DE283320C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVi 283320 ■-KLASSE 76 tf. GRUPPE

Firma H. SCHIRP in VOHWINKEL.

Der Gegenstand der Erfindung ist eine Garnpresse, die vorwiegend zum Zusammenpressen trockenen Garnes für Verpackungszwecke, also zum Bündeln und Verschnüren z. B. von gefärbtem und getrocknetem Strähngarn ■ bestimmt ist, aber auch zum Auspressen von mit Flotten behandeltem, nassem Textilgut dienen kann. Dabei wird das Garn durch den beweglichen Boden des Preßraumes gegen ίο dessen Deckel und Seitenteile gepreßt.

Die vorliegende Erfindung besteht darin, daß die beiden Seitenwände der Presse gegeneinander verstellbar und der zwischen ihnen eingeschlossene heb- und senkbare Boden leicht auswechselbar angeordnet sind, so daß die Presse nach Bedarf unter Verwendung eines Bodens entsprechender Breite auf verschiedene Weiten und dadurch für größere oder kleinere Garnbündel eingestellt werden kann.
Der Deckel der Presse ist dabei zweckmäßig an der einen Seitenwand aufklappbar befestigt und so ausgebildet, daß sein Verschluß bei verschiedenen Abständen der Seitenwände bewirkt werden kann.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

Dabei zeigt:

Fig. ι die Garnpresse im Aufriß,

Fig. 2 in einer Ansicht von rechts der Fig. 1, Fig. 3 einen wagerechten Schnitt nach Linie A-A der Fig. 1 und

Fig. 4 den oberen Teil der Presse in einem Schnitt nach Linie B-B der Fig. 3.

Auf der Zeichnung ist α der Boden des Preßraumes, der von zwei im Gestell b auf und ab bewegbar gehaltenen Zahnstangen c getragen wird. Diese Zahnstangen stehen je in Eingriff mit einem Zahnrade d auf der Welle e, welche durch ein Schneckengetriebe f von der mit Handrad. g ausgerüsteten Welle h in Drehung gesetzt werden kann, so daß durch Drehen des Handrades g der Boden α im Preßraum gehoben und gesenkt werden kann.

Die beiden Seitenwände i, k des Preßraumes sind seitlich auf den fest im Gestell gehaltenen Stangen I verschiebbar gehalten und zugleich auf einer mit Rechts- und Linksgewinde versehenen Spindel m mit entsprechendem Muttergewinde geführt, so daß durch Drehen dieser mit Handrad η ausgestatteten Spindel m die Seitenwände einander genähert oder voneinander entfernt werden können. Dabei sind die Seitenwände i, k kammförmig gestaltet, während der Deckel des Preßraumes sich aus einzelnen Leisten 0 zusammensetzt, die je an einem der Zinken der Seitenwand i. gelenkig gehalten sind, und in ihrer Schlußlage mit ihrem freien Ende auf den Zinken der anderen Seitenwand k aufruhen, wobei diese Zinken der Wand k je mit einer Nase f durch das gabelförmige Ende der Deckelleisten hindurchgreifen. Diese Nasen f besitzen unmittelbar oberhalb der Deckelleisten 0 einen Einschnitt, worin ein über die ganze Deckelbreite sich erstreckender Stab q eingelegt werden kann, so daß dadurch ein Abheben der Deckelleisten verhindert ist. Bei der in der Fig. 1 und 3 veranschaulichten Stellung der einzelnen Teile wird nun ein volles Bündel gepreßt. Um nun auch kleinere Bündelteile, beispielsweise halbe Bündel pressen zu können, ist. die Anordnung getroffen, daß der Boden α auswechselbar auf den Zahn-

Stangen c gehalten ist und durch einen kleineren Boden ersetzt werden kann (Fig. 4). Ebenso sind in den Deckelleisten die Gabelöffnungen r so bemessen, daß, nachdem die Seitenwände entsprechend einander genähert sind, durch Drehung an dem Handrade η die Deckelleisten mit diesen Öffnungen r noch über die Nasen p der Seitenwand k gelegt und in dieser Stellung mittels des Stabes q festgestellt werden können. Selbstredend können durch entsprechende Einstellung der Seitenwände und Anbringung eines entsprechenden Bodens auch noch andere Bündelgrößen hergestellt werden.

Durch die kammartige Gestaltung der Seitenwände i, k ist ein bequemes Umlegen der Verschnürungen um die Bündel ermöglicht.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. .Garnpresse mit einem zwischen dem Deckel und den Seitenteilen beweglichen Boden, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Seitenwände des Preßraumes gegeneinander verstellbar und der zwischen ihnen angeordnete heb- und senkbare Boden leicht auswechselbar ist.

2. Garnpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, ' daß der Deckel an der einen Seitenwand des Preßraumes aufklappbar befestigt und so ausgebildet ist, daß sein Verschluß an der anderen Seitenwand bei verschiedenen Abständen der Seiten-. wände bewirkt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.