DE2504048B2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein ambulant verwendbares

Infusionsgerät zur kontinuierlichen Infusion eines flüssigen Arzneimittels durch einen flexiblen Schlauch in den Körper eines Patienten, wie aus dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 entnehmbar.

Mittels solcher Infusionsgeräte werden Patienten ambulant und über einen längeren Zeitraum hinweg unter vorgegebener Dosierung mit einem flüssigen Arzneimittel versorgt.

Für nicht-ambulante Infusionsgeräte ist beispielsweise aus der US-PS 28 42 123 ein verkleinerbarer Beutel für das flüssige Arzneimittel bekannt, der abdichtend

von einem Druckbehälter umschlossen ist. Für solche Geräte ist ferner ein in einem elastischen Behälter angeordneter flexibler Beutel zur Aufnahme von Vollblut oder Blutplasma aus der US-PS 28 47 007 bekannt

Bei dem eingangs genannten, aus der US-PS 34 69 578 bekannten, ambulant verwendbaren Infusionsgerät ist ein nach Art einer Gummiblase ausgebildeter Druckbehälter innerhalb des am Körper des Patienten befestigbaren Gehäuses untergebracht, während sich die der Dosierung der Flüssigkeitsabgabe dienenden Teile dagegen frei zugänglich außerhalb des Gehäuses befinden.

Dieses Gerät hat verschiedene Nachteile. Sobald der Druckbehälter leer ist, muß das gesamte Gerät vom Körper des Patienten abgenommen und durch ein neugefOlItes Gerät ersetzt werden. Dieser Vorgang ist umständlich, der Behandlung abträglich und kostenaufwendig. Ferner hat das bekannte Gerät den Nachteil, daß seine Durchflußreguliereinrichtung jedermann frei zugänglich ist, so daß die ärztlich verordnete Dosierung unkontrollierbar manipulierbar ist. Auf diese Weise ist die Behandlungssicherheit für den Patienten unzureichend, dieser kann durch falsche Einstellungswerte geschädigt werden. Außerdem läßt dieses Gerät hinsichtlich seiner Formgestaltung viel zu wünschen übrig. Die Kompliziertheit der Herstellung, die umständliche Bedienung und das ästhetisch ungefällige »technische« Aussehen dieses Gerätes waren selbst bei dessen beschränkter Marktaufnahme noch hinderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Infusionsgerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß der Austausch des Druckbehälters erleichtert, ein gefälliges Äußeres gegeben und die Betriebssicherheit erhöht ist

Ein diese Aufgabe lösendes Infusionsgerät ist im Patentanspruch 1 angegeben.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht darin, daß der Druckbehälter mit einem selbstsperrenden Auslaßventil zum Austausch in einem in eine Kammer einsetzbaren Einsatz vorgesehen ist, der zum Austausch nur aus der Kammer des Gehäuses herausgezogen und durch einen anderen ersetzt zu werden braucht, und daß ferner sämtliche weiteren Elemente des Gerätes einschließlich der Durchflußreguliereinrichtung in dem Gehäuse und damit geschützt untergebracht sind. Durch die glatte äußere Gerätefläche wirkt das Gerät ästhetisch ansprechend.

Das erfindungsgemäße Infusionsgerät hat den Vorteil, daß sein Gehäuse ständig am Körper getragen werden kann, selbst wenn der Arzneivorrat im Druckbehälter verbraucht ist. Der Austausch des leeren Einsatzes gegen einen neuen Einsatz kann vom Patienten selbst vorgenommen werden.

In Weiterbildung des Erfindungsgedankens kann das Ventil an dem Einsatz so ausgebildet sein, daß es normalerweise geschlossen ist, aber beim Einsetzen in das Gerätegehäuse automatisch geöffnet wird.

Ferner kann das Gerät in der Weise weitergebildet werden, daß ein auf den im Durchflußkanal des Gerätes herrschenden Druck ansprechender Strömungsanzeiger vorhanden ist Auf diese Weise kann der Patient und das Pflegepersonal sofort mit einem Blick erkennen, wenn der Infusionsstrom unterbrochen ist

Die Durchflußregulie/einrichtung kann durch eine von dem flüssigen Arzneimittel durchströmte verformbare Leitung, eine Vielzahl darin gleichgerichtet angeordneter paralleler Fasern und eine an die Leitu.ig andrückbare Klemmvorrichtung, mittels der sich die Leitung zwecks Änderung der Durchflußmenge mehr oder weniger stark zusammendrücken läßt, gebildet sein.

Vorzugsweise kann dieser Durchflußmengeneinrichtung ein von außen ablesbarer Zeiger mit Skala zugeordnet sein. Damit läßt sich die gewünschte

ίο Dosierung genau einstellen und ohne ein öffnen des Gerätes jederzeit am getragenen Gerät ablesen.

Für ein stationäres Infusionsgerät ist ein in den zum Patienten führenden Schlauch einbaubarer Durchflußmesser mit einer in einem sich erweiternden Kanal

is angeströmten Kugel bekannt (DE-OS 23 28 547), bei dem der sich erweiternde Strömungskanal mit einer als Gehäuse dienenden Grundplatte zwischen Erhöhungen einklemmbar einsetzbar ist.

Nachstehend wird ein die Merkmale der Erfindung aufweisendes bevorzugtes AusfüiUdngsbeispiel unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert Darin zeigt

F i g. 1 eine perspektivische Ansicht eines Infusionsgerätes für intravasale Infusion in einer bevorzugten AusbiiJungsform;

F i g. 2 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, auf das Infusionsgerät gemäß F i g. 1;

F i g. 3 eine Ansicht teilweise im Schnitt und teilwe^:se im Aufriß, eines Teiles der Durchflußregier-Baugruppe des Infusionsgerätes gemäß Fig. 1;

F i g. 4 eine perspektivische Ansicht in auseinandergezogener Darstellung des Infusionsgerätes gemäß Fig. 1. wobei einige Teile weggelassen und andere im Schnitt dargestellt sind;

F i g. 5 eine Ansicht des Infusionsgerätes von unten gemäß Fig. 1;

Fig.6 eine perspektivische Ansicht des Fluidaufbewahrungseinsatzes des Infusionsgerätes gemäfc» Fig. 1 in auseinandergezogener Darstellung; und

F i g. 7 einen Schnitt durch einen Teil der Ventil-Baugruppe des in F i g. 6 gezeigten Einsatzes.

Gemäß der Darstellung in F i g. 1 weist das Infusionsgerät in seiner bevorzugten Ausbildungsform ein Gehäuse 10 mit einer im wesentlichen rechieckigen Grundplatte 12 auf, an der die verschiedenen, das vollständige Gerät bildenden Baugruppen angebracht sind. Die Grundplatte 12 ist zur Anpassung an die Krümmung entweder eines bestimmten Rumpfteiles eines Patienten oder einer Extremität, wie z. B. eines Armes oder eines Beines mit leichter Krümmung ausgeführt.

Das Infusionsgerät läßt sich mittels geeigneter F.len eite, beispielsweise mit einem Paar verstellbarer und an der Unterseite der Grundplatte 12 befestigter elastischer Bänder 14,16 an einem Arm oder Bein eines Patienten befestigen. Außer solchen Bändern können auch Klammern oder Armreifen aus Kunststoff oder Metall, Riemen oder Gurte mit Stoffbefestigungsbändern, Reißverschlüssen oder Schnallen, oder elastische

bo oder unelastische Schnürbänder oder selbstklebende Bänder verwendet werden.

An der konkav gekrümmten Grundplatte 12 sind parallel zu den beiden Längskanten zwei längliche hohle Gehäuseteile 18, 20 angeordnet, die jeweils einen im wesentlichen dreieckförmigen Querschnitt haben (Fig. I und 4). Sie sind mit Abstand voneinander angeordnet und begrenzen so eine mittige Kammer 90 (Fig.4) für die Aufnahme eines einen flexiblen

Arzneimittel-Druckbehälter enthaltenden Einsatzes 200 (Fig. 2). Das Gehäuseteil 20 hat eine Innenwand 22, einen nach außen und schräg nach unten verlaufenden Boden 24 und eine äußere Wand 26, und das in Fig. 1 links liegende Ende des Gehäuseteils 20 ist mit einer dreieckförmigen Stirnwand 28 abgeschlossen, deren Umfang an den Wänden 22, 26 sowie der Grundplatte 12 angrenzt.

Das Gehäuseteil 18 hat ebenfalls eine zur Grundplatte 12 rechtwinklige Innenwand 30, die sich bis zur Oberkante einer ebenen schrägen Außenwand 32 erstreckt, welche sich mit ihrer l.ängskante an die Grundplatte 12 anschließt. Das in Fig.! und 5 links liegende Ende des Gehäuseteils 18 ist mit einer dreieckförmigen Stirnwand 34 abgeschlossen. Das gegenüberliegende Ende des Gehäuseteils 18 ist ähnlich wie beim Gehäuseteil 20 offen und gegenüber der Käme der Grundplatte 12 zurückgesetzt. Eine im wesentlichen dreiecklörmige konvex gekrümmte Stirnwand 36 verschließt das rechte Ende des Gerätes durch Verbinden der Wände 26 und 32 mit der Grundplatte 12.

Ein Feststellhebel 40 ist mit einem Ende 42 schwenkbar an einem Stift 44 gelagert, der aus der Innenwand 30 des Gehäuseteils 18 nach innen vorspringt. Das Hebelende 42 trägt weiterhin einen Flansch 46, der mit einem (nicht gezeichneten) Vorsprung an der Wand 30 in Eingriff bringbar ist, um die Schwenkbewegung des Hebels 40 von der Grundplatte 12 weg nach oben zu begrenzen. An seinem anderen Ende 48 trägt der Hebel 40 eine nach unten gerichtete, im wesentlichen ebene Platte 50. unter deren Unterkante seitlich ein Feststellappen 58 hervorsteht, welcher in eine in der Grundplatte 12 ausgebildete Aussparung 60 (Fig. 5) einzugreifen vermag. Der Feststellhebel 40 hat weiterhin eine im wesentlichen dreieckförmige gekrümmte Außenwand 62, die als Handhabe dient und so gestaltet ist, daß der Hebel 40 in einer Schließ- oder Feststellstellung mit seinen äußeren Flächenbegrenzungen an den Außenflächen des Gehäuseteils 18 anliegt.

In Fig. 4 ist zu erkennen, daß der Boden 24 des Gehäuseteils 20 eine Mehrzahl von Vorsprüngen trägt. die mit den Bauteilen der in Fig. 3 gezeigten Durchflußreguliereinrichtung zusammenwirken. Zur Durchflußreguliereinrichtung führt ein im wesentlichen U-förmiger Strömungskanal in einer Bodenplatte 70. der in einem hohlnadelartigen Vorsprung als Einlaß 72 endet. Dieser weist eine Bohrung 74 auf, die mit einer kleinen, im wesentlichen zylindrischen Innenkammer 76 der Platte in Verbindung steht.

Vor der Vcfderwand der innenkammer 76 befinde! sich, durch einen O-Ring 78 im Abstand gehalten, eine einen oder mehrere Filter enthaltende Filtereinrichtung 80 zum Herausfiltern kleiner Feststoffpartikel, Sedimente oder Bakterien. Durch eine Nut in der Außenwand der Bodenplatte 70 und durch die anliegende ebene weitere Bodenplatte 84 wird ein der Filtereinrichtung 80 nachgeschalteter Strömungskanal 82 gebildet, der durch einen Randabschnitt 86 der Bodenplatte 70 verläuft und sich zu einer trichterförmigen Innenkammer 88 erweitert. Das eine, vordere Ende der Kammer 90 ist offen, während das andere, hintere Ende der im Querschnitt im wesentlichen rechteckigen länglichen Kammer 90 oberhalb der Grundplatte 12 zwischen den beiden seitlichen Gehäuseteilen 18 und 20 durch die Bodenplatte 70 dadurch abgeschlossen ist, daß sie an der Grundplatte 12 mit der Kante an der Stirnwand 36 und den Innenwänden 22 und 30 am jeweils rechten Ende der Gehäuseteile 18 und 20 anliegt.

Die Innenkammer 88 weist einen ersten Auslaß 92 und einen daneben angeordneten zweiten kleineren Auslaß 94 auf, die in einer Wand 96 ausgebildet sind und ^r. etwas aus deren Außenfläche heraustreten. An diese Auslässe sind mit dem einen Ende Fluidleitungen 98 bzw. 100 angeschlossen. Wie in Fig.4 zu erkennen, ist im Boden 24 des Gehäuseteils 20 ein im wesentlichen rechteckiger, aufragender Block 102 mit zwei in Längsrichtung parallelen aufrechten Trennwänden 104 und 106 vorhanden. Die Trennwände 104 und 106 sind mit solchem Zwischenabstand angeordnet, daß im Raum zwischen ihnen die dünnere flexible Leitung 100 aufnehmbar ist. Die dickere flexible Leitunf 98 ist an der

ΙΊ anderen Seite der Trennwand 106 angeordnet.

Die Leitungen 98 und 100 sind mit ihren anderen Enden in einem Anschlußblock 108 an den den Auslässen 92 und 94 ähnlichen Einlassen 110 und 112 angeschlossen. Der Anschlußblock 108 ist kubisch und

.'ο weist auf ganzer Länge seines Umfangs eine Nut zur sicheren Aufnahme in einem im wesentlichen U-förmigen Vorsprung 114 im Boden 24 des Gehäuseteils 20 auf.

Eine im Innern des Anschlußblockcs 108 befindliche

Kammer 116 stellt die Verbindung /wischen den

r, Einlassen 110 und 112 und einem Auslaß 118 her. der durch den Boden des Gehäuseteils 20 hindurch an einen Schlauch 120 anschließbar ist. Mit dem Ende des ScWiauchs 120 ist ein Katheter oder eine Nadel zur Infusion von flüssigen Arzneimitteln in einen Patienten

m verbunden. Im Innern der Leitung 98 ist eine Vielzahl von Fasern 122 angeordnet, die dicht nebeneinander gleichsinnig ausgerichtet sind und einen wesentlichen Teil der QuerschnittsfUiche der Leitung 98 ausfüllen.

In einer im Boden 24 des Gehäuseteils 20 nahe der

i--i Krümmung 86 ausgebildeten Ausnehmung 126 ist das äußere Ende einer Feder 124 festgehalten, die an ihrem entgegengesetzten oder inneren Ende einen abgesetzten, gekrümmten Abschnitt aufweist, der an der flexiblen Leitung 100 angreift. Bei Anordnung in der Ausnehmung 126 übt die Feder 124 auf die flexible Leitung 100 eine Vorspannkraft aus und drückt diese zwischen ihrem gekrümmten abgesetzten Teil und der Seite der Wand 106 zusammen. Somit verhindert die Feder 124 normalerweise Durchfluß von Flüssigkeit

4-, durch die Leitung 100, welche sie nur dann freigibt, wenn sie von der Wand 106 abgehoben wird.

An der der Wand 106 abgewandten Seite der flexiblen Leitung 98 ist ein dreieckförmiger Keil 128 zwischen Anschlägen 130 und 132 auf dem Boden des

κι Gehäuseteils 20 begrenzt verschiebbar gehalten. Unter dem Keil 128 ist ein verstellbarer Keil 134 so angeordnet, daß er den Keil 128 bei Längsverstellung in Anlage an die flexible Leitung 98 drängt, so daß diese zwischen ihm, der Wand 106, dem Boden des Blockes 102 und der Wand 2C zusammengedrückt wird. Durch dieses Zusammendrücken wird die Leitung 98 derart verformt, daß sich ihre Querschnittsfläche verkleinert. Dies führt dazu, daß die Fasern 122 von dem für Flüssigkeitsströmung im Innern der Leitung zur

bo Verfugung stehenden Raum einen größeren Anteil einnehmen. Am entsprechend Fig.2 linken bzw. vorderen Ende des verstellbaren Keils 134 ist eine Zahnstange 136 ausgebildet. An deren vorderem Ende ist ein nach unten ragender Führungsfinger 138 vorgesehen, der entlang der vorderen Kante des Gehäuseteils 20 gleiten kann. Auf der dem Ffibrungsfinger 138 gegenüberliegenden Seite des vorderen Endes der Zahnstange 136 ist: ein vorspringender Zeigerarm

140 mit einem Zeigerstrich 142 ausgebildet, der mit einer am einen Rand eines in der äußeren Wand 26 des Oehäuseteils 20 ausgebildeten Schlitzes 146 aufgebrachten Durchflußmengen-Skala 144 (Fig. I) zusammenwirkt. Da die Stellung der Zahnstange 136 in der Längsrichtung die seitliche Stellung des Keils 128 bestimmt, zeigt der Zcigcrarm 140 die der jeweiligen Erstellung entsprechende Durchflußmenge der vom Infusionsgerät abgegebenen Flüssigkeit an.

Die äußere Wand 26 weist ferner neben dem Schlitz 146 eine öffnung 148 auf, durch die ein an einen linde mit einem Zahnritzel 152 versehenes Werkzeug 150 einführbar und mit der Verzahnung der Zahnstange 136 in F.ingriff bringbar ist. Wie in I i g. I zu erkennen, läßt sich das Werkzeug 150 durch die Aussparung 148 einführen und so drehen, da'3 der verstellbare Keil 134 zur Regulierung der dun Ii den Keil 128 auf die Leitung 98 ausgeübten Krafi in Längsrichtung verstellt wird. I >ic auf diese Weise eingestellte Durchflußmenge bleibt genau erhalten und wird durch die Stellung des Zeigerarms 140 an der Skala 144 exakt angezeigt.

Die Kammer 116 im Anschlußblock 108 weist den [einlassen HO und 112 gegenüberliegend eine Öffnung 158 auf, die mit einer flexiblen Membran 160 verschlossen ist. Die Membran ist mit einem Klemmring 162 abgedichtet. Die Membran 160 bewegt sich somit in Abhängigkeit von dem im System zwischen dem Einlaß 110 und der Austrittsleitung oder Schlauch 120 herrschenden Druck. Am Boden 24 des Gehäuseteils 20 ist schwenkbar ein L-förmiger Anzeigearm 164 gelagert. Kin Schenke! 166 dieses Armes liegt an der Membran 160 an und folgt deren Bewegung. Der andere Arm 168 des Anzeigearms 164 trägt eine Fahne oder Anzeigemarke 170. Die Anzeigemarke 170 kann mit einer leuchtenden Farbe bemalt oder mit einem beliebigen anderen, zweckdienlichen Zeichen versehen sein und folgt einer gekrümmten Bewegungsbahn, die durch die Mitte einer Aussparung 172 in der äußeren Wand 26 geht. Die Achse des Anzeigearms 164 ist von einer kleinen Vorspannfeder 174 umschlungen, die sich am Hebelarm !68 und an einem Anschlag 176 im Boden des Gehäuseteils 20 abstützt.

Auf diese Weise ist der Anzeigearm 164 von einer kleinen Vorspannkraft so beaufschlagt, daß der I lebelarm 166 an der Membran 160 anliegt, während der Hebelarm 168 die Anzeigemarke 170 in einer durch die äußere Wand 26 verdeckten und im Abstand von der Aussparung 172 befindlichen Stellung hält. Bei Blockieren der Flüssigkeitsströmung durch das System zum Katheter oder zur Infusionsnadel bewirkt der Druck der zugeführten Flüssigkeit, daß sich die Membran 160 vom Anschlußblock 108 weg nach außen vorwölbt, dadurch den Anzeigearm 164 schwenkt und die Anzeigemarke 170 in eine Stellung hinter der Aussparung 172 bringt. Die visuelle Wahrnehmung der Anzeigemarke 170 durch die Aussparung 172 hindurch zeigt dem Patienten, dem behandelnden Arzt oder der Pflegeperson an, daß die Infusion unterbrochen ist

In der Unterseite der Grundplatte 12 ist eine Vielzahl von Nuten, beispielsweise rechtwinklig zueinander verlaufender Nuten 180,182 und 184, ausgebildet, damit sich der Schlauch 120 an der Unterseite der Grundplatte 12 führen und vorne, hinten oder seitlich am Infusionsgerät herausführen und am Ende mit dem Katheter in der zweckdienlichsten Weise verbinden läßt. Die Anzahl dieser Nuten ist beliebig wählbar.

Ein aus einem linken und einer rechten Einsatzgehäusehälfte 202 bzw. 204 zusammengesetzter Einsatz 200 hat einen etwa rechteckigen Querschnitt und ist der Kammer 90 zwischen den Gehäuseteilen 18, 20 angepaßt. Die Oberseite der Einsatzgehäuse 202 und 204 weisen eine leichte Krümmung auf, so daß bei in die Kammer 90 eingeschobenem Einsatz 200 sowie in Blockierstellung geschwenktem Feststellarm 40 die Geräteaußenfläche 10 durchgehend glatt erscheint (Fig. I). Die rechte Einsatzgehäusehälfte 204 hat eine Endwand 206 mit einer Aussparung 208, und in Deckung mit dieser Aussparung ist ein Ventil 210 für einen dehnbaren blascnförmigen Druckbehälter 212 zur Aufnahme des zu verabreichenden flüssigen Arzneimittels angeordnet. Das Ventil 210 ist an der Endwand 206 beispielsweise mittels Bügeln, Schrauben oder incinandergreifender Nuten befestigt.

Das Grundclement des Ventils 210 ist ein ebenes elastisches Teil 214, das zwei kegelstumpfförmige Aussparungen 215 aufweist und. wie in F i g. 7 mit durchgezogenen Linien gezeichnet, durch den Inner, druck in dem Druckbehälter 212 an eine Schließstellung bei abdichtender Anlage an der Endwand 206 gedrängt ist. Anstelle des gezeigten Ventils 210 kann ein einfaches Klappenventil oder eine flexible Dichtung vorgesehen sein, die zum Einführen oder Abgeben von Fluid mit einer Nadel durchstoßbar ist. Hierbei wäre eine Abänderung des Vorsprungs 72 oder dessen Austausch gegen eine spitze Nadel erforderlich.

Das entgegengesetzte Ende des Druckbehälters 212 hat eine Öffnung 216 mit einem ringförmigen Flansch

218. In Deckung mit der öffnung 216 liegt am Flansch 218 ein Mikrofilter 220 an. der Luft, jedoch kein Fluid durchläßt.

Der Mikrofilter 220 ist zwischen dem Flansch 218 und der nach innen weisenden ebenen Fläche eines verschiebbaren Sterns 222 fest eingeklemmt. Der Stern 222 weist eine Vielzahl von Armen 224 auf, die radial von einer Mittelnabe ausgehen und in die vier innenliegenden Ecken der rechteckigen, durch die Einsatzgehäusehälften 202 und 204 des Einsatzes 200 gebildeten Hülle eindringen, so daß der Stern in der Hülle in Längsrichtung frei verschiebbar ist. Die Mittelnabe des Sterns 222 ist auf ganzer Länge von einer Öffnung 226 durchsetzt, so daß den Mikrofilter 220 durchströmende Luft an die Atmosphäre abgegeben werden kann. Die Mittelnabe des Sterns 222 trägt einen nach, oben gerichteten L-förmigen Zeigerarm 228, dessen freies Ende über einem mittigen Längsschlitz 230 des Einsatzes 200 liegt. Am einen Rand des Längsschlitzes trägt der Einsatz eine Druckbehälter-Volumenskala 232, an der sich mit Hilfe des Anzeigearms 228 das in Hern Druckbehälter 212 enthaltene Arzneimittelvolumen ablesen läßt.

Durch Zuführen von Fluid unter Druck durch das Ventil 210 läßt sich der Druckbehälter 212 so dehnen, daß er wie in F i g. 2 dargestellt, zur Aufbewahrung von Fluid unter Druck in axialer und radialer Richtung vergrößert ist Bei Einpressen des Fluids vergrößert sich der Druckbehälter 212 in Achsenrichtung derart, daß der Stern 222 von dem Ventil 210 weg zum Ende hin gleitet wobei der Zeigerarm 228 an der Skala 232 das aufgenommene Fluidvolumen anzeigt Da der Druckbehälter 212 außerdem zwischen dem an der Endwand 206 des Einsatzes 200 befestigten Ventil 200 und der Mittelnabe des Sterns 222 abgestützt ist befindet er sich stets im Abstand von den Innenwänden der Einsatzhälften 202 und 204 und gestattet somit eine exakte Abgabe des gesamten Druckbehälterinhalts bei geringster Beeinflussung durch Reibung. Weiterhin ist die dehnba-

re elastische Wand des Druckbehälters 212 so aufgebaut, daß sie sich in radialer Richtung nur um einen ungefähr den Innenabmessungen des Einsatzes 200 entsprechenden Betrag dehnt. Der Druckbehälter liegt daher selbst bei vollständiger Dehnung nicht an den Innenwänden der Einsatzgehäusehälften 202 und 204 an.

Von den Enden der einen Seilenwand der linken Einsatzgehäu.sehälfte 202 stehen seitlich zwei Stifte 240 und 241 vor, die mit der Innenkante der Platte !50 bzw. mit dem Flansch 46 zusammenzuwirken vermögen. Beim Einschieben des Einsatzes 200 entlang der Grundplatte 12 (Fig. 4) kommt der Stift 241 zum Eingriff mit dem Flansch 46 und bei Schwenken des Feststcllhebels 40 nach unten, gleitet Jer Stift 240 entlang der Innenkante der Platte 50, um den Einsatz sicher in eine Endstellung zu drängen, wobei der Stift 72 durch die Aussparung 208 hindurchdringt und zur Anlage am elastischen Teil 214 des Ventils 210 kommt.

Die Aiuciihweise isi wie folgt:

Zuerst wird der Druckbehälter 212 mit Hilfe des Ventils 210 unter Druck mit einem bestimmten, durch Infusion einem Patienten zu verabreichenden flüssigen Arzneimittel gefüllt. Am ventilseitigen Ende des Einsatzes 200 kann ein entsprechendes Verbindungsglied zum Anschluß einer Vorratskapsel ausgebildet sein, so daß der Vorratsbehälter für das flüssige Arzneimittel an dem Einsatz 200 befestigt werden kann, wobei ein nadelähnliches Teil am elastischen Teil 214 des Ventils angreift, um dieses zum Einfüllen des Arzneimittels zu öffnen. Das einströmende Arzneimittel bringt den Druckbehälter 212 durch radiale und axiale Vergrößerung auf ein Fassungsvermögen zwischen etwa 20 und 100 cm'. Während des Einpressens des Arzneimittels in den Druckbehälter 212 bewegt sich der Stern 222 in Achsenrichtung zu dem dem Ventil 210 entgegengesetzten Ende hin, wobei das Arzneimittelvolumen in dem Druckbehälter 212 durch die Stellung des Zeigerarms 228 an der Druckbehälter-Volumenskala 232 angezeigt wird.

Nachdem der Druckbehälter 2i2 vollständig gefüllt ist, wird der Vorratsbehälter für flüssiges Arzneimittel vom Einsatz abgenomn^n, so daß sich das elastische Teil 214 fest an die Wand 206 anlegt. Der Einsatz ist dann gebrauchsfertig und kann unter entsprechenden Bedingungen gelagert oder sofort zum Gebrauch in das Gerät eingesetzt werden. Während des Füllvorgangs macht es der Mikrofilter 220 möglich, daß irgendwelche, anfänglich in dem nicht aufgeweiteten Druckbehälter 212 enthaltene Luft durch die öffnung 226 im Stern 222 entweicht, so daß eine vollständige Füllung des Druckbehälters mit dem flüssigen Arzneimittel gewährleistet ist. Durch Kippen des Einsatzes in der Weise, daß das dem Ventil 210 entgegengesetzte Ende höher liegt, geht die in den Druckbehälter 212 eingeschlossene Luft nach oben und entweicht langsam durch den Mikrofilter 220 in die Atmosphäre. Der Mikrofiiter 220 läßt Luft durch, verhindert jedoch das Ausfließen des flüssigen Arzneimittels aus dem Druckbehälter bei Überdruck. Dadurch ist ein rasches Entlüften des Druckbehälters möglich, so daß dieser nur mit dem flüssigen Arzneimittel gefüllt wird.

Sobald der Einsatz vollständig mit dem flüssigen Arzneimittel gefüllt ist, und wenn dieses einem Patienten verabreicht werden soll, kann der Einsatz ordnungsgemäß in die Kammer 90 zwischen den Gehäuseteilen 18 und 20 eingesetzt werden, vobei der Feststellhebel 40 ungefähr die in Fig.4 gezeichnete Stellung einnimmt Sodann wird der Einsatz weich nach rechts zwischen die Wände 22 und 30 geschoben. Während sich der Einsatz zum rechten Ende des Gerätes hin vorschiebt, dringt der vorspringende Einlaß 72 der Bodenplatte 70, wie in F i g. 2 und 7 zu erkennen, zuerst durch die Aussparung 208 in der Endwand 206 des Einsatzes und drückt bei weiterem Vorschieben des Einsatzes das Teil 214 in seine in F i g. 7 mit strichpunktierten Linien gezeichnete Offenstellung. Dadurch kann flüssiges Arzneimittel durch die Aussparung 215 und (nicht gezeichnete) Schlitze oder öffnungen im vorderen Ende des Einlasses 72 in die öffnung 74 fließen.

Zu diesem Zeitpunkt muß der Feststellhebel 40 nach unten in Richtung auf seine Blockierstellung bewegt werden. Dies bewirkt, daß der Stift 240 entlang der Innenkante der Platte 50 gleitet und den Einsatz in seine richtige Lage auf der Grundplatte 12 drängt. Nachdein der Einsatz seine entsprechend F i g. 2 rechte Endstellung voll eingenommen hat, kann der Feststellhebel 40 weiterbewegt werden, damit der Feststellappen 58 an der Schulter der rechteckigen Aussparung 60 in der Grundplatte 12 angreift und den Einsatz in seiner Stellung sicher blockiert. Sobald der Einsatz auf der Grundplatte 12 angeordnet ist und der F'eststellhebel 40 nach unten in seine Blockierstellung geschwenkt ist, ist, wie in F i g. ί zu erkennen, die Außenfläche des Gerätes glatt und nicht unterbrochen.

Bei auf der Grundplatte 12 angeordnetem Einsatz wird durch das Zusammenwirken zwischen dem Stift 72 und dem Teil 214 das Ausfließen des flüssigen Arzneimittels aus dem Druckbehälter 212 in den Kanal 82 ermöglicht, der im rechten Teil des Gerätes ausgebildet ist. Das Arzneimittel strömt durch die öffnung 74 in die Kammer 76 und muß von dort aus durch den Filter 80 gehen. Dadurch ist sichergestellt, daß alle Bakterien, Sedimente oder andere kleine Feststoffteilchen, die zufällig bzw. infolge Unachtsamkeit in das System eingedrungen sein mögen, abgeschieden werden. Wenngleich die flüssigen Arzneimittel, die voraussichtlich für die Verabreichung durch das Gerät in Frage kommen, normalerweise keintrlei große Teilchen enthalten, sichert der Filter 80 die vollständige Entfernung solcher Teilchen und damit die unveränderliche Dosierung des Arzneimittels durch die nachstehend beschriebene FluiddurchfluQreguliereinrichtung.

Der Kanal 82 mündet in die Kammer 88, die sowohl die flexible Hauptleitung 98 als auch die kleinere Sekundärleitung 100 versorgt. Diese beiden Leitungen bilden zwei durch das Gerät führende parallele Fluidströmungswege, wobei die Hauptleitung während des normalen Betriebes eine feine und exakte Dosierung des Arzneimittels ermöglicht und mit Hilfe der kleineren bzw. dünneren Leitung 100 während festgelegter Zeiten eine rasche Umgehung oder Entlüftung des Systems vorgenommen werden kann. Die kontrollierte Strömung auf den durch die flexiblen Leitungen 98 und 100 gebildeten parallelen Strömungswegen gelangt durch den Anschlußblock 108 und den Schlauch 120 zur Infusion. Wenngleich bestimmte Einzelheiten des

so Schlauchs 120 nicht angegeben wurden, sei darauf hingewiesen, daß jedes beliebige der bekannten und chirurgisch anerkannten Verfahren angewandt werden kann, bei dem der Schlauch 120 zur Verabreichung des Arzneimittels an einen in den Patienten einzuführenden -Catheter oder eine intravenös einzuführende Nadel angeschlossen oder in einen gewöhnlichen Verbinder zum Anschluß an einen Katheter oder eine Nadel hingeführt ist.

Wie weiter oben beschrieben, weist eine Feder 124 (Fig. 2) ein abgesetztes, gekrümmtes Distalende auf, das normalerweise unter einer Vorspannkraft an der Leitung 100 so angreift, daß es diese gegen uie Wand 106 zusammendrückt und für Durchfluß von Fluid aus dem Druckbehälter 212 sperrt. Da die Primärströmung durch die Leitung 98 mit niedrigem Durchsatz erfolgt, würde es zu Beginn beim Fertigmachen des Gerätes zum Gebrauch beträchtliche Zeit in Anspruch nehmen, das System zu entlüften. Das Zusammenwirken der Feder 124 mit der Leitung 100 ist daher so, daß bei Lösen der Feder 124 von der Leitung 100 durch diese eine Sekundärströmung ermöglicht ist, welche jegliche Luft im System rasch ausschiebt. Danach kann durch Loslassen der Feder 124 die Leitung 100 erneut blockiert werden. Wie in F i g. I zu erkennen, kann in der äußeren Wand 26 des Gehäuseteils 20 eine im wfxjcni.üchen rechteckige Aussparung ausgebildet sein, damit zum Wegdrücken der Feder 124 von der Leitung 100 eine fl--;he Schneide des Werkzeuges 150 in das Gehäuseteil 20 eingeführt werden kann.

Die Leitung 98 enthält eine Vielzahl von gleichgerichteten, parallelen langen Fasern 122, die die Leitung im wesentlichen ausfüllen. Die Fasern 122 sind im wesentlichen gerade und aus einem elastischen Elastomer-Material hergestellt, z. B. Polyurethan, Silikonkautschuk, Polyisopren oder Butylkautschuk. Da die Leitung 98 an der Oberseite de^r Blockes 102 zwischen der Wand 106 und einer ebenen Soite des Keiles 128 in Stellung bleibt, wird an der Leitung eine Kompressionskraft aufgebracht, die in einer zur Fluidströmungsrichtung normalen Richtung wirksam ist. Diese Kompressionskraft wird auf die Leitung an der Stelle, an der die Fasern 122 angeordnet sind, ausgeübt und läßt sich über der gesamten oder nur über einem Teil der Faserlänge auftragen.

Durch Ausüben einer Kompressionskraft mit Hilfe des Keiles 128 wird die Leitung 98 verformt. Da sich der Umfang der Leitung 98 nicht merklich ändert, führt diese Verformung zu einer Verminderung der Querschnittsfläche der Leitung. Die Querschnittsfläche der Fasern 122 erfährt jedoch keine merkliche Veränderung, so daß beim Zusammendrücken der Leitung 98 der von den Fasern eingenommene Raumanteil in der Leitung zunimmt, wodurch eine exakte Dosierung der Fluidströmung ermöglicht wird. Die Fasern 122 sind in der Leitung dicht gepackt und sollten im allgemeinen im unbelasteten Zustand der Leitung wenigstens 50% deren Innenquerschnittsfläche einnehmen. Die Fasern haben kreisrunden Querschnitt, so daß sie sich dicht und eng packen lassen. Die Faseranzahl kann verschieden sein. Als allgemeine Regel gilt, daß wenigstens sechs Fasern vorhanden seii: müssen. Die obere Grenze, die nicht kritisch ist, kann bis zu mehrere hundert Fasern betragen.

Um die Durchflußmenge in der Leitung 98 exakt regulieren zu können, ist in dem Gehäuseteil 20 ein verstellbarer Keil 134 vorgesehen, der mit dem anderen Keil 128 in der Weise zusammenwirkt, daß er durch Stellungsveränderung in der Längsrichtung sehr kleine Verstellwege des Keils 128 senkrecht zur Leitung hervorruft Auf diese Weise lassen sich mit dem Keil 128 größere und kleinere Kompressionskräfte einfach, zuverlässig und wiederholbar erzeugen und auf die Leitung 98 ausüben. Der verstellbare Keil 134 trägt eine Zahnstange 136, die, wie zuvor erwähnt, durch eine üffnung 148 in der äußeren Wand 26 der Kammer 20 zugänglich ist Das Zahnritzel 152 des Werkzeugs 150 läßt sich bequem durch die Öffnung 148 einführen und mit der Zahnstange 136 in Eingriff bringen. Drehen des Werkzeugs erzeugt eine Stellungsveränderung des verstellbaren Keils 134 in Längsrichtung,

Da die Stellung des verstellbaren Keils 134 die an der Leitung 98 aufgetragene Kompreüsionskraft bestimmt, und damit die Durchflußmenge der Flüssigkeit aus dem Gerät, ist über die Stellung des Zeigerarms 140 an der Skala 144 die vorgewählte Durchflußmenge auf

ίο einfache und genaue Weise ablesbar. Nachdem die angestrebte Durchflußmenge eingestellt ist, kann das Werkzeug 150 weggenommen werden, um unbeabsichtigtes Einstellen oder Regulieren der Durchflußmenge zu verhüten. Selbstverständlich läßt sich durch nachfolgendes erneutes Einführen des Zahnritzes 152 oes Werkzeugs 150 die Durchflußmenge neu einstellen.

Die Leitungen 98 und 100, die Fasern 122 und der Druckbehälter 2!2 können aus demselben Werkstoff oder aus verschiedenen Werkstoffen hergestellt sein.

Bevorzugt sind hierbei Werkstoffe, die elastisch, verformbar und gegenüber dem mit dem Gerät gespeicherten und verabreichten Fluid oder flüssigen Arzneimittel inert sind. Solche Werkstoffe sind beispielsweise Naturkautschuk, der zur Entfernung von Verunreinigungen, die das Fluid möglicherweise verseuchen könnten, behandelt wurde, ebenso wie Elastomere, beispielsweise Polyisopren, Poly-1,4-Butadien, segmentiertes Polyäther-Polyurethan. Blockmisch- oderTerpolymere, enthaltend Butadien- und Styroleinheiten, Silikonkautschuke, Butylkautschuk, Nitril-Butadien-Kautschuk und Neopren.

Das Infusionsgerät (Fig. 1) ist dazu bestimmt, von einem Patienten an einem Teil des Rumpfes getragen oder an einer Extremität befestigt zu werden und eignet sich insbesondere zur Verabreichung von flüssigen Arzneimitteln bei sehr niedrigen Durchflußmengen über einen längeren Zeitraum hinweg an einen bestimmten Krankheits- oder Infektion herd. Beispielsweise kann es bei bestimmten chemotherapeutischen Krebsbehandlungsverfahren zweckmäßig sein, ein bestimmtes flüssiges Arzneimittel direkt in den Unterarm eines Patienten einzuführen, wo ein Krebsherd fe* gestellt wurde. In diesem Falle wird das Infusionsgerät am Ober- oder Unterarm des Patienten befestigt, wobei sich die leichte Krümmung der Unterseite der Grundplatte 12 im wesentlichen an die Armkrümmung anpaßt. Die Gurte 14 und 16 lassen sich so einstellen, da das Infusionsgerät am Arm des Patienten bequem sitzt.

Der Schlauch 120 läßt sich dann an der Unterseite der Grundplatte 12 in einer der rechtwinklig zueinander verlaufenden Nuten 180, 182 oder 184 anordnen und an der Seite des Infusionsgerätes herausführen, die der gewählten Einführungsstelle für den Katheter am nächsten liegt. Mit Vorteil ist der Schlauch 120 vom nichtabklemmbaren Typ, d. h. er hat einen im wesentlichen dreieckförmigen Innenquerschnitt der ein leichtes Abklemmen der Leitung verhindert Es wird vor dem Befestigen des Infusionsgerätes am Patienten in der weiter oben beschriebenen Weise auf die Grundplatte

«o 12 ein zuvor mit dem zu verabreichenden Arzneimittel qefüllter Einsatz 200 aufgeschoben. Danach kann das schneidenförmige Ende des Werkzeuges 150 durch die öffnung in der Gerätewand eingeführt werden, um die Feder 124 von der Leitung 100 zu lösen. Dadurch wird eine verhältnismäßig rasche Abgabe von Arzneimittel aus dem Druckbehälter 212 durch die Kanäle im Innern des Gerätes und sodann durch den Schlauch 120 und den Katheter hervorgerufen, um alle im Strömuneskanal des

Gerätes vorhandene Luft auszutreiben. Danach wird durch Loslassen der Feder 124 der Durchgang durch die Leitung 100 gesperrt und die Strömung durch die Leitung 98 mit der angestrebten, exakt eingestellten Durchflußmenge freigegeben.

Der Katheter wird dann in das vorher bestimmte Gewebe oder in den mit dem zu behandelnden Krankheitsgebiet in Verbindung stehenden Gefäßabschnitt eingeführt. Die Vorwahl der exakten, angestrebten Durchflußmenge erfolgt durch Einführen des Werkzeuges 150 durch die öffnung 148 und durch Drehen des Werkzeuges. Das Gerät gibt dann flüssiges Arzneimittel mit der gewählten Durchflußmenge stetig an den Patienten ab.

Zur Erzielung eines äußerst geringen Gewichtes und einer wirtschaftlichen Fertigung ist das Infusionsgerät aus Kunststoff-Preß- oder Formteilen zusammengesetzt, die nach bekannten Verfahren herstellbar sind. Das Infusionsgerät kann somit aus einer Anzahl getrennt hergestellter Press- oder Formteile aufgebaui sein, die zur Geräteeinheit zusammengefügt werden.

Aus dem Vorstehenden ergibt sich, daß da; Infusionsgerät nach der Erfindung gegenüber herkömmlichen Geräten eine Anzahl wesentlicher Vorteile aufweist und die Behandlung von Patienten durch Infusion flüssiger Arzneimittel mit exakt wiederholbaren, regulierten Durchflußmengen gestattet. Das Infusionsgerät nach der Erfindung ist wirischaftlich, einfach aufgebaut und von gefälligem Aussehen und beeinträchtigt während der Behandlung zu keiner Zeit die Gehfähigkeit des Patienten. Außerdem ist das Infusionsgerät ohne weiteres beliebig oft zur Aufnahme auswechselbarer Einsätze verwendbar, die das gleiche oder verschiedene flüssige Arzneimittel enthalten, die einem Patienten zu unterschiedlichen Zeiten zu verabreichen sind. Jeder Einsatz ist wiederverwendbar oder wird, nachdem der Patient die vorgesehene Behandlung beendet hat, weggeworfen.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentansprüche:

   1. Infusionsgerät zur kontinuierlichen Infusion eines flüssigen Arzneimittels durch einen flexiblen Schlauch in den Körper eines Patienten, mit einem elastischen Druckbehälter zur Aufnahme des Arzneimittels und zu dessen Abgabe durch einen eine Durchflußreguliereinrichtung enthaltenden Kanal in den Schlauch und mit einem mit seiner Grundplatte am Körper des Patienten befestigbaren, den Druckbehälter aufnehmenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß der flexible Druckbehälter (212) zusammen mit einem dessen Auslaß im Ruhezustand sperrenden Ventil (210) in einem separaten, austauschbaren, in eine nach außen offene Kammer (90) des Gehäuses (10) einsetzbaren Einsatz (200), der mit der äußeren Gehäusefläche eine glatte durchgehende Geräteaußenfläche bildet, angeordnet ist und daß in dem Gehäuse (10) sämtliche Geräteelemente einschließlich der DurchfluBregiihereinrichtung{98,112,128,134), jedoch mit Ausnahme des flexiblen Schlauchs (120) enthalten sind.

   2. Infusionsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaß (72) des Kanals (82) von einem hohlnadelartigen Vorsprung gebildet ist, der beim vollständigen Einsetzen des Einsatzes (200) in die Kammer (90) das Ventil (210) öffnet.

   3. infusionsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät eine mondsichelförmige Que'«chnittsgestaltung mit einer konkav gekrümmten Grundfläche und einer konvex gekrümmten Geräteaußenfläcfie aufweist, daß die Kammer (90) einen etwa rechteckigen Querschnitt hat und sich in der Längsrichtung des Gehäuses in der Mitte erstreckt und daß das eine, vordere Stirnende der Kammer zur einen, vorderen Stirnwand (28, 34) des Gehäuses (10) offen ist, während das andere, hintere Ende der Kammer mit einer Bodenplatte (70) vor der anderen, hinteren Stirnwand (36) des Gehäuses abgeschlossen ist.

   4. infusionsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (200) ein im Querschnitt an den der Kammer (90) angepaßtes Einsatzgehäuse (202, 204) mit einer der Geräteaußenfläche entsprechenden konvexen Krümmung aufweist.

   5. Infusionsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaß (72) des Kanals (82) in der Bodenplatte (70) der Kammer (90) ausgebildet ist.

   6. Infusionsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich eine Filtereinrichtung (80) in dem Kanal (82) zwischen dessen Einlaß (72) und der Durchflußreguliereinrichtung (98,112,128,134) befindet.

   7. Infusionsgerät nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß an den Kanal (82) ein auf den darin herrschenden Druck ansprechender Strömungsanzeiger (160, 164,170) angeschlossen ist.

   8. Infusionsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Kanal (82) eine Umgehungsleitung (100) zur Durchflußreguliereinrichtung (98,112,128,134)aufweist.

   9. Infusionsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (200) einen an dem Ausflußende gegenüberliegenden Ende des Druckbehälters (212) befestigten Stern (222) aufweist,

   dessen Arme (224) gleitend an der Innenfläche des Einsaugehäuses (202, 204) anliegen, daß das Ventil (210) und der Stern (222) den Druckbehälter (212) im Innern des Gehäuses (202,204) derart abstützen, daß sich dessen Wand stets im Abstand von den Längswänden des Einsatzgehäuses (202, 204) befindet.

   lü. Infusionsgerät nach Anspruch 9. dadurch gekennzeichnet, daß das andere Ende des Druckbehälters (212) mit einem Mikrofilter (220) verschlossen ist, der Luft, jedoch keine Flüssigkeit durchläßt

   11. Infusionsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die einen Teil der Geräteaußenfläche bildende Wand des Einsatzgehäuses (202, 204) einen Längsschlitz (230) aufweist, dessen einer Längsrand eine Druckbehälter-Volumenskala (232) trägt, und daß ein Arm des Sterns (222) als über den Längsschlitz reichender Zeigerarm (228) ausgebildet ist.

   12. Infusionsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis U, dadurch gekennzeichnet, daß ein am Gehäuse (10) schwenkbar gelagerter Feststellhebel (40) mit dem Einsatz (200) in Eingriff bringbar ist und diesen in seiner Stellung in der Kammer (90) blockiert.

   13. Infusionsgerät nach einem der Ansprüche I bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchflußreguliereinrichtung eine von dem flüssigen Arzneimittel durchströmte verformbare Leitung (98), eine Vielzahl darin gleichgerichtet angeordneter gerader und langer Fasern (122) und eine an der Leitung (98) angeordnete verstellbare Klemmvorrichtung aufweist, mit der sich zur Änderung der Durchflußmenge die Leitung (98) verschieden stark zusammendrücken läßt.

   14. Infusionsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung an einer Seite der an der gegenüberliegenden Seite an einer Wand anliegenden Leitung (98) mit ihren Schrägflächen aneinanderliegende Keivi (128, 134) aufweist, von denen der eine Keil (134) gegenüber dem anderen Keil (128) diesen gägen die Leitung (98) pressend in Längsrichtung verstellbar ist, und daß in der äußeren Wand (26) des Gehäuses (10) eine Öffnung (148) ausgebildet ist, durch die hindurch der verstellbare Keil (134) längsverstellbar ist.

   15. Infusionsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß in der äußeren Wand (26) des Gehäuses (10) ein Schlitz (146) ausgebildet ist, der am einen Rand eine Durchflußmengen-Skala (144) aufweist, und daß der verstellbare Keil (134) einen mit der Durchflußmengen-Skala zusammenwirkenden Zeigerarm (140) trägt.