DE271908C

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Publication number: DE271908C
Application number: DENDAT271908D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-Ju 271908-KLASSE 54g. GRUPPE

GUSTAV KATH in LÜBECK.

Warenständer mit selbsttätig anhebbarer Glasglocke*

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. März 1913 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen Warenständer mit selbsttätig anhebbarer Glasglocke. Von den bekannten Warenständern dieser Art unterscheidet sich der Warenständer nach der vorliegenden Erfindung dadurch, daß die in auf dem Rand der Gebäckschale angeordneten, sich diametral gegenüberstehenden Stützen geführten Drehzapfen der Glocke auf in der Verschlußstellung der Glocke gespannt gehaltenen Schraubenfedern ruhen, welche durch einen unterhalb des Gefäßrandes gelagerten zweiarmigen Hebel, dessen Enden die die Drehzapfen festhaltenden federnden Sperrnasen hintergreifen, ausgelöst werden können.

Durch diese Anordnung wird unter Ausnutzung des vollen Rauminhaltes ein bequemes und sicheres Hochheben der Glasglocke ermöglicht, wobei gleichzeitig eine Verschwenkung der Glocke stattfinden kann.

Auf der Zeichnung stellen Fig. 1 und 2 den Erfindungsgegenstand je in einer Seitenansicht dar. Fig. 3 zeigt eine Draufsicht, und Fig. 4 eine vergrößerte Ansicht der Achsenlagerung der Glocke.

Der vorliegende Warenständer besteht aus der Gebäckschale a, welche mit einem entsprechend breiten Rand versehen ist, und einer auf diesen Rand aufliegenden Glasglocke oder -deckel b.

Auf dem Rand der Gebäckschale α sind zwei sich diametral gegenüberstehende, säulenförmig ausgebildete hohle Stützen d, d¹ befestigt, welche mit je einem senkrechten Schlitz c zur Aufnahme der Drehzapfen e, e¹ der Glocke b versehen sind. In dem unteren Teil der Stützen d, d¹ ist je eine entsprechend starke Schraubenfeder f angeordnet, derart, daß sie den Drehzapfen e, e¹ als Auflager dient. Die Stützen d, d¹ sind ferner mit je einer federnden Nase g, g¹ ausgestattet, welche mit den Drehzapfen e, e¹ in Eingriff stehen solcherart, daß sie dieselben in ihrer Tiefstellung, das ist, wenn die Glocke oder der Deckel b sich in der Verschlußstellung befindet, festhalten.

Unterhalb des Randes der Gebäckschale a liegt ein bei i drehbarer Bügel h, welcher mit einem durch den Schalenrand reichenden Druckknopf k versehen ist und von einer Feder m gehalten wird. Die Enden h¹ und k² des Bügels h sind aufwärts gebogen, durch den Rand der Schale α geführt und reichen bis unter einen Anschlag der Nasen g, g¹.

Eine vielleicht einfachere Gestaltung der Sperrvorrichtung für die Drehzapfen ließe sich dadurch erreichen, wenn man die Enden h¹, h² des Bügels h federnd ausbilden und mit den Nasen g, g¹ unmittelbar in Verbindung bringen würde.

Die Wirkungsweise des Erfindungsgegenstandes ist folgende:

Soll der Behälter a, der vorzugsweise in öffentlichen Räumen zu verwenden ist, mit Gebäck gefüllt oder soll demselben Gebäck entnommen werden, so drückt man den Druckknopf k nieder, wodurch der Bügel h um seine Drehpunkte i schwingt. Hierbei werden auch die Enden h¹, h² bewegt und ziehen . die Nasen g, g¹ von den Drehzapfen β, e¹ ab, so daß die bis dahin gespannt liegenden Federn f in Wirkung treten und die

Drehzapfen und mithin auch die Glocke b hochdrücken. Durch die federnde Lagerung der Nasen g, g¹ und durch die den Bügel h bewegende Feder m werden Bügel und Nasen wieder in ihre Ausgangsstellung zurückgebracht.

Die Glocke b schwingt frei um ihre Drehzapfen e, β¹ und kann nun entsprechend bewegt werden, um eine erweiterte öffnung zur

ίο Entnahme oder Einlage des Gebäcks bzw. Reinigung der Teile zu erreichen (Fig. 2).

Die Glocke kann mit Angriffen n, n¹ versehen sein; ferner kann in der unteren Kante der Glocke ein geeignetes Dichtungsmaterial eingebettet werden, um eine Dichtung zwischen Gefäß und Glocke zu erzielen.

Das Schließen des Gefäßes erfolgt durch einfaches Herunterdrücken der Glocke b unter Benutzung des Knopfes 0, bis die Nasen g, g¹ über die Zapfen e, e¹ fassen.

Die Ausführung des Gefäßes α sowie der Glocke b kann eine beliebige, dem jeweiligen Geschmack angepaßte sein.

Claims

Patent-Anspruch: ²,⁵

Warenständer mit selbsttätig anhebbarer Glasglocke, dadurch gekennzeichnet, daß die in auf dem Rand der Gebäckschale angeordneten, sich diametral gegenüberstehenden säulenartigen Stützen geführten Drehzapfen (e, e¹) der Glocke (b) auf in der Verschlußstellung der Glocke gespannt gehaltenen Schraubenfedern (f, f¹) ruhen, welche durch einen unterhalb des Gefäßrandes gelagerten zweiarmigen Hebel, dessen Enden (h¹, h²) die die Drehzapfen (e, e¹) festhaltenden federnden Sperrnasen (g, g¹) hintergreifen, ausgelöst werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.