DE2512143A1 - Kontrollvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kontrollvorrichtung mit einem elektrischen Schalter, bestehend aus zwei relativ zueinander beweglichen Kontakten, wobei in Abhängigkeit der Stellung der Kontakte der Schalter einen ersten und einen zweiten Schaltzustand einnimmt, einer der Kontakte mit einer Klinkenvorrichtung in Wirkverbindung steht, weiterhin eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen ist, welche in Schnappverbindung mit der Klinkenvorrichtung tritt, worauf die Klinkenvorrichtung sich in einer Richtung bewegt, durch welche der Schalter vom ersten in den zweiten Schaltzustand wechselt.

Eine derartige Kontroll- bzw. Steuervorrichtung wird beispielsweise vorgesehen in programmierbaren Zeit-

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schaltern, beispielsweise für Heizungsanlagen.

Die Betätigungsvorrichtung und die Klinkenvorrichtung "bei solchen Kontrollvorrichtungen werden, wenn sie in programmierbaren Zeitschaltern eingebaut sind, in Abhängigkeit der Zeit betätigt, so daß die an den elektrischen Schalter angeschlossenen Geräte automatisch im 24-Stunden-Rhythmus ein- und ausgeschaltet werden. Üblicherweise ist die Kontrollvorrichtung so ausgebildet, daß sie auch manuell betätigt werden kann, wodurch das angeschlossene elektrische Gerät zu- oder abgeschaltet werden kann, bevor die nächste automatische Schaltoperation auftritt. Der manuelle Eingriff wirkt sich jedoch nur bezüglich der nächsten Schaltoperation aus, das heißt, die in der Folge nächste Schaltoperation wird zeitlich vorweggenommen. Danach tritt jedoch wieder die normale Schaltfolge auf.

Es besteht die Aufgabe, die Kontrollvorrichtung so auszubilden, daß eine manuelle Veränderung in der Schaltfolge gespeichert und im 24-Stunden-Rhythmus wiederholt wird.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruches 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Kontrollvorrichtung können den Unteransprüchen entnommen werden.

Da die Auswahlvorrichtung ihre beispielsweise erste ausgewählte Stellung infolge der Haltevorrichtung beibehält, nachdem sie in diese Stellung gebracht wurde, wird

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sie fortgesetzt einen Wechsel des Schaltzustandes des Schalters verhindern, bis sie in eine andere ausgewählte Stellung bewegt wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert, wobei dieses Ausführungsbeispiel ein programmierbarer Zeitschalter für eine Heizungsanlage ist. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 die Seitenansicht eines Zeitschalters;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Unterseite des Zeitschalters;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Schalter der Kontrollvorrichtung ;

Fig. 4 eine Seitenansicht des Schalters nach

Fig. 3 bei abgenommenem Rahmen oder Gestell;

Fig. 5 einen Teilschnitt längs der Linie V-V in Fig. 3;

Fig. 6 Teilansichten des Schalters nach Fig. 4 in ^s aufeinanderfolgenden Betätigungsstellungen;

Fig. 9 Seitenansichten der Kontrollvorrichtung bei abgenommenem Rahmen, wobei die vier möglichen Arbeitszustände dargestellt sind;

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Fig. 13 eine Teilseitenansicht bei einer modifizierten Kontrollvorrichtung;

Fig. 14 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XIV in Fig. 13 und

Fig. 15 einen Schnitt längs der Linie XV -, XV in Fig. 14.

Der gezeigte Zeitschalter wird beispielsweise zur Steuerung einer Heizungsanlage verwendet, beispielsweise zur Einzelsteuerung der Warmwasserbereitung und der Raumbeheizung bei einem solchen System. Der Zeitschalter ist hierbei so eingestellt, daß er eine Grundfolge von Schaltoperationen durchführt, wobei diese Folge dann ausgeführt wird gemäß einem oder verschiedenen vorbestimmten Programmen. Diese Programme können dann wunschgemäß ausgewählt werden, das heißt, es werden alle, nur einige oder keine der durchführbaren Schaltoperationen durchgeführt.

Aus den Fig. 1 und 2 ist ersichtlich, daß der Zeitschalter einen Einphasen-Induktionsmotor 11 umfaßt, der auf der Unterseite einer Platine 12 befestigt ist. Der Motor 11 ist mit einem Getriebe verbunden, das eine nichtgezeigte Welle umfaßt, welche eine Umdrehung pro, 24 Stunden ausführt. Die Welle trägt ein Zifferblatt 13 und vier Nocken 14, welche sich durch eine Ausnehmung in der Platte 12 erstrecken. Das Zifferblatt 13 weist eine 24-Stunden-Einteilung auf, welche in Viertelstunden un-

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terteilt ist. Jeder Nocken 14 kann, um das Zifferblatt 13 herum an eine Stelle gesetzt werden, bei welcher der Zeitschalter eine Schaltoperation ausführen soll, welche durch den Nocken 14 bestimmt ist. Die Nocken 14 arbeiten mit einem oder mit zwei Schaltern 15 und 16 zusammen, welche Teil der entsprechenden Kontrollvorrichtungen 17 und 18 sind. Der Schaltzustand bzw. die Schaltungsart der Schalter 15 und 16 in Abhängigkeit des Einwirkens der Nocken 14 ist wählbar durch die beiden Programmvorrichtungen 19 und 20 der Kontrollvorrichtungen 17 bzw. 18.

Die Programmvorrichtung 19 weist einen Wählhebel 21 auf, welcher mit dem Schalter 15 zusammenwirkt, sowie einen Schieber 22 zur Wahl der Stellung des Wählhebels 21. Der Schieber 22 weist einen Knopf 23 auf, welcher durch einen Schlitz 24 in der Platine 12 hindurchgeht und die Betätigung des Schiebers 22 erleichtert. Die Programmvorrichtung 20 hat einen entsprechenden Wählhebel 25 und einen Schieber 26 mit einem nicht dargestellten Knopf, der durch den Schlitz 27 der Werkplatte 12 hindurchgeht.

Die Wählhebel 21 und 25 sind schwenkbar an einem Lagera^m 28 gelagert, welcher an einer Polplatte 29 des Induktionsmotors 11 befestigt ist. Die Schalter 15 und sind mit einem Ende über Bolzen 30 am Lagerarm 31 der Polplatte 29 befestigt, während die anderen Enden, die den Programmvorrichtungen 19 und 20 benachbart sind, Vorsprünge 32 aufweisen, zwischen denen die Polplatte angeordnet ist. Mit dem Zifferblatt 13 verbunden ist ein Einstellknopf 33 zum zeitrichtigen Einstellen des

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Zeitschalters. Das Zifferblatt 13 wird abgedeckt von einer durchsichtigen Kappe 34.

Der Schalter 15 ist im einzelnen in den Fig. 3 bis 5 dargestellt. Der Schalter 16 ist identisch aufgebaut. Die Betätigungsteile des Schalters 15 sind auf zwei Kunststoff-Spritzgußteilen 35 und 36 angeordnet. Sie umfassen einen feststehenden Kontaktarm 37 und einen biegsamen Kontaktarm 38, einen Betätigungshebel 39» eine Klinke 41 und einen Klinkenträger 40. Der Klinkenträger 40 und die Klinke 41 bilden zusammen die Klinkenvorrichtung für den biegsamen Kontaktarm 38.

Der feststehende Kontaktarm 37 ist in einem Schlitz an einem Ende des Grundteils 35 und in einem entsprechenden Schlitz des Grundteils 36 angeordnet. Ein Ende des feststehenden Kontaktarmes 37 ist innerhalb der beiden Grundteile 35 und 36 angeordnet und trägt eine Kontaktlinse 43, während das andere Ende, welches von den Teilen 35 und 36 absteht, als Steck- oder Anschlußkon-taktteil 44 ausgebildet ist. Der feststehende Kontaktarm 37 besteht aus einem unbiegsamen Metallstreifen, während der biegsame Kontaktarm 38 aus einem kurzen starren Metallstreifen 45 und einem längeren Streifen 46 aus biegsamem Metall besteht, wobei die Teile 46 und 45 miteinander verschweißt oder verlötet sind. Der biegsame Kontaktarm 38 ist in einem Schlitz 47 des Grundteils 35 und in einem entsprechenden Schlitz des Teils 36 angeordnet. Der Streifen 46 aus biegsamem Metall trägt eine Kontaktlinse 48, gegenüber der Kontakt- '" linse 43, wobei der Schlitz 47 nach unten geneigt ist,

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so daß der Streifen 46 einer Biegekraft unterliegt, welche die Kontaktlinse 48 in Richtung der Kontaktlinse 43 drückt. Der Streifen 46 weist einen in der Breite reduzierten Teil 49 auf, welcher von der Kontaktlinse 48 in Richtung der anderen Teile des Schalters verläuft. Das nach außen ragende Ende des Streifens 46 bildet zusammen mit dem Streifen 45 ein Anschlußteil 50.

Der Betätigungshebel 39 und der Klinkenträger 40 sind an den Grundteilen 35 und 36 an demjenigen Ende befestigt, welches dem die Anschlußteile 44 und 50 tragenden Ende entgegengesetzt ist. Der Betätigungshebel umfaßt eine Welle 51, einen Arm 52 und einen keilförmigen Teil 53. Die Welle 51 ist schwenkbar in Bohrungen 54 der Grundteile 35 und 36 gelagert. Der Arm verläuft von der Welle 51 ab an der Seite, die dem Grundteil 35 benachbart ist. Der keilförmige Teil verläuft vom Ende des Arms 52 nach oben und ist an der Seite des Arms 52 angeordnet, welche entgegengesetzt dem Grundteil 35 ist. Der Arm 52 weist an seiner oberen Seite, dem keilförmigen Teil 53 zugekehrt, zwei Stufen 55 und 56 auf, und zeigt weiterhin eine geneigte Endfläche 57. Um die Welle 51 herum ist eine Wendelfeder 58 angeordnet, welche den Betätigungshebel 39 im Uhrzeigersinn vorspannt, wie der Fig. 4 ersichtlich ist. Die Drehung des Betätigungshebels 39 in dieser Richtung wird begrenzt durch einen Vorsprung 59 am Grundteil 35, wobei die Stufe 55 des Arms 52 an diesen Vorsprung 59 zu liegen kommt (siehe Fig. 5).

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Der Klinkenträger 40 weist eine Welle 60, einen ersten Arm 61 und einen zweiten Arm 62 auf. Die Welle 60 ist ähnlich wie die Welle 51 des Betätigungshebels 39 in den Grundteilen 35 und 36 gelagert. Der^ erste Arm 61 verläuft von der Welle 60 über die Enden der Grundteile 35 und 36 hinaus. An seinem Ende ist ein nach oben gerichteter Vorsprung 63 angeordnet. Der zweite Arm 62 verläuft von der Welle 60 in entgegengesetzter Richtung zum ersten Arm 61. An der Unterseite des zweiten Arms 62 ist einstückig eine Muffe 65 angeformt.

Die Klinke 41 ist am freien Ende 64 des Klinkenträgers 40 schwenkbar gelagert und umfaßt ein Joch 66, einen Klinkenteil 67 und einen Arm 68. Das Gabeljoch 66 umgreift das Ende 64 des Klinkenträgers 40 und ist dort mittels eines Stifts 69 gelenkig gelagert. Der Klinkenteil 67 geht vom Oberteil des Jochs ab und weist einen Vorsprung 70 auf, welcher seitlich oberhalb des Grundteils 35 verläuft. Der Arm 68 geht vom Unterteil des Jochs 66 ab und trägt eine aus Metall bestehende Verlängerung 71, welche am Arm 68 mittels eines Stifts 72 befestigt ist. Die aus Metall bestehende Verlängerung 71 ist mit einem Flanschteil versehen, an welchem ein Ende der Feder 74 anliegt. Die Feder 74 umgibt den Stift 69 und ihr anderes Ende ist in der Muffe 65 des zweiten Arms 62 des Klinkenträgers 40 angeordnet. Die Feder 74 wirkt auf die metallische Verlängerung 71 in der Weise, daß die*Klinke 41 im Uhrzeigersinn relativ zum Klinkenträger 40 bewegt wird, wie dies der Fig. 4 zu entnehmen ist. Der in der Breite verminderte Teil 49 des biegsamen Kon-

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taktarmes 38 erstreckt sich durch das Joch 66 hindurch. Die Kontaktlinse 48 kann durch Zusammenwirken des biegsamen Kontaktarmes 38 mit den Klinkenmitteln des Klinkenträgers 40 und der Klinke 41 im oder außer Kontakt stehen mit der Kontaktlinse 43.

Die Oberkante des Grundteils 35 ist abgestuft und bildet drei Stufen 75, 76 und 78, welche über vertikal verlaufende Kanten 77 und 79 miteinander verbunden sind. Die unterste Stufe 78 ist gekrümmt und ermöglicht somit dem Vorsprung 70 der Klinke 41 sich entlang der Kante zu bewegen, wenn die Klinke 41 um den Stift 69 dreht. Die Stufen 75, 76 und 78 sind in Fig. 7 deutlicher dargestellt.

Das Grundteil 35 weist Stifte 80 und 83 und Muffen 84 und 85 auf, welche mit entsprechenden Muffen und Stiften des Teils 36 fluchten und ineinandergreifen, wenn die beiden Teile 35 und 36 zusammengefügt werden. Die Bolzen 30 (siehe Fig. 1 und 2) durchdringen Stift 80 und Muffe 84.

Der Betätigungshebel 39, der Klinkenträger 40 und die Klinke 41 können aus Kunststoffspritzteilen bestehen.

Wenn der Schalter 15 an der Polplatte 29 angeordnet ist, ragt der keilförmige Teil 53 des Betätigungshebels 39 in den Bereich des kreisförmigen Bewegungswegs der Nocken 14, welche infolge des Induktionsmotors 11 gedreht werden. Die Fig. 6 bis 8 zeigen den Bewegungsablauf beim Schal- ' ter 15, wenn er vom Schaltzustand EIN (Fig. 4 bis 6) in

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den Schaltzustand AUS (Fig. 8) durch den AUS-Schaltnocken 14a geschaltet wird.

Befindet sich der Schalter 15 in seiner Einschaltstellung, nimmt der Betätigungshebel 39 seine oberste Stellung ein, bei welcher der Klinkenteil 47 der Klinke 41 an der Endfläche 57 des Armes 52 des Betätigungshebels anliegt, wie dies die Fig. 4 und 5 zeigen. Der'Vorsprung 70 des Klinkenteils 67 steht in Kontakt mit der untersten Stufe 78 des Grundteils 35. Die Klinke 41 wird durch die Feder 74 in ihrer Stellung gehalten. Der Klinkenträger 40 befindet sich in seiner im Gegenuhrzeigersinn weitesten Stellung und wird in dieser Lage durch die Feder 74 gehalten. Das Ende 64 des Klinkenträgers 40 berührt den biegsamen Kontaktarm 38 nicht, so daß die beiden Kontaktlinsen 43 und 48 einander berühren und ein Strom zwischen den beiden Anschlußteilen 44 und 50 fließen kann. Der Schalter 15 verbleibt in dieser Stellung, bis der Ausschaltnocken i4a bei seiner Kreisbewegung in Kontakt kommt mit dem keilförmigen Teil 53 des Betätigungshebels 39, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist.

Der Ausschaltnocken I4a drückt den keilförmigen Teil nach unten, das heißt, der Betätigungshebel 39 wird im Gegenuhrzeigersinn gegen die Wirkung der Feder 58 nach unten gedrückt. Wenn der Ausschaltnocken 14a eipe Stellung einnimmt, wie sie in Fig. 7 gezeigt ist, befindet sich die Stufe 56 des Arms 52 des Betätigungshebels 39 unterhalb der Höhe der untersten Stufe 78, außerdem unterhalb der Höhe der Unterkante des Klinkenteils 67 der

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Klinke 41. Deshalb wird infolge der Feder 74 die Klinke 41 im Uhrzeigersinn gedreht, bis der Vorsprung 70 des Klinkenteils 67 in Kontakt kommt mit der vertikalen Kante 79 des Grundteils 35. Wie der Fig. 7 entnommen werden kann, befindet sich nunmehr das Klinkenteil 67 oberhalb der Stufe 56 im Arm 52.

Sobald der Ausschaltnocken 14a außer Kontakt kommt mit dem keilförmigen Teil 53 (Fig. 8), wird der Betätigungshebel 39 durch die Feder 58 nach oben bewegt, wobei er mit sich die Klinke 41 und somit den Klinkenträger 40 mit sich trägt, bis die Stufe 55 wiederum mit dem Vorsprung 59 in Kontakt tritt. Kurz bevor der Betätigungshebel 39 das Ende seiner Aufwärtsbewegung erreicht, erreicht der Vorsprung 70 des Klinkenteils 67 die Höhe der mittleren Stufe 76 des Grundteils 35 und die Klinke 41 dreht infolge der Feder 74 weiterhin im Uhrzeigersinn, so daß das Klinkenteil 67 in Berührung gedruckt wird mit dem Vorsprung 59.

Folglich wird die Klinke 41 fest in ihrer Stellung gehalten mit ihrem Klinkenteil 67, welches über die mittlere Stufe 76 verhakt ist. Da der Klinkenträger 40 durch die Klinke 41 mit nach oben genommen wird, tritt er in Kontakt mit dem biegsamen Kontaktarm 38 und bewegt diesen nach oben. Zu diesem Zeitpunkt hat die Klinke 41 ihre oberste Klinkenstellung erreicht und der biegsame Kontaktarm 38 würde ausreichend so weit bewegt, um die beiden Kontaktlinsen 43 und 48 voneinander zu trennen, wodurch der Strom zwischen den beiden Anschlußteilen 44' und 50 unterbrochen wird.

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Der Schalter 15 bleibt in diesem Einschaltzustand, bis ein Einschaltnocken I4b den Schalter 15 erreicht. Der Einschaltnocken i4b bewegt sich auf einem Kreis, dessen Radius kleiner ist als derjenige des folgenden Ausschaltnockens 14a, so daß die Bewegungsbahn des Einschaltnockens 14b über den Klinkenteil 67 der Klinke 41 hinweg geht. Zusätzlich hat der Einschaltnocken 14b eine vertikale, also keine geneigte Vorderkante, wie dies der Fig. 8 entnehmbar ist. Wenn der Einschaltnocken 14b die Klinke 67 erreicht, tritt er in Kontakt mit der Vorderfläche des Klinkenteils 67 und drückt den Klinkenteil aus der mittleren Stufe 76 und sodann aus der Stufe 56 des Betätigungshebels 39. Danach zieht der biegsame Kontaktarm 38 die Klinke 41 nach unten. Der Betätigungshebel 39 wird durch die Feder 58 in seiner Lage gehalten. Der biegsame Kontaktarm 38 tritt außer Kontakt mit dem Klinkenträger 40, so daß die beiden Kontaktlinsen 48 und 43 wieder einander berühren.

Beim Zeitschalter nach Fig. 1 und 2 sind vier Schaltnocken 14 vorgesehen, wodurch innerhalb 24 Stunden jeweils zwei Einschalt- und zwei Ausschaltvorgänge bewirkt werden können. Dies kann bei beiden Schaltern 15 und 16 vorgesehen sein. Alternativ ist es auch möglich, daß die Nocken 14 so angeordnet sind, daß sie nur auf einen der Schalter 15 und 16 wirken, der damit viermal innerhalb jeweils 24 Stunden betätigt wird. Der andere Schalter kann zweimal innerhalb von 24 Stunden betätigt werden, das heißt innerhalb von 24 Stunden jeweils einmal Ein und einmal Aus.

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Weiterhin kann die Gesamtarbeitsweise der Schalter 15 und 16 durch die Nocken 14 programmiert werden durch eine Programmvorrichtung 19 und 20. Die gesamte Kontrollvorrichtung 17 umfaßt den Schalter 15 und die Programmvorrichtung 19, wie sie in Fig. 9 gezeigt ist. Wie schon eingangs beschrieben, arbeitet der Wählhebel 21 der Programmvorrichtung 19 zusammen mit den Betätigungsteilen des Schalters 15 und wird seinerseits betätigt durch den Schieber 22.

Der Wählhebel 21 kann aus einem Kunststoffspritzteil bestehen und weist drei Abschnitte auf, nämlich einen Betätigungsarm 86, einen Arm 87 und einen Sperrarm Der Betätigungsarm 86 verläuft in Richtung des Schalters 15 und weist einen Flansch 89 (siehe auch Fig. 2) auf, der in Kontakt treten kann sowohl mit dem Vorsprung 63 des Klinkenträgers 40, als auch mit der metallischen Verlängerung 71 der Klinke 41. Der Arm 87 verläuft näherungsweise im rechten Winkel zum Betätigungsarm 86 und an seinem Ende ist eine Zugfeder 90 eingehängt. Diese Zugfeder 90 ist mit ihrem anderen Ende in einen Stift 83 des Grundteils 35 eingehängt, wodurch der Wählhebel 21 durch die Feder im Uhrzeigersinn gedreht wird, wie dies der Fig. 9 zu entnehmen ist. Der Wählhebel wird durch das Lager 91 gelagert, welches sich am Lagerarm 28 (siehe Fig. 1 und 2) befindet. Der Sperrarm 88 weist vier Vertiefungen 92a bis 92d an seiner Unterkante auf. Die Unterkante des Sperrarms 88 wird in Kontakt gedrückt mit einem Bolzen 93 am Schieber 22 durch die Wirkung der Zugfeder 90, so daß der Wählhebel 21 und der Schieber 22 vier wählbare Stellungen A bis D einnehmen

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können. Jede der Stellungen entspricht einem Eingriff des Bolzens 93 in eine der Ausnehmungen 92a bis 92d. Wenn vorausgesetzt wird, daß die Nocken 14 so angeordnet sind, daß zwei Einschalt- und zwei Ausschaltvorgänge beim Schalter 15 innerhalb von 24 -Stunden auftreten, entsprechen die vier Stellungen des Schiebers folgendem Programm:

A (Fig. 9) Schalter 15 ist stets eingeschaltet.

B (Fig. 10) Schalter 15 wird innerhalb von 24 Stunden

einmal ein- und einmal ausgeschaltet. C (Fig. 11) Schalter 15 wird innerhalb von 24 Stunden

zweimal ein- und zweimal ausgeschaltet. D (Fig. 12) Schalter 15 ist stets ausgeschaltet.

Die Weise, in welcher dieses Programm ausführbar ist, wird nachfolgend erläutert.

Befindet sich der Schieber 22 in der Stellung A, nimmt der Wählhebel 21 seine am weitesten im Uhrzeigersinn gesehene Stellung ein. Der Flansch 89 des Betätigungsarms 86 steht deshalb im Kontakt mit der metallischen Verlängerung 71 der Klinke 41 und bewegt die Klinke 41 im Gegenuhrzeigersinn um den Stift 69 entgegen der Wirkung der Feder 74 und somit weg vom Betätigungshebel (siehe Fig. 9). Wird bei dieser Stellung der Betätigungshebel 39 durch den Ausschaltnocken 14a betätigt, kann dieser nicht in Kontakt treten mit der Klinke 41, so daß keine Ausschaltbewegung auftreten kann. Auf diese Weise bleibt der Schalter 15 konstant eingeschaltet. *

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Wird der Schieber 22 in die Stellung B bewegt, wird der Wählhebel 21 durch den Bolzen 93» welcher auf den Sperrarm 88 wirkt, um den Stift 91 im Gegenuhrzeigersinn gedreht. Der Flansch 89 des Betätigungsarms 86 kommt damit außer Kontakt mit der metallischen Verlängerung 71 der Klinke 41. Die Klinke 41 kann dadurch in ihre normale Stellung zurückkehren, wie sie in den Fig. 4, 5» 6 und 10 gezeigt ist. Der Flansch 89 bewegt sich jedoch nicht weit genug, um in Kontakt mit dem Vorsprung 63 des Klinkenträgers 40 zu kommen. Obwohl eine normale Betätigung des Schalters durch den Ausschaltnocken 14a auftritt, kann ein zweiter Ausschaltnocken 14c einen Ausschaltvorgang nicht bewirken, da dieser kürzer ist als der Ausschaltnocken 14a, wie man der Fig. 10 entnehmen kann. Wie weiterhin der Fig. 10 entnehmbar ist, muß der Betätigungshebel 39 um eine bestimmte Mindeststrecke nach unten gedrückt werden, welche mit w bezeichnet ist, wenn er unter dem Klinkenteil 67 ausklinken soll, um den Klinkenträger 40 und die Klinke 41 anzuheben. Die Distanz, mit welcher der Ausschaltnocken 14a den Betätigungshebel 39 bewegt, ist mit χ bezeichnet, wobei diese Distanz χ größer ist als die Distanz w. Der kürzere Ausschaltnocken 14c kann jedoch den Betätigungshebel 39 lediglich um den Weg y bewegen, wobei dieser Weg y kleiner ist als der Weg w. Dieser Weg y reicht nicht aus, um die Stufe 56 des Betätigungshebels 39 auf die Höhe der Unterseite des Klinkenteils 67 zu bringen. Auf diese Weise kann der Ausschaltnocken 14c einen Ausschaltvorgang nicht bewirken. Folglich tritt ein Ausschaltvorgang nur einmal innerhalb von 24 Stunden auf, * dem nur ein Einschaltvorgang innerhalb von 24 Stunden folgt.

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Um alle möglichen Ausschaltvorgänge wirksam werden zu lassen, muß der Schieber 22 in die Stellung C bewegt werden. Der Bolzen 93 befindet sich hierbei in der Ausnehmung 92c, wodurch der Wählhebel 21 eine Stellung einnimmt, wie sie in Fig. 11 gezeigt ist. Der Flansch des Betätigungsarms 86 greift nunmehr in den Vorsprung des Klinkenträgers 40 ein und bewirkt, daß der Klinkenträger im Uhrzeigersinn um die Welle 60 bewegt wird. Das Ende 64 des Klinkenträgers 40 wird angehoben und nimmt die Klinke 41 mit. Das Ende 64 wird jedoch nicht so weit angehoben, um die beiden Kontaktlinsen 43 und 48 außer Kontakt zu bringen. Das Klinkenteil 67 führt die Endfläche 57 des Arms 52 des Betätigungshebels 39 nach oben und reduziert hierbei die Separation des Unterteils des Klinkenteils 67 von der Stufe 56 im Betätigungshebel 39 von dem Abstand w zu dem Abstand z. Der Abstand ζ ist geringer als jeder der Abstände χ und y, so daß nunmehr sowohl der Ausschaltnocken 14a als auch der Ausschaltnocken 14c den Betätigungshebel 39 ausreichend weit niederdrücken können, um einen Ausschaltvorgang zu bewirken.

Wird der Schieber 22 in die Stellung D bewegt, wird der Wählhebel 21 in seine am weitesten im Gegenuhrzeigersinn gesehene Stellung gedreht. Der Betätigungsarm 86 drückt den Vorsprung 63 am Klinkenträger weiterhin nieder, wodurch das Ende 64 des Klinkenträgers 40 angehoben wird. Das Ende 64 tritt in Kontakt mit dem biegsamen Kontaktarm 38 und trennt somit die beiden Kontaktlinsen 43 und 48 voneinander (siehe Fig. 12). Obwohl die Klinke 41 nunmehr in eine Stellung angehoben wurde,

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in welcher sie in Kontakt treten kann mit einem Einschaltnocken 14b, werden der Klinkenträger 40 und die Klinke 41 in ihrer angehobenen Stellung durch den Wählhebel 21 gehalten, so daß der Schalter 15 in seiner offenen Stellung bleibt.

Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Modifikationen denkbar. Beispielsweise kann oberhalb des biegsamen Kontaktarmes 38 ein fester Kontaktarm vorgesehen sein, entweder mit oder anstelle des feststehenden Kontaktarms 37. Wird der Zeitschalter bei einem Heizungssystem verwendet, bei welchem das Warmwasser ohne und das Heizungswasser mit Umlaufpumpe bewegt wird, werden nur einige der möglichen Kombinationen der Stellung der Schieber 2.2 und 26 ermöglicht, um ein nicht richtiges Arbeiten des Systems zu vermeiden. Dies hat seinen Grund darin, daß die Arbeitsweise des Boilers in einem solchen System abhängig ist lediglich von dem Warmwasserbedarf. Wird eine Raumbeheizung erforderlich, ist es notwendig, daß auch die Heißwasserversorgung eingeschaltet wird. Die Einstellmöglichkeiten der Schieber 22 und 26 können mittels einfacher Verbindungsglieder auf geeignete Kombinationen beschränkt werden. Beispielsweise kann ein Vorsprung am für die Raumheizung zuständigen Schieber vorgesehen werden, welcher mit dem Schieber für die Heißwassererzeugung so in Eingriff kommt, daß beide die Einschaltstellung A einnehmen, wenn nur der Raumheizungsschieber allein von Hand in die Stellung A bewegt wurde, während der Warmwasserschieber allein von Hand in die Stellung A bewegt werden kann, ohne daß hierdurch der Raumheizungsschieber mitgenommen wird. Wird

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nur eine Kontrollvorrichtung benötigt, beispielsweise die Kontrollvorrichtung 17, kann der Schieber 22 oberhalb des Zifferblatts 13 angeordnet werden. Bei dieser Ausführungsform müßte dann der Wählhebel 21 verändert werden durch Umdrehen des Sperrarms 88, so daß dieser an einer Seite von und parallel zum Betätigungsarm 86 verlaufen würde.

Die Wählhebel 21 und 25 und die Schieber 22 und 26 können ersetzt werden durch Wählhebel 121 und 125 und durch Schieber 122 und 126, wie sie in den Fig. 13 bis 15 gezeigt sind, wodurch die Zugfeder 90 in Wegfall kommen kann. Die Wählhebel 121 und 125 weisen jeweils einen Betätigungsarm 186 mit einem Flansch 189 und einem Lager 191 auf, ähnlich dem Betätigungsarm 86, dem Flansch 89 und dem Lager 91 der Wählhebel 21 und 25. Die Wählhebel 121 und 125 haben jeweils einen Sperrarm 188 mit vier Ausnehmungen 192a bis 192d an der jeweiligen Oberkante und ein Schlitz 194 verläuft längs dieser Kante. Der Schieber 122 für den Wählhebel 121 weist einen Bolzen 193 auf, der im Schlitz 194 bewegbar ist. Es ist weiterhin ein biegsamer Arm 195 vorgesehen, welcher parallel zum Hauptkörper des Schiebers 122 verläuft und der an seinem freien Ende oberhalb des Stiftes 193 mit einer der Ausnehmungen 192a bis 192d in· Kontakt treten kann in Abhängigkeit von der Stellung des Schiebers 122. Auf diese Weise arbeitet der biegsame Arm mit den Vertiefungen 192a bis 192d in der Weise zusammen, daß vier wählbare Stellungen des Wählhebels 121 sich ergeben. Der Stift 193 im Schlitz 194 stellt hier-* bei sicher, daß der biegsame Arm 195 stets in die Ver-

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tiefungen 192a bis 192d eingreift. Der Schieber 122 ist symmetrisch ausgebildet mit einem weiteren Stift 196 und einem biegsamen Arm 197 an der dem Stift 193 und dem Arm 195 entgegengerichteten Seite, so daß die Schieber 122 und 126 das gleiche Aussehen aufweisen können. Auf diese Weise weist der Schieber 126 einen Stift 198 und einen biegsamen 199 auf, der in Eingriff steht mit dem Wählhebel 125. Der Knopf 23 für den Schieber 122 und sein Gegenstück für den Schieber 126 sind durch Nuten und Bolzen 200 an den Schiebern 122 und 126 befestigt.

- 20 Ansprüche

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Claims (10)

6844/46/Ch/Fr - 20 - 19. März 1975 Ansprüche

1. /Kontrollvorrichtung mit einem elektrischen Schalter, bestehend aus zwei relativ zueinander beweglichen Kontakten, wobei in Abhängigkeit der Stellung der Kontakte der Schalter einen ersten oder einen zweiten Schaltzustand einnimmt, einer der Kontakte mit einer Klinkenvorrichtung in Wirkverbindung steht, weiterhin eine Betätigungsvorrichtung vorgesehen ist, welche in Schnappverbindung mit der Klinkenvorrichtung tritt, worauf die Klinkenvorrichtung sich in einer Richtung bewegt, durch welche der Schalter vom ersten in den zweiten Schaltzustand wechselt, dadurch gekennzeichnet , daß eine Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) mit mehreren wählbaren Einstellungen (A, B, C, D) vorgesehen ist, welche bei einer ersten Einstellung (A) mit der Klinkenvorrichtung (40, 41) in Eingriff steht und einen Wechsel des Schaltzustandes des Schalters (37, 38) verhindert, welche bei einer zweiten Einstellung (B) außer Eingriff mit der Klinkenvorrichtung (40, 41) ist und einen Wechsel des Schaltzustands des Schalters (37, 38) ermöglicht und daß weiterhin eine Haltevorrichtung ( 22, 26, 122, 126) vorgesehen ist, welche die Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) in jeder ihrer wählbaren Einstellungen (A, B, C, D) hält.

- 21 509841 /0627

2512H3

6844/46/Ch/Fr - 21 - 19. März 1975

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) eine dritte wählbare Einstellung (D) aufweist, bei welcher sie mit der Klinkenvorrichtung (40, 41) in Eingriff steht und einen Wechsel vom zweiten in den ersten Schaltzustand des Schalters (37, 38) verhindert.

Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) eine vierte wählbare Einstellung (C) aufweist, bei v/elcher sie mit der Klinkenvorrichtung (40, 41) in Eingriff steht und hierbei den Betätigungsweg vermindert, um welchen die Betätigungsvorrichtung (39) bewegt werden muß, um in Schnappverbindung mit der Klinkenvorrichtung (40, 41) zu kommen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Klinkenvorrichtung (40, 41) eine Klinke (41) und einen Klinkenträger (40) für die Klinke (41) umfaßt, wobei die Betätigungsvorrichtung (39) in Schnappverbindung mit der Klinke (41) zu treten vermag.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) in ihrer ersten Einstellung (A) mit der Klinke (41) und in ihrer dritten und vierten Einstellung (D, C) mit dem Klinkenträger (40) in Wirkverbindung steht.

509841/0627 -22-

6844/46/Ch/Fr - 22 - 19. März 1975

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 "bis 5» dadurch gekennzeichnet , daß die von Hand betätigbare Haltevorrichtung (22, 26, 122, 126) die Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) in eine der wählbaren Einstellungen (A, B, C, D) bewegt.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 in einem Zeitschalter, dadurch gekennzeichnet, daß Schaltnocken (14) mit der Betätigungsvorrichtung (39) und der Klinkenvorrichtung (40, 41) zusammenwirken und beim Schalter (37, 38) eine zeitabhängige Schaltfunktion bewirken, wenn die Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) einen Wechsel des Schaltzustands erlaubt.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet , daß ein erster Schaltnocken (14a) mit der Betätigungsvorrichtung (39) zusammenwirkt und einen Wechsel vom ersten zum zweiten Schaltzustand des Schalters (37, 38) bewirkt und ein zweiter Schaltnocken (i4b) mit der Klinkenvorrichtung (40, 41) zusammenwirkt und die Klinkenvorrichtung (40, 41) außer Eingriff mit der Betätigungsvorrichtung (39) bringt, wobei der Schalter (37, 38) vom zweiten in den ersten Schaltzustand wechselt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch g e k e η η zeichnet , daß mehrere erste und zweite Schaltnocken (14a, 14b) vorgesehen sind.

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2512H3

6844/46/Ch/Fr - 23 - 19. März 1975

10. Vorrichtung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet , daß einer der ersten Nocken (14a)
die Betätigungsvorrichtung (39) in Schnappverbindung mit der Klinkenvorrichtung (40, 41) bewegt, wenn die Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) sich in ihrer zweiten oder vierten Einstellung (B, C) befindet und daß ein anderer der ersten Nocken (i4c) die Betätigungsvorrichtung (39) in Schnappverbindung mit der Klinkenvorrichtung (40, 41) nur dann bewegt, wenn die
Wählvorrichtung (21, 25, 121, 125) sich in ihrer
vierten Einstellung (C) befindet.

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