DE277683C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

V. St. A.

Es ist bei Nähmaschinen bekannt, außer dem die gewöhnliche Arbeitsgeschwindigkeit hervorbringenden Hauptgetriebe noch ein Hilfsgetriebe anzuwenden, welches an einem bestimmten Punkt zwischen den Hauptantrieb und die anzutreibende AVelle selbsttätig eingeschaltet wird und die Maschinenwelle zunächst mit geringerer Geschwindigkeit antreibt und sie dann in einer bestimmten Stellung zum Stillstand gelangen läßt.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist nun ein Anlaß- und Abstellgetriebe für Maschinen zur Bearbeitung von Schuhwerk, ζ. Β. Nähmaschinen, Nagelmaschinen u. dgl., bei welchem das langsam laufende Hilfsgetriebe ein mit bestimmter geringerer Geschwindigkeit gleichsinnig mit dem Hauptgetriebe ständig getriebenes Reibungskupplungsglied besitzt, welches nach dem Ausschalten des Hauptantriebes selbsttätig an einem bestimmten Punkt des Arbeitskreislaufes ,in Eingriff mit der Maschinenwelle kommt und dann selbsttätig wieder an einem bestimmten Punkt ausgeschaltet wird. Dadurch wird erreicht.

daß die Maschinenwelle zunächst durch Bremswirkung auf eine bestimmte niedrige Geschwindigkeit gebracht und dann mit dieser niedrigen Geschwindigkeit bis zu einem bestimmten Punkt weitergedreht wird, an welchem dann durch die üblichen Brems- und Anschlagmechanismen die Maschinenwelle nahezu stoßlos zum Stillstand gebracht wird. Die Zeit, während welcher die Maschinenwelle mit

der geringen Geschwindigkeit läuft, kann zur Ausführung der bei solchen Maschinen vielfach erforderlichen Nebenverrichtungen (z. B. A^erminderung der Fadenspannung u. dgl.) benutzt werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes erläutert, welches eine Maschine zum Doppeln von Rahmenschuhwerk darstellt.

Fig. ι ist eine Seitenansicht. Fig. 2 ist ein Grundriß, teilweise im Schnitt des Getriebes. Fig. 3 ist ein senkrechter Schnitt nach Linie 3-3 der Fig. 2. Fig. 4 ist ein senkrechter Längsschnitt durch Fig. 2. Fig. 5 ist ein Schnitt nach Linie 5-5 der Fig. 2. Fig. 6 ist ein Schnitt nach Linie 6-6 der Fig. 2. Fig. 7 ist eine Einzeldarstellung.

Die auf das Werkstück einwirkenden Werkzeuge der in der Zeichnung dargestellten Doppelmaschine können beliebiger Bauart sein und den gebräuchlichen Ausführungsformen entsprechen. Die Maschine besitzt einen Werkstückträger 1, eine Ahle 2, eine gebogene Hakennadel 3 und einen Stoffdrücker 4.

Der Stoffdrücker 4 (vgl. Fig. 5) bildet das Ende eines Hebels 5, dessen unteres Ende durch eine Lenkstange 6 mit dem nicht gezeichneten Antrieb verbunden ist. Dieser Antrieb drückt den Stoffdrücker während jedes Arbeitsganges zunächst nachgiebig auf das Werkstück auf, preßt ihn dann zwangläufig nieder und sperrt ihn in gesenkter Lage. Darauf wird zur Ermöglichung des Vorschubes

Mf.f

der Stoffdrücker wieder freigegeben und von dem Werkstück abgehoben. Wie bei den älteren Konstruktionen ist noch ein besonderer Handhebel 7 an dem Stoffdrückerhebel 5 ange-

5 ordnet, der es ermöglicht, den Stoffdrücker während des Einlegens des Werkstückes mit der Hand abzuheben. An diesen Handhebel 7 greift eine Stange 8 an, deren anderes Ende an einem an dem Zapfen 10 befestigten Hebei 9 angelenkt ist. Durch Vermittlung der Teila 8,9, 10 wird in unten beschriebener Weise der Stoffdrücker beim Abstellen der Maschine angehoben.

Auch die auf den Faden ausgeübte Spannung wird beim Abstellen der Maschine selbsttätig aufgehoben, um das Wegnehmen des Werkstückes nicht zu hindern. Die Fadenspannvorrichtung (vgl. Fig. 3) besteht wie bei anderen Konstruktionen aus Zahnrädern, zwisehen denen der Faden hindurchgeführt wird. Das eine Zahnrad (Fig. 3) kann mittels eines Hebels 11 freigemacht werden, um die Spannung des Fadens aufzuheben. Dieser Hebel 11 ist durch ein biegsames Drahtseil 12, das durch ein Rohr 15 hindurchgeführt ist, mit einem Winkelhebel 13 verbunden, der durch einen Zapfen 64 mit dem weiter unten beschriebenen Getriebe zur Bewegung des Stoffdrückers verbunden ist.

Auf der Hauptwelle 28 der Maschine ist eine Riemenscheibe 15' befestigt, welche durch einen Riemen 16 mit einer Riemenscheibe

17 verbunden ist, die durch e.in Kegelgetriebe

18 mit einer auf der Vorgelegewelle 20 lose drehbaren Muffe 19 verbunden ist. Die Vorgelegewelle wird durch eine Riemenscheibe 23' in Drehung erhalten und kann durch eine Kupplung 21, 22 mit der Muffe 19 verbunden werden. Die Bewegung der Kupplung erfolgt durch einen Trethebel 23, Federn und ein keilförmiges Zugstück 24 in bekannter Weise. Beim Niederdrücken des Trethebels 23 werden die Kupplungsteile 21, 22 gegeneinandergepreßt, und dadurch wird die Hauptwelle 28 in Drehung versetzt. Das Ausrücken der Maschine erfolgt durch Freigeben des Trethebels. Auf der Hauptwelle ist nun das Hilfsgetriebe lose drehbar, welches ein Zahnrad 27 (Fig. 2 und 4) umfaßt, das durch eine Schnecke 29, deren Achse 30, eine Riemenscheibe 32 und einen gekreuzten Riemen 31 von der Riemenscheibe 23' aus beständig in Drehung gehalten wird. Die Umdrehung des Zahnrades 27 erfolgt in derselben Richtung, in der die Hauptwelle umläuft, aber mit einer sehr viel geringeren Geschwindigkeit.

Das Zahnrad 27 kann mit der Hauptwelle gekuppelt werden und ist mit der Hälfte 25 einer Hohlkegelreibungskupplung verbunden, deren andere Hälfte 26 auf der Hauptwelle verschiebbar ist und mit der Riemenscheibe 15' auf Drehung verbunden ist. Die Verbindung erfolgt durch einen an der Riemenscheibe sitzenden Vorsprung 34, der zwischen zwei Vorsprünge 35 an der.Nabe 33 der Kupplungshälfte. eingreift. Eine Feder 36, die in dem Block 34 untergebracht ist und gegen den Kopf eines bei 37 mit der Nabe 33 verbundenen Bolzens drückt, hält die Kupplungshälfte in einer durch eine Anschlagschraube 38 (Fig. 4) bestimmten Stellung, in welcher die Kupplung 25, 26 außer Eingriff ist.

Die Steuerung der Kupplung 25, 26 erfolgt durch .einen Hebel 40, der mit einer Rolle in eine Kurvennut 39 der Nabe 33 eingreift und um einen festen Zapfen schwingbar ist. Solange die Maschine näht, macht der Hebel 40 unter dem Einfluß der Kurvenscheibe 39 wirkungslose Schwingungen, sobald aber die Näharbeit vollendet ist, wird durch eine Verbindung mit dem Trethebel 23 der Hebel 40 festgehalten, so daß nunmehr eine Verschiebung der Nabe 33 eintritt, die zur Steuerung der Kupplung 25, 26 dient. Zum Feststellen des Hebels 40 dient ein Sperrstift 43 (s. Fig. 3 und 6), der in ein Loch 42 im Hebel 40 einschnappen kann. Der Sperrstift 43 ist in einem Schieber 44 senkrecht geführt, welcher im Maschinengestell wagerecht beweglich ist und durch eine Feder 45 in seiner gewöhnliehen Lage erhalten wird. Die Feder 45 ist um einen mit dem Schieber 44 verbundenen Bolzen 46 herumgewunden und stützt sich gegen eine Schraubmuffe 47, durch deren Verstellung die Spannung der Feder geregelt werden kann. Auf das Ende des Bolzens 46 aufgesetzte Anschlagmuttern 48 begrenzen die Bewegungen des Schiebers 44.

Die senkrechte Bewegung des Stiftes 43 erfolgt in der einen Richtung durch eine Feder 49 (Fig· 6): ^m d^er anderen Richtung durch eine Zugstange 57, die mit dem Trethebel 23 verbunden ist. Die Stange 57 greift mit einem Schlitz 58 über einen Bolzen, der am Kopf 52 des Stiftes 43 angebracht ist. Um den gleichen Bolzen ist auch ein Sperrhebel 50 drehbar, der durch eine Feder 53 belastet wird und unter einen Vorsprung 51 des Schiebers 44 einfallen kann. Unter das Ende des Sperrhebels 50 greift ein Finger 54, der durch eine Lenkstange 55 mit einer an der Stange 57 befestigten Zwinge 56 verbunden ist. Wenn der Trethebel 23 abwärts bewegt wird, um die Maschine aus der in Fig. 6 gezeichneten Ruhelage wieder in Gang zu setzen, so wird zunächst der Finger 54 abwärts bewegt, während die Schlitzverbindung 58 zunächst noch den Stift 43 in seiner oberen Lage läßt. Dadurch wird der Sperrhebel 50 freigegeben, und wenn nun bei weiterer Abwärtsbewegung des Trethebeis der Stift 43 abwärts bewegt wird, so fällt der Sperrhebel unter die Schulter 51 und

verriegelt den Stift 43 in gesenkter Lage, in welcher er den Hebel 40 freigibt, so daß die Maschine mit ihrer gewöhnlichen Geschwindigkeit anlaufen kann und nicht durch unbeabsichtigte kleine Bewegungen des Trethebels ausgerückt werden kann. Beim Freigeben des Trethebels. hebt der Finger 54 den Sperrhebel 53 aus, und gleichzeitig gestattet der Schlitz 58 eine Aufwärtsbewegung des Stiftes

43. Dieser wird daher durch die Feder 49 aufwärts gedrückt und fällt in das Loch 42 des Hebels 40 ein, sobald dieser eine bestimmte Lage erreicht hat. Wenn dies geschehen ist, sucht zunächst noch der Hebel 40 die ihm durch die Kurvennut 39 erteilte Bewegung fortzusetzen und nimmt dabei den Schieber 44 mit und preßt die Feder 45 zusammen. Sobald diese genügend Widerstand bietet, wird der Hebel 40 festgehalten und bringt dann die Kupplungshälften 25, 26 mit einer Kraft in Eingriff, die von der Spannung der Feder abhängt. Durch geeignete Wahl der Form der Kurvennut 39 und der Spannung der Feder 45 läßt sich erreichen, daß die Hauptwelle der Maschine an einem bestimmten Punkt des Kreislaufes die geringe Geschwindigkeit des Hilfsgetriebes angenommen hat und nun mit dieser Geschwindigkeit weiterläuft, bis dann die Kurvennut 39 die Kupplung wieder ausrückt und die Hauptwelle vollständig freigibt und zum Stillstand gelangen läßt.

Während das Hilfsgetriebe eingerückt ist, wird nun der Stoffdrücker angehoben und die Fadenspannung unterbrochen. Dies geschieht durch eine auf der Hauptwelle 28 sitzende Kurvenscheibe 60 (vgl. Fig. 3), die mit einem Hebel 59 zusammenwirkt. Diese Kurvenscheibe (vgl. Fig. 3) hat eine Stufe, welche bei der Endstellung mit dem Hebel 59 zusammentrifft und eine W^reiterdrehung über diese Lage hinaus mit Sicherheit verhindert. Der Hebel 59 ist an einer Muffe 61 (Fig. 5) gelagert, deren Achse parallel zur Achse der AVelle 28 liegt. Die Muffe ist mit einem Arm 62 versehen, der durch eine Lenkstange 63 an den oben erwähnten Gelenkzapfen 64 des Winkelhebels 13 angeschlossen ist. Der Zap-, fen 64 trifft gegen eine Anschlagschraube 65 eines Armes 66, der mit dem Zapfen 10 bzw. der Nabe des Armes 9 verbunden ist. Wenn daher der Hebel 59 von der Kurvenscheibe 60 aus bewegt wird, und zwar in die in Fig. 3 gezeichnete Stellung, so wird durch den Hebei 13 die Fadenspannung unterbrochen und durch den Hebel 9 der Stoffdrücker abgehoben.

Während die Maschine näht, ist der Hebel

59 nicht im Bereich der Kurvenscheibe 60.

Um dies zu ermöglichen, ist er durch zwei Zapfen 67 derart mit der Muffe 61 verbunden, daß der Hebel 59 bei Seite geschwenkt werden· kann, um aus der Bewegungsbahn der Kurvenscheibe 60 herauszukommen. Diese Querbewegung des Hebels 59 erfolgt durch einen Hebel 70 (vgl. Fig. 7), der gegen das Ende 69 eines Armes 68 trifft, welcher mit dem Hebel 59 fest verbunden ist. Eine Feder 72 sucht eine Seitwärtsschwingung des Hebels 59 in die wirksame Lage hervorzubringen. Zur Entlastung der Zapfen 67 ist der Hebel 62 mit einem \^orsprung 73 versehen, der über den Hebel 59 faßt, so daß die Bewegung des Hebels 59 zum Abheben des Stoffdrückers nicht durch die Zapfen 67 übertragen zu werden braucht. Der Arm 68 ist so gebogen, daß sein Ende 69 ungefähr gleichachsig mit der Muffe 61 liegt, so daß die Lage von 69 gegenüber dem Hebel 70 durch Schwingung des Hebels um die Achse der Muffe 61 nicht geändert wird.

Der Hebel 70 ist durch eine Lenkstange 71 und eine Stift- und ,Schlitzverbindung 74, 75 mit dem .Kopf 52 des Stiftes 43 verbunden. Diese Verbindung ermöglicht eine Aufwärtsbewegung des Stiftes 43 um. ein gewisses Stück, ohne daß der Hebel 59 beeinflußt wird. Nachdem der Stift 43 die Verbindung zwischen 40 und 44 hergestellt hat, tritt eine Aufwärtsbewegung des Lenkstückes 71 ein, wodurch der Hebel 59 wirksam gemacht wird. Um dies zu erreichen, ist an dem Kopf des Lenkstückes 71 federnd eine Sperrklinke 76 angebracht, die unter einen Vorsprung γγ des Schiebers 44 greift und eine Aufwärtsbewegung von 71 hindert, selbst nachdem der Stift 43 aufwärts gegangen ist. Erst nachdem unter dem Einfluß der Schwingungen des Hebels 40 der Schieber 44 sich ein gewisses Stück seitwärts bewegt hat, wird die Klinke 76 frei, indem das untere Ende der Kuppelstange 71 durch den Hebel 70 festgehalten wird und· die Mitte durch den Stift 75 nach links bewegt wird (Fig. 6). Sobald die Klinke 76 frei geworden ist, kann unter dem Einfluß der Feder 72 der Hebel 59 in wirksame Lage gelangen. Bei der Abwärtsbewegung der Stange 57 und des Stiftes 43 wird der Hebel 70 und der Hebel 59 wieder in die ursprüngliche Lage gedreht. Man erkennt, daß infolge dieser Einrichtung die Bewegung des Stoffdrückers und die der Spannvorrichtung mit geringerer Geschwindigkeit hervorgebracht wird, und daß auch der die Endlage bestimmende Anschlag nur bei der geringeren Geschwindigkeit in Wirkung gesetzt werden kann.

Claims (2)

1. Patent-An Sprüche:

   I. Anlaß- und Abstellgetriebe für Maschinen zur Bearbeitung von Schuhwerk, wie Nähmaschinen, Nagelmaschinen u.dgl.. durch das die Maschine beim Abstellen

   durch ein eingeschaltetes Hilfsgetriebe selbsttätig zunächst mit geringerer Geschwindigkeit weiter betrieben, und darauf erst zum Stillstand gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Hauptwelle der Maschine ein mit bestimmter geringer Geschwindigkeit gleichsinnig mit dem Hauptgetriebe ständig bewegtes, mit j der einen Hälfte einer Reibungskupplung j

   ίο versehenes Hilfsgetriebe (z. B. ein Zahnrad) lose drehbar angeordnet ist, welches mit der Hauptwelle durch die mit einer Kurvennut versehene, auf der Hauptwelle verschiebbare andere Reibungskupplungshälfte selbsttätig gekuppelt, wird, sobald ein in die Kurvennut eingreifender Steuerhebel beim Abstellen des Hauptantriebes der Maschine festgehalten wird, und welches, nachdem die Hauptwelle durch Bremsung in der Reibungskupplung die Geschwindigkeit des Hilfsgetriebes angenommen hat, durch die Kurvennut der Kupplung selbsttätig wieder entkuppelt wird, um die jetzt nur noch mit der geringen Geschwindigkeit laufende, von jedem Antrieb freie Maschine stoßlos zum Stillstand gelangen zu lassen.
2. 2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch . gekennzeichnet, daß nach dem Einschalten des Hilfsgetriebes zum Abstellen der Maschine eine mit der Maschinenwelle in Verbindung stehende Kurvenscheibe (60) zur Einwirkung auf ein Hebelwerk gebracht wird, welches, durch die von der Maschinenwelle nunmehr angenommene langsame Drehung in Bewegung gesetzt, die bei Beendigung des Werkstückes erforderlichen HilfsVerrichtungen, z. B. Abheben des Drückerfußes, Aufheben der Fadenspannung u. dgl., ausführt.

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.