DE286512C

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Publication number: DE286512C
Application number: DENDAT286512D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 286512 KLASSE 9. GRUPPE

OTTO WINKELSTROTER in U.-BARMEN.

Straßenbesen, Walzenbürste ο. dgl. Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. März 1914 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Neuerung an Straßenbesen, Walzenbürsten für Straßenreinigungsmaschinen u. dgl. und besteht einerseits darin, daß der Besenkörper samt Stielhülse in einem Stück aus Metallblech, Gußeisen o. dgl. gebildet und in seiner Längsrichtung gerade, in seiner Breitenrichtung dagegen nach unten durchgebogen ist, während anderseits zwischen Besenkörper und Borstenbündeln in bekannter Weise Federn eingeschaltet sind, die durch Mutterschrauben in Löchern des Besenkörpers gehalten werden, wobei die an den Schmalkanten des Besens angeordneten Borsten in domartigen, schräg nach außen gerichteten Durchpressungen sitzen und die Borstenbefestigung mittels um die Borstenenden gepreßter Hülsen bzw. Blechstreifen erfolgt, die in die Federn eingedreht und somit leicht ausgewechselt werden können.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in den Fig. 1 bis 7 zur Darstellung gebracht, und zwar zeigt

Fig. ι einen Längenschnitt,

Fig. 2 eine Draufsicht,

Fig. 3 einen Querschnitt durch den neuen Straßenbesen, während die

Fig. 4 und 5 die Federanordnung in vergrößertem Maßstabe zeigen, und die

Fig. 6 und 7 veranschaulichen, wie die Federanordnung bei Walzenbürsten angewendet werden kann.

Es bezeichnet α (Fig. 1 bis 4) den aus gepreßtem Metallblech, Gußeisen oder dergleichen Material gefertigten Straßenbesenkörper, der mit seiner Stieltülle 1 aus einem einzigen Stück besteht. Dieser Körper α ist in seiner Längsrichtung gerade, während er in Breitenrichtung gebogen ist (siehe Querschnittsfigur 3). Infolge dieser Biegung erhalten die an der hinteren und vorderen Längskante anzubringenden Borstenbündel 2 die richtige, nach außen gerichtete Schräglage. An der vorderen Längskante des Körpers α ist mittels Schrauben 0. dgl. leicht auswechselbar ein Kratz- oder Stoßeisen 3 angeordnet.

Zum Zwecke der Borstenbefestigung sind in dem Besenkörper α eine entsprechende Anzahl Löcher 4 angebracht, die zur Aufnahme kleiner Mutterschrauben 5 dienen, deren Köpfe 6 (siehe Fig. 4) zum Halten der Schraubenfedern 7 dienen. An diesen Federn werden die Borstenbündel 2 befestigt, und zwar geschieht dieses vermittels Metallhülsen 8, die durch eine geeignete Vorrichtung fest um die oberen Enden der einfachen oder doppelt geschlagenen Borstenbündel gepreßt werden, worauf man die Hülsen samt Borsten in die Federn hineindreht. Damit die Hülse das Borstenbündel fest und sicher hält, sind auf ihrem Umfange Längs- oder Querrillen angebracht, und ferner ist sie mit einem Rand 9 (Fig. 5 links) versehen, der sich bei eingeschraubtem Borstenbündel in den obersten, fest aufeinanderliegenden Drahtgängen der Feder 7 festklemmt. Der Randausschnitt 10 erleichtert das Einschrauben der Hülse 8.

Damit nun auch die an den Schmalseiten des Besenkörpers α sitzenden Borsten die richtige Schräglage haben, ist das Blech a an diesen Seiten mit domartigen Durchpressungen 11 versehen, die schräg nach außen gerichtet

sind und daher den darin zu befestigenden Federn samt Borstenbündeln ebenfalls die entsprechende Schräglage vermitteln. An den Schmalkanten sind ferner Verstärkungsleisten 12 angebracht, die beim Gossenreinigen am Rinnstein vorbeischleifen, und welche mittels Niete oder Schrauben leicht auswechselbar befestigt werden können.

Anstatt Schraubenfedern 7 kann man natürlieh auch Blatt-, Puffer- oder dergleichen Federn verwenden, die 'mit einer Tülle versehen sind, in welcher die Borstenbündel durch Niet, Schraube o. dgl. ebenfalls bequem auswechselbar befestigt werden können. Auch kann man die Borstenbündel in der Mitte doppelt schlagen und irgendeine Hülse, einen Drahtring o. dgl. (nicht gezeichnet) auf dem Doppelende befestigen und die Hülse o. dgl. alsdann mittels seitlich angebrachter Ösen auf die Spiralfeder aufdrehen. Das obere Ende der letzteren muß alsdann aber offen sein (siehe Fig. 7), damit die Ösen genügend freien Raum haben.

In den Fig. 6 und 7 ist gezeigt, wie die Federanordnung anstatt bei Straßenbesen auch für Walzenbürsten von Straßenkehrmaschinen benutzt werden kann. Die Befestigung der Federn 7 an dem Walzenkörper 13 erfolgt in diesem Falle mittels gewöhnlicher Holzschrauben 14. Der Walzenkörper kann auch hohl gestaltet und aus Blech, Gußeisen o. dgl. gebildet sein. Derartige Walzenbürsten lassen infolge der großen Biegsamkeit der Borstenbündel 2 selbst auch dann nicht den geringsten Schmutz liegen, wenn die Borsten bis auf das geringste Maß verschlissen sind und das Pflaster noch so uneben ist.

In der Zeichnung ist eine aus einem Stück gezogene Hülse 8 gedacht, dieselbe kann aber natürlich auch aus einem glatten Blechstreifen gebildet sein.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Straßenbesen, Walzenbürste o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß der Besenkörper («) samt Stielhülse (1) in einem Stück aus Metallblech, Gußeisen o. dgl. gebildet und in seiner Längsrichtung gerade, in seiner Breitenrichtung dagegen nach unten durchgebogen ist.

2. Straßenbesen nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Besenkörper («) und Borstenbündeln (2) in bekannter Weise Federn (7) eingeschaltet sind, die durch Mutterschrauben (5, 6) in Löchern (4) des Besenkörpers gehalten werden, wobei die an den Schmalkanten des Besens angeordneten Borsten in domartigen, schräg nach außen gerichteten Durchpressungen (11) sitzen und die Borstenbefestigung mittels um die Borstenenden gepreßter Hülsen (8) bzw. Blechstreifen erfolgt, die mittels ihres Randes (9) und Aussparung (10) in die Feder (7) hineingedreht und somit leicht ausgewechselt werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.