DE29512723U1

DE29512723U1 - Rückenlehne eines Sitzmöbels

Info

Publication number: DE29512723U1
Application number: DE29512723U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-08-08
Filing date: 1995-08-08
Publication date: 1995-12-07
Anticipated expiration: 2005-08-09
Also published as: DE19631808C2; DE19631808A1

Description

Beschreibung
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Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne eines Sitzmöbels, die durch eine waagerechte Schwenkachse in ein Unterteil und in ein Oberteil unterteilt ist, die durch Scharniere schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei im Unterteil eine U-förmige Schnittlinie vorgesehen ist, die einen mittigen Fortsatz begrenzt, der an die Unterseite des Oberteils angeformt ist.

Eine Rückenlehne mit diesen Merkmalen ist durch die deutsche Gebrauchsmusterschrift 93 13 841.5 bekannt geworden. Sie zeichnet sich durch einen hohen Sitzkomfort aus. Dort ist der einstückig an das Oberteil angeformte, mittige Fortsatz als Zunge ausgebildet.

Die deutsche Patentschrift 38 26 290.8-09 beschreibt ebenfalls eine Rückenlehne eines Sitzmöbels, bei der der mittlere obere Bereich des oberen Rückenlehnenteils und der mittlere untere Bereich des unteren Rückenlehnenteils eine größeres Elastizität haben als die anderen Bereiche der Rückenlehne oder diese beiden Bereiche sind nach hinten gewölbt. Die größere Elastizität wird dort diesen beiden Bereichen dadurch mitgeteilt, daß das Oberteil und das Unterteil gabelförmig ausgebildet sind, wobei elastische Gurte zwischen den Zinken der Gabeln gespannt sind.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Sitzkomfort der Rückenlehne weiterhin zu verbessern.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt bei einer Rückenlehne mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Hauptanspruchs erfindungsgemäß dadurch, daß der Fortsatz gabelförmig ausgebildet ist mit nach unten weisenden Zinken der Gabel, zwischen denen

wenigstens ein elastischer Gurt gespannt ist, wobei der Abstand zwischen den Außenkanten der Gabel größer ist als die halbe Breite des Unterteils der Rückenlehne, und wobei das Oberteil der Rückenlehne nach hinten gewölbt ist oder ebenfalls gabelförmig ausgebildet ist mit nach oben weisenden Zinken der Gabel und mit wenigstens einem elastischen Gurt zwischen den Zinken der Gabel.

Die erfindungsgemäße Rückenlehne zeichnet sich durch einen überragenden Sitzkomfort aus, der nach Kenntnis des Anmelders bisher noch nicht erreicht wurde, und zwar obschon es in der Vergangenheit sehr viele Versuche gab, den Sitzkomfort von Sitzmöbeln, auch im Bereich der Rückenlehne, zu verbessern. Der elastische Gurt zwischen den Zinken der unteren Gabel

^ schmiegt sich an den unteren Bereich des Rückens einer auf dem Sitzmöbel (Stuhl) sitzenden Person sehr gut und angenehm an und dasselbe gilt für den elastischen Gurt an der Oberseite der Rückenlehne, oder hier ist die Rückenlehne nach hinten gewöblt, was ebenfalls zur Erhöhung des Sitzkomforts beiträgt. Aus praktischen Gründen wird hierbei eine sogenannte gemischte Anordnung bevorzugt, bei der die Rückenlehne oben nach hinten gewölbt ist und unten wenigstens einen elastischen Gurt hat.

In Bezug auf die Scharniere wird es bevorzugt, wenn diese ^^ durch an der Innenseite der Rückenlehne angebrachte Bänder aus elastisch biegsamem Material ausgebildet sind. Eine auf dem Sitzmöbel sitzende Person will den Winkel zwischen dem Oberteil und dem Unterteil verringern und hierfür wird durch diese Merkmale ein Anschlag ausgebildet, was ebenfalls als angenehm ^O empfunden wird. Für die Ausbildung der Scharniere gibt es aber auch andere Möglichkeiten, wie diese beispielsweise in der schon erwähnten deutschen Gebrauchsmusterschrift 93 13 841.5 des Anmelders beschrieben sind.

Die Rückenlehne und mit ihr eine an die Rückenlehne angeformte Sitzschale, wenn diese vorgesehen ist, sollen gepolstert sein, schon damit der elastische Gurt und die Scharniere, sofern sie

an der Vorderseite der Rückenlehne vorgesehen sind, abgedeckt werden.

Die Erfindung wird vorteilhaft bei Sitzmöbeln der gattungsgemäßen Art eingesetzt, bei denen als weiteres Merkmal das Oberteil und das Unterteil der Rückenlehne, von deren Vorderseite gesehen, einen stumpfen Winkel miteinander einschließen. Dieser stumpfe Winkel ist im folgenden definiert.

Die Erfindung wird im folgenden anhand zweier Ausführungsbeispiele näher erläutert, aus denen sich weitere wichtige Merkmale ergeben. Es zeigt:

Fig. 1 perspektivisch eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Rückenlehne mit angeformter Sitzschale; Fig. 2 demgegenüber vergrößert eine Seitenansicht

eines der Scharniere;
Fig. 3 eine Variante der erfindungsgemäßen Rückenlehne

nach Fig. 1.
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Es ist eine Sitzschale 1 vorgesehen, an die eine Rückenlehne 2 angeformt ist.

Die Rückenlehne besteht aus einem Unterteil 3 und einem Oberteil 4. Beide Teile 3, 4 sind durch Scharniere 5 derart miteinander verbunden, daß die Teile 3, 4 relativ zueinander verschwenkt werden können. Außerdem ist ein um ein geringes Maß von 180° abweichender Winkel zwischen dem Unterteil und dem Oberteil ausgebildet derart, daß dieser Winkel von der Vorderseite der Rückenlehne her gesehen stumpf ist. Diese Knicklinie zwischen den Teilen 3, 4 ist bei Pos. 6 angedeutet.

Mittig an die Unterseite des Oberteils 4 ist eine Gabel 7 angeformt, zwischen deren Zinken wenigstens ein elastischer Gurt 8 horizontal ausgespannt ist.

Der mittlere Bereich des Oberteils 4 ist vorzugsweise nach

hinten gewölbt, wie durch die Linien 9 angedeutet wird. Statt dessen kann auch hier eine Gabel ausgebildet sein mit wenigstens einem elastischen Gurt zwischen den Zinken dieser Gabel, ganz wie es in der erwähnten deutschen Patentschrift des Anmeiders offenbart ist.

Das Sitzmöbel wird durch ein zeichnerisch nicht dargestelltes Gestell vervollständigt, das hier im Prinzip nur die Sitzschale abzustützen braucht. Es können aber auch Armlehnen vorgesehen sein, ganz wie in der erwähnten deutschen Patentschrift des Anmelders gezeigt.

Setzt sich eine Person auf das Sitzmöbel, so versucht die Person mit ihrem Rücken das Oberteil in Richtung des Pfeiles 10 nach hinten zu drücken. Dadurch bedingt kommt das Unterteil in Richtung des Pfeiles 11 nach vorne und insgesamt ergibt sich dadurch ein hervorragender Sitzkomfort, bewirkt durch konstruktiv sehr einfache und kostengünstige Mittel.

Fig. 2 zeigt, daß zwischen dem Oberteil 4 und dem Unterteil 3 ein Spalt 12 besteht, der beim Verschwenken der beiden Teile relativ zueinander einen Anschlag ausbildet, was ebenfalls als angenehm empfunden wird.

in der Variante nach Fig. 3 ist die Rückenlehne 12 mit in einer Ebene liegendem Unterteil 13 und Oberteil 14 ausgebildet. Es gibt hier also keine Knicklinie zwischen diesen Teilen. Im übrigen entspricht die Ausbildung gemäß Fig. 3 derjenigen nach Fig. 1, wobei in der in Fig. 3 dargestellten Ausgangslage der Rückenlehne 12 Scharniere 15 analog zu dem Unterteil 13 und dem Oberteil 14 eben sind.

Grundsätzlich ist es auch möglich, im Unterteil 3 anstelle der Gabel 7 mit dem elastischen Gurt 8 eine mittige, nach hinten gerichtete Wölbung entsprechend der Wölbung 9 im Oberteil 4 vorzusehen.

Claims

Schutzansprüche

1. Rückenlehne eines Sitzmöbels, die durch eine waagerechte Schwenkachse in ein Unterteil und in ein Oberteil unterteilt ist, die durch Scharniere schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei im Unterteil eine U-förmige Schnittlinie vorgesehen ist, die einen mittigen Fortsatz begrenzt, der an die Unterseite des Oberteils angeformt ist,
dadurch gekennzeichnet,

, j- daß der Fortsatz gabelförmig ausgebildet ist mit nach unten weisenden Zinken der Gabel (7) , zwischen denen wenigstens ein elastischer Gurt (8) gespannt ist, wobei der Abstand zwischen den Außenkanten der Gabel (7) größer ist als die halbe Breite des Unterteils (3, 13) der Rükkenlehne (2, 12), und wobei das Oberteil (4, 14) der Rückenlehne (2, 12) nach hinten gewölbt ist oder ebenfalls gabelförmig ausgebildet ist mit nach oben weisenden Zinken der Gabel und mit wenigstens einem elastischen Gurt zwischen den Zinken der Gabel.

2. Rückenlehne nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniere (5, 15) durch an der Innenseite der Rückenlehne (2, 12) angebrachte Bänder aus elastisch &ldquor;_n biegsamem Material ausgebildet sind.

3. Rückenlehne nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bänder aus Federstahl, Kunststoff oder dergl.

_oc- bestehen.

4. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, daß sie gepolstert ist.

5. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, daß an die Rückenlehne (2, 12) eine Sitzschale (1) angeformt ist.

6. Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß von der Vorderseite der Rückenlehne (2) her gesehen das Oberteil (4) und das Unterteil (3) einen stumpfen -^5 Winkel miteinander einschließen.