DE2816479C2 - Druckregelventil - Google Patents

Description

Die Erfindung geht aus von einem Druckregelventii nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon ein Druckregelventii bekannt (DE-AS iO 78 361), bei dem am Gehäuseboden ein Gewindestutzen angeordnet ist, in dem konzentrisch ein weiterer Stutzen gelagert ist. Beide Stutzen enden in einer gemeinsamen Dichtebene, so daß der Anschluß des Druckregelventiles an die Druckleitungen mit besonderer Sorgfalt durchgeführt werden muß, um die Stutzen gegeneinander abzudichten. Wird die Dichtung in der Dichtebene des Druckregelventiles defekt, so hat das in unerwünschter Weise einen Strömungskurzschluß zwischen den Stutzen zur Folge.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Druckregelventii der eingangs genannten Art zu entwickeln, das bei einfachem konstruktivem Aufbau eine raumsparende und dichte Montage im Kraftfahrzeug gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Hauptanspruchs gelöst. So ist das Druckregelventii einfach auf ein Teil steckbar, das Kanäle aufweist, über die das zu regelnde Medium strömt, so daß die Abdichtung zwischen Druckregelventii und dem das Medium führenden Teil durch Dichtringe erfolgen kann.

Durch die in dem Unteranspruch aufgeführte Maßnahme ist eine vorteilhafte Weiterbildung und Verbesserung des im Hauptanspruch angegebenen Druckregelventils möglich.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

In der Zeichnung ist ein Druckregelventii dargestellt, das zur Regelung des Kraftstoffdruckes in einer Kraftstoffeinspritzanlage einer Brennkraftmaschine dient. Das Druckregelventii ist aus einem Ventilgehäuse 1 und einer Ventilkappe 2 aufgebaut, wobei am Ventilgehäuseboden 3 mindestens ein Einlaßstutzen 4 und mindestens ein Auslaßstutzen 5 angeordnet ist. Der Einlaßstutzen 4 ist mit einer Einlaßöffnung 7 und der Auslaßstutzen 5 mit einer Auslaßöffnung 8 versehen. Cinlaßstutzen 4 und Auslaßstutzen 5 sind somit parallel zueinander am Ventilgehäuse 1 angeordnet Der Auslaßstutzen 5 ist an seinem in das Innere des Ventilgehäuses 1 ragenden Ende als fester Ventilsitz 9 ausgebildet Ventilgehäuse 1 und Ventilkappe 2 können als Biech-Tiefziehteile ausgebildet sein, die durch eine Bördelung 10 verbunden sind, wodurch auch eine Membran 11 quer zur Längsachse des Druckregelventils eingespannt ist Wie nicht dargestellt ist könnte das Ventilgehäuse 1 mit angegossenem Einlaß- und Auslaßstutzen ebenfalls aus Druckguß gefertigt sein.

An der Membran 11 ist zusammen mit einem Federteller 12 eine Halterung 13 befestigt, in der ein Ventilgüed 14 schwenkbar gelagert ist, das eine Verschlußscheibe 15 und eine mit dieser starr verbundene (verlötete) Kugel 16 hat Die Kugel 16 wird durch eine Haltescheibe 17 in einer konischen Bohrung 18 der Halterung 13 geführt und durch eine in einer Bohrung 19 der Halterung 13 angeordnete Feder 20 an die Haltescheibe 17 gepreßt, so daß ein Schlagen der Verschlußscheibe 15 bei Erschütterungen verhindert wird. Die Verschlußscheibe 15 bildet zusammen mit dem festen Ventilsitz 9 den Durchflußquerschnitt des Druckregelventils. Die Membran 11 unterteilt das Druckregelventil in eine Mediumkammer 22, in die der Kraftstoff über die Einlaßöffnung 7 einströmen und die Auslaßöffnung 8 im Ventilsitz 9 abströmen kann und eine Federkammer 23, in der eine Ventilfeder 24 angeordnet ist, die sich einerseits an den Federteller 12 und andererseits am Boden 25 der Ventilkappe 2 abstützt. Der Boden 25 der Ventilkappe 2 ist dabei so ausgebildet, daß er in einer geeigneten Vorrichtung bei montiertem Druckregelventii zur Eichung des Druckregelventils verformbar ist, wodurch die Kraft der Ventilfeder 24 geändert werden kann.
Im Boden 25 der Ventilkappe 2 ist ein Belüftungselement 27 zur Belüftung der Federkammer 23 vorgesehen, das in eine öffnung 31 des Bodens 25 der Ventilkappe 2 einrastbar ist.

Die parallele Anordnung von Einlaßstutzen 4 und Auslaßstutzen 5 am Gehäuseboden 3 bietet neben dem Vorteil einer raumsparenden Ausbildung den weiteren Vorteil, daß das Druckregelventii auf ein Teil 40 der Kraftstoffeinspritzanlage gesteckt werden kann, das Kanäle 41 und 42 aufweist, über die das zu regelnde Medium strömt, die also beispielsweise einerseits mit einer Leitung 43 mit der Druckseite einer nicht dargestellten Kraftstofförderpumpe und andererseits mit einer Leitung 44 zum Kraftstoffbehälter verbunden ist. Das Druckregelventii ist dabei mit einem Flansch 45 versehen, über den es mittels Schrauben 46 mit dem Teil 40 verbunden werden kann. Die Abdichtung zwischen dem den Kraftstoff führenden Teil 40 und dem Druckregelventii kann dabei so erfolgen, daß wie am Einlaßstutzen 4 ein Ansatz 48 vorgesehen ist, auf dem ein Dichtring 49 angeordnet ist, der den Umfang des Einlaßstutzens 4 gegenüber dem Kanal 41 des Teiles 40 abdichtet. Der Dichtring 49 könnte ebenfalls in einer nicht dargestellten Nut des Einlaßstutzens 4 angeordnet sein, oder wie der Dichtring 50 am Auslaßstutzen 5 in einer Nut 51 des Teiles 40 liegen, um zwischen dem Teil 40 und dem Flansch 45 zu dichten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Druckregelventil init mindestens einer Einlaß- und mindestens einer Auslaßöffnung in ein Ventilgehäuse, welches mit einem Teil verbindbar ist, das Kanäle aufweist, über die das zu regelnde Medium strömt und die mit den parallel zueinander verlaufenden Einlaß- und Auslaßöffnungen in Verbindung stehen, die in am Druckregelventii angeordneten Einlaß- und Auslaßstutzen vorgesehen sind, d a durch gekennzeichnet, daß der Einlaßstutzen (4) und der Auslaßstutzen (5) des Druckregelventils so mit Abstand zueinander am Ventilgehäuseboden (3) des Ventilgehäuses (1) angeordnet sind, daß der Einlaßstutzen (4) in den einen das zu regelnde Medium führenden Kanal (41) und der Auslaßstutzen (5) in den anderen Kanal (42) des mit dem Druckregelventii verbindbaren Teiles (40) ragt und zur Abdichtung von Einlaß- (4) und Auslaßstutzen (5) gegenüber dem Teil (40) je ein den Einlaßstutzen (4) bzw. den Auslaßstutzen (5) umgebender Dichtring (49,50) dient.

2. Druckregelventii nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (49) auf einem Ansatz (48) des Einlaß- (4) oder Auslaßstutzens (5) angeordnet ist, der in den das Medium führenden Kanal (41,42) des Teiles (40) ragt.