DE29600007U1 - Vakuum-Behälter - Google Patents

Description

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2. Januar 1996 Vakuum-Behälter

Die Erfindung bezieht sich auf einen Vakuum-Behälter, insbesondere auf eine solche Art eines solchen Behälters, die einfach herzustellen ist und bei der es nicht erforderlich ist, nicht direkt zum Behälter gehörende Strukturelemente auf dem Behältergehäuse vorzusehen, um einen Vakuum-Behälter bereit zu stellen, in dem das Vakuum durch eine direkte Handbetätigung hergestellt werden kann.

Es ist in den allermeisten Haushalten üblich, Behälter zu benutzen, um Nahrungsmittel aufzubewahren. Da die Möglichkeit, einen Behälter dicht abzuschließen, einen direkten Einfluß auf die Haltbarkeitsdauer der darin enthaltenen Nahrungsmittel hat, ist die große Anzahl sogenannter "Vakuum-Behälter", welche auf dem Markt erhältlich ist, von den Konsumenten begrüßt worden. Dabei basiert die Betätigungsweise dieser Behälter nicht darauf, ein perfektes Vakuum in dem Behälter zu erhalten, sondern darauf, die in dem Behälter eingeschlossene Luft herauszutreiben, nachdem das Nahrungsmittel in dem Behälter plaziert worden ist. Durch das Heraustreiben der Luft wird aufgrund der Reduzierung des in dem Behälter eingeschlossenen Luftvolumens ein interner Unterdruck erzeugt, um die Haltbarkeitsdauer des in dem Behälter eingeschlossenen Nahrungsmittel zu verlängern. Darüber hinaus steigt durch den negativen Druck in dem Behälter die Stärke der Abdichtung zwischen dem Deckel und dem Gehäuse des vorstehend beschriebenen Vakuum-Behälters.

Wie in Figur 4 gezeigt, weist ein herkömmlicher Vakuum-Behälter im allgemeinen einen leeren Behälterabschnitt

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und einen Deckel 2 auf, wobei an einer Seite des Behälterabschnitts 1 ein nach Art eines gebogenen Hakens ausgebildetes Scharnier 11 und auf der gegenüberliegenden Seite eine Laschenbefestigung 12 ausgebildet ist. Der Deckel 2 liegt an den Vorsprüngen 12 des Scharniers 11 ebenso an, wie das Scharnier 11 selbst. Der Deckel 2 ist darüber hinaus derart in die Fangplatte 22 der Laschenbefestigung 12 eingeklingt, daß der Deckel 12 und der Behälterabschnitt 1 in einem verklinkten Zustand befinden.

In die Oberseite des Deckels 2 ist eine Aufnahmeöffnung 23 eingeformt. Entlang des inneren Umfangs der Aufnahmeöffnung 23 ist ein ringförmiger Kanal 24 und ein mittig der Aufnahmeöffnung 23 angeordneter gerader Kanal 25 eingeformt. Darüber hinaus ist ein Luftloch 26 nahe dem Kanal 2 5 im Bereich des unteren Endes Aufnahmeöffnung 23 ausgebildet.

Eine Dichtung 3, die aus einem flexiblem Material gefertigt ist, weist einen umlaufenden Abschnitt 31, der dem ringförmigen Kanal 24 in dem Deckel 2 entspricht, und einen Rippenabschnitt 32 auf, welcher in den geraden Kanal 2 5 des Deckels eingeführt werden kann und der ein Membranelement 33 umfaßt, das das Luftloch 26 in dem Deckel 2 abdeckt.

Eine Saugeinrichtung 4 umfaßt an einem Ende eine Lippe 41, welche in den leeren Bereich der Saugeinrichtung 4 vorsteht, und ein anderes Ende, das eine Röhrenöffnung 42 einer Mantelröhre 43 umfaßt. Ein Handgriff 44 ist an einem Ende der Röhre 43 ausgebildet, während an deren anderem Ende eine Kolbenstange 46 eines Kolbens 45 ausgebildet ist. Eine Schlitzaufnahme 47 ist in die Kolbenstange 4 6 eingeformt, während die Form des Kolbens 45 eine Ausnehmung 451 zwischen dem unteren Ende und der

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Stirnseite des Kolbens umfaßt, welche eine stirnseitige Rückhaltekante 4 52 und eine rückseitige Rückhaltekante 453 voneinander trennt. Darüber hinaus ist ein flexibler O-Ring 454 zwischen der stirnseitigen Kante 452 und der rückwärtigen Kante 453 angeordnet, dessen äußerer Durchmesser an den inneren Durchmesser der Röhre 43 angepaßt ist. Darüber hinaus besetzt der Querschnitt des O-Rings 4 54 nicht vollständig den gesamten Raum der Ausnehmung 452, so daß der O-Ring 454 beweglich zwischen der stirnseitigen Kante 452 und der rückseitigen Kante 453 angeordnet ist. Ein kleinerer Durchlass verbleibt, weil der äußere Durchmesser der stirnseitigen Kante 452 und der rückseitigen Kante 453 jeweils kleiner ist als der innere Durchmesser der Röhre 43. Darüber hinaus ist ein Ventilloch 455 in dem Bereich vorgesehen, in dem die Kolbenstange 46 und die Schlitzaufnahme 47 in die rückseitig Kante 453 übergeben.

Wenn ein bekannter Vakuumkaninster wie in Figur 5 dargestellt benutzt wird, dann wird der Deckel 2 auf den Behälterabschnitt 1 gesetzt. Sobald die Fangplatte 22 mit der Laschenbefestigung 12 zur Abdichtung verrastet ist, wird die Dichtung 3 in die Aufnahmeöffnung eingelegt, wobei der umlaufende Abschnitt entsprechend in den umlaufenden Kanal 24 des Deckels 2 eingeführt wird, wobei der Rippenabschnitt 32 in entsprechender Weise in den geraden Kanal 25 des Deckels 2 eingeführt wird, und wobei gleichzeitig das Membranstück 33 auf dem Rippenabschnitt 32 das Luftloch 26 des Deckels 2 abdeckt. Die Röhrenöffnung 42 der Mantelröhre 43, welche von der Saugeinrichtung 4 vorsteht, liegt dabei bündig an der Dichtung 3, welche in der Aufnahmeöffnung 23 in dem Deckel 2 angeordnet ist.

Anschließend wird der Handgriff 44 bewegt. Wenn der Handgriff 44 aufwärts bewegt wird, wird die Luft in dem

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Behälterabschnitt 1 durch Betätigung des flexiblen Membranelements 33 durch das Luftloch 26 in der Aufnahmeöffnung 23 des Deckels 2 aufwärts gesogen und tritt in die Mantelröhre 43 ein. Gleichzeitig wird der O-Ring 454 gegen die stirnseitige Kante 452 bewegt und sitzt in dem Durchlass zwischen der stirnseitigen Kante 452 und der Röhre 43. Auf diese Weise verbleibt die Luft, welche aus dem Behälterabschnitt 1 herausgesogen worden ist, in dem Raum zwischen dem Kolben 45 und der Dichtung 3 der Röhre 43.

Wenn der Handgriff 44 niedergedrückt wird, wie in Figur gezeigt, dann wird der O-Ring 454 gegen das rückwärtige Ende 453 zurück bewegt und läßt, nachdem er von seiner vorhergehenden Dichtungs-Position getrennt worden ist, einen Zwischenraum zwischen der rückwärtigen Kante 453 und der Röhre 43 ohne jedoch das Ventilloch 455 in der rückwärtigen Kante 453 zu öffnen. Auf diese Weise wird die Luft eingesogen und zwischen den Grenzen des Kolbens 53 und der Dichtung 3 der Röhre 43 verdichtet. Durch Betätigung des Membranteils 33 kann nun die Luft nur durch den Zwischenraum zwischen der stirnseitigen Kante 452 und der Röhre 43 und durch das Ventilloch 4 55 in der rückwärtigen Kante 453 strömen, um den Überdruck durch die Schlitzaufnahmen 47 abzulassen. Wenn anschließend der Handgriff 44 wiederholt gezogen und gedruckt wird, so daß die Luft in dem Behälterabschnitt 1 nur herausgesaugt und nicht hineingefördert wird, entsteht nach und nach ein Unterdruck in dem Behälterabschnitt. Sobald dies erreicht ist, wird die Bewegung des Saugabschnitts 4 von dem Membranteil 33 getrennt. Der Deckel 2 kann nun auch dann nicht entfernt werden kann, wenn die Fangplatte 22 ausgeklinkt wird.

Obwohl die voranstehend erläuterte Methode zur Herstellung eines Vakuums innerhalb eines Vakuum-

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Behälters weit verbreitet ist, ist die Anordnung und die Betätigung der Saugeinrichtung 4 keine ideale Ausgestaltung eines solchen Behälters. Darüber hinaus führt die Benutzung eines solchen Behälters zu folgenden Ergebnissen:

a) Der Vakuumkanister kann nicht betätigt werden, wenn der Benutzer die Saugeinrichtung verliert oder nicht mehr wiederfindet.

b) Während des Luftabsaugens muß die Saugvorrichtung mit einer Hand derart gehalten werden, daß die Öffnung der Saugröhre sicher gegen die Dichtung gehalten ist. Anderenfalls entstehen Löcher zwischen der Röhrenöffnung und der Dichtung, durch welche es unmöglich ist, den Saugvorgang durchzuführen.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen verbesserten Vakuum-Behälter bereitzustellen, welcher einen Behälterabschnitt, einen Deckel, eine am oberen Ende des Deckels angeordnete Luftsaugeinrichtung und einen Luftstöpsel umfaßt, wobei die Luftsaugeinrichtung auf dem Deckel im wesentlichen eine äußere Mantelröhre und innerhalb dieser äußeren Mantelröhre eine Kolbenröhre umfaßt. Dabei ist an einem Ende innerhalb der Außenröhre eine Ausnehmung gebildet, welche durch eine Ankerplatte und eine Gitterplatte begrenzt ist. Die Ankerplatte und die Gitterplatte haben jeweils Luftlöcher und Durchflußlöcher. Gleichzeitig ist zwischen der Ankerplatte und der Gitterplatte eine Auszug-Membrane konstruiert, welche aus flexiblem Material besteht. Die Spitze der Auszug-Membrane ist mit der Ankerplatte verbunden. Am anderen Ende der Mantelröhre ist eine Lippe angeordnet. Durch den leeren Innenraum der Manschettenröhre ist ein Luftdurchlaß gebildet. An einem

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Bewegungsfreiraum an einem Ende ist eine stirnseitige und eine rückwärtige Rückhaltekante ausgebildet. In die Kolbenröhre eingeschnitten ist im Bereich des Bewegungsfreiraums eine Unterstützungsöffnung. Ein flexibler O-Ring ist auf einer Kolbenröhre befestigt. Der Querschnitt dieses O-Rings ist kleiner als die Größe des Bewegungsfreiraums, wodurch es dem O-Ring möglich ist, sich in eine Position zwischen der vorgenannten stirnseitigen und der vorgenannten rückseitigen Rückhaltekante zu bewegen. Am anderen Ende der Kolbenröhre ist ein Zughandgriff ausgebildet. Darüber hinaus ist nahe dem Zughandgriff der Kolbenröhre ein Überlaufloch ausgeformt, so daß für den Fall, daß die Kolbenröhre der voranstehend dargelegten Struktur hin und her bewegt wird, ein negativer Druck in dem Behälterabschnitt erzeugt wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden in der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert, von denen

Figur 1 eine isometrische Zeichnung einer

bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 2 eine Schnittzeichnung der bevorzugten Ausführungsform der hier beschriebenen Erfindung,

Figur 3 eine weitere Schnittdarstellung der bevorzugten Ausführungsform ist,

Figur 4 eine isometrische Explosionsdarstellung eines herkömmlichen Vakuum-Behälters,

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Figur 5 eine Schnittzeichnung eines herkömmlichen Vakuum-Behälters und

Figur 6 eine weitere Schnittzeichnung eines herkömmlichen Vakuum-Behälters.

In der detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen eines Vakuum-Behälters sind ähnliche Elemente durch die gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

Wie in Figur 1 dargestellt, umfaßt die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung einen Behälterabschnitt und einen Deckel 6. Auf der Oberseite des Deckels &bgr; ist eine Luftsaugeinrichtung 7 und ein Luftstöpsel 8 angeordnet, wobei die auf dem Decke 2 angeordnete LuftSaugeinrichtung, wie in Figur 2 dargestellt, im wesentlichen eine Mantelröhre 71 und eine in der Mantelröhre 71 angeordnete Kolbenröhre 72 umfaßt. Dabei ist an einem Ende der Mantelröhre 71 ein Bewegungsfreiraum 711 ausgebildet, der durch eine Ankerplatte 712 und eine Gitterplatte 713 begrenzt ist. Die Ankerplatte 712 und die Gitterplatte 713 weisen Luftlöcher 714 und Durchflußlöcher 715 auf.

Zwischen der Ankerplatte 712 und der Gitterplatte 713 ist eine Auszug-Membrane 716 aus einem flexiblen Material angeordnet. Die Spitze 717 der Auszug-Membrane 716 ist an der Ankerplatte 712 befestigt. Am anderen Ende der Mantelröhre 71 ist eine Lippe 718 ausgebildet. Ein Luftdurchlaß 721 ist durch den leeren Innenraum der Mantelröhre 71 gebildet. In einem eine Bewegung zulassenden Abstand 722 ist eine stirnseitige Rückhaltekante 723 und eine rückwärtige Rückhaltekante 724 ausgeformt. In die Kolbenröhre 722 ist im Bereich des voranstehend erwähnten Bewegungsfreiraums ein Unterstützungsloch 725 eingeformt.

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Ein flexibler O-Ring 726 ist auf der Kolbenröhre befestigt. Der Querschnitt des O-Rings 726 ist kleiner als die Breite des vorgenannten Freiraums 722, um zu ermöglichen, daß der O-Ring 726 in eine Position zwischen der stirnseitigen Rückhaltekannte 723 und der rückwärtigen Rückhaltekante 724 bewegt werden kann.

Am anderen Ende der Kolbenröhre 72 ist ein Zuggriff befestigt. Darüber hinaus ist nahe dem Zuggriff 727 der Kolbenröhre 72 ein Überlaufloch 728 vorgesehen.

Während des Gebrauchs, bei dem der Deckel 6 auf dem Behälterabschnitt 5 aufgelegt ist und der Handgriff gedrückt und gezogen wird, blockiert der O-Ring 726 in dem Fall, daß der Handgriff 727 in einer nach außen gerichteten Bewegung gezogen wird, das vorgenannten Unterstützungsloch 725 und den Bewegungsfreiraum zwischen der stirnseitigen Rückhaltekante 723 und der Mantelröhre 71. Gleichzeitig bewirkt der Unterdruck, daß die Luft in dem Behälterabschnitt 5 durch Betätigung der Auszug-Membrane 716 über die Luftlöcher 714 in der Gitterplatte

713 und durch die Durchflußlöcher 716 in der Ankerplatte 712 zu der stirnseitigen Rückhaltekante 723 der Kolbenröhre 72 herausgesogen wird und so zwischen die Ankerplatte 712 und die Kolbenröhre 72 gelangt. Wenn anschließend der Zuggriff 727 in einer einwärts gerichteten Bewegung gedrückt wird, wie in Figur 3 gezeigt, wird die Luft, welche in der Mantelröhre 71 zwischen der Ankerplatte 712 und der Kolbenröhre 72 eingeschlossen ist, da der O-Ring 726 in diesem Moment gegen die rückwärtige Rückhaltekante der Kolbenröhre bewegt wird, durch die Durchflußlöcher 715 der Ankerplatte 712 geleitet, um einen Druck auf die Auszug-Membrane auszuüben. Auf diese Weise werden die Luftlöcher

714 auf der Gitterplatte 713 verschlossen. Gleichzeitig strömt die Luft in den Bewegungsfreiraum zwischen der

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stirnseitigen Rückhaltekante 723 und der Mantelröhre 71 sowie durch die Unterstützungslöcher 725 der Kolbenröhre 72 in diese Kolbenröhre 72.

Schließlich wird die Luft durch das Überlaufloch 728 nahe dem Zuggriff 727 der Kolbenröhre 72 herausgeleitet. Da die Luft in dem Behälterabschnitt 5 nur herausgesogen wird, ohne daß irgendwelche Luft in den Behälter eindringen kann, wird ein Unterdruck im Inneren des Behälterabschnitts 5 erzeugt, der eine höchst wirksame Abdichtung durch den Deckel 6 ermöglicht. Die Erfindung verhindert einen zu langen Kontakt des Inhalts des erfindungsgemäßen Vakuum-Behälters mit Luft und gleichzeitig das Verderben des betreffenden Inhalts.

Um den Deckels 6 zu öffnen, ist es lediglich notwendig, den Luftstöpsel 8 des Deckels 6 zu entfernen, wie in Figur 1 dargestellt. Auf diese Weise wird Luft von außerhalb des erfindungsgemäßen Vakuum-Behälters aufgrund des in ihm herrschenden Unterdrucks in diesen hinein gezogen, bis der innere und äußere Luftdruck gleich ist. Von diesem Moment an ist es möglich, den Deckel 6 zu entfernen.

Aufgrund der vorangehenden grundsätzlichen Beschreibung ist ohne weiteres zu erkennen, daß die Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Vakuum-Behälters die Schwierigkeiten vollständig eliminiert, welche mit der Befestigung einer externen Luftsaugeinrichtung verbunden sind. Darüber hinaus ist es bei dem erfindungsgemäßen Vakuum-Behälter nicht mehr erforderlich, eine zweite Hand zu benutzen, um die externe Luftsaugeinrichtung während des Pumpvorgangs auf den Vakuumkanister zu halten, um eine Leckage der Dichtung zwischen der Saugröhre und der Saugröhrenöffnung zu verhindern.

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Dichtung zwischen der Saugröhre und der Saugröhrenöffnung zu verhindern.

Die Erfindung ist an dieser Stelle beschrieben worden unter Berücksichtigung dessen, was derzeit die praktikabelsten und bevorzugten Ausführungsformen sind. Es ist selbstverständlich, daß die Erfindung hierdurch nicht beschränkt ist auf die hier beschriebenen Ausführungsformen, sondern daß sämtliche Ausgestaltungen von dieser Anmeldung umfaßt sind, die dem Gedanken und der weitesten Auslegung der erfindungsgemäßen Lehre sowie aller gleichartigen Ausgestaltungen entsprechen.

Claims (2)

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2. 2. Januar 19 96

   ANSPRUCH

   Ein Vakuum-Behälter, welcher einen Behälterabschnitt, einen Deckel, eine auf der Oberseite des Deckels angeordnete LuftSaugeinrichtung, und einen Luftstöpsel umfaßt, wobei die Luftsaugeinrichtung im wesentlichen eine Mantelröhre und eine in der Mantelröhre angeordnete Kolbenröhre umfaßt, wobei an einem Ende der Mantelröhre in dieser ein Raum ausgebildet ist, der durch eine Ankerplatte und eine Gitterplatte begrenzt ist, die jeweils Luft- bzw. Durchflußlöcher aufweisen, wobei zwischen der Ankerplatte und der Gitterplatte eine Auszug-Membran angeordnet ist, die aus flexiblem Material hergestellt ist und deren Oberseite an der Ankerplatte befestigt ist, wobei am anderen Ende der Mantelröhre an deren Innenseite eine Lippe ausgebildet ist, wobei ein Luftdurchlass durch das leere I-nnere der Mantelröhre gebildet ist, wobei eine stirnseitige und eine rückwärtige Rückhaltekante einen Bewegungsfreiraum begrenzen, wobei in die Kolbenröhre im Bereich des Bewegungsfreiraums eine Unterstützungsöffnung eingeformt ist, wobei ein flexibler O-Ring auf der Kolbenröhre befestigt ist, wobei der Querschnitt des O-Rings kleiner als die Breite des Bewegungsfreiraumes ist, um eine Bewegung des O-Ring in eine beliebige Position zwischen der stirnseitigen und der rückwärtigen Rückhaltekante zu ermöglichen, wobei am anderen Ende der Kolbenröhre ein Zuggriff vorgesehen ist und wobei im Bereich des Zuggriffs ein Überlaufloch in die Kolbenröhre eingeformt ist.