DE266627C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 266627 KLASSE 45«. GRUPPE

Firma HEINRICH LANZ in MANNHEIM.

Bodenbearbeitungsgeräten.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. März 1912 ab.

Es ist bei Landbaumotoren bekannt, die Bodenbearbeitungsgeräte mittels hydraulischer Vorrichtungen der Tiefe nach einzustellen. Bei diesen Vorrichtungen hat man auch bereits die Anordnung getroffen, die Pumpen für die Preßflüssigkeit in ständiger Bewegung zu erhalten, indem man sie mit dem Antriebsmotor der Maschine kuppelte. Druck- und Saugraum der Pumpe waren hierbei mit den Räumen

ίο über bzw. unter dem Hebekolben verbunden. Sollte bei dieser Einrichtung die Hebevorrichtung in einer bestimmten Lage verbleiben, so wurde das Saugventil der Pumpe in offener Stellung festgesetzt, so daß die Pumpe durch das Saugventil aus dem Raum unterhalb des Hebekolbens saugte und in diesen Raum wieder hineindrückte. Da nun aber dem Hebezylinder möglichst geringe Abmessungen zu geben sind, einmal wegen der erforderlichen Gewichtseinschränkung, dann aber auch, um einen schnellen Eintritt der Druckwirkung zu sichern, so entstanden unter den Kolben infolge der annähernd gleich großen Dimensionen von Pumpe und Hebezylinder Druckschwankungen, welche dann Vibrationen in der Hauenwelle erzeugten.

Ein anderer Ubelstand war der, daß zur Ergänzung des durch Undichtigkeiten verringerten Ölbestandes der Betrieb unterbrochen werden mußte; ferner liegt noch ein großer Nachteil in der Verwendung von Kolbenpumpen an Landbaumotoren, die durch das Erdreich, in dem sie arbeiten, stark verschmutzt werden, so daß Kolbenstange und Kurbelgetriebe der Pumpe einer starken Abnutzung unterliegen.

Die genannten Ubelstände werden durch den Gegenstand der Erfindung beseitigt.
- Nach der Erfindung wird zwischen Hebezylinder und Pumpe ein Ölbehälter eingeschaltet) der mit einem Zwischenstück versehen ist, welches zur Aufnahme der Steuerorgane dient. Aus diesem Ölbehälter saugt die Pumpe, durch die Steuerorgane drückt sie in die zum Hebezylinder führende Leitung, welche unterhalb des Kolbens mündet. Soll der Hebekolben in gleicher Lage verbleiben, dann werden die Steuerorgane so geschaltet,· daß die Leitung zum Hebezylinder ganz abgeschlossen wird und die Pumpe durch eines der Steuerorgane wieder in den Ölbehälter zurückdrückt, aus dem sie ständig saugt. Verluste durch Undichtigkeiten werden andauernd selbsttätig aus dem Ölbehälter ersetzt. Durch die Verwendung einer Zahnradpumpe werden freilaufende Teile vermieden und eine gedrängte leichte Konstruktion erzielt. Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 eine Seitenansicht, und Fig. 2 einen Grundriß einer mit einer solchen Einrichtung versehenen Bodenbearbeitungsmaschine. Fig. 3 zeigt die hydraulische Hebevorrichtung in senkrechtem Schnitt, und Fig. 4 eine Oberansicht davon, während die Fig. 5 bis 8 die Art der Steuerung der Druckflüssigkeit für verschiedene Vorgänge in schematischer Weise zur Darstellung bringen. Fig. 9 und 10 zeigen die bei einer bestimmten Höchstlage der Bodenbearbeitungsgeräte in Tätigkeit tretende Auslösevorrichtung in Seitenansicht bzw. in Oberansieht.

Auf dem Fahrgestell/! ist der Antriebsmotor B gelagert, der durch die "Übertragungswelle h_y das für verschiedene Geschwindigkeitsstufen eingerichtete Rädergetriebe C antreibt, von dem aus dann unter Zwischenschaltung eines nicht dargestellten Differentialgetriebes die Treibräder angetrieben werden.

An dem Fahrgestell A ist vermittels der Tragarme D das nicht dargestellte Hauenwerk

ίο gelagert, welches aus einer Anzahl auf einer Welle befestigter, mit Hauen besetzten Scheiben besteht. Dieses Hauenwerk wird nun durch eine hydraulische Hebevorrichtung gehoben oder gesenkt. Zu diesem Zwecke ist an dem Fahrgestell A unter Vermittlung eines Tragbügels Ci₁ ein Preßzylinder E gelagert, in dem sich ein Kolben F bewegt. Das obere Ende dieses Kolbens F trägt einen Balancier f_v an dem mittels Zugstangen f₂ und einer Querstange A₁ die Tragarme D aufgehängt sind.

Das Heben und Senken des Kolbens F und somit des Hauenwerkes geschieht dadurch, daß Öl in den Zylinder E gepreßt oder aus diesem abgelassen wird. Zu diesem Zwecke ist an dem Getriebekasten C eine Zahnradpumpe G angebaut, die Öl aus dem danebensitzenden Ölbehälter H entnimmt und durch ein Rohr I in den Zylinder E preßt. In einer Bodenplatte A₁ des Ölbehälters sind nun zwei Hähne K und L gelagert. Diese Hähne können durch die Handhebel U₁ und U₁ unter Vermittlung der in dem Ölbehälter gelagerten Stangen k₂ und I₂ verstellt werden. Je nach der Stellung dieser Hähne fördert die Pumpe G Öl entweder in den Preßzylinder E oder läßt es leer umlaufen. Ist das Hauen werk in seiner tiefsten Lage, so nehmen die Hähne und mit ihnen die Handhebel A₁ und I₁ die aus Fig. 5 ersicht-

. liehe Lage ein. Der Kolben F befindet sich dann in seiner tiefsten Lage, und das öl ist vollständig in dem ölbehälter H untergebracht. Da der offene Hahn L eine Verbindung des Druckraumes mit dem Saugraum der Pumpe herstellt, so wird das Öl einfach im Kreise leer umlaufen.

Soll nun das Hauenwerk gehoben werden, so bringt man den Hahn L bzw. den Hebel I₁ in die in Fig. 6 dargestellte Lage, in der der Kurzschluß der Pumpe G aufgehoben wird, so daß sie nunmehr durch den offenen Hahn K Öl in den Preßzylinder E drückt und dadurch den Kolben F und somit das Hauenwerk hebt. Hat der Kolben eine bestimmte Höchstlage erreicht, so werden durch eine später noch beschriebene Einrichtung die Hebel k_x und I₁ selbsttätig in die in Fig. 7 dargestellte Lage übergeführt, d. h. es wird der Zu- und Abfluß des Öles zum Preßzylinder E unterbrochen, dagegen der Kurzschluß der Pumpe wieder hergestellt, so daß sie das vorhandene Öl wieder leer befördert. Soll das Hauenwerk wieder gesenkt werden, so wird einfach der Handhebel A₁ in die in Fig. 8 dargestellte Lage gedreht, wodurch das Öl unter der Belastung des Hauenwerks von selbst in den Ölbehälter H zurückgedrückt wird.

Durch Verstellen der beiden Hähne läßt sich daher das Hauenwerk nach Belieben verschieden hoch einstellen. Bei diesem Vorgange wird je nach Bedarf Öl aus dem Behälter H entnommen bzw. wieder in denselben zurückgeführt. Damit nun in dieses Öl keine Staubteilchen o. dgl. gelangen können, ist oben an dem Ölbehälter H eine Filtereinrichtung A₂ angebracht, so daß die beim Entnehmen des Öles in den Behälter H eintretende Luft erst weitgehend von allen fremden Bestandteilen gereinigt wird.

Wie bereits oben erwähnt, ist mit dieser Hebeeinrichtung gleich eine Sicher hei tsvorrichtung verbunden, die bei einer bestimmten einstellbaren Höhenlage des Hauenwerks in Tätigkeit tritt und selbsttätig den weiteren Zufluß von Öl zum Preßzylinder unterbricht. Diese Einrichtung ist in Fig. 10 und- 11 dargestellt.' Wie hieraus zu ersehen, sind die beiden Hebel k_x und I₁ doppelarmig ausgebildet. Der eine Hebel k_x ist dabei durch eine Zugstange M mit einem an dem Preßzylinder E gelagerten Winkelhebel N verbunden, wobei der Bolzen k_s so weit nach unten verlängert ist, daß er in die Bahn des Hebels I₁ tritt und sich an dessen verlängertes Ende anlegt. Wird demnach der Hebel U₁ in die strichpunktierte angedeutete Lage verdreht, so nimmt der Bolzen A₃ auch den anderen Hebel I₁ in die gleichfalls punktiert angedeutete Lage mit.

An dem einen Schenkel des Winkelhebels N ist nun eine Nase U₁ angebracht, hinter die der dementsprechend ausgebildete eine Arm eines Sperrhebels O greift und so den Hebel.iV gegen Verdrehen sichert. Dieser Sperrhebel ist an dem Preßzylinder drehbar gelagert. Er stützt sich unter dem Einfluß einer Feder O₁ gegen einen am Preßzylinder in der Höhe verschiebbar gelagerten Stift P, dessen Lage durch den mit ihm verbundenen Stellring J)₁ bestimmt ist.

Mit dem sich hebenden Preßkolben F ist eine verstellbare Stange R fest verbunden, die unten eine tellerförmige Scheibe T₁ trägt, auf die sich eine Feder 5 stützt. Oben wird diese Stange R von einem rohrförmigen Stück T lose umschlossen, das einerseits durch ein Gelenk I₁ mit dem Winkelhebel N in Verbindung steht und sich andererseits gegen einen festen Ansatz am Preßkolben stützt.

Die selbsttätige Unterbrechung des Ölzuflusses bei einer bestimmten Höchstlage des Hauenwerks geschieht nun in folgender Weise:

Nehmen die Hähne K und L bzw. die Hebel A₁ und I₁ die in Fig. 6 dargestellte Lage ein, so wird Öl in den Preßzylinder E gepreßt, wodurch

sich der Kolben F hebt. Gleichzeitig mit diesem bewegt sich auch die Stange R nach oben. Dabei trifft zunächst die Feder S gegen die Hülse T und wird bei weiterem Heben des Tellers gespannt. Die gespannte Feder 5 kann jedoch den Hebel N noch nicht verdrehen, da dieser ja durch den Sperrhebel O festgehalten wird. Erst dann, wenn die Scheibe r_x gegen das untere Ende des Stiftes P trifft und dadurch

ίο diesen anhebt, gibt der Sperrhebel O durch Zurückschwingen den Hebel N frei. Jetzt kann sich die Feder S momentan entspannen, was zur Folge hat, daß der Hebel N mit Gewalt nach rechts verdreht wird. Dadurch bewegt

15, sich auch die Stange M nach rechts, wodurch die Hebel A₁ und I₁ in die strichpunktierte Lage übergeführt werden. Diese Lage bedeutet aber gemäß Fig. 7 ein Absperren des Ölzuflusses und ein Kurzschließen der Pumpe, wodurch der Preßzylinder und mit ihm das Hauenwerk in der dadurch bestimmten Lage festgehalten wird. Die Einrichtung kann hierbei je nach der verschieden hoch eingestellten Stange R früher oder später in Wirksamkeit treten.

Diese Einrichtung kann jedoch auch in anderer Weise ausgebildet sein; wesentlich ist, daß immer erst eine Feder gespannt und erst später nach Auslösung einer Sperrvorrichtung die in der Feder aufgespeicherte Energie dazu verwendet wird, die Umsteuerung momentan und sicher vorzunehmen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Motorisch betriebene Bodenbearbeitungsmaschine mit hydraulisch anhebbaren Bodenbearbeitungsgeräten, gekennzeichnet durch die Verbindung der in an sich bekannter Weise von dem Antriebsmotor in ständigem Umlauf gehaltenen Zahnradpumpe und der Hebevorrichtung mit einem Ölbehälter (H) derart, daß der ölbehälter (H) zwischen Pumpe und Hebevorrichtung eingeschaltet ist, wobei die die Preßflüssigkeit steuernden, von Hand oder selbsttätig bewegten Organe in einem im Ölzylinder angeordneten Zwischenstück (H₁) eingesetzt sind, so daß sowohl die Pumpe aus dem ölbehälter saugen und gleichzeitig in den Hebezylinder drücken als auch die Preßflüssigkeit beim Niedergang des Hebekolbens selbsttätig, ohne die Pumpe zu passieren, in den Ölbehälter zurücktreten und die Pumpe durch den Behälter hindurch leer arbeiten kann.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.