DE29607244U1 - Anschraubscharnier für geerdete Schaltschranktüren, Apparateverkleidungen o.dgl. - Google Patents

Description

DR.-ING. Ernst Stratmann

40212 PATENTANWALT

D-XX)K)S DÜSSELDORF i · SCHADOWPLATZ 9 VNR: 109 126

Düsseldorf, 23. April 1996

9608 Gm

Dieter Ramsauer
42555 Velbert

Anschraubscharnier für geerdete Schaltschranktüren, Apparateverkleidungen oder dgl.

Die Erfindung betrifft ein Anschraubscharnier für geerdete Schaltschranktüren, Apparateverkleidungen oder dgl., mit zwei aus Metall bestehenden Scharnierteilen, die mittels einer Scharnierstiftanordnung aus Metall miteinander schwenkbar verbunden sind, wobei die Scharnierstiftanordnung mit ihrem einen Ende in dem einen Scharnierteil mechanisch fest und elektrisch leitend verbunden ist, und mit ihrem anderen Ende oder einem anderen Bereich in das andere Scharnierteil hineinreicht.

Ein derartiges Anschraubscharnier ist beispielsweise aus der Katalogseite 4-262 des Gesamtkatalogs der Firma DIRAK Dieter Ramsauer Konstruktionselemente GmbH & Co. KG, Kaiserstr. 55-59, 58332 Schwelm, bereits bekannt.

Derartige Scharniere werden beispielsweise verwendet, um Schaltschranktüren an Schaltschrankgehäusen anzuschlagen, oder auch um Teile oder Klappen von Apparateverkleidungen

Postscheck: BERLIN west (BLZ 10010010) 132736-IO9 · deutsche bank (BLZ 3OO 70 0 10) 6I6O253

wegschwenkbar zu machen, um so an bestimmte Maschinenteile innerhalb einer Apparateverkleidung heranzukommen.

Immer häufiger wird es notwendig, in einem Schaltschrank untergebrachte elektrische oder elektronische Einrichtungen, oder aber auch umkleidete elektronische Apparate gegenüber äußeren elektrischen Einwirkungen abzuschirmen. Umgekehrt ist es häufig vorgeschrieben, Personen und Einrichtungen vor elektrischen Feldern zu schützen, die von innerhalb derartiger Schaltschränke und Apparateverkleidungen untergebrachten elektrischen Einrichtungen ausgehen.

Für eine gute Abschirmung ist es u. a. notwendig, eine gute elektrische Verbindung zwischen z. B. einem Türblatt aus elektrisch leitendem Material, wie Stahlblech, und z. B. der zugehörigen Türzarge herzustellen, die ebenfalls elektrisch leitend ist und z. B. ebenfalls aus Stahlblech besteht. Dieser elektrische Kontakt darf nicht zu hochohmig sein. Ähnliches gilt für Apparateverkleidungen, deren einzelne Teile elektrisch leitend miteinander verbunden sein müssen, sowie auch mit angrenzenden oder tragenden Rahmenteilen oder Verstrebungen, die die einzelnen Apparateverkleidungsteile halten und mechanisch miteinander verbinden.

Um diese für gute Abschirmung notwendige niederohmige elektrische Verbindung zwischen z. B. verschiedenen Wandteilen herzustellen, ist es daher notwendig, zwischen ihnen einen elektrischen Leitweg herzustellen. Dies ist auch erforderlich zwischen dem Metall eines Türblattes bzw. einer Maschinenverkleidung einerseits und dem Türrahmen bzw. anderen Teilen der Maschinenverkleidung andererseits, was beispielsweise durch flexible Kabel erfolgen könnte, die man in geeigneter Weise mit den Metallteilen der zugehörigen technischen Einrichtungen verbindet. Derartige Kabelverbindungen sind aber umständlich herzustellen und auch unpraktisch, wenn beispielsweise ein Türblatt demontiert

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oder ausgehängt werden sollen, oder wenn eine Apparateverkleidung abgenommen und beiseite gestellt werden sollen, in welchem Falle die Kabelverbindung u. U. in umständlicher Weise gelöst werden muß. Auch könnte es sein, daß derartige Kabelverbindungen bei erneuter Montage oder bei Erstmontage vergessen oder nicht richtig montiert werden, so daß die Schutzfunktion bzw. die Abschirmung unerkannt nicht vorhanden oder unzureichend ist.

Günstiger ist es, sowieso vorhandene Verbindungseinrichtungen zwischen z. B. Schaltschranktür und Schaltschrankrahmen oder dgl. auszunutzen. Derartige sowieso vorhandene Einrichtungen sind beispielsweise die Scharniere, die die Schaltschranktür mit dem Schaltschrankrahmen oder auch die Apparateverkleidung mit Nachbarverkleidungen oder Traggerüsten für diese Apparateverkleidungen verbinden bzw. schwenkbar tragen.

Man kann versuchen, bekannte Anschraubscharniere, wie sie beispielsweise eingangs erwähnt sind, für diesen Zweck einzusetzen. Zu diesem Zweck könnte beispielsweise eine Ausführung mit eingegossenem Gewindestift oder aber mit eingepreßtem Gewindestift durch entsprechende Bohrungen im Türblatt hindurchgesteckt und dann mittels einer Befestigungsmutter montiert werden, wobei zwischen Befestigungsmutter und Türblattoberfläche eine Fächerscheibe eingesetzt werden könnte, die sich beim Festziehen durch evtl. vorhandene Lackschichten im Türblatt hindurchgräbt und bis zu der metallischen Oberfläche des Türblattes gelangt, so daß dort ein einwandfreier elektrischer Kontakt zwischen dem Metall des Türblatts und dem an diesem Türblatt befestigten Scharnierteil hergestellt werden könnte. Entsprechendes gilt für den Schaltschrankrahmen und dem an diesem befestigten anderen Scharnierteil.

Problematisch ist jedoch die Kontaktgabe zwischen diesen beiden Scharnierteilen, die ebenfalls niederohmig sein muß, damit die gewünschte Niederohmigkeit des gesamten Leitweges gesichert ist. Da die Außenflächen dieser Scharnierteile häufig lackiert, z. B. schwarz beschichtet sind, d. h., mit einer elektrisch isolierenden oder zumindest schlecht leitenden Lackschicht versehen sind, ist die Kontaktgabe zwischen den beiden zueinander beweglichen Scharnierteilen nicht immer sichergestellt. Zwar ist es möglich, die Scharnierstifteinrichtung, also insbesondere einen durch beide Scharnierteile hindurchgehenden Metallstift, mit dem einen Scharnierteil mechanisch oder elektrisch fest zu verbinden, so daß der Stromübergangswiderstand zwischen diesen beiden Teilen beliebig klein gehalten werden kann, jedoch muß der Stift bezüglich des anderen Scharnierteils beweglich bleiben, so daß aufgrund von Bewegungsspiel, Lagerfett, Schmutz und dgl. der elektrische übergangswiderstand zwischen diesem Stift und dem zum Stift beweglichen anderen Scharnierteil (ebenso wie auch zwischen den Scharnierteilen selbst) nicht definiert ist und daher auch relativ hoch sein kann, so daß der Sicherungszweck bzw. die Abschirmfähigkeit u. U. verfehlt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs genannten Art dahingehend auszugestalten, daß diese Nachteile vermieden werden und stets ein ausreichend niedriger ohmscher Übergangswiderstand zwischen den beiden Scharnierteilen sichergestellt ist. Die Anordnung sollte so getroffen sein, daß äußere Einflüsse wie auch eine Oberflächenbeschichtung aus einem nicht oder schlecht leitenden Lack oder Oxyd die Abschirmfunktion nicht beeinträchtigt. Desweiteren sollte auch eine aggressive Umgebung ggf. ertragen werden können. Schließlich sollte eine Schwächung der Festigkeit des Scharniers nach Möglichkeit vermieden werden. Es sollten auch Ausführungsformen möglich sein, bei denen das Scharnier ausgehängt werden kann, wobei die Erdungsfunktion nach dem Einhängen u. U. automatisch wieder gegeben sein sollte.

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Der Erdungskontakt sollte sich auch bei häufiger Betätigung des Scharniers nicht verschlechtern.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß eine elektrisch leitende Federeinrichtung vorgesehen ist, die metallische Anlageflächen des mit dem einen Scharnierteil mechanisch und elektrisch fest verbundenen Scharnierstiftes oder eines mit diesem elektrisch verbundenen Teils mit entsprechenden metallischen Anlageflächen des anderen Scharnierteils in allen Arbeitsstellungen des Scharniers kraftschlüssig und elektrisch leitend miteinander verbindet.

Durch diese Maßnahme wird sichergestellt, daß die beiden Scharnierteile stets eine definierte mechanische und damit auch elektrische Kontaktkraft gegeneinander aufweisen, was zu einem definierten Übergangswiderstand führt, der so niedrig wie erforderlich gemacht werden kann.

Ausgehend von diesem grundliegenden Konzept sind verschiedene Ausführungsformen möglich. So kann die Scharnierstifteinrichtung zweiteilig sein, wobei der eine Scharnierstiftteil der Scharnierstifteinrichtung mit dem einen Scharnierteil mechanisch fest oder elektrisch leitend verbunden ist (beispielsweise verpreßt, verschweißt oder verlötet), während der andere Scharnierstiftteil mit dem anderen Scharnierteil mechanisch fest und elektrisch leitend verbunden ist, wobei das vorzugsweise zylindrische Federelement dann zwischen diesen beiden Scharnierstiftteilen die gewünschte elektrische Verbindung und den niedrigen übergangswiderstand sicherstellt. Dazu könnte das Federelement eine Druckfeder darstellen, die in einer axialen Bohrung des einen Scharnierstiftteils aufgenommen ist und bis zur Anlagefläche des anderen Scharnierstiftteils oder Scharnierteils reicht. Dabei wird vorausgesetzt, daß die Anlagefläche zwischen der Feder und den beiden Scharnierstiftteilen metallisch ist, so daß durch den

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Druckkontakt ein entsprechend niedriger Übergangswiderstand geschaffen wird.

Diese Anlageflächen können auch von den Stirnflächen der beiden Stiftenden gebildet werden.

Alternativ kann die eine Anlagefläche von der Stirnfläche eines Stiftansatzes gebildet werden, der in eine Axialbohrung des anderen Stiftendes hineinreicht. In diesem Falle wäre das Federelement und seine Kontaktpunkte vorteilhafterweise vom Stift umschlossen und dadurch besonders gut geschützt gegen z. B. Umgebungsgase, die korrodierend sein mögen, oder gegen Verschmutzung durch Staub oder Schmieröl, das zur Schmierung des Scharniers herangezogen sein mag.

Das Federelement muß nicht unbedingt eine axiale Kräfte ergebende Druckfeder sein, es kann sich auch um eine radiale Kräfte erzeugende Käfigfeder handeln, die auf das in die Axialbohrung hineinreichende Ende aufgeschoben ist. Die Käfigfeder kann als Anlagefläche die Bohrungswand der Axialbohrung verwenden, andererseits die Umfangsflache des Ansatzes. Die Kontaktanlagefläche kann auch von der Bodenfläche der Axialbohrung gebildet sein. Statt das Federelement in direktem Kontakt mit einem relativ dazu sich drehendem Teil eines Scharnierelementes zu bringen, kann eine Metallkugel dazwischen angeordnet sein, was die Reibungskräfte verringert und Abnutzungserscheinungen vermindert.

Insbesondere können Federelement und Metallkugel in einer Axialbohrung angeordnet sein, die von einem Scharnierstiftteil oder von einem Scharnierteil gebildet wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

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Es zeigt:

Fig. 1 in einer Querschnittsansicht ein erfindungsgemäß ausgestaltetes Scharnier gemäß einer ersten Ausführungsform in Verbindung mit einer in Teildarstellung gezeichneten Schranktür, die an einem Schrankrahmen angeschlagen ist;

Fig. 2 in einer teilweise axial geschnittenen Ansicht das Scharnier der Fig. 1 in einer Draufsicht;

Fig. 3A das eine, hier mit dem Schrankrahmen verbundene Scharnierteil;

Fig. 3B das hier mit dem Türblatt verbundene zweite Scharnierteil;

Fig. 3C die aus zwei Scharnierstiftteilen und einer Feder bestehende Scharnierstiftanordnung in einer auseinandergezogenen Ansicht;

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Scharniers in einer Ansicht ähnlich der Fig. 1;

Fig. 5 das Scharnier gemäß Fig. 4 in' einer axialen Schnittansicht;

Fig. 6A , 6B und 6C

in auseinandergezogenen Darstellungen die einzelnen Teile des Scharniers gemäß Fig. 5;

Fig. 7 eine Ansicht ähnlich der Fig. 1 von einer weiteren Scharnieranordnung;

Fig. 8 eine teilweise axial geschnittene Ansicht des

	9A,	» ···· * · ····· · ··♦ · · • · · ♦ · ·»· ···· · «· · ·· ·· - 8 -
		Scharniers gemäß Fig. 7;
Fig.		9B und 9C
	10	die einzelnen Teile des in Fig. 8 dargestellten
		Scharniers in getrennter Darstellung;
Fig.	1 1	in einer Ansicht ähnlich der Fig. 1 ein weiteres
		Scharnier;
Fig.		eine axiale Schnittansicht einer ersten Aus
	12	führungsform des in Fig. 10 dargestellten
		Scharniers;
Fig.		eine axiale Schnittansicht einer zweiten Aus
	13A	führungsform des in Fig. 10 dargestellten
		Scharniers;
Fig.		und 13B
	14	die beiden Scharnierteile, wie sie bei den
		Scharnieren der Fig. 11 und 12 verwendet werden;
Fig.	15	die Scharnierstiftanordnung des Scharniers der
		Fig. 11 in auseinandergezogener Ansicht;
Fig.	16	die Scharnierstiftanordnung des Scharniers der
		Fig. 12 in auseinandergezogener Anordnung;
Fig.		eine noch andere Ausführungsform des erfindungs
	1 7	gemäßen Scharniers in einer Ansicht ähnlich der
	18A	Fig. 1;
Fig.		eine axiale Schnittansicht des Scharniers der Fig. 16;
Fig.	, 18B und 18C
	die einzelnen Teile des Scharniers gemäß Fig. 16

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17 in einer auseinandergezogenen Darstellung;

Fig. 19 in einer Darstellung ähnlich der Fig. 1 eine noch andere Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgestalteten Scharniers;

Fig. 20 eine entlang der Scharnierachse geschnittene Darstellung der Ausführungsform gemäß Fig. 19;

Fig. 21A, 21B und 21C

die einzelnen Teile des in Fig. 19 und 20 dargestellten Scharniers in auseinandergezogener Form;

Fig. 22 eine vergrößerte Einzelheit aus der Fig. 20; und

Fig. 23 eine vergrößerte Einzelheit aus der Fig. 21C, hier zur Darstellung einer Käfigfeder.

In Fig. 1 ist in einer Ansicht von oben und in Fig. 2 in einer Draufsicht jeweils ein Anschraubscharnier 10 zu erkennen, mit dem beispielsweise ein aus abgekantetem Stahlblech bestehendes Türblatt 12 an einen ebenfalls aus Stahlblech bestehendem Türrahmen oder Türzarge 14 angebracht werden kann. Statt eines Türblattes 12 kann es sich auch um eine Klappe 12 handeln, die eine Öffnung eines Maschinengehäuses 14 verschließt, oder um ein Gehäusewandteil, das an einem Rahmen wegklappbar angebracht ist.

Wie die auseinandergezogene Darstellung der Teile des Scharniers in den Fig. 3A bis 3C erkennen läßt, besteht das Anschraubscharnier aus zwei Scharnierteilen 16, 18, die mittels einer Scharnierstiftanordnung 20, dargestellt in Fig·. 3C, gemäß Fig. 1 und 2 schwenkbar miteinander verbunden sind. Die Achse der Scharnierstiftanordnung 22 liegt geringfügig vor der Außenebene 24 der beiden Scharnierteile,

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siehe Fig. 1, was eine Öffnung um 180° ermöglicht.

Das Scharnierteil 16 ist an den Stellen 26, 28 und das Scharnierteil 18 an den Stellen 30, 32, siehe Fig. 2, am Türrahmen 14 bzw. am Türblatt 12 befestigt, wobei die Befestigung beispielsweise mittels Senkschraubeneinrichtungen 34 erfolgen konnte, wobei zwischen der Befestigungsmutter 36 und deren Auflage auf beispielsweise dem Türrahmenblech 14, Bezugszahl 38, ein den Kontaktübergangswiderstand reduzierendes Mittel eingesetzt werden mag, wie beispielsweise eine Federscheibe oder Fächerscheibe 42, die sich durch ggf. vorhandene Oxyd- oder Lackschichten hindurchgräbt und bis zu der Metalloberfläche gelangt und so einen niedrigen Übergangswiderstand gewährleistet, der über die Mutter 36 auf den Schraubenbolzen 34, weiter über dessen Schraubenkopf 40 zum Scharnierteil 16 führt, so daß insgesamt ein geringer Übergangswiderstand zwischen dem Türrahmenteil 14 oder Gehäuserahmenteil 14 einerseits und dem Scharnierteil 16 andererseits gegeben ist bzw. sichergestellt werden kann. Alternativ oder entsprechend könnte auch ein Gewindestift 134 vorgesehen werden, der in das Scharnierteil 18 gemäß Fig. 1 eingegossen sein mag und der mittels einer Mutter mit dazwischengelegtem Federscheibe 42 oder dgl. einen geringen Übergangswiderstand zwischen dem Türblatt 12 einerseits und dem Scharnierteil 18 andererseits herstellt.

Aus optischen Gründen oder auch aus Gründen der Korrosionsfestigkeit wird nicht nur das Material des Schaltschrankes, also die Oberflächen des Türblatts 12 und Türrahmens 14 (oder von Klappe 12 und Maschinengehäuse 14) lackiert sein, sondern auch die Oberflächen der Scharnierteile 16, 18, wobei jedoch üblicherweise dafür Sorge getragen wird, daß die Gewinde von angegossenen Gewindestiften 134 (beispielsweise durch Abdecken während des Lackiervorganges) metallisch blank bleiben, ebenso wie erreicht werden kann, daß

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der elektrische Kontakt zwischen dem Schraubenkopf 40 und der entsprechenden Einsenkung im Scharnierteil 16 frei von Lackschichten ist oder gemacht wird.

Um nun zu erreichen, daß Schaltschranktürblatt 12 und Schaltschranktürrahmen 14 die angestrebten Abschirmungseigenschaf ten aufweisen, ist es erforderlich, daß diese einen insgesamt niedrigen elektrischen Übergangswiderstand zueinander aufweisen, was wiederum bedeutet, daß die beiden Scharnierteile 16, 18 zueinander einen niedrigen übergangswiderstand aufweisen müssen. Dies kann nicht einfach dadurch erreicht werden, daß sich die ineinandergreifenden, die Scharnierstiftbohrungen tragenden Ansätze 44, 46 bzw. 48, 50 berühren, da die Berührungsflächen zueinander Spiel aufweisen können, durch Schmutz oder Lackreste oder Schmierfett oder Öl verunreinigt sein können, was ebenfalls dazu beitragen kann, daß der Übergangswiderstand des Kontaktes zwischen diesen fingerartigen Vorsprüngen zueinander nicht definiert ist und damit hoch sein kann.

Um den gewünscht niedrigen, definierten Übergangswiderstand zu erhalten, ist nun gemäß Fig. 3C eine besonders ausgestaltete Scharnierstiftanordnung 20 vorgesehen, die mit ihrem einen Ende 52 in dem einen Scharnierteil 18 mechanisch fest und elektrisch leitend angeordnet ist, was durch Verschweißen, Verlöten oder auch einfach, wie hier durch Verpressen dieses geriffelten Endes 52 in einer entsprechenden Bohrung 54 des Gewerbevorsprungs 48 des ScharnierteüLS18 erreicht werden kann, indem beispielsweise das Stiftende 52 mit einer Riffelung oder Rändelung versehen ist, die sich in die Umfangswände der Bohrung 54 beim Einschlagen des Stiftes in diese Bohrung eingräbt und mit dem Material der Bohrungswand einen guten elektrischen Kontakt ergibt. Die Scharnierstifteinrichtung 20 reicht in das andere Scharnierteil hinein, . selbst dann, wenn sie, wie in Fig. 3C, geteilt ist. Dadurch, daß sie mit einem ihrer Teile, bei-

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spielsweise mit dem Teil 56, in die entsprechende Scharnierbohrung 58 hineinreicht, wie Fig. 2 erkennen läßt, ergibt sich eine ausreichend gute Scherfestigkeit zwischen den beiden Scharnierteilen.

Bei der in Fig. 3C dargestellten Scharnierstiftanordnung ist ein weiterer Teilstift 60 vorhanden, der mit dem anderen Scharnierteil 16 mechanisch fest und elektrisch leitend verbunden ist, beispielsweise wiederum mittels einer Rändelung 62 an seinem einen Ende, mit dem dieser Stift, wie Fig. 2 erkennen läßt, in den Durchbruch 64 des Scharnierteils 16 eingepreßt ist. Auch hier reicht der Teilstift 60 in die Bohrung 66 des anderen Scharnierteils 18 hinein und ergibt hierdurch mechanische Festigkeit gegenüber Abscherung.

Durch die geschilderten Maßnahmen sind die beiden Stiftteile 56, 60 jeweils für sich elektrisch leitend verbunden mit dem Rahmen 14 bzw. dem Blatt 12 des Schaltschrankes oder dgl., so daß nunmehr nur noch sichergestellt werden muß, daß auch die beiden Stiftteile 56, 60 eine definierte niederohmige elektrische Verbindung zueinander erhalten. Erreicht wird dies durch eine elektrisch leitende Federeinrichtung 68, die in der in Fig. 2 dargestellten Montagestellung sich gegen die beiden Stirnfläche 70, 72 der beiden Stifteile 52, 60 federnd anlegt und dadurch die gewünschte niederohmige Kontaktgabe zwischen diesen beiden Teilen erreicht.

Die Feder 68 ist zwecksmäßigerweise so ausgestaltet, daß sie ohne großes radiales Spiel in den Durchbruchraum, der in den Scharniereinsätzen 44, 50 zwischen den Stiftteilen 56, 60 verblieben ist, aufgenommen ist, so daß sie sich nicht verkantet, wodurch eine gleichmäßige Kontaktanlage auch bei Bewegung der beiden Scharnierteile zueinander und damit der beiden Stifte 56, 60 erhalten bleibt.

Die Anordnung und Ausgestaltung der einzelnen Scharnierteile

gemäß der Ausführungsform von Fig. 1 bis 3 ist im wesentlichen symmetrisch, so daß die einzelnen Teile austauschbar sind.

Das Scharnier ist auch in einfacher Weise von rechts auf links umstellbar.

Das gilt im Prinzip auch für die Ausführungsform gemäß der Fig. 4 bis 6, wenn dort auch die beiden Scharnierteile 116, 118 nur hinsichtlich ihrer Befestigung symmetrisch sind, nicht dagegen im Bereich ihrer gegenseitigen Verbindung. So weist das Scharnierteil 116 zwei die Bohrungen für die Scharnierstiftanordnung 120 bildende Ansätze 144, 146 auf, während das Scharnierteil 118 nur einen derartigen Ansatz 148 besitzt, der nach Zusammenbau des Scharniers 110 von den Ansätzen 144, 146 des anderen Scharnierteils 116 umschlossen wird.

Auch die Scharnierstiftanordnung 120 besteht hier, siehe Fig. 6C, wiederum aus zwei Teilstiften 156, 160 sowie einer Druckspiralfeder 168. Damit jeweils eine mechanisch feste und elektrisch leitende Verbindung zwischen den beiden Stiftteilen 156, 160 und damit dem jeweiligen Scharnierteil 160 bzw. 118 hergestellt wird, ist der in Fig. SC unten dargestellte Stift 356 umgedreht, derartig, daß er mit seinem geriffeltem Ende nach oben weist und dadurch in gewünschter Weise mit der Scharnierstiftbohrung 154 des Scharnierteils 118 in Verbindung kommt, während der Teilstift 160 mit seinem oberen geriffeltem Ende 162 in die Scharnierstiftbohrung 164 des Scharnierteils 116 fest und elektrisch leitend zu liegen kommt.

Die beiden Scharnierstiftteile 160, 156 sind wiederum mittels einer Druckfeder 168 in der bereits geschilderten Weise elektrisch leitend miteinander verbunden. Somit ist auch bei der Ausgestaltung gemäß den Fig. 4 bis 6 sicherge-

stellt, daß die beiden Scharnierteile 116, 118 und damit die an ihnen befestigten Schrankteile, wie Türblatt, Klappe bzw. Türrahmen, Maschinengehäuse über einen niedrigen elektrischen Widerstand miteinander verbunden sind.

Bei der in den Fig. 7 bis 9 dargestellten Ausführungsform besitzen die beiden Scharnierteile 216, 218 jeweils nur einen den Scharnierstift aufnehmenden Ansatz 246 bzw. 248. Ein derartiges Scharnier ist somit aushängbar, ohne daß man die Scharnierstifteinrichtung voll entfernen muß.

Der Scharnierstift 256 besitzt wiederum ein geriffeltes freies Ende 252, um ihn beispielsweise in dem Scharnierteil 218 mechanisch fest und elektrisch leitend in dessen Scharnierbohrung 254 einzuschlagen. Die auch hier vorhandene Federanordnung 268 könnte eine ähnliche Gestalt aufweisen, wie sie beispielsweise in den Fig. 1C und 3C erkennbar ist, also mit einem Außenumfang, der annähernd dem Innendurchmesser der Bohrung 164 des Scharnierteils 216 entspricht, ggf. etwas kleiner ist. Dies könnte insbesondere dadurch geschehen, daß man die Scharnierstiftbohrung 264 des Scharnierteils 216 als Sackbohrung ausführt, wie es Fig. 9A auch erkennen läßt, wobei sich am inneren Ende dieser Sackbohrung das eine Ende einer derartigen Federanordnung anlegt, während sich das andere Ende dann an die Stirnfläche 270 eines in diese Sackbohrung 244 hineinreichende Stiftes 256 anlegt (nicht dargestellt).

Um jedoch den Scharnierstift 256 möglichst lang zu machen und gleichwohl der Feder 268 ausreichende Längserstreckung zu geben, und um außerdem bei Aushängbarkeit des Scharniers sicherzustellen, daß die Feder 268 nicht so leicht verloren geht, ist es günstig, in dem Stirnflächenbereich 270 eine Axialbohrung anzubringen, Bezugszahl 271, in die eine Feder 268 mit verringertem Durchmesser eingesteckt werden kann, die dann mit ihrem einem Ende an dem Boden der Sackbohrung

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271 anliegt, und mit ihrem anderen Ende den Boden der Sackbohrung 264 berührt, wie es Fig. 8 erkennen läßt.

Will man auf Sackbohrungen verzichten, kann man die beiden Scharnierteile eines aushängbaren Scharniers gemäß den Fig. 10 bis 15, 316, 318, mit Durchgangsbohrungen 364, 354 ausstatten. Das hat u. a. den Vorteil, daß die beiden Scharnierteile wiederum identisch aufgebaut sind, was die Herstellungskosten erniedrigt und die Lagerhaltung für die Scharnierteile verringert. Die zugehörige Scharnierstiftanordnung 320 bzw. 320' ist in der Fig. 14 bzw. 15 dargestellt und umfaßt hier wiederum einen Teilstift 356, der über eine Riffelung 352 in der Bohrung 354 des Scharnierstiftteils 318 in bereits geschilderter Weise fest und elektrisch leitend veranktert werden kann, und der so lang ist, daß er bis in die Bohrung 364 des anderen Scharnierteils 316 hineinreicht, wie die Fig. 11 und 12 erkennen lassen. Ein weiterer kürzerer Scharnierstiftteil 360 besitzt ebenfalls eine Rändelung 362 und läßt sich damit elektrisch leitend in der Bohrung 364 des Scharnierteils 316 einpressen, wie es die Fig. 11 und 12 zeigen. Möglich wäre, nun zwischen den Stirnflächen 370, 372 der beiden Teilstifte 356, 360 eine Feder anzuordnen, wie es beispielsweise in den Fig. 2 und 3C dargestellt ist. Um jedoch die Scharnierstiftteile möglichst lang machen zu können und damit die Scherfestigkeit des Scharniers zu erhöhen, ist es günstig, statt dessen in den einen der beiden Teilstifte, hier ist es der Teilstift 316, eine Sackbohrung 373 anzuordnen, in die eine Federanordnung, hier in Form einer Druckspiralfeder 368, eingesetzt werden kann, die sich wiederum einerseits auf dem Boden der Sackbohrung 373 abstützt, andererseits auf der Stirnfläche 370 des gegenüberliegenden Teilstiftes 356. Dargestellt ist diese Anordnung in den Fig. 15 und 12.

Um die Kontaktgabe auch bei häufigen Drehvorgängen noch zu verbessern, ist es manchmal günstig, zusätzlich eine Kugel

350 vorzusehen, die in die Sackbohrung 373 eingepaßt werden

kann und eine verbesserte, reibungsärmere Kontaktgabe

zwischen der Feder 373 und dem Teilstift 356 herstellt, siehe die Fig. 14 und 11.

Die Scharnierteile der Ausführungsform gemäß Fig. 16 bis 18 haben eine ähnliche Form, wie sie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 3 zu erkennen ist. Unterschiedlich ist hier die Scharnierstiftanordnung 420, die so gestaltet ist, daß sie an allen drei Übergangsflächen zwischen dem einen Scharnierteil zu dem anderen Scharnierteil vorhanden ist, im Gegensatz zu der Ausführungsform gemäß Fig. 2, bei der an der mittleren Übergangsfläche die keine Scherfestigkeit aufnehmende Federanordnung 68 vorhanden ist. Erreicht wird die höhere Festigkeit bei Fig. 17 dadurch ,,daß der eine Teilstift 456 von .seiner Stirnfläche 470 ausgehend einen Ansatz 80 aufweist, der in eine Sackbohrung 81 passend aufnehmbar ist, die von dem anderen Teilstift 460 von dessen Stirnfläche 472 ausgehend vorgesehen ist. Am inneren Ende dieser Sackbohrung ist wiederum eine Federeinrichtung 468 vorgesehen, die sich zwischen der Stirnfläche des Ansatzes 80 und der Bodenfläche der Sackbohrung 81 anlegt und so den Kontakt zwischen den beiden Teilstiften 450, 460 herstellt. Diese Teilstifte sind in bereits geschilderter Weise wiederum über Riffelungen fest und elektrisch leitend mit den beiden Scharnierteilen 416, 418 verbunden, siehe auch Fig. 17. Vorzugsweise wird die Länge des Teilstiftes 460 einerseits und die des nicht im Durchmesser reduzierten Teils des Teilstiftes 456 so gewählt, daß der bei Montage verbleibende Spalt 83 zwischen den Stirnflächen 470 bzw. 472 annähernd mittig innerhalb eines Ansatzes 244 des einen Scharnierteils 416 zu liegen kommt und dadurch keine Verringerung der aufnehmbaren Scherkräfte entsteht.

Anstatt einer Spiraldruckfeder 468 kann gemäß Fig. 21C auch eine Käfigfeder 468 vorgesehen werden, die in Fig. 23

nochmals deutlicher herausgestellt ist. Diese Käfigfeder läßt sich auf einen rückspringenden Bereich 84 des von der Stirnfläche 570 ausgehenden Ansatzes 85 aufschieben und legt sich beim Einstecken des Teilstiftes 556 in den Sackbohrungsbereich des Teilstiftes 560 an dessen Innenwandungen an, wie es die Fig. 22 vergrößert darstellt. Gegenüber der Ausführungsform von Fig. 18C besitzt die Ausführungsform gemäß Fig. 21C den Vorteil, daß eine vergrößerte Zahl von Kontaktpunkten, beispielsweise vier Kontaktpunkte an der Innenwand der Bohrung 81 für einen noch geringeren Widerstand sorgen kann.

Claims (1)

1. Anschraubscharnier für geerdete Schaltschranktüren, Apparateverkleidungen oder dgl,, mit zwei aus Metall bestehenden Scharnierteilen (16, 18), die mittels einer Scharnierstiftanordnung (20) aus Metall schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei die Scharnierstiftanordnung (20) mit ihrem einen Ende (52) in dem einen Scharnierteil (z, B,- 18) mechanisch fest und elektrisch leitend verbunden ist, und mit ihrem anderen Ende (zi B₅ 70) oder einem anderen Bereich in das andere Scharnierteil (16) hineinreicht, dadurch gekennzeichnet, daß eine elektrisch leitende Federeinrichtung (68) vorgesehen ist, die metallische Anlageflächen (70, 72) des mit dem einen Scharnierteil (1&THgr;) mechanisch und elektrisch verbundenen Scharnierstiftes (56) oder eines mit diesem elektrisch verbundenen Teils (z, B, 80) mit entsprechenden metallischen Anlageflache*? des anderen Scharnierteils in allen Arbeitsstellungen des Scharniers kraftschlüssig und elektrisch leitend verbindet,

   Anschraubscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekenn-

   POSTSCHECK: berlin west (BLZ iOOlOOIO)

   30-109-DEUTSCHEBANK(BLZSOOyOOlO) 616O253

   O ·

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   zeichnet, daß die Scharnierstifteinrichtung zweiteilig ist (Fig. 3C, Fig. 6C , Fig. 14, Fig. 15, Fig. 18C, Fig. 21C), wobei der eine Scharnierstiftteil (&zgr;. &Bgr;. 56) mit dem einen Scharnierteil (z. B. 18) mechanisch fest und elektrisch leitend verbunden ist {wie verpreßt, verschweißt, verlötet), während der andere Scharnierstiftteil (z. B. 60) mit dem anderen Scharnierteil (z. B. 16) ebenfalls mechanisch fest und elektrisch leitend verbunden ist, und daß das Federelement (z. B. 68) vorzugsweise eine zylindrische Form aufweisende Feder, wie Druckfeder oder Käfigfeder (z. B. 68) darstellt, die in einer axialen Bohrung (58, 66) zumindest des einen Scharnierteils (16; 18) aufgenommen ist und Anlageflächen des einen Scharnierstiftteils (&zgr;. B. 70) mit Anlageflächen des anderen Scharnierstiftteils (&zgr;. B. 72) oder des anderen Scharnierteils (&zgr;. &Bgr;, 264) elektrisch verbindet.

   Anschraubscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichet, daß die Anlagefläche von der Stirnfläche des Endes des Scharnierstiftes (70, 72) oder den Enden der Scharnierstiftteile gebildet werden.

   Anschraubscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche von einer Stirnfläche eines Scharnierstiftteilansatzes (80) gebildet wird, der in eine Axialbohrung (81) eines anderen Scharnierstiftteils (460) hineinreicht.

   Anschraubscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche von der Umfangsflache (84) eines Scharnierstiftteilansatzes (85) gebildet wird, der in die Axialbohrung eines anderen Scharnierstiftteils (65) hineinreicht, wobei das Federelement eine Käfigfeder (568) darstellt, die auf den Ansatz (85, 84) aufgeschoben ist.

   6, Anschraubscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichet, daß zwischen Federelement (368) und Anlagefläche (370) eine die Reibung verringernde Metallkugel (350) angeordnet ist,

   7, Anschraubscharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnte, daß das Federelement (368) in einer Axialbohrung (373) angeordnet ist, die von dem einen Scharnierstiftteil (360) oder von einem Scharnierteil (216) gebildet ist<