DE246888C - Vorrichtung zur lösbaren Verbindung der Kubelstange von Mähmaschinen mit dem kugelförmigen Kopf der Messerstange - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 246888 KLASSE 45 c. GRUPPE

LOUIS PFEIL in HALLE a.S.

Zusatz zum Patent 246887 vom 15. Juli 1911.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. August 1911 ab. Längste Dauer: 14. Juli 1926.

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Verbesserung der in dem Patent 246887 geschützten Vorrichtung, und zwar bezieht sich die Verbesserung darauf, daß die die Anpressung der Klemmschalen an den Kugelzapfen besorgende Feder nicht mehr auf einen Zwischenhebel, sondern unmittelbar auf einen Schließkeil wirkt, wobei dieser Keil so eingerichtet ist, daß mit ihm das Auseinanderspreizen der Klemmbacken unter Zuhilfenahme eines an sich bekannten .Winkelhebels vorgenommen werden kann. Die neue Vorrichtung, welche einfacher und leichter bedienbar ist, ist auf der Zeichnung.in einer Ausführungsform als Beispiel wiedergegeben. Dabei ist Fig. ι eine Ansicht, wobei die nach vorn liegenden Teile (Riegel und Bolzen) senkrecht geschnitten sind. Fig. 2 ist ein Schnitt, der senkrecht zur Zeichenfläche der Ansichtsfigur 1

ao geführt ist. Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie I-I, Fig. 4 ein Schnitt nach der Linie H-II und Fig. 5 ein Schnitt nach der Linie III-III in Fig. 2.

Die Messerstange α hat in bekannter Weise einen Kugelkopf b, und dieser wird von den Klemmlöffeln c und d umfaßt, von denen der eine, d, an einer mit der Schubstangenhülse aus einem Stück bestehenden Strebe und der andere an einer Strebe f sitzt, die an der Schubstangenhülse der Schubstange g scharnierartig angelenkt ist. Die beiden Klemmschalen c und d werden durch einen Bolzen h zusammengehalten, der in ein Muttergewinde der Strebe e eingeschraubt und darin verstellbar ist, wobei seine Sicherung durch eine Gegenmutter i erfolgt. Der Bolzen h hat einen Kopf mit hornartiger Verlängerung, in dessen Schlitz sich ein Keil h hineinschieben kann, welcher die Verriegelung der Konstruktion bildet. Unter die hornartige Kopfverlängerung fährt der Keil k,. bevor er in den Schlitz hineintreten kann, und bewirkt dabei bereits die Zusammenbewegung der Löffel. Je mehr der Keil k nach vorn geschoben wird, desto mehr müssen die Klemmschalen c und d einander genähert werden und den Kugelkopf b fester umschließen. ·

Der Keil k wird in einem Schlitze der Strebe f geführt und ist mit einem bolzenartigen Stück I versehen, das zwischen den beiden Streben e und f liegt und mit seinem hinteren Ende in deren Verbindungsstück an der Schubstangenhülse geführt ist. Der Bolzen I ist von einer Feder m umgeben, die sich mit einem Ende gegen jenes Verbindungsstück und mit dem anderen Ende unmittelbar, unter Fortfall eines Zwischenhebels, gegen den Keilansatz stützt, so flaß der Keil k stets nach vorn geschoben wird, wodurch die Klemmschalen c und d zusammengedrückt werden.

Die Feder m regelt demnach den Anpressungsdruck der Klemmschalen c und d gegen den Kugelkopf b.

Der Keil k hat einen durchgehenden Zapf en«, und an der Innenseite der Strebe/" sind auf beiden Seiten von dem Keilschlitz keilförmige Erhöhungen ο vorgesehen.

Der Keil k hat ferner einen Schlitz, in den eine Zugstange j> eingreift, die an dem kurzen

ίο Arm eines an sich bekannten Hebels q angelenkt ist, welcher seinen Drehpunkt am Scharnierzapfen der Strebe f oder auch an einer anderen Stelle dieser Strebe hat. Der Hebel q, dessen längerer Arm mit einem knopf artigen Handgriff r ausgerüstet ist, liegt seitlich an der Strebe und federt gegen sie, so daß eine unter dem Hebel vorgesehene Nase in eine Einklinkung einer Führungsleiste hineinschnappen muß, wenn der Hebel q in seine

ao Ruhestellung gelangt, wobei er an einem Anschlag der Leiste anliegt.

Wenn man den Federwiderstand des Hebels q überwindet und diesen alsdann bewegt, wird der Keil k zurückgezogen, und schließlich drückt der Zapfen η gegen die beiden Erhöhungen 0 der Strebe f, und diese wird nach außen bewegt, so. daß endlich der Kugelkopf b von den Klemmschalen c und d freigegeben wird. Beim Zurückbewegen des Hebels q bewegen sich die Klemmschalen wieder gegeneinander und pressen sich gegen den Kugelkopf b, wobei die Feder m den richtigen Anpressungsdruck hergibt. »

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zur lösbaren Verbindung der Kurbelstange von Mähmaschinen mit dem kugelförmigen Kopf der Messerstange nach Patent 246887, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkeil (kj.in einem Schlitz der einen Klemmschale (f) geführt und mit einem ins Innere des Stangenkopfes ragenden Ansatz versehen ist, auf den die Feder (m) ohne Anwendung eines Zwischenhebels unmittelbar wirkt, wobei der Keil selbst mit dem die Backen mittels des Ansatzes (0) auseinanderspreizenden Stift (n) und mit einem an sich bekannten Winkelhebel (q, p) zum Herausziehen aus der Schließlage versehen ist. .

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.