DE246883C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-JV* 246883-KLASSE 36 d. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. März 1911 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. März 1883

die Priorität

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. April 1910 anerkannt.

Die Erfindung betrifft eine Lüftungskappe, die über einem Luftrohr einstellbar ist und durch eine Feder aufwärts gedrückt wird.

Auf der Zeichnung sind Ausführungen der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Schnittansicht eines Lüftungsaufsatzes und

Fig. 2 eine ähnliche Schnittansicht, die rechtwinklig zu der ersten genommen ist.
Fig. 3 zeigt eine Schnittansicht wie Fig. 2 von einer anderen Ausführungsform des Aufsatzes.

Fig. 4 veranschaulicht ein Werkzeug, das dazu dient, die Kappe des Lüfters einzustellen. Dieses Werkzeug ist in Fig. 1 punktiert dargestellt.

Fig. 5 ist eine der Fig. 1 ähnliche Schnittansicht einer anderen Ausführungsform und

Fig. 6 eine der Fig. 2 ähnliche Ansicht der Ausführungsform nach Fig. 5.

Das Luftrohr α trägt in seinem oberen Teile

einen Querbalken 5, an dem eine Führung b² für die in senkrechter Richtung verstellbare Achse c der Kappe d sitzt. An der Unterseite dieser Kappe sitzt eine Scheibe d². Die Achse c ist mit einem eckigen Querschnitt ausgebildet, dem die Bohrung der Führung b angepaßt ist, so daß die Achse sich nicht drehen kann. Zwischen der Kappe d und der Führung b ist eine Feder a² angeordnet, welche bestrebt ist, die Kappe in ihrer höchsten Stellung zu halten. Diese Feder ruht gegen den Querbalken b an. Das Unterende der Achse c ist mit einem Kopfteil c² mit Loch c³ versehen. An der Führung b sind Zapfen δ³ angebracht. Die bügeiförmig ausgebildete Sperrvorrichtung e besteht aus zwei Armen, die unten durch einen Querbalken c² miteinander verbunden und oben (bei e⁵) an die Kappe d angelenkt sind. Der Kopf c² und der Zapfen e^s andern unteren Ende von β sind durch eine Feder f miteinander verbunden. Die unteren Enden der Seitenarme der Sperrvorrichtung e sind mit Zähnen e⁶ ausgebildet, die mit dem Zapfen b^s in Eingriff gebracht werden können und dazu dienen, die Kappe d in der gewünschten Stellung festzuhalten.

Da die Lüftungsaufsätze gewöhnlich hoch angebracht sind, so ist es erforderlich, ein Werkzeug zu benutzen, um die Kappe d einzustellen, und zu diesem Zweck dient gemäß der Erfindung das Werkzeug g nach Fig. 4. Es besteht aus einem Stiel g² mit einem Kopf d^z, der an einer Seite mit einem Haken g⁴ und an der entgegengesetzten Seite mit einem Nasenstück g⁵ versehen ist.

Soll die Kappe d des Lüfters abwärts verstellt werden, so wird das Werkzeug g mit dem Haken g⁴ in die Öffnung c⁸ des Kopf-

teiles c² der Achse c eingeführt, und wenn dann ein Zug auf das Werkzeug ausgeführt wird, so wird dadurch die Achse c abwärts gezogen, wobei die Zähne e⁶ an den Seitenarmen der Sperrvorrichtung e über die Zapfen b^z gleiten. Ist die Kappe d in die gewünschte Stellung heruntergebracht worden, so greifen die Zähne e⁶ unter der Einwirkung der Feder f wieder in die Zapfen b³ ein, und

ίο die Kappe wird in ihrer Stellung festgehalten. Soll jedoch die Kappe d aufwärts bewegt werden, so wird das Werkzeug g derart eingestellt, daß der Haken g⁴ in die öffnung c³ an dem Kopf der Achse c kommt, worauf mit dem Nasenstück g⁵ gegen den Querbalken e² der Sperrvorrichtung e angedrückt wird. Hierdurch wird der Unterteil der Sperrvorrichtung auswärts gedruckt, wie in Fig. ι angedeutet ist, so daß die Zähne e⁶ außer Eingriff mit dem Zapfen δ³ kommen und die Feder a² die Kappe aufwärts bewegen kann. Hat dieselbe die gewünschte Höhenstellung erreicht, so wird das Werkzeug so eingestellt, daß die Feder f in Wirkung treten kann.

In Fig. 3 ist eine andere Ausführung des Lüftungsaufsatzes dargestellt. In diesem Falle ist der Zugkanal α viel breiter ausgebildet, und um bei dieser Ausführungsform -die entsprechend größer ausgebildete Kappe in Stellung zu halten, wird eine Mehrzahl in Abstand voneinander angeordneter Querbalken b, Achsen c und Federn a²· verwendet. Die unteren Enden der Achsen c sind nur mit Anschlägen bzw. Verstärkungen h versehen, welche die Aufwärtsbewegung der Achsen begrenzen. In Verbindung hiermit wird ein mittlerer Querbalken δ vorgesehen, durch welchen eine Achse c geht. An diesem Balken wird gleichfalls die bügeiförmig ausgebildete Sperrvorrichtung e angebracht, die in allen Teilen der nach den Fig. 1 und 2 ähnlich ist.

Die Fig. 5 und 6 veranschaulichen eine andere Ausführungsform des Lüftungsaufsatzes gemäß der Erfindung, bei welcher die Feder «² mit ihrer breiteren Basis gegen den Querbalken δ anruht, während der obere schmälere Teil um einen an der Kappe d befestigten Rohransatz j gelegt ist. Die Arme der Sperrvorrichtung e sind in diesem Falle ihrer ganzen Länge nach parallel und sind an den rohrförmigen Ansatz / in /² angelenkt. Diese Ausführungsform eignet sich besonders in Fällen, bei welchen es sich um Zug- bzw. Rauchkanäle von kleinem Querschnitt handelt.

Die kegelförmige Ausbildung der Feder a² ist aus dem Grunde gewählt worden, weil diese Form das Ineinanderlegen der einzelnen Spirale gestattet, so daß die Kappe d ohne großen Widerstand bis an die Oberkante des Rohres α angezogen werden kann, auch wenn der Querbalken b sich am oberen Teil des Rohres bzw. des Kanales befindet.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Einstellvorrichtung für eine Lüftungskappe, die über einem Luftrohr liegt und durch eine Feder aufwärts gedruckt wird, gekennzeichnet durch einen Sperrbügel (e) mit Zähnen fe^ßj, welcher an die mittels Stützstange (c) in dem Widerlager für die Hebefeder (a?) geführte Kappe (d). angelenkt ist und mittels einer an der Stützstange (c) befestigten Feder ff) gegen den Sperrstift (b^z) gezogen wird.

2. Stell werkzeug für die Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Stange (g), die an ihrem Ende einen in eine öse fc⁸) der Stange (c) passenden Haken (g^l) und einen hornförmigen Ansatz (g⁵) zum Zurückschieben des Sperrbügels (e) besitzt. :

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.