DE279647C

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Publication number: DE279647C
Application number: DENDAT279647D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34g·. GRUPPE

in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. Dezember 1913 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung ztim Einstellen sich selbsttätig aufrichtender Rücken . lehnen von Liege- und Sitzmöbeln, bei der eine Stellstange mittels Klemmzunge gehalten wird. Das Neue der Erfindung besteht darin, daß eine oder mehrere Klemmzungen durch Reibung oder Federkraft in Klemmstellung, anderseits durch einen Schnurzug o. dgl. in eine die ungehinderte Bewegung der Stell-Stange zulassende Mittelstellung gebracht werden können.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, und zwar zeigt:

!5' Fig. ι eine Seitenansicht des Liegemöbels mit allgemeiner Anordnung der Klemmvorrichtung und

Fig. '2 einen Grundriß von Fig. i.
Fig. 3 und 4 geben das eine Ausführungsbeispiel der Vorrichtung mit doppelten Klemmzungen und

Fig. 5 und 6 das zweite Ausführungsbeispiel mit einfacher Klemmzunge wieder.

An einem Liegestuhle α ist eine Rückenlehne b bei c, c' angelenkt. Das selbsttätige Aufrichten der Rückenlehne wird durch Winkel d, d' bewerkstelligt, an deren freien Enden an dem Rahmenteile e befestigte Zugfedern f und f angreifen. Unterhalb der Rückenlehne ist eine Stellstange g pendelnd angelenkt, die mit ihrem freien Ende durch Löcher h, V der Zungen i, ϊ hindurchge-. führt ist.

Nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 und 4 werden zwei Klemmzungen angewendet, die gelenkartig an einem Bolzen k an der Gabel I angeordnet sind, die wiederum an dem Rahmenteile a' befestigt ist. Zwischen den freien Enden der Zungen i, ϊ ist eine die Zungen in Spreizstellung haltende Druckfeder m angeordnet.

Soll eine Lageränderung der Rückenlehne vorgenommen werden, so müssen die freien Enden der Klemmzungen einander genähert werden, was z. B. mittels eines Zugorganes η bewirkt werden kann. Sind die Zungen in angenähert wagerechte Lage gebracht, dann hört die Klemmwirkung auf und die Stellstange g kann durch die Löcher h, h' nach oben und unten hindurchgleiten. Ist die Rückenlehne in die gewünschte Schräglage gebracht, dann werden' die Enden der Klemmzungen wieder freigegeben und der Einwirkung der Feder m wieder überlassen, wodurch die Stellstange wiederum unter Einwirkung der Klemmzungen in der ihr gegebenen Lage festgehalten wird.

Das in den Fig. 5 und 6 in Seitenansicht und Grundriß gezeichnete Ausführungsbeispiel veranschaulicht eine einfache Zunge 0 als Klemmorgan, deren Zapfen -p, f in Löchern q, q' der Gabel r gelagert sind. Die Zunge 0 hat eine Verlängerung s über die Zapfen^,// hinaus, die dazu dient, mit einer aufgeschraubten Mutter die Zunge im indifferenten Gleichgewicht zu halten. Wird die Zunge 0 durch eine Zugvorrichtung η

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Claims

in wagerechte Stellung gebracht und festgehalten, dann kann die durch das Loch i hindurchgesteckte Stellstange g mit Haken u ungehindert auf und ab bewegt werden. Gibt man die Zunge ο wieder frei, so genügt die zwischen der Zunge und der Stange g vorhandene geringe Reibung dazu, daß die Zunge von der sich selbsttätig aufrichtenden Rückenlehne nach oben geschoben und in deren gewünschten Schrägstellung ein- und gegen die Stellstange festgestellt wird. Erfolgt nunmehr eine Belastung der Rückenlehne, dann nimmt die Stellstange die Zunge eine kurze Strecke nach unten mit und klemmt sich an ihr in der zweiten Lage fest. Das gleiche Spiel wiederholt sich bei jeder anderen Einstellung.

Paten τ-Anspruch:

Vorrichtung zum Einstellen sich selbsttätig aufrichtender Rückenlehnen von Liege- und Sitzmöbeln, bei der eine Stellstange mittels Klemmzunge gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine oder mehrere Klemmzungen (0 bzw. i, i') durch Reibung oder Federkraft in Klemmstellung, andererseits durch einen Schnurzug o. dgl. (η) in eine die ungehinderte Bewegung dei" Stellstange zulassende Mittelstellung gebracht werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.