DE258375C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

— M 258375 KLASSE 81 e. GRUPPE

Dr. ALEXANDER FLACHS in BERLIN.

Flüssigkeiten.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. September 1911 ab.

Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsanzeiger für unter einem Schutzgas lagernde feuergefährliche Flüssigkeiten, beispielsweise Benzin; er besteht aus einem Schwimmer und einer Flüssigkeitsstandanzeigestange, die von einem Gehäuse umschlossen sind.

Flüssigkeitsanzeiger mit Schwimmer für unter Schutzgas lagernde Flüssigkeiten, die durch ein Gehäuse von der Außenluft abgeschlossen sind, sind bekannt; sie stehen aber im Gegensatz zu dem Gegenstande der vorliegenden Erfindung in unmittelbarer Verbindung mit dem flüssigkeitsleeren Raum des Lagerbehälters. Bei Undichtheiten des Gehäüses läßt daher eine derartige Anzeigevorrichtung das Einströmen von Luft in den Lagerbehälter zu, besonders wenn in diesem durch Saugen der zur Entleerung des Behälters verwendeten Pumpe o. dgl. ein Unterdruck entsteht, was zur Bildung explosiver Gasgemische führt, die die verheerendsten Explosionen auslösen können. Diesem Übel-, stände abzuhelfen, ist der Zweck der vorliegenden Erfindung, deren Gegenstand auf der Zeichnung dargestellt ist, die eine Lagerungseinrichtung für feuergefährliche Flüssigkeiten wiedergibt.

Im Innern des Lagerbehälters b, und zwar

■ im flüssigkeitsleeren, mit Schutzgas gefüllten Raum ist das den Schwimmer 0 aufnehmende Gehäuse mit der ins Freie führenden Schutzgasverdrängungsleitung m verbunden, die im Behälterinnern mit einem Entlüftungsventil η versehen ist. Die unmittelbare Verbindung zwischen dem flüssigkeitsleeren Raum des Schwimmergehäuses und dem flüssigkeitsleeren Raum des, Lagerbehälters b ist also durch das Ventil η aufgehoben. Dieses ist als ein hohles Kugelventil ausgebildet, das bei geringstem Überdruck im Lagerbehälter b sich lüftet und das Ausströmen überschüssigen Schutzgases bei offenem Hahn / ermöglicht, jedoch das Einströmen von Außenluft in den Lagerbehälter b verhindert. Das Ventil η wirkt zugleich als Flüssigkeitsabschlußventil, indem die hohle Kugel vermöge des Auftriebes, den sie; durch die feuergefährliche Flüssigkeit bei etwaiger Uberfüllung des Lagerbehälters erfährt, sich gegen die Mündung der Schutzgasverdrängungsleitung m preßt, so daß ein Ausströmen von feuergefährlicher Flüssigkeit aus dem Lagerbehälter b durch das Rohr m hindurch verhindert wird. Einem Ausströmen von Flüssigkeit in das Flüssigkeitsanzeigergehäuse wirkt der Schwimmerkörper 0 entgegen, der bei Uberfüllung des Behälters b die Mündung zum Flüssigkeitsanzeigergehäuse schließt, so daß bei eventuellen Undichtheiten des' Flüssigkeitsanzeigergehäuses Flüssigkeitsverluste und die damit verbundene Feuergefahr sich ausschließen.

Um ein Eindringen der Außenluft und damit die Bildung explosiver Gasgemische im Gehäuse.des Flüssigkeitsstandanzeigers zu verhindern, ist in der Schutzgasleitung m hinter dem Hahn j ein Ventil bekannter Bauart ein-

gebaut, das in der Zeichnung nicht dargestellt ist. Dieses verhindert bei offenem Hahn j das Eindringen von Luft in das Gehäuse des Flüssigkeitsstandanzeigers. Dieses Ventil ist mit dem Entlüftungsventil η auf gleichen Überdruck, beispielsweise auf 6 cm Wassersäule abgestimmt, so daß die Drucke im Lagerbehälter δ und im Gehäuse des Flüssigkeitsanzeigers bei offenem Hahn j der Rohr-ίο leitung m zueinander in einem konstanten Verhältnis stehen und demnach die Flüssigkeitsspiegel sich entsprechend hoch einstellen müssen.

Die feuergefährliche Flüssigkeit tritt aus dem Lagerbehälter δ in das Schwimmergehäuse durch die an dessen Fuß vorgesehenen öffnungen ein; die Anzeigestange des Schwimmers 0 zeigt den Flüssigkeitsspiegel des Schwimmergehäuses bzw. des Lagerbehälter δ an. Der Schwimmer 0 ist in seinem unteren Teil konisch und der Schwimmergehäusefuß oberhalb seiner Öffnungen entsprechend ausgehöhlt. Hierdurch wird ein dicht schließendes Sitzventil gebildet, das bei etwaigen Undichtheiten des aus dem Lagerbehälter herausragenden Teils des Schwimmergehäuses das Eindringen von Luft in den Lagerbehälter δ verhindert, falls der Flüssigkeitsverschluß durch vollständiges Auspumpen der feuergefährlichen Flüssigkeit aus dem Lagerbehälter aufgehoben und der Pumpenbetrieb nicht eingestellt werden sollte. Die Pumpe muß in diesem Falle bei geschlossenem Hahn j> der Schutzgasflasche α infolge der im Innern des Lagerbehälters wirkenden zwei Ventile, nämlich des Kugelventils η und des Kegelventils mangels Luftzufuhr versagen. Atmosphärische Luft kann demnach in den Lagerbehälter b nicht eingesaugt werden, so daß die Bildung explosiver Gasgemische im Lagerbehälter b verhindert ist.

Der Betrieb der Anlage gestaltet sich folgendermaßen :

Nachdem die Luft aus dem Lagerbehälter b durch das in der Flasche α aufgespeicherte, verdichtete, nicht oxydierende Schutzgas mittels der Rohrleitung Z bei offenen Hähnen p, j und w verdrängt worden ist, wird mit dem Auffüllen der feuergefährlichen Flüssigkeit, der die Schließung der Hähne fi und w vorausgeht, begonnen. Aus dem Transportfaß i wird das Benzin mittels der Pumpe h, ihrer Umgangsleitung, der Dreiweghähne k und y und der Rohrleitung ζ in den Lagerbehälter b entleert, wobei das durch die Auffüllung des Lagerbehälters verdrängte Schutzgas dem Transportfaß i zugeführt wird, um in ihm eine Bildung explosiver Gasgemische zu verhüten. Die darauffolgende Flüssigkeitsentnahme aus dem Lagerbehälter b erfolgt ebenfalls mittels der Pumpe h und der Leitung ζ durch sachgemäße Umschaltung der Dreiweghähne k und y. Die Flüssigkeitsentnahme setzt selbstverständlich das öffnen des Hahnes j> bzw. der das Schutzgas enthaltenden Stahlflasche α voraus, wobei das Schutzgas auf dem Weg zum Innern des Lagerbehälters δ das an der Stahlflasche befindliche Druckminderventil q, die Rückschlagklappe c, das Manometer d, die Rohrleitungen I und f mit eingeschaltetem Membranventil e, die Kühler g, deren Verbindungsleitungen u und Druckminderventile t, s ! und r durchströmt, bevor es in den Lagerbehälter b, beispielsweise auf 15 bis 25 cm Wassersäule entspannt, eintritt.

Wenn die Pumpe h und die Zapfstelle sich in einem geschlossenen Raum befinden, so wird die Verdrängung der Behälterluft, beispielsweise bei der Inbetriebnahme des Lagerbehälters, durch die mit dem Ventil ν versehene Luftverdrängungsleitung I vorgenommen, die übers Dach hinausgeführt wird, um Belästigungen und Gefahren aus dem Wege zu gehen, die bei der Verdrängung der Behälterluft durch deren Mischung mit Dämpfen der feuergefährlichen Flüssigkeit entstehen könnten. Es könnte aber auch die Notwendigkeit eintreten, fortlaufend frisches Schutzgas durch die Kühler g und das in Frage stehende Abzweigungsrohr I durchströmen zu lassen, wenn beispielsweise der Lagerbehälter der Wärmestrahlung eines benachbarten Brandherdes ausgesetzt ist und daher ununterbrochen gekühlt werden müßte. Deshalb empfiehlt sich die Anordnung der Abzweigleitung I, unabhängig von der vorgesehenen Schutzgasverdrängungsleitung m, mit der man sachlich denselben Zweck erreichen könnte.

Das Ventil υ ist von gleicher Bauart wie das bereits beschriebene Ventil η. χ ist ein Kontrollmanometer für den Lagerbehälter δ und w ein Abschlußhahn für die Luftverdrängungsleitung I. Der Hahn w kann auch durch ein Rückschlagventil ersetzt werden, das bei geschlossenem Hahn j der Rohrleitung m und einem für den Betrieb unzulässigen Überdruck im Lagerbehälter b, beispielsweise über 25 cm Wassersäule, sich selbsttätig lüftet.

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Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Flüssigkeitsstandanzeiger für unter einem Schutzgas lagernde feuergefährliche Flüssigkeiten, der mit einem mit dem unteren und oberen Raum des Lagerbehälters in Verbindung stehenden Gehäuse umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß die nach dem oberen Raum des Lagerbehälters führende Leitung gleichzeitig als Entlüftungsleitung (m) für den Lagerbehälter (b) aus- gebildet und im Behälterinnern mit einem zugleich als Flüssigkeitsabschlußventil wir-

   kenden Entlüftungsventil (η) ausgerüstet | dichter Schutzgasverdrängungsleitung (m)

   ist, während der Schwimmer (o) des Flüs- ' und Unterdruck im Lagerbehälter (b), der

   sigkeitsstandanzeigers mit dem Schwimmer- ι durch Ansaugen der Pumpe (h) o., dgl.

   gehäusefuß zu einem Absperrventil ausge- j entstehen könnte, das Eindringen von Luft

   bildet ist, so daß bei undichtem Gehäuse in den Lagerbehälter (b) auch dann ver-

   des Flüssigkeitsstandanzeigers oder bei un- hindert wird, wenn er flüssigkeitsleer ist.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.

   BERLIN. GEDRUCKT IN DER REICHSDRUCKEREI.