DE245646C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 245646 KLASSE 64 c. GRUPPE

FREDERICK SHARMAN in LONDON.

Die Erfindung betrifft einen für gewöhnliche Siphonflaschen mit Kurzhebel- oder Knopfverschluß anwendbaren Siphonkopf, welcher aus einem den eigentlichen Verschluß enthaltenden Porzellanblock und einem Metallgehäuse besteht, dessen Oberteil den Porzellanblock umschließt, während das mit ihm bajonettartig verbundene Unterteil mit dem halbierten Flaschenhalsring verschraubt ist.
ίο Das Neue am Gegenstande der Erfindung besteht darin, daß der Porzellanblock in seiner Gebrauchslage mittels eines den Bajonettverschluß des Metallgehäuses ergänzenden Innenringes gesichert ist, welcher zugleich zum Anpressen des auf der Gefäßmündung angeordneten Dichtungsringes dient.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel in den Fig. ι bis 6 veranschaulicht,
ao Fig. ι ist ein senkrechter Längsschnitt durch den auf dem Flaschenhalse befestigten Siphonkopf;

Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Siphonkopfes ;
Fig. 3 ist eine Ansicht des Gehäuseoberteils;

Fig. 4 ist eine Ansicht des Gehäuseunterteils in teilweisem Längsschnitt;

Fig. 5 ist ein senkrechter Schnitt des Einsatzringes;

Fig. 6 ist eine Oberansicht des Einsatzringes.

Der Hals α der Siphonflasche ist mit einer Glasröhre b versehen, die auf einer auf dem Kopf der Flasche befindlichen Scheibe c aus Gummi o. dgl. ruht. Der geteilte Ring d ist mit Außengewinde versehen. Der Auslaufblock e des Siphons ist als ein zylindrischer Porzellankörper mit senkrechtem Kanal f nebst Abstufung g ausgebildet, wobei der obere Teil eine verbreiterte Kammer h bildet; in Verbindung mit dem Kanal f steht die Auslaßröhre k. Um den Porzellankörper e in Stellung zu halten, ist als Gehäuseunterteil ein Halsring m angeordnet, dessen Innengewinde dem Außengewinde des halbierten Ringes d entspricht.

Der Halsring m ist in dem oberen abgestuften Teil mit zwei einander gegenüberliegenden inneren Vorsprüngen η versehen (Fig. 4). Die Kappe oder der Deckel q (Fig. 3) ist als Gehäuseoberteil mit einer Aussparung für den Durchtritt der Auslaßröhre k und mit einem für letzteren Zweck ebenfalls ausgesparten Flansch s versehen; unter diesem Flansch s ist die Kappe q zwecks bajonettartiger Verbindung des Gehäuseober- und -Unterteils mit zwei den Vorsprüngen η entsprechenden Außenflanschen t versehen.

Der frei drehbare Einsatzring u ist mit zwei einander gegenüberliegenden Vorsprüngen ν versehen. Die Unterlegscheibe w dient zur Herstellung vollständig dichter Verbindung.

Die durch den Kanal f gehende Stange 2 des Ventils ζ ist mit aufgeschraubten Scheiben 3 versehen, deren oberste aus Gummi besteht.

Das Ventil ζ besteht aus Gummi; das Stangenrohr 2 ist mit Gummi oder einem anderen Stoff überzogen, so daß keine Flüssigkeit mit Metall in Berührung kommt.

Über den Scheiben 3 lagert eine Schraubendruckfeder 4, deren Kopf sich gegen den Ring 5 der Stange 2 legt. Über den Vorsprung 6 des Ringes 5 greift ein die Verlängerung des Druckarmes 10 bildender gekerbter Hebel 7, welcher bei 8 im Gehäuseoberteil 9 gestützt ist und durch eine Öffnung 9 der Kappe q geht. Die Schraubenkappe 11 verschließt das obere Ende des Siphonkopfes oben.

Die Schraubenfeder 4 braucht nur schwach zu sein, da schon der Druck des Gases in der Flasche bestrebt ist, das Ventil ζ geschlossen zu halten.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Siphonkopf für gewöhnliche Siphonflasehen mit Kurzhebel- oder Knopfverschluß, bestehend aus einem den eigentlichen Verschluß enthaltenden Porzellanblock und einem Metallgehäuse, dessen Oberteil den Porzellanblock umschließt, während das mit ihm bajonettartig verbundene Unterteil mit dem halbierten Flaschenhalsring verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Porzellanblock (e) in seiner Gebrauchslage mittels eines den Bajonettver-Schluß des Metallgehäuses ergänzenden Innenringes (u, v) gesichert ist, der zugleich zum Anpressen der Dichtung (c) auf der Gefäßmündung dient.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.