DE241158C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64 c. GRUPPE

JEAN BAPTISTE VERNAY in PARIS.

Siphonverschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 29. Dezember 1909 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Siphonverschluß, der sich von den bisher üblichen Siphonverschlüssen im wesentlichen dadurch unterscheidet, daß sowohl der Verschlußkopf wie auch die Ventilspindel vollständig aus Glas hergestellt und letztere dicht in den Verschlußkopf eingeschliffen ist. Durch das Einschleifen der gläsernen Ventilspindel in den gläsernen Verschlußkopf wird eine Abdichtung des Verschlußorgans ohne Zuhilfenahme von Federn o. dgl. lediglich durch den im Siphon herrschenden Gasdruck erzielt und dadurch die . Zahl der zum vollkommenen Verschluß notwendigen Stücke auf das geringste Maß beschränkt. Trotz der dichten Führung der Ventilspindel im .Verschlußkopf ist dieselbe infolge des Einschleifens mit geringer Reibung im Verschlußkopf verschiebbar, so daß selbst ein geringer Gegendrück genügt, um das Ventil auf seinen Sitz zu pressen. Dadurch, daß sowohl Verschlußkopf wie Ventilspindel vollständig aus Glas hergestellt sind und Metallteile gänzlich fehlen, wird eine nachteilige Wirkung auf die im Siphon eingeschlossene Flüssigkeit verhütet.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Fig. ι zeigt den Siphonverschluß im senkrechten Schnitt.

Fig. 2 ist ein wagerechter Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 1, von oben nach unten gesehen, und

Fig. 3 ein wagerechter Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 1, von unten nach oben ge-

sehen. ' ... .· _: .

Fig. 4 zeigt das Verschlußorgan in Ansicht, zum Teil im senkrechten Schnitt.

Der gläserne Verschluß kopf ι ist in dem gezeichneten Ausführungsbeispiel kugelförmig gestaltet und mit einem. Schnabel 2 versehen, der.einen durchgehenden Kanal 3 besitzt, durch den die Flasche oder das Gefäß 6 gefüllt und entleert werden. Der zylindrische Teil 4 des Verschlußkopfes dient zur Verbindung mit dem Flaschenhals 5 und ist zu diesem Zwecke mit Innengewinde versehen. In das Innengewinde wird vorher ein Ring 7 geschraubt, in welchen die Röhre 8 eingreift, durch die die Flüssigkeit ausfließt. Der Ring 7 stößt gegen einen ringförmigen Ansatz 9 im Innern des Verschlußkopfes. Zwischen dem Ring 7 und dem Flaschenhals 5 ist eine Gummischeibe. 10 angeordnet, die dazu dient, sowohl die erforderliche Dichtheit zu sichern als auch die Röhre 8 zu halten. _%

Durch das gleichfalls aus Glas hergestellte Verschlußorgan 13 wird die innere Höhlung des Verschluß kopfes ι in zwei Kammern 11 und 12 von verschiedenem Durchmesser geteilt, so daß ungefähr in der Mitte ein Ansatz 14 vorhanden ist, gegen welchen das Verschlußorgan anliegt, wenn die Verbindung von einer Kammer zur anderen unterbrochen ist.

Die untere Kammer 12 ist durch die Röhre 8 mit dem Innern des Gefäßes 6 unmittelbar verbunden, während die obere Kammer 11 mit dem Kanal 3 in Verbindung steht.

Das Verschlußorgan 13 ist in der Kammer 12 in senkrechter Richtung beweglich und wird

durch den im Verschlußkopf eingeschliffenen Stengel 15 geführt, der ohne besondere Abdichtungsmittel einen dichten Abschluß nach außen herstellt und trotzdem nur mit wenig Reibung im Verschlußkopf gleitet. Auf der Dichtungsfläche des Verschlußorgans ist eine elastische Dichtungsscheibe 16 und an der Unterseite eine Querrille 17 angebracht.
Zur Füllung genügt es, die Flasche oder das Gefäß 6 in den Füllapparat zu setzen. Das Abschlußorgan 13 wird durch die gashaltige Flüssigkeit zurückgedrängt, die durch den Kanal 3 in die Kammern 11 und 12 und von da durch die Nut 17 in die Röhre 8 und in die Flasche strömt. Ist die Flasche gefüllt, so wird der Füllhahn geschlossen. Die in der Flasche enthaltenen Gase üben nun einen Druck auf das Verschluß organ 13 aus, so daß dieses gegen den Sitz 16 gedrückt wird und die Kammern 11 und 12 voneinander abschließt. Ein Austritt der Flüssigkeit wird somit verhindert.

Um die Flasche zu entleeren, wird mit dem Finger auf die Stange 15 des Abschlußorgans gedrückt, wodurch sofort die Verbindung zwi- ^! sehen den Kammern 11 und T2 hergestellt wird und die gashaltige Flüssigkeit aus dem Gefäß austreten kann, solange das Verschlußorgan 13 niedergehalten wird. Sobald man die Stange 15 freigibt, wird das Abschlußorgan durch den Druck der in das Gefäß eingeschlossenen Gase wieder nach oben gedrückt, wodurch die Verbindung zwischen den Kammern 11 und 12 unterbrochen wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Siphon Verschluß, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit dem in bekannter Weise durch eine Dichtungsscheibe gegen den gläsernen Verschlußkopf abgedichteten Verschlußorgan (13) aus einem Stück bestehender, ebenfalls gläserner Führungsstengel (15) dicht in den Verschlußkopf eingeschliffen ist, so daß infolge der trotz der Abdichtung geringen Reibung zwischen diesem Stengel und dem Ventilkopf die Abdichtung des Verschluß organs auch ohne Federn o. dgl. , allein durch den im Siphon herrschenden Gasdruck erfolgt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.