DE265876C

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Publication number: DE265876C
Application number: DENDAT265876D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 265876 KLASSE 64 δ. GRUPPE

Vorrichtung zur Vorreinigung von Flaschen in Transportkästen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. März 1912 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum Vorreinigen von Flaschen.

Es ist bei solchen Vorrichtungen an sich

bereits bekannt, die Flaschen einzeln oder in Gruppen in umgekehrter Lage auszuspritzen, und es ist ferner auch bereits bekannt, das Abschlußorgan der Spülleitung selbsttätig zu steuern. Auch ist bereits vorgeschlagen worden, die Transportkästen mit den Flaschen in Kippkästen umzukehren und auslaufen zu lassen.

Gegenstand der Erfindung ist nun eine Vorrichtung zum Vorreinigen von Flaschen im gewöhnlichen Transportkasten, bei welcher der bekannte Kippkasten mit einem unter demselben angebrachten Spritzrost kombiniert ist, gegen dessen Düsen die Flaschenköpfe durch eine an sich bekannte Trichterplatte ausgerichtet werden, die einen Teil des Kippkastens bildet.

In einem sehr vorteilhaften Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wird die an sich bekannte selbsttätige Eröffnung des Spritzkopfventiles durch Auftreffen eines Teiles des Kippkastens auf eine Steuerstange bewirkt.

Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes in Seitenansicht.

Fig. ι ist eine Gesamtansicht der Vorrichtung.

Fig. 2 ist eine Teilansicht einer besonderen Ausführungsform.

In dem in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiele ist um Zapfen q² drehbar der Kippkasten q gelagert. Derselbe ist an einer Seite mit einer Platte versehen, welche Trichter aufweist, die die Flaschenköpfe 7 aufnehmen. Die Flaschen 2 befinden sich dabei in dem Transportkasten 1.

Das Ausspritzen erfolgt in der in der Zeichnung voll ausgezeichnet dargestellten Stellung der Flaschen 2 durch die Spritzköpfe k¹, welche durch das Rohr k bedient werden. Der Wasserzustrom beginnt, wenn das Ventil geöffnet wird. Die öffnung des Ventiles erfolgt durch Bewegung des Hebels i², der am Punkte i³ am Maschinengestell drehbar gelagert ist. Die Bedienung des Hebels i² erfolgt durch eine Schubstange 3, die in Führungen 4 am Maschinengestell gelagert ist. Diese Schubstange trägt am oberen Ende einen Puffer 8, auf welchen der Kippkasten q in der in der Zeichnung voll ausgezogen dargestellten Lage aufsetzt, dabei die Schubstange in der Richtung χ vorschiebt, den Hebel i² nach unten drückt und damit das Ventil i¹ öffnet, so daß das Wasser durch die Spritzköpfe k¹ ausströmt. Wird der Kippkasten in der Richtung des Pfeiles y in die in der Zeiehnung punktiert dargestellte Lage und darüber hinaus zurückgedreht, so wird die Schubstange 3 sofort bei Beginn der Bewegung frei und kehrt unter Einfluß der Feder des Ventiles i¹ in die Normallage zurück; das Ventil schließt sich, und der Wasserzustrom hört auf.

Die Zurückführung der Schubstange 3 in die Ruhelage kann auch noch durch eine besondere Feder unterstützt werden.

Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes ist das Spritzkopfventil i¹ in den Wasserkastenboden der Maschine hineingelegt, so daß sich

die Anordnung eines gesonderten Hebelgestänges zur Übertragung der Bewegung des Kippkastens auf das Spritzkopfventil erübrigt. In diesem Falle erfolgt die Verbindung des Spritzkopfventiles mit den Spritzköpfen durch einen Schlauch, der in der Zeichnung nur zum Teil dargestellt ist. Der Schlauchanschluß des Spritzkopfventiles wird dabei zweckmäßig doppelseitig ausgebildet.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Vorrichtung zur Vorreinigung von Flaschen in Transportkästen, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorreinigung der Flaschen in einem an sich bekannten Kippkasten erfolgt, unter welchem ein Spritzrost angebracht .ist, gegen dessen Düsen die Flaschenköpfe durch eine an sich bekannte, einen Teil des Kippkastens bildende Trichterplatte ausgerichtet werden.
2. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die an sich bekannte selbsttätige Eröffnung des Spritzkopfventiles durch Auftreffen eines Teiles des Kippkastens auf eine Steuerstange bewirkt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

Berün. gedruckt in der RE