DE63428C - Polsterung für Keilkissen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Auf beiliegender Zeichnung ist das Keil-' kissen in Fig. 1 in einer Ansicht von hinten, in einer erhöhten Lage dargestellt; Fig. 2 zeigt diese Lage in einem Seitenschnitt und Fig. 3 das Keilkissen in einem Schnitt in seiner tiefsten Lage.

Das Kissen besteht aus einem Rahmen a, an welchem an beiden Seiten im vorderen Theil die keilförmigen Stücke b b · mittelst Scharniere c befestigt sind, die in gewöhnlichem Zustande auf dem Rahmen α aufliegen (Fig. 3). An den keilförmigen Stücken b sind die Hebel d und e drehbar befestigt, welche durch Streben f und g mit einander verbunden sind und in die Zähne der Zahnstangen h und h¹ eingreifen, die auf dem Rahmen a a festsitzen. An der Strebe f der Hebel d und e ist eine Schnur i befestigt, die durch eine in der die beiden keilförmigen Stücke b verbindenden Stange k befindliche Bohrung nach aufsen geführt wird und vermittelst welcher die Hebel d und e aus den Zähnen der Zahnstangen h und Z?¹ herausgehoben werden können. Mit Hülfe der eben beschriebenen Vorrichtung ist es möglich, dem Keilkissen je nach Wunsch eine beliebige schräge Stellung zu geben und in dieser zu erhalten, und geschieht dies wie folgt: Aus der Lage Fig. 3 wird das Keilkissen in die Lage Fig. 2 durch Anheben der Theile b vermittelst der Oese I gebracht, wobei die Hebel d und e mit ihrem freien Ende auf den Zahnstangen h und h^l entlang gleiten, um beim Nachlassen des Zuges an der Oese / zwischen zwei Zähne der Zahnstangen einzufallen und so ein Zurückfallen der keilförmigen Theile b b zu verhindern.

Sollen die Theile b noch höher gestellt werden, so braucht man nur an der Oese /. zu ziehen, und die Hebel d und e rücken einen oder eventuell mehrere Zähne weiter und drehen dadurch die Theile b noch weiter hoch. Sollen letztere dagegen wieder tiefer gestellt oder in ihre Lage (Fig. 3) zurückgebracht werden, so hebt man dieselben mittelst der Oese I an und zieht nun vermöge der Schnur i die Hebel d und e aus den Zähnen der Zahnstangen h und h¹ heraus und läfst die Theile b so weit fallen, wie gewünscht wird. Dann läfst man durch Nachlassen der Schnur i die Hebel d und e wieder in die Zähne der Zahnstangen /; und h¹ einfallen, und die Theile b b sind festgestellt.

Einen ferneren Vortheil gewährt die Art der Polsterung des Keilkissens, welche den Gebrauch von Kopfkissen ausschliefst und doch dem Kopf und dem Rücken eine bequeme Lagerstätte bietet.

Im vorderen unteren Theil des Keilkissens ist, zwischen den beiden keilförmigen Theilen b ein aus federndem Stahldraht geflochtenes Netz m angeordnet, über welchem die Polsterung angebracht ist. Dieser Theil des Keilkissens gestattet infolge der beschriebenen Anordnung eine Federung in der Ebene des Netzes, wodurch dem Rücken bezw. den

Schultern ein bequemes Lager bereitet wird. Im oberen Theil des Keilkissens befinden sich zwei Reihen Sprungfedern, auf welchen wiederum die Polsterung angebracht ist. Dieser Theil dient dem Kopf als Unterlage und gestattet eine Federung in verticaler Richtung. Durch diese Anordnung wird ein Keilkissen geschaffen, welches eine weiche und federnde Unterlage bildet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Polsterung für Keilkissen, bestehend aus der Vereinigung eines im unteren Theil in der ganzen Breite des Keilkissens befindlichen Spiralfedernetzes und einer oder mehrerer im oberen Theil befindlichen Reihen von Sprungfedern, über welche beiden das Polster befestigt ist, zum Zweck, jedes weitere Kopfkissen aufser dem Keilkissen entbehrlich zu machen.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.