DE2635050A1

DE2635050A1 - Vorrichtung zur verbindung der aeusseren enden zweier benachbarten eimer eines kratzbandfoerderers fuer zechen

Info

Publication number: DE2635050A1
Application number: DE19762635050
Authority: DE
Inventors: Jean Sabes
Original assignee: Sabes & Cie
Current assignee: Sabes & Cie
Priority date: 1975-08-06
Filing date: 1976-08-04
Publication date: 1977-02-24
Also published as: GB1561152A; US4133424A

Description

mein Zeichen: 0914 Pt 2 6 3 5 0 5 Q

J. SABES & CIE

245 ter rue Jean Jaure"s

59410 ANZIN / Frankreich

Vorrichtung zur Verbindung der äußeren Enden zweier benachbarten Eimer eines Kratzbandförderers für Zechen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Verbindung der äußeren Enden zweier benachbarten Eimer eines Kratzbandförderers für Zechen, bei welcher ein jeder Eimer zwei seitliche Längsträger aufweist, die symmetrisch zur vertikalen Mittelebene des Eimers angeordnet sind und einen Querschnitt oder ein Profil in Form eines Sigma oder eines umgekehrten M aufweisen und ein waagerechtes Mittelblech vorgesehen ist, welches die beiden Mittelteile der beiden seitlichen Längsträger miteinander verbindet, und die Verbindungsvorrich- ] tungen entweder an dem einen oder an dem anderen äußeren Ende ; eines jeden Längsträgers befestigt sind und entweder einen Vatex? teil aufweisen, welcher mit einer in Querrichtung verlaufenden j Abstützwand und mit einem vorspringenden Teil ausgerüstet ist, i der sich parallel zu dem Längsträger über das äußere Ende des

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entsprechenden Eimers hinaus erstreckt oder aber einen Mittelteil aufweist, welcher eine Verbindungsaussparung begrenzt, die den vorspringenden Teil der anderen Verbindungsvorrichtung aufnimmt und eine in Querrichtung verlaufende Abstützwand aufweist, die gegenüber dem äußeren Ende des entsprechenden Eimers um eine Länge nach hinten versetzt ist, welche gleich der Länge der Verbindungsaussparung ist, jedoch größer ist als die Länge des vorspringenden Teiles, und wobei eine jede Verbindungsvorrichtung darüber hinaus eine als Lager dienende Aussparung aufweist, welche sich parallel zu dem entsprechenden Längsträger erstreckt und zur Aufnahme einer Verbindungsstange bestimmt ist, die mit zwei quer liegenden Rückhalteflanschen ausgestattet ist, deren Schultern in der Lage sind, mit der einen oder anderen Abstützwand zusammenzuarbeiten, und ferner eine als Zugang dienende seitliche Aussparung vorgesehen ist, welche sich parallel zu der als Lager dienenden Aussparung erstreckt und seitlich von der Außenseite dieses Längsträgers und der entsprechenden Verbindungsvorrichtung ausgehend in die als Lager dienende Aussparung einmündete

Verbindungsvorrichtungen dieser Art sind beispielsweise durch die französische Patentschrift 69 24 797 (2.016.116) bekanntgeworden. In diesem Falle sind diese bekannten Verbindungsvorrichtungen außerordentlich raumaufwendig und als Folge ihres rechteckförmigen Querschnittes nicht in der Lage, sich dem Querschnitt der in Form eines Sigma oder eines umgestürzten M profilierten Längsträger anzupassen. Als Folge der Tatsache, daß man in diesem Falle Verbindungsvorrichtungen verwendet, welche zur Lagerung der Rückhalteköpfe eine Blockieraussparung aufweisen, ist die Abstützwand der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung an dem äußeren, verjüngten Ende des vorspringenden Teiles der Abstützwand vorgesehen, wobei der Querschnitt der Verbindungsstange ziemlich klein ist. Trotz des außerordentlich hohen Raumbedarfes der Verbindungsvorrichtungen sind aber die von der Verbindungsstange zu übertragenden Kräfte relativ klein. Darüber hinaus gestalten die besonderen Ausführungsformen der verschiedenen Blockieraussparungen und der Lageraussparungen die

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Herstellung ziemlich schwierig und umständlich. Da im übrigen bei dieser bekannten Vorrichtung der eine der Rückhalteflanschen für die Verbindungsstange in axialer Richtung gegen die axiale Verriegelungsvorrichtung dieser Stange gestoßen werden kann, können diese Verbindungsstange oder die Verriegelungsvorrichtungen so stark beschädigt werden, daß die Trennung zweier benachbarten Eimer außerordentlich schwierig, wenn nicht sogar unmöglich wird«.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, diese Mangel und Unzuträglichkeiten zu vermeiden und eine Verbindungsvorrichtung der vorerwähnten Art zu schaffen, welche trotz eines vergleichsweise, geringen Raumbedarfes außerordentlich betriebssicher und widerstandsfähig ist, und welche für die Rückhalteflansche ziemlich große Abstützflächen sicherstellt, die die Verwendung einer Verbindungsstange vergleichsweise großen Durchmessers zulassen, und zwar trotz des außerordentlich geringen Raumbedarfes. Ferner ist eine einwandfreie Verriegelung der Verbindungsstange in den als Lager dienenden Aussparungen der Verbindungsvorrichtungen sichergestellt, wobei gleichzeitig - abgesehen von Zugkräften zwischen den Verbindungsvorrichtungen und der Verbindungsstange die Übertragung von erhöhten Kräften vermieden wird.

Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, daß die Abstützwand einer jeden Verbindungsvorrichtung eine hintere Fläche aufweist, die als Abstützfläche für einen der Rückhalteflanschen dient und sich in Querrichtung bis zu dem entsprechen-, den Längsträger oder aber in Verlängerung dieses Längsträgers erstreckt, daß die Abstützwand der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung am hinteren äußeren Ende des vorspringenden Teiles vorgesehen ist, daß die Breite der als Zugang dienenden seitlichen Aussparung einer jeden Abstützwand kleiner ist als die maximale Abmessung des Querschnittes der entsprechenden, als Lager dienenden Aussparung der Abstützwand, und daß die Verbindungszonen zwischen der seitlichen, als Zugang dienenden Aussparung und der als Lager dienenden Aussparung der Abstützwand eine Verriegelungsvorrichtung zur seitlichen Verriegelung der Verbindungsstange relativ zu der Abstützwand bilden.

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Dank dieser Maßnahmen kann man Verbindungsvorrichtungen verwirklichen, welche allen Anforderungen, die man regelmäßig an derartige Vorrichtungen zu stellen pflegt, entsprechen.

Um den Platzbedarf der Verbindungsvorrichtungen noch weiter zu verringern - ohne daß dabei das Profil der Längsträger mit einem Querschnitt in Form eines Sigma oder eines umgestürzten M seitlich überschritten wird - besitzen diese Verbindungsvorrichtungen eine erhöhte Festigkeit, wobei der Verbindungsstange eine ziemlich große, als Lager dienende Aussparung zugeordnet wird. Um ferner sicherzustellen, daß die Rückhalteköpfe der Verbindungsstange hinreichend große Abstützflächen in der Nähe der Abstützwand aufweisen, wird erfindungsgemäß ferner vorgeschlagen, daß eine jede Verbindungsvorrichtung einen profilierten Abschnitt aufweist, welcher eine Hohlkehle begrenzt, deren Querschnitt gleich ist dem Querschnitt des Mittelteiles mit V-fÖrmigem Profil eines der seitlichen Längsträger mit einem Profil in Form eines Sigma oder eines umgestürzten M, daß die Abstützwand eine ebene seitliche Fläche aufweist, welche in der gleichen Ebene liegt wie die ebene seitliche Fläche der Verbindungsvorrichtung, und nach der Montage dieser Verbindungsvorrichtung in dem entsprechenden Längsträger ebenfalls in der gleichen Ebene wie die seitliche Fläche des letzteren liegt, daß die Abstützwand einer jeden Verbindungsvorrichtung mit dem V-förmigen profilierten Abschnitt der entsprechenden Verbindungsvorrichtung aus einem einzigen Stück besteht und sich über den gesamten Querschnitt der Hohlkehle des profilierten Abschnittes hinweg erstreckt, und daß die Abstützwand der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung als Verbindungsorgan zwischen dem hinteren äußeren Ende des vorspringenden Teiles und dem vorderen äußeren Ende des profilierten Abschnittes der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung dient.

Dank dieser Konzeption kann man vergleichsweise kräftige und widerstandsfähige Verbindungsvorrichtungen bei relativ geringem Raumbedarf verwirklichen, wobei der Raum seitlich der Eimer nicht beansprucht wird. Auf diese Weise ist es möglich,

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den gesamten Querschnitt der V-förmigen Hohlkehle des profilierten Abschnittes zu verwenden, um der Verbindungsstange und den Abstützköpfen trotz geringem Raumbedarf vergleichsweise große Querschnitte zur Verfügung zu stellen.

Um den Raumbedarf der Verbindungsstücke zu verringern, ist beispielsweise in der britischen Patentschrift 759 031 - wel ehe sich auf Eimer mit zusammengesetzten Längsträgern mit einem innen und in der Mitte liegenden Profil in V-Form und einem auße)i liegenden Profil in U-Form bezieht, deren Mittelteil auf das in der Mitte liegende Profil aufgeschweißt ist - bereits vorgeschla gen worden, einen außenliegenden Abschnitt des in der Mitte liegenden Profiles durch ein Verbindungsstück gleichen Profiles, je doch mit ein wenig längeren Schenkeln, zu ersetzen. Ferner ist vorgeschlagen worden, in der Nähe des äußeren Profiles eine Montageöffnung vorzusehen, an deren Ränder die verlängerten Schenkel der Verbindungsvorrichtung aufgeschweißt sind. Dabei wurde die seitlich offene Hohlkehle der Verbindungsvorrichtung entweder mijb einem als Vaterteil ausgebildeten Führungselement oder aber einep als Mutterteil ausgebildeten Führungselement ausgerüstet, wobei j ein jedes dieser beiden Elemente eine in Querrichtung sich erstreckende Abstützwand aufweist, die mit einer als Lager dienen- !den Aussparung für die Verbindungsstange oder für den Verbindung !bolzen ausgestattet ist. Auch in diesem Falle führt die Anordnung der Abstützwand am äußeren Stirnende des vorspringenden Teiles der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung zu als Lager dienenden Aussparungen außerordentlich kleiner Abmessung und somit zu der Verwendung einer Verbindungsstange relativ kleinen Querschnittes, die nicht in der Lage ist, erhöhte Zugkräfte zu übertragen.

Es ist vorteilhaft, die beiden als Vaterteil oder Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtungen, welche in der gleichen äußeren Zone eines Eimers liegen, mittels einer Verschleißplatte miteinander zu verbinden, welche auf den Mittelteil der Innenfläche der Verbindungsvorrichtungen aufgeschweißt ist, wobei die Fläche dieser Verschleißplatte der anderen Verbindungs-

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vorrichtung der gleichen äußeren Zone des Eimers zugewandt ist.! Dabei erstreckt sich die Verschleißplatte über die gesamte Läng der entsprechenden Verbindungsvorrichtung.

Auf diese Weise ist es möglich, im Vorhinein die mit ihrer Verschleißplatte ausgerüsteten Verbindungsvorrichtungen paarweise vorzubereiten und bereitzustellen derart, daß die Reparatur eines beschädigten Eimers in hohem Maße erleichtert wird. Darüber hinaus wird die Festigkeit der Gesamtanordnung ebenso wie die Verbindung derselben mit den Randabfasungen für die Montage, der Längsträger und des Mittelbleches des Eimers außerordentlich erhöht.

Um die Verwendung von Verschleißplatten mit seitlich abgeschnittenen Rändern zu vermeiden, und zwar im Hinblick auf die Anpassung derselben an den sich verjüngenden Umfang des vorspringenden Teiles oder des als Vaterteil ausgebildeten Fuhrunguelementes der Verbindungsvorrichtung weist der vorspringende Teil der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung auf der der anderen, als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung des gleichen Eimers zugewandten Fläche auf der Höhe der Verschleißplatte eine in Längsrichtung sich erstreckende Rippe auf, deren Gipfelfläche in der gleichen Ebene liegt wie die vertikale und innenliegende Mittelfläche des profilierten Abschnittes der Verbindungsvorrichtung, wobei auf die vertikale und inn^nliegende Mittelfläche der eine der Ränder der Verschleißplatte aufgeschweißt ist.

Um die Einführung des vorspringenden Teiles der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung in die Verbindungsaussparung für die benachbarte, als Mutterteil ausgebildete, den anderen Eimer zugeordnete Vorrichtung zu ermöglichen, weist der profilierte Abschnitt der als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung einen in Längsrichtung sich erstreckenden Kanal auf, welcher von der Stirnfläche ausgehend in die Gipfelwand des profilierten Abschnittes über eine Länge hinweg eingearbeitet ist, welche der Länge des vorspringenden Teiles der als

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Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung entspricht.

In vielen Fällen ist es vorteilhaft, daß die beiden als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtungen auf der gleichen Seite des gleichen Eimers angeordnet und über eine Verschleißplatte miteinander verbunden sind, welche vorzugsweise auf die Außenfläche des vorspringenden Teiles einer jeden als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung sowie auf das entsprechende äußere Ende des Mittelbleches des Eimers aufgeschweißt ist, wobei am anderen äußeren Ende des Eimers die Längs träger in dem vor der als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung liegenden Teil eine längliche Aussparung aufweisen, die zur Aufnahme der Verschleißplatte dient.

Im Hinblick auf eine Erleichterung von geringen Bewegungen des einen Eimers relativ zu dem anderen Eimer liegt die mit dem Rückhalteflansch der Verbindungsstange in Berührung gelangende Abstützfläche einer jeden Verbindungsvorrichtung in einer Vertikalebene, die zu der Achse der als Lager dienenden Aussparung leicht geneigt verläuft.

Um die Führung der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung zu erleichtern, ist es vorteilhaft, daß die als Mutterteil ausgebildete Verbindungsvorrichtung für den vorspringenden Teil der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung Führungsplatten aufweist.

Vorteilhaft weist die als Mutterteil ausgebildete Verbindungsvorrichtung eine zur Verbindung dienende Aussparung auf, welche die Hohlkehle des profilierten Abschnittes der entsprechenden, als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung gebildet wird, wobei diese Hohlkehle zwischen der äußeren Vorder-Iseite und der Abstützwand der als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung liegte

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Um geringe Winkelverschiebungen und Winkelbewegungen des einen Eimers relativ zu dem anderen Eimer zu erleichtern, erweitern sich die als Lager dienende Aussparung, welche in den. vorspringenden Teil vorgesehen ist und sich an diejenige der Abstützwand der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrich-■ tung sowie an die seitliche, als Zugang dienende Aussparung des vorspringenden Teiles anschließt, in Richtung des freien äußeren Endes des vorspringenden Teiles.

Vorteilhaft weist die als Lager dienende Aussparung des vorspringenden Teiles einen halbzylinderförmigen Teil und einen halbkegelstumpfförmigen Teil auf, welcher über seine kleijne Fläche mit diesem verbunden ist, wobei die beiden Teile der Aussparung auf der einen Seite der Radialebene liegen, welche auf die als Lager dienende Aussparung senkrecht steht, und diese Seite der anderen Verbindungsvorrichtung des gleichen äußeren Endes des Eimers zugewandt ist, und die als Zugang zu der als Lager dienende Aussparung vorgesehene Aussparung zwei Flächen aufweist, welche senkrecht zu der vertikalen Radialebene stehen und parallel zu den Erzeugenden der als Lager dienenden Aussparung des vorspringenden Teiles liegen, und wobei diese Erzeugenden in der gleichen vertikalen Radialebene liegen.

Um die Verbindung in Form einer Schweißverbindung zwischen den Verbindungsvorrichtungen und den entsprechenden seitlichen Längsträgern in den Montagebohrungen dieser Längsträger zu erleichtern, sind zumindest die oberen und unteren, der Vertikalfläche des profilierten Abschnittes der Verbindungsvorrichtung benachbarten Flächen abgefast.

Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung noch etwas näher veranschaulicht. In dieser zeigen in rein schematischer Weise:

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Fig. 1 eine Seitenansicht des äußeren Endes eines Eimers, welcher mit einer ersten Ausführungsform der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung ausgestattet ist,

Fig. 2 eine Draufsicht, teilweise im waagerechten Schnitt längs der Linie II-II eines äußeren Endes des Eimers nach Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in den Figuren 1 und 2,

Fig. 4 eine Seitenansicht eines äußeren Endes des Eimers, der mit einer ersten Ausführungsform der als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung ausgerüstet ist,

Fig. 5 eine Draufsicht des Schnittes längs der Linie V-V in Fig. 4 eines äußeren Teiles des Eimers,

Fig. 6 Stirnansichten entsprechend dem Pfeil VI in den Figuren 4 und 5,

Fig. 7 eine Seitenansicht der beiden äußeren Enden des Eimers, welche mit Hilfe der erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung miteinander verbunden sind, die Teil einer Kupplungsvorrichtung ist, deren Verbindungsspindel oder Verbindungsstange in einer Stellung dargestellt ist, in welcher die Stange in die Verbindung svorrichtungen eingeführt wird,

Fig_o 8 eine der Fig. 7 entsprechende Seitenansicht, wobei jedoch die Verbindungsspindel oder Verbindungsstange die Verriegelungsstellung einnimmt,

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Fig. 9 eine Draufsicht eines waagerechten Schnittes

längs der Linie IX-IX in Fig. 8 durch die • entsprechenden äußeren Enden zweier benachbarten Eimer, wobei diese beiden äußeren Enden in der waagerechten Schnittebene im Winkel verschöben und in den durch die Verbindungsvorrichtungen zulässigen Grenzen voneinander entfernt sind,

Figo 10 eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der beiden als Vaterteil und Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtungen, wobei eine jede Verbindungsvorrichtung mit dem Träger des Eimers verschweißt ist,

Fig. 11 eine Stirnansicht der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung gemäß Fig. 10,

Fig. 12 eine Stirnansicht der als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung gemäß Fig. 10,

Fig« 13 eine Draufsicht eines waagerechten Schnittes

durch die beiden als Vaterteil und als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtungen in der Kuppelstellung entsprechend dem unterbrochenen Linienzug nach den Figuren 11 und

Wie bekannt, weist ein Jeder Trog, Eimer oder eine jede Schurre 1 eines Kratzbandförderers für Bergwerke zwei parallel und seitlich zueinanderliegende Längsträger 2 und ein ebenes Mittelblech 4 auf, welches den Abstand zwischen den beiden Längs trägern 2 bestimmt und welches die Längsträger 2 etwa in der halben Höhe miteinander verbindet. Der Querschnitt der Längsträger 2 ähnelt einem Sigma oder einem M. Die beiden Längsträger 2 sind symmetrisch zueinander angeordnet derart, daß die

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waagerechten Schenkel 2a eines der beiden Längsträger 2 sich in der gleichen Richtung wie der andere Schenkel erstrecken, wo bei die in der Mitte liegende Aussparung oder Nut 6 eines jeden Längsträgers an der Außenseite des Eimers oder Troges liegt. Dabei hat der Querschnitt dieser Aussparung bzw. Mittelnut 6 annähernd die Form eines V (Fig. 1).

An dem einen der äußeren Enden des Troges 1 oder Eimers weist ein jeder Längsträger 2 ein Befestigungsstück, Verbindungsstück oder Anschlußstück auf, welches als Vaterteil 7 ausgebildet ist (insbesondere Figuren 7 bis 9) sowie ein als Mutte teil 9 ausgebildetes Verbindungsstück auf, welches an dem anderen äußeren Ende des selben Längsträgers 2 befestigt ist. Das als Vaterteil 7 ausgebildete Verbindungsstück des Troges 1 oder Eimer und das als Mutterteil 9 ausgebildete Verbindungsstück, welches an dem benachbarten äußeren Ende entsprechend dem Teil 1a vorgesehen ist, bilden Teile einer Kupplungsvorrichtung 9. Die Teile 7 und 9 haben zum Teil einen Umfang, welcher sich an die Form der in der Mitte liegenden Aussparung 6 oder Nut bzw. Auskehlung genau anpaßt, an welcher diese Teile 7 und 9 über eine Schweißverbindung befestigt sind. Der hintere Teil 7a des als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstückes entspricht in seiner Ausgestaltung praktisch dem als Mutterteil 9 ausgebildeten Verbindungsstück (Figuren 1 - 6). Der hintere Teil 7a und der als Mutterteil 9 ausgebildete Teil sind in Form einer in Querrichtung sich erstreckenden Stützplatte bzw. Stützwand 7a,. 9a für ein Verbindungsorgan 15 ausgeführt. Der Vorderteil 7b des als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstückes erstreckt sich über das entsprechende äußere Ende des seitlichen Längsträgers 2 in Richtung des benachbarten Troges 1a bzw« Eimers aus und besitzt eine solche Länge, daß in der Berührungsstellun£ zwischen den Stirnflächen der Längsträger 2 der beiden benachbarten Tröge 1, 1a (Fig. 7) das äußere Ende des Stirnteiles 7b des als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstückes von der entsprechenden Stirnfläche des als Mutterteil 9 ausgebildeten Verbindungsstückes einen Abstand besitzt, der außerordentlich geriijig, z. B. in der Größenordnung eines Millimeters ist. Sobald die 2 -

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Stirnflächen der Längsträger 2 ein wenig verschleißen, legen sich die Stirnflächen der aus dem Vaterteil 7 und dem Mutterteil 9 bestehenden Verbindungsstücke gegeneinander und tragen auf diese Weise dazu bei, daß die in Längsrichtung wirkenden Druckkräfte übertragen und aufgenommen werden. Diese als Vaterteil 7 und Mutterteil 9 ausgebildeten Teile können im übrigen auch aus einem Material hergestellt werden, welches widerstandsfähiger ist als dasjenige der Längsträger 2 oder aber zumindest des mittleren Teiles dieser Längsträger. Der Stirnteil 7b des Vaterteiles 7 zeigt einen Umfang, welcher sich mit einem gewissen seitlichen Spiel an den Stirnteil 6a bzw. vorderen Teil 6a der in der Mitte liegenden Nut oder Kehle 6 anpaßt, wobei der vor dem als Mutterteil 9 des Verbindungsstückes ausgebildete Teil 6a dazu bestimmt ist, den vorerwähnten Stirnteil bzw. vorspringenden Teil 7b des als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstückes aufzunehmen.

Die Vorderteile 7b der beiden als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstücke, welche mit dem gleichen Trog 1 oder Eimer verbunden sind, sind untereinander mit einer Verbindungsplatte 10 oder einer Verschleißplatte verbunden, welche gleichzeitig mit der äußeren Fläche dieser Stirnteile 7b und mit dem entsprechenden Ende des Mittelbleches 4 verschweißt ist. Zumindest der größte Teil dieser Verschleißplatte 10 befindet sich unterhalb des Niveaus der unteren Fläche des Mittelbleches 4, damit dieser Teil unterhalb des Mittelbleches 4 des benachbarten Troges 1a oder Eimers gleiten und ggf. diejenige Öffnung abdecken kann, welche sich während der Entfernung der beiden benachbarten Eimer oder Tröge 1, 1a (Figuren 1 bis 3 und 9) bildet. Damit sich das Mittelblech 4 des benachbarten Eimers 1a und die Verschleißplatte 10 während der Annäherung der Eimer 1 und 1a bzw. der Tröge überlappen können, besitzt derjenige Teil j des Trägers, welcher vor dem als Mutterteil 9 ausgebildeten Verbindungsstück liegt, eine längliche Aussparung 11, welche paral-IeI zu den horizontalen Schenkeln 2a in den Mittelteil in Form !

[einer Nut oder einer Kehle 6 des Längsträgers 2 (Figuren 5, 6 j und 9) eingearbeitet ist, wobei diese längliche Aussparung 11 j zur Aufnahme der Verschleißplatte 10 bestimmt ist. [

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Um die Befestigung des als Mutterteil 9 ausgebildeten Verbindungsstückes auf dem Längsträger 2 zu verstärken und um einen jeden Gegenstand fernzuhalten, der diesen Mutterteil 9 beschädigen könnte, insbesondere dann, wenn das Verbindungsstück seitlich von der äußeren vertikalen Fläche des Längsträgers nach vorne übersteht, ordnet man oberhalb und unterhalb des vorspringenden Teiles des als Mutterteil 9 ausgebildeten Verbindungsstückes kleine Führungsplatten 12 an, welche gleichzeitig eine vertikale Verschiebung der beiden benachbarten Eimer 1, 1a bzw. Tröge relativ zueinander verhindern, wenn sich die beiden Eimer oder Tröge in ihrer Annäherungsstellung befinden (Fig. 7). Sobald die äußeren Enden der benachbarten Eimer oder Tröge 1, 1s relativ zueinander um einen Abstand d voneinander entfernt sind, welcher annähernd der Ausladung der kleinen Führungsplatten 12 relativ zu dem als Mutterteil 9 ausgebildeten Verbindungsstück entspricht, haben die beiden benachbarten Eimer oder Tröge eine bestimmte vertikale Beweglichkeit in senkrechter Richtung, welche durch dasjenige Spiel begrenzt wird, das zwischen der Nut oder der geradlinigen Kehle 6 des Längsträgers und des Stirnteiles 7b des als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstückes besteht (Fig. 8)_e

Ein jedes Verbindungsstück 7 und 9 weist eine als Lager dienende Aussparung 13, 14 auf, welche sich von dem einen Ende zum anderen Ende des entsprechenden Verbindungsstückes erstreckt und dazu bestimmt ist, mit einem gewissen seitlichen Spiel den als Schaft oder Stange ausgebildeten Zwischenteil eines Verbindung sorganes 15 aufzunehmen, welches ebenfalls unmittelbarer Bestandteil der Kupplungsvorrichtung 8 ist und aus einer Verbindungsstange besteht, die vorzugsweise in Monoblockform ausgebildet ist. Die als Lager dienende Aussparung 13 und 14 besitzt eine Form, die zumindest annähernd zylindrisch oder schwach doppelkegelstumpfförmig ist, und zwar bezüglich des hinteren Teiles 7a des als Vaterteil 7 und als Mutterteil 9 ausgebildeten Verbindungsstückes. Der Stirnteil oder der vorspringende Teil der als Lager dienenden Aussparung des Vaterteiles 7 besitzt vorzugsweise die Form eines Kegelstumpfes 13b, welcher sich in

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Richtung des äußeren Stirnendes dieses Vaterteiles 7 erweitert und sich an das Innere des Vaterteiles 7 am zylinderförmigen Teil 13a der als Lager dienenden, vorerwähnten Aussparung anschließt.

Um eine schnelle Verbindung der beiden benachbarten Tröge oder Eimer zu erleichtern, besitzt ein jedes Anschlußstück des Vaterteiles 7 oder Mutterteiles 9 an seiner Außenseite, d.h. an derjenigen Seite, welche dem Längsträger, auf welchem es befestigt ist, am entferntesten liegt, eine seitliche, als Zugang dienende Aussparung 16 oder 17, welche sich über die gesamte Länge der entsprechenden Teile 7 oder 9 des Verbindungsstückes erstreckt und seitlich in die als Lager dienende Aussparung 13 oder 14 einmündet. Die als Zugang dienende Aussparung 16 oder liegt beidseitig derjenigen horizontalen Ebene, welche durch die Achse der als Lager dienenden Aussparung 13 oder 14 hindurchgeführt ist und ggf. mit der Symmetrieebene der Nut oder Mittelkehle 6 des Längsträgers 2 zusammenfällt. An dem hinteren Teil 7a des Vaterteiles 7 und an dem Mutterteil 9 besitzt die Aussparung 16 oder 17 eine Höhe, die kleiner ist als der Durchmesse^ des hinteren Teiles der als Lager dienenden Öffnung 13 oder 14. So wird die Aussparung 16 oder 17 von einer Art Doppelrückhalteklaue 7c oder 9c begrenzt, welche unmittelbarer Bestandteil der Anschlagelemente 7 oder 9 ist und teilweise den Mittelteil, also die Verbindungsstange der einstückigen Spindel 15 umschließt, wenn letztere eine durch das Innere der Aussparungen 16 und 17 bestimmte Stellung einnimmt. So bilden die Verbindungszonen zwischen der als Zugang dienenden seitlichen Aussparung 16 oder 17 und die entsprechende, als Lager dienende Aussparung 13 oder 14 ein seitliches Verriegelungsmittel der Verbindungsstange mit der Spindel 15 relativ zu der in Querrichtung sich erstreckenden Abstützwand 7a oder 9a. In der Nähe des Stirnteiles 7b des als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstückes ist die Öffnungshöhe der als Zugang dienenden Aussparung 16 gleich dem Durchmesser ler als Lagerung dienenden Aussparung 13, wobei der Durchmesser In einer radialen Vertikalebene gemessen wird. Die als Lager ttenende Aussparung 13 setzt sich auf der Höhe des Stirnteiles

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7b des Vaterteiles 7 aus einem zylinderförmigen Teil 13c zusammen, der einen halbkreisförmigen Querschnitt besitzt. An diesen zylinderförmigen Teil 13c schließt sich ein kegelstumpfförmiger Teil 13b an, der im Querschnitt ebenfalls halbkreisförmig ist. Diese beiden Teile 13c, 13b halbkreisförmigen Querschnittes liegen neben dem Längsträger 2 und erstrecken sich anschließend daran in seitlicher Richtung nach außen, und zwar von einer radialen Vertikalebene ausgehend, welche durch die Achse der Öffnung des Lagers 13 hindurchgeführt ist„ Daran anschließend sind auf der einen Seite Ansätze mit waagerechten Innenflächen 13d und auf der anderen Seite Ansätze mit geneigten Innenflächen 13e vorgesehen, welche den beiden Erzeugenden des kegelstumpfförmigen Teiles 12b folgen. Diese Erzeugenden liegen in der radialen Vertikalebene der als Lager dienenden Aussparung 13. Die Ansätze 13d und 13e werden darüber hinaus von einer seitlichen und vertikalen ebenen Fläche 13f begrenzt, welche von außen nach innen in Richtung des äußeren Stirnendes des als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstückes geneigt verläuft (Fig. 1-3 und 7-9). Darüber hinaus besitzt der hintere Teil 7a - welcher auch Abstützwand genannt wird - des als Vaterteil 7 ausgebildeten Verbindungsstückes eine vertikale Abstützfläche 7d, welche relativ zu der Achse der als Lager dienenden Aussparung 13 leicht geneigt verlaufen kann derart, daß diejenige Seite der Abstützfläche 7d, welche in unmittelbarer Nähe des Längsträgers 2 liegt, relativ zu der Seite der Abstützfläche dahinterliegt, wobei diese Abstützfläche von dem Längsträger entfernt liegt (Figuren 2 und 9). Auf diese Weise kann der Verbindungszapfen 15 relativ zu der Achse der als Lager dienenden Aussparung 13 um einen bestimmten Winkel geneig verlaufen, wobei dieser Winkel in einer waagerechten Ebene gemessen wird, die parallel zu dem Mittelblech 4 liegt. Dabei ist eine vollkommene Abstützung gegen die Abstützfläche 7d der Stützwand 7a des Vaterteiles 7 gegeben. Die vertikale und hintere Abstützfläche 9d der Abstützwand 9a des Mutterteiles 9 kanr analog ausgebildet sein mit dem einzigen Unterschied, daß die Neigung der Abstützfläche 9d so gewählt ist, daß die benachbart Seite des Längsträgers 2 dem vorderen äußeren Ende des Mutter-

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teiles 9 näherliegt als diejenige Seite der Abstützfläche 9d, welche von dem Längsträger 2 entfernt liegt.

Die Verbindungsspindel 15, welche aus einem einzigen Stück gefertigt ist, besitzt an einem jeden äußeren Ende einen Zurückhalteflansch bzw. einen Zurückhaltebund 15a,-15b, welcher sich gegen die hintere Abstützfläche 7d oder 9d der Abstützwand 7a, 9a des entsprechenden Teiles 7 oder 9 anlegt. Darüber hinaus ist eine als Verbindungselement dienende Zwischenstange 15c vorgesehen,, Diese Zwischenstange 15c bildet mit den Zurückhalteflanschen 15a, 15b eine einzige körperliche Einheit und weist zwei halbflache Teile oder ebene Flächen 15d auf, die parallel und mit Abstand zueinander angeordnet sind, wobei dieser Abstand kleiner ist als die minimale Höhe der als Zugang dienenden Aussparung 16 oder 17 in der Höhe der einander gegenüberliegenden Halteklauen 7c oder 9c der Abstützwand 7a, 9a der Verbindungsstücke 7 oder 9. Der verbleibende Rest der Oberfläche der Verbindungsstange 15c ist zylinderförmig ausgebildet, wobei der Durchmesser dieses Zylinders so bemessen ist, daß einerseits zwischen der Zylinderfläche und kreisförmigen Querschnittes der Verbindungsstange 15c und der die Aussparung 13 oder 14 begrenzenden Innenfläche ein gewisses Spiel, z. B. in der Größenordnung von 1 - 4 mm besteht, und andererseits die Spindel 15 die Abstützwände 7a, 9a der Verbindungsstücke 7 und 9 nicht seit lieh verlassen kann, weil die Halbflächenteile 15d relativ zu den einander gegenüberliegenden Flächen der Halteklauen 7c oder 9c geneigt verlaufen, wobei die einander gegenüberstehenden Flächen die als Zugang dienende Aussparung 16 oder 17 begrenzen,. Die Halbflächenteile 15d können sich über die gesamte Länge der Zwischenstange 15c erstrecken und ggf. auch darüber hinaus ragen, indem sie sich auch über die Zurückhalteklauen 15a, 15b hinaus erstrecken, welche in diesem Falle keineswegs einen vollständigen, in sich geschlossenen, zylinderförmigen Umfang besitzen. Der Durchmesser der Zurückhalteflanschen 15a, 15b ist geringfügig kleiner als. der Durchmesser der Abstützfläche 7d oder 9d der Verbindungsstücke. Die Länge desjenigen Teiles der Zwischenstange 15c, welcher die Halbflächen 15d trägt, ist zumindest -47—

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gleich dem minimalen Abstand zwischen den Abstützflächen 7d und 9d der Verbindungsstücke 7 und 9 in derjenigen Stellung, in weljcher die benachbarten Eimer 1 oder 1a oder Tröge u. dgl. sich einander angenähert haben (Fig. 7); jedoch ist die Gesamtlänge der Zwischenstange 15c zwischen den Rückhalteflanschen 15a und 15b so bemessen, daß die äußeren Enden der Längsträger der benachbarten Eimer oder Tröge relativ zueinander um einen solchen Abstand entfernt werden können, der nur geringfügig kleiner ist als die Breite der Verschleißplatte 10 zwischen dem Vaterteil 7 der beiden Verbindungsstücke des gleichen Eimers 1 oder Troge (Fig. 9).

Nach der in den Figuren 7 bis 9 dargestellten Ausführungsfform erstrecken sich die beiden halbflachen Teile 15d keineswegs über die gesamte Länge der Zwischenstange 15, sondern sind um eine bestimmte Länge kürzer als die Rückhalteflansche 15a, 15b derart, daß die Stange 15c äußere Enden 15e besitzt, deren zylinderförmiger, im Querschnitt kreisförmiger Umfang vollständig geschlossen ist^ wobei der Durchmesser dieser zylinderförmigen äußeren Enden 15e überall gleich dem Durchmesser der zylinderförmigen und kreisförmigen Fläche der §tange 15c ist, und die zylinderförmige Fläche zwischen den beiden halbflachen Teilen 15d liegt.

Nach einer Ausführungsform bestehen die Verriegelungsmittel 18 der Verbindungsspindel 15 in der Kupplungsstellung, in welcher sie aus dem Verbindungsstück mit dem Vaterteil 7 und dem Mutterteil 9 nicht gelöst werden kann, aus einem Verriegelungskeil 19, welcher beispielsweise durch eine Schweißverbindung an dem einen äußeren Ende der Zwischenstange 15 c in der Nähe des entsprechenden Rückhalteflansches 15a oder 15b und parallel zu dem halbflächenförmigen Teil 15d befestigt ist. Dabei ist die Höhe des Verriegelungskeiles 19 ein wenig kleiner als der Zwischenraum zwischen den einander gegenüberliegenden Rändern der Rückhalteklauen 7c oder 9c, welche die als Zugang dienende Aussparung 16 oder 17 begrenzen. Nachdem die Stange 15c in die als Lager dienenden Aussparungen 13, 14 eingeführt

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wurde, während die Halbflächenteile 15d parallel zu den Rändern der Rückhalteklauen 7c und 9c liegen, welche die seitlichen, als; Zugang dienenden Aussparungen 16, 17 begrenzen, und während die benachbarten Eimer 1, 1a bzw. Tröge sich in ihrer Annäherungsstellung befinden (Fig. 7), genügt es, die Spindel 15 um 90 verschwenken zu lassen derart, daß der Verriegelungskeil 19 sich in der Nähe der als Zugang dienenden Aussparung befindet; ferner genügt es, die Spindel 15 in axialer Richtung solange zu verschieben, bis eine ihrer Rückhalteklauen 15a, 15b sich gegen die Abstützfläche des entsprechenden Verbindungsstückes anlegt (15b in Fig. 8; 15a und 15b in Fig. 9). Um zu verhindern, daß der eine der Verriegelungskeile 19 unversehens die als Zugang dienende Aussparung des zugeordneten Anschlagelementes verläßt, kann man auch den Verriegelungskeil 19 und das Verbindungsstück 7 oder 9 mit Bohrungen 20a, 20b versehen, von welchen die Bohrungen 20b in dem Verbindungsstück miteinander fluchten, während die Bohrung 20a in den Verriegelungskeil 19 eingearbeitet ist und parallel zu den Halbflächenteilen 15d liegt. Wenn der Verriegelungskeil 19 in die Aussparung 16 oder 17 eingeführt wird, fluchten diese Bohrungen 20a, 20b, und man kann dann in diese Bohrungen 20a, 20b einen Verriegelungsstift 21 einsetzen, der keinerlei Scherkräften unterworfen ist, da die auf die Spin-)· del 15 einwirkenden Zugkräfte und Zugbeanspruchungen von den Rückhalteflanschen 15a, 15b aufgenommen werden. Dieser Verriegelungsstift 21 verhindert dabei lediglich eine axiale Verschiebung der Spindel 15 relativ zu einem der Verbindungsstücke 7 und 9 (Verbindungsstück 9 in den Figuren 8 und 9). Um die Schwenkbewegung der Spindel 15 um eine Vierteldrehung zu erleichtern, sieht man auf zumindest einem der Rückhalteflanschen 15a, 15b radiale Steuerbohrungen 22a und 22b vor, welche von dem Umfang dieses Rückhalteflansches und von der benachbarten Seite des Verriegelungskeiles 19 zugänglich sind und miteinander einen Winkel zwischen 60 - 100° einschließen. Dabei ermöglicht die Einführung einer Betätigungsnadel oder eines Betätigungsdornes in die eine oder in die andere dieser Bohrungen 22a, 22b eine Verdrehung der Spindel 15 in dem einen oder anderen Drehsinne

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Normalerweise sind die benachbarten Eimer 1, 1a oder Tröge einander angenähert (Fig. 7), da sogar einander sehr stark angenähert (Fig. 8)_o Erst während des Kratzvorganges entfernen sich die Eimer oder Tröge voneinander in maximalem Umfang, wobei sie ein gewisses Winkelspiel bzw. eine gewisse Winkelfreiheit genießen, ohne daß sie sich jedoch dabei voneinander trennen. In diesem besonderen Falle spielt die Kupplungsvorrichtung 8 in vollem Umfang ihre Rolle und erlaubt eine Übertragung der Zugkräfte eines Eimers oder Troges auf den anderen, ohne daß diese Elemente und Teile in abträglicher Weise berührt werden.

Gemäß der vorstehend näher erläuterten Ausführungsform sind die Verbindungsstücke 7 und 9 durch Schweißen mit den Längsträgern der Eimer oder Tröge unmittelbar verbunden. Im folgenden wird nun eine Ausführungsform beschrieben werden, nach welcher die Verbindungsstücke Teile der äußeren Abschnitte der austauschbaren Längsträger sind.

Die Figuren 10 und 12 zeigen eine derartige Ausführungsform. Dabei sind mit einem durchgehenden Linienzug der Vaterteil 101 und der Mutterteil 102 der Verbindungsstücke dargestellt, während der äußere Teil der seitlichen Längsträger der entsprechenden Eimer oder Tröge mit einem gestrichtelten Linienzug dargestellt ist. Man kennt schon seit vielen Jahren die allgemeine Konzeption der Eimer und Tröge von Kratzbandförderern für Bergwerke, wobei ein jeder Eimer oder Trog zwei seitliche Längsträger aufweist, deren Profil die Form eines Sigma oder eines umgestürzten M besitzt, und welche symmetrisch zueinander angeordnet sind derart, daß die Gipfelpunkte ihrer Mittelteile einander angenähert sind. Dabei sind die Gipfelpunkte über ein Mittelblech miteinander verbunden. In diesem Zusammenhang wird auf die französische Patentschrift 1 114 925 hingewiesen, die Eimer oder Tröge dieser Type beschreiben.

Ein jeder Eimer oder Trog besitzt somit ein Mittelblech 103.oder 103¹ und zwei seitliche Längsträger 104 oder 104·, deren Profil die Form eines Sigma oder eines umgekehrten M aufweist. Dieses Profil besitzt zwei im wesentlichen in waagerechter

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Richtung sich erstreckende Schenkel 104a, 104b oder 104'a, 104· b, welche den oberen Teil 104a und den unteren Teil 104b bilden Es ist ferner ein Mittelteil 104c oder 104¹C in Form eines V vorgesehen, deren Gipfelwand 104d oder 104'd vertikal ist und die beiden geneigten Ansätze 104e und 104'e verbindet, an welche über die vertikalen Wände 104f oder 104'f die waagerechten Teile oder Ansätze 104a und 104b oder 104'a und 104^!b angeschlossen sind. In ein jedes äußere Ende des Längsträgers 104 oder 10'+' ist eine Montageaussparung 107 oder 107' eingeschnitten, welche in der Nähe des V-förmigen Mittelteiles 104c oder 104¹C vorgesehen ist und sich von der Stirnfläche des Lagers 104 oder 104' ausgehend in waagerechter Richtung und im wesentlichen in die Verbindungszone zwischen dem geneigten Ansatz 104e oder 104'e und der entsprechenden vertikalen Wand 104f oder 104'f in Richtung des anderen äußeren Endes des vorerwähnten Längsträgers 104 oder 104' über eine vorbestimmte Länge hinweg erstreckt. Diese Montageaussparung 107 oder 107' ist zur Aufnahme eines entweder als Vaterteil 101 oder als Mutterteil 102 ausgebildeten Verbindungsstückes bestimmt.

Ein jedes Verbindungsstück 101 oder 102 ist als zusammenhängendes Stück ausgebildet, und zwar gegossen oder gepreßt, geschmiedet oder gestanzt, und besteht aus einem Spezialfstahl hoher Verschleißfestigkeit. Ein jedes Verbindungsstück 101 oder 102 weist einen profilierten Abschnitt 111 oder 121 auf, dessen Querschnitt die Form eines stilisierten V aufweist, der identisch ist demjenigen des Mittelteiles 104c oder 104'c des Längsträgers 104 oder 104¹. Der profilierte Abschnitt 111 oder 121 besitzt eine vertikale Gipfelwand 111d oder 121d, welche an der Innenseite dieses Abschnittes liegt, da diese Seite in das Innere des Eimers oder Troges weist» Dieser Abschnitt 111 oder 121 weist auch geneigte Wände 111e oder 121e auf, welche an die Gipfelwand 111d oder 121d angeschlossen sind und sich nach außen, und zwar entweder nach oben oder aber nach unten erstrecken und in den Verbindungswänden 111g oder 121g enden, welche nahezu waagerecht verlaufen und deren ebene äußer Fläche, Endfläche und Seitenfläche 111f oder 121F vertikal ist

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und in derselben Vertikalebene wie die Außenfläche der Vertikal wände 104f oder 104^ff des Längsträgers 104 oder 104' liegt. Wegen der besonderen Form des profilierten Abschnittes 111 oder 121 begrenzt die Außenfläche dieses Abschnittes eine in Längsrichtung sich erstreckende Nut oder Kehle 111h oder 121h, deren Querschnitt gleich ist demjenigen des Längsträgers 104 oder 104

Ein jedes Verbindungsstück 101 oder 102 weist auch eine in Querrichtung sich erstreckende Abstützwand 112 oder 122 auf, welche sich senkrecht zu der Längsausdehnung des Längsträgers 104 oder 104¹ erstreckt, und deren seitliche äußere Stirnfläche 112a oder 122a sich in der gleichen Ebene wie die äußere ebene Fläche 111f oder 121f des profilierten Abschnittes 111 oder 121 des Verbindungsstückes 101 oder 102 und somit in der gleichen Ebene wie die äußere Seitenfläche 104f oder 104'f des Längsträgers 104 oder 104' nach der Montage des Stückes 101 oder 102 in der Aussparung 107 oder 107' desselben erstreckt. Die Abstützwand 112 oder 122 und der profilierte Abschnitt 111 oder 121 bestehen aus ein und demselben Stück und erstrecken sich bis zu dem Grund der Längskehle 111h oder 121h. In eine jede Abstützwand 112 oder 122 ist eine als Lager dienende Aussparung 112b oder 122b eingearbeitet, die sich parallel zu der Längsausdehnung des entsprechenden profilierten Abschnittes 111 oder 121 über die gesamte Dicke der Abstützwand hinweg erstreckt. Die als Lager dienende Aussparung 112b oder 122b besitzt einen zylinderförmigen Umfang, dessen Achse horizontal verläuft. Die Aussparung 112b oder 122b ist über die äußere Seitenfläche 112a oder 122a der Abstützwand 112 oder 122 über eine seitliche Öffnung 112c oder 122c zugänglch. Die Breite dieser seitlichen Zugangsöffnung 112c oder 122c ist kleiner als der maximale Durchmesser der als Lager dienenden Aussparung 112b oder 122b und dient zur seitlichen Einführung oder zum seitlichen Ausbau eine|r Verbindungsstange 105, die mit zwei Köpfen oder Rückhalteflanschen 105a und 105b ausgerüstet ist, die sich gegen die hintere Querfläche der entsprechenden Abstützwand anlegen können (Fig. 13)ο Die Verbindungsstange 105 ist dabei so ausgebildet, daß sie in einer bestimmten Stellung von der Seite her in die als

OO

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Lager dienende Aussparung eingeführt bzw. ausgebaut werden kann, wobei diese Verbindungsstange 105 in allen anderen Stellungen in dieser Aussparung gefangengehalten wird. Dabei sind geeignete Mittel vorgesehen, um zu verhindern, daß die in der Aussparung befindliche Stange versehentlich oder zufällig eine Stellung einnimmt, in welcher sie sich aus der als Zugang dienenden Aussparung 112c oder 122c herauslösen kann« Die waagerechte Ebene P^, in welcher sich die Achse der als Lager dienenden Aussparung 112b oder 122b befindet und welche die Symmetrieebene der in Längsrichtung sich erstreckenden Kehle 111h oder 121h bildet, ist ebenfalls Symmetrieebene für die beiden waagerechten Kanten 112d und 122d, welche in der Höhe die als Zugang dienende Aussparung 112c oder 122c begrenzen und welche sich an das Innere der Wandung der als Lager dienenden Aussparung 112b oder 122b anschließen.

Das als Vaterteil 101 ausgebildete Verbindungsstück besitzt ferner ein als Vaterteil ausgebildetes Führungselement 113, welches aus einem vorspringenden Teil besteht, der sich in Richtung seines äußeren freien Endes zumindest leicht verjüngt, wobei dieser Teil dazu bestimmt ist, sich in ein als Mutterteil ausgebildetes Führungselement des Mutterteiles 102 des Verbindungsstückes einzulegen, und wobei dieser Mutterteil eine Verbindungsaussparung 123 aufweist, die von dem hohlkehlenförmigen Abschnitt des profilierten Abschnittes 121 gebildet wird. Der hohlkehlenförmige Abschnitt liegt dabei vor der Abstützwand 122 des als Mutterteil 102 ausgebildeten Verbindungsstück.

Der vorspringende Teil 113 schließt sich an den profilierten Abschnitt 111 des als Vaterteil 101 ausgebildeten Verbindungsstückes unter Zwischenschaltung der Abstützwand 112 an, welche am äußeren Ende vor dem Abschnitt 111 vorgesehen ist derart, daß die Stirnfläche 112i in der gleichen vertikalen und in Querrichtung sich erstreckenden Ebene befindet wie das äußere: Stirnende des profilierten Abschnittes 101 und derjenigen Teile, die von dem Längsträger 104 nicht abgeschnitten werden. Die äußere Seite des vorspringenden Teiles 113 wird einerseits von

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einer vertikalen Seitenfläche begrenzt, welche nach vorne in Richtung des äußeren freien Endes des vorspringenden Teiles 113 geneigt verläuft und im Inneren der von der Seitenfläche 112a der Abstutzwand 112 begrenzten Ebene liegt, und andererseits von einer Fläche begrenzt wird, welche zumindest nahezu eine kegelstumpf förmige Form aufweist, deren in der waagerechten E&ene P,. liegende'waagerechte Erzeugende 113g gegenüber der Achse der als Lager dienenden Aussparung 112b und gegenüber der Vertikalfläche der Gipfelwand 111d um einen Abstand nach hinten versetzt ist, welcher zumindest gleich ist der Dicke der vorerwähnten Gipfelwand 111d. Der vorspringende Teil 113 besitzt ebenfalls eine als Lager dienende Aussparung 113b, die sich kontinuierlich an den Teil 112b der Abstützwand 112 anschließt und sich zunehmend nach vorne in Richtung des äußeren freien Endes des vorspringenden Teiles 113 erweitert. In ähnlicher Weise schließt sich die als seitlicher Zugang dienende Aussparung 113c des vorspringenden Teiles 113 stufenweise an die als Zugang dienende Aussparung 112c der Abstützwand 112 an und verbreitet sich zunehmend in Richtung des äußeren freien Endes des vorspringenden Teiles 113. Die als Lager dienende Aussparung 113b des vorspringenden Teiles 113 weist einen halbzylinderförmigen Teil auf der einen nachfolgenden Teil der Aussparung 112b der Abstutzwand 112 und einen halbkegelstumpfförmigen Teil bildet, der über sein kleine Fläche mit dem halbzylinderförmigen Teil verbunden ist. Die beiden halbzylinderförmigen Teile und der halbkegelstumpfförmige Teil der als Lager dienenden Aussparung 113b sind auf der einen Seite der vertikalen Radialebene P₂ der als Lager dienenden Aussparung 113b angeordnet, wobei diese eine Seite in Richtung des Mittelbleches 103 und des anderen Verbindungsgliede des Eimers oder Troges weist, jedoch auf dem anderen Längsträger angebracht ist. Demgegenüber befindet sich die als seitlicher Zu gang dienende Aussparung 113c an der Außenseite der als Lager dienenden Aussparung 113b, und zwar im Vergleich zu der vorerwähnten vertikalen Radialebene P₂, und besitzt zwei Innenflächen eines Flächenwinkels, wobei sich diese Innenflächen senkrecht zu dieser vertikalen Radialebene und parallel zu den Erzeugenden der als Lager dienenden Aussparung 113b erstrecken, wobei diese

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Erzeugenden in der vorerwähnten vertikalen Radialebene P₂ liegen

Wie aus den Figuren 10, 12 und 13 klar hervorgeht, verjüngt sich der Umfang des vorspringenden Teiles 113 in Richtung des freien äußeren Endes und folgt dabei zumindest annähernd der Form eines Kegelstumpfes. An der Außenseite, welche dem anderen Verbindungsstück des gleichen Eimers oder Troges zugewandt ist, ist der vorspringende Teil 113 mit einer Rippe 113d versehen, welche sich in Längsrichtung bis auf die Höhe der waagerechten Achse und der waagerechten Radialebene P₁ der als Lager dienenden Aussparung 112b und 113b erstreckt, und welche eine Gipfelfläche 113e aufweist, die in der gleichen Vertikalebene wie die vertikale Innenfläche der Gipfelwand 111d des profilierten Abschnittes 111 des als Vaterteil 101 ausgebildeten Verbindungsstückes liegt.

Es ist vorteilhaft, die beiden als Vaterteil 101 ausgebildeten Verbindungsstücke des gleichen äußeren Endes des Eimers oder Troges ebenso wie die beiden als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsstücke der anderen Außenseite des Eimers oder Troges mittels einer Verschleißplatte 114 oder 124 miteinander zu verbinden, wobei der vordere Rand 114a oder 124a mit dem äußeren Rand des Mittelbleches 103 oder 103* verschweißt ist und die seitlichen Ränder mit den entsprechenden als Vaterteil oder Mutterteil 102 ausgebildeten Verbindungsstücken verschweißt sind. Auf diese Weise liegen die äußeren Ränder des Mittelbleches 103 oder 103¹ eines Eimers oder Troges auf der Höhe des Grundes der Montageaussparung 107 oder 107', wobei man entweder im Falle der ersten Montage oder aber im Falle eines Austausches eines Elemen eine vorher zusammengebaute Einheit, bestehend aus zwei Verbindungsstücken und den damit verbundenen Verschleißplatten, in die Montageöffnungen der Längsträger und auf den äußeren Rand des Mittelbleches setzt und diese Teile miteinander verbindet. Geht man einmal davon aus, daß die Verschleißplatten 114 oder 124 der beiden benachbarten Eimer oder Tröge sich über eine Strecke hinweg überlappen müssen, welche gleich ist dem vorspringenden Teil Ϊ113 des als Vaterteil 101 ausgebildeten Verbindungsstückes, so

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ist der Stirnteil 114b oder Vorderteil der Verschleißplatte 114 einerseits nach unten verschoben, und zwar um einen Betrag, der ungefähr gleich ist der Dicke der Verschleißplatte oder des Mittelbleches 103 oder 103', deren Dicken identisch sind. Andererseits ist die Stirnfläche 114b an dem Vorderteil 114c der Verschleißplatte 114 über einen schrägen, gekröpften Teil 1i4d angeschlossen, welcher ein wenig vor dem äußeren Stirnende des profilierten Abschnittes 111 und der Stirnfläche 112i der Abstützwand 112 liegt, wobei darauf hinzuweisen ist, daß die vorerwähnte äußere Stirnfläche und die Stirnfläche 112i sich in der gleichen vertikalen und in Querrichtung sich erstreckenden Ebene liegen, welche gleichzeitig das vordere äußere Ende des vorspringenden Teiles 113 begrenzt.

Damit der vorspringende Teil 113 trotz seiner in Längsrichtung sich erstreckenden Rippe 113d in die Verbindungsaussparung 123 eindringen kann, welche von dem vor der Kehle 121h des profilierten Abschnittes 121 des als Mutterteil 102 ausgebildeten Verbindungsstückes liegenden Teil gebildet wird, besitzt die Gipfelwand 121d des profilierten Abschnittes 121 des als Mutterteil 102 ausgebildeten Verbindungsstückes eine in Längsrichtung sich erstreckende Durchgangsöffnung 121i, welche genau unterhalb des Niveaus des Mittelbleches 103' und der entsprechenden ebenen Verschleißplatte 124 liegt, und welche auf der Höhe der vorerwähnten Rippe 113d angeordnet ist und sich von der Stirnfläche ausgehend in waagerechter Richtung in der Gipfelwand 121d des als Mutterteil 102 dienenden Verbindungsstückes über eine Länge hinweg erstreckt, welche der Länge des vorspringenden Teiles 113 entspricht.

Aus der Zeichnung geht klar hervor, daß ein jedes Verbindungsstück 101 und 102 einen mit dem entsprechenden Längsträger 104, 104' eine Einheit bildender Teil ist, und daß die Abstützwand 112 des als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsstückes sich in der Verbindungszone zwischen dem äußeren Stirnende des profilierten Abschnittes 111 und dem vorspringenden Teil oder aber dem als Vaterteil ausgebildeten Führungselement

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113 befindet, während die Abstützwand 122 des profilierten Abschnittes 121 des als Mutterteil 102 ausgebildeten Verbindungsstückes in unmittelbarer Nähe des vorderen äußeren Endes dieses Abschnittes 121 liegt derart, daß der zwischen dem äußeren Stirr ende dieses Abschnittes 121 und der Abstützwand 122 liegende Teil der Hohlkehle 121h als Aussparung 123 zur Verbindung mit dem vorspringenden Teil 113 dient. Ferner ist zu bemerken, daß zur Erleichterung des Zusammenbaues durch Schweißen des profilierten Abschnittes 111 oder 121 mit dem entsprechenden Längsträger 104 oder 104¹, zumindest die horizontalen Verbindungswände 111g oder 121g des profilierten Abschnittes 111 oder 121 eine abgeschrägte Fläche 111k oder 121k besitzen, auf welcher die Schweißnähte 115, 125 angeordnet sind.

Die Erfindung ist auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsformen keineswegs beschränkt. Es sind vielmehr noch weitere Verwirklichungsformen möglich und denkbar, ohne daß hierdurch der Rahmen der Grundkonzeption gesprengt wire

- Patentansprüche -

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Claims

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PATENTANSPRÜCHE

(1.; Vorrichtung zur Verbindung der äußeren Enden zweier benachbarten Eimer eines Kratzbandförderers für Zechen, bei welcher ein jeder Eimer zwei seitliche Längsträger aufweist, die symmetrisch zur vertikalen Mittelebene des Eimers angeordnet sind und einen Querschnitt oder ein Profil in Form eines Sigma oder eines umgekehrten M aufweisen und ein waagerechtes Mittelblech vorgesehen ist, welches die beiden Mittelteile der beiden seitlichen Längsträger miteinander verbindet, und die Verbindungsvorrichtungen entweder an dem einen oder an dem anderen äußeren Ende eines jeden Längsträgers befestigt sind und entweder einen Vaterteil aufweisen, welcher mit einer in Querrichtung verlaufenden Abstützwand und mit einem vorspringenden Teil ausgerüstet ist, der sich parallel zu den Längsträger über das äußere Ende des entsprechenden Eimers hinaus erstreckt oder aber einen Mittelteil aufweist, welchei eine Verbindungsaussparung begrenzt, die den vorspringenden Teil der anderen Verbindungsvorrichtung aufnimmt und eine in Querrichtung verlaufende Abstützwand aufweist, die gegenüber dem äußeren Ende des entsprechenden Eimers um eine Länge nacl hinten versetzt ist, welche gleich der Länge der Verbindungsaussparung ist, jedoch größer ist als die Länge des vorspringenden Teiles, und wobei eine jede Verbindungsvorrichtung darüber hinaus eine als Lager dienende Aussparung aufweist, welche sich parallel zu dem entsprechenden Längsträge: erstreckt und zur Aufnahme einer Verbindungsstange bestimmt ist, die mit zwei quer liegenden Rückhalteflanschen ausgestattet ist, deren Schultern in der Lage sind, mit der einen oder anderen Abstützwand zusammenzuarbeiten, und ferner eine als Zugang dienende seitliche Aussparung vorgesehen ist, welche sich parallel zu der als Lager dienenden Aussparung erstreckt und seitlich von der Außenseite dieses Längsträgers und der entsprechenden Verbindungsvorrichtung ausgehend in die als Lager dienende Aussparung einmündet, dadurch

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gekennzeichnet , daß die Abstützwand einer jeden j Verbindungsvorrichtung eine hintere Fläche aufweist, die als Abstützfläche für einen der Rückhalteflanschen dient und sich in Querrichtung bis zu dem entsprechenden Längsträger oder aber in Verlängerung dieses Längsträgers erstreckt, daß die Abstützwand der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung am hinteren äußeren Ende des vorspringenden Teiles vorgesehen ist, daß die Breite der als Zugang dienenden seitlichen Aussparung einer jeden Abstützwand kleiner ist als die|

i maximale Abmessung des Querschnittes der entsprechenden, als Lager dienenden Aussparung der Abstützwand, und daß die Verbindungszonen zwischen der seitlichen, als Zugang dienenden Aussparung und der als Lager dienenden Aussparung der Abstützwand eine Verriegelungsvorrichtung zur seitlichen Verriegelung der Verbindungsstange relativ zu der Abstützwand bilden.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß eine jede Verbindungsvorrichtung einen profilierten Abschnitt aufweist, welcher eine Hohlkehle begrenzt, deren Querschnitt gleich ist dem Querschnitt des Mittelteiles mit V-förmigem Profil eines der seitlichen Längsträger mit einem Profil in Form eines Sigma oder eines umgestürzten M, daß die Abstützwand eine ebene seitliche Fläche aufweist, welche in der gleichen Ebene liegt wie die ebene seitliche Fläche der Verbindungsvorrichtung, und nach der Montage dieser Verbindungsvorrichtung in dem entsprechenden Längii träger ebenfalls in der gleichen Ebene wie die seitliche Fläche des letzteren liegt, daß die Abstützwand einer jeden Verbindungsvorrichtung mit dem V-förmigen profilierten Abschnitt der entsprechenden Verbindungsvorrichtung aus einem einzigen Stück besteht und sich über den gesamten Querschnitt der Hohlkehle des profilierten Abschnittes hinweg erstreckt, und daß die Abstützwand der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung als Verbindungsorgan zwischen dem hinteren äußerer. Ende des vorspringenden Teiles und dem vorderen äußeren Ende des profilierten Abschnittes der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung dient»

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3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden als Vaterteil oder Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtungen, welche in der gleichen äußeren Zone eines Eimers liegen, mittels einer Verschleißplatte miteinander verbunden sind, welche auf den Mittelteil der Innenfläche der Verbindungsvorrichtung aufgeschweißt ist, wobei die Fläche dieser Verschleißplatte der anderen Verbindungsvorrichtung der gleichen äußeren Zone des Eimers zugewandt ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß der vorspringende Teil der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung auf der der anderen als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung des gleichen Eimers zugewandten Seite in der Höhe der Verschleißplatte eine in Längsrichtung sich erstreckende Rippe aufweist deren Gipfelfläche in der gleichen Ebene liegt wie die vertikale und innenliegende Mittelfläche des profilierten Abschnittes der Verbindungsvorrichtung, und daß auf die vertikale und innenliegende Mittelfläche der eine der Ränder der Verschleißplatte aufgeschweißt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Verschleißplatte über die gesamte Länge der entsprechenden Verbindungsvorrichtung erstreckte
6. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der profilierte Abschnitt der als Mutte teil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung einen in Längsrichtung sich erstreckenden Kanal aufweist, welcher von der Stirn fläche ausgehend in die Gipfelwand des profilierten Abschnittes über eine Länge hinweg eingearbeitet ist, welche der Länge de]i vorspringenden Teiles der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung entspricht.

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7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß zwei als Vaterteil ausgebildete Verbindungsvorrichtungen auf der gleichen Seite des gleichen Eimers angeordnet und über eine Verschleißplatte miteinander verbunden sind, welche vorzugsweise auf die Außenfläche des vorspringenden Teiles einer jeden als Vaterteil ausgebildete^! Verbindungsvorrichtung sowie auf das entsprechende äußere Ende des Mittelbleches des Eimers aufgeschweißt ist, und daß am anderen äußeren Ende des Eimers die Längsträger in dem vor der als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung liegenden Teil eine längliche Aussparung aufweisen, die zur Aufnahme der Verschleißplatte dient·
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die mit dem Rückhalteflansch der Verbindungsstange in Berührung gelangende Abstützfläche einer jeden Verbindungsvorrichtung in einer Vertikalebene liegt, die zu der Achse der als Lager dienenden Aussparung geneigt verläuft.
9· Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die als Mutterteil ausgebildete Verbindungsvorrichtung für den vorspringenden Teil der als Vater teil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung Führungsplatten aufweist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die als Mutterteil ausgebildete Verbindungsvorrichtung eine zur Verbindung dienende Aussparung aufweist, welche von der Hohlkehle des profilierten Abschnittes der entsprechenden, als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung gebildet wird, und daß diese Hohlkehle zwischen der äußeren Vorderseite und der Abstützwand der als Mutterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung liegt.

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< U*
11. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß die als Lager dienende Aussparung, welche in dem vorspringenden Teil vorgesehen ist und sich an die Aussparung der Abstützwand der als Vaterteil ausgebildeten Verbindungsvorrichtung sowie an die seitliche, als Zugang dienende Aussparung des vorspringenden Teiles anschließt, sich in Richtung des freien äußeren Endes des vorspringenden Teiles erweitern.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet , daß die als Lager dienende Aussparung des vorspringenden Teiles einen halbzylinderförmigen Teil und einen halbkegelstumpfförmigen Teil aufweist, welcher über seine kleine Fläche mit diesem verbunden ist, daß die beiden Teile der Aussparung auf der einen Seite der Radialebene liegen, welche auf die als Lager dienende Aussparung senkrecht steht, wobei diese Seite der anderen Verbindungsvorrichtung des gleichen äußeren Endes des Eimers zugewandt ist, daß die als Zugang zu der als Lager dienenden Aussparung vorgesehene Aussparung zwei Flächen aufweist, welche senkrecht zu der vertikalen Radialebene stehen und parallel zu den Erzeugenden der als Lager dienenden Aussparung des vorspringenden Teiles liegen, und daß diese Erzeugenden in der gleichen vertikalen Radialebene liegen.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet , daß zumindest die oberen und unteren, der vertikalen Fläche des profilierten Abschnittes der Verbindungsvorrichtung benachbarten Flächen abgefast sind.

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