DE2646021B2

DE2646021B2 - Unterdusche fur Klosetts

Info

Publication number: DE2646021B2
Application number: DE2646021A
Authority: DE
Inventors: Hans Zollikerberg Zuerich Maurer (Schweiz)
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1976-10-12
Filing date: 1976-10-12
Publication date: 1978-09-28
Also published as: AT356013B; IT1084875B; FR2367471B1; SE7710222L; JPS5347143A; CH623625A5; NL7710176A; US4136407A; DE2646021A1; CA1059703A; JPS6113055B2; DE2646021C3; SE428944B; FR2367471A1; ATA626677A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Unterdusche für Klosetts, mit einem Rohr, das in einem mit Druckwasser beschickbaren Zylinder verschiebbar angeordnet ist und gegen die Rückstellkraft einer Federanordnung von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, welches Rohr zur Bildung eines Kolbens an einem Ende abgeschlossen und mittels einer mit Druck an der Zylinderwand anliegenden Dichtung gegen die Zylinderinnenwand abgedichtet ist, wobei in Arbeitsstellung der Druckwasser enthaltende Raumteil des Zylinders mittels eines die Dichtung umgehenden Kanals mit dem Innenraum des Rohres verbunden ist.

Es ist bereits ein hydraulisches Steuerorgan vorgeschlagen worden, um den Betrieb einer Unterdusche steuermäßig mit dem Betrieb einer Klosettspülung zu verbinden (DE-OS 25 41 009). Dieses Steuerorgan dient jedoch nicht zur Betätigung der Unterdusche selbst, d. h. erfaßt in keiner Weise den technischen Vorgang einer Verschiebung der Unterdusche von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung und umgekehrt.

Bei bekannten Klosetteinrichtungen mit einer Spritzvorrichtung wird bei der Inbetriebsetzung der Spritzvorrichtung das im Zylinder längsverschiebbar angeordnete, als Kolben ausgebildete Rohr mit dem Spritzkopf mittels einer von Druckwasser darauf ausgeübten Druckkraft ausgefahren. Wenn das Rohr in seiner ausgefahrenen Stellung, also in der Arbeitsstellung, ist, wird durch den Spritzkopf Wasser gegen die zu waschenden Körperteile gespritzt. Das dazu verwendete Wasser ist übliches Leitungswasser des Gebäudes, welches mittels einer Pumpe auf einen höheren Druck gebracht und mittels einer Heizung erwärmt wird. Nach erfolgter Waschung wird Warmluft gegen die durch das Wasser benetzten Körperteile geblasen, um diese zu trocknen, worauf die herkömmliche Spülung der Schüssel des Klosetts durchgeführt wird.

Derartige Klosetteinrichtungen mit einer Spritzvorrichtung sind aus der CH-PS 3 45 312 und CH-PS 4 71 292 bekannt. Bei diesen bekannten Spritzvorrichtungen wird das als Kolben ausgebildete Spritzrohr bei Einleitung der Kühlung durch das Druckwasser in die Arbeitsstellung geschoben, die durch einen mechanischen Anschlag bestimmt ist, wobei der Wasserdruck eine in entgegengesetzter Richtung auf das Spritzrohr wirkende Kraft einer Rückstellfeder überwindet. Ist das Spritzrohr in der Arbeitsstellung, erhöht sich der Wasserdruck, wobei ein im Spritzrohr angeordnetes, federbelastetes Ventilglied einen Durchlaß freigibt, durch den das Wasser in den Innenraum des Spritzrohres hinein und damit zum Spritzkopf strömen und von diesem verspritzt werden kann.

Bei Beendigung des Waschens wird die Zufuhr von Wasser zur Spritzvorrichtung unterbunden. Somit

schließt zuerst das im Spritzrohr angeordnete, federbelastete Ventilglied unter Wirkung seiner Feder, worauf das Spritzrohr durch seine Rückstellfeder in seine Ruhelage in den Zylinder hineinbewegt wird.

Diese zwei Federn unterschiedliche Federkraft aufweisende Anordnung ist im Aufbau aufwendig und weist viele Einzelteile auf. Um insbesondere die auf das Ventilglied einwirkende Federkraft durch den Wasserdruck zu überwinden, ist es notwendig, daß die Anlage eine zusätzliche Wasserpumpe aufweist, da der Wasserdruck des Leitungswassers allein kleiner ist als die Federkraft der auf das Ventilglied einwirkenden Feder. Zudem müssen die zwei in der Anordnung vorhandenen Federn zu deren störungsfreien Betrieb sorgfältig aufeinander abgestimmt sein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Unterdusche für Klosetts der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welcher der Einsatz einer zusätzlichen Wasserpumpe entfällt, so daß die Unterdusche vom üblichen Wasserleitungsdruck betätigt auch hn obersten Stockwerk mehrstöckiger Häuser betriebssicher arbeitet. Diese Unterdusche soll dabei einen einfachen und funktionssicheren Aufbau aufweisen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Dichtung zwei im Abstand voneinander angeordnete, ringförmige Dichtungsglieder aufweist, daß der zwischen den Dichtungsgliedern liegende Rohrabschnitt einen die Rohrwand durchdringenden Durchlaß zum Rohrinnenraum aufweist, wobei eines der Dichtungsglieder mit einem Druck an der Zylinderinnenwand anliegt, der kleiner als der Druck ist, mit welchem das andere Dichtungsglied an der Zylinderinnenwand anliegt.

Hierdurch ergibt sich der Vorteil einer funktionssicheren Unterdusche für Klosetts, welche einen einfachen Aufbau aufweist und keine zusätzliche Wasserpumpe benötigt.

Vorteilhafte weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht einer Klosetteinrichtung mit einer Unterdusche;

Fi g. 2 die Draufsicht auf eine Klosetteinrichtung mit Unterdusche, wobei der Deckel weggelassen ist; F i g. 3 einen Längsschnitt durch eine Unterdusche;

F i g. 4 in größerer Darstellung ein Längsschnitt eines Teiles der sich in Arbeitsstellung befindlichen Unterdusche.

Die in den Figuren dargestellte Klosetteinrichtung weist eine Schüssel 1 auf, auf welcher der übliche aufklappbare Ringsitz 2 und Deckel 3 vorgesehen sind. In der Fig. 2 ist der Deckel 3 aus Übersichtlichkeitsgründen weggelassen. Der Ringsitz 2 und der Deckel 3 sind je mittels einer Schwenkvorrichtung 4 bzw. 5 an der Schüssel angelenkt. An der Unterseite des Deckels 3 sind Stützorgane 6 angeordnet, über welchen sich der Deckel 3 auf den oberen Rand der Schüssel 1 abstützt.

An der hinteren Seite der Schüssel 1 ist der Spülkasten 7 und darunter ein Behälter 8 angeordnet. Der Spülkasten 7 weist bekannte Betätigungsorgane zum Spülen des Klosetts auf.

Im Behälter 8 ist nach Fig.2 ein Heizkessel 9 angeordnet. Dieser erwärmt das Wasser, das zum Waschen der unteren Körperteile des Benutzers bestimmt ist. Weiter ist ein Warmluftgebläse 10 angeordnet, das durch einen Kanal 11 Warmluft zum Trocknen der gewaschenen Körperteile zur Schüssel 1 fördert. Schließlich ist in F i g. 2 auch der Spülwasserkanal 12 zur üblichen Spülung der Schüssel t angedeutet.

Mit einer Ausbuchtung 13 an der Schüssel 1 ist die

Unterdusche, die das Spritzrohr 14 aufweist, ver-

'· schraubt, wobei mit 14 dessen Ruhelage und mit 14' seine ausgefahrene, die Arbeitsstellung bezeichnet ist.

Diese Unterdusche ist in F i g. 3 und 4 gesondert gezeigt.

Sie weist ein als Zylinder wirkendes Rohr auf, welches

nachfolgend als Zylinder 15 bezeichnet ist. Dieser

ίο Zylinder 15 ist aus zwei Rohrstücken 16,17 zusammengesetzt, welche beispielsweise mittels einer Hartlötung 18 miteinander verbunden sind. Die Innenwand 19 des Rohrstückes 16 weist zur Verminderung von Reibungskräften einen Überzug 49 aus Hartchrom auf und ist

π glatt poliert. Das Eintrittsende des Zylinders 15 ist mit einem mit einem Sackloch 19 versehenen Endstück 20 verschraubt, wobei im Gewindebereich 21 eine gegen Wasser abdichtende Masse eingebracht ist. Vom Endstück 20 steht ein Rohrstück 22 ab, das mit einem

>'i vom Kessel 9 herführenden Warmwasserschlauch zu verbinden ist. Das Rohrstück 22 mündet zur Zufuhr des Wasch wassers in das Sackloch 19.

Am entgegengesetzten Ende ist ein Zylinder 15, d. h. das Rohrstück 17 mit einem Kopfstück 23 verschraubt.

2', Dieses Kopfstück 23 weist eine Innenumfangsnut 24 auf, von welcher ein Ablaufkanal 25 nach außen führt, derart, daß nach Beendigung des Waschens irgendwelches im Spritzrohr 14 noch vorhandenes Wasser in die Schüssel 1 abtropfen kann. Weiter weist der Zylinder 15 bzw. das

.'■ Rohrstück 17 ein Außengewinde 26 auf, auf welchem eine Mutter 27 aufgeschraubt ist. Zwischen der Mutter 27 und dem Kopfstück 23 ist ein erster Ring 28 und ein zweiter Ring 281 aus einem weichen Werkstoff zur Verhinderung einer Beschädigung der Oberflächen der

Ji Ausbuchtung 13 der Schüsse! 1 angeordnet; zwischen dem zweiten Ring 281 und der Mutter 27 ist außerdem eine Unterlagscheibe 282 vorhanden. Im Kopfstück 23 ist ferner ein senkrecht zur Rohrlängsachse 34 verlaufender Bolzen angeordnet, auf welchem sich das

in Spritzrohr 14 abstützt.

Der Zylinder 15 weist im Bereich, bei welchem die Rohrstücke 16, 17 miteinander verbunden sind, einen Abschnitt 29 auf, bei welchem die Innenwand des Zylinders 15 koaxial erweitert ist bzw. die Wandstärke

<^r> des Zylinders 15 vermindert ist.

Dieser kreisringförmige Abschnitt 29 weist einen parallel zur Wand des Zylinders 15 (sh. Fig.4) verlaufenden Boden 51 auf, der beidseitig von geneigt verlaufenden Flanken 31,30 begrenzt ist, die je mit einer

■■>» Rundung 32, 33 in die Innenfläche des Zylinders 15 übergehen.

Das Spritzrohr 14 ist beim vorderen Ende von einem Stopfen 35 verschlossen. Neben dem Stopfen 35 sind die Rohrwand durchdringende öffnungen 36 zur Erzeu-

Vi gung von Sprühstrahlen angeordnet, welche nach oben gerichtet sind. Die im unteren Bereich der Rohrwand vorhandene öffnung 37 ist mit dem Ablaufkanal 35 zur Entleerung des Innenraumes des Spritzrohrs 14 in Verbindung.

mi Das hintere Ende des Spritzrohres 14 ist mit einem

. Steuerglied 38 verschraubt. Dieses Steuerglied 38 weist einen Schulterteil 39 auf. Zwischen dem Schulterteil 39 und dem Kopfstück 23 ist eine Druckfeder 40 angeordnet, die das Spritzrohr 14 nach links, also in

o'i seine Ruhelage drückt. Das Steuerglied 38 ist von einer Platte 41 abgeschlossen. In dieser Platte 41 ist eine Ringnut 42 ausgebildet. In der Ringnut 42 ist ein Stützring 43 aus Gummi eingelegt. Dieser Stützring 43

ist von einem Gleitring 44 (aus »Teflon«) umgeben, welcher in der Ringnut 42 geführt ist, jedoch über die Umfangsfläche der Platte 41 hervorsteht. Der Gleitring 44 wird durch den Stützring 43 federnd gegen die Innenwand des Rohrstückes 16 gedrückt, so daß eine gleitende Dichtung gebildet ist. Neben der Platte 41 ist der Wandteil 45 des rohrförmigen Steuergliedes 38 von mehreren Löchern 46, die entlang einer Umfangslinie des Steuergliedes 38 angeordnet sind, durchbrochen. Diese Löcher 46 bilden einen Durchlaß zum Innenraum des Spritzrohres 14.

In einer weiteren Ringnut 47 des Steuergliedes 38 des Spritzrohres 14 ist ein weiterer Stützring 48 aus Gummi eingelegt, wobei aus der Zeichnung ersichtlich ist, daß die den Durchlaß bildenden Löcher 46, in axialer Richtung des Spritzrohres 14 gesehen, zwischen der Ringnut 42 und der Ringnut 47 angeordnet sind. Der Stützring 48 ist von einem Gleitring 50 (aus »Teflon«) umgeben, welcher in der Ringnut 47 geführt ist, jedoch über die Umfangsfläche des Steuergliedes 38 hervorsteht. Der Gleitring 50 wird durch den Stützring 48 federnd gegen die Innenwand des Rohrstückes 16 gedrückt, so daß eine gleitende Dichtung gebildet ist. Die Ringe 43, 44 und 48, 50 bilden damit zwei im Abstand voneinander angeordnete Dichtungsglieder.

Die Anpreßkraft des Stützringes 43 der Platte 41 ist größer als die Anpreßkraft des Stützringes 48. Der Abstand der zwei Gleitringe 44 und 50 voneinander ist derart gewählt, daß, wenn das Spritzrohr 14 nach rechts in die Arbeitsstellung bewegt wird, beim Bereich der Ausnehmung 29, die die Innenumfangsnut 29 bildet, immer wenigstens einer der Gleitringe 44 und 50 sich auf der Innenwand des Zylinders 15, d. h. entweder auf der Innenwand des Rohrstückes 16 oder auf der Innenwand des Rohrstückes 15 zur einwandfreien Führung des Spritzrohres abstützt.

Aus Fig.4 ist ersichtlich, daß der Gleitring 44 einen zur Längsachse des Spritzrohres geneigt verlaufenden, also kegelmantelförmigen Abschnitt 52, und der Gleitring 50 einen etwa parallel dazu verlaufenden Abschnitt 53 aufweist, welche beiden Abschnitte 52 und 53 gegen das Endstück 20 hin geneigt verlaufen. Diese Ausbildung stellt sicher, daß, wenn das Spritzrohr 14 sich von der Arbeitsstellung 14' (sh. F i g. 2) zurück in die Ruhelage verschiebt, die Gleitringe 44 und 50 ohne anzustoßen über die Flanken 30,31 der Ausnehmung 29 gleiten. Dieses ist insofern wichtig, weil die auf das Spritzrohr 14 ausgeübte Rückstellkraft der Druckfeder 40 klein ist. Diese Rückstellkraft muß kleiner sein als der zur Verfügung stehende Wasserdruck des Leitungswassers, der üblicherweise einen Druck in der Größenord nung von 2 atü aufweist.

Die Unterdusche arbeitet folgendermaßen: In de

Ruhelage befindet sie sich in der in der Fig.

^ri dargestellten Lage, wobei die Platte 41 an einer Schulte 54 des Endstückes 20 anliegt.

Zur Einleitung des Duschvorganges betätigt der Benutzer ein (nicht gezeigtes) Startorgan, z. B. einen Druckknopf, der unter Umständen gegen unbeabsich-

H) tigte Betätigung gesichert sein kann. Das Startorgan bewirkt, daß Spülwasser durch den Kessel 9 hindurchströmt und beim Rohrstück 22 in die Unterdusch eintritt, d. h. zuerst in das Sackloch 19 des Endstückes 20 Damit wird auf die Platte 41 ein Druck ausgeübt. Wei die Platte 41 auf der Schulter aufliegt und der erst Gleitring 44 mittels des Stützringes 43 gegen di Innenwand des Rohrstückes 16 des Zylinders 15 dichtend angedrückt wird, wirkt der insgesamte, zu Verfügung stehende Wasserdruck auf die Platte 41 Dieser Druck ist größer als die dagegen wirkende Kraft der Feder 40. Somit wird das Spritzrohr 14 in der F i g. 3 nach rechts gegen seine Arbeitsstellung verschoben Während der Verschiebung verhindert der erste Gleitring 44, daß das Wasser in das Spritzrohr 14 eintrit und zu früh verspritzt wird.

Erreicht das Spritzrohr 14 die in der F i g. 4 gezeigte Arbeitsstellung, bildet sich ein Bypass, ein Umgehungs kanal um die Platte 14, weil in dieser Stellung sich der Gleitring bei der Ausnehmung 29 befindet. Dami

Jd strömt das Druckwasser in den Innenraum des Spritzrohres 14 und aus den die Sprühdüsen bildenden öffnungen 36 und auch der öffnung 37. Daher wird das Spritzrohr 14 dauernd durch den Wasserdruck in der Arbeitsstellung gehalten. Die Anpreßkraft des Stütz-

J5 rings 48 auf den zweiten Gleitring 50 und damit sein Dichtvermögen ist kleiner als diejenige des Stützringe 43.

Somit strömt bei Arbeitsstellung des Spritzrohres 14 etwas Leckwasser in den vom Außenmantel des Spritzrohres 14 und Innenmantel des Zylinders 15 begrenzten, ringförmigen Raum. Dieses Leckwasser kann durch die öffnung 25 im Kopfstück 23 austreten.

Wird zur Beendigung des Waschens die Wasserzufuhr zum Rohrstück 22 der Unterdusche unterbunden verschiebt die auf den Schulterteil 39 wirkende Druckfeder 40 das Spritzrohr 14 in seine Ruhelage zurück. Irgendwelche überschüssige Wassermenge beispielsweise das im Innenraum des Spritzrohres 14 vorhandene Wasser, fließt dabei durch die öffnung 37

und insbesondere den Ablaufkanal 25 in die Schüssel 1.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Unterdusche für Klosetts, mit einem Rohr, das in einem mit Druckwasser beschickbaren Zylinder verschiebbar angeordnet ist und gegen die Rück-Stellkraft einer Federanordnung von einer Ruhestellung in eine Arbeitsstellung bewegbar ist, welches Rohr zur Bildung eines Kolbens an einem Ende abgeschlossen und mittels einer mit Druck an der Zylinderwand anliegenden Dichtung gegen die Zylinderinnenwand abgedichtet ist, wobei die Arbeitsstellung der Druckwasser enthaltende Raumteil des Zylinders mittels eines die Dichtung umgehenden Kanals mit dem Innenraum des Rohres verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung zwei im Abstand voneinander angeordnete ringförmige Dichtungsglieder (43, 44) und (48, 50) aufweist, daß der zwischen den Dichtungsgliedern liegende Rohrabschnitt einen die Rohrwand (45) durchdringenden Durchlaß (46) zum Rohrinnenraum aufweist, wobei eines der Dichtungsglieder (43, 44) mit einem Druck an der Zylinderinnenwand anliegt, der kleiner als der Druck ist, mit welchem das andere Dichtungsglied (48, 50) an der Zylinderinnenwand anliegt.

2. Unterdusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Abschnitt (29) der Innenwand des Zylinders (15) koaxial erweitert ist und daß in Arbeitsstellung sowohl das eine Dichtungsglied (43, 44) als auch der Durchlaß (46) im Bereich des jo erweiterten Abschnittes (29) angeordnet ist und das andere Dichtungsglied (48. 50) gegen den kein Druckwasser enthaltenden Raumteil des Zylinders abdichtet.

3. Unterdusche nach Anspruch 2, dadurch gekenn- )3 zeichnet, daß jedes Dichtungsglied aus einem elastisch verformbaren, in der Rohrwand gelagerten Stützring (43 bzw. 48) und einem den Stützring konzentrisch umgebenden Gleitring (44 bzw. 50) mit haftungsarmer Oberfläche besteht. ίο

4. Unterdusche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitring (44 bzw. 50) einen zylindrischen Abschnitt aufweist, an welchem einstückig ein Abschnitt (52 bzw. 53) mit einem kegelmantelstumpfförmigen Mantel anschließt, der -r> mit der Innenwand des Zylinders einen spitzen Winkel einschließt, wobei die Kegelstumpfbasis dem zylindrischen Abschnitt zugekehrt ist.

5. Unterdusche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützring (43 bzw. 48) aus einem >o elastomeren Stoff und der Gleitring (44 bzw. 50) ein Kunststoffring ist, wobei der Stützring den Gleitring radial nach außen vorspannt.

6. Unterdusche nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Dichtungsglied (43, 44 bzw. 48, v> 50) in einer Ringnut (42 bzw. 47) angeordnet ist, wobei ein Teil des Gleitringes (44 bzw. 50) über die Nut hervorsteht.

7. Unterdusche nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im ungespannten Zustand die Abines- w> sungen des Stützringes (43) des ersten Dichtungsgliedes (43, 44) gleich den Abmessungen des Stützringes (48) des zweiten Dichtungsgliedes (48, 50) sind, daß die dem zweiten Dichtungsglied (48,50) zugeordnete Ringnut (47) eine größere Tiefe als die <v> dem ersten Dichtungsglied (43,44) zugeordnete Nut (42) aufweist, wobei die beidseitig an der koaxial erweiterten Stelle anschließenden Abschnitte des Zylinders denselben Innendurchmesser aufweisen.

8. Unterdusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federanordnung eine Druckfeder (40) ist, die im Ringraum zwischen dem Rohr und dem Zylinder angeordnet ist und koaxial dazu verläuft, wobei die Feder einerseits am Zylinder und andererseits am Rohr abgestützt ist.

9. Unterdusche nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der die Feder (40) enthaltende Ringraum vom Druckwasser enthaltenden Raum getrennt ist.