengeruchsdichtung für ein wasserloses Urinal wurde von dem vorliegenden Erfinder als ein Miterfinder in der U.S. Patentanmeldung 08/052,668 eingereicht am 27. 4. 1993, und in deren Teilfortsetzungsanmeldung 08/512,453 eingereicht am 8. 8. 1995," in der Kategorie eines ölgedichteten koaxialen Randeintritts-Verschlusses mit einem Kappenteil mit einem angebrachten nach unten sich erstreckenden, rohrförmigen Trennwand offenbart.

Ein Schlüsselparameter für ölgedichtete Geruchsverschlüsse für wasserlose Urinale ist die Menge der Dichtungsmittelsubstanzverlustes, der unter normale Betriebsbedingungen über zeitliche Perioden und Häufigkeit der Benutzung

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stattfindet. Verwandt damit ist der mögliche teilweise oder vollständige Verlust des Dichtungsmittels aufgrund des nicht normalen' Zustands einer unnötigen, aber nicht vermeidlichen Hochdruckspülung mit Wasser. Obwohl einige moderne ölgedichtete Geruchsverschlüsse gegenüber früheren Versionen erheblich verbessert sind, bleibt ein nicht erfüllter Bedarf nach weiteren Verbesserungen in dem vorstehend beschriebenen Aspekten der Dichtungsmittelerhaltung. Solche Verbesserungen werden von der vorliegenden Erfindung bereitgestellt.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorstehenden und weiteren Aufgaben wurden,in der vorstehenden Erfindung eines vereinheitlichten ölgedichteten Geruchsverschlusses aus Kunststoff erfüllt, der von der herkömmlichen Praxis einer vorherrschend vertikalen Flüssigkeitsströmung durch den Verschluß abweicht, indem der Verschluß stattdessen in einer speziellen Art so aufgebaut und angeordnet ist, daß ein wesentlicher Anteil des gesamten Strömungspfades im wesentlichen horizontal ausgeführt, und in einem Bereich angeordnet ist, in welchem Streutröpfchen des Dichtungsmittels aufgrund von Aufschwimmen nach oben zu dem Hauptdichtungskörper entweder direkt oder von einer schrägen Trennwand geführt, wandern. So wird das Entweichen des Dichtungsmittels nach unten in den Abfluß zum großen Teil verhindert. ■

Der Geruchsverschluß ist so aufgebaut, daß er wirtschaftlieh aus zwei geformten Kunststoffteilen aufgebaut werden kann, d.h., aus einem Hauptkammerteil und einem Kappen/Trennwand-Teil, die aus Kunststoff geformt und mittels Wärmeverbindung zu einer Einheit verbunden werden können, die als ersetzbare zylindrische Patrone konfiguriert ist, die mit dem Dichtungsmittel gefüllt, und mit einem Aufkleber für den Transport verschlossen werden kann, so daß beim Einbau nur, die Patrone eingesetzt und der Aufkleber entfernt werden muß.

Im Betrieb kann die erforderliche Wartung, d.h., die Dichtungsmittelprüfung und das Nachfüllen, falls erforder-

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lich, leicht an der Einheit an Ort und Stelle durchgeführt werden.

Die Patrone ist so geformt, daß sie leicht von Hand eingedrückt werden kann und durch Reibung in einer passenden Vertiefung gehalten wird, die von einem Gehäuse bereitgestellt wird, die als Teil der Hausinstallation entweder in einem Urinal oder in einem Bodenabfluß eingebaut werden kann. Für eine Abflußreinigung oder Ersatzzwecke kann der Geruchsverschluß mit einem speziellen einfachen Handwerkzeug herausgenommen werden.

Die Form des Eintrittsbehälters stellt einen Schutzbereich dar, in welchem das Dichtungsmittel im 'Falle einer Hochdruckwasserspülung kurzzeitig verschoben wird, und somit ein katastrophaler Dichtungsmittelverlust vermieden wird.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die vorstehenden und weiteren Aufgaben Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden vollständiger aus der nachstehenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen verständlich. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Querschnittsansicht eines ölgedichteten koaxialen Geruchsverschluß bekannter Technik;

Fig. IA eine Funktionsskizze, welche die linke Hälfte von Fig. 1 darstellt;

Fig. 2 eine Funktionsskizze, welche die Prinzipien der vorliegenden Erfindung unter Verwendung einer vorherrschend horizontalen Strömung darstellt; \

Fig. 3 und 4 Funktionsskizzen, welche zwei unterschiedliche Trennwandkonfigurationen in koaxialen Verschlußstrukturen mit Randeintritt gemäß der vorliegenden Erfindung darstellen;

Fig. 5 bis 8 Funktionsskizzen, welche unterschiedliche Trennwandkonfigurationen in koaxialen Verschlußstrukturen mit Mitteneintritt gemäß der vorliegenden Erfindung darstellen;

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Fig. 9 eine dreidimensionale Ansicht einer zylindrischen Geruchsverschlußpatrone mit Mitteneintritt;

Fig. 10 eine dreidimensionale Schnittansicht einer Ausführungsform einer Horizontalströmungs-Geruchsverschlußpatrone der vorliegenden Erfindung mit einem zylindrischem Behälter und einer nicht-koaxialen internen Konfiguration mit vertikalen und horizontalen Trennwandabschnitten und einem' verschobenen rohrförmigen Abflußüberlaufrohr;

Fig. 11 eine Darstellung einer alternativen Ausführungsform, abgeleitet von Fig. 10 mit einem flach abgeteilten Abflußüberlaufrohr;

Fig. 12 eine Querschnittsansicht einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, ähnlich Fig. 10 oder 11, jedoch mit geneigtem unteren Trennwandabschnitt für eine zusätzliche Rückgewinnung von streuendem Dichtungsmittel;

Fig. 13 eine Querschnittsansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 14 ein Beispiel eines wandmontierten Urinais in welchem in welchem ein Geruchsverschluß eingebaut werden kann;

Fig. 15 .bis 18 einen bevorzugten Aufbau der bevorzugten Ausführungsform von Fig. 13; Fig. 15 ist eine Unterseitenansicht eines oberen Elements davon; Fig. 16 ist eine perspektivische Seitenansicht eines Mittelelements davon; Fig. 17 ist eine perspektivische Seitenansicht eines Unterteils davon (wobei die oberen und mittleren Teile zum Teil gestrichelt dargestellt sind); und Fig. 18 eine perspektivische Ansicht eines Stopfenhandgriffelements ist, das in dieser Ausführungsform mit enthalten sein kann.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Fig. 1 ist eine Mittenquerschnittsansicht eines Geruchsverschlusses 1OA der Randeintritts-Verschlußkonfiguration nach bekannter Art wie vorstehend beschrieben, konfiguriert als eine zylindrische Patrone.

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Der Geruchsverschluß 1OA weist einen Hauptflüssigkeitsbehälter 14 auf, der sich von einer Außenwand zu einer Innenwand erstreckt, die ein Abflußüberlaufrohr 14A ausbildet, das mir seiner Oberkante den Überlaufpegel der Flüssigkeit in den Behälter 14 definiert. Ein darüber liegender Kappenabschnitt 16 ist so ausgebildet, daß er eine vertikale Trennwand 16A bereitstellt, welche sich nach unten in den Behälter 14 erstreckt, und diesen in einen innere Ablaufkammer und eine umgebende Eintrittskammer unterteilt. Ein Körper des Resturins 18 erstreckt sich bis zu dem Überlaufpegel an der Oberseite des Überlaufrohrs 14A, und in Verbindung mit dem von dem Kap-

>, penabschnitt 16 gebildeten . darüberliegenden Sammelbereich dient der Restkörper des Urins 18 dem Einschluß von Abwassergasen aus der externen Abflußleitung gemäß den Sanitärinstallationsvorschriften.

Ein Körper aus öligem Flüssigdichtungsmittel 20, leichter als Wasser oder Urin, der in der Eingangskammer auf der Oberseite des eingeschlossenen Urinkörpers 18 schwimmt, dient dazu, das Entweichen von Gerüchen aus dem Urin 18, aus dem Ver-Schluß 1OA durch Einschließen zu verhindern

Im Betrieb des Urinais trennt sich Urin von oben in der Nähe des Außenrandes in Tropfen, die durch die Schicht des Dichtungsmittels 20 wandern und dann in dem Hauptkörper des Urins 18 eintreten. Wenn zusätzlicher Urin in den Urinkörper 18 eintritt, läuft er in das Überlaufrohr 14A über und der Überlauf anteil bewegt sich unter Schwerkraft im Abfluß,, nach unten.

Bekannte ölgedichtete Geruchsverschlüsse sind wie in Fig. 1 dargestellt, mit einer vertikalen Trennwand 16A konfiguriert. Aus der aktuellen Erfahrung können Spuren des Dichtungsmittels während der Nutzung entweichen. Eine solcher Substanzverlust tritt wie folgt auf: in einer Form einer Turbulenz oder Emulsifikation während jedes Gebrauchsereicjnisses können sich trotz des inhärenten Aufschwimmvermögens des Dichtungsmittels aufgrund seiner Dichte und nicht vorhandenen

-&Igr;&Ogr;-Affinität
zu Wasser/Urin, einige Tröpfchen des Dichtungsmittels von dem Hauptkörper trennen und zusammen mit der Hauptströmungdes Urins in der Außenkammer nach unten geschwemmt werden. Diese Streutröpfchen tendieren zu einer Verlangsamung aufgrund ihres inhärenten Aufschwimmvermögens und abhängig von einer nach unten gerichteten Urinströmungsgeschwindigkeit und Pfadtiefe kann ein -Teil von diesen zum Stillstand kommen, und dann umkehren und dann wieder gegen die Strömung aufsteigen und so zu dem vorgenannten Hauptdichtkörper darüber zurückkehren, und werden auf diese Weise zurückgewonnen. Jedoch beschleunigen alle Tropfen, die von der Urinströmung hinter die Unterseite der Trennwand 16A gezogen werden, ₍ beschleunigen dann nach oben in die Innenkammer 18 aufgrund ihres Aufschwimmvermögens, und entweicht dann entlang des Abflußkanals in das Überlaufrohr 14A.

Die vorliegende Erfindung, welche auf einer modifizierten Form des vorstehend beschriebenen Grundprinzips arbeitet, und eine neue Innenstruktur lehrt, kann mit derselben im allgemeinen zylindrischen Außenform wie die des in Fig. 1 dargestellten Geruchsverschlusses implementiert werden, und kann für die Aufnahme in einem Hohlraum passend gemacht werden, der Teil eines Urinalsystems mit einem Mittenschüsselabschnitt 12A oben ist, der zu schräg verlaufenden oberen Rändern der Außenwand des Hauptflüssigkeitsbehälters des Geruchsverschlusses 1OA führt, und sich nach unten um den Verschluß 1OA herum zu einem Reduzierungsabschnitt 12B erstreckt, welche mittels normaler Installationsbefestigungen mit dem externen Abflußsystem verbunden ist.

Fig. IA ist eine vereinfachte schematische Darstellung ;der linken Hälfte der symmetrischen Konfiguration von Fig. 1, welche um eine Mittenachse C-C koaxial ist, und noch einmal die Beziehung des Dichtungsmittels 20, des Urins 18 und eines Strömungspfades 22 in dem Urin in der Eintrittskammer darstellt. Es ist offensichtlich, daß in dieser Konfiguration aufgrund der vertikalen Anordnung der Trennwand 16A der Strömungspfad 22 vorherrschend vertikal ist: nach unten gerichtet

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in der Außenkammer gemäß Darstellung und nach oben in der Innenkammer mit nur relativ kleinen horizontalen Komponenten um den unteren Bereich der Trennwand 16A und um den oberen Bereich des Überlaufrohrs 14A. Der Strömungspfad 22 mit dem darüber befindlichen Dichtungsmittel 20 ist der einzige Abschnitt des ganzen Strömungspfades, in dem die Dichtungsmittelrückgewinnung erfolgen kann, womit ein entsprechender Parameter gemäß Darstellung durch die Abmessung X abgeschätzt werden kann, welche die effektive horizontale Strömunqjspfadlänge für die Dichtungsmittelrückgewinnung darstellt. In einem typischen Geruchsverschluß der Kategorie von Fig. 1 und IA, bei dem der Hauptflüssigkeitsbehälter 14 einen Innenradius R gemäß Darstellung von 5,4 cm besitzt, und die Trennwand 16A einen Außenseitenradius von 4 cm besitzt, beträgt die horizontale Rückgewinnungsabmessung X etwa 0,8 cm, wovon wir ein einheitsloses Verhältnis X/R = 14,8% ableiten können, welche diese spezifische interne Struktur charakterisiert.

Die in den Figuren angegebene Komponente X ist ein ungefährer Mittelwert der horizontalen Vektorkomponenten X der Abwasserströmung, welche sich von der Mitte der Eintrittsöffnung (z.B. dem Punkt des gemittelten Eintritts des Abwassers in das Dichtungsmittel) zu einem weitesten Punkt entlang eines Strömungspfades (z.B. um die Trennwand herum) erstreckt, in welchem die Dichtungsmittelrückgewinnung auftreten kann.

Obwohl die Erfindung einen Wert X auf der Basis der angenäherten Mittelwertes betrachtet, folgt bevorzugt im allgemeinen das gesamte Abwasser einem Flußpfad mit einer Komponente X, d.h., jedes Abwasser, das nicht einem solchen Strömungspfad folgt, ist unerheblich genug, um die korrekte Funktion der Erfindung zu bewirken - so als ob zusätzliche Öffnungen vorgesehen wären, welche eine minimale Volumenströmungsrate dadurch hindurch ermöglichen.

Eine vertikale Vektorkomponente des Strömungspfades kann angenähert als der vertikale Abstand von der Oberseite des Überlaufrohres 14A zu der Unterseite der Trennwand 16A definiert werden. Demzufolge kann ein alternatives Merkmal auf

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einem Verhältnis &KHgr;/&Ugr; basieren, welches dazu verwendet werden kann, eine wirksame Steigung in dem Strömungspfad zu definieren - beispielsweise X/Y < 1, was einen vorherrschend vertikalen Strömungspfad anzeigt und X/Y > 1, was einen vorherrsehend horizontalen Strömungspfad anzeigt.

Diese Kategorie eines Geruchsverschluß ist wegen der relativ engen Breite des Außenkammer und des Fehlens jeder meßbaren Schutzkammer um den Eintrittsbereich herum, zu welchem das Dichtungsmittel kurzzeitig durch das Spülwasser verdrängt werden kann, statt in den Abfluß gezwungen zu werden, für einen Totalverlust des Dichtungsmittels anfällig, wenn er einer Wasserspülung mit hohem Druck¹ausgesetzt wird. }

Fig. 2 bis 8 sind vereinfachte Querschnittsfunktionsskizzen, welche verschiedene Geruchsverschlußkonfigurationen zur Veranschaulichung der Prinzipien der vorliegenden Erfindung darstellen, welche auf die Erhaltung des Dichtungsmittels abzielt. Zur Vereinfachung sind wie in Fig. IA jeweils nur eine Hälfte der symmetrischen Querschnitte zusammen mit einer Mittenachse dargestellt. Die dargestellten Formen treffen im allgemeinen auf einen Aufbau zu, der um die dargestellte Achse herum koaxial ist, wobei aber die Erfindung durch Anwendung derartiger Querschnitte auf andere nicht-koaxiale und/oder nicht-symmetrische Konfigurationen, wie z.B. rechteckige Behälter oder zylindrische Behälter mit nicht .koaxia-

'25 len internen Aufbau, in die Praxis umgesetzt werden könnte.

Fig. 2 ist eine Konzeptskizze, welche die Grundprinzipien der vorliegenden Erfindung darstellt, wobei ein Geruchsverschluß 1OB in einer neuen Art aufgebaut ist: statt die Trennwand wie in Fig. 1 und IA senkrecht auszuführen, ist zumindest ein Teil der Trennwand in einer nicht vertikalen Art geformt, um einen vorherrschend horizontalen Flüssigkeitsströmungspfad als eine größere Abweichung von insgesamt vertikalen Trennwänden und folglich einer vorherrschend vertikalen Flüssigkeitsströmung zu bewirken, die bei der bekannten Technik gemäß vorstehender Beschreibung insgesamt vorlag.

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Die Trennwand in Fig. 2 weist einen vertikalen Abschnitt 16A auf, welcher den vertikalen Rand eines Abflußüberlaufrohres 14A gegenüber liegt, und einen geneigten aber im wesentlichen horizontalen Abschnitt 16B, der zu der Abdeckung 16C hin steigt, welche eine Eintrittsöffnung 16D an der linken Seite aufweist. Die Kontur der unteren Abschnitts 14B des Hauptflüssxgkeitsbehälters 14 ist zur Vereinfachung so dargestellt, als ob sie einen Strömungspfad mit im wesentlichen konstanter Tiefe bildet, wobei .jedoch in der Praxis eine wesentlich größere Variation in der Tiefe entlang des Strömungspfades vorliegen kann. Von der Eintrittsöffnung 16D an der linken Seite verläuft -die. Strömung nach rechts. Der Strömungspfad weist zwei Rückgewinnungsabschnitte 22A und 22B gemäß Darstellung auf. In dem Abschnitt 22A, der am Eintrittseinlaß beginnt, ist die Strömung horizontal, und verläuft unter dem Hauptkörper des Dichtungsmittels 20. Dann fällt in dem Abschnitt 22B der Strömungspfad nach unten, bleibt jedoch vorherrschend horizontal, da er von dem sich neigenden Trennwandabschnitt 16B geführt wird. Der Strömungspfad wendet sich dann abrupt an der Ebene des vertikalen Trennwandabschnitts 16A nach oben, um das Überlaufrohr 14A zu überfluten, und tritt- dann in den Abfluß hinunter in derselben Weise wie in Fig. 1 und IA aus.

Es ist offensichtlich, daß in beiden Strömungspfadabschnitten 22A und 22B der Strömungspfad vorherrschend, horizontal ist im Unterschied zu den vorherrschend vertikal herrschenden Strömungspfaden ih Fig. 1 und IA.

In Fig. 2 werden innerhalb der angezeigten Pfadlänge X, da praktisch alle Streutröpfchen des Dichtungsmittels zu ider Oberseite des Strömungspfades wandern, zurückgewonnen und zu dem Hauptkörper des Dichtungsmittels 20 zurückgeführt. In dem Strömungspfadabschnitt 22A ist der Körpers des Dichtungsmittels 20 direkt darüber angeordnet, und entlang des Abschnitts 22B leitet die Steigung der Trennwand 16B nach oben wanderndes Streudichtungsmittel zurück zu dem Hauptkörper des Dichtungsmittels 20 zurück, wie es durch die gekrümmten Pfeile

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dargestellt ist. Da eine Dichtungsmittelrückgewinnung entlang dieser beiden Abschnitte .erfolgt, ist die Rückgewinnungsabmessung X gemäß Darstellung die Summe der horizontalen Komponenten der zwei Abschnitte.

Der Querschnitt von Fig. 2 kann auf einen koaxial zylindrischen Aufbau angewendet werden, der eine Mittenachse um die Linie C-C aufweist und die Außenwand des zylindrischen Behälters bei D-D', wie z.B. die Wand 14 gemäß Darstellung hat. Alternativ kann der Querschnitt· von Fig. 2 in einer umgekehrten Weise angewendet werden, um einen koaxial zylindrischen Geruchsverschlußaufbau eines Typs mit Mitteneintritt mit einer zentralen Achse bei D-D' und der Außenwand des zylindrischen Behälters bei C-C bereitzustellen.

Als eine weitere Alternative kann der Querschnitt von Fig. 2 den eines Verschlusses darstellen, der anders als zylindrisch, beispielsweise rechteckig ist. Zusätzlich kann der Behälter alternativ mit Seitenwänden sowohl bei D-D' und C-C so ausgeführt werden, daß eine nicht-symmetrische, nichtaxiale Vorrichtung ausgebildet wird.

Eine koaxiale Struktur basierend direkt auf Fig. 2 würde tendenziell .flacher und größer im Durchmesser als Patronen sein, die wie in Fig. 1 dargestellt geformt sind. Als praktische Begrenzung ist eine minimale Flüssigkeitstiefe in dem Verschluß erforderlich, um die Vorschriften bezüglich der Zurückhaltung des Abwassergasdrucks in dem Abflußsystem einzuhalten: z.B. zwei Inches (50,8 mm) in den Vereinigten Staaten und 50 mm in Europa. Aufgrund der bestehenden Beschränkungen des Urinalraums sind zylindrische Verschlüsse typischerweise auf einen maximalen Durchmesser von etwa 150 mm (5,9") "und ' auf eine maximale Höhe von etwa 90 mm (3,54") beschränkt. Um in einer solchen kompakten Größe korrekt zu funktionieren, wird das in Fig. 2 dargestellte Konzeptbeispiel bevorzugt in der Form neu konfiguriert, wobei der verschwendete Raum zwischen den Trennwandabschnitten 16A, 16B und der Abdeckung 16C günstiger genutzt wird.

Die Prinzipien und Vorteile der in Fig. 2 dargestellten Dichtungsmittelzurückhaltung können in verschiedenen erfindungsgemäßen Geruchsverschlußkonfigurationen realisiert werden, die für die Erfüllung spezieller praktischer Anforderungen wie sie in den folgenden Beispielen gezeigt sind, aufgebaut und angeordnet sind.

Fig. 3 stellt den Aufbau eines Geruchsverschluß IOC mit Randeintritt dar, der eine Trennwand aufweist, die mit einem vertikalen oberen Abschnitt 16A- und einem geneigten Abschnitt 16B gemäß Darstellung konfiguriert ist, welcher einen Strömungspfad 22 erzeugt, welcher der horizontalen Rückgewin-

• nungsabmessung X gemäß Darstellung entspricht, und sich von einem gemittelten Eintrittspunkt bis zum Ende des geneigten Trennwandabschnitts 16B erstreckt.

In Fig. 2 und 3 könnten als verwendbare Trennwandformvarianten der vertikale Abschnitt 16A irgendwo entlang des geneigten Abschnitts 16B zwischen den in diesem zwei Figuren gezeigten Extremen angeordnet werden, wobei bei Beibehaltung des geneigten Abschnittes 16B gemäß Darstellung die Grundfunktion und die Abmessung X praktisch unbeeinflußt blieben.

Fig. 4 stellt einen Geruchsverschluß IOD als eine Variante von Fig. 3 mit einer in ihrer Gesamtheit geneigten Trennwand 16B dar. Der Strömungspfad 22 und die Abmessung X sind ungefähr dieselben wie in Fig. 3.

Fig. 5 stellt einen Geruchsverschluß 1OE mit Mitteneintritt dar, wobei die Trennwand mit einem vertikalen oberen Abschnitt 16A und einem horizontalen unteren Abschnitt. 16B konfiguriert ist, der nach außen gerichtet angeflanscht ist. Dieses erzeugt gemäß Darstellung einen gefalteten Flüssigkeitspfad mit einem oberen Abschnitt 22A oberhalb und einem unteren Abschnitt 22B. Nur der obere Abschnitt 22A ist _&Lgr; bei der Rückführung von Streudichtungsmittel wirksam, da die Trennwand 16B nicht geneigt ist. Somit wird das Streudichtungsmittel in dem Abschnitt 22B tendenziell nach rechts geschwemmt und entweicht zusammen mit dem Abwasser in der Ab-

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fluß. Die horizontale Wiedergewinnungsabmessung X wird, wie dargestellt, aus dem oberen Strömungspfad 22A abgeleitet.

Fig. 6 stellt einen Geruchsverschluß 1OF als eine Variante von Fig. 5 dar, wobei der untere Trennwandabschnitt 16B gemäß Darstellung so geneigt ist, so daß er Streudichtungsmittel aus dem unteren horizontalen Strömungspfad wieder einfängt, und sich somit zu dem oberen Pfad 22A addiert, um die weitaus größere horizontal Rückgewinnungsabmessung X gemäß Darstellung zu erzeugen.

Fig. 7 stellt einen Geruchsverschluß 1OG als eine Variante von Fig. 6 dar, wobei der geneigte Flanschabschnitt 16B so ausgeführt ist, daß er eine entgegengesetzt steigende obere Oberfläche aufweist, welche dazu dient, die Ansammlung von Schmutz auf der oberen Oberfläche des Flanschs zu verhindern, welcher sonst in diesem Bereich in dem Aufbau von Fig. 6 auftreten könnte. Die Abmessung X ist praktisch dieselbe wie in Fig. 6.

Fig. 8 stellt einen Geruchsverschluß 1OH als eine umgekehrte Version der vorstehenden Koaxialkonfigurationen mit Mitteneintritt dar, welcher die Form eines vorherrschend horizontalen Strömungspfades mit einer einfachen vertikalen typischerweise Trennwand 16A, umgeben von einer Überlaufwand 14A', welche den Überlaufpegel festlegt, erzielt. Die von einer Außenwand, die sich von dem Umfang der Abdeckung 16C nach unten streckt, umgebene Wand 14A' ist an dem Umfang des Bodens 14B so befestigt, daß sie einen einfachen zylindrischen Hauptbehältertiegel &Iacgr;4 ausbildet, welche von der umgebenden Abdeckung 16C oder dem Abflußgehäuse 12B durch (nicht dargestellte) radiale Lamellen gehalten werden kann. Der Mitteneintritt bewirkt eine radial nach außen gerichtete Verteilung der Flüssigkeit in einem geneigten aber im wesentlichen horizontalen Strömungspfad 22, welcher gemäß Darstellung zu der Unterkante der Trennwand 16A führt, was der Rückgewinnungsdimension X gemäß Darstellung entspricht.

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In Fig. 5 bis 8 ist ein dreieckig geformter leerer Bereich im Querschnitt über dem Dichtungsmittel, ausgebildet von der Neigung der Abdeckung zu sehen. Dieser dreieckige Bereich dient einer wichtigen Funktion als ein Dichtungsmittel-Schutzbereich, in welchen das Dichtungsmittel tendenziell in dem Falle einer Hochdruckwasserspülung verdrängt wird, anstelle vor dem Spülwasser in den Abfluß gezwungen zu werden, wie es bei einem Verschlußaufbau bekannter Art, wie z.B. in Fig. 1 und IA, welche die herkömmliche vertikale Trennwand 16A und die herkömmlichen vorherrschend vertikalen Strömungspfade aufweisen, der Fall sein könnte.

Fig. 9 ist eine dreidimensionale Ansicht ein£r zylindrischen Geruchsverschlußpatrone 101 mit einem Mitteneintritt 16D gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die obere Oberfläche neigt sich in einem flachen umgekehrten Konus zu der Mitte hin, wo die Eintrittsöffnung D mit einem Filtersieb oder einem feinen in dem Deckelmaterial ausgebildeten Perforationsmuster versehen ist.

Das Gehäuse kann beispielsweise mit Abmessungen von AW (11,4 cm) im Durchmesser und 2H" (7,0 cm) in der Höhe dimensioniert sein. Wie angemerkt, muß aufgrund der bestehenden Industrieeinschränkungen die Größe des Verschlusses beschränkt bleiben. Beispielsweise liegt der Durchmesser des Verschlusses zwischen 2 und 2W. Er besteht bevorzugt aus geformten Polyethylen oder aus. einem anderen geeigneten Kunststoffmaterial, wie z.B. Polypropylen, ABS oder Polystyrol um eine glatte verschmutzungsbeständige Oberfläche bereitzustellen. Das Material kann auch ein Fiberglas-verstärktes Polyester enthalten. Andere geeignete Materialien können ebenfalls genutzt werden. Typischerweise werden der Hauptbehälter 14 und das Kappen/Kammer-Teil 16 als getrennte Teile geformt, und dann miteinander verbunden, um ein einteiliges Gehäuse auszubilden, da ein Zutritt zu dem Inneren normalerweise nicht erforderlich ist. Die Eintrittskonfiguration des Ver-Schlusses 101 macht es möglich, die Eintrittsöffnung 16D für den Transport einer bereits mit dem Dichtungsmittel ge-

.* I". . &iacgr; &idigr; &idigr; · &iacgr;

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brauchsfertig gefüllten Patrone für den Transport zu versiegeln, (wobei die untere Austrittsöffnung, die in Fig. 9 nicht sichtbar' ist, in einer ähnlichen oder anderen Art versiegelt wird) . Beispielsweise kann zur Versiegelung der Öffnung 16D ein Aufkleber daran befestigt werden, wobei ein solcher Aufkleber ferner ein Etikett usw., wie z.B. Einbauanweisungen und ein Produktetikett umfassen kann.

Fig. 10 ist eine dreidimensionale Schnittansicht eines zylindrischen Geruchsverschlusses 1OJ mit Mitteneintritt, welcher eine nicht koaxiale Innenkonfiguration aufweist, die zur Verdeutlichung ohne Flüssigkeit dargestellt ist. Die

--■ Trennwand weist zwei flache Abschnitte auf: eineii vertikalen Abschnitt 16A, der sich von der oberen Oberfläche von der Eintrittsöffnung aus nach rechts verschoben, nach unten erstreckt. An der Unterseite des vertikalen Trennwandabschnitts 16A erstreckt sich ein horizontaler Abschnitt 16B vollständig zu der linken Wand des Geruchsverschlußes 1OJ. Eine runde Öffnung 16E mit etwa derselben Größe wie die Öffnung 16D ist in dem horizontalen Trennwandabschnitt IB an dem am weitesten von dem vertikalen Trennwandabschnitt 16A entfernten Rand ausgebildet. Die Öffnung 16 führt in eine untere Kammer, welche mit einem flachen Boden 14B ausgeführt ist, von dem ein Abschnitt sich an der rechten Seite zur Ausbildung . eines rohrförmigen Abflußüberlaufrohrs 14C nach oben erstreckt,

.25 dessen Oberkante den Überlaufpegel des Behälters wie in den vorstehend beschriebenen Figuren definiert. Die zwei Flüssigkeitsströmungspfade 22A und 22B sind dargestellt, und die entsprechende Rückgewinnungspfadabmessung X ist von dem ,Pfad 22A abgeleitet, dargestellt.

Fig. 11 stellt einen Geruchsverschluß 1OK dar, welcher eine Variante mit einer Trennwand ist, die wie in Fig. 10 konfiguriert ist, wobei aber der Abflußüberlaufbereich 14D hier als eine flache vertikale Überlaufwand 14D ausgebildet ist, welche in einem Stück an dem Boden 14B und an der Innenwand des Hauptgehäuses 14 des Geruchsverschlusses 1OL befe-

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st igt ist, das bevorzugt zusammen in einem Stück geformt wird.

Fig. 12 ist ein Mittenquerschnitt, welcher einen Geruchsverschluß zeigt, der eine sowohl auf Fig. 10 als auch Fig. 11 anwendbare wichtige Variante darstellt. Der horizontale Trennwandabschnitt 16B ist in einer Weise geneigt, daß das Streudichtungsmittel zurückgewonnen und zu dem Hauptkörper des Dichtungsmittels 10 zurückgeführt wird. Die sich ergebende horizontale Rückgewinnungsabmessung X ist aufgrund der durch den geneigten Trennwandabschnitt 16B bereitgestellte zusätzliche Rückgewinnung wesentlich länger als in Fig. 10

:^: und 11. . t

Es ist zu sehen, daß· die Querschnitte von Fig. 10 und Fig. 11 im allgemeinen den von Fig. 5 annehmen, und der Querschnitt von Fig. 12 im allgemeinen den von Fig. 6 annimmt. Jedoch beinhalten bevorzugte Aufbauten gemäß Fig. 5 und 6 gemäß Darstellung eine um eine Achse C-C vollständig koaxiale Innen- und Außenkonfiguration, während der interne Aufbau in Fig. 10 bis 12 deutlich nicht-koaxial ist, wobei der Auslaß versetzt statt mittig ist, und die Trennwände flach statt zylindrisch sind.

Der relative Dichtungsmittel-Rückgewinnungsgrad der vorstehend Konfigurationen, angenähert durch die Rückgewinnungseffektive Länge der horizontalen Strömungspfade X im Bezug auf den Behälterradius R kann in der nachstehenden Schätztabelle verglichen werden. Die nachstehende Tabelle 1 listet Beispiele geschätzter Werte auf, welche für X/R in den dargestellten Ausführungsformen erzielt werden können, wobei\ die dargestellten Ausführungsformen nicht darauf beschränkt sind.

	IA	Tabelle 1	·· · ···· · • · · · *	X/R
Fig				15%
1,	4,		76%
2			50%
3,	5	....
a a * ·

	7	11	-20-	105%
6,				56%
8		71%
10,		165%
12

Alternativ kann der relative Dichtungsmittelrückgewinnungswirkungsgrad der vorstehenden Konfigurationen beispielsweise als eine Funktion der Strömungspfadsteigung X/Y ausgeführt werden. Die nachstehende' Tabelle 2 listet geschätzte Beispiele von Werten auf, welche für X/Y in den dargestellten Ausführungsformen erhalten werden können, wobei die dargestellten Ausführungsformen nicht darauf beschränkt) sind.

Tabelle 2

Fig. X/R

1, IA 0,12

4,64

3,50

5,50 5,75 7 8,60

3,67

3,08

5,82

Gemäß den bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung führen die Einlaß- und Auslaßstellen der Trenriwandkonfiguration usw. zu einer vorherrschend horizontalen. Strömung. Beispielsweise ergibt in einigen bevorzugten Ausführungsformen die vorliegende Erfindung bevorzugte Werte von X/R größer 30% im Unterschied beispielsweise zu der vorherrschend vertikalen Strömung bekannter Technik in der vorstehenden Tabelle. Wie in Tabelle 1 zu sehen, kann die vorliegende Erfindung sogar Werte größer als 50% bereitstellen, welche einen breiten Bereich über den für den angegebenen

1,	IA	11
2
3,	4
5
6
7 Q
O 10,
12

Stand der Technik geschätzten 15% ermöglichen. Als ein weiteres Beispiel kann die vorliegende Erfindung bevorzugte Werte von X/Y größer als 1,0 bereitstellen, wobei die oben angegebene Schätzung des bekannten Stands der Technik einen Wert im wesentlichen kleiner als 1,0 erreicht. Obwohl deutlich weniger bevorzugt, wird erwogen, daß Werte kleiner als die bevorzugten Beispiele von X/R und/oder X/Y in einigen Fällen gemäß den Prinzipien der Erfindung verwendet werden können.

Es ist bekannt, daß ein eindimensionaler Parameter wie z.B. X/R lediglich ein erster Annäherungswert für den Wirkungsgrad ist: ein verfeinerter zweidimensionaler Parameter könnte den wirksamen horizontalen Rückgewinnungsbereich berücksichtigen, der oberhalb des Strömungspfades angeordnet ist. Ein noch mehr verfeinerter dreidimensionaler Parameter könnte die Fluidviskosität, Breite, Tiefe und Länge und die sich ergebenden Strömungsgeschwindigkeiten an verschiedenen inkrementalen Punkten in den Strömungspfaden berücksichtigen.

Der von den vorstehenden Tabellen angezeigte relative Wirkungsgrad trifft auf einen normalen Betrieb zu und umfaßt nicht notwendigerweise die zusätzliche Verbesserung, die von der vorliegenden Erfindung durch den Schutz gegen einen katastrophalen Verlusts des Dichtungsmittels unter der Bedingung einer Hochdruckwasserspülung, wie vorstehend beschrieben, bereitstellt. Diesbezüglich' wird gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung einen Schutzbereich für das Dichtungsmittel bereitgestellt, wobei ein derartiger Schutzbereich in jeder Ausführungsform der Erfindung bereitgestellt werden kann. Die Konfigurationen beispielsweise der Ausführungsformen der -,Fig. 10 bis 12 enthalten Eintrittskammern mit Schutzbereichen (z.B. der in Fig. 12 dargestellte Bereich T), wobei Hochdruckspülwasser tendenziell einen direkten Pfad von der Eintrittsöffnung 16D zu der Trennwandöffnung 16E nimmt, wobei es einen großen Teil des Dichtungsmittels abscheidet und kurzzeitig in die Schutzbereiche an beiden Seiten drückt,. Unter anderem tragen die angewinkelte obere Wand und die breite Eintrittskammer zur Bereitstellung derartiger Schutzbereiche

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bei. Der Schutzbereich wird bevorzugt durch einen Luftraum über dem normalen Dichtungsmittelpegel ausgebildet, wie er z.B. innerhalb T in Fig. 12 dargestellt ist. Um dem Dichtungsmittel einen schnellen Eintritt in den Schutzbereich zu ermöglichen, kann die Vorrichtung eine oder mehrere Entlüftungsöffnungen enthalten, um ein Entweichen der Luft innerhalb des Schutzbereichs an dessen Außenseite zu ermöglichen. Beispielsweise enthält die in Fig. 12 dargestellte' Ausführungsform mindestens eine Entlüftungsöffnung 16F an einem oberen Ende des Verschlusses. Die Entlüftungsöffnung 16F ist bevorzugt so bemessen, daß sie einen Luftdurchtritt dadurch ) erlaubt, während sie im wesentlichen eine Fluidströmung dadurch verhindert und bevorzugt einen Durchmesser von 1 bis 2 mm. aufweist. Wie dargestellt befindet sich die Entlüftungsöffnung bevorzugt in der' oberen Wand der Vorrichtuncj. Auf diese Weise kann in dem Fall, daß etwas Dichtungsmittel durch die Entlüftungsöffnung gedrückt wird, das Dichtungsmittel entlang der Oberseite zurück und in die obere Öffnung 16D geführt werden, so daß es zu dem Körper des Dichtungsmittels zurückkehrt.

Fig. 13 zeigt eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dar. Die in Fig. 13 dargestellte Vorrichtung verwendet eine Anzahl von Merkmalen welche bestimmten in Fig. 10 bis 12 dargestellten Merkmalen ähnlich sind. Fig. 13 ist eine ' 25 dreidimensionale Schnittansicht eines Geruchsverschlusses 1OM mit einer nicht-koaxialen Innenkonfiguration. Die Trennwand weist einen im allgemeinen vertikalen Abschnitt 16A, der sich von der oberen Oberfläche von der Eintrittsöffnung 16D, aus nach rechts verschoben nach unten erstreckt, und einen horizontalen Abschnitt 16B auf, der sich vollständig zu der linken Wand des Geruchsverschlusses 1OM an der Unterseite des vertikalen Trennwandabschnitts 16A erstreckt. Die horizontale Trennwand erstreckt sich nur teilweise quer zu dem Verschluß, so daß sie eine Öffnung 16E an der am weitesten vom vertikalen Trennwandabschnitt 16A entfernten Rand offenläßt. Die Öffnung 16E führt in eine untere Kammer, welche mit einem Bo-

den 14&Bgr; ausgebildet ist. Ein Abflußüberlaufrohr 14C ist vorgesehen, welches sich an der rechten Seite des Bodens 14B nach oben erstreckt. Die Oberkante des Abflußüberlaufrohres 14C definiert den Überlaufpegel des Behälters. Die zwei dargestellten Flüssigkeitsströmungspfade 22A und 22B steilem eine entsprechende Rückgewinnungspfadabmessung X ähnlich der in Fig. 12 dargestellten -d.h., die Summe Xl + X2 der Pfade 22A bzw. 22B dar. Gemäß Darstellung in Fig. 13 weist ein Körper aus Abwasser 18 eine darauf . schwimmende Dichtungsmittelschicht 20 auf. Das Abwasser 18 folgt dem Strömungspfad a) 221 in die Eintrittsöffnung 16D, b) 22A oberhalb der Trennwand, c) 22B unterhalb der Trennwand 16B, d) 22C nach oben und über die Oberkante des Abflußüberlauf rohres 14C, und e) 22D in das Abflußüberlaufrohr 14C hinunter.

Fig. 15 bis 18 stellen einen bevorzugten Aufbau der in Fig. 13 dargestellten Äusführungsform dar. Dieser bevorzugte Aufbau enthält ein oberes Element 150 (Fig. 15) , ein mittleres Element 160 (Fig. 16) und ein unteres Element 170 (Fig. 17) und ein Stopfenelement 180 (Fig. 18) . Das obere Element 150 enthält eine im allgemeinen zylindrische Umfangswand 151 eine nach unten geneigte obere Wand 152 und eine Eintrittsöffnuhg 153 in der Mitte der oberen Wand. Die obere Wand 152 ist in einer Art wie in Fig. 13 geneigt. Gemäß Darstellung enthält die Eintrittsöffnung bevorzugt drei Löcher 154 in dem

:25 Mittenbereich der oberen Wand. Die obere Wand enthält ferner bevorzugt zwei Dichtungsstege 155 für die Aufnahme und Abdichtung der (nachstehend diskutierten) Trennwand 165.

Das mittlere Element 160 enthält eine Umfangswand 161\ und eine Trennwand mit einem im allgemeinen vertikalen Abschnitt 165 und einem nach oben geneigten Abschnitt 166. Der Abschnitt 166 weist im allgemeinen eine gerade Oberkante 167 auf, welche einen Fluiddurchtritt 168 um die Trennwand herum ermöglicht.

Das untere Element 170 enthält eine Umfangswand 171, eine Bodenwand 172 und. ein nach oben sich erstreckendes Abfluß-

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überlaufrohr 173. Das Abflußüberlaufrohr ist bevorzugt ein zylindrisches Rohr, das sich über die Wand 171 hinaus erstreckt und eine obere Öffnung 175 und eine untere Öffnung 17 6 aufweist. Der untere Rand des Bodenelementes kann beispielsweise gemäß Darstellung eine konische Wand 174 enthalten.

Die Vorrichtung wird zusammengebaut, indem das mittlere Element so eingebaut wird, daß die Umfangswand 161 an der Umfangswand 151 satt anliegt, und der Trennwandabschnitt 165 zwischen den Stegen 155 einrastet. Die Wand 151 erstreckt sich nur über einen Teil der Höhe der Wand 161 nach unten. Das untere Element 170 paßt zu dem Abflußüberlaufrohr 173 innerhalb des Bereichs auf der rechten Seite des {Trennwandabschnitts 165 und der untere Abschnitt der zylindrischen Wand 161 liegt satt an der zylindrischen Wand 171 an. Demzufolge kann ein abgedichteter Behälter mit getrennt isolierten Eingangs- und Ausgangskammern aufgebaut werden.

Fig. 18 stellt ein Stopfen-Handgriffelement 180 dar, welches in dieser letzteren Ausführungsform enthalten sein kann. Das Stopfen-Handgriffelement 180 enthält bevorzugt ein. rohrartiges Element 181, Handgriffvorsprünge 182 und L-förmige Vorsprünge 183 an der oberen Wand 184. Der Stopfen ist bevorzugt so geformt und bemessen, daß er in dem Abflußüberlaufrohr 172 satt anliegt. Mit diesem Aufbau kann der Geruchsverschluß mit einem Körper aus Dichtungsmittel innerhalb der zusammengebauten Struktur transportiert werden, wenn der Stopfen 180 in die Öffnung 176 eingesetzt und eine Dichtung;, (wie z.B. ein auf der Rückseite mit Kleber beschichtetes Etikett) über die Öffnung 153 aufgebracht wird. Gemäß Darstellung '.sind die L-förmigen Vorsprünge so bemessen und geformt, daß sie in die Löcher 154 passen, so daß die zusammengebaute Vorrichtung durch einfaches Einsetzen der Vorsprünge in die Löcher 154 und Drehen des Stopfens 180 in die Richtung L in Fig. 18 in der Weise, daß die L-förmigen Vorsprünge unter der oberen Wand 152 eingreifen, transportiert werden kann. Somit stellt das Element 180 ein Werkzeug bereit, das dazu verwendet werden kann, eine neue, nicht benutzte Einheit zu versiegeln,

und um eine schmutzige mit Abwasser gefüllte Einheit zu entfernen. Obwohl die Funktion des Stopfens und Handgriffs bevorzugt in dem einen Werkzeug 180 kombiniert sind, ist auch erwogen, daß getrennte Vorrichtungen, die diese Merkmale verkörpern, mit beigefügt sein können, und/oder entweder der Stopfen oder der Handgriff abhängig von der erwünschten Handhabung eliminiert werden können.

Das Dichtungsmittel 20 ist bevorzugt ein biologisch abbaubare ölige Flüssigkeit. Eine bevorzugte Zusammensetzung der Flüssigkeit 20 weist aliphatischen Alkohol mit 9 bis 11 Kohlenstoffen in der chemischen Kette auf, wobei die spezifische dichte 0,84 bei 2O⁰C (68⁰F) beträgt. Da der,Betrieb des Urinais auf dem Unterschied zwischen der spezifischen Dichte der öligen Flüssigkeit und dem vom Urin, typischerweise nahe 1,0, beruht, sollte die spezifische Dichte der öligen Flüssigkeit so niedrig wie möglich, bevorzugt nicht über 0,9 und bevorzugter gut unter 0,9 .gemacht werden. Das Dichtungsmittel 20 wird so gewählt, daß es eine sehr geringe Affinität zu Wasser in der Weise hat, daß das Dichtungsmittel und der Urin sich physikalisch stark gegenseitig abstoßen, so daß keine chemische oder andere Wechselwirkung außer einer rein physikalischen Trennung auftritt, welche eine feine Aufteilung von Urin/Wasser von oben und einen Durchgang nach unten durch die Dichtungsmittelschicht ermöglicht. Das Dichtungsmittel 20 ist für Wartungs- und Identifikationszwecke bevorzugt beispielsweise blau gefärbt.

Fig. 14 stellt ein Beispiel eines Urinaltyps dar, in welchem die verschiedenen Geruchsverschlüsse allgemein als 10 dargestellt untergebracht werden können. Das dargestellte Urinal, das eine an die Wand montierte Einheit ist, die über einer (nicht dargestellten) Bodenoberfläche befestigt. Das dargestellte Urinal dient nur veranschaulichenden Zwecken; ein Verschluß der vorliegenden Erfindung kann in jedem Urinaltyp verwendet werden. Besonders zu beachten ist, daß die Nutzung der Erfindung, obwohl sie in einigen Aspekten auf wasserlose Urinale gemäß vorstehender Darstellung ausgerichtet

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ist, nicht darauf beschränkt ist. Der vorliegende Geruchsverschluß ist auch auf andere Oberflächen mit Abfluß und dergleichen · anwendbar. Da das bevorzugte genutzte Dichtungsmittel bezüglich Verdampfung erheblich stabiler als Wasser ist, findet die vorliegende Erfindung beispielsweise breit gestreute Anwendung als Bodenabfluß, und löst damit beispielsweise die Probleme der·Abgasfreisetzung von herkömmlichem S-Typ-Bodenabläufen, welche sich beispielsweise aus einem totalen Dichtungsverlust aufgrund der Verdampfung des Restwassers und fehlender Nachfüllung dessen insbesondere in heißen und trockenen Klimazonen ergibt.

Die Erfindung kann in anderen spezifischen Formen ausgeführt und praktiziert werden, ohne von ihrer Idee und wesentlichen Eigenschaften abzuweichen. Die vorliegenden Ausführungsformen sind deshalb in jeder Hinsicht nur als veranschaulichend und nicht einschränkend zu betrachten, da der Schutzumfang der Erfindung von den beigefügten Ansprüchen statt von der vorstehenden Beschreibung bestimmt wird. Ferner sollen alle Varianten, Ersetzungen und Veränderungen, welche in die Bedeutung und in den Bereich einer Äguivalenz der Ansprüche kommen, daher darin mit eingeschlossen sein.

Claims

1. Geruchsverschlußvorrichtung für die Abführung von Abwasser, aufweisend:
einen Hauptflüssigkeitsbehälter (14) mit mindestens einer Eintrittsöffnung (16D), durch welche Abwasser in den Behälter eintritt;
eine Trennwand (16A, 16B) in dem Behälter, die den Behälter in eine Eintrittskammer, welche das Abwasser über die mindestens eine obere Eintrittsöffnung aufnimmt, und in eine Auslaßkammer, welche das Abwasser aus der Eintrittskammer aufnimmt, unterteilt;
einer Menge eines flüssigen Abdichtungsmittels (20) mit einer Dichte, die niedriger als die des in der Eintrittskammer enthaltenen Abwassers ist und dafür angepaßt ist eine auf dem Abwasserkörper schwimmende Abdichtungsschicht auszubilden;
einen Durchtrittspunkt an einem Ende der Trennwand in einem Abstand von der mindestens einen Eintrittsöffnung (16D), und welchen das Abwasser, auf seinem Weg von der Eintrittskammer in die Austrittskammer, in einer Weise strömt, daß vor dem Erreichen des Durchtrittspunktes flüssiges Abdichtungsmittel (20), das durch das Abwasser unter die Abdichtungsmittelschicht gezogen wird und dann aufschwimmt, zu der Abdichtungsmittelschicht zurück aufsteigen kann, und daß nach dem Umströmen des Durchtrittspunktes das flüssige Abdichtungsmittel (20) nicht zu der Abdichtungsmittelschicht zurück aufsteigen kann;
einen durch die Trennwand definierten Flüssigkeitsströmungspfad (22A, 22B), entlang welchem das Abwasser durch die Eintrittskammer und die Auslaßkammer hindurch wandert; und
einen Auslaß, der die Auslaßkammer mit einem externen Ablauf verbindet;
wobei die Trennwand einen oder mehrere nicht-vertikale Segmente (16B) aufweist, und die Länge des Flüssigkeitsströmungspfades (22A, 22B) entlang der Trennwand (16A, 16B) ausreicht, daß ein erheblicher Anteil des gesamten durch das Abwasser unter die Abdichtungsmittelschicht gezogenen flüssigen Abdichtungsmittels zurück zu der Abdichtungsmittelschicht aufsteigt.

2. Geruchsverschlußvorrichtung nach Anspruch 1, wobei eine Strömungspfadstrecke (x), gemessen ab der mindestens einen Eintrittsöffnung (16D) und sich entlang dem Flüssigkeitsströmungspfad (22A, 22B) zu dem Durchtrittspunkt erstreckend, größer als ein vertikaler Abstand (y), gemessen von der mindestens einen Eintrittsöffnung (16D) zu dem Durchtrittspunkt ist.

3. Geruchsverschlußvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Länge des Flüssigkeitsströmungspfades (22A, 22B) entlang dem einen oder den mehreren nicht-vertikalen Segmenten ausreichend ist, um zumindest eine Turbulenz in der Abdichtungsmittelschicht zu minimieren.

4. Geruchsverschlußsystem mit einer Geruchsverschlußvorrichtung zur Plazierung in und Entfernung aus einer Ablaufvorrichtung, wie z. B. wasserlosen Urinalen und verdampfungsfreien Bodenabläufen, und zur Abführung von Abwasser in einen Ablauf, aufweisend:
die Geruchsverschlußvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
wobei die Eintrittsöffnung in der oberen Abdeckung des Behälters mehrere Öffnungen umfaßt, durch welche das Abwasser in den Behälter eintritt; und
das System ferner ein Werkzeug mit mindestens einem hakenförmigen Vorsprung für einen Eingriff in die Öffnungen aufweist, um das Einsetzen und das Entfernen des Behälters in und aus der Ablaufvorrichtung zu ermöglichen.

5. Geruchsverschlußsystem nach Anspruch 4, wobei der mindestens eine hakenförmige Vorsprung mit mindestens einem Haken für einen Eingriff mit der Unterseite der oberen Abdeckung angrenzend an die Öffnungen versehen ist.

6. Geruchsverschlußsystem nach Anspruch 4 oder 5, wobei der mindestens eine hakenförmige Vorsprung mindestens einen vertikalen Abschnitt und mindestens einen horizontalen Abschnitt aufweist.