DE2908597C2 - - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektri­ sche Zwischenstecker-Geräte-Kombination mit einer Schalt- und/oder Steuereinrichtung gemäß dem Oberbegriff von An­ spruch 1.

Diese Zwischenstecker-Gerätekombination geht - jedoch ohne Anzeige-Vorrichtung - aus von der Stecker­ kombination gemäß DE-OS 19 59 504. Dort ist der Aus­ gangsanschluß als Netzkabel zum Verbrauchergerät aus­ gebildet und auch der Steckeranschluß ist fest in dem Gehäuse montiert. Die Fertigung für verschiedene Län­ der mit verschiedenen Bauvorschriften bzw. Sicherheits­ normen ist infolgedessen dadurch belastet, daß ver­ schiedene Steckerausführungen jeweils eine andere Gehäusekonstruktion erfordern. An der Frontplatte sind Regelringe mit Skalen für die Schaltzeiten ein­ gelassen. Es ist deshalb auch nicht erkennbar, wie An­ zeige- und/oder Bedienungselemente zusätzlich zu einem Steckdosenanschluß an der Frontseite des Gehäuses untergebracht werden können.

Eine Kurzzeituhr gemäß DE-GM 18 94 373 besitzt in einem im wesentlichen zylindrischen Gehäuse am einen Ende einen Steckerteil und am entgegengesetzten Ende einen Steckdosenteil. In einem weiteren, diesen Gehäuseteil unter rechtem Winkel durchdringenden Ge­ häuseteil ist ein Zeitschaltregler mit Einstellknopf untergebracht. Diese Bauform führt, abgesehen davon, daß der Druckschrift nicht entnommen werden kann, wie eine Schaltuhr oder ein anderes komplizierteres elek­ trisches Gerät mit Schalt-, Anzeige- und Einstellein­ richtung eingebaut werden könnte, zu einer Konstruk­ tion, die durch das anzuschließende Verbraucher-An­ schlußkabel zu sehr kippend belastend wird und kaum ihre Lage in der Netz-Steckdose beibehalten kann.

Eine wiederum andere Steckvorrichtung ist in der CH-PS 2 21 708 als ein Thermostat beschrieben, der einen Steckerteil wie bei den früher üblich gewesenen "T-Steckern", am oberen Ende eine der dort ebenfalls üblich gewesenen Steckdosen, am unteren Teil ein Kabel für das anzuschließende Gerät und an der Frontseite einen Einstellregler für den eigentlichen Thermostaten - alle Teile ohne Möglichkeit des Austausches baulich vereinigt - aufweist.

In der DE-GM-Schrift 76 11 675 ist eine Steck­ vorrichtung mit eingebauter Schaltuhr beschrieben, an deren Rückwand die Anschlußvorrichtung einstückig mit der Gehäusewand verbunden und somit zusammen mit die­ ser austauschbar angeordnet ist. Ebenfalls an der Rückwand ist ein Kabel für den Anschluß des Verbrau­ chergeräts aus dem Gehäuse-Inneren herausgeführt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einer elektrischen Zwischenstecker-Ge­ räte-Kombination der eingangs genannten Art den Auf­ bau und das Gehäuse so zu verbessern, daß sie ohne wesentliche Änderungen in der Fertigung an die ver­ schiedenen Vorschriften der Anwendungsländer angepaßt werden können, sowie auch für den Einbau verschiedener Schalt- und/oder Anzeigeeinrichtungen mit passenden oder notwendigen Bedienungselementen geeignet sind. Darüber hinaus soll die Anordnung der frontseitigen Anzeige- und/oder Bedienungselemente und auch der Steckdosenanschluß, ohne Beeinflussung der Halte­ rungs-Qualität und ohne zusätzliche bauliche Ände­ rungsmaßnahmen mithilfe ausschließlich von einfachen Werkzeugen - unabhängig von der mehr oder weniger zufäl­ ligen Steck-Anordnung (senkrecht oder waagrecht - einer für den Anschluß vorgesehenen Steckdose - gewählt werden können.

Diese Aufgabe wird bei einer elektrischen Zwischen­ stecker-Geräte-Kombination der eingangs beschriebenen Gattung laut dem Oberbegriff gemäß kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 gelöst. Fortbildungen dieses Gegenstan­ des sind in den Unteransprüchen beschrieben.

In allen in den Ansprüchen für Besonderheiten be­ schriebenen Fällen von Ausgestaltungen mit mehr oder we­ niger Merkmalen läßt sich auch bezüglich zusätzlicher Einstell-Hilfsmittel bzw. Zusatz-Betriebseinstellungs- Mittel eine weitere Steigerung der erzielbaren Vorzüge erreichen, wenn an einer Verbindungsseitenwand des Pris­ matischen Teils ein diese durchragender Schieber für die Betätigung eines Hebels zur Arretierung eines Mittels der Schalt- und/oder Anzeigeeinrichtung in einer der Be­ triebsstellungen vorgesehen ist.

Im Sinne des Gattungsbegriffs läßt sich in die neuartige Zwischenstecker-Geräte-Kombination eine brei­ te Palette von elektrischen Anzeige- und/oder Schaltein­ richtungen - sei es, ursprünglich, d. h. von Grund auf bei der ersten Herstellung, oder durch einen Umbau - so ein­ bauen, daß ihre jeweils wichtigen Bestandteile, wie An­ schluß-, Anzeige- und Einstellvorrichtungen, sowie gege­ benenfalls Betriebseinrichtungen wenig Raum beanspruchen und für die Montage wenig Arbeitszeit erforderlich ist.

In diesem Sinne einer Konstruktion mit mehrfach aufeinan­ der abgestimmten Baugruppen sind, wenn die Anzeige- und/ oder Schalteinrichtung wie bei einem Zähler mit Zifferan­ zeige für Strom- bzw. Leistungsverbrauch und/oder Betriebs­ stunden ausgebildet ist, mindestens die Elemente für die Ziffernanzeige in der Fronteinheit an der Frontseite einge­ baut. Wird sie stattdessen oder zusätzlich wie bei einen Meßgerät für den Augenblickswert des Strom- bzw. Leistungs­ verbrauchs mit Analog- und/oder Digitalanzeige ausgebildet, dann können mindestens deren Mittel für die Anzeige in der Fronteinheit an der Frontseite eingebaut sein. In ähnlicher Weise lassen sich schließlich, wenn die Anzeige- und/oder Schalteinrichtung für die Auswertung des Überschreitens mindestens eines einstellbaren Grenzwerts von äußeren physikalischen Größen mittels elektrophysikalischer Wand­ ler für Temperatur, Lichthelligkeit od. dgl. ausgebildet ist, mindestens Einstellmittel für den bzw. die Grenz­ wert(e) in der Fronteinheit an der Frontseite einbauen.

Aber auch, wenn die einzubauenden Anzeige- und/oder Schalteinrichtungen wie bei einem Zeitschaltgerät der Bau­ art eines Zeitlaufwerks mit Sprungerregung in den einen Betriebszustand der Schalteinrichtung und verzögertem Übergang in den anderen Betriebszustand durch ein Hemm­ werk an sich bekannter Bauart ausgebildet ist, lassen sich im Sinne der gemäß der Lehre der vorbeschriebenen Merkmale mindestens Einstellmittel für die Verzögerung und/oder Anzeigemittel für den Betriebszustand in der Fronteinheit an der Frontseite einbauen.

Ist die Anzeige- und/oder Schalteinrichtung wie bei einem Zeitschaltgerät der Bauart eines Zeitlaufwerks das eine durch einen Motor für den Antrieb einer in Umlauf ge­ setzte Schaltscheibe mit entsprechend einem Umlauf-perio­ dischen Programm voreinstellbaren Schaltelementen an ihrem Umfang für die Betätigung der Schalteinrichtung enthält, dann ist es zweckmäßig, mindestens die umlaufende Schalt­ scheibe mit ebenfalls umlaufender 24-Stunden-Markierung und/oder ein Tageszeit-Zeigerwerk mit feststehendem 12- Stunden-Zifferblatt in der Fronteinheit an der Frontseite einzubauen. In besonders augenfälliger Weise ist es dabei vorteilhaft, wenn die Fronteinheit an der Innenseite zu­ sammen mit einer über angeformte Säulen befestigten Pla­ tine den Antriebsmotor, das Getriebe, die Sprungschalt­ einrichtung und die Lagerung für ihren nach der Außenseite durchragenden, auf dem Umfange der Schaltscheibe bzw. ihren Schaltsegmenten ablaufenden Schalthebel enthält.

Es gibt viele mögliche Anwendungen des grund­ legenden Erfindungsgedankens der austauschbaren Montage von Steckdose und Steckerkolben in Verbindung mit einem elektrischen Gerät für die Betäti­ gung einer im Stromkreis zwischen den Anschlüssen von Stec­ kerkolben und Steckdose wirkenden Schalt- und/oder Anzeige­ einrichtung. Die Besonderheiten des folgenden Ausführungsbeispiels lassen sich nicht nur ohne weiteres auf andere einzubauende elek­ trische Geräte, wie Zähler- und Meßgeräte, auch in Verbin­ dung mit elektrophysikalischem Wandler für die Auswertung eines Grenzwerts, und andere Arten von Zeitschaltgeräten übertragen, sondern vermitteln auch eine mehrschichtige Lehre für die Verwendung vom einstückig angeformten Teilen für die Lagerung, die Steckführung und die raumsparende An­ ordnung und entsprechenden Einbau unter Ausnützung aller Formanpassungen, nicht zuletzt für eine kostensparende und fertigungstechnisch aufwandsparende Konstruktion mit Aus­ tauschmöglichkeiten der Stecker- und Buchsenelemente, so­ wie gegebenenfalls des elektrischen Geräts.

Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel - und zwar mit einer wie bei einer Schaltuhr ausgebildeten Anzeige- und/oder Schalteinrichtung laut Patentansprüchen 15 und 16 und den spezifischen Besonderheiten hierfür bzw. in Anwendung der erfindungswesentlichen Merkmale auf diesen Spezialfall - anhand der Zeichnungen näher erläutert, es stellt dar

Fig. 1 eine stark vereinfachte Darstellung der Zwischenstecker-Geräte-Kombina­ tion in Unteransicht (a), Seitenan­ sicht (b) und Vorderansicht (c),

Fig. 2 eine der Fig. 1 ähnliche Darstellung, jedoch mit etwas mehr Einzelheiten in Vorderansicht (a), Seitenansicht (b) und Draufsicht (c),

Fig. 3 in noch mehr spezifizierter Darstel­ lung die Rückansicht (von der Stec­ kerkolbenseite her - a) und Unter­ ansicht (Steckdosenseite - b),

Fig. 4 einen Querschnitt (A-A in Fig. 1) durch die Achsen von Schaltschei­ benanordnung und Steckerkolben,

Fig. 5 (a) linke Hälfte: Vorderansicht auf die Frontseite,
(b) rechte Hälfte: Schnitt (B-B in Fig. 4) durch die Steckvor­ richtung in der Ebene der Achse der Steckdose,

Fig. 6 Vorderansicht des Gehäuseinneren nach Wegnahme der Fronteinheit,

Fig. 7 a) Seitenansicht der Fronteinheit
b) Rückansicht der Fronteinheit zum Teil mit Durchbrüchen
c) auf den Anker des Antriebs­ motors
d) auf die Sprungschaltein­ richtungs-Einheit der Schalteinrichtung,

Fig. 8 Schnitt (C-C in Fig. 7) durch die Fronteinheit in Unteransicht.

In Fig. 1 ist an der Rückseite 1 des hinteren Teils 2 des Gehäuses der Zwischenstecker-Geräte-Kombination 3 der Steckerkolben 4 gelagert, in denen die Vorderansicht des Gehäuses 2 in Fig. 1a bildender Verbindungs-Seitenwand 5 die Steckdose 6 mit drei Buchsen, von denen eine 6 a als Erdungsbuchse und zwei 6 b als Stromanschlüsse dienen mö­ gen, auf den passend aus der Unterseite 7 ausgeschnittenen Rand 7 a steckbar geführt und durch die aufliegende Front­ einheit 8 mit dem feststehenden 12-Stunden-Zifferblatt 9 und der umlaufenden 24-Stunden-Markierung 10 gegen Herausfallen gesichert gehalten.

Die Achse 11 des an der Rückseite 1 angeordneten Steckerkolbens 4 und die Achse 12 der Steckdose 6 schlies­ sen einen rechten Winkel 13, die Achse 12 und die Front­ seite 14 einen spitzen Winkel 15 ein. Die Fronteinheit 8 hat im übrigen einen Kreiswandaufsatz 16 für die front­ seitig eingebauten Teile der Schalt- und/oder Anzeige­ einrichtung, hier der Lagerung 17 für den nichtsichtba­ ren Schalthebel, das bereits erwähnte Zifferblatt 9 und die Markierung 10, die auf der umlaufenden Schaltscheibe 18 angebracht ist, das Zeigerwerk für die Tageszeit mit Minuten- 19 und Stundenzeiger 20, sowie dem Einstellrit­ zeltrieb 21 für die Einstellung von Tageszeit und Schalt­ scheibe.

Die Zeichnung der Fig. 1 läßt bereits den grundlegen­ den Gedanken der Erfindung und den dadurch bedingten tech­ nischen Fortschritt erkennen, daß infolge der Anbringung der Steckdose 6 unmittelbar dicht an der Unterseite 5, da der Steckerkolben 4 nahezu bis zum Anschlag der Rückseite 1 in die Netzsteckdose eintaucht, diese Unterseite 5 so dicht an der Netzsteckdose anliegt, daß die Zugkraft des nichtgezeichneten Kabels mit Anschlußstecker, der in die Steckdose 6 eingesteckt ist, ohne störendes Kippmoment vom Steckerkolben, d. h. ohne irgendwelche Gefahr einer Lockerung der Steckverbindung aufgenommen wird.

In Fig. 2 ist die Frontseite der Fronteinheit 31 mehr detailliert wiedergegeben, so daß auch die am Umfang der mit entsprechend einem Umlauf-periodischen Programm vor­ einstellbaren Schaltelementen 32 für die Betätigung der nicht-dargestellten Schalteinrichtung über den in der Lage­ rung 33 geführten Schalthebel mit Schaltfinger 34 abge­ tastete Schaltscheibe zusammen mit der innerhalb der Schalt­ elemente 32 mit umlaufenden 24-Stunden-Markierung 35 noch deutlicher erkennbar ist. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Schaltelemente 32 als Kreisring-Segmente ausge­ bildet, die in Nuten 36 radial zwischen zwei Anschlag­ stellungen rastend verschiebbar sind; statt einer solchen Ausbildung kann jedoch, ohne daß davon der Umfang der Er­ findung berührt oder überschritten werden würde, ohne wei­ teres jede andere Schaltscheibenanordnung verwendet wer­ den, die entsprechend der am Umfang eines Kreises vorge­ nommenen Einstellung oder Ausbildung entsprechend dem Um­ lauf-periodischen Programm, gegebenenfalls im Zusammen­ wirken mit einer weiteren, z. B. konzentrischen Schaltschei­ be oder mehreren für ein Mehrfachprogramm mit vorprogram­ mierter Außerbetriebsetzung des Hauptprogramms oder Ein­ schaltung von Kurzzeitprogrammen in anderer Weise durch zeitgesteuerte Umdrehung oder Fortschaltung abtastbar ist.

Die Fronteinheit 31 mit dem Kreiswandaufsatz 37 weist am unteren Rand die Fasenzone 38 auf, mittels der eine solche Anpassung an die Verbindungs-Seitenwände 39-41 er­ reicht wird, daß die durch den Kreiswandaufsatz 37 herbei­ geführte Verminderung der Baugröße noch unterstützt und trotzdem eine zuverlässige Halterung insbesondere der an der Unterseite 42 bündig eingebauten Steckdose (hier nicht darstellbar) durch das Aufliegen der Fronteinheit 31 auf den Verbindungsseitenwänden und eine noch zu beschreiben­ de gemischte Schnapp- und Schraubbefestigung gewährleistet ist.

Durch die unter einem spitzen Winkel 43 zwischen der Achse 44 des Steckerkolbens 45 und der Achse 46 des Kreis­ wandaufsatzes 37 für die frontseitig eingebauten Teile der Schalt- und/oder Anzeigeeinrichtung aufgesetzte Fronteinheit 31 wird einmal eine weitere Verminderung der Baugröße der Steckvorrichtung erreicht, obwohl eine ausreichende Bau­ tiefe für die Steckdose in der Unterseite 42 vorgesehen ist, und außerdem die Sicht auf die Frontseite und damit auch die Bedienungs- und Einstellmöglichkeiten verbessert.

An der Verbindungsseitenwand 39 ist noch der diese durchragende Schieber 46 erkennbar, mit dem ein eingebau­ ter Schalthebel bzw. ein sonstiges Mittel der Schalt- und/ oder Anzeigeeinrichtung in einer der Betriebsstellungen arretiert werden kann. Weiterhin ist bei diesem Ausfüh­ rungsbeispiel noch die Ausstattung des Steckerkolbens 45 mit Führungsnuten 47 und darin Schutzleiterkontakt 48 und Führungsstegen 49 auf Anschnittflächen gemäß den einschlä­ gigen Vorschriften der deutschen Bundesrepublik erkennbar. Im Zentrum der umlaufenden 24-Stunden-Markierung 35, ist in einer Kreis-Eintiefung das feststehende 12-Stunden-Zif­ ferblatt 50 mit dem aus Minuten- 51 und Stundenzeiger 52 bestehenden Zeigerwerk für die Tageszeit angebracht, auf dessen Achse in an sich bekannter Weise mit Hohlwellen das Einstellritzeltrieb 53 für die Einstellung von Tageszeit und Schaltscheibe aufgesetzt ist.

In Fig. 3 sind Einzelheiten des Steckerkolbens 71 und der Steckdose 72 - in Verbindung mit ihrem Einbau in das Gehäuse der erfindungsgemäßen Steckvorrichtung, d. h. in die Rückwand 73 und in die untere Verbindungs-Seiten­ wand 74 - wiedergegeben. Bei dem Steckerkolben 71 erkennt man die vorher schon erwähnten Führungsstege 75 auf An­ schnittflächen 76, die eigentlichen Stromanschluß-Stifte 77, die Führungsnuten 78 mit Schutzleiter-Kontaktfeder 79 und eine Nulleiter-Anschlußbuchse 80. In Senklöchern 81 der Rückwand 37 sind Schrauben 82 für die Verbindung der Fronteinheit 83 mit dem hinteren Teil 84 des Gehäuses in hier nicht dargestellten Führungsstegen versenkt unterge­ bracht.

In der unteren Verbindungswand 74 ist der abgesetzte Rand 85 so angebracht, daß auf ihn die Steckdose 72 mit bündigem Abschluß in der Unterseite aufgesteckt werden kann. Um die Bautiefe möglichst klein zu halten, ist die Fronteinheit 83 an ihrem in Fig. 3b sichtbaren unteren Rand 86 für den Steckerbecher entsprechend angeschnitten. Im übrigen weist die Steckdose 72 in reziproker Weise zu dem Steckerkolben 71 Führungsnuten 87 auf Anschnittflä­ chen 88, Schutzleiterkontaktfedern 89 und Stromanschluß­ buchsen 90 auf.

In Fig. 4, einer Art Längsschnitt durch das Ausfüh­ rungsbeispiel der Steckvorrichtung, sind zunächst die vier Hauptgruppen zu unterscheiden, das Gehäuse, von dem die Rückwand 101 und die obere Verbindungswand 102 gut erkennbar sind, die Steckdose 103 mit Steckerbuchsen­ block 104 und Steckerbecher 105, dem Steckerkolben 106, der in dem an die Rückwand 101 angeformten Rohrstutzen 107 sowohl drehbar als auch austauschbar eingesetzt ist, und schließlich die Fronteinheit 108 mit dem frontseitig aufgesetzten Kreiswandaufsatz 109 und der an der Innen­ seite über angeformte Säulen befestigten Platine 110 für den nicht-dargestellten Antriebsmotor, das in Teilen 111 mit teilweise in Flachbauform mit Mehrfachschneckengetrie­ ben 112 ausgebildet dargestellte Getriebe und die anderen hier verdeckten Teile.

Für die Fronteinheit 108 ist noch der Aufbau der Schaltscheibe mit den in Kerben 113 einrastenden, radial verschiebbaren Schaltelementen 114, dem mit dem Minuten­ zeiger 115 einstückig verbundenen Einstellritzeltrieb 116, dem Stundenzeiger 117, den Führungsnuten 118 in der Trä­ gerscheibe 119 mit angeformtem Zahnrad 120 und dem Zahn­ trieb 121 für das Tageszeit-Zeigerwerk ausführlich wieder­ gegeben, welch letzteres mit dem Getriebe 111 und dem Zahn­ rad 122 über ein Schneckenradgetriebe mit der Welle des Antriebsmotors in Verbindung stehen. Ein Bestandteil des grundlegenden Erfindungsgedankens der Steckvorrichtung besteht also auch in dem möglichst gedrängten Aufbau des eingebauten elektrischen Geräts für die Schalt- und/oder Anzeigevorrichtung, hier unter bevorzugter Verwendung von über Kreuz in Flachbauform liegenden Mehrfach-Schneckenge­ trieben.

Zu der Steckdose 103 ist noch der Schutzleiter- bzw. Erdungsbügel 123 hervorhebend zu erwähnen, der auf am Bo­ den 104 des Steckerbechers 105 angeformte Stifte 125 le­ diglich aufgesteckt und aber durch den mindestens annähernd um einen Spalt 126 höher liegenden unteren Rand des Rohr­ stutzens 107 und außerdem durch eine Nase 127 an der Innen­ seite 128 der Fronteinheit gegen Herausfallen gesichert ist. In ähnlicher Weise wird der Steckerkolben 106 durch den von innen mittels der Schraube 129 a mit dem Steckerkol­ ben 106 verbundenen Schutzleiter- bzw. Erdungsbügel 129 mit der Schutzleiter-Kontaktfeder 130 mittels des über den Rohrstutzen 107 überstehenden Spannbügels 131 gegen Heraus­ fallen gesichert; der Schutzleiter- bzw. Erdungsbügel 123 und derjenige 129 sind durch die Leitung 132 miteinander verbunden.

Der Rohrstutzen 106 weist an seiner innenseitigen Randfläche 133 an einer mittleren und symmetrisch hierzu entgegengesetzt um je 90° versetzten Stellen Nuten auf, in die der überstehende Lappen des Spannbügels 131 des Schutz­ leiter- bzw. Erdungsbügels 129 rastend einfällt, so daß der Steckerkolben so definiert verdreht werden kann, daß die Steckerstifte 134 entweder horizontal, gegebenenfalls um 180° verdreht, oder senkrecht in eine Netzsteckdose einge­ steckt werden können. Auf diese Weise kann die Steckvorrich­ tung einmal an die mehr- oder weniger zufällige Einbauart einer Netzsteckdose mit senkrechtem oder waagerechtem Buch­ senpaar und zum anderen an eine Verwendung im oberen oder im unteren Bereich der Wandhöhe angepaßt werden, wobei die Fronteinheit von oben her oder von unten her bequem einge­ sehen werden kann.

In Fig. 5a (links) ist nochmals die Frontseite mit den in Nuten 201 radial verschieblichen Schaltelementen 202 und der aus diesen und der als mit umlaufendem Ring mit 24- Stunden-Markierung 203 versehenen Trägerscheibe gebildeten Schaltscheibe, dem Tageszeit-Zeigerwerk 204 und der durch­ ragenden Lagerung 205 für den den Umfang der Schaltscheibe bzw. ihrer Schaltelemente abtastenden Schaltfinger 206 des nicht-sichtbaren Schalthebels dargestellt. Im rechten Teil der Fig. 5b ist der Steckerbecher 227 mit eingeformtem Steckerbuchsenblock 228 dargestellt, in dessen Hülsenstüc­ ken 229 mit seitlichen Durchbrüchen 230 die Kontaktbuch­ senfedern 231 mit überstehenden Anschlußfahnen 232 einsteck­ bar durch aufgesteckte Federclips 233 mit Ösen in den rück­ wärtigen Öffnungen 234 so gehalten sind, daß sie gegen Her­ ausfallen aus den Durchbrüchen 230 gesichert sind.

Hinter dem Steckerbuchsenblock 228 ist die innensei­ tige Randfläche 235 mit Nuten 236 für rastendes Einfallen des überstehenden Lappens des Spannbügels 237 erkennbar, der von innen durch die Schraube 238 mit dem Steckerkolben (nur teilweise sichtbar) verbunden ist. Der Steckerbecher ist mittels der Nut 239 in den abgesetzten Rand 240 der unteren Seitenwand 241, sowie mittels der Führungsnasen 242 in die Nuten 243 der als angeformte Wandvorsprünge 244 ausgebildeten Säulen mit Senkloch 245 für eine hier nicht sichtbare Schraube für die Befestigung der Fronteinheit bündig mit der Unterseite 246 eingesteckt. Für einen Aus­ tausch der Steckdose 227 gegen eine andere für andere An­ schlußvorschriften braucht also lediglich dieser Becher­ teil entsprechend geändert ausgebildet zu werden.

In Fig. 6 ist der Einbau der austauschbar eingesteck­ ten Steckdose 251 mit Steckerbecher 252 in Steckerbuchsen­ block 253 einerseits und des in dem angeformten Rohrstut­ zen 254 mittels Schutzleiter- bzw. Erdungsbügel 255 und Schraube 256 drehbar und austauschbar gehaltenen Stecker­ kolbens nach Entfernung der Fronteinheit in Vorderansicht dargestellt. Die Steckführungen sind als an den Stecker­ becher 252 einstückig angeformte Nutwände 257, 258 einer­ seits und Stegwand 259 ungeschnitten sichtbar, wobei die letztere in der auf dem inneren Wandvorsprung 260 ange­ formten Nut 261 geführt und der Wandvorsprung 260 auf der Vorderseite mit einem verjüngten Loch 262 ausgestattet aus­ gebildet ist, hinter dem das größere Senkloch 263 für den Schraubenkopf gestrichelt angedeutet ist. An der Innensei­ te der oberen Verbindungswand 264 sind die Nasen 265, 266 angebracht, die in entsprechenden Öffnungen der Innenseite der Fronteinheit einschnappen, sowie in ihrer Nachbarschaft die angeformten Zapfen 267, 268 für die Abstandshalterung von Teilen auf der Rückwand der Fronteinheit.

Fig. 7a zeigt die Fronteinheit in Seitenansicht, so daß man gut die über auf der Innenseite angeformte Säulen 301 befestigte Platine 302 mit ihren ebenfalls angeformten Lagerböcken 303, 304 und der Lagerwand 305, sowie die eben­ falls angeformten Gewindestutzen 306 für die Befestigung von dem hinteren Teil des Gehäuses her erkennen kann. Der Kreiswandaufsatz an der Vorderseite ist mit 307 bezeich­ net, die Fasenzone mit 308 und ein an der Innenseite 309 zurückgesetzt umlaufender Seitenwandstreifen mit 310.

Mithilfe der auf der Platine 302 angeformten Lager­ böcke 303, 304 und der Lagerwand 305, sowie den Lagerböck­ chen 311, 312 mit schnappend aufgesteckten Haltebügeln 313, 314 sind die über den Schneckentrieb 315 vom Anker 316 des Motors mit Stator 317 angetriebene Welle 318, sowie die von letzterer ebenfalls über einen Schneckentrieb 319 angetrie­ bene Welle 320 gelagert, die ihrerseits mittels des Schnec­ kentriebs 321 über den weiteren Getriebeteil 322 die Schalt­ scheibe und das Tageszeit-Zeigerwerk antreibt.

In der durchbrochen gezeichneten oberen rechten Ecke der Fig. 7b ist die Sprungschalt-Einrichtung mit Schalthe­ bel 323 erkennbar, die über den von ihr beaufschlagten Zwi­ schenhebel 324 den eigentlichen Kontaktarm 325 betätigt, dessen Kontakt 326 dabei auf den Gegenkontakt 327 gedrückt wird, indem die Spannfeder 328 bei Beaufschlagung des Zwi­ schenhebels 324 bereits mit kleiner Kraft ihren Kipp-Punkt überschreitet, so daß die Kontakte durch die Feder mit we­ sentlich größerer Kraft aufeinander gedrückt werden. Der Schalthebel 323 wird sowohl über einen durch den Durchbruch 329 ragenden Schaltfinger (206 in Fig. 5) entsprechend dem Programm auf dem Umfang der Schaltscheibe intermittierend oder durch den Schieber 330 in eine Dauerbetriebsstellung beaufschlagt, in welcher das Programm nicht wirksam ist. Mit der Exzenterschraube 331 läßt sich diese Schieberbe­ tätigung einstellen. Die Kurvenausschnitte 332 entsprechen den Aussparungen (86 in Fig. 3) für den Rand des Stecker­ bechers.

Fig. 8 gibt eine Vorderansicht bzw. einen Schnitt C-C in Fig. 7b der Fronteinheit wieder, wenn man die Darstellung der Fig. 7b als Grundriß versteht. Ergänzend zu den über­ einstimmend eingefügten Bezeichnungen ist zu erwähnen, daß der Stator 333 des Motors die Wicklung 334 trägt.

Claims (18)

1. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination mit einer Schalt- und/oder Steuereinrichtung mit einer Anzeigeeinheit

• a) mit einem in Netzsteckdosen passenden Steckerkolben, einer aus Steckerbuchsenblock und Steckerbrecher be­ stehenden Steckdose,
• b) sowie mit einem zweiteiligen Gehäuse,
  • b₁) in dessen rückwärtigen Teil der Steckerkolben angeordnet ist und
  • b₂) in dessen vorderen Teil und/oder Verbindungs- bzw. Seitenwänden Ausnehmungen für die Befe­ stigung von elektrischen Anschlußvorrichtun­ gen bzw. Stell- und Bedienungs-Elementen für eine Schalt- und/oder Steuer-Einrichtung vor­ gesehen sind
• c) mit einer Anzeigeeinheit und einem zwischen den Anschlüssen von Steckerkolben und Steck­ dose eingeschleiften elektrischem Gerät, dessen zwei Betriebszustände entweder von einem Hebel­ werk oder von Bedienungselementen vorwählbar und auslösbar sind,

gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

• d) die Rückwand (73) weist eine von einem Rohrstut­ zen (107) umrandete Ausnehmung auf, in welchem der je nach Anwendungsfall erforderliche Stecker­ kolbentyp austauschbar eingesetzt ist;
• e) der Steckerkolben (4) ist, um eine Mittellage drehbar, einrastend gelagert;
• f) Steckerkolben und Steckdose einerseits und eine die Schalt- oder Steuereinrichtung und die An­ zeigeeinrichtung enthaltende Fronteinheit (8) andererseits sind dadurch baulich voneinander getrennt, daß die Steckdose (6) in einer Seiten­ wand des rückwärtigen Teils des Gehäuses ange­ ordnet ist, und zwar ebenfalls je nach Anwen­ dungsfall austauschbar.

2. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckdose (6) dadurch austauschbar und steckbar angeordnet ist, daß an der Innenseite der Verbindungswand (5) ein abgesetzter U-förmiger Rand (240) für eine zugehörige Nut (239) am Rand der Steckdose (6) zum bündigen Einstecken der­ selben, sowie Wandvorsprünge mit weiteren Nuten (243) für Führungsnasen (242) der Steckdose (6) angeformt sind.

3. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckdose (103) mit einem Schutzleiter- bzw. Erdungsbügel (123) ausgestat­ tet ist, der auf Stiften (125) aufsteckbar ist, die am Boden (124) des Steckerbechers (227) angeformt sind (Fig. 4 und 5).

4. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß für eine zu der Schalt- und/oder Anzeigeeinrichtung gehörende Zusatz-Vorrich­ tung (Schalthebel 323 bzw. Schaltfinger (206) ein Durchbruch an einer Seiten- bzw. Verbindungswand vor­ gesehen ist.

5. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckerkolben (106) in dem Rohrstutzen (107) mittels eines Spannbügels (131), der die Stirnseite (133) des Rohrstutzens über­ ragt, in Nuten (236) an dieser Stirnseite (133) ein­ rastet und insbesondere mit dem Schutzleiter- bzw. Erdungsbügel (129) vereinigt ist, und in bevorzugten Winkellagen, vorzugsweise in drei um 90° versetzten, mit zwei Steckerstiften (134) in einer zu einer Verbindungs-Seitenwand (39 bis 42) des Gehäuses pa­ rallelen Lage gehalten und feststellbar geführt ist (Fig. 2 und 4).

6. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (11) des an der Rückseite (1) angeordneten Steckerkolbens (4) und die Achse (12) der in einer Verbindungs-Seitenwand (5) an der Unterseite (7) gehaltenen Steckdose (6) einen rech­ ten Winkel einerseits und die Frontseite (14) des Gehäuses mit der Achse (12) der Steckdose (6) einen spitzen Winkel (15) andererseits einschließen (Fig. 1).

7. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rohrstutzen (107) für den Steckerkolben (4) den Rand des Steckerbechers (105) überragt und der Abstand zwischen Außenfläche der Wan­ dung des Rohrstutzens (107) und der Verbindungswand mit der Steckdose (103) um einen Spalt (126) größer ist als die Höhe des Steckerbechers (105) einschließ­ lich aufgestecktem Schutzleiter- bzw. Erdungsbügel (123) (Fig. 4).

8. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß Hülsenstücke (229) an dem Boden (124) des Steckerbechers (105) als Steckerbuch­ senblock (104) mit seitlichen Durchbrüchen (230), in welche die Kontaktbuchsenfedern (231) mit überstehen­ den Anschlußfahnen (232) einsteckbar angeformt ange­ bracht und mit rückwärtigen Öffnungen (234) ausgestat­ tet sind, in welche Federclips (233) auf den Kontakt­ buchsenfedern (231) für deren seitliche Sicherung gegen Herausfallen einsteckbar sind (Fig. 5).

9. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenseite der Rückwand (73) Zapfen (268) für die Abstandshalterung von Teilen auf der Rückseite der Fronteinheit (8) an­ geformt sind.

10. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Fronteinheit (8)

• a) außen einen Kreiswandaufsatz (307) für die front­ seitig eingebauten Teile der Schalt- und/oder An­ zeigeeinrichtung bzw. ihres Steuerungsteils und
• b) innen an der Rückseite einen umlaufenden Seiten­ wandstreifen (310) enthält, der mittels einer Fasenzone (308) an die Verbindungs- und Seiten­ wände des prismatischen Teils des Gehäuses ange­ paßt ist,
• c) an dem oberen - in den prismatischen Teil des Ge­ häuses eintauchenden - Abschnitt des umlaufenden Seitenwandstreifens (310) Ausschnitte für Nasen (265, 266) an dem letzteren,
• d) an den übrigen Teilen des Seitenwandstreifens (310) Anschlagsansätze zur Auflage auf dem oberen Rand des prismatischen Teils,
• e) sowie an den den Wandvorsprüngen (244) mit Füh­ rungs- und Halterungs-Bohrungen (245, 262) gegen­ überliegenden Stellen Säulen (306) für Schrauben­ gewinde aufweist (Fig. 6 und 7).

11. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch einen an eine Verbindungs-Sei­ tenwand des prismatischen Teils des Gehäuses durch­ ragenden Schieber (330) für die Betätigung eines Schalthebels zur Arretierung einer Zusatz-Vorrichtung (mit Schalthebel (323) bzw. Schaltfinger (206)) der Schalt- und/oder Anzeigeeinrichtung in einer der Betriebsstellung bzw. einem der Betriebszustände (Fig. 7).

12. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige- und/oder Schaltvorrichtung wie bei einem Zähler mit Ziffern­ anzeige für Strom- bzw. Leistungsverbrauch und/oder Betriebsstunden ausgebildet sind, wobei mindestens die Elemente für die Ziffernanzeige in der Front­ seite der Fronteinheit eingebaut sind.

13. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige- und/oder Schaltvorrichtung wie bei einem Meßgerät für den Augenblickswert des Strom- bzw. Leistungsverbrauchs mit Analog- und/oder Digitalanzeige dient, wobei mindestens deren Mittel für die Anzeige in der Front­ seite der Fronteinheit eingebaut sind.

14. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige- und/oder Schaltvorrichtung für die Auswertung des Über­ schreitens mindestens eines einstellbaren Grenzwerts von äußeren physikalischen Größen mittels elektro­ physikalischer Wandler für Temperatur, Lichthellig­ keit od. dgl. ausgebildet ist, wobei mindestens Ein­ stellmittel für den bzw. die Grenzwert(e) in der Frontseite der Fronteinheit eingebaut sind.

15. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige- und/oder Schaltvorrichtung wie bei einem Zeitschaltgerät der Bauart mit einem Zeitlaufwerk ausgebildet ist, das eine durch einen Motor (333, 334) in Umlauf ge­ setzte Schaltscheibe (119) mit entsprechend einem Umlauf-periodischen Programm voreinstellbaren Schalt­ elementen (114) an ihrem Umfang für die Betätigung der Schalteinrichtung enthält, wobei mindestens die umlaufende Schaltscheibe mit ebenfalls umlaufender 24-Stunden-Markierung (10) und/oder ein Tageszeit- Zeigerwerk mit feststehenden 12-Stunden-Zifferblatt (9 ) - gegebenenfalls mit Einstellritzelbetrieb (20) für beide - in der Frontseite der Fronteinheit ein­ gebaut ist (Fig. 1, 4 und 7).

16. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Fronteinheit an der Innenseite zusammen mit einer über angeformte Säu­ len (301) befestigten Platine (302) den Antriebsmo­ tor, das Getriebe (322) vorzugsweise in teilweiser Flachbauform mit Mehrfachschneckengetrieben (315, 319, 321), eine Sprungschalteinrichtung (324 bis 328) und die Lagerung (33) für ihren nach der Außenseite durch­ ragenden, auf dem Umfang der Schaltscheibe bzw. ihren Schaltsegmenten ablaufenden Schalthebel (323) mit Schaltfinger (34) enthält.

17. Elektrische Zwischenstecker-Geräte-Kombination nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzeige- und/oder Schaltvorrichtung wie bei einem Stellglied mit lei­ stungsarmen Steuerkreis für den Starkstromverbrau­ cherkreis der Steckdose ausgebildet ist, wobei min­ destens ein Einstell-Bauelement des Steuerkreises in der Fronteinheit an der Frontseite eingebaut ist.