DE29618755U1

DE29618755U1 - Elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE29618755U1
Application number: DE29618755U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-10-28
Filing date: 1996-10-28
Publication date: 1997-01-23
Anticipated expiration: 2006-10-29

Description

Elektrische Zahnbürste

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf das Gebiet elektrischer Zahnbürsten und insbesondere auf eine Bürstenelement, das innerhalb einer abgeschlossenen Abdeckung der Zahnbürste hin und her schwingen kann.

Eine frühere Erfindung des Anmelders sollte die Nachteile von herkömmlichen elektrischen Zahnbürsten beseitigen, die weder die in tiefen Zahnzwischenräumen vorhandenen Rückstände herausbürsten noch das Zahnfleisch massieren können. Diese herkömmliche elektrische Zahnbürste enthält eine in der Abdeckung eingeschlossene Antriebsstange, die in die vertikal und horizontal geschlitzten Löcher der Bürsteneinheiten eingesetzt ist und eine unregelmäßige Kurvenlinie als Kurbelelement besitzt, um die Bürsteneinheiten im Kopfabschnitt der Zahnbürste anzutreiben, die aufwärts, abwärts und seitlich schwingen, wenn ein im Handgriff angeordneter Motor läuft. Obwohl diese Erfindung fähig war, alle Rückstände herauszubürsten und das Zahnfleisch zu massieren, war die Art der vom Motor erzeugten Schwingungen beim Bürsten der Zähne für den Benutzer unangenehm. Obwohl die zwei obenbeschriebenen elektrischen Zahnbürsten des Standes der Technik die tiefen Zahnzwischenräume durch Aufwärts- und Abwärtsschwingen der Bürsteneinheiten reinigen können und die Oberflächen der Zähne durch Hin- und Herschwingen der Bürsteneinheiten reinigen können, sind jedoch die Bewegungen der Bürsteneinheiten für die Reinigung nicht ideal.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und eine elektrische Zahnbürste zu schaffen, die einen ausgewogenen Pendelschwingungsabschnitt besitzt, der harmonischer und sanfter arbeitet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine elektrische Zahnbürste, die die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale besitzt. Der abhängige Anspruch ist auf eine bevorzugte Ausfuhrungsform gerichtet.

Bei dieser elektrischen Zahnbürste mit Pendelschwingungsabschnitt ist am oberen Kopf der Antriebsstange ein Nockenabschnitt vorgesehen, der in eine vertikal geschlitzte Öffnung oder eine horizontal geschlitzte Öffnung am vorderen Ende der Bürsteneinheit eingesetzt ist, wobei der Bürstenkopf in zwei Abschnitte aufgeteilt ist, einen vorderen Abschnitt und einen hinteren Abschnitt, die mittels einer Schwingstange verbunden sind. Wenn der im Handgriff angeordnete Motor in Betrieb gesetzt wird, bewegen sich die zwei Bürsteneinheiten in einer versetzten Schwingung.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht der elektrischen Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Längsschnittansicht der elektrischen Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 3 eine Querschnittsansicht, die den Bürstenkopf gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.

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Wie in Fig. 1 gezeigt, umfaßt die elektrische Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung eine Antriebsstange 1, eine umschließende Abdeckung 2, eine Welle 3, mehrere Bürsteneinheiten 4 und einen Handgriff 5.

Die Antriebsstange 1 ist eine in Längsrichtung verlaufende Stange mit einem Kurbelabschnitt 11 am vorderen Ende und einem Verstärkungsabschnitt 12 am hinteren Ende, in den die Abtriebswelle eines im Handgriff 5 angeordneten Motors eingesetzt ist, sowie mehrere Schnecken 13 in der Mitte der Außenwand eines Schaftes. Im Kurbelabschnitt 11 beträgt die Phasenverschiebung der benachbarten Kurbeln 180°.

Die umschließende Abdeckung 2 wird von zwei halbkreisförmigen Hüllen 21 gebildet, die einen Schafthüllenabschnitt am unteren Ende und einen Bürstenkopfhüllenabschnitt 22 am oberen Ende besitzen. Die Bürstenkopfhülle 22 enthält mehrere Bürsteneinheiten 4. Die untere Hülle enthält einen Halter 23. Die Welle 3 besitzt eine schlanke Form, verbindet schwenkbar die Bürsteneinheiten 4 und ist am Halter 23 in der unteren Bürstenkopfhülle 22 befestigt.

Die Bürsteneinheit 4 enthält mehrere Bürstenbüschel, die auf einem Unterbett 41 angebracht sind. Das Unterbett 41 besitzt eine vertikal geschlitzte Öffnung 411 sowie einen Ansatz 42, der sich von der Unterseite des Unterbetts 41 nach unten erstreckt. Der Ansatz 42 besitzt eine Längsbohrung 421. Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, wird beim Zusammenfügen der Kurbelabschnitt 11 der Antriebsstange 1 in die geschlitzten Öffnungen 411 der Bürsteneinheiten 4 eingesetzt, woraufhin die Welle 3 in die Bohrungen 421 der Ansätze 42 der Unterbetten 41 der jeweiligen Bürsteneinheiten 4 eingesetzt wird. Durch Niederdrücken der eingesetzten Welle 3 wird die Welle 3 in den Halter 23 in

der unteren Bürstenkopfhülle 22 eingesetzt und die Antriebsstange 1 im Innenabschnitt der Schafthülle befestigt. Schließlich wird die obere Hülle auf die untere Hülle gesetzt und der Bodenabschnitt der umschließenden Abdeckung 2 auf die Oberseite des Handgriffes 5 gesteckt, um den Verstärkungsabschnitt 12 der Antriebsstange 1 mit der Abtriebswelle des im Handgriff 5 befindlichen Motors zu verbinden.

Wenn im Gebrauch der im Handgriff 5 angeordnete Motor in Betrieb gesetzt wird, um die Antriebsstange 1 anzutreiben, bewirkt der in die geschlitzten Öffnungen 411 in den Unterbetten 41 der Bürsteneinheiten 4 eingesetzte Kurbelabschnitt 11 dadurch, daß die mit der Bürsteneinheit 4 verbundene Welle 3 fest am Halter 23 an der Bürstenkopfhülle 22 befestigt ist, daß alle Bürsteneinheiten 4 auf der Welle 3 eine Pendelschwingung ausführen und somit die ideale Bewegung zum Reinigen der Zähne nachahmen. Zusätzlich kann die Schnecke 13 auf dem mittleren Schaft der Antriebsstange 1 das Wasser und das Schleifpulver der Zahnpaste abführen, die durch die geschlitzte Öffnung 24 der unteren Schafthülle in den Innenbereich der umschließenden Abdeckung 2 eindringt. Durch die vorliegende Erfindung zeigt sich ferner, daß eine gerade Anzahl von Bürsteneinheiten 4 günstig ist, um die Schwingungen der schwingenden Bürsteneinheiten 4 auszugleichen und die Vibrationen zu verringern, die beim Halten der Zahnbürste empfunden werden.

Claims

Schutzansprüche

1. Elektrische Zahnbürste, mit einer Antriebsstange (1), einer tons chi ieß enden Abdeckung (2), einer Welle (3), wenigstens zwei Bürsteneinheiten (4) sowie einem Handgriff (5), wobei die Antriebsstange (1) einen Kurbelabschnitt (11) am vorderen Ende besitzt, der sich in die geschlitzten Öffnungen (411) in den Unterbetten (41) der Bürsteneinheiten (4) erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, daß

die umschließende Abdeckung (2) am vorderen Ende eine breitere Bürstenkopfhülle besitzt, die am inneren Bodenabschnitt einen Halter (23) zum Halten der Welle (3) besitzt, und

die Bürsteneinheit (4) ein Unterbett (41) besitzt, das sich nach unten erstreckt und am unteren Abschnitt einen Ansatz (42) bildet, der eine Bohrung (421) besitzt, die die Welle (3) aufnimmt, welche als Schwenkwelle für die Bürsteneinheiten (4) dient, wenn der Kurbelabschnitt (11) angetrieben wird.

2. Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß

die Anzahl der Bürsteneinheiten (4) gerade ist.