DE29506930U1

DE29506930U1 - Höheneinstellvorrichtung mit Rastvorrichtung für eine Schublade

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Publication number: DE29506930U1
Application number: DE29506930U
Authority: DE
Original assignee: Grass GmbH
Current assignee: Grass GmbH
Priority date: 1995-04-25
Filing date: 1995-04-25
Publication date: 1995-08-24
Anticipated expiration: 2005-04-26

Description

8979.2-G 2153-54-me 05.04.1995

Anmelder: Firma Grass AG, A-6973 Höchst/Vlbg.

Höheneinstellvorrichtuncr mit Rastvorrichtung für eine Schublade

Die Neuerung betrifft eine Höheneinstellvorrichtung mit Rastvorrichtung für eine Schublade nach dem Oberbegriff des Schutzanspruchs 1.

Es ist bekannt, für Schubladen, bzw. für die Frontplatte einer Schublade, eine Verstellvorrichtung vorzusehen, um die Frontplatte der Schublade im richtigen Winkel zur Möbelfront einzurichten.

Nachteil bisher bekannter Verstellvorrichtungen ist, daß sie meist schwer zugänglich sind und zur Verstellung ein Werkzeug benutzt werden muß.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Vorrichtung einfacher und kostengünstiger zu gestalten und im übrigen besser zugänglich zu machen.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Neuerung durch die technische Lehre des Anspruchs 1 gekennzeichnet.

Die Neuerung weist vorteilhaft eine lösbare, federnde Verbindung zwischen mindestens dem Vorderteil der Schublade und dem zugeordneten Teil der schubladenseitigen Führungsschiene auf, wobei im Bereich dieser lösbaren, federnden Verbindung ein

Höheneinstellteil angeordnet ist, welches eine Rastvorrichtung aufweist, mit der die eingestellte Position gesichert wird.

t Das Höheneinstellteil ist als Auflaufteil ausgebildet, welches i, 5 im wesentlichen eine keilförmige Auf lauf kurve aufweist, die &zgr; sich in dem Zwischenraum zwischen der Schublade und der S zugeordneten Führungsschiene anlegt und den Abstand zwischen

,_f* den beiden genannten Teilen bestimmt.

10 Das keilförmige Auflaufteil ist bevorzugt an dem freien, schwenkbaren Ende eines Hebels angeordnet, so daß eine leichte Betätigung ohne Werkzeug gegeben ist. Durch eine mit diesem

* Einstellhebel zusammenwirkende Rastvorrichtung wird die [ eingestellte Position sicher beibehalten.

15

h Soweit die schubladenseitige Führungsschiene unterhalb der

f. , Schublade angeordnet ist, ergibt sich eine leichte

Zugänglichkeit für das Höheneinstellteil, denn dieses ist an

, dem federnden Anklipsteil befestigt, welches seinerseits an der

I 20 Unterseite der Schublade befestigt ist. &igr;

Selbstverständlich wird von der Neuerung auch umfaßt, daß das &ugr;: federnde Teil selbst an der Führungsschiene angeordnet ist und

eine zugeordnete Rastausnehmung an der Unterseite der Schublade tr_r 25 angeordnet ist. In diesem Fall kann das Höheneinstellteil &idigr; entweder am Schubladenboden bzw. an dem dort angeordneten ^r' Winkel oder auch an der schubladenseitigen Führungsschiene angeordnet sein. Ebenso ist die Neuerung nicht darauf

beschränkt, daß die schubladenseitige Führungsschiene unterhalb L 30 des Schubladenbodens lösbar und verrastbar befestigt ist. In I _t einer anderen Ausgestaltung ist es vorgesehen, daß die I Schubladenschiene neben der Schublade, d. h. seitlich ^l _u angeordnet ist. In diesem Fall ist es denkbar, diese

Höheneinstellvorrichtung genauso als eine 35 Seiteneinstellvorrichtung zu verwenden, um damit das I Seitenspiel der Schublade in Bezug zur schubladenseitigen » " Führungsschiene einstellen zu können.

Statt einer formschlüssigen Rastvorrichtung mit Rastzähnen bzw. Nuten und dgl. ist vorgesehen, daß der Verstellhebel 1 vorzugsweise in seine Achse eine Klemmschraube aufweist, mit welcher nach Verstellung des Verstellhebels dieser in seiner Position fixiert werden kann.

In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, den Verstellhebel zwischen zwei Aufnahmeblechen verstellbar und bewegbar auszubilden und die beiden Aufnahmebleche durch eine Klemmschraube miteinander zu verbinden und zusammenzuführen, so daß der Hebel sichergeklemmt wird und seine Position nicht verändern kann.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist eine Rastvorrichtung als sogenannte Kugelrastung vorgesehen, wobei entweder eine federbelastete Kugel oder ein Lappen oder dergleichen mehr am Verstellhebel 1 angebracht ist, welche in zugeordnete Bohrungen oder Vertiefungen am gegeüberliegenden Verbindungsteil rastend eingreift.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Neuerung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Schutzansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Schutzansprüche untereinander.

Alle in den Unterlagen, einschließlich der Zusammenfassung, offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von einer lediglich einen Ausführungsweg darstellenden Zeichnung näher erläutert. Hierbei gehen aus der Zeichnung und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Dabei zeigen:

Figur 1: Eine Draufsicht der Verbinder- und Verstelleinheit;

Figur 2: Einen Schnitt der Verbinder- und Verstelleinheit entlang der Linie II - II;

Figuren 3 und 4: Eine Seitenansicht der Schublade mit Verstellvorrichtung ;
10

Figuren 5 und 6: Eine Draufsicht auf die Schublade mit

Verstellvorichtung;

Figur 7: Einen Schnitt der Verstellvorichtung entlang der Linie VII-VII in den Figuren 5 und 6;

Figur 8: Eine Detailansicht der Rastvorrichtung.

Die Figuren 1 und 2 zeigen, daß der Verstellhebel 1 an einem Verbinder 2 befestigt ist, welcher Verbinder 2 die Schublade mit der Schubladenführungsschiene 8 verbindet (siehe auch Figuren 3 und 4).

Der Verbinder 2 ist ein Rastverbinder und besteht aus einem Profil, welches bevorzugt an der Unterseite oder Frontplatte der Schublade angebracht wird und mit einer Rastfeder 5 versehen ist, welche mit einer zugehörigen Rastausnehmung 9 in der Schubladenführungsschiene 8 einrastet. Der Rastverbinder sorgt für eine feste, aber jederzeit lösbare Verbindung zwischen Schublade 6 und Schubladenführungsschiene 8. Der am Rastverbinder 2 befestigte Verstellhebel 1 liegt in eingerastetem Zustand des Rastverbinders 2 zwischen Schublade und Schubladenführungsschiene 8. Über den Hebelarm 3 des Verstellhebels 1 läßt sich das etwa keilförmige Auflaufteil 4 um eine Achse 12 drehen. Zwischen dem Verstellhebel 1 und dem Verbinder 2 ist eine Rastvorrichtung 13 angeordnet, die aus dem Material herausgeformten Vorsprüngen, Rippen , Nuten oder dgl. besteht und den Verstellhebel in einer eingestellten Position fixiert.

Wird nun - wie &zgr;. B. aus Figur 5 ersichtlich - der Hebel 3 in Pfeilrichtung 10 verdreht, so schiebt sich das keilförmige Auflaufteil 4 zwischen Führungsschiene 8 und Schublade 6, wie in Figur 6 gezeigt.

Dadurch wird - wie aus Figur 4 ersichtlich - die Schublade 6 in Pfeilrichtung 11 angehoben, und ist gegenüber Figur 3 in ihrer Höhe verstellt.

Die Rastvorrichtung zwischen Verstellhebel 1 und Verbinder 2 verhindert, daß sich die einmal eingestellte Position der Schublade selbsttätig verstellt oder durch unabsichtliches Berühren des Verstellhebels 1 verstellt wird.

Figur 7 zeigt noch einmal deutlich, daß die Rastvorrichtung 13 zwischen Verstellhebel 1 und Verbinder 2 wirkt. Figur 8 zeigt eine Detailansicht der Rastvorrichtung 13, wobei verdeutlicht wird daß ein Rastzahn 14 am Verstellhebel 1 in die dafür vorgesehenen Rastzähne 15 des Verbinders 2 einrasten.

Zeichnungslegende

1 Verstellhebel

2 Rastverbinder

3 Hebelarm

4 Auflaufteil 5 Rastfeder 6 Schublade

8 Schubladenführungsschiene

9 Rastausnehmung Pfeilrichtung 11 Pfeilrichtung Achse

Rastvorrichtung Rastzahn des Verstellhebel 1 Rastzahn des Verbinders 20

Claims

PATENTANWALT J*** · · · · · ·

.'-ING: PCTEFf

•^S 'DlpL-Tng.

EUROPEAN PATENT ATTORNEY

Postfach 3160 D-88113 Lindau (Bodensee) Telefon (08382)78025 Telefax (08382)78027

8979.2-G 2153-54-me 05.04.1995

if Anmelder: Firma GRASS AG, A-6973 Höchst/Vlbg.

Schutzansprüche

1. Höheneinstellvorrichtung für eine Schublade,

gekennzeichnet durch einen Verbinder (2) zwischen Schublade (6) und Schubladenführungsschiene (8), einen Verstellhebel (1) angeordent im Bereich des Verbinders (2), wobei zwischen Verstellhebel (1) und Verbinder (2) eine Rastvorrichtung (13) vorges ehen ist.
2. Höheneinstellvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (13) aus am Verstellhebel (1) gebildeten Rastzähnen (14) besteht, welche in zugeordnete Rastzähne (15) am Verbinder (2) rastend eingreifen.

Hausanschrift: Bankkonten*. .. .... .. . . ., .... ·· Postscheckkonto

RennerielO Bayer. VereTnsbJnf Liijj&ß) 1$·. 12JS^O(SLZ J002029pr · · München

D-88131 Lindau Hypo-Bank Llfidau^BJNr. 66JOJ-328 8*13 (&Bgr;&Igr;_&Zgr;·?0&bgr;204 42) ·! · 414848-808

Volksbank i.if]«eu (B)»Nr.«<ß22 8&Ogr;&thgr;"(&Bgr;&udigr;&65&Ogr;830&Iacgr;&thgr;) *..**..* (BLZ70010080)

VAT-NR: DE 129020439
3. Höheneinstellvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (13) als Klemmrastung ausgebildet ist, wobei der Verstellhebel (1) zwischen zwei Aufnahmerechen klemmend gehalten wird.
4. Höheneinstellvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung aus einer Klemmschraube besteht, welche in der Achse (12) des Verstellhebels (1) angeordnet ist.
5. Höheneinstellvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung (13) als Kugelrastung ausgebildet ist.
6. Höheneinstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellhebel (1) einen Hebelarm (3) und ein etwa keilförmiges Auflaufteil (4) aufweist.