DE246287C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 246287 KLASSE 86 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. Juni 1911 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Sperrvorrichtung für einen mechanischen Schlußfühler, welcher durch den Schützen tritt und mit dem Schußgarn des Schützens in Eingriff treten kann, um beim Ablaufen des Schußfadens einen Mechanismus in Tätigkeit zu setzen, durch den eine Übertragungsvorrichtung für eine neue Spule zur Wirkung gebracht wird. Der Zweck der Erfindung ist, mit einem

ίο Schußfühler für einen Webstuhl mit selbsttätiger Erneuerung der verschiedenfarbigen bzw. -artigen Schußspulen und mit Schützen-· wechsel einen Mechanismus in Verbindung zu bringen, welcher, wenn der Fühler mit einer gefüllten Spule in Eingriff tritt, den Fühler sperrt und außer Eingriff mit dem Schußgarn der Spule hält, bis ein Schützenwechsel eintritt. Das Wechseln der Schützenkästen bewirkt, daß ein Hebel den Sperrhebel und den Schußfühler freigibt, welcher wieder gesperrt wird, wenn eine volle Spule in dem neuen Schützen sich befindet. Wenn aber der Schußfaden von der Spule genügend abgelaufen ist, so bleibt der Fühler ungesperrt, um bei jedem zweiten Schlag mit dem Schußfaden in Eingriff zu treten.

Eine beispielsweise Ausführungsform der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist auf der Zeichnung veranschaulicht. Fig. 1 ist eine Endansicht eines Teiles eines Webstuhles, welcher mit der Einrichtung gemäß der Erfindung ausgerüstet ist. Diese Endansicht ist in Richtung des Pfeiles A der Fig. 3 gesehen. Fig. 2 veranschaulicht einige Teile der Fig. 1 in einer anderen Stellung. Fig. 3 ist eine Vorderansicht der Teile gemäß der Fig. 1, in Richtung des Pfeiles B dieser Figur gesehen. Fig. 4 ist eine innere Endansicht der Fig. 3, in Richtung des Pfeiles C dieser Figur gesehen.

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Die Neuerung ist mit einer bekannten P'ühlereinrichtung veranschaulicht, welche aus einem Fühlerschieber α besteht, der mit dem Schußgarn des Schützens in Eingriff tritt und einen nach aufwärts ragenden Hebel b und unter Vermittlung einer Welle c einen zweiten Hebel d in Bewegung setzt, um eine Stange e aus der Bahn eines Hebels f zu bewegen. Wenn das Schußgarn abgelaufen ist und der Schieber α nicht bewegt wird, bleibt die Stange e in der Bahn des Hebels f, so daß der Hebel f gedreht wird, um die Spulenhaltevorrichtung der ausgewählten Kammer des Spulenbehälters g in Bewegung zu' setzen. Die Erfindung besteht in der Anordnung eines Hebels h, welcher an seinem äußeren Ende mit einer Kerbe oder Nische versehen ist, um eine Rolle i an dem oberen Ende des Hebels d aufzunehmen. Dieser Hebel h ist an seinem unteren Ende durch eine Feder / und eine Kette k mit einem nicht dargestellten Daumenscheibenhebel verbunden, dessen Bewegung in der gewünschten Zeit eine Erhöhung oder Verminderung der Wirkung der Feder /■ hervorbringt.

Wenn der Hebel d durch die Schwingung der Welle c in die äußere Lage gemäß der Fig. ι bewegt worden ist, indem der Fühlerschieber α mit dem Schußfaden einer vollen Spule in Eingriff tritt, bewirkt die Feder j des Hebels h, daß das äußere Ende dieses Hebels nach aufwärts bewegt wird, so daß die Rolle i mit der Nut des Hebels h in Eingriff tritt, wodurch der Hebel d in der Lage gemäß der Fig. 1 gesperrt oder gehalten wird. Infolgedessen wird der Fühler in seiner äußeren Lage gesichert.

An dem äußeren Ende des Hebels h und an der einen Seite desselben ist ein Vorsprung /

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von winkliger Gestalt angebracht, welcher bei der Aufwärtsbewegung des Hebels h mit einer der äußeren geneigten Flächen oder mit der einen Nut an dem unteren Ende eines nach aufwärts ragenden Armes?» in Eingriff kommt. Dieser Arm m ist auf einem Zapfen des den Spulenbehälter tragenden Gestelles lose angebracht. An einem Vorsprung η der Nabe des Armes m ist das untere Ende eines

ίο Hebels ο einstellbar befestigt, welcher an den oberen Enden mit einer Fläche versehen ist, die in der Bahn der gebräuchlichen verschiebbaren Stange ft der Spulenauswählvorrichtung liegt und mit derselben in Eingriff treten kann, wenn fliese vom Schützen wechsel oder von der Musterkarte aus hin und her bewegt wird, um die Kammer des Spulenbehälters auszuwählen, aus welcher die nächste Spule freigegeben werden soll. Der Hebel 0 wird mit der Stange ft durch eine Feder r im Eingriff gehalten.

Wenn die Schützenkästen nach auf- oder abwärts bewegt werden und die Stange ft hin und her bewegen, so wird dem Hebel 0 und dem Arm m eine Schwingbewegung erteilt. Der Arm m bewirkt durch die geneigten Flächen oder Kerben an seinem unteren Ende, welche mit dem dreieckigen Vorsprung I des Hebels h in Eingriff treten, daß dieser Hebel nach abwärts gegen die Wirkung der Feder j gedrückt wird, um den Hebel d, die Schwingwelle c, den Hebel b und den Fühlerschieber a und den Hebel freizugeben, bis eine andere Spule, auf der sich die ganze Schußgarnmenge befindet, den Fühler und Fühlerschieber wieder sperrt.

Aus den obigen Ausführungen ist ersichtlich, daß der Fühlerschieber, wenn eine. volle Spule in dem arbeitenden Schützen sich befindet (Fig. 1) und wenn sich die Lade nach, vorwärts bewegt, vollkommen nach rückwärts bewegt wird, wobei die Rolle des Hebels d mit der Nische am Ende des Hebels h in Eingriff tritt, wodurch der Fühlerschieber in einer unwirksamen Lage gesichert wird. Wenn die Schützenkästen wechseln, bewegt die Stange ft sich nach links in der Fig. 2 und bewirkt durch den Hebel 0 eine Bewegung des Armes m gegen die Wirkung der Feder r, und zwar aus der Lage gemäß der Fig. 2 in die Lage gemäß der Fig. 1 oder in eine mittlere Lage. Durch die Bewegung der Stange -ft nach der entgegengesetzten Richtung wird ermöglicht, daß die Feder r zur Wirkung kommt, um den Arm m in die entgegengesetzte Richtung zu bewegen, d. h. von der Lage gemäß der Fig. 1 in die Lage gemäß der Fig. 2.
Durch jede dieser Bewegungen des Armes m wird durch das Ineingrifftreten des unteren Endes dieses Armes m mit dem Vorsprung I des Hebels h ein Niederdrücken des äußeren Endes des Hebels k entgegen der Wirkung der Feder / bewirkt, wobei die Rolle i- aus dem gekerbten Ende des Hebels h freigegeben wird. Infolgedessen kann die Feder der Welle c diese schwingen, um den Fühlerschieber und Fühler gegen die Lade zu bewegen, so daß der Fühler in die wirksame Lage kommt, um bei der Vorwärtsbewegung der Lade mit der Spule in Eingriff zu treten. Wenn eine genügende Schußgarnmenge sich auf der Spule befindet, um den Fühlerschieber weit genug zurückzubewegen, so daß die Welle c geschwungen und der Hebel d weit genug bewegt wird, um die Rolle i mit der Kerbe am Ende des Hebels h in Eingriff zu bringen, dann wird der Hebel d, der Hebel b und der Fühlerschieber α wieder in der äußeren Lage gehalten bzw. gesperrt. Wenn aber nicht genügend Schußgarn auf der Spule vorhanden ist, um die Teile in die angeführte Lage zu bringen, dann wird der Fühlerschieber in eine wirksame Lage bewegt, um in den arbeitenden Schützen bei jeder zweiten Vorwärtsbewegung der Lade einzutreten und in üblicher Weise mit dem Schußfaden des Schützens in Eingriff zu treten.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Schußfühler für Webstühle mit Spulenauswechselung und Schützen wechsel, dadurch gekennzeichnet, daß der Schußfühler nach jedem Schützen wechsel bzw. nach jeder Verstellung der Spulenauswählvorrichtung bei voller Spule durch eine Sperrvorrichtung (i, h, j) gesperrt wird und bei fast abgelaufener Spule in der Fühlstellung bleibt.

2. Schußfühler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem Schußfühler (a) in Verbindung stehender Hebel (d) durch einen an ihm angeordneten Vorsprung (i) mit einer Kerbe eines unter Federwirkung stehenden Hebels (h) in Eingriff treten kann, wenn bei voller Spule durch den Schußfühler (a) der Hebel (d) in seine äußerste Lage bewegt wird, um den Schußfühler zu sperren, und daß der Sperrhebel (K) durch einen Hebel (m), welcher von der mit den Schützenkasten sich bewegenden Stange (ft) der Spulenauswählvorrichtung in Schwingung versetzt wird, niedergedrückt wird, um den Hebel

(d) und den Schußfühler freizugeben bzw. auszulösen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.