DE283486C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Kochlochverschluß mit beweglichem Rost, bei dem über einem Irisverschluß mit in einer Ebene liegenden Flügeln ein zum Aufnehmen der Kochgefäße dienender Rost angeordnet ist, der durch einen drehbaren, mit schiefen Ebenen versehenen Unterlagsring gehoben und gesenkt werden kann.

Auf den Zeichnungen ist die Neuerung in ίο einem Ausführungsbeispiel dargestellt..

.Fig. ι zeigt in der Aufsicht den verstell- · baren Rost mit der Vorrichtung zum Verstellen.

Fig. 2 zeigt die durch bewegliche Flügel ge-15' schlossene Kochstelle.

Fig. 3 zeigt die durch bewegliche Flügel regelbare Kochstelle in geöffnetem Zustande. Fig. 4 zeigt die Anordnung der verlängerten Regelungsvorrichtung in der vorderen Herdwand und die zur .Betätigung derselben zu benutzenden Schraubenmuttern im Durchschnitt.

Fig. 5, 6, 7 und 8 zeigen die Neuerung in verschiedenen Durchschnitten.
α ist der verstellbare Rost; derselbe liegt mit Seinen Enden auf den am-Ring b angebrachten Erhöhungen c. Den Übergang von Ring b nach den Erhöhungen c bilden schiefe . Ebenen d. Der Ring b hat seitlich einen Ansatz e mit einem Stift f. Der Hebel g ist an seinem ösenförmig ausgebildeten Ende mit dem Stift f beweglich verbunden, während das andere Ende des Hebels g mit stark steigendem Gewinde versehen ist. Die Schraubenmutter h ist mit der Regelungsscheibe i durch eine Stellschraube k verbunden. Die Mutter h mit Scheibe * haben ihre Führung in der vorderen Herdwand I, die an der betreffenden Stelle warzenförmig erhöht sein kann. Die Fig. ι und 5 zeigen den Rost α in der erhöhten Stellung. Durch ein Drehen an der Scheibe i nach rechts wird der Hebel g hineingeschraubt, womit sich gleichzeitig der Ring, b in der in Fig. 1 angedeuteten Pfeilrichtung dreht. Der Rost α wird durch die Stifte m, die mit der oberen Herdplatte η fest verbunden sind, gehindert, die Drehung mitzumachen, so daß sich die auf dem Ring b befindlichen Erhöhungen c unter dem Rost a hinwegschieben und folglich der Rost α über die schiefe Ebene d herunter auf den Ring b gleitet und sich damit senkt, d. h. sich der Heizflamme nähert. Der Ring b hat seine Führung in dem ringförmigen Gehäuse 0, welches seitlich einen Ausschnitt hat, in welchem sich der Ansatz e bewegt. Die Drehung des Ringes b ist begrenzt durch den seitlich in dem Gehäuse 0 befindlichen Ausschnitt. Durch ein Drehen nach links an der Scheibe i vollzieht sich der umgekehrte Vorgang, also das Heben des Rostes a. Der mittlere Teil des Rostes α ist, wie aus den Fig. 1, 5 und 6 ersichtlich, derart erhöht, daß der Rost a beim tiefsten Stand mit der Oberfläche der j oberen Herdplatte η in einer Ebene liegt.

ft sind die beweglichen Flügel. q sind Schrauben, die mit dem Boden des ringförmi- ; gen Gehäuses 0 fest verbunden sind.. Der j Schaft der Schrauben q ist der Drehpunkt für j die Flügel ft. Die Flügel ft sind an den aus j Fig. 2 und 3 ersichtlichen Stellen mit Zähnen j versehen, die in die Zähne des Ringes r ein-

greifen. Der Ring r ist ebenfalls in dem ringförmigen Gehäuse ο geführt, in dessen Boden sich ein Schlitz befindet, durch den der mit dem Ring r verbundene Bolzen s hindurchgeht. Der Hebel t ist an seinem ösenförmig ausgebildeten Ende mit dem Bolzen s beweglich verbunden, welcher abgesetzt und mit Gewinde versehen ist, um vermittels Mutter und Unterlegscheibe dem Hebel t an der ösenförmig ausgebildeten Stelle Halt zu geben. Das andere Ende des Hebels t ist mit einem Gewinde versehen. Die Schraubenmutter u ist mit der Regelungsscheibe υ durch eine Stellschraube w verbunden. Die Mutter u mit Scheibe ν haben ihre Führung in der vorderen Herdwand I, die an der betreffenden Stelle wabenförmig erhöht sein kann. Die Fig. 2 und 5 zeigen die beweglichen Flügel p in geschlossenem Zustand. Durch ein Drehen an der Scheibe ν nach rechts wird der Hebel t herausgedreht, womit sich gleichzeitig der Ring r in der in Fig. 2 angedeuteten Pfeilrichtung dreht. Durch die an dem Ring r und den Flügeln p befindlichen ineinandergreifenden Zähne bewegen sich die Flügel p um ihren Drehpunkt bzw. den Schaft der Schrauben q und gelangen dadurch in die in Fig. 3 angegebene Stellung.

Das ringförmige Gehäuse 0 ist mit Lappen χ (s. Fig. 1 und 7) versehen, die durch Schrauben y mit. der oberen Herdplatte η fest verbunden sind, wie Fig. 7 zeigt.

Damit die beiden Regelungsscheiben' i und ν mit Rücksicht auf ein vorteilhafteres Aussehen in gleiche Höhe kommen, ist der Hebel g nach unten gebogen bzw. in der in Fig. 6 dargestellten Weise gekröpft.

Der Boden des ringförmigen Gehäuses 0 ist mit Zacken ζ versehen, die einerseits den Flügeln p in teilweise oder ganz geschlossenem Zustande eine Auflage geben, anderseits bei geöffneten Flügeln p als Rost für aufzunehmende Kochgefäße dienen.

Die beweglichen Flügel p greifen in ihrer halben Stärke an den gemeinsamen Berührungsstellen einige Millimeter übereinander, wie Fig. 8 zeigt, was einerseits den Zweck hat, den Flügeln p im geschlossenen Zustande in ihrer Gesamtheit einen größeren Halt zu geben, andererseits aber auch eine im geschlossenen Zustande gute Abdichtung zu schaffen.

Das in Fig. 8 dargestellte Übereinandergreifen der Flügel p ist nur ein Ausführungsbeispiel, um, wie oben gesagt, einen möglichst guten Abschluß herzustellen. Im allgemeinen wird es aber auch genügen, wenn die Flügel p diese Überlappung nicht besitzen, also stumpf aneinanderstoßen.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist nur eine Serie Flügel p in gleicher Höhenlage angewandt, es lassen sich aber auch zwei oder mehrere übereinander geordnete Flügelserien verwenden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Regelbarer Kochlochverschluß mit beweglichem Rost, gekennzeichnet dadurch, daß über einem Irisverschluß mit in einer Ebene liegenden Flügeln ein zum Aufnehmen der Kochgefäße dienender Rost angeordnet ist, der durch einen drehbaren, mit schiefen Ebenen versehenen Unterlagsring gehoben oder gesenkt werden kann.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.