DE270615C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Jig'270615-KLASSE 6d. GRUPPE

HEINRICH SONNTAG in BREMEN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. September 1912 ab.

Zum Zweck des luftdichten Verschließens von mit abnehmbaren Ausdehnungsgefäßen verbundenen Pasteurisierbehältern ist es von Wichtigkeit, die Luft nach dem Pasteurisieren nicht mit der pasteurisierten Flüssigkeit in Berührung kommen zu lassen. Um diese Bedingung zu erfüllen, hat man verschiedene Vorrichtungen in Anwendung gebracht, bei denen die Pasteurisieröffnung vor dem Abnehmen des Ausdehnungsgefäßes geschlossen werden kann.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine einfache Verschluß vorrichtung, welche die Verwendung der bekannten; mehr oder weniger umständlichen Verschraubungen und anderer Hilfsmittel dadurch überflüssig macht, daß unterhalb der zur Aufnahme des Ausdehnungsgefäßes vorgesehenen Pasteurisieröffnung ein Ventil angeordnet ist, dessen Ventilkörper nach beendeter Pasteurisierung durch einen Magneten während des Verlötens der Pasteurisieröffnung in Schließlage gehalten wird.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der neuen Vorrichtung in den Fig. 1 und 2 dargestellt.

In dem Reinigungsdeckel a (Fig. 1), welcher in den Deckel des Pasteurisiergefäßes eingeschraubt ist, befindet sich die Bohrung b, die in ihrem oberen Teil ein Gewinde zur Aufnahme des zu dem Ausdehnungsgefäß / führenden starren Röhrchens e trägt. Der untere Teil der Bohrung dient zur Aufnahme einer Kugel c aus magnetisierbarem Metall.

Unterhalb der Bohrung b ist ein Steg d in dem Reinigungsdeckel vorgesehen, der das Herausfallen der Kugel c aus ihrem Sitz verhindert.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 ist ebenfalls eine Bohrung b vorgesehen, die der Ventilkegel t des aus magnetisierbarem Metall bestehenden Balkens s abschließen kann. Der Balken s kann durch zwei Gleitschienen u, ν geführt werden. Die Bohrnng b kann auch außerhalb des Reinigungsdeckels α angeordnet werden.

Die Herstellung des Verschlusses geschieht in folgender Weise:

In die Bohrung b des Reinigungsdeckels Ίι wird das starre Röhrchen e eingeschraubt, welches das Ausdehnungsgefäß I trägt. Der Hahn f wird geschlossen, das Faß durch die Hauptöffnung g gefüllt und sodann letztere endgültig verschlossen. Nunmehr wird der Hahn f geöffnet, so daß während des Pasteurisierens die erwärmte Flüssigkeit in das Ausdehnungsgefäß übertreten kann. Ist das Pasteurisieren beendet, so wird auf den Reinigungsdeckel α ein starker Elektromagnet gelegt, der den Ventilkörper c bzw. s, t hochzieht, d. h. in Schließlage bringt, und einen vorläufigen dichten Verschluß herstellt. Nun wird das Röhrchen β samt dem Ausdehnungsgefäß I abgeschraubt und der obere Teil der Bohrung b mit einem Gewindepfropfen oder anderweitig verschlossen und gegebenenfalls verlötet. Hierauf wird der Magnet entfernt, wodurch der Ventilkörper auf sein Halteglied

zurückfällt,
fertig.

Das Faß ist nunmehr versand-

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Vorrichtung zum luftdichten. Verschließen von Pasteurisierbehältern vor dem Abnehmen des mit dem Pasteurisierbehälter verbundenen Ausdehnungsgefäßes, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der zur Aufnahme des Ausdehnungsgefäßes (I) die-' nenden Pasteurisieröffnung (b) ein Ventil angeordnet ist, dessen Ventilkörper (c bzw. s, t) nach dem Pasteurisieren während der Herstellung des endgültigen Verschlusses, z. B. durch Verlöten der Öffnung (b), durch einen Magneten in Schließlage gehalten wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.