DE2834437A1

DE2834437A1 - Enthaertungseinrichtung fuer haushaltgeraete, insbesondere geschirrspuel- und waschmaschinen

Info

Publication number: DE2834437A1
Application number: DE19782834437
Authority: DE
Inventors: Ulrich Deiss; Bernd Hesterberg; Ernst Stickel; Siegfried Treide
Original assignee: Bosch Siemens Hausgerate GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1978-08-05
Filing date: 1978-08-05
Publication date: 1980-03-06
Also published as: FR2432481A1; GB2028160B; FR2432481B1; DE2834437C2; GB2028160A; IT1122326B; AT370973B; IT7924633A0; ATA312279A; ES480398A1

Description

BOSCH-SIEMENS HAUSGERATE GMBH 8000 München, 28.07.78 Stuttgart Hochstraße 17

Unsere Zeichen: TZP 78/309 Ka/Kp

Enthärtungseinrichtung für Haushaltgeräte, insbesondere Geschirrspül- und Waschmaschinen

Die Erfindung betrifft eine Enthärtungseinrichtung für programmgesteuerte Haushaltgeräte, insbesondere Geschirrspül- und Waschmaschinen, mit einem Salzbehälter, der einerseits über eine Leitung aufgrund Schwerkrafteinfluß aus einem Vorratsbehälter mit Wasser versorgt wird und andererseits durch eine Soleleitung mit einem Ionenaustauscher in Verbindung steht.
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Bei einer bekannten Enthärtungseinrichtung dieser Art für Geschirrspülmaschinen ist in der Soleleitung ein vom Pro-

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grammsteuergerät der Maschine gesteuertes elektromagnetisches Absperrventil angeordnet, welches nur zum Regenerieren des Ionenaustauschers geöffnet wird, damit das Wasser aus dem Vorratsbehälter in den Salzbehälter und aus diesem Sole in den Ionenaustauscher fließen kann (DE-OS 25 01 269) . Während den übrigen Programmabschnitten, welche im Verlauf eines·Spülprogramms dem Programmabschnitt Regenerieren des Ionenaustauschers vorausgehen, lastet dagegen der Druck des im Vorratsbehälter gesammelten Wassers auf dem Salzbehälter. Bei nicht richtig zugeschraubtem Verschlußdeckel für den Salzbehälter kann es daher zum Austritt von Sole in den Spülbehälter der Maschine kommen. Dies hat einen unnötigen Salzverbrauch zur Folge,

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Nachteil der bekannten Ausführungsform zu vermeiden und mit einfachen Mitteln den Wasserfluß vom Vorratsbehälter zum Salzbehälter zuverlässig zu steuern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in Fließrichtung sowohl vor dem Salzbehälter in der Wasserleitung als auch nach dem Salzbehälter in der Soleleitung je ein wenigstens annähernd gleichzeitig Öffnendes und sperrendes, programmgesteuertes Ventil angeordnet ist. Dies ist insofern vorteilhaft, als der Salzbehälter nur bei geöffneten Ventilen mit Wasser beschickt wird, während der übrigen Zeit jedoch keinem Wasserdruck ausgesetzt ist.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist darin zu sehen, daß die Ventile ein gemeinsames Gehäuse mit einem elektromagnetbetätigten, endseitig gegabelten StOssel haben, wobei jeder Stößelendabschnitt an einer Membran angreift, welche der Wasserleitung bzw. der Soleleitung zugeordnet ist.Hierdurch sind mehrere Flüssigkeitsströme, nämlich der Wasserzufluß zum sowie der Soleabfluß aus dem Salzbehälter,

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gleichzeitig steuerbar. Außerdem ist nur eine Magnetspule für beide Ventile erforderlich.

Eine vorteilhafte Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß das Ventilgehäuse unter Zwischenlage der Membran an einer aus dem Salzbehälter und dem Ionenaustauscher gebildeten Baueinheit angeflanscht ist, in welche von der Membran für den Durchfluß von Wasser bzw. Sole zu öffnende bzw. zu sperrende Abschnitte der Wasserleitung und der Soleleitung eingeformt sind. Dies hat den Vorteil des kostengünstigen Aufbaues und der schnellen Montage einer solchen Einheit, welche wenig Dichtstellen aufweist.

In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung eine Geschirrspülmaschine mit einer Enthärtungseinrichtung dargestellt.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung der Geschirrspülmaschine und

Fig. 2 einen Horizontalschnitt durch die als Baueinheit ausgebildete, zum Teil abgebrochen gezeichnete Enthärtungseinrichtung.

Eine mit 10 bezeichnete Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter 11 weist eine Frischwasserzulaufleitung 12 auf, in der ein vom nicht dargestellten Programmsteuergerä't der Maschine gesteuertes Wassereinlaufventil 13 angeordnet ist (Fig. 1). Die Frischwasserzulaufleitung 12 führt in Fließrichtung des Wassers vom Wassereinlaufventil 13 zu einer freien Fließstrecke 14, von der die Leitung zu einem unterhalb des Spülbehälters 11 angeordneten Ionenaustauscher 15 mit einem in den Spülbehälter einmündenden Auslaßrohr 16 fortgesetzt ist.

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Der freien Fließstrecke 14 ist ein Behälter 17 zum Auffangen und Bevorraten des bei Zufluß von Frischwasser zum Ionenaustauscher 15 in der freien Fließstrecke 14 anfallenden Leckwassers zugeordnet. Der im Vorratsbehälter 17 durch eine Markierung 18 gekennzeichnete höchstmögliche Wasserstand ist durch eine Überlauf leitung 19 in den Spülbehälter 11 bestimmt. Vom Boden des in der oberen Zone der Gescnirrspülmaschine 10 angeordneten Vorratsbehälters 17 führt eine Wasserleitung 20 zu einem Salzbehälter 21, der gleichfalls wie der Ionenaustauscher 15 unterhalb des Spülbehälters 11 in der unteren Zone der Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Der Salzbehälter 21 und der Ionenaustauscher '15, die beide im wesentlichen die Enthärtungseinrichtung 22 der Geschirrspülmaschine 10 bilden, stehen durch eine Soleleitung 23 in Verbindung. Sowohl in der Wasserleitung 20 vor als auch in der Soleleitung 23 nach dem Salzbehälter 21 ist je ein programmgesteuertes Ventil 24 bzw. 25 angeordnet.

Beim Ablauf eines Spü!programmes der Geschirrspülmaschine wird während jedes Programmabschnittes zum Reinigen oder Spülen von Geschirr das.vom Programmsteuergerät gesteuerte Wassereinlaufventil 13 geöffnet, so daß während des Zuflusses von Frischwasser zum Ionenaustauscher 15 in der freien Fließstrecke 14 Leckwasser anfällt, welches vom Vorratsbehälter bis zu der durch die Markierung 18 vorgegebenen Höhe gesammelt wird. Ein Überschuß an Leckwasser fließt durch die Überlaufleitung 19 in den Spülbehälter 11 ab. Ein Ablaufen des Leckwassers aus dem Vorratsbehälter 17 durch die Wasserleitung 20 und durch den Salzbehälter 21 wird durch d^:ie sich in ihrem sperrenden Zustand befindenden Ventile 24 und 25 verhindert.· -

Im weiteren Verlauf des Spülprogrammes folgt diesen den Zufluß von Frischwasser zum Ionenaustauscher 15 einschließenden

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Spülprogrammabschnitten ein weiterer Abschnitt zum Regenerieren des Ionenaustauschers. Nur während dieses Programmabschnitts werden die vom Programmsteuergerät der Geschirrspülmaschine 10 gesteuerten Ventile 24 und 25 gleichzeitig geöffnet. Unter dem Einfluß der Schwerkraft fließt das im Vorratsbehälter 17 gesammelte Wasser durch die Wasserleitung 20 zum Salzbehälter 21 und löst das in diesen eingebrachte Salz teilweise auf. Das in den Salzbehälter 21 nachströmende Wasser fördert die Sole aus dem Salzbehälter durch,die Soleleitung 23 und das Ventil 25 in den Ionenaustauscher 15, der aufgrund der Menge des im Vorratsbehälter 17 gesammelten Wassers vollständig von der Sole ausgefüllt wird. Nach ausreichender Verweilzeit der Sole im Ionenaustauscher 15 öffnet das Programmsteuergerät das Wassereinlaufventil 13, während die Ventile 24 und 25 gleichzeitig geschlossen werden, so daß Frischwasser durch die Frischwasserzulaufleitung 12 in den Ionenaustauscher 15 fließt und die verbrauchte Sole durch das Auslaßrohr ,16 in den Spülbehälter 11 der Geschirrspülmaschine verdrängt.

Bei der in Figur 2 dargestellten konstruktiven Ausgestaltung der Ehthärtungseinrichtung 22 bilden der Ionenaustauscher und der Salzbehälter 21 eine Baueinheit 26, in welche Abschnitte der Frischwasserzulaufleitung 12, der Wasserleitung 20 und der Soleleitung 23 eingeformt sind. Die Wasserleitung 20 und die Spleleitung 23 sind im Verlauf dieser Abschnitte zum Zwischenschalten der Ventile 24 und 25 unterbrochen. An das Gehäuse 27 der Baueinheit 26 ist unter Zwischenlage einer eine Membran 28 haltenden Platte 29 ein für beide Ventile 24 und 25 gemeinsames Gehäuse 30 unter Verwendung von Schrauben 31 angeflanscht. In das Ventilgehäuse 30 ist eine Feldspule 32 eingeformt, deren zugeordneter, längsbewegbarer Anker 33 ventilseitig einen gegabelten Stößel 34 trägt sowie an einer sich gegen das Gehäuse 30 abstützenden Rückholfeder 35 angreift.

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Jeder Stößelendabschnitt 36 bzw. 37 steht mit einem tellerförmigen Abschnitt 38 bzw. 39 der Membran 28 in Eingriff. In der gezeichneten, sperrenden Stellung der Ventile 24 und 25, bei der die Feldspule 32 nicht erregt und daher der Anker 33 nicht in die Spule eingezogen ist, verschließt der dem Ventil 24 zugeordnete Membranabschnitt 38 die Wasserleitung 20, der dem Ventil 25 zugeordnete Membranabschnitt 39 die Soleleitung 23. Bei erregter Feldspule 32 wird der Anker 33 völlig in die Spule eingezogen, so daß die Ventile 24 und 25 den Durchfluß von Flüssigkeit durch die entsprechenden Leitungen 20 bzw. freigeben. Bei abgeschaltetem Magnetfeld bewegt die Rückholfeder. 35 den Anker 33, den Stößel 34 und die Membranabschnitte 38, 39 in die dargestellte, sperrende Stellung der Ventile 24 und 25. ,

3 Ansprüche
2 Figuren

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Leerseite

Claims

TZP 78/309 Ansprüche

1.) Enthärtungseinrichtung für programmgesteuerte Haushaltgeräte, insbesondere Geschirrspül- und Waschmaschinen, mit einem Salzbehälter, der einerseits über eine Leitung aufgrund Schwerkrafteinfluß aus einem Vorratsbehälter mit Wasser versorgt und andererseits durch eine Soleleitung mit einem Ionenaustauscher in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß in Fließrichtung sowohl vor dem Salzbehälter (21) in der Wasserleitung (20) als auch nach dem Salzbehälter in der Soleleitung (23) je ein wenigstens annähernd gleichzeitig öffnendes und sperrendes, programmgesteuertes Ventil (24, 25) angeordnet ist.

2» Einrichtung nach Anspruch !,dadurch g e k e η η zeichne t, daß die Ventile (24, 25) ein gemeinsames Gehäuse (30) mit einem elektromagnetbetätigten, endseitig gegabelten Stößel (34) haben, wobei jeder Stößelendabschnitt (36, 37) an einer Membran (28; 38, 39) angreift, welche der Wasserleitung (20) bzw. der Soleleitung (23) zugeordnet ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (30) unter Zwischenlage der Membran (28) an einer aus dem Salzbehälter (21) und dem Ionenaustauscher (15) gebildeten Baueinheit (26) angeflanscht ist, in welche von der Membran (28) für den Durchfluß von Wasser bzw. Sole zu öffnende bzw. zu sperrende Abschnitte der Wasserleitung (2o) und der Soleleitung (23) eingeformt sind.

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