DE2401865C2 - Verstellbares Möbelscharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein verstellbares Möbelscharnier, dessen zur Anbringung an der Tragwand eines Möbelstücks dienender Anschlagteil als langgestreckter, über ein Gelenk mit dem Tür-Anschlagteil verbundener Tragarm ausgebildet ist, der auf einer an der Tragwand angeordneten Montageplatte befestigt ist, wobei zwischen der auf der Tragwand befestigten Montageplatte und dem Tragarm ein an der Montageplatte einerseits und am Tragarm andererseits verstellbar befestigtes, in gelöstem Zustand eine sowohl parallel zur Tragwand in Tragarm-Längsrichtung als auch rechtwinklig dazu, und zwar parallel zur Drehachse des Gelenks gerichtete Verschiebung des Tragarms relativ zur Montageplatte zulassendes Zwischenstück angeordnet ist

Die in der Regel als langgestreckter, auf einer an der Tragwand eines Schrankkorpus befestigten Montageplatte montierbaren Tragwand-Anschlagteile moderner Möbelscharniere ermöglichen eine Einstellung in Tragarm-Längsrichtung, d. h. in Richtung ins Schrankinnere hinein bzw. aus ihm heraus, und eine Einstellung rechtwinklig zur Drehachse des Scharniers in der Ebene der (geschlossenen) Tür. Für bestimmte Fälle hat es sich nun als zweckmäßig erwiesen, wenn noch eine dritte Einstellmöglichkeit in der Ebene der geschlossenen Tür gegeben ist, nämlich parallel zur Scharnier-Drehachse. Mit einem derart einstellbaren Scharnier kann — beispielsweise zur Ausrichtung auf seitlich anschließende Türen einer Schrankwand — die Höhenausrichtung einer Tür in bestimmtem Umfang zusätzlich verändert werden. Scharniere, die eine solche zusätzliche Einstellmöglichkeit in senkrechter Richtung aufweisen, werden deshalb auch als »höhenverstellbare Scharniere« bezeichnet Um diese zusätzliche Verstellung in Höhenrichtung zu ermöglichen, wird zwischen dem Tragarm und der Montageplatte ein in Höhenrichtung verstellbares und in der gewünschten Höhenlage festlegbares Zwischenstück angeordnet So ist ein höhenverstellbares Scharnier der eingangs erwähnten Art ' ekannt ίο (DE-OS 20 43 622), bei welchem das Zwischenstück vom Oberteil eines durch Unterteilung der Montageplatte in zwei relativ zueinander in Höhenrichtung verstellbare Montageplattenteile gebildet wird. Das bekannte Scharnier ist funktionell brauchbar, kann jedoch für den Einsatz in der Serienproduktion von Möbeln unzweckmäßig sein, weil hierbei oft unterschiedliche Küchen- oder auch andere Möbelmodelle so hergestellt werden, daß der Korpus mehrerer oder aller Modelle gleich ist und lediglich bei der Endmontage Türen unterschiedlicher Art — sei es in der Farbe, in der Beschichtung, im Dekor oder in der Anbringung der Griffleiste o. dgL — am Korpus montiert werden. Der eigentliche Schrankteil und die Türen werden dabei einschließlich der Montage der an ihnen zu befestigenden Scharnierteile bis zur Endmontage auf verschiedenen Fertigungsstraßen hergestellt, wobei nicht immer vorher genau abschätzbar ist, welcher Korpus bei der Endmontage mit welcher Tür zusammentrifft, zumal die Schrankteile oft auf Vorrat gefertigt und dann bei Bedarf mit ebenfalls auf Vorrat gefertigten Türen komplettiert werden. In jedem Fall ist aber die Montageplatte immer am Schrankteil und der Tür-Anschlagteil einschließlich des Scharniergelenks und des auf der Montageplatte zu befestigenden Tragarms immer an der Tür vormontiert Die Tür bestimmt das Erfordernis der Verstellbarkeit, weil es sich beispielsweise um Glastüren oder Türen mit einem speziellen Dekor handelt, der genau auf den Dekor der Nachbartür ausgerichtet sein muß, wenn das fertige Möbelstück nicht unschön aussehen soll. Daher sollte die Montageplatte für alle Tragarme gleich und eine zusätzlich erforderliche Verstcllbarkeit für spezielle Türen konstruktiv in dem für die spezielle Tür vorgesehenen Tragarm verwirklicht sein, weil sich sonst bei der Endmontage herausstellen kann, daß an einem mit einer normalen Montageplatte versehenen Korpus eine Tür befestigt werden soll, die höhenverstellbar sein muß. Dann muß die normale Montageplatte abgeschraubt und gegen eine höhenverstellbare Montageplatte ausgetauscht v/erden, was nicht nur zusätzlichen so Arbeitsaufwand bedeutet, sondern auch die Gefahr einer nicht hinreichend stabilen Befestigung der Montageplatte mit sich bringt, wenn beispielsweise durch das zweifache Eindrehen der Befestigungsschrauben in den Schrankkorpus eine Beschädigung oder auch nur Auf-Weitung des im Material des Korpus gebildeten Gegengewindes stattfindet Die alternativ denkbare Verwendung von nur höhenverstellbaren zweiteiligen Montageplatten würde aber zu einer unnötigen Verteuerung solcher Möbelstücke führen, bei denen die Höhenverstellbarkeit an sich nicht erforderlich ist

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein hohen-

verstellbares Möbelscharnier zu schaffen, welches auf einer einteiligen Montageplatte montierbar ist, auf der wahlweise auch nichthöhenverstellbare Scharniere befestigbar sind.

Ausgehend von einem Möbelscharnier der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Zwischenstück als Unterteil des Tragarms ausgebil-

det und mit dem Tragarm-Oberteil durch eine ein parallel zur Gelenk-Drehachse verlaufendes Langloch im Tragarm-Oberteil durchsetzende Schraube verbunden ist, und daß der Tragarm-Ob'rteil mit einer parallel zur Gelenk-Drehachse ausgerichteten Leiste in eine entsprechende Nut des Tragarm-Unterteils eingreift Das Zwischenstück ist also als Teil des Tragarms ausgebildet, während die zugehörige Montageplatte für einfachere, nur in Tragannlängsrichtung verstellbare Scharniere ebenso wie für die erfindungsgemäßen Scharniere gleich ausgebildet werden kann, was die ungestörte Produktion der türlosen Schrankteile ohne Rücksicht auf die später zu montierenden Türen gestattet Bei der Produktion der Türen kann es jedoch niemals zweifelhaft sein, welches Scharnier zur gerade gefertigten Tür gehört, weil der an der Tür zu befestigende Scharnierteil erst dann montiert wird, wenn die Tür im übrigen fertiggestellt ist Es ist dann also ohne weiteres ersichtbar, ob die Tür ein spezielles Dekor oder spezielle Griffleisten hat die eine Höhenverstellbarkeit erfordern.

Einander zugekehrte, sich berührende Flächenstreifen der Leiste und der Nut sowie gegebenenfalls je ein weiterer Flächenstreifen am Tragarm-Oberteil bzw. am Tragarm-Unterteil sind zweckmäßig quer zu ihrer Erstreckung gerippt, um über den reinen Kraftschluß der sich berührenden Flächenstreifen der beiden Tragarmteile hinaus zusätzlich eine formschlüssige Sicherung gegen unerwünschte Veränderungen der Höheneinstellung zu erzielen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachstehend näher erläutert Es zeigen

F i g. 1 eine Schnittansicht entlang der senkrechten Längsmittelebene durch den Tragarm eines Scharniers;

Fig.2 eine Unteransicht auf den Oberteil des in F i g. 1 gezeigten Tragarms;

F i g. 3 eine Draufsicht auf den Unterteil des Tragarms des Scharniers;

F i g. 4 eine in der Schnittführung der F i g. 1 entsprechende Schnittansicht entlang der Linie IV—IV in F i g. 5, welcne den Tragarm-Unterteil nebst zugehöriger Montageplatte zeigt; und

F i g. 5 eine Schnittansicht entlang der Pfeile V-V in Fig. 4.

F i g. 1 und 2 lassen an dem dargestellten Tragarm-Oberteil 1 die beiden Bohrungspaare 2 und 3 erkennen, die hier für die Schwenkzapfen der Deiden Lenker des Gelenkvierecks benötigt werden. Dieses Oberteil ist im vorliegenden Fall aus Zinkdruckguß gefertigt In gleicher Weise kann es aber auch aus Stahlblech im Tiefziehverfahren hergestellt werden.

Im Innern des Oberteils 1 sind zwei gerippte Flächenstreifen 4 und 5 angeordnet, und zwar parallel zu der gedachten Schwenkachse des Scharniers, d. h. quer zur Längsrichtung des Tragarms. Hierbei stellt der Flächenstreifen 4 die Stirnfläche einer aus der Rückenplatte des Tragarms vorstehenden Leiste 6 dar, deren Seitenflächen in diesem Fall parallel zueinander liegen. Zur Erzielung einer genauen Einpassung des Oberteils 1 in das Tragarm-Unterteil 7 weist das letztere gegenüber der Leiste 6 eine entsprechende querverlaufende Nut 8 auf, deren Querschnittsabmessungen denjenigen der Leiste 6 entsprechen, so daß die Leiste durch die Nut eine genau passende gleitende Führung in Querrichtung erhält Der Boden dieser querverlaufenden Nut 8, nämlich der Flächenstreifen 9, ist ebenfalls mit Querrippen versehen, wie es F i g, 3 und 4 erkennen lassen. Andererseits steht dem gerippten Flächenstreifen 5 des Oberteils ebenfalls ein solcher gerippter Flächenstreifen 10 des Unterteils gegenüber. Somit kann der Oberteil 1, solange er auf dem Unterteil 7 nur lose aufgesetzt ist, leicht parallel zu sich selbst verschoben werden und in die gewünschte Einstellung gegenüber dem Unterteil verbracht werden. Mittels einer Schraube 11, die durch ein Langloch 12 des Oberteils hindurchgesteckt und in die Gewindebohrung 13 des Unterteils 7 eingeschraubt wird, kann der Oberteil 1 nach erfolgter Parallelverschiebung in die gewünschte Stellung in dieser Stellung festgelegt werden.

F i g. 4 und 5 veranschaulichen, wie der Unterteil 7 des Tragarms an der Montageplatte V. des Möbelstücks befestigt wird. Diese Montageplatte H hai, wie es F i g. 5 erkennen läßt, die Form einer langgestreckten Rinne von U-förmigem Querschnitt, deren Randkanten in Form von Randflanschen 15 über die Mündung der Rinne ngen. Innerhalb der Rinne, die an einem Ende offen ist (gemäß F i g. 4 am linken Ende), befindet sich eine langgestreckte Klemmplatte 16, die durch zwei Schrauben 17 und 17' gehalten wird. Hierbei handelt es sich um Gewindeschrauben, die an ihren Enden mit Köpfen 18 und 18' versehen sind. Die Klemmplatte 16 kann in Richtung zu einer Seitenkante Schlitze aufweisen, so daß nach erfolgtem Hineindrehen der Schrauben 17 in den Unterteil 7 die Klemmplatte 16 von der Seite her über die Hälse der Schrauben 17 und 17^; geschoben werden kann. Man kann aber auch die zunächst ohne Halteköpfe ausgebildeten Schrauben mit ihren Enden durch die Bohrungen der Klemmplatte hindurchstecken und dann die Köpfe durch Taumelnie;;n bilden.

Ist dann auf die eine oder andere Weise das Anbringer, der Klemmplatte 16 am Unterteil 7 erfolgt, so kann diese Kombination in die Montageplatte 14 von deren offenem Ende her (in Fig.4 von links) eingeschoben werden, so daß die Klemmplatte 16 sich dann also innerhalb der Rinne der Montageplatte 14 befindet. Schließlich erfolgt die Befestigung des Unterteils 7 an der Montageplatte 14 durch festes Anziehen der Schraube 17. Hierdurch werden die beiden Randflansche 15 der Montageplatte 14 zwischen der Klemmplatte 16 und der Grundfläche des Unterteils 7 festgeklemmt Auf diese Weise ist das Unterteil einwandfrei und zuverläss'g mit der Montageplatte 14 verbinden, zumal bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Grundfläche des Unterteils 7 beidseitig mit je einer Querrippe ί9 versehen ist, die in Qi.-erriffelungen 20 der Randflansche 15 eingreifen. Schließlich kann dann mittels der Schraube 17' noch eine genaue Einstellung der Höhenlage vorgenommen werden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verstellbares Möbelscharnier, dessen zur Anbringung an der Tragwand eines Möbelstücks dienender Anschlagteil aJs langgestreckter, über ein Gelenk mit dem Tür-Anschlagteil verbundener Tragarm ausgebildet ist, der auf einer an der Tragwand angeordneten Montageplatte befestigt ist, wobei zwischen der auf der Tragwand befestigten Montageplatte und dem Tragarm ein an der Montageplatte einerseits und am Tragarm andererseits verstellbar befestigtes, in gelöstem Zustand eine sowohl parallel zur Tragwand in Tragarmlängsrichtung als auch rechtwinklig dazu, und zwar parallel zur Drehachse des Gelenks gerichtete Verschiebung des Tragarms relativ zur Montageplatte zulassendes Zwischenstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück als Unterteil (Ti des Tragarms ausgebildet und mit dem Tragarm-Oberteil (1) durch eine ein parallel zur Gelenk-Drehachse verlaufendes Langloch (12) im Tragarm-Oberteil (1) durchsetzende Schraube (H) verbunden ist, und

daß der Tragarm-Oberteil (1) mit einer parallel zur Gelenk-Drehachse ausgerichteten Leiste (6) in eine entsprechende Nut (8) des Trügarm-Unterteils (7) eingreift

2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einander zugekehrte, sich berührende Flächenstreifen (4, 9) der Leiste (6) und der Nut (8) sowie gegebenenfalls je ein weiterer Rächenstreifen (5,10) am Tragarn: Oberteil (1) bzw. am Tragarm-Unterteil \7) quer zu ihrer Erstreckung gerippt sind.