DE451673C - Elektrischer Schalter zum wahlweisen Ein- und Ausschalten mehrerer Stromkreise - Google Patents

Description

Bekanntlich besitzen die elektrischen Drehschalter zum Einschalten von Beleuchtungskörpern mit mehreren Stromkreisen, sogenannte Serien- oder Kronenschalter, den Mangel, daß zum Einschalten eines bestimmten Stromkreises die vorhergehenden Schalterstellungen durchlaufen werden müssen, um die beabsichtigte Einstellung zu erreichen, wobei also die vorhergehenden Stromkreise ίο unnötig eingeschaltet werden. Dieser Mangel soll durch die vorliegende Erfindung beseitigt werden. Der den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Schalter kennzeichnet sich im wesentlichen dadurch, daß in einem gemeinsamen Gehäuse zwei zusammenwirkende Schalter, der eine zum Auswählen eines der angeschlossenen Stromkreise, der andere zum Ein- oder Ausschalten des ausgewählten Stromkreises, angeordnet sind. Durch die Verwendung eines derartigen Schalters werden überflüssige Stromkreise vorübergehend nicht eingeschaltet, sondern mit Hilfe des einen Schalters wird der einzuschaltende Stromkreis vorbereitet, und mit Hilfe des anderen Schalters wird der so vorbereitete Stromkreis ein- oder ausgeschaltet. Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgedanke in einer Ausführungform beispielsweise veranschaulicht.

In Abb. ι ist der neue Schalter ohne Gehäusekappe in der Draufsicht der Sockelplatte dargestellt. Abb. 2 zeigt eine Seitenansicht des Schalters mit aufgesetzter Gehäusekappe im Schnitt. Abb. 3 läßt die Ansicht der Gehäusekappe erkennen. In Abb. 4 ist ein Ausführungsbeispiel für die Verriegelung des Wahlschalters bei eingeschalteter Stellung des Ausschalters angegeben. Abb. ia zeigt einen Teil der Abb. 1 in abgeänderter Ausführung.

Auf dem Gehäusesockel 4 des Schalters sind zwei zusammenwirkende Schalter A und B angeordnet·, die von einer Gehäüsekappe 13 abgedeckt werden. Der Schalter A₁ der dazu dienen soll, einen der angeschlossenen Stromkreise auszuwählen, besteht beispielsweise aus den drei festen Kontaktstücken i, 2, 3 und einem einstellbaren Schaltarm 5, der an seinem einen Ende mit Hilfe einer Achse 6 derart drehbar gelagert ist, daß er auf einen der festen Kontakte 1, 2 oder 3 eingestellt werden kann. Zur Begrenzung des Einstellungswinkels sind Anschläge 7 vorgesehen. Der Schalter B, mit dessen Hilfe der durch den Schalterteil A ausgewählte Stromkreis ein- oder ausgeschaltet werden soll, besitzt im Grunde genommen eine der üblichenAusführungsformen eines gewöhnlichen Ausschalters. Beispielsweise ist an einer Achse 8 ein kreisscheibenförmiges Isolierstück 9, an dem in Richtung eines Durchmessers ein stromleitendes Schaltstück 10 angebracht ist, drehbar gelagert. Das Schaltstück 10 kann bei entsprechender Stellung des Isolierstückes 9 mit einem festen Kontaktstück 11 in Verbindung treten. Die entgegengesetzte Seite des Schaltstückes 10 erhält dann Berührung mit einem Kontaktstück 12, das eine leitende Verbindung mit dem Schalter A bei allen seinen Schaltstellungen vermittelt. Das Kontaktstück 12 kann entweder unmittelbar mit dem Schaltarm 5 in körperlichem Zusammenhang stehen (Abb. 1), oder es kann auch als besonderes Verbindungsstück 12° ausgebildet sein, das eine Brücke zwischen dem Schalter B und dem Schalter^ abgibt (Abb. ia). Die Schalt-· stücke 11 und 12 sind an denjenigen Teilen, die mit dem einstellbaren Schaltstück 10 in Berührung kommen, in üblicher Weise federnd ausgebildet, beispielsweise bestehen sie aus umgebogenen, federnden Blechstreifen 11* bzw. 12*, wie aus Abb. 2 zu erkennen ist. Der Ausschalter B ist in üblicher Weise mit einer Momentschaltung versehen, die bei 21 angedeutet ist. Die Stirnfläche des Sockelstückes 4 wird von der Gehäusekappe 13 abgedeckt. Dabei ragen die Achsen 6, 8 der beiden Schalter durch geeignete Öffnungen nach außen hervor, und sind mit Schaltergriffen 14, 15 versehen. Zweckmäßig erhält der Handgriff 14 des Schalters A die Form eines Zeigers, der über ein skalenartiges Bezeichnungsschild auf der Gehäusekappe 13 spielt, das entsprechend den Schaltstellungen des Schaltarmes 5 auf die Kontakte 1, 2, 3 Kenn-

marken »ι«, »2«, »3« trägt. Der Griff 15 des Ausschalters B kann die übliche Knebelform erhalten. Zur Kenntlichmachung seiner Schaltstellungen sind im Bereiche des Knebelgriff es 15 Kennmarken ebenfalls auf der Gehäusekappe 13 angebracht, von denen »0« die Ausschaltstellung und ein Pfeil 16 die Einschaltstellung des Schalters B angibt. Dadurch wird erreicht, daß an den Kennmarken der Schalter, auf denen die Schaltgriffe stehen, der jeweilige Zustand der Schaltung erkennbar ist.

Um zu vermeiden, daß der Schalter A von einem Stromkreis auf einen anderen umgeschaltet werden kann, wenn der Schalter B sich in seiner Einschaltstellung befindet, ist gemäß der Erfindung eine Sperrung für den Schalter A vorgesehen, die verhindert, daß bei eingeschaltetem Schalter B der Schalt-

ao griff 14 zum Umschalten von einem auf ein anderes Kontaktstück, beispielsweise von 3 auf 2, verstellt werden kann. Eine Ausführungsform für diese Verriegelung ist in Abb. 4 angedeutet, bei welcher die Sperrung des Schalters A von dem Schalter B in dessen

. Einschaltstellung vorgenommen wird. Mit der Schaltachse 8 des Schalters B ist eine ellipsenförmige Steuerscheibe 17 verbunden, die auf einen Schieber 19 mit Hilfe einer kraftschlüssigen Verbindung einwirkt, wobei eine Feder 18 den Kraftschluß herstellt. Der Schieber 19 besitzt an seinem freien Ende einen Einschnitt 20, der dem Querschnitt der Schaltachse 6 des Schalters A derart angepaßt ist, daß beim Eingriff des Einschnittes 20 mit der Schaltachse 6 diese gesperrt ist. Ist beispielsweise die Schaltachse 6 von quadratischem Querschnitt, so ist der Einschnitt 20 rechteckig. Um bei quadratischem Querschnitt die beabsichtigte Sperrung bei den drei Stellungen des Schaltarmes 5 zu erreichen, sind die Schaltstücke 1, 2, 3 in Abweichung von der Ausführungsform nach Abb. ι und 3 in einem Kreisbogen um je 90⁰ versetzt angeordnet, wie aus Abb. 4 zu erkennen ist. Die angegebene Verriegelung kann am eigentlichen Schalter entweder unmittelbar auf der vorderen oder hinteren Fläche des Sockels 4 oder auch in der Gehäusekappe 13 angeordnet werden. Die Wirkungsweise besteht darin, daß durch das Einschalten des Schalters B die Steuerscheibe 17 den Schieber 19 so weit gegen die Schaltachse 6 schiebt, daß diese von dem Einschnitt 20 des Schiebers 19 umfaßt wird. Infolgedessen ist die Schaltachse 6 gegen Verdrehen gesperrt, was zur Folge hat, daß der Schaltarm 5 des Schalters A nicht von einem Kontaktstück 2 auf ein anderes, beispielsweise auf das Kontaktstück 3, umgeschaltet werden kann. Durch diese Einrichtung ist es möglich, den Schalter A, der nunmehr nur im stromlosen Zustande umgestellt wird, sehr einfach auszuführen. Insbesondere kann die Momentschaltung, die " der Ausschalter B besitzen muß, beim Schalter A fehlen.

Für die Erfindung ist von untergeordneter Bedeutung die konstruktive Ausgestaltung der einzelnen Schalter A₁ B. Wesentlich ist, daß durch den Schalter A von mehreren Stromkreisen ein bestimmter ausgewählt und zur Einschaltung vorbereitet wird, während das Ein- und Ausschalten des so vorbereiteten Stromkreises durch den Schalter B vorgenommen wird. ..

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Elektrischer Schalter zum wahlweisen Ein- und Ausschalten mehrerer Stromkreise, insbesondere für elektrische Beleuchtungsanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß in einem gemeinsamen Gehäuse (4, 13) zwei zusammenwirkende Schalter (A, B), der eine (A) zum Auswählen eines der angeschlossenen Stromkreise, der andere (B) zum Ein- oder Ausschalten des ausgewählten Stromkreises, angeordnet sind.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Ein- oder" Ausschalten dienende Schalterteil (B) beim Einschalten mit einem für alle Schaltstellungen des Schalterteiles (A) zum Auswählen eines der angeschlossenen Stromkreise gemeinsamen Kontaktstück (12 bzw. 12°) in Berührung tritt.

3. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Auswählen eines der angeschlossenen Stromkreise dienende Schalterteil (A) mit einer Sperrung (19) gegen Umschalten auf einen anderen Stromkreis während der Einschaltstellung des ein- oder ausschaltenden Schalterteils (B) versehen ist.

4. Schalter nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrung des zum Auswählen eines der angeschlossenen Stromkreise dienenden Schalterteils (A) von dem zum Ein- oder Ausschalten dienenden Schalterteil (B) gesteuert wird, so daß der erstere (A) in die Einschaltstellung des letzteren (B) verriegelt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.