DE2938386A1

DE2938386A1 - Kindersicherheitsverschluss

Info

Publication number: DE2938386A1
Application number: DE19792938386
Authority: DE
Inventors: Hans 8801 Schillingsfürst Heinlein
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1979-09-22
Filing date: 1979-09-22
Publication date: 1981-04-09
Also published as: EP0025966A1; EP0025966B1

Description

DIPL.-ING. H. STEHMANN DIPL.-PHYS. DR. K. SCHWEINZER DIPL-ING. DR. M. RAU

D-8500 NÜRNBERG ESSEN W El NST R ASSE 4-6 TELEFON 09 11 / 20 37 27 TELEX 06 / 23 135

Nürnberg, 21. 09. 1979 17/63/62

Hans Heinlein, Dombühlstraße 33, 8801 Schillingsfürst

Kindersicherheitsverschluß

Die Erfindung betrifft einen Kindersicherheitsverschluß aus Kunststoff, für Behälter mit Hals und Schraubgewinde, in Form einer Schraubkappe, mit einem einen Transferring am Behälternais übergreifenden Sperr-Ring, durch dessen elastische Deformation der Verschluß abschraubbar ist.

Für die Aufbewahrung von hochwirksamen und/oder z. B. in Überdosis giftigen oder schädlichen Stoffen, insbesondere Arzneimitteln, wird verlangt, daß ein Öffnen des entsprechenden Behälters durch Kinder unmöglich gemacht ist.

Dabei sind unter Kinder insbesondere Kleinkinder zu verstehen, die noch nicht in der Lage sind, entsprechende Aufschriften oder Warnungen auf dem Behälter zu lesen. Neben dem eingangs erwähnten Kindersicherheitsverschluß sind noch eine Reihe weiterer Verschlüsse bekannt, die jedoch entweder schwierig herzustellen, aufwendig zu

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montieren oder selbst durch Erwachsene, beispielsweise ältere oder durch Krankheit geschwächte Menschen, schwer zu bedienen sind.

Es sind bereits eine große Anzahl von Kindersicherheitsverschlüssen bekannt, die jedoch den Erfordernissen der Praxis nicht gerecht werden. Bei einem bekannten Kindersicherheitsverschluß ist ein Sicherheitsring vorgesehen, mit mindestens eher am Sicherheitsring angeordneten Sperrnase, die mit mindestens einer am Behälterhals angeordneten dreieckförmigen Haltenase zusammenwirkt DE-OS 24 49 134. Bei diesem bekannten Kindersicherheitsverschluß muß zum öffnen des Verschlusses der mit der Schraubkappe fest verbundene Sperring an bestimmten Stellen deformiert werden, um die Sperrwirkung einer mit einer Haltenocke zusammenwirken Sperrnocke zu überwinden. Der Öffnungsvorgang bei diesem bekannten Verschluß erfordert somit einerseits genaue Kenntnisse des Verschlusses, um an den geeigneten Stellen die andererseits recht erhebliche Kraft zur ausreichenden Deformation anzuwenden.

Es sind ferner Kindersicherheitsverschlüsse bekannt, bei denen zwei Kappen koaxial ineinanderstecken und diese beiden Kappen an ihrer Oberseite bzw. Innenseite Rastnocken und Sperrklinken aufweisen. Da beide Tgile aus Kunststoff bestehen, werden bei oftmaliger Betätigung die Sperrnasen und Klinken oder ähnliche Mitnahme- und Sperrelemente deformiert bzw. soweit abgenutzt, daß die Funktion nicht mehr gewährleistet ist. Diese Abnutzung und Deformation rührt von der Tatsache her, daß bei diesen Verschlüssen die Kraft zum öffnen des Verschlusses über die Sperrnasen, No-cken oder dergl. direkt übertragen werden muß.

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Der Erfinduna lieat demgegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Kindersicherheitsverschluß der eingangs erläuterten Art derart auszubilden, daß er einfach herzustellen ist, maschinell auf zugehörige Behälter aufgebracht werden kann, und wobei die zum öffnen erforderliche Kraft in einfacher Weise einaestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung bei einem Kindersicherheitsverschluß der eingangs erläuterten Art im wesentlichen dadurch gelöst, daß der Sperr-Ring eine etwa dreieckförmige innere Sperrstufe und mindestens einen achsparallelen Schlitz aufweist, daß der Sperr-Ring von einem Außenring umgeben ist, der dem Sperr-Ring über mindestens zwei Schrägstreben verbunden ist und im Bereich eines achsparallelen Schlitzes des Sperr-Ringes einen deformierbaren Abschnitt aufweist, der bei radialem Druck durch Vergrößerung seines Krümmungsradiuses über die dem achsparallelen Schlitz benachbarten Schrägstreben den Sperr-Ring unter Vergrößerung des achsparallelen Schlitzes derart aufweitet, daß der Sperr-Ring über den Transferring am Behälterhals gleitet und daß Kappe, Sperr-Ring und Außenring sowie Schrägstreben einstückig ausgebildet sind.

Der erfindungsgemäße Kindersicherheitsverschluß weist gegenüber den bekannten Kindersicherheitsverschlüssen erhebliche Vorteile auf. Durch die einstückige Ausbildung ist eine schnelle Herstellung in Spritzgußmaschinen ohne Nachbearbeitung ermöglicht. Montagezeiten für zusammengehörige Teile, wie sie bei bekannten Kindersicherheitsverschlüssen Verwendung finden, entfallen. Durch die Anzahl der Schlitze im Sperr-Ring kann die Festikeit des Sperr-Ringes beziehungsweise die zum Aufschrauben beziehungsweise Abschrauben des Verschlusses erforderliche Druckkraft in einfacher Weise eingestellt werden.

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t.

Zur Anpassung der erforderlichen Druckkräfte für das Aufbzw. Abschrauben ist es nach einer Weiterbildung der Erfindung vorteilhaft, daß zwischen Sperr-Ring und Außenring mehrere Paare V-förmig angeordneterSchrägstreben vorgesehen sind.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist zwischen Außenring und Schraubkappe im Bereich des deformierbaren Abschnittes in einer Stufe mindestens ein Schlitz vorgesehen. Dadurch wird die Streckung des deformierbaren Abschnittes des Außenringes erleichtert.

Nach einem abgewandelten Ausführungsbeispiel kann in der Stufe im deformierbaren Abschnitt eine Wandstärkenverringerung vorgesehen sein, derart, daß sich eine relativ dünne Kunststoffhaut bildet, die elastisch deformierbar ist.

In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung weist der Außenring in seinem deformierbaren Abschnitt mindestens eine nach außen gerichtete Druckwarze auf.

Fertigungstechnisch vorteilhaft ist es, wenn die Druckwarze (n) hohl ausgebildet ist (sind).

Die Ausbildung des Verschlusses wird in vorteilhafter Weise derart vorgenommen, daß das aufzubringende Drehmoment beim Aufschrauben des Verschlusses stets größer ist als beim Zuschrauben.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert, die schematisch ein Ausführungsbeispiel darstellt. Dabei zeigt:

Fig. 1 einen Querschnitt eines erfindungsgemäßen Kindersicherheitsverschlusses, gemäß der Linie I-I in Fig. 2,

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Fig. 2 eine Ansicht in Pfeilrichtung A der Fig. 1 und

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Verschluß nach der Erfindung.

Der Kindersicherheitsverschluß gemäß der Erfindung ist, wie aus Fig. 1 ersichtlich, einstückig ausgebildet und weist einen Schraubkappenteil 1 auf mit Innengewinde 2 und Greifrippen 3. Das Innengewinde 2 wirkt mit dem Außengewinde am Hals eines (nicht dargestellten) Behälters zisammen. An der inneren Oberfläche der Schraubkappe 1 können Dichtringe 20 und/oder ein Ansatz 19 zur Montage und zur Abdichtung eines Behältereinsatzes, wie beispielsweise Ausgießer, Tropfer oder dergl. vorgesehen sein.

Im unteren Bereich ist ein Sperr-Ring 4 vorgesehen, der an seinem unteren Rand eine im Querschnitt etwa dreieckförmige Speri stufe 5 aufweist. Durch die schräge innere Kante der Sperrstufe 5 wird beim Aufschrauben des Verschlusses 1 auf einen Behälter der Sperr-Ring 4 beim Auftreffen auf den Trartferring soweit gedehnt, daß er über den Transferring gleiten kann. Durch die kürzere Flanke der dreieckförmigen Sperrstufe 5 wird ein zurückschrauben und somit ein unbeabsichtigtes oder unerlaubtes öffnen des Verschlusses für ein Kind mit Sicherheit vermieden.

Um das öffnen des Verschlusses durch einen Erwachsenen zu ermöglichen, ist nach der Erfindung über eine Stufe 8 ein Außenring 7 angeformt, so daß sich zwischen Innenring 4 und Außenring 7 eine Ringspalt ergibt. Der Sperr-Ring 4 weist mindestens einen achsparallelen Schlitz 6 auf, wie aus Fig, 2 ersichtlich, durch den die entsprechende Dehnung des Sperr-Ringes 4 beim

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Obergreifen über den Transferring sowohl beim Aufschrauben als auch beim Abshrauben ermöglicht wird.

Der Außenring 7 ist mit dem Sperr-Ring 4 über mindestens zwei Schrägstreben 9,10 verbunden, die beidseitig des achsparallelen Schlitzes 6 angeordnet sind. Im Bereich dieser achsparallelen Schlitze 6 weist der Außenring 7 einen deformierbaren Abschnitt 11 auf.

Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß im Bereich des deformierbaren Abschnittes 11 des Außenringes 7 Druckwarzen 17 bzw. 18 vorgesehen sein können, die vorteilhafterweise hohl ausgebildet sind, d. h. im wesentlichen dieselbe Wandstärke aufweisen wie die übrigen Bereiche des Außenringes 7.

Zur Einstellung der Druckkraft, die zum öffnen des Verschlusses erforderlich ist, können im Ringspalt zwischen Sperr-Ring 4 und Außenring 7 weitere Schrägstreben angeordnet sein. In Fig. 2 sind vier Paare ^weils V-förmig angeordnete- Schrägstreben 12, 13, 14, 15 dargestellt. In Fig. 1 ist besonders deutlich zu ersehen, daß der Außenring 7 im Bereich seines deformierbaren Abschnittes 11 in der Stufe 8 einen Schlitz aufweist, um die Deformation zu erleichtern. An Stelle des Schlitzes 16 kann jedoch auch eine Wandstärkenverringerung vorgesehen sein, derart, daß §ich an dieser Stelle eine dünne Kunststoffhaut befindet, die relativ leicht deformierbar ist.

Auch aus Fig, 3, die eine Draufsicht zeigt, ist die Anordnung des Schlitzes 16, der Druckwarzen . 17, 18 und Schrägstreben 9 und 10 deutlich erkennbar.

Beim Aufschrauben eines erfindungsgemäßen Kindersicherheitsverschlusses bedarf es keiner besonderen Maßnahme, da durch Aufschrauben des Innengewindes 2 auf das Außengewinde des Behalterhai.es die Schraubkappe 1 in bekannter Weise aufge-

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schraubt wird. Sobald der Sperr-Ring 4 mit seiner dreieckformigen Sperrstufe 5 an den Transferring am Behälterhals anstößt, ist lediglich ein stärkeres Drehmoment erforderlich, um eine Aufweitung des Sperr-Ringes 4 mittels äes achsparallelen Schlitzes 6 uniein Übergreifen des Sperr-Ringes über den Transferring herbeizuführen. Die Stärke der dazu erforderlichen Kraft wird durch die nach Art einer Spannzange wirkenden Schrägstreben 9, 10 bzw. 12 bis 15 bestimmt. Eine weitere Möglichkeit der Beeinflußung der Kraft zum Aufschrauben besteht in der Wahl der Härte des jeweils verwendeten Kunststoffes für den Verschluß.

Falls ein Kind versucht , den Verschluß wieder vom Behälter abzuschrauben, gelingt dies nicht, da der kürzere Schenkel der dreieckformigen Sperrstufe 5 sich von'unten gegen den Transferring legt und auch bei relativ großer Kraftanwendung auf den Verschluß ein Abschrauben verhindert.

Ein öffnen ist erst dann möglich, wenn im Bereich des deformierbaren Abschnittes 11 des Außenringes 7 nach innengerichtete radiale Druckkräfte ausgeübt werden. Dadurch verformt sich der deformierbare Abschnitt 11 aus seiner annähernd kreisabschnittförmigen Form in eine gestreckte, zum Sperr-Ring 4 etwa tangentialß Form und zieht dadurch über die Schrägstreben 9, 10 den inneren Sperr-Ring 4 unter Vergrößerung des achsparallelen Schlitzes 6 soweit auseinander, daß der Sperr-Ring 4 über den Transferring am Behälterhals gleiten kann.

Wenn, bei dem einfachen Ausführungsbeispiel, die in Fig. dargestellten Druckwarzen 17, 18 fehlen dann vermag auch ein älteres Kind nicht zu erkennen, daß durch Ausübung eines radialen Druckes der Verschluß geöffnet werden kann. Selbst wenn ein Kind versuchen würde durch Deformation des Außen-

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ringes 7 ein öffnen zu bewirken, dann müßte es mehr oder weniger zufällig den deformierbaren Abschnitt11 erfassen und dort relativ starke radiale Druckkräfte aufwenden um unter gleichzeitigem Drehen den Verschluß vom Behälter abzuschrauben.

Zur Erleichterung der Betätigung des Kindersicherheitsverschlusses durch Erwachsene kann auf der Oberfläche der Schraubkappe 1 ein entsprechender Hinweis angebracht werden, daß zum öffnen der Wulst bzw. Druckwarze 17, 18 nach innen zu drücken sind.

Um die Sicherheit gegen unbefugtes öffnen des Verschlusses, insbesondere durch Kinder, im größtmöglichen Maße sicherzustellen ist die Ausbildung des Sperr-Ringes 4 bzw. der Sperrstufe 5, in Abstimmung mit dem Kunststoff-Material, so getroffen, daß das für das Aufschrauben des Verschlusses erforderliche aufzubringende Drehmoment stets größer ist, als der zum Zuschrauben benötigte Drehmoment. Die Relation der beiden Drehmomente kann insbesondere durch die geometrische Gestaltung der Sperrstufe 5 eingestellt werden.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt auch alle fachmännischen Abwandlungen und Weiterbildungen sowie Teil- und/oder Unterkombinationen der beschriebenen und/oder dargestellten Merkmale und Maßnahmen.

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Leerseite

Claims

PATENTANWÄLTE 29 3 QO OQ DIPL-ING. H. STEHMANN DIPL-PHYS. DR. K. SCHWEINZER DIPL-ING. DR. M. RAU D-8500 NÜRNBERG ESSEN WEI NSTR ASSE 4-6 TELE FON 09 11 / 20 37 27 TELEX Oi / 23135 Nürnberg, 21. 09. 1979 17/63/62 Ansprüche

1. Kindersicherheitsverschluß aus Kunststoff, für Behälter mit Hals und Schraubgewinde, in Form einer Schraubkappe, mit einem einen Transferring am Behälterhals übergreifenden Sperr-Ring, durch dessen elastische Deformation der Verschluß abschraubbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperr-Ring (4) eine im Querschnitt etwa dreieckförmige innere Sperrstufe (5) und mindestens einen achsparallelen Schlitz (6) aufweist, daß der Sperr-Ring (4) von einem Außenring (7) umgeben ist, der mit dem Sperr-Ring (4) über mindestens zwei Schrägstreben (9, 10) verbunden ist und im Bereich eines achsparallelen Schlitzes (6) der Sperr-Ring (4) einen deformierbaren Abschnitt (11) aufweist, der bei radialem Druck durch Vergrößerung seines Krüinmungsradius über die dem achsparallelen Schlitz (6) benachbarten Schrägstreben (9, 10) den Sperr-Ring (4)unter Vergrößerung des achsparallelen Schlitzes (6) derart aufweitet, daß der Sperr-Ring (4) über den Transferring am Behälterhals gleitet und daß Kappe (1), Sperr-Ring (4), Außenring (7) sowie Schrägstreben (9, 10) einstückig ausgebildet sind.

2. Kindersicherheitsverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Sperr-Ring (4) und Außenring (7) mehrere Paare V-förmig angeordneter Schrägstreben (12 - 15) vorgesehen sind.

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3. Kindersicherheitsverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Außenring (4) und Schraubkappe (1) im Bereich des deformierbaren Abschnittes (11) des Außenringes (7) in einer Stufe (8) mindestens ein Schlitz (16) vorgesehen ist.

4. Kindersicherheitsverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Außenring (4) und Schraubkappe (1) im Bereich des deformierbaren Abschnittes (11) des Außenringes (7) eine gegenüber dem restlichen Randbereich der Stufe (8) dünnere, elastisch deformierbare Kunststoffhaut vorgesehen ist.

5. Kindersicherheitsverschluß nach einem der Ansprüche bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Außenring (4) in seinem deformierbaren Abschnitt (11) mindestens eine nach außen gerichtete Druckwarze (17, 18) aufweist.

6. Kinder-sicherheitsverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckwarze(n) (17, 18) hohl ausgebildet ist (sind).

7. Kindersicherheitsverschluß nach einem oder mehreren der Ansprüche bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das aufzubringende Drehmoment beim Aufschrauben des Verschlusses stets größer ist als beim Zuschrauben.

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