DE2621845A1 - Naehmaschine - Google Patents
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Description
Die Erfindung betrifft Nähmaschinen sowie Vorschub-Umkehrvorrichtungen
für Nähmaschinen und insbesondere Nähmaschinen mit einem ersteh elektronischen Speicher zur Erzeugung elektronischer
Musterinformationssignale, die die Stick-Struktur beeinflußt, um ein Zier-Stickmuster zu erzeugen.
Auf dem Gebiet der Nähmaschinentechnik sind bereits mechanische Vorschub-Umkehrvorrichtungen bekannt, die den Vorschub-Steuer—
mechanismus mechanisch in eine Stellung bringen, in der ein umgekehrter Vorschub durchgeführt wird.
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monapat
Vorrichtungen, die speziellen Zwecken dienen, beispielsweise Knopflochraechanismen oder - zusatzeinrichtungen für Mähmaschinen
sind ebenfalls bereits bekannt, bei denen der Vorschub gleichzeitig umgekehrt wird, wenn der Mechanismus zum Hin- und Herbewegen
der Nadel (needle .jogging mechanism) so eingestellt wird, daß Stiche beziehungsweise Stick- oder Steppstiche an einer
Seite genäht werden. Diese bekannten Einrichtungen für spezielle Zwecke sind kompliziert und kostspielig und sie sind nicht
dazu eingerichtet, ganz allgemein eine Umkehrnaht zu nähen oder in umgekehrter Richtung zu sticken oder zu steppen.
Der Erfindung liegt daher unter anderem die Aufgabe zugrunde Vorschub-Umkehrvorrichtungen für Baumaschinen zu schaffen, die
die Rachteile bekannter Einrichtungen nicht aufweisen.
Ausgehend von der eingangs erwähnten nähmaschine wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen
Merkmale gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen
angegeben.
Die vorliegende Erfindung schafft also eine Vorrichtung, die bei Betätigung der Bedienungsperson eine vorgegebene Stich—
Stick- oder Steppstruktur, beispielsweise ein geradliniges Sticken oder Steppen in umgekehrter Vorschubrichtung bei einer
Nähmaschine erzeugt, bei der die Stich-? Stick- beziehungsweise Steppstruktur von einem Zierstich — oder Zierstepp-Mustersystem
beeinflußt wird, welches in Abhängigkeit von elektronischen Musterinformationssignalen arbeitet. Die vorliegende Erfindung
schafft eine solche vorgegebene Stich-, Stick- oder Steppstruktur bei einer Nähmaschine der zuvor genannten Art, bei der dasselbe
Zierstick- oder Ziersteppraustersvstem sowohl während der
Arbeitsweise bei einer vorgegebenen Stick- oder Steppstruktur als auch beim Nähen des normalen Musters benutzt werden kann.
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Dies wird dadurch erreicht, daß ein von Hand zu betätigender elektronischer Schalter vorgesehen ist, der die elektronischen
Musterinformationssignale durch eine vorgegebene Gruppe von die Buchten oder Schleifen und den Vorschub steuernden, elektronischen
Signalen als Eingangssignal für das Zierstich- oder Ziersteppmuster der Nähmaschine ersetzt.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung werden bei Schließen des die Vorschubumkehr bewirkenden, elektrischen
Schalters nicht nur elektronische Signale wirksam gemacht, die die Arbeitsweise des Stoffvorschub-Mechanismus in umgekehrter
Richtung steuern, sondern auch die elektronischen Musterinformationssignale sowohl für die Nadelschleifen beziehungsweise
die Nadelbuchten und für den Stoffvorschub unterbrochen oder unwirksam gemacht, so daß sie das Zierstick- beziehungsweise
Zierstepp-Mustersystem der Nähmaschine nicht beeinflussen können. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind darüberhin—
aus Einrichtungen vorgesehen, die wirksam werden, um bei ¥iederöffnen des elektronischen Schalters zur Vorschubumkehr die
elektronischen Husterinformationssignale entsprechend dem
ersten Stich dieser Stich- Stepp- oder Stickmuster, die unterbrochen
worden waren, wieder herzustellen.
Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen beispielsweise
näher erläutert. Es' zeigen:
!Figur 1 eine Nähmaschine in perspektivischer Vorderansieht, bei
der die vorliegende„Erfindung zur Anwendung kommt.
Figur 2 einen vergrößerten Querschnitt entlang der in Figur 1
eingezeichneten Schnittlinie 2 - 2, der den an der Nähmaschine angebrachten Vorschub-Umkehrschalter darstellt,
Figur 3 einen Querschnitt entlang der in Figur 2 eingezeichneten
Schnittlinie 3-3-, durch den Vorschub-Umkehrschalter und
Figur 4 eine Schaltung mit Transistor-Transistor-Logik
die ein Nähmaschinen-Stich-,Stick-oder Stepp-Mustersystem für
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ein Ziersticken oder -steppen darstellt, das in Abhängigkeit
von den elektronischen Musterinforraationssignalen arbeitet,
wobei bei diesem System die erfindungsgemäße Vorschub-Umkehrvorrichtung
eingesetzt wird. .
Die Erfindung kann bei jeder Nähmaschine mit einem Zierstickoder Zierstepp-Mustersystem, das durch elektronische Musterinformationssignale
betrieben wird, eingesetzt werden. Auf die in der US-PS 3 872 808 beschriebene Nähmaschine dieses Typs soll
Bezug genommen werden. Bei dem in den Zeichnungen dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Erfindung als Vorschubumkehr-Mechanismus
dargestellt. Es sei jedoch darauf hingewiesen, daß auch irgend eine andere, vorgegebene Stick- oder Steppvorrichtung
verwendet werden kann.
Die in Figur 4 dargestellte logische Schaltung weist alle die
Schaltunvgsteile auf, die in Figur 2 der zuvor eri>/ähnten US-PS
3 872 808 enthalten sind, zusätzlich sind weitere Schaltungsteile
vorgesehen, um eine größere Auswahl der Muster zu schaffen, und es sind weitere Schaltungsteile vorgesehen, um die
Vorschub-Umkehranordnung gemäß der vorliegenden Erfindung zu
ermöglichen. Der Vergleich dieser Figuren kann dazu beitragen, die vorliegende Erfindung besser zu verstehen, wobei jedoch
berücksichtigt werden muß, daß die US-PS 3 872 808 keine von
Hand zu betätigenden Einstell- oder Betriebseinrichtungen aufweist, um einen einheitlichen Arbeitsvorschub in umgekehrter
Richtung zu beeinflussen oder zu steuern.
In Figur 1 ist ein Nähmaschinengestell 11 mit einer Grundplatte 12 dargestellt, von der ein Armstähder 13 nach oben ragt, der
einen Arm 14, welcher über der Grundplatte 12 hängt, haltert.
Eine auf der Grundplatte liegende Stichplatte 15 liegt unterhalb
der Auflagefläche eines durch eine oder mehrere Federn vorgespannten Stoffdrückers16, der am Arm 14 befestigt ist. Das Gewebe
beziehungsweise der Stoff, der gesteppt werden soll, wird vom Stoffdrücker 16 gegen die Stichplatte 15 und gegen eine
Stoffvorschub-Klaue 17 gedrückt, die nach oben durch Schlitze
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in der Stichplatte 15 vorsteht und sich darin bewegt, ma den
Stoffvorschub durchzuführen. Es kann irgend ein Hähmaschinen-Stoffvorschubmechanismus
verwendet v/erden. Vorteilhaft ist Jedoch, der in der US-PS 3 872 808 beschriebene Mechanismus. Die
Stichplatte 15 weist ebenfalls Löcher auf, in die eine vota Ära gehaltene Hadel 19 bei der Hin- und Herbewegung der SFadel
19 vorstößt.
Der Arm der Nähmaschine ist vorzugsweise mit einer Steueroder
Einstellanordnung 20 versehen, die eine mit Angaben versehene Platte 21 aufweist, durch die mehrere Muster-Auswählknöpfe
30 bis 37 hindurch ragen. Die Steuereinrichtung 20 besitzt auch .einen durchsichtigen Einsatz 39, durch den Beschriftungen
nahe bei den Auswahlknöpfen sichtbar sind. Es ist ein zusätzlicher Knopf 40 vorgesehen, der durch die mit Angaben
versehene Platte 21 hindurch ragt und verschiebbar ist und den 3v/ecke dient, ein Umkehr-Sticken-oder -Steppen von Hand auszulösen
beziehungsweise zu beeinflussen. Entsprechende Angaben 4-1 können auf dem durchsichtigen Einsatz über dem Vorschubumkehrknopf
vorgesehen sein, um den Zweck dieses Bauteiles für die Bedienungsperson der Maschine anzugeben.
In den Figuren 2 und 3 ist der Vorschubumkehrknopf 4-0 und die
mit ihm zusammenhängenden Bauteile und Elemente vergrößert und in seinen Einzelheiten dargestellt. Ein Gehäuse 4-2 ist an der
Rückseite der mit Angaben versehenen Platte 21 befestigt und dazwischen ist eine Schaltergrundplatte 43 eingeklemmt. Auf der
Schaltergrundplatte ist ein zum Vorschubumkehrknopf 4-0 ausgerichteter
elektrischer Schalter 44- angebracht, der vorzugsweise zwei
Kontakte 45 und 46 auf v/eist, die durch die Grundplatte hindurch ragen, und die von einer tellerförmigen, elektrisch leitenden
und elastischen Scheibe 47 bedeckt sind. Die Scheibe ist an einem Halterungsteil 48 angebracht, die an die Grundplatte
anstößt. Der Sand der Scheibe 47 steht ständig mit dem Kontakt
45 in Verbindung. Wenn der Kontakt 45 jedoch nicht durch Niederdrücken des Knopfes 50 betätigt wird, bleibt die Scheibe 4? gewölbt
und steht mit ihrem Mittelteil nicht in Berührung mit
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dem Kontakt 46, wie dies in Figur 2 dargestellt ist. Wenn der
Kontakt durch den Knopf niedergedrückt wird, schnappt die Scheibe 47 in eine Stellung, in der der elektrisch leitende Weg
zwischen den Kontakten 45, 46 geschlossen wird, wie dies in Figur 4 dargestellt ist. Leitungen, einschließlich einer elektrischen
Leitung 49 können dazu vorgesehen sein, die Kontakte 45, 4-6 mit Hasse und, wie dies in Figur 4· dargestellt ist, mit
einer Spannungs quelle 50 und dann mit einem Inverter 51 zu verbinden.
Wenn der Tor schub umkehr schalt er geschlossen ist, tritt am Schaltungspunkt ZX auf der Eingangsseite des Inverters 51
ein niederes Signal oder ein Signal 0 und am Schaltungspunkt RR, also am Ausgang des Inverters 51 ein Vorsignal' oder ein Signal 1
auf.
Nachfolgend soll anhand der Figur 4- beschrieben werden, wie die
nähmaschine bei Schließen des Torschubumkehr-Schalters 44· beeinflußt
wird.
Zunächst soll kurz auf die Merkmale der in Figur 4 angegebenen digitalen Schaltung eingegangen werden, die im wesentlichen den
Merkmalen und Bauteilen entsprechen, die in der US-PS 3 872 808 beschrieben wurden, und die im wesentlichen beibehalten v/erden.
Die Musterauswahleinrichtung 90, die in Abhängigkeit von der
Einstellung eines Schalters 70 und in Abhängigkeit davon wirkt,
welcher Musterwählschalter gedrückt ist, stellt ein ausgewähltes digitales Codesignal ständig an den Ausgangs leitungen 72, 73? 74,
75 und 76 des selbsthaltenden Schalters" 59 bereit, und es \tfird
auch an der Leitung 139? die von dem monostabilen Multivibrator
66 kommt, ein Impuls erzeugt. Im Adressenspeicher 91 führt das
digitale Codesignal auf den Leitungen 72 bis 76 zu einem Ausgangssignal
auf den Leitungen 80 bis 87, die ständig die Start-Wortadresse
einer Gruppe von aufeinanderfolgenden Wortadressen im Muster- Festwertspeicher 92 festlegen,der das Stick- oder
Steppmuster festlegt. Der Adressenzähler 93 spricht auf Impulse
an, die nacheinander auf der Leitung 107 auftreten, um die Adresse,
die auf den Leitungen 95 bis 91, welche zum Selbstwertspei-
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eher 92 führen, zu erhöhen. In der US-PS 3 872 808 war. ein Impuls
auf der zum Adressenleiter führenden Leitung 138 erforderlich,
um den Zähler ..auf die Start- Wortadresse, die auf
den Leitungen 80 bis 87 auftritt, rückzusetzen. Wie dies in der.US-PS 3 872 808 beschrieben ist, wurde dies entweder durch
einen Impuls auf der Leitung 139, der von der Auswahl eines neuen Musters herrührte, oder beim Auftreten eines speziellen
Codewortes für das Ende des Musters auf den Ausgangsleistungen
110 bis 114· des Festwertspeichers ^ 92 ausgelöst. In der US-PS
wurden die Bucht- beziehungsweise Schleifen-Ausgangsleitungen
110 bis 114 und die Vorschub-Ausgangsleitungen 115 bis 119» die vom: Festwertspeicher 92 kommen, direkt den Bucht- oder
Schleifen- beziehungsweise den Vorschubbetätigungs-Einrichtungen zugeführt, wie dies dargestellt ist.
Wie aus Figur 4 zu entnehmen ist, führen die Schleifen-Ausgangsleitungen
110 bis 114 bei der vorliegenden Erfindung· nicht direkt
vom Muster-Festwertspeicher 92 zu den Schleifen-Betätigungseinrichtungen;
vielmehr laufen sie zu einem zusätzlichen Speicher 150. Der zusätzliche Speicher 150 speichert ein Muster der
Stick- beziehungsweise Stepp-Schleifeninformation entsprechend
beispielsweise der mittleren Nadelstellung. Diese Information
liegt auf den Ausgangsleitungen 160 bis 164, die zu den Betätigungseinrichtungen
führen, und zwar immer dann, wenn ein Signal an der Leitung 166, die zum Hilfsspeicher I50 führt, auftritt.
Wenn kein Signal an der Leitung 166 auftritt, läßt der HilfsSpeicher 150 die an den Leitungen 110 bis 140 auftretende Stick-
beziehungsweise Stepp-Musterinformation zu den Leitungen 160 bis 164 durch. "-.."■
Wie in der Figur 4 dargestellt ist, ist der Ausgang HR des mit dem Vorschubumkehrschalter 4 verbundenen Inverters 51 mit dem
Eingang eines ODER -Gliedes I51 verbunden, dessen Ausgang mit
der Signalleitung 166 des Hilfsspeichers 150 in Verbindung steht.
Durch diese Schaltungsanordnung wird die Hadel in eine vorgegebene,
feste seitliche Lage, vorzugsweise zur mittleren Nadel-· stellung, verschoben, wenn der Vorschubumkehrknopf 40 niedergedrückt'
wird.
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Die Vorschubausgangsleitungen 115 bis 119 sind, bei der
liegenden Erfindung ebenfalls nicht direkt mit den Vorschubbetätigungs-Einrichtungen
verbunden, vielmehr weist jede Vorschubbetätigungs-Einrichtung
einen offenen Kollektor in Form eines NAND-Gliedes 170 auf. Ein Eingang o'edes NAND-Gliedes 170 ist
mit dem Ausgang eines NOR-Gliedes 175 verbunden. Ein Eingang des NOR-Gliedes 175 erhält über die Leitung 176 vom Ausgang RR
des Inverters 51 ein Signal zugeführt und da am Ausgang ER immer
dann ein Signal auftritt, wenn der Vorschubumkehrschalter geschlossen ist, wird die Vorschubmusterinformation durch die offenen
Kollektoren 170 unterbrochen. Das an der Leitung RR auftretende Signal gelangt auch über die Leitung 172 an den Hilfsspeicher
180, der ein Muster der Information über die Größe des Vorschubes und über die Richtung speichert, vorteilhafterweise
entsprechend einer Umkehrrichtung des Vorschubes mit geeignetem Vorschubwert, beispielsweise 5 Stiche pro cm in Umkehrrichtung.
Immer dann, wenn der Vorschubumkehrknopf gedrückt ist, spricht der Vorschubmechanismus der Nähmaschine daher nicht mehr
auf die vom Haupt—Festwertspeicher 92 kommende Vorschubsteuer—
muster—Information an, sondern wird von den an den Ausgangsleitungen
195 bis 199 des zusätzlichen Speichers 180 auftretenden Signalen beeinflußt, um \ einen Stoffvorschub vorzugeben,
der dem Umkehrvorschub entspricht, während der
Vorschubumkehrknopf niedergedrückt gehalten wird.
Wie in Figur 4- dargestellt ist, unterscheidet sich der Adressenzähler
93 von dem in der US-BS 3 872 808,dargestellten Adressenzähler
93 dadurch, daß bei der vorliegenden Erfindung ein Signal, das heißt ein Signal mit hohem Pegel, das an der Leitung
auftritt, dazu führt, daß der Zähler zählt und bei Unterbrechen des Signales auf der Leitung 138, das heißt,wenn ein O-Signal oder
ein niederer Pegel auftritt, wird der Zähler auf die Zahl für den Beginn des Musters zurückgesetzt, das ständig über die vom Adressenspeicher
kommenden Leitungen 80 bis 87 am Zähler anliegt. Das
UND-Glied135 und das ODER-GIiedi37, die auf das Signal für das
Musterende beziehungsweise auf das Auswählen eines neuen, Musters ansprechen, stellen dem Eingang eines NOR-Gliedes 140 bei der vor-
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liegenden Erfindung ein Signal bereit, wobei der Ausgang des
NOR-Gliedes 140 mit der Sücksetzleitung 138 des Adressenaählers
93 verbunden ist.
Einem weiteren Eingang des NOR-Gliedes 140 wird das Ausgangssignal
eines OBER-G-Iiedes 141 zugeleitet. Ein Signal, das an
einem der Eingänge des ODER-Gliedes 141 auftritt, führt dazu,,
daß der Zähler zurückgesetzt wird. Die Leitung 142 kommt von einer Schaltung, die von Einrichtungen gesteuert wird, mit denen
die vorliegende Erfindung nicht befaßt ist. Die Leitung stellt die Ausgangsleitung eines Flipflops dar, der aus zwei
NOR-Gliedern 145 und 146, welche in der dargestellten Weise verdrahtet sind, besteht. Ein Eingang.des Flipflop ist mit der
Leitung RR am Ausgang des Inverters 51 verbunden, wobei dieser
Eingang des Flipflops während des normalen Stickens oder Steppens ein O-Signal. aufweist, beziehungsweise kein Signal aufweist.
Am Ausgang des Flipflops tritt nur während der Zeit, während der der Vorschubumkehrknopf gedrückt wird, ein Signal
auf. Der andere Eingang des Flipflops steht mit der Schaltung in Verbindung, die aus einem ODER-Glied 147 ^d einem UND-Glied
148 besteht. Einer der Eingänge des ODER-Gliedes 14? steht mit
dem Ausgang des UND-Gliedes 148 in Verbindung, das zwei Eingänge aufweist, wovon dem einen Eingang über die Leitung 104 die Armwellen-
Zeitsteuerimpulse und über den anderen Eingang über die Leitung XX ein Signal zugeführt wird, das nur auftritt, wenn der
Vorschubumkehrschalter offen ist.
Während des normalen Nähvorganges und wenn der Vorschubumkehrschalter
offen bleibt, bleibt daher der Adressenschalter während der gesamten Adressenfolge wirksam, mit der das ausgewählte Muster
der Stiche oder Steppschritte im Zusammenhang steht, und der Adressenzähler wird nur dann zurückgesetzt, wenn dem UND-Glied
135 ein Signal, das das Ende des Musters anzeigt, oder ein
Signal über die Leitung 139 zugeführt wird, wenn ein neues Muster ausgewählt worden ist. Am Ausgang des Flipflops tritt ein niederes
Signal auf, während an der Leitung RR kein Signal auftritt.
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Tritt an der Leitung REt und an der Leitung 190 kein Signal auf,
so erzeugt der Flipflop ein Signal, das an der Leitung 191 des Flipflop während des normalen Nähvorganges erzeugt wird und deshalb
werden die Signale, die dem Flipflop über das ODER-Glied 14-7 zugeleitet werden, nicht wirksam. Bei Öffnen des Vorschubumkehrschalters
bewirkt ein Signal am Eingang des Flipflop, das an der Leitung EH auftritt, daß sich das Ausgangssignal des
Flipflops ändert, so daß ein Ausgangs signal auftritt, das dem
Adressenzähler zugeleitet wird, um ihn zurückzusetzen, und dieser Zustand bleibt aufrechterhalten, wenn der Vorschubumkehrschalter
geschlossen ist. Bei Öffnen des Vorschubumkehrschalters kann das über das ODER-Glied 147 dem Flipflop zugleitete Eingangssignal
wirksam werden und da an der Leitung XX, die mit dem IMD-Glied
148 verbunden ist, ein Signal auftritt, so trickert das
nächste Arnraellen-Zeitsteuerimpulssignal am UND-Glied 14θ des
Flipflop, so daß am Ausgang win Ausschalt-SignaX auftritt, das den Adressenzähler wieder in die normale Betriebsweise zurückbringt.
Aus der vorangegangen Beschreibung wird deutlich, daß bei Schließen
des Vorschubumkehrschalters 44- nicht nur die Stichlänge und die
Richtung in die der Vorschubumkehrbetriebsweise gebracht wird, sondern die nähmaschine auch ein gerades Sticken oder Steppen
vorzugsweise in der mittleren Nadelstellung von neuem, durchführt,
und darüber hinaus wird jedes durchgeführte Stich- oder Steppmuster unterbrochen. Wenn der Vorschubumkehrschalter wieder
geöffnet wird, so wird das Stick- oder Steppmuster, das unterbrochen
worden war, zu Beginn des Stick- oder Steppmusters wieder aufgenommen.
Es sei weiterhin bemerkt, daß die vorliegende Erfindung deshalb vorteilhaft ist, weil die zuvor beschriebenen Änderung der
Arbeitsweise der Nähmaschine mit den gleichen Einrichtungen und Schaltungsteilen durchgeführt wird, die auch während des normalen Stick- oder SteppVorganges verwendet werden. Die Änderung
wird dabei durch Ersetzen der das Stickmuster beeinflussenden Signale ausgelöst, so daß sehr große Änderungen in der Arbeitsweise
der Nähmaschine durchgeführt v/erden können, ohne daß komplizierte,
parallele Gruppen von Betätigungs- und Steuereinrichtungen erforderlich sind. 609849/0710
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Claims (3)
1. Nähmaschine mit einem ersten elektronischen Speicher zur
Erzeugung elektronischer Musterinformationssignale, die die Stick-Struktur beeinflussen, um ein Zier-Stickmuster zu erzeugen,
gekennzeichnet durch eine Anordnung, die durch Betätigung der Bedienungsperson der Nähmaschine eine
vorgegebene Stick-Struktur bereitstellt, mit einem von Hand zu
betätigenden, an der Nähmaschine angebrachten elektrischen Schalter
(4-0) , zusätzlichen elektronischen Speichern (150,180) in denen Information gespeichert ist, die die festgelegte Stick-Struktur
vorgebenden elektronischen Signale erzeugen, Einrichtungen, die während der Betätigung des von Hand zu betätigenden
elektrischen Schalters (40) wirksam gemacht werden, die
Musterinformationssignale unterbrechen und diese durch die die festgelegte Stick-Struktur vorgebenden Signale ersetzen
und Einrichtungen, die am Ende der Betätigung des von Hand zu betätigenden elektrischen Schalters (4-0) in Funktion treten
und die Musterinformationssignale wieder wirksam machen.
2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den zusätzlichen elektronischen
Speichern (150,180) Befehle gespeichert sind, die die Informationssignale
erzeugen, welche die Arbeitsweise der Nähmaschine mit dem Arbeits-Vorschubmechanismus zum Weiterschieben
der zu bearbeitenden Stoffe in umgekehrter Richtung steuern.
3. Nähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennz
eich net, daß in den zusätzlichen. elektronischen Speichern
(150,180) Informationssignale gespeichert sind,, die zusätzlich zu den den Umkehrvorschub steuernden Informationssignalen
vorgegebene, festgelegte Nadelschleifen erzeugen.
4·. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3? dadurch
gekenn ζ eichnet, daß Einrichtungen durch das Wieder—
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öffnen des elektronischen Schalters (40) von Hand wirksam genacrht
werden, um die vom Hauptspeicher (92) bereitgestellten elektronischen Musterinformationssignale als Eingangssignale
für das Ziermuster-System der nähmaschine wieder wirksam zu
machen.
machen.
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Family Applications (1)
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: THE SINGER CO., 06904 STAMFORD, CONN., US |
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8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition |