DE2806573C2 - Scharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier mit einer Grundplatte und einem Zwischenstück, wobei die Grundplatte auf einem Möbelteil, beispielsweise einer Möbelseitenwand befestigbar ist und das> Zwischenstück den Scharnieram trägt, der über Gelenkhebel od. dgl. mit einem Scharniertopf od. dgl. verbunden und mittels mindestens einer Stellschraube am Zwischenstück einstellbar befestigt ist.

Derartige Scharniere finden in der Möbelindustrie und hier insbesondere in der Küchenmöbelindustrie vielseitige Verwendung. Bei diesen Scharnieren wird die Grundplatte auf einen Möbelteil, beispielsweise einer Möbelseitenwand mittels Schrauben, Dübeln od. dg!, befestigt und der Scharnierarm, der über Gelenkhebel mit einem Dübeltopf od. dgl. verbunden ist, wird beim Einhängen des Möbeltürflügels auf die Grundplatte aufgesetzt. Der Scharnierarm kann dabei unmittelbar auf die Grundplatte aufgesetzt werden oder über ein am Scharnierarm oder auf der Grundplatte befestigtes Zwischenstück mittelbar.

Es kann daher vormontiert werden. Einerseits wird die Grundplatte wie gesagt an der Möbelseitenwand befestigt und andererseits wird der Scharniertopf, an

ίο dem der Scharnierarm angelenkt ist, in ein entsprechendes Dübelloch des Möbeltürflügels eingesetzt.

An diese Scharniere werden nun im wesentlichen zwei Anforderungen gestellt. Es soll der Scharnierarm beim Einhängen des Möbeltürflügels schnell auf der Grundplatte verankerbar und auf dieser gehalten sein, damit der Möbeltürflügel nicht allzulange gehalten werden muß. Weiters soll eine oder sollen mehrere Verstellmöglichkeiten gegeben sein, um etwaige Fehler, die beispielsweise beim Bohren der Befestigungslöcher in die Möbelteile entstanden sind, ausgleichen zu können.

Eine weitere Anforderung, die auch noch in vielen Fällen gestellt wird, ist die, daß der Scharnierarm nicht über einen großen Weg über die Länge der Grundplatte sozusagen in diese eingeschoben werden muß, da es auf diese Art und Weise leicht zu einem Verkanten zwischen Scharnierarm und Grundplatte kommt; wenn beispielsweise der Türflügel nur in einem kleinen Winkel schief gehalten wird. Bei einem derartigen Scharnier müssen praktisch sämtliche Scharnierarme, die über Höhe des Türflügels verteilt sind, gleichzeitig in die Grundplatte eingeschoben werden, was von der mit der Arbeit betrauten Person sehr >··εΙ Geschicklichkeit erfordert bzw. in vielen Fällen eine Hilfskraft notwendig macht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verstellbares Scharnier zu schaffen, bei dem das Einhängen und Fixieren des Scharnierarmes auf der Grundplatte erleichtert und beschleunigt wird.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch einen U-förmigen Schieber, dessen Arme im Querschnitt zumindestens teilweise U- oder C-Prof.-I aufweisen, der auf die Grundplatte und das Zwischenstück, wenn diese aufeinander gesetzt sind, aufschiebbar ist und in Montagelage das Zwischenstück und die Grundplatte entlang dreier Seiten klemmend umfaßt.

Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiei sieht vor, daß je ein seitlicher Profilsteg der beiden Seitenarme des Schiebers Aussparungen aufweist, die mit seitlichen Vorsprüngen des Zwischenstückes und/oder der Grundplatte korrespondieren. Dadurch kann der Schieberweg verkürzt werden.

Ein anderes vorteilhaftes Ausführungsbeispiel sieht vor, daß die Grundplatte an ihrer dem Möbelteil zugekehrten Seite abgestuft ausgebildet ist, dadurch kann die Grundplatte satt auf der Möbelseitenwand aufgesetzt werden, und dennoch können die Schieberarme mit einem Profilsteg unter die Grundplatte greifen.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel sieht vor, daß die Seitenstege des U-Profils des Schiebers mit ihren freien Enden zueinander geneigt sind (Fig. 12).

Auf diese Art und Weise wird ein besonders guter Halt zwischen Grundplatte und Zwischenstück erzielt. Es können bei einem derartigen Ausführungsbeispiel auch die Profilstege der Seitenarme des Schiebers sozusagen mit Vorspannung zueinander gebogen sein, so daß sie beim Halten des Zwischenstückes auf der Grundplatte einen Druck ausüben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor. daß

der Mittelteil des Schiebers L-Profil hat.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung ist gekennzeichnet durch mindestens eine im Zwischenstück und/oder in der Grundplatte ausgebildete Vertiefung, die mit einem oder mehreren im Zwischenstück oder in der Grundplatte ausgebildete.! Vorsprüngen Korrespondiert, wobei Vertiefung und Vorsprung auf verschiedenen Teilen angeordnet sind, und bei auf die Grundplatte aufgesetztem Zwischenstück ineinander greifen. Durch die Vorsprünge und Vertiefungen wird das richtige Aufsetzen des Zwischenstückes auf die Grundplatte wesentlich erleichtert, und das Zwischenstück ist, sobald der Schieber Zwischenstück und Grundplatte umgreift, auch gegen Verschieben gesichert auf der Grundplatte gehalten.

Um das Ayfsetzen des Zwischenstückes zu erleichtern, ist in einem weiteren Ausführungsbeispiel vorgesehen, daß das Zwischenstück zumindest an seinen beiden Schmalseiten zur Grundplatte weisende Ansätze aufweist, die Schrägflächen aufweisen, die an Schrägflächen der Grundplatte anliegen.

Nachstehend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der Zeichnungen eingehend beschrieben, ohne daß die Erfindung auf die gezeigten Ausführungsbeispiele eingeschränkt sein soll. Ebenso sollten in den nachfolgenden Patentansprüchen angeführte Bezugszeichen keine Einschränkung bedeuten. Sie dienen lediglich dem erleichterten Auffinden bezogener Teile in den Figuren der Zeichnung. Die

F i g. 1 zeigt schematisch eine Seitenansicht einer c/-findungsgemäßen Grundplatte mit Zwischenstück und Schieber und aufgesetztem Scharnierarm, die

F i g. 2 zeigt eine Ansicht in Richtung des Pfeiles D der Fig. 1, bei welcher der Scharnierarm weggelassen wurde, die

F i g. 3 zeigt eine Draufsicht auf den Bausatz, Grundplatte, Zwischenstück und Schieber. Die

F i g. 4 zeigt eine Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Grundplatte, die

Fig.5 zeigt eine Seitenansicht auf eine Grundplatte nach der Fig. 4, die

F i g. 6 zeigt eine Ansicht aus der Richtung des Pfeiles A der Fig. 5,die

Fig. 7 zeigt eine Draufsicht auf ein Zwischenstück nach dem Ausführungsbeispiel der F i g. 1, die

F i g. 8 zeigt eine Seitenansicht eines Zwischenstückes nach der Fig. 7,d^;e

Fig.9 zeigt eine Ansicht aus Richtung des Pfeiles B der F i g. 8, die

Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Schiebers nach der Fig. 1, die

F i g. 11 zeigt eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Schieber, die

Fig. 12 zeigt eine stirnseitige Seitenansicht auf einen erfindungsgemäßen Schieber, die

Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispieies der erfindungsgemäßen Grundplatte mit Zwischenstück und Schieber, wobei in dieser Figur die eine analoge Figur zur F i g. 1 dargestellt, der Scharnierarm nicht gezeigt ist, die

Fig. 14 zeigt eine Ansicht aus Richtung des Pfeiles C der I" ig. 13 und die

Fig. 15 zeigt eine Draufsicht auf den Bausatz. Zwischenstück. Grundplatte. Schieber der Fi g. 13, die

Fig. Ib zeigt eine Draufsicht auf den unteren Teil einer Grundplatte des A'jsführungsbeispieles der Fig. 13 bis 14.die

Fig. 17 zeigt eine Seitenansicht des gleichen Teiles.

die

Fig. 18 zeigt eine Ansicht in Richtung des Pfeiles E der F i g. 17, die

F i g. 19 zeigt eine Draufsicht auf den oberen Teil der Grundplatte gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 13 bis 14, die

F i g. 20 zeigt eine Seitenansicht des gleichen Teiles, die

F i g. 21 zeigt eine Ansicht aus Richtung des Pfeiles F ίο der F i g. 20, die

Fig.22 zeigt einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 19, die

Fig.23 zeigt eine Draufsicht auf ein Zwischenstück gemäß dem Ausführungsbeispiel der F i g. 13 bis 14, die Fig.24 zeigt eine Seitenansicht des gleichen Zwischenstückes, die

F i g. 25 zeigt eine Ansicht aus Richtung des Pfeiles C der F i g. 24 und die

F i g. 26 zeigt wiederum schematisch ein Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 mit halbaufgesetztem Schieber.

Zunächst wird das Ausführungsbeispiel nach den F i g. 1 bis 12 und 26 besprochen.

Wie aus der F i g. 1 ersichtlich, besteht das erfindungsgemäße Scharnier im wesentlichen aus der Grundplatte 2, dem Zwischenstück 1, dem Schieber 3 und dem Scharnierarm 4, der über Gelenkhebel 5 mit einem türflügelseitigen Scharniertopf 6 verbunden ist. Der Scharnierarm 4 ist am Zwischenstück 1 mittels einer Verstellschraube 8, die näher am Türflügel angeordnet ist, d. h. näher bei den Gelenkhebeln 5 und einer Stellschraube 7, die nahe dem hinteren Ende des Scharnierarmes 4 angeordnet ist, befestigt. Wenn im folgenden vom vorderen und hinteren Ende des Scharnierarmes gesprochen wird, so ist mit vorderem Ende, das Ende an dem die Gelenkhebel angeordnet sind, gemeint und mit hinterem Ende, dasjenige Ende, das bei montiertem Scharnierarm 4 zum Möbelinneren weist.

Die Stellschraube 7 und die Verstellschraube 8 erlauben, wie später noch beschrieben wird, eine Verstellung des Scharnieres in der Tiefe des Möbels und in der Möbeltürfuge.

In der Fig. 1 ist die Verstellrichtung in der Tiefe des Möbels mit dem Doppelpfeil Tund die Verstellrichtung in der Möbeltürfuge mit dem Doppelpfeil MF gekennzeichnet.

Im Ausführungsbeispiel ist die Grundplatte 2 mittels

Dübel 9 auf der Möbelseitenwand 10 befestigt, doch kann die Befestigung auch auf jede andere herkömmliehe Art und Weise, beispielsweise mittels Schrauben erfolgen.

In den Fig.4 bis 6 ist die Grundplatte 2 gesondert gezeigt. Wie bereits erwähnt, weist die Grundplatte 2 Dübel 9 auf, mittels derer sie an der Möbelseitenwand 10 befestigt ist. Seitlich weist die Grundplatte 2 zwei in der Nähe ihres vorderen und hinteren Endes ausgebildete Vorsprünge ti auf, so daß die Grundplatte 2 in Draufsicht die Form eines Doppelkreuzes bekommt. Die Seitenkanten oder Seitenflächen 12 der Grundplatbo te 2 sind schräg ausgebildet und zwar auch im Bereich der Vorsprünge 11.

Montageseitig, also an ihrer der Möbelseitenwand 10 zugekehrten Seite ist die Grundplatte 2 mit einer Abstufung 13 versehen, die ein Einschieben des unteren seitli-M chen Profilsieges des Schiebers 3 gestatte! (siehe F i g. 2 und 6).

Die F i g. 7 bis 9 zeigen nun die Ausbildung des erfindungsgemäßen Zwischenstückes 1. Das Zwischenstück

1 weist Ansätze 14 auf, die zwischen sich Vertiefungen 15 abgrenzen, die die Vorsprünge 11 der Grundplatte 2 bei aufgesetztem Zwischenstück 1 aufnehmen. Die Ansätze 14 weisen Schrägflächen 16 auf, die mit den schrägen Seitenkanten bzw. Seitenflächen 12 der Grundplatte 2 korrespondieren und ein besonders sattes Anliegen des Zwischenstückes 1 auf der Grundplatte 2 sichern.

Am möbeltürflügelseitigen Ende weist das Zwischenstück 1 ein Langloch 17 auf, in das bei montiertem Scharnier die Verstellschraube 8 für die Fugenverstellung ragt, die im Langloch 17 zwischen dem Zwischenstück 1 und der Grundplatte 2 unverlierbar gehalten ist.

Nahe dem entgegengesetzten Ende ist das Zwischenstück 1 mit einem Sockel t8 versehen, der ein Muttergewinde 19 trägt, in das die Stellschraube 7 für die Tiefenverstellung des Scharnieres einschraubbar ist.

Die Fig. 10 bis 12 zeigen nun die Ausbildung des erfindungsgemäßen Schiebers 3.

Der erfindungsgemäße Schieber 3 ist wie aus der F i g. 11 ersichtlich, U-förmig ausgeführt und weist zusätzlich, wie aus der Fig. 12 ersichtlich, zumindestens teilweise U-Profil auf. Dabei sind die beiden Seitenstege 20 der Seitenarme 3' des Schiebers 3 mit ihren freien Enden leicht zueinander gebogen, und können so eine gewisse Vorspannung auf Grundplatte 2 und Zwischenstück 1 ausüben. Zusätzlich bieten sie eine bessere Führung des Schiebers 3.

Die unteren Profilstege des Schiebers 3, d. h. die Profilstege, die der Möbelseitenwand 10 zugekehrt sind, weisen Aussparungen 21 auf. Bei der Montage kann der Schieber 3, der sich auf dem Zwischenstück 1 befindet, mit den Aussparungen 21 über die seitlichen Vorsprünge 11 der Grundplatte 2 geschoben werden. Es ist daher nicht notwendig, daß der Schieber 3 den Weg über die gesamte Länge des Zwiscnenstückes 1 beziehungsweise der Grundplatte 2 zurücklegen muß.

Zur Montage: die Grundplatte 2 wird auf iierkömmliche Art und Weise an der Möbelseitenwand 10 befestigt. Das Zwischenstück 1 wird mittels der Verstellschraube 8 und der Stellschraube 7 am Scharnierarm 4 befestigt und dei Schieber 3 kann zum Teil, wie in der F i g. 26 gezeigt, auf das Zwischenstück 1 aufgeschoben werden. Zur eig. i.tlichen Montage des Türflügels wird der Scharnierarm 4 mit dem Zwischenstück 1 auf die Grundplatte 2 derart draufgedrückt, daß die Ansätze 14 des Zwischenstückes 1 die Vorsprünge 11 und die Grundplatte 2 seitlich umfassen. Daraufhin wird der Schieber in Richtung des Pfeiles 5 der F i g. 26 verschoben und der Scharnierarm 4 ist bereits fest auf der Grundplatte 2 verankert. Wird die Stellschraube 7 leicht aufgeschraubt, kann der Scharnierarm 4 um das Maß des Langloches 23 im Scharnierarm 4 und des Langloches 17 im Zwischenstück 1 in der Tiefe des Möbels d. h. in Richtung des Doppelpfeiles Γ der Fig. 1 verschoben werden. Nach erfolgter Einjustierung wird die Stellschraube 7 durch mehr oder weniger weites Herausdrehen der Verstellschraube 8 der Scharnierarm 4 auch in der Möbeltürfuge ausgerichtet werden. Um einen besseren Halt des Scharnierarmes 4 auf dem Zwischenstück 1 zu erzielen, kann der Sockel 18 mit einer Riffelung 33 versehen sein.

Anschließend soll das Ausführungsbeispiel nach den Fi g. 13 bis 25 besprochen werden. Dieses Ausführungsbeispiel entspricht im Prinzip vollständig dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 12 und 26, jedoch bietet es eine zusätzliche Verstellmöglichkeit, nämlich in der Höhe des Möbels.
Die Fig. 13 zeigt eine Seitenansicht des Bausatzes, Grundplatte 2, Zwischenstück 1 und Schieber 3. Die Fig. 13 entspricht dabei der Fig. 1, nur ist der Scharnierarm 4 und seine An der Befestigung, d. h. die Verstellschraube 8 und die Stellschraube 7 nicht mehr gezeigt, da diese Teile vollständig gleich den in der F i g. 1 gezeigten sind.

Der wesentliche Unterschied zum vorherbeschriebenen Ausführungsbeispiel ist darin zu sehen, daß die Grundplatte 2 zweiteilig ausgeführt ist und zwar aus einem unteren Teil 2' und einem oberen Teil 2" besteht.

Die Fig. 16 bis 18 zeigen den unteren Teil 2' der Grundplatte 2. Dieser untere Teil 2' trägt die Dübel 9, die wiederum in die Möbelseitenwand 10 einsetzbar sind. An einem Ende ist der Teil 2' mit einem Muttergewinde 23 versehen, in das eine Schraube 24 (Fig. 15) einschraubbar ist. An seinem anderen r'niie ist eier Teil 2' mil seitlichen Vorsprängen 34 versehen, so dall er in Draufsicht die Form eines Krcu/.cs hai. Vorspriinge 34 haben schräge Seitenflächen 25 und an einer Stirnseite ist das Teil 2' mit V-förmig zueinander verlaufenden Flächen 26 versehen, die eine Führung für den zweiten Teil 2" der Grundplatte 2 bilden.

Mittig weist das Teil 2' einen Steg 32 auf, der eine Führung und einen Anschlag für den Teil 2" bildet.

Die F i g. 19 bis 22 zeigen nun den oberen Teil 2" der Grundplatte 2. Dieser Teil ist derart ausgebildet, daß er in Montagelage den Teil 2' umgreift und mit seinen Seitenstegen 27 zumindestens teilweise abdeckt. An einem Ende ist der Teil 2" mit Vorsprüngen 28 versehen, die mit den Vorsprüngen 34 des Teiles 2' korrespondieren bzw. in Montagelage diese aufnehmen und den Teil 2" auf den Vorsprüngen 34 entlang dessen Seitenflächen 25, die mit Seitenflächen 29 in den Vorsprüngen 28 korrespondieren, führen.

Die Vorsprünge 28 sind dabei länger als die Vorsprünge 24 ausgebildet, so daß der Teil 2" und das Maß Λ verschiebbar ist.

Der Teil 2" weist ein Langloch 30 auf, das parallel zu den Gelenkhebelachsen ausgerichtet ist. Durch dieses Langloch 30 ragt die im Muttergewinde lagernde Schraube 24 und klemmt in eingeschraubtem Zustand den Teil 2" auf den Teil 2'. An seiner dem Teil 2' abgewendeten Seite weist der Teil 2" wiederum Vorsprünge 11 auf, die ebenfalls schräge Seitenflächen 12 aufweist. Das Zwischenstück 1 der F i g. 23 bis 25 entspricht im wesentlichen dem Zwischenstück 1 der F i g. 7 bis 9. Lediglich die Ansätze 14 sind an einer Seite anders ausgebildet und es ist ein zusätzliches Langloch 31 vorgesehen, das parallel zu den Gelenkhebelachsen ausgerichtet ist und bei aufgesetztem Zwischenstück 1 den Kopf der Schraube 24 aufnimmt.

Die Montage eines Scharnieres gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel geht folgendermaßen vor sich:
die Grundplatte 2 wird wiederum auf der Möbelseitenwand 10 montiert, dabei ist der Teil 2" auf den Teil 2' aufgesetzt und mittels der Schraube 24 gehalten. Ebenso durch die schrägen Seitenflächen 29 die, wie insbesondere aus den Fig. 13, 15 und 20 ersichtlich, die Schrägflächen 25 der Vorsprünge 24 des Teiles 2' hintergreifen, so daß der Teil 2" praktisch auf den Teil 2' aufgehängt ist. Das Zwischenstück 1 ist wiederum über die Verstellschraube 8 und die Stellschraube 7 am Scharnierarm 4 befestigt und wird zusammen mit dem Scharnierarm 4 auf den oberen Teil 2" der Grundplatte 2 aufgesetzt, daß seine Ansätze 14 die Vorsprünge 11 bzw. den Teil 2" seitlich umfassen und das Zwischenstück 1 satt auf dem Teil 2" aufliegen lassen, dann wird der Schieber 3 wiederum in Richtung des Pfeiles S ver-

	20	I, Is
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schoben, und der Scharnierarm 4 ist über das Zwischen stück 1 fest auf der Grundplatte 2 gehalten. Der Schieber 3 kann dabei wie im vorher beschriebe nen Ausführungsbeispiel ebenso auf das Zwischenstück 1 aufgesetzt sein, da die Vorsprünge 11 des Teiles 2 5 durch die Aussparung geführt werden können bzw. vor dem Ende der Seitenarme 3' des Schiebers 3 liegen. Die Verstellung in der Tiefe des Möbels und in der Möbeltürfuge geht vollkommen gleich wie beim vorher beschriebenen Ausführungsbeispiel von statten. Zusatz- 10 lieh ist es jedoch möglich, die Schraube 24 zu lockern und den Teil 2" auf dem Teil 2' in der Richtung des Doppelpfeiles f/zu verschieben, wodurch eine Versteil möglichkeit in der Höhe des Möbels gegeben ist.	30
Hierzu 6 Blatt Zeichnungen
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45	1
50	!
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Claims (1)

1. Patentansprüche:

   ', ^Scharnier mit einer Grundplatte und einem Zwil|:H6hstück, wobei die Grundplatte auf einem Möbelteil, beispielsweise einer Möbelseitenwand befe- «!flgbar ist und das Zwischenstück den Scharnierarm trägt, der über Gelenkhebel od. dgl mit einem Scharniertopf od. dgl. verbunden und mittels mindestens einer Stellschraube am Zwischenstück einstellbar befestigt ist, gekennzeichnet durch einen U-förmigen Schieber (3), dessen Arme (3¹) im Querschnitt zumindestens teilweise U- oder C-Profil aufweisen, der auf die Grundplatte (2) und das Zwischenstück (1), wenn diese aufeinander gesetzt sind, aufschiebbar ist und in Montagelage das Zwischenstück (1) und die Grundplatte (2) entlang dreier Seiten klemmend umfaßt.

   2i Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß je ein seitlicher Profilsteg (20) der beiden Seitenarme (3') des Schiebers (3) Aussparungen (2!) aufweist, die mit seitlichen Vorsprüngen (11) des Zwischenstückes (1) und/oder der Grundplatte (2) korrespondieren.

   3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (2) an ihrer dem Möbelteil (10) zugekehrten Seite abgestuft ausgebildet ist.

   4. Scharnier nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenstege (20) de= U-Profils des Schiebers (3) mit ihren freien Enden zueinander geneigt sind (Fig. 12).

   5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelteil des Schiebers (3) L-Profil hat.

   6. Scharnier nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mindestens eine im Zwischenstück (1) und/ oder in der Grundplatte (2) ausgebildete Vertiefung (15), die mit einem oder mehreren im Zwischenstück oder in der Grundplatte ausgebildeten Vcrsprüngen (I₁I) korrespondiert, wobei Vertiefung (15) und Vorsprung (U) auf verschiedenen Teilen (1, 2) sind und bei auf die Grundplatte (2) aufgesetztem Zwischenstück (1) ineinandergreifen.

   7. Scharnier nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (1) zumindestens an seinen beiden Schmalseiten zur Grundplatte (2) weisende Ansätze (14) aufweist, die Schrägflächen aufweisen, die an Schrägflächen (12) der Grundplatte (2) anliegen.