DE29618136U1

DE29618136U1 - Formstück, insbesondere Seifenstück

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Publication number: DE29618136U1
Application number: DE29618136U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1996-10-19
Filing date: 1996-10-19
Publication date: 1996-12-05
Anticipated expiration: 2006-10-20

Description

Formstück, insbesondere Seifenstück

Die Erfindung betrifft ein Formstück aus einer zum Verbrauch durch Abtrag bestimmten Substanz. Hierbei handelt es sich insbesondere um Seifenstücke.

Herkömmliche Seifenstücke stellen geometrisch gesehen einen Körper dar, der durch eine im wesentlichen konvex gekrümmte Oberfläche begrenzt wird. Die geometrischen Körper herkömmlicher, im Handel erhältlicher Seifenstücke lassen sich grob charakterisieren als eine Mischform zwischen einem flachen Quader mit gerundeten Kanten und Ecken einerseits und einem Ellipsoid andererseits. Dabei ist dies nur eine grobe Charakterisierung, es sind auch Seifenstücke bekannt, bei denen die Querschnitte längs einer Hauptachse sämtlich kreisrund sind.

15 Allen bekannten Seifenstücken und ähnlichen Formstücken aus einer zum Verbrauch durch Abtrag bestimmten Substanz ist jedoch gemeinsam, daß jedes beliebige Teilstück der Oberfläche dieses geometrischen Körpers konvex gekrümmt ist, d.h. der jeweilige Krümmungsmittelpunkt liegt auf der der Außenseite angewandten Seite, d.h.

20 entweder im Inneren des Formstücks, oder aber - bei flachen Krüm-

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Braunschweig:

Theodor-Heuss-Straße 1 D-3S122 Braunschweig Bundesrepublik Deutschland Telefon 0531 / 28 14 0-0 Telefax 0531 / 28 140 28

Hannover:

Koblenzer Straße 21 D-30173 Hannover Bundesrepublik Deutschland Telefon 0511 / 988 75 07 Telefax 0511 / 988 75 09

mungen - jenseits des Formstückes und der zum Verbrauch vorgesehen Oberfläche. Dabei bleiben Singularitäten, wie beispielsweise eingeprägte Schriftzüge mit dem Markennamen der Seife o.a. selbstverständlich außer Betracht.
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Solche Seifenstücke weisen den Nachteil auf, daß bei zunehmendem Verbrauch, insbesondere beim Händewaschen unter Zugabe von Wasser, sehr kleine Reststücke entstehen, die nur sehr schwer handhabbar sind, zumal feuchte Seife bekanntermaßen wegen des sie umgebenden Seifen/Wasser-Filmes einen sehr niedrigen Reibbeiwert aufweist.

Die beschriebenen Probleme haben in der Praxis häufig dazu geführt, daß die sich ergebenen Reststücke nicht aufgebraucht, sondern fortgeworfen worden sind. Die KonsumgüterIndustrie hat in der Folge flüssige Seifen entwickelt, die in sogenannten Spendern dosierbar zur Verfügung gestellt wurden. Die für Aufbewahrung und Transport der flüssigen Seife notwendigen Spender waren üblicherweise Einweg-Produkte, die die Seife einerseits verteuerten, andererseits im Rahmen gestiegenen Umweltbewußtseins vom Verbraucher häufig nicht mehr akzeptiert werden.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Formstück der gattungsgemäßen Art so zu verbessern, daß die Handhabbarkeit und demgemäß der Verbrauch des entstehenden Reststückes vereinfacht werden.

Die Lösung der Aufgabe ist bei einem gattungsgemäßen Formstück mit im wesentlichen konvex gekrümmter Oberfläche dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche in einem Bereich konkav, eine Mulde bildend, gekrümmt ist. Dabei liegt der Lösung die Erkenntnis zugrunde, daß trotz unterschiedlicher Formgebung Seifenstücke beim Händewaschen durch den Prozeß des Reibens des Formstückes zwischen den beiden Händen des Benutzers und den Einfluß des die Seife in den äußeren Schichten auflösenden Wassers im wesentlichen die gleiche Form annehmen, die eine gewisse Ähnlichkeit mit einem Ellipsoid mit stark spitz zulaufender äußerer Umfangskante aufweist.

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Wird ein solches feuchtes Reststück in die passend geformte Mulde eines frischen Formstückes bzw. Seifenstückes eingelegt, so kommt es wegen der feuchten äußeren Seifenschicht des Reststückes gleichsam zu einem Verkleben mit dem neuen Formstück, wobei die erfindungsgemäß vorgesehene Mulde ausgefüllt wird, so daß altes Reststück und neues Formstück zusammen ein Seifenstück bilden, das wiederum im wesentlichen nur konvex gekrümmte Oberflächen aufweist.

Bevorzugt ist vorgesehen, daß die Oberfläche der Mulde eine Teilfläche eines Ellipsoids ist. Jedoch sind auch andere geometrische Formen im Rahmen der Erfindung denkbar.

Bevorzugt ist insbesondere vorgesehen, daß ein Seifenstück aus zwei verschiedenfarbigen Substanzen, d.h. verschiedenartig eingefärbten Seifen hergestellt wird, wobei ein innerer Kernbereich, dessen Form dem durch Abtrag sich ergebenden späteren Reststück entspricht, zumindest teilweise in der einen Farbe hergestellt ist, während der umgebende Hüllbereich eine andere Farbe aufweist. Auf diese Weise wird sozusagen eine Art Verschleißanzeige geschaffen, die dem Benutzer einen Hinweis darauf gibt, wann die für das oben beschriebene Verkleben des Reststückes mit dem neuen Formstück optimale Form des Reststückes erreicht ist.

Besonders bevorzugt ist dabei, daß der innere Kernbereich voll in einer anderen Farbe, d.h. in einer anders gefärbten Seifensubtanz, ausgebildet ist, die vorzugsweise eine Sigfnalfarbe ist. Insbesondere Kinder lieben den sich hierdurch ergebenden Überraschungseffekt, der sich bei Benutzung des Seifenstückes früher oder später einstellt und werden so spielerisch zum Häindewaschen angehalten.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In der Zeichnung zeigen
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Figur 1 - ein erfindungsgemäßes Formstück und ein sich ergebendes Reststück vor Zusammenlegen im Schnitt,

Insbesondere kann vorgesehen sein, daß bei einem Markenprodukt die Kernbereiche von verschiedenen Seifenstücken mit zufällig bestimmten Farben ausgeführt sind, so daß sich für den Verbraucher, insbesondere Kinder, ein Überraschungseffekt ergibt, da sie nicht im voraus wissen, welche Farbe der Kernbereich 22 aufweisen wird.

Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgeraäßen Formstückes 10 mit einem Reststück 22'.

Fu/ro

GRAMM, LINS & PARTNER

Patent- und Rechtsanwaitssozietät

GRAMM, UNS & PARTNER, Theodor-Heuss-Str. 1, D-38122 Braunschweig

Herrn

Burkhard Rathert Fuhrenweg 14

38518 Gifhorn/Kästorf

Braunschweig:

Patentanwalt Prof. Dipl.-Ing. Werner Gramm*⁰ Patentanwalt DipL-Phys. Dr. jur. Edgar Lins*⁰ Rechtsanwalt Hanns-Peter Schrammek Patentanwalt Dipl.-Ing. Thorsten Rehmann*⁰ Patentanwalt Dipl.-Ing. Justus E. Funke*⁰ Rechtsanwalt Martin Henningsen

Hannover:

Paientanwältin DipL-Chem. Dr. Martina Läufer*⁰

* European Patent Attorney &diams; US Registered Patent Agent ° European Trade Mark Attorney

Unser Zeichen/Our ref.:

2113-002 DE-2

Datum/Date

17. Oktober 1996

Schutzansprüche

1. Formstück aus einer zum Verbrauch durch Abtrag bestimmten Substanz, insbesondere Seifenstück (10), begrenzt durch eine im wesentlichen konvex gekrümmte Oberfläche, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche in einem Bereich konkav, eine Mulde (18) bildend, gekrümmt ist.

Formstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (19) der Mulde (18) einen Krümmungsverlauf aufweist, der komplementär zu dem Krümmungsverlauf eines durch Abtrag bei Verbrauch eines gleichartigen Formstückes (10) sich ergebenden Reststückes (22) ist.

Formstück nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche (19) der Mulde (18) eine Teilfläche eines Ellipsoides ist.

4. Formstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß es aus zwei verschiedenfarbigen Substanzen gefertigt ist, wobei ein innerer Kernbereich (22), dessen

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Hannover:

Claims

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Form einem durch Abtrag sich ergebenden Reststück (22') entspricht, zumindest teilweise eine Farbe und der umgebende Hüllbereich (24) eine andere Farbe aufweisen.

5. Formstück nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Kernbereich (22) eines Seifenstückes (10) in einer Signalfarbe gefärbt ist.

Fu/ro

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