DE2924464A1

DE2924464A1 - Resonanzeinrichtung eines warngeraets zur anzeige eines druckabfalls in einem luftreifen

Info

Publication number: DE2924464A1
Application number: DE19792924464
Authority: DE
Inventors: Spaeter Genannt Werden Wird
Original assignee: Mitaka Instrument Co Ltd; Bridgestone Corp
Current assignee: Mitaka Instrument Co Ltd; Bridgestone Corp
Priority date: 1978-06-20
Filing date: 1979-06-18
Publication date: 1980-01-10
Also published as: FR2429114B1; JPS611515Y2; FR2429114A1; JPS553313U

Description

PATENTANWÄLTE

Dlp!.-lng. P. WIRTH · Dr. V. SCHMIED-KOWARZIK Dlpl.-Ing. G. DANNENBERG · Dr. P. WEINHOLD · Dr. D. GUDEL ^D'P.'.-lng. S. SCHUBERT

-3-

281134 GTi: ESCHENHEIMER STR. 39

TELEFON: COB113

287014 6000 FRANKFURT AM MAIN 1

15. Juni 1979 Gu/pi.

Ref.: P 432C/47

Bridgestone Tire Company Limited

10-1, Kyobashi 1-chome, Chuo-ku, Tokyo, Japan

und

Mitaka Instrument Company Limited 11-19, Naka-cho, 2-chome, Musashino-shi, Tokyo, Japan

Resonanzeinrichtung eines Warngeräts zur Anzeige eines Druckabfalls in einem Luftreifen

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Die Erfindung betrifft eine Resonanzeinrichtung eines Warngeräts für einen Luftreifen zur Anzeige eines anormalen Druckabfalls im Reifen.

Es gibt bereits zahlreiche derartige Warngeräte. Bei einem derartigen Warngerät ist ein Resonator vorgesehen, der an der Außenseite eines Felgenflansches einer Radfelge befestigt ist, die einen vertikalen Teil einschließt, der sich im wesentlichen senkrecht zur Drehachse des Reifens erstreckt, sowie einen parallelen Teil, der einstückig am radial äußeren Ende des vertikalen Teils angeformt ist und sich parallel zur Drehachse des Reifens erstreckt. Im allgemeinen gibt es viele unterschiedliche Felgenflanschformen einer Radfelge, und zwar abhängig von der Art der Radfelge, beispielsweise ob diese einer Norm entsprechend hergestellt ist oder nicht. Wenn der herkömmliche Resonator am Felgenflansch befestigt ist, so erhält die Charakteristik des Resonators, beispielsweise die Resonanzfrequenz und die Empfindlichkeit Q des Resonators Einflüsse vom Felgenflansch. Die Eigenschaften des Resonators ändern sich somit abhängig von dessen Position. Es ist dann für den Resonator nicht möglich, magnetische Energie von einer Schwingspule zu erhalten, die an einem Körper eines Kraftfahrzeugs befestigt ist, so daß das Warngerät einen anormalen Abfall des Luftdrucks im Reifen nicht anzeigt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Resonanzeinrichtung eines Warngeräts für einen Luftreifen vorzuschlagen, welches eine gleichbleibende Charakteristik der Resonanzeinrichtung, die am Felgenflansch zu befestigen ist, abgibt, und zwar unabhängig von unterschiedlichen Bauarten der Radfelge und der Befestigungslage der Resonanzeinrichtung an der Radfelge. Außerdem soll eine der-

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artige Resonanzeinrichtung vorgeschlagen werden, die bezüglich der Resonanzfrequenz und Empfindlichkeit Q keine unerwünschten Effekte erhält.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die kennzeichnenden Maßnahmen von Patentanspruch 1.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist im Unteranspruch angegeben.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, aus dem sich weitere wichtige Merkmale ergeben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Schnittansicht einer neuartigen, an einer Felge eines Luftreifens befestigten Resonanzeinrichtung;

Fig. 2 eine Seitenansicht längs der Linie A-A von Fig. 1;

Fig. 3 eine Ansicht eines Halteelementes;

Fig. 4 einen Schnitt längs der Linie B-B von Fig. 3j

Fig. 5 eine Ansicht einer Halteplatte;

Fig. 6 eine Ansicht längs der· Linie C-C "von Fig. 5;

Fig. 7. eine Ansicht längs der Linie D-D von Fig. 5.

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Die Fig. 1 und 2 zeigen einen Teil einer Radfelge 1, die ein Felgenbett 2 am radial äußeren Ende hat. Das Felgenbett umfaßt einen zylindrischen, flachen Basisteil 3, ein paar Wulstsitze 4 an den axial äußeren Enden des flachen Basisteils 3 und ein paar Felgenflansche 5, die jeweils mit dem axial äußeren Ende des Wulstsitzes 4 verbunden sind. Jeder Felgenflansch hat einen vertikalen Teil 5a, der sich im wesentlichen vertikal zur Drehachse eines Reifens 6 erstreckt, und einen parallelen Teil 5b, der am radial äußeren Ende des vertikalen Teils 5a im wesentlichen parallel zur Drehachse des Luftreifens 6 vorgesehen ist. Der Querschnitt des Luftreifens ist toroidförmig. Der Luftreifen ist an der Radfelge 1 derart befestigt, daß dessen Reifenwulste 7 in die Wulstsitze 4 des Felgenbettes 2 eingesetzt sind. Eine Halteplatte 8 ist fest am nichtgezeigten Rahmen des Fahrzeugs befestigt und hat ein axial äußeres Ende, an dem ein radial inneres Ende eines gebogenen Armes 9 befestigt ist. Das radial äußere Ende des Armes 9 trägt fest einen Oszillator 11, der eine Schwingspule 10 hat, die sich dem vertikalen Teil 5a des Felgenflansches 5 gegenüber befindet, sowie einen Resonanz-Kondensator, der ebenfalls im Oszillator untergebracht ist, zeichnerisch aber nicht dargestellt ist, so daß die Schwingspule 10 magnetische Energie erzeugen kann. Ein Anzeigegerät 12 ist am Armaturenbrett des Fahrzeugs untergebracht. Das Gerät ist mit dem Oszillator 11 über ein Kabel 13 verbunden. Im Gerät ist eine signalverarbeitende Schaltung untergebracht. Ein Paar Halteelemente 14, 14', die im einzelnen auch in Fig. 3 und 4 gezeigt sind, hat jeweils einen Haken 15 am radial äußeren Ende. Die Halteelemente 14 und 14' sind am parallelen Teil 5b des Felgenflansches 5 befestigt, so daß sie sich am radial äußeren Ende des Felgenflansches 5 und zwar unmittelbar unterhalb des parallelen Teils 5b derart befinden, daß die Haken 15 der Halteelemente den

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parallelen Teil 5b des Felgenflansches 5 umgreifen und sich eng an den parallelen Teil 5b anlegen. Jedes Halteelement 14, 14¹ hat am radial inneren Ende einen flachen Grundteil 16, der mit dem Haken 15 verbunden ist, und der sich längs des axial äußeren Stirnprofils des vertikalen Teils 5a erstreckt. An den radial äußeren Enden des flachen Grundteils 16 ist ein Paar hochgebogener Teile 17, 17^f vorgesehen, die einstückig mit beiden Seiten des flachen Grundteils 16 und an diesen beiden Seiten ausgebildet sind, so daß sie zur Anlage an die radial innere Fläche des parallelen Teils 5b gebracht werden können. Dadurch wird verhindert, daß die Halteelemente 14, 14' leicht vom Felgenflansch 5 abgezogen werden können, wenn die Halteelemente auf den Felgenflansch 5 aufgesetzt sind. Jedes Halteelement 14, 14· hat am radial inneren Ende ein Paar Schutzflansche 18, 18', die sich bezüglich des Reifens 6 vom radial inneren Endteil des flachen Grundteiles 16 aus axial nach innen erstrecken, um Leitungen zu schützen, die weiter unten noch näher erläutert werden. Diese Leitungen sollen vor Beschädigungen geschützt werden, wenn die Radfelge 1 sich dreht. Sie sollen auch bei der Montage der Einrichtung vor Beschädigungen schützen.

Die Fig. 5 bis 7 zeigen eine Halteplatte 19 aus Metall, dessen in Längsrichtung vorgesehene Enden Langlöcher 20, 20· haben. Insbesondere aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß eine Schraube 21 in jedes Langloch 20, 20' eingesetzt ist und durch den flachen Grundteil 16 greift. Auf die Schraube ist jeweils eine Mutter 22 aufgeschraubt, so daß die Halteplatte 19 an den Halteelementen 14, 14' befestigt ist, die axial außen des vertikalen Teils 5a und unmittelbar unterhalb des parallelen Teils 5b zu

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befestigen sind. Die Bewegung der Halteelemente 14, 14* und der Schrauben 21 in den Langlöchern 20, 20· der Halteplatte 19 gestattet eine Justierung der Halteplatte, so daß sich diese in engem Kontakt mit der radial inneren Fläche des Felgenflansches 5 befindet. Die Halteplatte hat in ihrem, in Längsrichtung mittleren Teil einen flachen Grundteil 23, der sich längs des axial äußeren Stirnprofils des vertikalen Teils 5a erstreckt. Ein Seitenplattenteil

24 ist einstückig mit dem radial äußeren Ende des Grundteils 23 verbunden und schließt mit dem Grundteil 23 einen stumpfen Winkel ein. Es erstreckt sich längs des radial inneren Stirnprofils des parallelen Teils 5b. Ein stechender Teil

25 ist einstückig mit dem radial inneren Ende des Grundteiles 23 verbunden und erstreckt sich vertikal bezüglich des Grundteils 23· In den stehenden Teilen 25 ist ein Paar Schlitze 26, 26· ausgeformt, die in Längsrichtung der Halteplatte 19 unter Abstand voneinander vorgesehen sind. Die Halteelemente 14, 14' und die Halteplatte 19 bilden zusammen einen Haltekörper 27 aus.

Die Fig. 1 und 2 zeigen ein Gehäuse 28 aus Kunststoff, das in einem Raum untergebracht ist, der vom Grundteil 23, dem Seitenplattenteil 24 und dem stehenden Teil 25 der Halteplatte 19 ausgebildet wird. Eine Resonanzspule 29 ist im Gehäuse 28 untergebracht, und zwar in einer Lage, getrennt vom vertikalen Teil 5a des Felgenflansches 5, nämlich über den Grundteil 23 der Halteplatte 19 und getrennt vom parallelen Teil 5b des Felgenflansches 5 über den Seitenplattenteil 24 der Halteplatte 19. In einer Schnitfebene senkrecht zur Drehachse des Reifens 6 hat die Resonanzspule 29 eine längliche, kreisförmige Form, deren Länge, gemessen in radialer Richtung des Reifens

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kürzer ist als die Länge, gemessen in Umfangsrichtung des Reifens 6, wie dies Fig. 2 zeigt. Der Grundteil 23 der Halteplatte 19 befindet sich daher zwischen dem vertikalen Teil 5a und der Resonanzspule 29. Der Seitenplattenteil 24 der Halteplatte 19 befindet sich zwischen dem parallelen Teil 5b und der Resonanzspule 29. Ein Paar Nachweisschalter 30, 30' ist in das Gehäuse 28 eingebettet, so daß sich die Resonanzspule 29 dazwischen befindet. An ihren radial Inneren Enden sind hohle Gewindestücke 31, 31' vorgesehen, die aus dem Gehäuse 28 vorstehen und sich durch die Schlitze 26, 26' erstrecken. Leitungen 32, 32· sind an ihren Enden mit den Gewindestücken 31, 31' verbunden. Die Leitungen 32, 32' und das Gehäuse 28 werden von der Halteplatte 19 derart gehalten, daß Muttern 33, 33'» die Jeweils auf die Gewindestücke 31, 31' aufgeschraubt sind, und das Gehäuse 28 eng den stehenden Teil 25 der Halteplatte 19 dazwischen aufnehmen. Die Enden der Rohre oder Leitungen 32, 32' werden von den Schutzflanschen 18, 18' der Halteelemente 14, 14' geschützt, wie bereits erwähnt. Die Leitungen 32, 32" sind an ihrer* anderen Enden mit den Innenräumen von zwei Luftreifen verbunden, so daß deren Drücke den Nachweisschaltern. 30, 30' zugeführt werden können. Im Gehäuse 28 befindet sich ein Resonanz-Kondensator 34, der elektrisch mit der Resonanzspule 29 und den Nachweisschaltern 30, 30' verbunden ist. Die Resonanzspule 29, die Nachweisschalter 30, 30* und der Resonanzkondensator 34 bilden zusammen eine Resonanzschaltung 35 aus.

Die Resonanzeinrichtung wird wie folgt montiert. Um die Resonanzeinrichtung an der Radfelge 1 zu befestigen, werden zunächst die Halteelemente 14, 14' am Felgenflansch

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5 der Radfelge 1 befestigt. Dabei werden die flachen Grundteile 16 nicht verformt, obgleich die Haken 15 etwas verformt werden. Die Halteplatte 19 wird dann an den Halteelementen 14, 14' mittels der Schrauben 21 und der Muttern 22 befestigt. Dabei werden der flache Grundteil

23 und der Seitenplattenteil 24 der Halteplatte nicht verformt, weil die Halteplatte 19 am flachen Grundteil 16 der Halteelemente 14, 14' befestigt ist. Das mit den Leitungen 32, 32' verbundene Gehäuse 28 ist dann im Haltekörper 27 aufgenommen. Die Resonanzspule 29 befindet sich in einem vorbestimmten Abstand vom Grundteil 23 und dem Seitenplattenteil 24 der Halteplatte 19, so daß die Resonanzspule 29 einen vorbestimmten Effekt vom Grundteil 23 und Seitenplattenteil 24 der Halteplatte 19 empfängt, wobei die Eigenschaften, d.h. die Resonanzfrequenz und die Empfindlichkeit Q, der Resonanzspule 29 konstante Werte einnehmen. Das bedeutet, daß der vertikale Teil 5a und der parallele Teil 5b des Felgenflansches 5 wegen des Grundteils 23 und des Seitenplattenteils 24 der Halteplatte 19 keine Wirkungen auf die Eigenschaften der Resonanzspule 29 ausüben. Die Resonanzspule 29 erhält aber eine vorbestimmte Wirkung vom Grundteil 23 und vom Seitenplattenteil

24 der Halteplatte 19. Daher wird eine stabile Charakteristik der Resonanzeinrichtung erhalten, auch wenn die Resonanzeinrichtung an beliebigen Radfellen montiert wird, oder auch wenn die Resonanzeinrichtung in beliebiger Lage an Radfelgen unterschiedlicher Form angebracht wird. Wird der betreffende Luftreifen mit Normaldruck aufgepumpt, so werden die Nachweisschalter 30, 30' nicht betätigt und die magnetische Energie von der Schwingspule 10 wird der Resonanzspule 29 immer nur dann mitgeteilt, wenn die Resonanzspule 29 an der Schwingspule 10 bei ^eder Umdrehung des Luftreifens vorbeigeht. In diesem Betriebszustand bleibt das Anzeige-

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gerät 12 ausgeschaltet. Schwankt aber der Reifen-Luftdruck anormal, d.h. fällt er von Normaldruck aus irgendeinem Grunde, beispielsweise durch einen Reifendefekt ab, so wird der Druckabfall den Nachweisschaltern 30, 30' über die Leitungen 32, 32' mitgeteilt, so daß die Nachweisschalter 30, 30' betätigt werden. Die Resonanzspule 29 kann dann die magnetische Energie von der Schwingspule 10 nicht aufnehmen und der Druckabfall im Luftreifen wird dann in ein elektrisches Signal umgeformt, um das Anzeigegerät 12 zu betätigen, so daß der Fahrer ein Alarmsignal erhält.

Erfindungsgemäß können die Halteelemente 14, 14' einstückig mit der Halteplatte 19 ausgebildet sein. Die Halteelemente 14, 14¹ sind nicht unbedingt notwendig, wobei ein Paar Vorsprünge an der Außenfläche des vertikalen Teils des Felgenflansches angeformt ist, der Jeweils eine Gewindebohrung aufweist, in die eine Schraube eingeführt ist, so daß die Halteplatte an der Radfelge befestigt ist. Im vorstehenden wurde von einem Paar Nachweisschalter gesprochen, die einen anormalen Druckabfall nachweisen. Es kann aber nur ein Nachweisschalter vorgesehen sein, der dann den Druckabfall in nur einem Luftreifen nachweist.

Wichtig für die Erfindung ist es somit, daß eine Resonanzeinrichtung eines Warngeräts für einen Luftreifen zur Anzeige eines Druckabfalls im Reifen vorgeschlagen wird, wobei der Druckabfall in ein elektrisches Signal umgewandelt wird. Die Einrichtung befindet sich axial außen an einem Felgenflansch der Radfelge, der einen vertikalen Teil,im wesentlichen vertikal zur Drehachse des Reifens hat und einen parallelen Teil, der am radial äußeren Ende des vertikalen Teils im wesentlichen parallel zur Drehachse

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des Luftreifens sich erstreckt, so daß der Druckabfall in ein elektrisches Signal umgewandelt wird.

Die Resonanzeinrichtung umfaßt eine Resonanzschaltung,
einschließlich einer Resonanzspule und eines Resonanzliondensators, Ein Haltekörper aus Metall ist vorgesehen,
der einen Bodenplattenteil hat, der zwischen der Resonanzspule und einem vertikalen Teil des Felgenflansches derart angeordnet ist, daß der vertikale Teil des Felgenflansches Effekte verhindern kann, die die Eigenschaften der Resonanzspule verändern bzw. verschlechtern. Außerdem ist ein
Seitenplattenteil einstückig mit dem Grundplattenteil vorgesehen, der sich zwischen der Resonanzspule und dem
parallelen Teil des Felgenflansches derart erstreckt und
diese Teile voneinander trennt, daß ein paralleler Teil
des Felgenflansches die Wirkungen verhindert, die die Eigenschaften der Resonanzspule verändern oder verschlechtern
können. Der Haltekörper ist am Felgenflansch befestigt,
wobei der Grundplattenteil und der Seitenplattenteil nicht verformt sind.

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Claims

Patentansprüche bzw. Schutzansprüche:

Resonanzeinrichtung eines Warngeräts für einen Luftreifen zur Anzeige eines anormalen Druckabfalls im Reifen, welche Resonanzeinrichtung sich an der Außenseite eines Felgenflansches einer Radfelge befindet, der einen vertikalen Teil,im wesentlichen vertikal zur Achse des Reifens hat und einen parallelen Teil am radial äußeren Ende des vertikalen Teils, im wesentlichen parallel zur Achse des Reifens, so daß ein Druckabfall in ein elektrisches Signal umgewandelt wird,

dadurch gekennzeichnet, daß eine Resonanzschaltung (35) mit einer Resonanzspule (29) und einem Kondensator (34) vorgesehen ist, ferner ein Haltekörper (27) aus Metall mit einem flachen Grund-Plattenteil zwischen der Resonanzspule und dem vertikalen Teil (5a) des Felgenflansches (5), derart, daß der vertikale Teil Effekte verhindern kann, die die Eigenschaften der Resonanzspule verschlechtern, daß ein Seitenplattenteil (24) einstückig mit dem Grund- und Plattenteil derart angeordnet ist, daß der parallele Teil (5b) des Felgenflansches Effekte verhindert, die die Eigenschaften der Resonanzspule verschlechtern, und daß der Haltekörper (27) mit dem Felgenflansch verbunden ist, wobei der Grund-Plattenteil und der Seitenplattenteil nicht verformt sind.

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2. Resonanzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltekörper (27) ein Paar Halteelemente (14, 14') mit einem Haken (15) aufweist, der an den parallelen Teil (5b) des Felgenflansches (5) angreift und diesen parallelen Teil umgreift und sich eng an ihn anlegt, daß ein flacher Grundteil (16) mit dem radial inneren Ende des Hakens verbunden ist und daß eine Halteplatte einen flachen Grundteil (23) hat, der sich längs des äußeren Stirnprofils des vertikalen Teils (5a) des Felgenflansches erstreckt, wobei ein Seitenplattenteil (24) einstückig mit dem radial äußeren Ende des Grundteils (23) verbunden ist und sich längs des radial inneren Stirnprofils des parallelen Teils des Felgenflansches erstreckt, wobei ferner ein stehender Teil (25) einstückig mit dem radial inneren Ende des Grundteils verbunden ist und sich vertikal bezüglich des Grundteiles erstreckt, wobei die Halteplatte (19) fest an ihren, in Längsrichtung äußeren Enden mit den Halteelementen (14, 14·) verbunden ist.

Patentanwalt:

/ Ls

Drt D. Gudel

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