DE253109C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 253109 KLASSE 47c. GRUPPE

bewegt werden muß.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Juni 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung für Kraftmaschinen, die eine Drehung der Antriebswelle einer Arbeitsmaschine durch eine Kraftmaschine während der Zeit verhindern soll, in der die Arbeitsmaschine von Hand bewegt werden muß. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß sowohl ein auf der Antriebswelle lose sitzendes Antriebsglied als auch eine ebenso auf der Welle angeordnete handbetätigte Antriebsvorrichtung durch je eine Mitnehmerkupplung in der Weise mit der Welle verbunden werden kann, daß durch Verschiebung einer Vorrichtung die Kupplung des Antriebsgliedes, nachdem sie in an sich bekannter Weise ausgerückt ist, in ausgerückter Stellung gesperrt wird, während dabei gleichzeitig die Kupplung der von Hand bewegten Antriebsvorrichtung eingerückt wird. Durch eine Sperrung wird jede Einrückbewegung der Sicherheitsvorrichtung verhindert, außer wenn die Hauptwelle sich in einer bestimmten Stellung befindet.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt, und zwar ist: .··'■■

Fig. ι eine Draufsicht eines Teiles der Ma-35

40

schine und ihrer Antriebswelle; sie zeigt die Anwendung der vorliegenden Erfindung; Fig. 2 ist ein Schnitt nach der gebrochenen Linie 2-2 der Fig. 1; Fig. 3 ist ein Querschnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 1; Fig. 4 zeigt eine zweite Ausführungsform der Erfindung, wobei einige Teile im Schnitt dargestellt sind, ähnlich wie in Fig. 2, und Fig. 5 ist eine Endansicht, in der Richtung des Pfeiles in Fig. 4 gesehen.

In den hier dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung sind am Maschinengestell hervorstehende Teile 1 angebracht, in denen Lager 2 für eine Antriebswelle vorgesehen sind, mittels deren die Maschinenteile in beliebiger Weise angetrieben werden können.

Auf der Antriebswelle 3 ist die Nabe 4 (Fig. 2) einer Riemscheibe 5 oder einer anderen geeigneten kraftübertragenden Vorrichtung lose angeordnet, die beständig von einer Kraftquelle angetrieben wird. Die Nabe 4 ist mit einer Erweiterung 6 versehen, in welcher ein auswechselbares, sich mit der Nabe 4 drehendes Futter 7 enthalten ist.

Dieses auswechselbare Futter 7 ist mit einer Reihe von Öffnungen 8 versehen, in deren jede das Ende eines Mitnehmers 9 eingreifen

kann; dieser ist parallel zur Welle 3 in einem Gehäuse 10 verschiebbar, das mittels des Stiftes 11 oder einer anderen Verbindung derart an der Welle 3 befestigt ist, daß es sich mit derselben dreht.

Der Mitnehmer 9 steht für gewöhnlich unter der Wirkung einer am besten in einer Aussparung derselben gelagerten Feder 12, welche bestrebt ist, den Mitnehmer,,9 in Eingriff mit einer der Öffnungen 8 des auswechselbaren Futters 7 der Nabe 4 zu halten.

In einem an dem Fortsatz 1 des Hauptmaschinengestelles vorgesehenen Lager 13 ist ein Winkelhebel 14, 18 (Fig. 1) drehbar; das Ende 15 des Armes 14 dieses Winkelhebels ist keilförmig und kann zu gewissen Zeiten zwischen eine Schulter 16 des Mitnehmers 9 und einen Vorsprung 17 des an der Welle 3 befestigten Gehäuses 10 geschoben werden.

Der andere hintere Arm des Winkelhebels ist bei 19 mit dem oberen Ende einer Trethebelstange 20 verbunden, die von einem Trethebel 21 bewegt wird (Fig. 2). Eine Feder 22 hält für gewöhnlich den Arm 18 und die Trethebelstange in gehobener und daher den Arm 14 in gesenkter Stellung. Die Bauart des Winkelhebels ist derart, daß, wenn der Arm 14 sich unter der Wirkung der Feder 22 frei bewegen kann, sein keilförmiges Ende 15 sich zwischen die Schulter 16 des Mitnehmers 9 und den Vorsprung 17 des Gehäuses 10 schiebt, wenn die Welle 3 sich dreht; dabei wird der Mitnehmer 9 aus der Öffnung des auswechselbaren Futters 7 herausgezogen.

Bisweilen ist es wünschenswert, daß der Arbeiter die Kupplung in ausgerückter Lage sperren kann, während er die Maschine von Hand bewegt. Zu diesem Zwecke ist folgende Vorrichtung geschaffen:
, 40 In einer achsialen Bohrung der Welle 3 befindet sich ein längsverschiebbarer Sperrschieber 23, dessen schräges Ende 24 (Fig. 2 und 4) auf einen quer zur Welle 3 verschiebbaren Sperrbolzen 25 einwirkt. Der Mitnehmer 9 ist mit einer Aussparung 26 versehen, in die das Ende des Sperrbolzens 25 eingreifen kann, so daß durch Einschieben des Sperrschiebers 23 der Sperrbolzen 25 den Mitnehmer 9 sperrt und ihn beim Herausziehen freigibt. Wenn

z. B. der Mitnehmer 9 zurückgezogen ist und bei stillstehender Maschine der Sperrbolzen 25 durch Linksverschieben des Sperrschiebers 23 in die aus Fig. 2 ersichtliche Stellung gebracht wird, so wird, selbst wenn der Trethebel 21 niedergedrückt ist, um den Arm 14 außer Eingriff mit der Schulter 16 des Mitnehmers 9 und dem Vorsprung 17 des Gehäuses 10 zu bringen, die Kupplung durch die Feder 12 nicht eingerückt werden können.

Zum leichten Einsetzen des Sperrbolzens 25 sind die Antriebswellen 3 und das Gehäuse 10 mit geeigneter Bohrung versehen, die bei dem Gehäuse 10 leicht durch eine Schraube 27 geschlossen werden kann.

Wenn die Antriebsbwelle 3 mit der Kraftquelle nicht verbunden ist, so ist es wünschenswert, dieselbe von Hand bewegen zu können. Zu diesem Zweck ist das Handrad 28 (Fig. ι und 2) auf der Antriebswelle 3 ein- und ausrückbar angeordnet. Im ausgerückten Zustände ist es lose auf dem Zapfen 29 drehbar und wird mittels der Unterlagscheibe 30 und der Schraube 31 oder sonstwie an Ort und Stelle gehalten. Dieser Fall tritt ein, wenn die Maschine sich in normalem Arbeitszustande befindet und die Mitnehmerkupplung eingerückt ist. '

Um das Handrad 28 mit der Welle 3 verbinden zu können, wenn die Mitnehmerkupplung ausgerückt ist, ist es mit einer Anzahl von Löchern 32 (Fig. 2) versehen, in welche ein Kupplungsbolzen 33 eingreifen kann. Letzterer ist in einem Lager 34 verschiebbar, das von dem mit der Welle 3 verbundenen Kopfe 29 getragen wird. Wenn der Bolzen 33 in Eingriff mit einem der Löcher 32 des Handrades 28 gebracht wird, dann kann die Antriebswelle 3 durch das Handrad 28 gedreht werden.

Damit das Eingreifen des Bolzens 33 in eines der Löcher 32 zu derselben Zeit geschieht, in der der Sperrbolzen 25 den Mitnehmer 9 in seiner ausgerückten Stellung festhält, ist der Sperrschieber 23 mit einem Arm 35 verbunden, der bei 36 (Fig. 1) an dem einen Ende einer in einem Rohr 38 des Gestelles ι verschiebbaren Stange 37 befestigt ist; am anderen Ende dieser Stange 37 ist ein Arm 39 angebracht, dessen Gabel 40 zwischen die von dem Bolzen 33 (Fig. 2 und 3) nach aufwärts ragenden Fortsätze 41 greifen kann.' Bei einer Verschiebung der Stange 37 wird also, Wenn die Gabel 40 zwischen die Fortsätze 41 des Bolzens 33 greift, der Bolzen 33 und gleichzeitig damit der Sperrbolzen 25 ein- bzw. ausgerückt. In der Ausrückstellung der Bolzen 25 und 33 wird die Mitnehmerkupplung beim Niedergange des Trethebels 21 eingerückt. Umgekehrt wird, wenn die Bolzen 25 und 33 eingerückt werden, die Mit- no nehmerkupplung nicht eingerückt werden können.

Da der Bolzen 33 Von dem an der Antriebswelle befestigten Kopfe 29 getragen wird, und der Arm 39 auf der Stange 37 nicht drehbar ist, so gelangen die Fortsätze 41 am Bolzen 33 mit der Gabel 40 des Armes 39 außer Eingriff, wenn die Antriebswelle sich in irgendeiner anderen als der beschriebenen Lage befindet. Um den Bolzen 33 in oder außer Eingriff mit einem der Löcher 32 des Handrades zu halten, wenn die Antriebswelle den

Fortsatz 41 außer Eingriff mit der Gabel 40 bringt, ist ein Stift 42 vorgesehen (Fig. 2), der für gewöhnlich durch Federdruck in Eingriff mit einer der Einkerbungen 43 des Bolzens 33 gehalten wird (Fig. 2).

Durch eine einzige Umdrehung der Antriebswelle 3 können die Fortsätze 41 des Bolzens 33 mit der Gabel 40 in und außer Eingriff gebracht werden. Damit die Gabel 40 in die richtige Eingriffslage für die Fortsätze 41 gebracht werden kann, wenn sie zufällig außer Eingriff mit derselben sich befindet, ist auf der Nabe des Handrades 28 ein Sperring 44 vorgesehen. Dieser Sperring 44 hat einen Ausschnitt 45, und es kann eine Verschiebung der Stange 37 in der einen oder in der anderen Richtung nur dann stattfinden, wenn die Gabel 40 sich gerade diesem Ausschnitt 45 gegenüber befindet.

Infolge dieser Einrichtung sind nicht nur die Kupplungsglieder gegen Einrückung gesperrt, wenn die Maschine von Hand bewegt werden soll, sondern es wird dabei auch gleichzeitig das für gewöhnlich auf der Welle lose Handrad 28 mit derselben verbunden. Außerdem können der Sperrbolzen 25 und der Bolzen 33 nur dann bewegt werden, wenn die Antriebswelle sich in einer solchen Lage befindet, daß die Fortsätze 41 des Bolzens 33 mit der Gabel 40 in Eingriff stehen. Zu dieser Zeit kann die Gabel 40 auch in beiden Richtungen durch den Ausschnitt 45 des Nabensperringes 44 hindurch bewegt werden.
In Fig. 4 und 5 ist eine andere Ausführungsform dieser Vorrichtung dargestellt, und zwar ist dort das Handrad 46 lose auf der Antriebswelle 3 am Ende derselben dicht neben den Kupplungsgliedern angeordnet. Das Handrad wird auf der Antriebswelle 3 mittels einer in einen kreisförmigen, an der Nabe 49 des Handrades 46 vorgesehenen Einschnitt 48 hineinragenden Gabel 47 in richtiger Lage gehalten. Die Nabe 49 des Handrades 46 ist mit radial angeordneten Aussparungen 50 versehen, und das Ende der Antriebswelle 3 besitzt einen Querschlitz 51.

An dem Sperrschieber 23 ist dicht am Ende desselben ein Flügelstück 52 befestigt, dessen Teile 53 in die Aussparungen 50 der Nabe 49

eingreifen können und dessen Teil 54 gleich- j zeitig in den Querschlitz 51 des Endes der Antriebswelle eingreifen kann. Infolge der Bewegung des Sperrschiebers 23 nach links (Fig. 4), wobei durch den Sperrbolzen 25 das Einrücken der Kupplung verhindert wird, kuppelt das Flügelstück 52 gleichzeitig das Handrad 46 mit der Antriebswelle 3, damit diese dann von Hand gedreht werden kann. Umgekehrt wird der Sperrbolzen 25 durch Zurückziehen des Sperrschiebers 23 nach rechts (Fig· 4) mittels des am Ende desselben befestigten Knopfes 55 aus seiner Sperrstellung mit dem Mitnehmer 9 gebracht, und gleichzeitig werden das Handrad 46 und die Antriebswelle 3 entkuppelt.

Der Sperrschieber 23 dreht sich mit der Antriebswelle 3, und deshalb ist der Arm 35 (Fig. 1) zwischen geeigneten Bunden oder Stellringen mit dem Sperrschieber 23 drehbar verbunden.

Claims (2)

Patent-An sprüche:

1. Vorrichtung zur Verhinderung der Drehung der Antriebswelle einer Arbeitsmaschine durch eine Kraftmaschine während der Zeit, in der die Arbeitsmaschine von Hand bewegt werden muß, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl ein auf der Antriebswelle (3) lose sitzendes Antriebsglied (z. B. Riemenscheibe 5) als auch eine ebenso auf der Welle (3) angeordnete handbetätigte Antriebsvorrichtung (ζ. B. Handrad 28) durch je eine Mitnehmerkupplung in der Weise mit der Welle (3) verbunden werden können, daß durch Verschiebung einer Vorrichtung (37, 35, 39) die Kupplung des Antriebsgliedes (5), nachdem sie in an sich bekannter Weise ausgerückt worden ist, in ausgerückter Stellung gesperrt wird, während dabei gleichzeitig die Kupplung der von Hand betätigten Antriebsvorrichtung (28) eingerückt wird.

2. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der Vorrichtung (37, 35, 39), durch welche die Kupplung (8, 9), welche die Arbeits- mit der Kraftmaschine kuppelt, in ausgerückter Stellung versperrt wird und gleichzeitig die Kupplung (34. 33> 28, Fig· ι. 2 und 3), welche das Handrad (28) mit der Hauptwelle (3) zu kuppeln gestattet, eingerückt wird oder umgekehrt durch eine Sperrvorrichtung an der Einrückung verhindert wird, ausgenommen, wenn die Hauptwelle (3) sich in einer bestimmten Stellung befindet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.