DE283425C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Stromschlußdose für solche elektrische Schloßsicherungen, welche über dem Schlüsselloch angebracht werden und einen elektrischen Alarmstromkreis schließen, wenn von unbefugter Seite versucht wird, das Türschloß zu öffnen. Der Stromschluß selbst erfolgt bei diesen Stromschlußdosen durch eine in das Schlüsselloch ragende Kontaktstange, welche

ίο durch den eingeführten Schlüssel verschoben wird und dadurch den Stromschluß bewirkt.

Gemäß der Erfindung wird nun eine sqjche Stromschlußdose mit einem zweiten Strom-

iS schlußorgan ausgerüstet, im vorliegenden Fall mit einem Zahnriegel, welcher durch ein Sicherheitsschloß irgendwelcher Art in stromöffnende oder stromschließende Stellung gebracht werden kann.

Der zur Schloßsicherung dieses Zahnriegels gehörige Schlüssel ist so ausgebildet, daß man ihn über die in das Schlüsselloch ragende Stromschlußstange schieben kann, ohne daß die Stange zurückgedrückt wird. Der hierzu geeignete Schlüssel befindet sich im Besitz einer berechtigten Person. Wenn diese die Tür von außen verschlossen hat, wird mittels des Dosenschlüssels das eine Stromschlußorgan in die stromschließende Stellung gebracht, so daß der Alarm eingeschaltet wird, wenn der Schlüssel in das Schlüsselloch eingeführt wird. Will sie dagegen eintreten, so wird zuerst der Dosenschlüssel eingeführt und durch Zurückschieben des Stromschlußriegels

der Strom unterbrochen, bevor der Türschlüssel eingeführt und die stromschließende Stange zurückgedrückt wird.

Die Erfindung ist in den Zeichnungen veranschaulicht, und zwar bedeutet:

Fig. ι eine Draufsicht auf die in Arbeits-Stellung befindliche Stromschlußdose, sowie die zugehörigen elektrischen Leitungen,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die abgenommene Dose in vergrößertem Maßstabe,

Fig. 3 eine Seitenansicht hierzu,

Fig. 4 und 5 Draufsichten auf das Doseninnere bei Unterbrechungs- und Stromschlußstellung des Zahnriegels,

Fig. 6 und 7 Schnitte nach der Linie A-B der Fig. 1 in vergrößertem Maßstabe und bei verschiedenen Stellungen des in das Schlüsselloch ragenden Stromschlußorgans.

Am oberen Rande einer Tür 1 befinden sich zwei federnde Stromschlußkontakte 2, welche sich bei geschlossener Tür an zwei am Türrahmen befestigte Kontaktscheiben 3 anlegen. Diese sind durch Drähte 4, 5 mit einer Batterie 6 verbunden, in deren Stromkreis eine oder mehrere Alarmvorrichtungen 7 irgendwelcher bekannten oder beliebigen Art eingeschaltet sind. Von den Kontakten 2 führen Leitungsdrähte 8, 9 zu Kontaktscheiben 10, welche zu beiden Seiten der Schloßplatte n angeordnet sind. Unterhalb dieser Kontaktscheiben 10 befinden sich zu beiden Seiten der Platte 11 Führungsstifte 12 und Riegel 13 für die Stromschlußdose.

Die Stromschlußdose besitzt das Gehäuse 14,

welches durch eine Scheibe 15 verschlossen wird. An dem Gehäuse ist eine Hülse 16 befestigt, in welcher eine Stange 17 längsverschiebbar gelagert ist. Diese Stange besitzt ein abgesetztes Ende 18 mit einer auf ihm angeordneten Schraubenfeder 19, die die Stange 17 gewöhnlich vorzudrücken sucht. Die Stange ragt, wenn die Dose an der Tür angebracht wird, in das Schlüsselloch, und zwar in die Bahn des Schlüsselschaftes, hinein. Die Federausdehnung und Federspannung wird durch zwei auf dem Gewindeende des abgesetzten Teiles 18 sitzende Muttern 20 geregelt. Über das andere Ende des Teiles 18 ist eine Führungshülse 21 aus stromnichtleitendem Material gestreift. Gegen den äußeren Umfang dieser Führungshülse legt sich ein unter der Einwirkung eines Federchens 22 stehender Stromschlußstift 23 an, welcher in einer in die Hülse 16 eingeschraubten Hülse 24 aus stromnichtleitendem Material geführt wird. Wenn die Stange 17 entgegen der Wirkung der Feder 19 zurückgeschoben wird, verschiebt sich die Stange 23 unter der Einwirkung der Feder 22 nach unten und gelangt mit der aus stromleitendem Material bestehenden Stange 17 in direkte Berührung.

Auf dem Boden des Gehäuses 14 ist ein Zahnriegel 25 verschiebbar gelagert. Der Riegel wird geführt durch einen Schlitz 26, in welchen eine Nase 27 hineinragt, sowie durch den geraden Umfang einer Scheibe 28, welche mit einigen Zähnen 29 versehen ist, die mit den Zähnen 30^s des Zahnriegels in Eingriff zu gelangen vermögen. Die Scheibe 28 ist an einer am Gehäuseboden befestigten Hülse 30 drehbar gelagert und besitzt einen Führungsschlitz 31 für den Bart des Dosenschlüssels; solange die Zähne 30^s des Zahnriegels 25 auf dem geraden Umfang der Scheibe 28 aufsitzen, wird bei einer Verdrehung der Scheibe keine Bewegung des Riegels nach der einen oder anderen Richtung erzeugt. Erst wenn die Zähne 29 eingreifen, wird der Riegel geradlinig nach links oder rechts verschoben. Die Endstellungen des Riegels werden durch eine kleine federbelastete Rolle 32 gesichert, welche in Einschnitte 33, 34 des Zahnriegels einzuschnappen vermag.

Der Zahnriegel 25 ist ferner mit einem in das Gehäuse ragenden Stift 35 ausgerüstet, welcher sich in der Alarmstellung (Fig. 4) gegen eine Kontaktfeder 36 zu legen vermag, die auf einem durch eine Muffe 37 gegen das Gehäuse 14 isolierten stromleitenden Stift 38 befestigt ist.

Über dem Riegel befinden sich mehrere Zuhaltungen 39 der bei Sicherheitsschlössern üblichen Art, von denen jede eine Aussparung 40 besitzt und unter der Einwirkung der den Schlüsselbart bildenden, verschieden hohen Zacken verschieden weit um den gemeinsamen Drehpunkt 41 ausschwingen kann. Die Ausschwingungen werden durch entsprechend lang gestaltete Aussparungen 43 begrenzt, in welche ein gemeinsamer Anschlagstift 44 hineinragt.

Zu beiden Seiten des Gehäuses 14 sind Befestigungslappen 45, 46 vorgesehen, welche Schlitze 47, Löcher 48 und Kontaktfedern 49 besitzen. Wenn die Dose an der Tür befestigt werden soll, werden die Riegel 13 wagerecht gestellt, so daß die Schlitze 47 darübergeschoben werden können. Die Stifte 12 treten hierbei durch die Löcher 48, und die Kontakte 49 legen sich auf die Kontaktscheiben 10 der Tür (Fig. 1). Der eine der Kontakte 49 ist durch einen Draht 50 mit dem Stift 38 verbunden (Fig. 4), der andere Kontakt 49 durch zwei durch eine isolierte Klemme 51 miteinander verbundene Drähte 52, 53 mit dem Kontaktstift 23.

Die Vorrichtung arbeitet wie folgt:

Wenn die Alarmvorrichtung gebraucht wird, bringt man die Dose an, so daß der Stift 17 in das Schlüsselloch ragt. Die Kontaktfedern 49 legen sich hierbei auf die Kontaktscheiben 10. Man schließt dann die Tür von außen ab, zieht den Schlüssel ab und führt den Dosenschlüssel ein, um den Zahnriegel in die Stromschlußstellung zu bewegen, in welcher sich sein Stift 35 an die Kontaktfeder 36 anlegt (Fig. 4).

Wenn nun mit einem in das Schloß passenden Schlüssel versucht wird, die geschlossene Tür zu öffnen, so wird der Stift 17 zurückgedrückt. Hierbei läuft der Stift 23 auf den Stift 17 auf, und es wird folgender Stromkreis geschlossen:

Von der Batterie 6 über den Draht 4, die Kontaktscheibe 3, den Kontakt 2, den Draht 8, die Scheibe 10, die Kontaktfeder 49, den Draht 50, den Stift 38, die Kontaktfeder 36, Zahnriegel 25, Gehäuse 14, Stift 17, Stift 23, Drähte 53, 52, Kontakt 49, Kontaktscheibe 10, Draht 9, Kontakt 2, Kontaktscheibe 3, Leitung 5, Alarmvorrichtung 7 zurück zur Batterie. Dadurch wird die Alarmvorrichtung bzw. mehrere solcher Vorrichtungen in Tätigkeit gesetzt.

Soll die Tür von einem dazu Berechtigten geöffnet werden, so wird zuerst der Dosenschlüssel 54 (Fig. 6) eingeführt; dessen Schlüsselschaft ist hohl, so daß er eine Verschiebung der Stange 17, nicht bewirken kann. Der Schlüssel wird gedreht und unter Anhebung sämtlicher Zuhaltungen der Zahnriegel in die in Fig. 5 veranschaulichte Stellung zurückgeschoben. Der Stromkreis ist dadurch unterbrochen, so daß' jetzt der Türschlüssel eingeführt und die Stange 17 zurückgedrückt werden kann, ohne daß ein Stromschluß entsteht und die Alarmvorrichtungen zum Anschlagen gebracht werden.

Claims (3)

1. Patent-A ν Sprüche:

   ι. Stromschlußdose für elektrische Schloßsicherungen mit einem in das Schlüsselloch ragenden Stromschlußorgan, durch welches ein Alarmstrom geschlossen wird, wenn ein Schlüssel eingeführt wird und das Schloß geöffnet werden soll, gekennzeichnet durch einen von der Türeingangsseite her einstellbaren Stromunterbrecher, durch welchen das Stromschlußorgan ausgeschaltet werden kann, wenn das Schloß von einem Berechtigten geöffnet werden soll.
2. 2. Stromschlußdose nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß dem Stromunterbrecher ein besonderes Schloß zugeordnet ist, welches von der Eingangsseite aus mittels eines zweiten Schlüssels, der auf das Stromschlußorgan nicht einzuwirken vermag, durch das Schlüsselloch des Türschlüssels hindurch den Stromunterbrecher in Alarm- oder Ruhestellung zu verschieben vermag.
3. 3. Stromschlußdose nach Anspruch 1 und 2, bei welcher das Stromschlußorgan von einer in der Dose längsverschiebbar gelagerten Kontaktsteuerstange gebildet wird, welche durch den Türschlüssel in die Stromschlußstellung zurückgeschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktsteuerstange einen so kleinen Durchmesser besitzt, daß sie sich in die Bohrung des Dosenschlüssels einzuschieben vermag, so daß Stromschluß nicht entstehen kann, wenn dieser eingeführt wird, um den Stromunterbrecher in die Alarm- oder Ruhestellung zu bewegen.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.