DE286016C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

. - JVr 286016 KLASSE Ac. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. Juli 1913 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum selbsttätigen Umschalten der Gaszufuhr an Gaskochern, die beim Aufsetzen bzw. Abnehmen des Kochgefäßes auf dem Herdring in bzw. außer Betrieb gesetzt wird. Um bei diesen bekannten Einrichtungen eine erhöhte Sicherheit gegen unbeabsichtigte Gasausströmungen zwischen dem Gasherd und dem festen Anschlußteil der Gasleitung zu ίο schaffen, ist nach der Erfindung das beim Aufstellen des Kochgefäßes auf den Herdring umgesteuerte, unmittelbar am Kochherd angebrachte Ventil ,mit einem zweiten Sicherheitsventil gekuppelt, das in dem festen Anschlußteil der Gaszuleitung angebracht ist, und entsprechend der Umsteuerung des ersteren Ventils selbsttätig geöffnet und geschlossen wird. j

Der Erfindungsgegenstand ist auf Zeichnungen veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. ι einen vertikalen Schnitt durch den Gaskocher und dessen Nebenapparate.;

Fig. 2 veranschaulicht in der Ansicht bzw. im Schnitt die Wandleitung mit dem üblichen Absperrhahn und die Anschlußleitung mit Sicherheitsventil;

Fig. 3 stellt einen Vertikalschnitt durch dieses Ventil in natürlicher Größe dar, und zwar in der Offenstellung des Ventils;
Fig. 4 zeigt das gleichartige Anschlußventil an dem Kochapparat, ebenfalls in der Offenstellung und in natürlicher Größe.

Die Umsteuerung des letzteren Ventils erfolgt in bekannter Weise durch das Eigengewicht des Kochtopfes, der auf den bei a angelenkten Herdring b gestellt wird. Das Gewicht überwindet den Druck der Feder c und steuert auch den Hebel d und die Kurbel β um. Bei der Bewegung der Kurbel wird nun das unmittelbar am Gaskocher angebrachte Ventil (Fig. 4) umgeschaltet bzw. geöffnet; das letztere ist mittels einer biegsamen Welle f, welche in dem Gaszuleitungsschlauch g untergebracht ist, mit dem zweiten Sicherheitsventil (Fig. 3) gekuppelt, das entweder unmittelbar neben dem Haupthahn ζ oder in beliebiger Entfernung in der Richtung des Gaszuflusses hinter diesem Hahn an das Wandrohr angeschlossen ist. Dieses Ventil besteht aus einem federbelasteten Küken h und einem ringsum genuteten Teil i, so daß einmal die Gaszuleitungskanäle k die Verbindung zwischen dem Gasrohr und dem Gasschlauch herstellen und nach der Umschaltung des Kükens eine Stellung einnehmen, bei welcher diese Verbindung gasdicht unterbrochen ist. Die Stellungen werden bestimmt durch den jeweiligen Stand des Herdringes h.

Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel ist der Herdring unbelastet, somit auch die Feder c emporgedrückt und damit die Gaszufuhr unterbrochen. Erst beim Aufstellen eines Kochgefäßes wird der Herdring b niedergedrückt und diese Bewegung . mittels des Hebels d und der Kurbel e einerseits auf das am Gaskocher angeordnete Ventil, andererseits mittels der biegsamen Welle f auf das

Sicherheitsventil an der Wandleitung übertragen und so die Gaszufuhr eingeleitet. Durch die Düse m (Fig. 4) strömt das Gas aus und reißt in bekannter Weise Luft mit, so daß am Brenner η das Gasluftgemisch ausströmen kann. Dasselbe wird durch eine an dem Röhrchen 0 erzeugte Stichflamme entzündet. Diese Stichflamme wird dadurch gebildet, daß Gas durch das Röhrchen φ

ίο strömt, eine Platindrahtspirale, Platinrohr usw. bespült und sich daran entzündet.

Durch einen bei r angeordneten Regulierhahn kann die Menge des Gaszuflusses und damit die Hitze der Flamme geregelt werden.

Die Anordnung einer biegsamen Welle innerhalb des Gasschlauches sichert dem Kochapparat Bewegungsfreiheit und Anbringbarkeit in allen Lagen; es ist also gleichgültig, ob die Anschlußleitung parallel zum Herd oder über dem Herd sich befindet. Die zuverlässige Wirkung der Einrichtung hängt in keiner Weise von der Stellung des Apparates zum Haupthahn ab.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Umschalten der Gaszufuhr an Gaskochherden beim Aufstellen des Kochgefäßes auf den Herdring, gekennzeichnet durch die Kupplung des unmittelbar am Kochherd angebrachten Ventils mit einem zweiten, in dem festen Gaszuleitungsrohr angeordneten Sicherheitsventil (h) durch eine biegsame Welle (f), so daß die Gaszuführungskanäle beider Ventile nur dann geöffnet sind, wenn das Kochgefäß den Herdring belastet, während bei Abnahme des Gefäßes beide Ventile selbsttätig die Gaszufuhr absperren.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.