DE123835C

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Publication number: DE123835C
Application number: DENDAT123835D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gashähne, bei welchen am Hahnküken oder am Hahngehäuse regulirbare Anschläge vorgesehen sind, durch welche die Endstellungen des Hahnes beliebig festgelegt werden können, sind bekannt. Gemäfs vorliegender Erfindung wird zur Begrenzung der Drehbewegung des Hahnes eine mit einem Anschlagstift versehene federnde Spange benutzt, welche auf dem Hahnküken oder Hahngehäuse beliebig eingestellt _ werden kann und welche durch ihre Federwirkung sich selbst festlegt. Den bekannten, demselben Zweck dienenden Einrichtungen gegenüber weist der Gegenstand vorliegender Erfindung den Vortheil auf, dafs die Spange leicht an vorhandenen Hähnen angebracht werden kann.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Oberansicht eines Gasdurchgangshahnes, bei welchem der Grifftheil des Hahnkonus nach der Linie A-B in Fig. 2 weggeschnitten gedacht ist,

Fig. 2 eine Seitenansicht zur Darstellung in

Fig- ^:, .

Fig. 3 eine der Darstellungen in Fig. 1 entsprechende Oberansicht eines Gasdurchgangshahnes, welcher eine veränderte Ausführungsform der Vorrichtung nach vorliegender Erfindung aufweist,

Fig. 4 eine Seitenansicht zur Darstellung in

^Fig-3·

Bei der Ausführungsform der Einrichtung nach vorliegender Erfindung, welche durch die Fig. ι und 2 veranschaulicht ist, wird aufser dem in bekannter Weise feststehend an dem Hahnkonus α angebrachten Anstofsstift b ein zweiter Anschlag c angeordnet. Dieser Anschlag ist an einer cylindrisch gebogenen Spange d befestigt, welche in sich eine gewisse Federkraft besitzt und dadurch sich von selbst in jeder Lage erhält, die ihr gegeben wird, wenn sie auf dem Hahnkonus α in der aus den zeichnerischen Darstellungen ersichtlichen . Weise aufgesteckt ist und mit den Fingern oder mit Hülfe eines geeigneten Werkzeuges gedreht wird.

Während der feststehende Anstofsstift b sich nur gegen die Anschlagfläche e anlegen kann, welche .an der in üblicher Weise am Hahngehäuse f angebrachten Aussparung g einerseits sich befindet, kann der verstellbare Anschlag c sich gegen die schmale Endfläche h der Aussparung g anlegen; auf diese Weise sind die Grenzstellungen bei der Drehung des Hahnkonus α um seine Achse gegeben.

Bei der Ausführungsform gemäfs Fig. 3 und 4 wird der verstellbare Anschlag c¹ an einer Spange d^l angeordnet, welche auf dem einen an das Hahngehäuse f sich anschliefsenden Stutzen k fest aufgezogen ist, auf dem sie durch ihre eigene Federkraft sich ebenso in jeder ihr gegebenen Lage erhält wie die Spange d bei der oben erläuterten Ausführungsform gemäfs Fig. ι und 2.

Die Wirkung des Anschlages c¹ ist dieselbe wie diejenige des Anschlages c bei der genannten anderen Ausführungsform, d. h. es wird wiederum durch den in Rede stehenden Anschlag c¹ der Winkel veränderbar gemacht, um welchen der Hahnkonus α im Gehäuse f gedreht werden kann, wobei natürlich wiederum

Claims

der übliche feststehende Anstofsstift b die Grenzstellung des Hahnkonus α in der einen Richtung bedingt.

Pat ε ν τ-Α ν SPRU c η :
Vorrichtung zum Regeln der Endstellung von Gashähnen mit einem feststehenden und einem verstellbaren Anschlag, bestehend in einer auf den Konus oder das Gehäuse aufsteckbaren und diesen Hahntheilen sich dicht anschmiegenden, federnden Spange (d) mit einem Anstofsstifte (c), welcher sich entweder gegen die übliche Aussprarung (g) am Rande der Gehäusebohrung legt oder von dem am Hahnkonus in üblicher Weise feststehend angeordneten Anschlagstift (b) getroffen wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.