DE273431C

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Publication number: DE273431C
Application number: DENDAT273431D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 273431 KLASSE 3 c. GRUPPE

OTTO HUBNER in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. September 1911 ab.

Die bisher bekannten Schraubenfedernverschlüsse für Kleidungsstücke usw. hatten die Nachteile, daß die Einführung der Nadel schwierig war, während des Schließens die Nadel seitlich zwischen zwei Windungen der Schraubenfeder hindurchschlüpfen konnte, ferner an zwei mit einer Nadel geschlossenen Schraubenfedern die beiden gegenüberliegenden Sprossenbänder die Schlußfuge nicht zu decken

ίο vermochten und die Schraubenfedern nicht ausgewechselt werden konnten, ohne einen Faden oder eine Naht zu durchschneiden.

Ein Schraubenfedernverschluß, bei dem diese Nachteile ausgeschlossen sind, ist der Gegenstand vorliegender Erfindung. Diese hat gleichzeitig den Vorteil, daß das Verschließen eines derartigen Kleidungsstückes — einer Bluse oder Taille — von der Trägerin selbst vorgenommen werden kann. Ein weiterer Vorteil

ao ist der, daß beim Reinigen oder Auswechseln des Kleidungsstückes der Verschluß ohne Werkzeug, wie Nadel, Zwirn o. dgl. an einem anderen Kleidungsstück angebracht werden kann.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung ist in der Zeichnung in den Fig. 1 bis 12 in verschiedenen Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigen:

die Fig. 1 und 2 entgegengesetzte gewundene Schraubenfedern mit je einer Schloßhälfte, die in Fig. 3 in Seitenansicht geschlossen sind, die Fig. 4, 5 und 6 Schnitte dieses Schlosses nach den Fig. 1 bis 3, Fig. 7 und 8 ein Sprossenband mit loser Bordkante, Fig. 9 und 10 dasselbe mit Schraubenfeder gekuppelt, Fig. 11 einen geschlossenen Schraubenfedernverschluß mit der von der losen Bordkante gebildeten Schlußfuge und dem in eine trichterartige Ausbildung auslaufenden Schloß, Fig. 12 den Schraubenfedernverschluß mit doppelschenkliger Nadel an einem Handschuh.

Die Verschluß vorrichtung besteht aus bekannten ähnlichen Schraubenfedern verschlüssen, die mit einer Nadel geschlossen werden.

Derartige Schraubenfedern werden an die Stoffkante des zu schließenden Kleidungsstücks vermittels eines Sprossenbandes i, f, k befestigt, falls die Stoffkante selbst nicht schon als Sprossenband ausgebildet wird. Dieses Sprossenband besteht aus einem Bandstreifen i, aus einem losen Bandstreifen k und den Sprossenfäden f. Jeder Sprossenfaden besteht aus fest gezwirnten Schnürchen, deren Stärke und Abstand zueinander durch die Drahtdicke und Ganghöhe der Schraubenfeder bestimmt ist. Die lose Bordkante ist bandwulst- oder litzenartig ausgebildet. An einem der Länge nach straff gespannten Sprossenband wird der lose Bandstreifen k der Länge nach über die Schraubenfeder β gekippt, während die Sprossenfäden f zwischen je zwei Windungen der Schraubenfeder eingeklemmt, die Schraubenfeder vom losen Bandstreifen k eingeschnürt wird. Hierdurch wird eine feste und lösbare Verbindung zwischen dem Sprossenband i, f, k und der Schraubenfeder e hergestellt.

Um an geschlossenen Kleidungsstücken die Schraubenfedern zu verdecken, ist der lose Bandstreifen k an jeder Verschlußhälfte mit einem Deckstreifen ausgebildet, derart, daß

die beiden losen Bordkanten k die Schluß fuge η bedecken und bei Körperbewegungen ein Klaffen des Kleidungsstückes verhindern.

Die beiden den Verschluß bildenden Schrau- benfederne,e¹ werden mittels eines Schlosses»», welches mit einer Klemmvorrichtung versehen ist, mit einigen Windungen seitlich ineinandergeschoben und durch Durschstoßen der Nadel d zwangläufig geschlossen.

ίο Zwecks sicherer Führung der Nadel d läuft der eine Schloßteil in eine Buchse aus, deren lichte Weite dem Durchmesser der Nadel gleich ist und die zur sicheren Einführung der Nadel dient.

Neben der einfachen Nadel d kann auch eine doppelschenklige Nadel d¹ verwendet werden. Beide Ausführungsarten der Nadeln können gegen gänzliches Herausziehen aus dem Verschluß durch einen Widerhaken oder durch einen im Schloß m befestigten Stift 0 gesichert werden.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Verschluß für Kleidungsstücke u. dgl., welcher durch Sprossenband und Schraubenfedern gebildet ist und mit einer Nadel geschlossen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprossenbänder an den Außenkanten mit einer Wulst (k) versehen sind, wodurch die Verbindung zwischen Sprossenband (i, f, k) und Schraubenfeder (e, e¹) ohne weiteres lösbar gestaltet ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Schraubenfedern (e, e^l) ein ein- oder zweiteiliges Schloß (m) mit Klemmvorrichtung und Führungsbuchse (c) besitzen, das sowohl an einer als an zwei Schraubenfedern (e, e¹) befestigt sein kann, ein leichtes und sicheres Ineinanderschieben der Schraubenfedern (e, e¹) bezweckt und gleichzeitig zur Einführung und sicheren weiteren Führung der Nadel dient.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.