DE275539C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

275539 KLASSE 33«. GRUPPE

BRUNO TILLIG in CÖLN-KLETTENBERG.

Schirmgestell. Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. Februar 1912 ab.

Es sind bereits Schirmgestelle zum selbsttätigen öffnen und solche zum selbsttätigen Schließen bekannt, ebenso kennt man Schirmgestelle, bei welchen ein teilweises selbsttätiges öffnen und Schließen zugleich durch in den Streben liegende Spiralfedern stattfindet.

Gemäß der Erfindung erfolgt nun die Spannung der Federn durch den als ungleicharmigen Hebel ausgebildeten Griff unter Verwendung eines mehrteiligen Schiebers mit einer Kupplungsvorrichtung, während in den Streben angeordnete Gleitbolzen und Stäbchen ein die Schließbewegung bewirkendes Drehmoment erzeugen.

Die Erfindung ist auf der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 das gebrauchsfertige Gestell, Fig. 2 das Gestell nach dem Schließen mit entspannten Federn, Fig. 3 das geöffnete Gestell in größerem Maßstabe.

Um das gebrauchsfertige Gestell (Fig. 1) zu öffnen, bedarf es nur des Zurückziehens des Glöckchens b und des Niederdrückens der Stockfeder c. Dadurch wird der Schieber frei, und die in den Streben eingelagerten Spiralfedern d treten in Tätigkeit, d. h. die gespannten Federn ziehen sich zusammen und nehmen die daran befestigten Gleitbolzen β mit. Da die letzteren mit ihrem anderen Ende durch die Stangen m mit dem Ring p der Hülse α fest verbunden sind, ziehen die Gleitbolzen e die Streben immer mehr aus der lotrechten in die wagerechte Lage und öffnen dadurch das Gestell selbsttätig. Beim Hinaufschnellen des Schiebers gleitet dieser über die Feststellvorrichtung f. hinweg, und die am Schieber angebrachte Auslösehülse g stößt mit ihrem oberen Ende gegen den auf dem Stock sitzenden Ring h, schiebt sich mit ihrem unteren Ende über die den Ring i tragende, am unteren Ende geschlitzte und nach außen federnde Schieberhülse k, so daß die Wulst I der Hülse α über die Schieberhülse k gleiten kann. Dies hat zur Folge, daß die Hülse α frei wird und die damit in Verbindung stehenden Spannfedern d weiter entspannt werden. Die unter Federdruck stehende Feststellvorrichtung / verhindert das Zurückschnellen des Schiebers und hält das Gestell in seiner Offenlage (s. Fig. 3).

Das Schließen des Gestelles erfolgt durch Ziehen am Zugring n, wobei die Feststellvorrichtung f ins Innere des hohlen Schirmstockes zurücktritt, so daß der Schieber am Stock heruntergleiten kann. Die Spannfedern d haben sich inzwischen weiter zusammengezogen und die daran befestigten Gleitbolzen e mitgenommen, welche gegen die durch das Innere der Spannfedern d gehenden, mit ihrem anderen Ende in der Nähe der Verbindung von Dachstangen und Streben befestigten Drahtstäbchen 0 stoßen. Dieser Druck wirkt als Hebel auf die Dachstangen und bewirkt somit ein vollständig selbsttätiges Schließen des Gestelles. Unmittelbar vor Beendigung der Schließbewegung schnappt die obere Nase der Stockfeder c in das ausgetrichterte Ende der Hülse a, und das Glöckchen b wird über die Spitzen der Dachstangen geschoben (siehe Fig. 2).

Will man nun das Gestell wieder gebrauchsfertig machen, so zieht man den als Hebel

ausgebildeten Griffteil r einfach nach außen und drückt ihn nach erfolgter Spannung der Federn d wieder zurück. Durch das Ziehen am Griffteil / wird das mit demselben durch die Gliederkette s und die Drahtstange t verbundene Röhrchen u mitsamt der daran befestigten Stockfeder c mitgenommen, zugleich aber auch die an der oberen Nase der Stockfeder c haftende Hülse α des Schiebers, da

ίο sie mit den Spannfedern d in Verbindung steht. Die innere Schieberhülse k mit dem Ring i verbleibt dagegen in ihrer Lage, ebenso die daran befestigten Streben und Dachstangen. Sobald nun beim Spannen der Federn vermittels des Griffteiles r die an der Hülse α befindliche Wulst I über den unteren federnden Teil der Schieberhülse k geglitten ist, setzt sich die letztere hinter der Wulst I fest und die Federn d bleiben gespannt. Durch das Zurückbiegen des Griffteiles r in seine frühere L'age schnappt die untere Nase der Stockfeder c in die Ausbuchtung des Schiebermantels a, und das Gestell befindet sich wieder in seinem ursprünglichen, in Fig. 1 dargestellten Zustande.

Claims (5)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Schirmgestell mit in den Streben eingelagerten Spiralfedern, die ein selbsttätiges Öffnen und Schließen bewirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung dieser Strebenfedern (d) unter Vermittlung eines mehrteiligen, mit einer Kupplungsvorrichtung versehenen Schiebers durch den als ungleicharmigen Hebel ausgebildeten Griff erfolgt, während in den Streben mit den Federn verbundene Gleitbolzen angeordnet sind, die auf verschiebbare Stäbchen im Innern der Federn drücken und die Schließbewegung bewirken.
2. 2. Schirmgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber mit einer Feststellhülse (a) und einer Auslösehülse (g) ausgestattet ist, welch letztere beim öffnen des Gestelles gegen den oberen Ring (A) schlägt, mit ihrem anderen Ende die nach außen federnden Enden der Schieberhülse (k) zusammendrückt und' dadurch die zwischen den Hülsen (a und k) bestehende Spannung aufhebt.
3. 3. Schirmgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannfedern

   (d) durch Gleitbolzen (e) und Stangen (m) mit einem Ring (p) der auf der Schieberhülse angeordneten Hülse (a) verbunden sind, um das Zusammenziehen der Spannfedern (d) zu begrenzen.
4. 4. Schirmgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Nähe des Drehpunktes von Dachstange und Strebe Drahtstäbchen (0) ängelenkt sind, welche nach Auslösung der Feststellhülse

   (a) mit ihrem anderen Ende gegen die Gleitbolzen (e) stoßen, welche unter Wirkung der an diesen befestigten, sich noch weiter zusammenziehenden Spannfedern (d) einen Druck anf die Stäbe (0) ausüben und so ein das Schließen des Gestelles bewirkendes Drehmoment erzeugen.
5. 5. Schirmgestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der als Hebelwerk ausgebildete Griff durch Glieder (s und t) mit einem Rohr (u) verbunden ist, dessen Federrast (c) in die Hülse (a) eingreift, so daß durch Ziehen an dem Griff die Hülse (a) mitgenommen wird und die mit ihr verbundenen Federn (d) gespannt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.